[0001] Die Erfindung betrifft ein wandhängendes Gehäuse gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Ein wandhängendes Gehäuse der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus dem Dokument
DE 30 11 787 A1 bekannt. Dieses besteht aus einem an einer Wand aufzuhängenden Korpus und einer verstellbar
am Korpus gelagerten und mit der Wand in Kontakt stehenden Distanzhalteeinrichtung
(siehe dort "Aufhängeteil 11") zur Einstellung eines Abstandes zwischen dem Korpus
und der Wand.
[0003] Ebenfalls bekannt sind einfache, ebenfalls mit einem Schraubendreher einzustellende
Stell- bzw. Exzenterschrauben.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein wandhängendes Gehäuse der eingangs
genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll ein wandhängendes Gehäuse mit einer
werkzeuglos bedienbare Distanzhalteeinrichtung geschaffen werden.
[0005] Diese Aufgabe ist mit einem wandhängenden Gehäuse der eingangs genannten Art durch
die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
[0006] Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass die Distanzhalteeinrichtung eine Schiene
aufweist und dass zur Verbindung der Schiene mit dem Korpus wie eine schiefe Ebene
wirkende Verbindungselemente vorgesehen sind.
[0007] Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung somit dadurch aus, dass
auf nur mit einem Schraubendreher betätigbare Stell- bzw. Exzenterschrauben vollständig
verzichtet und stattdessen ein Mechanismus eingesetzt wird, mit dessen Hilfe der Abstand
einer Schiene zum Korpus (und damit der Abstand zwischen dem Korpus und der Wand)
mit Hilfe einer schiefen Ebene einfach von Hand und werkzeugfrei einstellbar ist.
[0008] Andere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen wandhängenden Gehäuses
ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.
[0009] Der Vollständigkeit halber wird noch auf folgende Dokumente hingewiesen:
Aus dem Dokument
DD 243 853 A1 ist ein Hängejustierbeschlag bekannt, mit dem die Höhe eines Möbelstücks eingestellt
werden kann. Der Abstand zwischen dem Möbelstück und der Wand kann mit diesem Beschlag
nicht eingestellt werden.
[0010] Aus dem Dokument
AT 398 270 B ist ein Möbelbeschlag bekannt, mit dem der Abstand zwischen einem aufzuhängenden
Möbelstück und einer Wand eingestellt werden kann. Allerdings wird das Möbelstück
hier über einen Haken des Möbelbeschlags in eine Leiste oder einen wandmontierten
Haken eingehängt, wodurch das Möbelstück eine vertikale Kraft auf die Leiste oder
den wandmontierten Haken ausübt und keine horizontale Druckkraft, wie sie unten noch
einmal beschrieben wird. Des Weiteren wird der Haken des Möbelbeschlags in diesem
Dokument mittels einer Schraube verstellt. Dabei wird also, wie bei Schrauben üblich,
bei Verwendung eines Werkzeuges eine Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung
umgewandelt. Dies steht im Gegensatz zur vorliegenden Erfindung, bei der werkzeuglos,
wie die Wirkung einer schiefen Ebene, eine translatorische Bewegung der Schiene parallel
zur Wand in eine senkrecht dazu stehende translatorische Bewegung des Möbelstücks
umgewandelt wird. Diese Unterschiede ermöglichen bei der erfindungsgemäßen Lösung
ein sehr einfaches Einstellen des Abstands zwischen Möbelstück und Wand.
[0011] Das erfindungsgemäße wandhängende Gehäuses einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen
gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung
verschiedener Ausführungsbeispiele näher erläutert.
[0012] Es zeigt
- Figur 1
- eine Schnittdarstellung durch das Gehäuse entlang der Linie A-A in Figur 4;
- Figur 2
- eine Seitenansicht des Gehäuses bei maximal ausgefahrener Distanzhalteeinrichtung;
- Figur 3
- eine Seitenansicht des Gehäuses bei minimal ausgefahrener Distanzhalteeinrichtung;
- Figur 4
- eine Rückansicht des Gehäuses mit der Schnittlinie A-A zu Figur 1;
- Figur 5
- perspektivisch von unten das Gehäuse mit der erfindungsgemäßen Distanzhalteeinrichtung;
- Figur 6
- eine Ausschnittsvergrößerung B gemäß Figur 1;
- Figur 7
- von unten das Gehäuse gemäß Figur 5 bei maximal ausgefahrener Distanzhalteeinrichtung;
- Figur 8
- von unten das Gehäuse gemäß Figur 5 bei minimal ausgefahrener Distanzhalteeinrichtung;
- Figur 9
- die in den Figuren 1 bis 8 verwendete Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schiene
für unten geschlossene Gehäuse; und
- Figur 10
- eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schiene für unten offene Gehäuse.
[0013] Das in den Figuren dargestellte wandhängende Gehäuse besteht zunächst einmal in an
sich bekannter Weise aus einem an einer Wand aufzuhängenden Korpus 1 und einer verstellbar
am Korpus 1 gelagerten und mit der Wand in Kontakt stehenden Distanzhalteeinrichtung
2 zur Einstellung eines Abstandes zwischen dem Korpus 1 und der Wand.
[0014] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der Korpus 1 wahlweise quaderförmig und/oder
als Gehäuse eines Heizgerätes, insbesondere eines mit Gas oder Öl betriebenen Heizgerätes,
ausgebildet ist.
[0015] Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass der Korpus 1 in aufgehängter Lage an seinem
oberen Ende an Wandhaken hängend und/ oder an seinem unteren, wandseitigen Ende mit
der Distanzhalteeinrichtung 2 versehen ausgebildet ist.
[0016] Unter dem Begriff "Kontakt" ist dabei, und im Unterschied zur Lösung gemäß der vorgenannten
DE 30 22 787 A1, bei der ein hängender Kontakt realisiert ist, bevorzugt ein Anlagekontakt gemeint,
d. h. auf die Distanzhalteeinrichtung 2 wirkt eine insbesondere horizontale Druckkraft
ein.
[0017] Wesentlich für das erfindungsgemäße Gehäuse ist nun, dass die Distanzhalteeinrichtung
2 eine vorzugsweise aus Blech gebildete Schiene 2.1 aufweist und dass zur Verbindung
der Schiene 2.1 mit dem Korpus wie eine schiefe Ebene miteinander wirkende Verbindungselemente
2.2, 2.3 vorgesehen sind.
[0018] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Schiene 2.1 aus zwei zueinander abgewinkelt
angeordneten Flächenstreifen 2.4, 2.5 gebildet ist. Dabei sind vorzugsweise die Flächenstreifen
2.4, 2.5 im rechten Winkel zueinander angeordnet. Weiterhin ist bevorzugt, dass in
aufgehängter Lage des Korpus 1 einer der Flächenstreifen 2.4 flächenparallel zu einer
Unterseite des Korpus 1 und der andere Flächenstreifen 2.5 flächenparallel zur wandseitigen
Rückseite des Korpus 1 verlaufend ausgebildet ist und/oder dass an mindestens einem
Flächenstreifen 2.4, 2.5 mindestens eine wahlweise den Korpus 1 oder die Wand kontaktierende
Ausbuchtung 2.6 zur Reibungsreduzierung beim Einstellen der Distanzhalteeinrichtung
2 vorgesehen ist.
[0019] Zudem ist bevorzugt, dass das eine Verbindungselement 2.2 als länglicher Schlitz
ausgebildet ist, wobei bevorzugterweise der Schlitz entlang einer ersten geraden Linie
verläuft, die ihrerseits in aufgehängter Lage des Korpus 1 einerseits parallel zur
Unterseite des Korpus und andererseits schräg zur Rückseite des Korpus verlaufend
ausgebildet ist.
[0020] Es ist des Weiteren bevorzugt, dass das andere Verbindungselement 2.3 als den Schlitz
durchgreifender Stift ausgebildet ist. Ebenso verläuft der Stift vorzugsweise entlang
einer zweiten geraden Linie, die ihrerseits in aufgehängter Lage des Korpus 1 einerseits
parallel zur Rückseite des Korpus und andererseits senkrecht zur Unterseite des Korpus
verlaufend ausgebildet ist.
[0021] Weiterhin ist bevorzugt, dass die erste gerade Linie in einem eine Selbsthemmung
zwischen Stift und Schlitz ermöglichenden Winkel an der Schiene 2.1 verlaufend ausgebildet
ist. Schließlich ist vorzugsweise an mindestens einem Ende der Schiene 2.1 eine Lasche
2.7 zum händischen Einstellen der Distanzhalteeinrichtung 2 angeordnet. Die Lösung
gemäß Figur 9 ist dabei für ein unten geschlossenes Gehäuse (wie in den Figuren 1
bis 8 dargestellt) und die Lösung gemäß Figur 10 für ein unten offenes Gehäuse (nicht
extra dargestellt) vorgesehen. Vorteilhaft bezüglich des Komforts ist bei beiden Lösungen,
dass die Lasche 2.7 zur Einstellung der Distanz nicht einsehbar sein muss, sondern
rein haptisch erkennbar ist.
[0022] Das erfindungsgemäße wandhängende Gehäuse funktioniert wie folgt:
Zunächst wird der Korpus 1 an seinem oberen Ende an einer Wand aufgehängt, so dass
der Flächenstreifen 2.5 die Wand über die beiden Ausbuchtungen 2.6 berührt. Durch
Greifen und Bewegen der Lasche 2.7 kann die Schiene 2.1 verstellt werden, so dass
sich die Verbindungselemente 2.2 und 2.3 relativ zueinander verschieben und der gewünschte
Abstand zwischen dem unteren Ende des Korpus 1 und der Wand eingestellt werden kann.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Korpus
- 2
- Distanzhalteeinrichtung
- 2.1
- Schiene
- 2.2
- Verbindungselement
- 2.3
- Verbindungselement
- 2.4
- Flächenstreifen
- 2.5
- Flächenstreifen
- 2.6
- Ausbuchtung
- 2.7
- Lasche
1. Wandhängendes Gehäuse, umfassend einen an einer Wand aufzuhängenden Korpus (1) und
eine verstellbar am Korpus (1) gelagerte und mit der Wand in Kontakt stehende Distanzhalteeinrichtung
(2) zur Einstellung eines Abstandes zwischen dem Korpus (1) und der Wand,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Distanzhalteeinrichtung (2) eine Schiene (2.1) aufweist und dass zur Verbindung
der Schiene (2.1) mit dem Korpus wie eine schiefe Ebene wirkende Verbindungselemente
(2.2, 2.3) vorgesehen sind.
2. Wandhängendes Gehäuse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schiene (2.1) aus zwei zueinander abgewinkelt angeordneten Flächenstreifen (2.4,
2.5) gebildet ist.
3. Wandhängendes Gehäuse nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Flächenstreifen (2.4, 2.5) im rechten Winkel zueinander angeordnet sind.
4. Wandhängendes Gehäuse nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass in aufgehängter Lage des Korpus (1) einer der Flächenstreifen (2.4) flächenparallel
zu einer Unterseite des Korpus (1) und der andere Flächenstreifen (2.5) flächenparallel
zur wandseitigen Rückseite des Korpus (1) verlaufend ausgebildet ist.
5. Wandhängendes Gehäuse nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass an mindestens einem Flächenstreifen (2.4, 2.5) mindestens eine wahlweise den Korpus
(1) oder die Wand kontaktierende Ausbuchtung (2.6) zur Reibungsreduzierung beim Einstellen
der Distanzhalteeinrichtung (2) vorgesehen ist.
6. Wandhängendes Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das eine Verbindungselement (2.2) als länglicher Schlitz ausgebildet ist.
7. Wandhängendes Gehäuse nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitz entlang einer ersten geraden Linie verläuft, die ihrerseits in aufgehängter
Lage des Korpus (1) einerseits parallel zur Unterseite des Korpus und andererseits
schräg zur Rückseite des Korpus verlaufend ausgebildet ist.
8. Wandhängendes Gehäuse nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das andere Verbindungselement (2.3) als den Schlitz durchgreifender Stift ausgebildet
ist.
9. Wandhängendes Gehäuse nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stift entlang einer zweiten geraden Linie verläuft, die ihrerseits in aufgehängter
Lage des Korpus (1) einerseits parallel zur Rückseite des Korpus und andererseits
senkrecht zur Unterseite des Korpus verlaufend ausgebildet ist.
10. Wandhängendes Gehäuse nach den Ansprüchen 7 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste gerade Linie in einem eine Selbsthemmung zwischen Stift und Schlitz ermöglichenden
Winkel an der Schiene (2.1) verlaufend ausgebildet ist.