ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................JBDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) - 1620000/03760094EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA320210421EP20185144.120100825dedede10200902894420090827DE2021042120211620210106202101A47L 11/40 20060101AFI20210316BHEP deHANDGEFÜHRTES BODENBEARBEITUNGSGERÄTenHANDHELD FLOOR TREATMENT DEVICEfrAPPAREIL DE TRAITEMENT DE SOL À GUIDAGE MANUEL110766222.3247005520100825i-mop GmbH101423762P 53698 WO/EP5Schwanheimer Straße 14164625 BensheimDEFranke, RudolfKurt-Schumacher-Straße 764625 BenzheimDEKenter, RainerGünzburgerstraße 6089340 LeipheimDEPatentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB100060055Kronenstraße 3070174 StuttgartDEALATBEBGCHCYCZDEDKEEESFIFRGBGRHRHUIEISITLILTLULVMCMKMTNLNOPLPTROSESISKSMTR20210421202116

Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät, das ein Bodenteil (1) mit eine Flüssigkeitszuführung (11) und eine Flüssigkeitsaufnahme (13) und eine baulich getrennte, zumindest eine Saugturbine (17) enthaltende Saugeinheit aufweist.

Weiterhin betrifft die Erfindung ein handgeführtes Bodenbearbeitungsgerät aufweisend ein Bodenteil (1) mit einem Bügel (5), der das Bodenteil (1) zumindest abschnittsweise umgreift und über ein in Bearbeitungsrichtung (6) verstellbares ersten Gelenk (4) mit dem Bodenteil (1) verbunden ist und weiterhin aufweisend ein an dem Bügel (5) angebrachtes Führungsteil (2) mit einem Griffteil (3). Das Führungsteil (2) weist am unteren Ende unterhalb der Mitte, aber oberhalb des Bodenteils (1) ein weiteres Gelenk (8) auf, um welches das Führungsteil (2) quer zur Bearbeitungsrichtung (6) verstellbar ist, so dass das Bodenteil (1) auch bei schräg gestelltem Führungsteil (2) von einem Benutzer (P) aus parallel zur Bearbeitungsfläche (B) um eine Hochachse (A1) des Bodenteils (1) um mindestens ±45° gedreht werden kann.

P 53698 WO/EP5EP20185144.1i-mop GmbH

1. Ansprüche: 1-4, 6, 10, 11, 13, 16-19
Bodenbearbeitungsgerät mit Behälter für die aufgenommene Flüssigkeit der über einen Schlauch mit der baulich getrennten Saugeinheit verbunden ist.

2. Anspruch: 5
Bodenbearbeitungsgerät mit Auslassstutzen (oder Auslassschlauch) und Verschluss am Behälter für die aufgenommene Flüssigkeit.

3. Ansprüche: 7-9
Bodenbearbeitungsgerät mit Saugeinheit, die als eine am Körper eines Benutzers zu befestigende Einheit ausgebildet ist.

4. Anspruch: 12
Bodenbearbeitungsgerät mit abnehmbarer Energiespeicher.

5. Anspruch: 14
Bodenbearbeitungsgerät mit Energiespeicher an der baulich getrennten Saugeinheit und/oder Kabel zwischen Saugeinheit und Bodenteil, Führungsteil oder Griffteil.

6. Anspruch: 15
Bodenbearbeitungsgerät mit Spritzschutz.

7. Ansprüche: 20-22
Bodenbearbeitungsgerät mit zwei sich gegenläufig drehenden Treibtellern oder Walzen.

8. Ansprüche: 23, 24
Bodenbearbeitungsgerät mit verbesserte Sauglippe

9. Ansprüche: 25-27, 29-50
Bodenbearbeitungsgerät mit weiteres Gelenk.

10. Anspruch: 28
Bodenbearbeitungsgerät mit Flüssigkeitszuführung, Werkzeuge und Saugeinheit, die getrennt voneinander zu schalten und beliebig kombinierbar sind.

1-4, 6, 10, 11, 13, 16-19, 25-27, 29-501MN20210322A47LUS2006112513A1TETTEH ALBERT E [US]20060601X1,4,6,10,11,13,16-19A25-27,29-50* Absätze [0018] - [0022]; Abbildungen *US2635278ABELKNAP WILLIAM J19530421X1,2Y3* Spalte 2, Zeile 42 - Spalte 6, Zeile 10; Abbildungen *WO2009057934A2AN BONG JU [KR]20090507Y3* Absätze [0011], [0097]; Abbildungen 4,15,17 *Lopez Vega, JavierMunich20210311US2006112513A120060601KEINEUS2635278A19530421KEINEWO2009057934A220090507KR100864697B120081023WO2009057934A220090507