[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere eine Haushaltskältegerätevorrichtung,
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 10 2013 211 734 A1 ist ein Kältegerät mit einem Innenbehälter, mit einer Stirnleiste und mit einer Rasteinheit,
welche den Innenbehälter mit der Stirnleiste in einem montierten Zustand mittels einer
Rastung verbindet, bekannt.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung
mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Montage bereitzustellen. Die Aufgabe
wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte
Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden
können.
[0004] Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung,
mit zumindest einem Innenbehälter, mit zumindest einer Stirnleiste und mit einer Rasteinheit,
welche den Innenbehälter mit der Stirnleiste in einem montierten Zustand mittels einer
Rastung verbindet.
[0005] Es wird vorgeschlagen, dass die Rasteinheit zumindest ein Rastelement aufweist, welches
bezogen auf zumindest eine Seitenerstreckung des Innenbehälters zumindest im Wesentlichen
mittig lokalisiert ist.
[0006] Durch eine derartige Ausgestaltung kann eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten
Eigenschaften hinsichtlich einer Montage, insbesondere hinsichtlich einer montagegerechten
Verbindung der Stirnleiste mit dem Innenbehälter, bereitgestellt werden. Insbesondere
kann eine vorteilhaft abstimmbare und positionsgenaue Verbindung des Innenbehälters
mit der Stirnleiste, mit insbesondere vorteilhaft geringen Maßtoleranzen erreicht
werden. Des Weiteren kann durch eine derartige Ausgestaltung insbesondere eine hohe
Fertigungsgenauigkeit erzielt werden. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht zudem
eine kostengünstige Verbindungslösung von zumindest einem Innenbehälter mit zumindest
einer Stirnleiste.
[0007] Unter einer "Haushaltsgerätevorrichtung", insbesondere einer "Haushaltskältegerätevorrichtung",
soll insbesondere zumindest ein Teil, insbesondere eine Unterbaugruppe, eines Haushaltsgeräts,
insbesondere eines Haushaltskältegeräts, verstanden werden. Insbesondere kann die
Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere die Haushaltskältegerätevorrichtung, auch
das gesamte Haushaltsgerät, insbesondere das gesamte Haushaltskältegerät, umfassen.
Besonders vorteilhaft ist ein als Haushaltskältegerät ausgebildetes Haushaltsgerät
dazu vorgesehen, in dem wenigstens einen Betriebszustand Kühlgut, insbesondere Lebensmittel
wie beispielsweise Getränke, Fleisch, Fisch, Milch und/oder Milchprodukte, zu kühlen,
insbesondere um eine längere Haltbarkeit der Kühlgüter zu bewirken. Bei dem als Haushaltskältegerät
ausgebildeten Haushaltsgerät kann es sich insbesondere um eine Kühltruhe und vorteilhaft
um einen Kühl- und/oder Gefrierschrank handeln. Ein die Haushaltsgerätevorrichtung
aufweisendes Haushaltsgerät könnte beispielsweise alternativ als ein Haushaltsreinigungsgerät,
wie beispielsweise als eine Waschmaschine und/oder als eine Spülmaschine und/oder
als ein Trockner, und/oder als ein Haushaltsgargerät, wie beispielsweise als ein Backofen
und/oder als ein Herd, ausgebildet sein.
[0008] Unter einem "Innenbehälter" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche
zumindest einen Nutzraum der Haushaltsgerätevorrichtung und insbesondere des Haushaltsgeräts
definiert, wobei der Nutzraum insbesondere als ein Garraum, ein Reinigungsraum oder
vorzugsweise als ein Kühlraum ausgebildet sein kann. Entsprechend kann der Innenbehälter
insbesondere als eine Garmuffel oder als ein Innerliner ausgebildet sein. Der Innenbehälter
weist insbesondere mehrere Wände auf, welche den Nutzraum zumindest teilweise begrenzen.
Der Innenbehälter weist insbesondere an einer Seite eine Öffnung auf, durch welche
der Nutzraum des Innenbehälters zugänglich ist, wobei die Öffnung insbesondere eine
als "Öffnungsebene" bezeichnete Ebene definiert. Der Nutzraum des Innenbehälters ist
in einem Betriebszustand des Haushaltsgeräts dazu vorgesehen, zumindest ein Gut, beispielsweise
ein Gargut und/oder ein Reinigungsgut und/oder vorzugsweise ein Kühlgut aufzunehmen,
aufzunehmen. Der Innenbehälter umfasst zumindest einem Werkstoff und ist vorteilhaft
aus diesem Werkstoff, insbesondere in einem für diesen Werkstoff geeigneten Formgebungsprozess,
hergestellt. Der Werkstoff könnte beispielsweise ein Metall sein. In einer bevorzugten
Ausgestaltung umfasst der Innenbehälter insbesondere einen Kunststoff, vorzugsweise
einen thermoplastischen Kunststoff, und ist besonders vorteilhaft aus einem solchen
gebildet. Der Innenbehälter kann in einem Thermoform-Prozess, vorzugsweise einem Tiefzieh-Prozess,
hergestellt sein. Alternativ ist auch denkbar, dass der Innenbehälter durch einen
anderen Formgebungsprozess, beispielsweise durch einen Spritzguss-Prozess oder einen
anderen einem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Formgebungsprozess aus einem dafür
geeigneten Kunststoff hergestellt ist.
[0009] Unter einer "Stirnleiste" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche
in einem montierten Zustand dazu vorgesehen ist, ein Bauteil, einen bestimmten Bereich
eines Bauteils und/oder einen bestimmten Bereich zwischen mehreren Bauteilen zumindest
teilweise abzudecken, wobei die Stirnleiste in einem Betriebszustand einem Bediener
insbesondere zugewandt ist. Insbesondere bildet die Stirnleiste in einem montierten
Zustand eine Abdeckung für einen Teilbereich des zumindest einen Innenbehälters und/oder
eines den Innenbehälter umgebenden Bereichs aus. Vorzugsweise ist die Stirnleiste
dazu vorgesehen, einen Übergang von dem Innenbehälter zu zumindest einem angrenzenden
Bauteil, insbesondere zumindest einem weiteren Innenbehälter, abzudecken und/oder
herzustellen. Die Stirnleiste umfasst einen Werkstoff und ist vorteilhaft aus diesem
Werkstoff insbesondere in einem für diesen Werkstoff geeigneten Formgebungsprozess
hergestellt. Bei dem Werkstoff kann es sich insbesondere um einen Werkstoff aus einer
der Werkstoffgruppen der Metalle, der Nichtmetalle, der Kunststoffe, der Verbundwerkstoffe
und/oder der keramischen Werkstoffe handeln. In einer vorteilhaften Ausgestaltung
ist die Stirnleiste als ein Stanz-Biege-Bauteil, insbesondere als Stanz-Biege-Blechteil,
vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere aus Stahlblech, hergestellt. Die Haushaltsgerätevorrichtung
kann mehrere Stirnleisten, insbesondere eine obere und eine untere Stirnleiste, aufweisen.
In einer Ausgestaltung mit mehr als einen Innenbehälter kann zumindest eine weitere
zwischen den Innenbehältern angeordnete mittlere Stirnleiste vorgesehen sein. Zudem
ist denkbar, dass die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest eine erste seitlich angeordnete
Stirnleiste aufweist, wobei die Haushaltsgerätevorrichtung in diesem Fall vorzugsweise
zusätzlich eine zweite seitlich angeordnete Stirnleiste aufweist, welche insbesondere
gegenüber der ersten seitlich angeordneten Stirnleiste auf der gegenüberliegenden
Seite angeordnet ist. Die Stirnleiste kann insbesondere auch zumindest eine der folgenden
Funktionen zusätzlich abdecken: An der Stirnleiste können Hinterlegteile befestigt
sein, an denen beispielsweise Türscharniere und/oder Seitenwände der Haushaltsgerätevorrichtung
fixierbar sind. Die Stirnleiste kann zusammen mit Seitenwänden des Innenbehälters
eine Ober- und/oder Unterkante des Haushaltsgerätes bilden. Die Stirnleiste kann als
Aufnahme dienen und insbesondere ein Trägerteil für unterschiedliche elektronische
Komponenten der Haushaltsgerätevorrichtung und insbesondere des Haushaltsgeräts, wie
beispielsweise eine Bedienelektronik, einen Sensor und/oder einen Schalter bilden.
Die Stirnleiste kann außerdem zusammen mit Seitenwänden des Innenbehälters an der
Frontseite einer Haushaltsgerätevorrichtung eine metallische Auflagefläche für eine
magnetische Türdichtung der Haushaltsgerätevorrichtung und insbesondere des Haushaltsgeräts
bilden.
[0010] Unter einer "Rasteinheit" soll insbesondere eine Einheit mit wenigstens einem Rastelement
verstanden werden, welches bei einem Befestigungsvorgang eine elastische Auslenkung
erfährt, um anschließend durch eine innere Spannkraft in und/oder hinter einem kooperierenden
Gegenrastelement der Rasteinheit einzurasten. Insbesondere kann die Rasteinheit mehrere
Rastelemente, bevorzugt zumindest ein zweites Rastelement, besonders bevorzugt zumindest
ein drittes Rastelement, aufweisen. Unter einem "Rastelement" soll insbesondere ein
speziell ausgeformtes elastisches Element verstanden werden, welches bei einem Befestigungsvorgang
eine insbesondere makroskopische und elastische Auslenkung erfährt und aufgrund seiner
Geometrie dazu vorgesehen ist, in einen weiteren speziell ausgeformten Teilbereich
eines Gegenrastelements, beispielsweise eine Nut, einzugreifen und eine kraftschlüssige
und/oder vorzugsweise formschlüssige Verbindung einzugehen. Das Rastelement kann insbesondere
durch eine Materialanhäufung ausgebildet sein, wobei eine Geometrie des Rastelements
insbesondere dergestalt ist, dass der Teilbereich der Rasteinheit, welcher das Rastelement
ausbildet, einen querschnittsvergrößernden Ansatz aufweist. Alternativ ist denkbar,
dass das Rastelement durch eine Materialumformung ausgebildet ist, wobei das Rastelement
in einem Querschnitt eine konstante Materialstärke aufweist. Weiterhin wäre denkbar,
dass das Rastelement durch eine Materialumformung ausgebildet ist und gleichzeitig
einen querschnittsvergrö-ßernden Ansatz aufweist. Unter einem "elastischen Element"
soll insbesondere ein Element verstanden werden, welches unter einer Belastung eine
gezielte Verformung aufweist und nach einer Entlastung, durch eine elastische Rückstellung
wieder seine Ursprungsgestalt annimmt. Unter einer "Rastung" soll insbesondere eine
Rastverbindung verstanden werden, welche zumindest ein erstes Bauteil der Haushaltsgerätevorrichtung
mit zumindest einem weiteren Bauteil der Haushaltsgerätevorrichtung verbindet. Die
Rastung ist insbesondere eine kraftschlüssige und/oder vorzugsweise formschlüssige
Verbindung.
[0011] Unter einem "montierten Zustand" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Zustand
verstanden werden, in welchem zumindest ein Bauteil der Haushaltsgerätevorrichtung,
und zwar insbesondere die Stirnleiste, mit zumindest einem weiteren Bauteil der Haushaltsgerätevorrichtung,
und zwar insbesondere dem Innenbehälter, verbunden ist.
[0012] Unter einer "Seitenerstreckung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Richtung
verstanden werden, welche parallel zu einer Kante des Innenbehälters ist, welche in
der Öffnungsebene des Innenbehälters liegt. Vorteilhaft ist die Seitenerstreckung
zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Breitenrichtung des Innenbehälters, insbesondere
des Haushaltsgerätes, ausgerichtet. Alternativ kann die Seitenerstreckung auch zumindest
im Wesentlichen parallel zu einer Höhenrichtung des Innenbehälters, insbesondere des
Haushaltsgeräts, ausgerichtet sein. In einer Einbaulage der Haushaltsgerätevorrichtung
und insbesondere des Haushaltsgeräts ist die Breitenrichtung des Innenbehälters horizontal
und die Höhenrichtung des Innenbehälters vertikal orientiert. Unter "zumindest im
Wesentlichen parallel" soll insbesondere eine Ausrichtung einer Richtung relativ zu
einer Bezugsrichtung, insbesondere in einer Ebene, verstanden werden, wobei die Richtung
gegenüber der Bezugsrichtung eine Abweichung insbesondere kleiner als 8°, vorteilhaft
kleiner als 5° und besonders vorteilhaft kleiner als 2° aufweist.
[0013] Unter "zumindest im Wesentlichen mittig" soll insbesondere verstanden werden, dass
eine Abweichung von einem Mittelpunkt des Innenbehälters bezüglich der Seitenerstreckung
weniger als 10 %, vorzugsweise weniger als 5 % und besonders bevorzugt weniger als
2 % der Erstreckungslänge des Innenbehälters entlang der Seitenerstreckung beträgt.
Unter "vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden
werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll
insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest
einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt.
[0014] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Rastelement als eine Rastnocke ausgebildet ist.
Vorteilhaft kann dadurch ein Rastelement mit einfachen technischen Mitteln realisiert
werden. Unter einer "Rastnocke" soll insbesondere ein Teilbereich eines Bauteils mit
einem querschnittsvergrößernden Ansatz verstanden werden, welcher insbesondere dazu
vorgesehen ist, in eine Öffnung und/oder vorzugsweise eine Nut einzugreifen und in
einem montierten Zustand an einer dafür vorgesehenen Stelle eine kraftschlüssige und/oder
vorzugsweise formschlüssige Verbindung einzugehen. Die Rastnocke ist vorteilhaft durch
eine Materialanhäufung ausgebildet. Die Rastnocke kann beispielsweise zapfenförmig
sein und einen zumindest im Wesentlichen runden oder ovalen Querschnitt aufweisen.
[0015] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass das Rastelement bezüglich der Seitenerstreckungsrichtung
des Innenbehälters länglich, insbesondere stegförmig, ausgebildet ist. Dadurch kann
vorteilhaft eine stabile Verbindung zwischen Innenbehälter und Stirnleiste erzielt
werden. Unter "stegförmig" soll insbesondere verstanden werden, dass eine Struktur
einen zumindest im Wesentlichen viereckigen, insbesondere trapezförmigen und vorzugsweis
rechteckigen Querschnitt aufweist. Darunter, dass eine Formgebung "zumindest im Wesentlichen"
vorliegt, soll in diesem Zusammenhang insbesondere verstanden werden, dass die Formgebung
mit einem Umfang- und/oder Flächenanteil von zumindest 75 %, insbesondere von wenigstens
85 %, vorteilhaft von mindestens 95 % und besonders vorteilhaft unter Vernachlässigung
von Toleranzen technisch vollständig erreicht ist.
[0016] Außerdem wird vorgeschlagen, dass das Rastelement einstückig mit dem Innenbehälter
verbunden ist. Dadurch kann eine Herstellung des Rastelements vorteilhaft vereinfacht
werden. Insbesondere kann ein Herstellungsprozess mit einer geringen Anzahl an Prozessschritten
umgesetzt werden. Vorteilhaft kann dadurch insbesondere ein kostengünstiger Herstellungsprozess
erzielt werden. Zudem kann eine Bauteileanzahl reduziert werden. Unter "einstückig"
soll insbesondere stoffschlüssig verbunden, wie beispielsweise durch einen Schweißprozess
und/oder Klebeprozess usw., und besonders vorteilhaft angeformt verstanden werden,
wie durch die Herstellung aus einem Guss und/oder durch die Herstellung in einem Ein-
oder Mehrkomponentenspritzverfahren.
[0017] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Rastelement an zumindest einem Schaumabdichtungselement
des Innenbehälters angeordnet ist, wodurch erreicht werden kann, dass das Rastelement
mit einfachen technischen Mitteln hergestellt werden kann. Insbesondere kann ein Herstellungsprozess
mit einer geringen Anzahl an Prozessschritten umgesetzt werden. Vorteilhaft kann dadurch
insbesondere ein kostengünstiger Herstellungsprozess erzielt werden. Unter einem "Schaumabdichtungselement"
soll insbesondere ein Element einer Schaumabdichtung der Haushaltsgerätevorrichtung
verstanden werden, welches dazu vorgesehen ist, ein Austreten eines Isolierschaums
während eines Ausschäumprozesses, insbesondere unterhalb und/oder oberhalb der Stirnleiste
hindurch, zu verhindern, insbesondere in einem Zusammenwirken mit einem weiteren Schaumabdichtungselement
der Schaumabdichtung, insbesondere einem Element, vorzugsweise einem Klemmfederabschnitt,
der Stirnleiste. Unter einem "Klemmfederabschnitt" soll insbesondere ein elastisches
Element der Stirnleiste verstanden werden, welches dazu vorgesehen ist, einen Teilbereich
eines Bauteils zumindest teilweise aufzunehmen und mittels einer Klemmverbindung insbesondere
zumindest kraftschlüssig und/oder formschlüssig zu befestigen. In einem montierten
Zustand übt der Klemmfederabschnitt insbesondere eine Federkraft auf das durch den
Klemmfederabschnitt zumindest teilweise aufgenommene Bauteil aus. Der Klemmfederabschnitt
kann vorzugsweise als ein gebogenes und/oder umgeformtes Element der Stirnleiste ausgebildet
sein. Besonders vorteilhaft ist der Klemmfederabschnitt einstückig an der Stirnleiste
ausgebildet. Insbesondere kann das Schaumabdichtungselement als ein umlaufendes Element
ausgebildet sein, welches sich an einer dem Nutzraum abgewandten Außenfläche des Innenbehälters
erstreckt.
[0018] Vorteilhaft weist die Rasteinheit zumindest ein mit dem Rastelement kooperierendes
Gegenrastelement auf, welches insbesondere einstückig mit der Stirnleiste verbunden
ist. Dadurch kann vorteilhaft eine stabile und insbesondere einfach herstellbare und/oder
montierbare Verbindung zwischen Innenbehälter und Stirnleiste erzielt werden. Unter
einem "Gegenrastelement" soll insbesondere ein Element der Rasteinheit verstanden
werden, welches aufgrund seiner Geometrie in dem montierten Zustand mit dem Rastelement
kooperiert und insbesondere dazu vorgesehen ist, das Rastelement aufzunehmen. In einem
montierten Zustand geht das Rastelement mit dem Gegenrastelement eine kraftschlüssige
und/oder vorzugsweise formschlüssige Verbindung, insbesondere eine Rastung an einer
dafür vorgesehenen Stelle, ein. Eine Geometrie des Gegenrastelements ist insbesondere
dergestalt, dass der Teilbereich des Bauteils an dem das Gegenrastelement ausgebildet
ist, eine querschnittsverjüngende Ausnehmung aufweist. Die querschnittsverjüngende
Ausnehmung kann beispielsweise durch eine Aussparung, Vertiefung und/oder eine Prägung
realisiert sein. Insbesondere kann die Rasteinheit mehrere Gegenrastelemente aufweisen,
bevorzugt zumindest ein zweites Gegenrastelement, besonders bevorzugt zumindest ein
drittes Gegenrastelement. In einer besonders bevorzugten Ausführung stimmt eine Anzahl
von Rastelementen der Rasteinheit mit einer Anzahl von Gegenrastelementen der Rasteinheit
überein. Alternativ wäre auch denkbar, dass die Rasteinheit eine gegenüber der Anzahl
von Gegenrastelementen der Rasteinheit größere Anzahl von Rastelementen aufweist,
wobei in einer solchen Ausgestaltung mehrere Rastelemente in ein gemeinsames Gegenrastelement
einrasten.
[0019] Wenn das Gegenrastelement an zumindest einem Klemmfederabschnitt der Stirnleiste
angeordnet ist, welcher in dem montierten Zustand zumindest einen Teil, insbesondere
das Schaumabdichtungselement, des Innenbehälters aufnimmt, kann vorteilhaft eine einfache
und passgenaue Montage mit insbesondere sehr geringen Maßtoleranzen, erreicht werden.
[0020] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Rasteinheit zumindest ein zweites Rastelement
aufweist, welches bezogen auf die Seitenerstreckung des Innenbehälters außermittig
und bezogen auf die Seitenerstreckung des Innenbehälters außerhalb eines Randabschnittbereichs
des Innenbehälters lokalisiert ist. Dadurch kann vorteilhaft eine einfache Fixierung
der Stirnleiste entlang der Seitenerstreckung erreicht werden. Unter einem "Randabschnittbereich"
soll insbesondere ein räumlicher Bereich verstanden werden, wobei jeder Punkt des
räumlichen Bereichs bei einer Betrachtung auf eine Öffnungsebene des Innenbehälters
au-ßerhalb eines Nutzraums des Innenbehälters angeordnet ist und/oder bei der Betrachtung
auf die Öffnungsebene des Innenbehälters einen Abstand von einem äußeren Rand des
Innenbehälters von maximal 15 % einer Erstreckungslänge des Innenbehälters bezüglich
der Breitenrichtung und/oder Höhenrichtung des Innenbehälters aufweist. Das zweite
Rastelement ist somit insbesondere bezogen auf die Seitenerstreckung innerhalb des
Nutzraums lokalisiert. In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass
das zweite Rastelement einstückig mit dem Innenbehälter verbunden ist. Dadurch kann
insbesondere vorteilhaft eine einfache und kostengünstige Fertigung erreicht werden.
Insbesondere kann eine Bauteileanzahl reduziert werden.
[0021] Vorteilhaft ist das zweite Rastelement einstückig mit dem Innenbehälter verbunden,
wodurch eine Herstellung des zweiten Rastelements vorteilhaft vereinfacht werden kann.
Insbesondere kann ein Herstellungsprozess mit einer geringen Anzahl an Prozessschritten
umgesetzt werden. Vorteilhaft kann dadurch insbesondere ein kostengünstiger Herstellungsprozess
erzielt werden. Zudem kann eine Bauteileanzahl reduziert werden.
[0022] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Rastelement und das zweite Rastelement
zumindest im Wesentlichen gleiche minimale Abstände zu einer zu der Seitenerstreckung
des Innenbehälters parallelen Kante des Innenbehälters, insbesondere einer Oberkante
des Nutzraums, aufweisen. In einer Einbaulage und Gebrauchsstellung der Haushaltsgerätevorrichtung
und insbesondere des Haushaltsgeräts sind das Rastelement und das zweite Rastelement
zumindest im Wesentlichen auf gleicher Höhe angeordnet. Insbesondere kann zusätzlich
ein möglicherweise vorgesehenes drittes Rastelement einen zumindest im Wesentlichen
gleichen minimalen Abstand zu der zu der Seitenerstreckung des Innenbehälters parallelen
Kante des Innenbehälters aufweisen. Dadurch kann eine besonders einfache und passgenau
Montage erreicht werden. Unter "zumindest im Wesentlichen gleichen minimale Abständen"
sollen in diesem Zusammenhang insbesondere sich um weniger als 10 %, insbesondere
um weniger als 7 %, vorzugsweise um weniger als 5 % und besonders bevorzugt um weniger
als 2 % unterscheidende minimale Abstände verstanden werden. Unter "zumindest im Wesentlichen
gleichen minimalen Höhen" sollen entsprechend insbesondere sich um weniger als 10
%, insbesondere um weniger als 7 %, vorzugsweise um weniger als 5 % und besonders
bevorzugt um weniger als 2 % unterscheidende Höhen verstanden werden.
[0023] Zudem wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest eine Rahmenheizung
aufweist, welche zumindest teilweise entlang des Randabschnittbereichs verläuft, wodurch
vorteilhaft eine Rahmenheizung auch an einer Ecke zweier Außenkanten des Innenbehälters
angeordnet werden kann, insbesondere ohne dass hierbei Konturen einer Verbindung zwischen
dem Innenbehälter und der Stirnleiste stören. Unter einer "Rahmenheizung" soll insbesondere
eine Heizung verstanden werden, welche zumindest im Wesentlichen an und/oder in einem
Rahmen, insbesondere an einem Rahmen des Innenbehälters der Haushaltsgerätevorrichtung
angeordnet ist und insbesondere dazu vorgesehen ist, ein Anfrieren von zumindest einer
Dichtung, insbesondere einer Türdichtung, zu verhindern. Die Rahmenheizung kann insbesondere
als eine elektrische Heizung und/oder als eine Heizleitung, vorteilhaft als eine Heißgasleitung,
ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist die Rahmenheizung in einem als Haushaltskältegerät
ausgebildeten Haushaltsgerät als eine Rücklaufleitung einer Kältemittelleitung des
Haushaltskältegeräts ausgebildet.
[0024] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Rasteinheit zumindest ein mit dem zweiten Rastelement
kooperierendes zweites Gegenrastelement aufweist, welches bezogen auf die Seitenerstreckung
des Innenbehälters eine größere Erstreckungslänge aufweist als das zweite Rastelement,
und zwar insbesondere eine um zumindest 5 %, vorzugsweise um wenigstens 10 % und besonders
bevorzugt um zumindest 15 % größere Erstreckungslänge. Bei einer Montage zur Verbindung
der Stirnleiste mit dem Innenbehälter kann hierdurch vorteilhaft die Stirnleiste zunächst
bezüglich einer zu der Seitenerstreckung des Innenbehälters orthogonal verlaufenden
Richtung fixiert werden, während das zweite Rastelement innerhalb des zweiten Gegenrastelements
bezüglich der Seitenerstreckung zunächst beweglich bleibt, bis eine endgültige Position
erreicht ist. Hierdurch kann eine vorteilhafte und technisch einfach umsetzbare Fixierung
des Innenbehälters mit der Stirnleiste in einer zu dieser Seitenerstreckung orthogonal
verlaufenden Seitenerstreckung erzielt werden. Weiterhin kann eine Montage erleichtert
werden.
[0025] Außerdem wird vorgeschlagen, dass das Rastelement und das Gegenrastelement bezogen
auf die Seitenerstreckung des Innenbehälters zumindest im Wesentlichen miteinander
übereinstimmende Erstreckungslängen aufweisen. Unter "zumindest im Wesentlichen miteinander
übereinstimmende Erstreckungslängen" sollen in diesem Zusammenhang insbesondere sich
um weniger als 25 %, insbesondere um weniger als 10 %, vorzugsweise um weniger als
5 % und besonders bevorzugt um weniger als 2 % unterscheidende Erstreckungslängen
verstanden werden. Bei einer Montage zur Verbindung der Stirnleiste mit dem Innenbehälter
kann hierdurch vorteilhaft die Stirnleiste gegen ein Verrutschen in Richtung der Seitenerstreckung
sehr genau an einer Position fixiert werden, nachdem die Stirnleiste zuvor bereits
zumindest durch das zweite Rastelement und das zweite Gegenrastelement gegen ein Verrutschen
in eine Richtung orthogonal zu Seitenerstreckung fixiert ist. Hierdurch kann vorteilhaft
eine sehr gute und technisch einfach umsetzbare Fixierung des Innenbehälters mit der
Stirnleiste in dieser Seitenerstreckungsrichtung erzielt werden. Zudem kann hierdurch
vorteilhaft eine Montage erleichtert werden.
[0026] Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest
einen weiteren Innenbehälter und zumindest eine weitere Rasteinheit, welche den weiteren
Innenbehälter mit der Stirnleiste in einem montierten Zustand mittels zumindest einer
weiteren Rastung verbindet, aufweist. Hierdurch kann vorteilhaft eine Haushaltsgerätevorrichtung
mit mehreren Innenbehältern und dadurch mit einem hohen Maß an Komfort für einen Nutzer
bereitgestellt werden. Besonders vorteilhaft kann hierdurch eine Haushaltsgerätevorrichtung
mit mehreren Innenbehältern bereitgestellt werden, welche eine sehr gut abstimmbare
und positionsgenaue Verbindung mehrerer Innenbehälter mit zumindest einer Stirnleiste
ermöglicht. Des Weiteren können vorteilhaft insbesondere sehr geringen Maßtoleranzen
erreicht werden. Ferner kann vorteilhaft eine einfache Montage des weiteren Innenbehälters
mit der Stirnleiste erreicht werden. Dabei kann die weitere Rasteinheit zur Rasteinheit
entsprechend ausgebildet sein. Ferner kann der weitere Innenbehälter zum Innenbehälter
zumindest im Wesentlichen entsprechend ausgebildet sein, und insbesondere sich lediglich
in einer Länge entlang der Höhenerstreckung und/oder der Breitenerstreckung des Innenbehälters
unterscheiden.
[0027] Die Haushaltsgerätevorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung
und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die Haushaltsgerätevorrichtung
zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin
genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl
aufweisen.
[0028] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung
ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung
und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird
die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren
Kombinationen zusammenfassen.
[0029] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer frontalen Ansicht,
- Fig. 2
- die Haushaltsgerätevorrichtung mit einem Innenbehälter, einer Stirnleiste und einer
die Stirnleiste mit dem Innenbehälter verbindenden Rasteinheit in einer frontalen
Ansicht,
- Fig. 3
- die Haushaltsgerätevorrichtung in einer Schnittdarstellung entlang einer Linie III-III
in Fig. 2,
- Fig. 4
- die Haushaltsgerätevorrichtung in einer Schnittdarstellung entlang einer Linie IV-IV
in Fig. 2,
- Fig. 5
- die Stirnleiste in einer isometrischen Einzeldarstellung von hinten,
- Fig. 6
- einen Teil des Innenbehälters in einer Einzeldarstellung von vorne und
- Fig. 7
- die Stirnleiste und den Innenbehälter in einem verrasteten Zustand in einer isometrischen
Ansicht von hinten.
[0030] Figur 1 zeigt ein als Haushaltskältegerät ausgebildetes Haushaltsgerät 46. Das Haushaltsgerät
46 ist als eine Kühl-/Gefrierkombination ausgebildet und umfasst zwei übereinanderliegende
Kälteräume, die mittels Türen unabhängig voneinander verschließbar sind. Beispielsweise
könnte es sich bei dem höhergelegenen Kälteraum um einen Kühlraum und bei dem tiefergelegenen
Kälteraum um einen Gefrierraum handeln. Alternativ wäre jedoch auch eine andere Anordnung
und/oder Anzahl von Kälteräumen und/oder Türen denkbar.
[0031] Das Haushaltsgerät 46 umfasst eine Haushaltsgerätevorrichtung 10, welche in Figur
2 näher gezeigt ist. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10 weist einen Innenbehälter 12,
einen weiteren Innenbehälter 32 und eine in einem montierten Zustand mit dem Innenbehälter
12 und dem weiteren Innenbehälter 32 verbundene Stirnleiste 14 auf. Die Innenbehälter
12, 32 definieren dabei die Kälteräume des Haushaltsgeräts 46. Die Stirnleiste 14
deckt in dem montieren Zustand einen Übergang zwischen den beiden Innenbehältern 12,
32 ab, insbesondere auch gegenüber einem Schaumaustritt bei einem Ausschäumvorgang
im Rahmen einer Herstellung des Haushaltsgeräts 46. In einer alternativen Ausgestaltung
könnte auch nur ein Innenbehälter vorgesehen sein, wobei eine Stirnleiste in diesem
Fall einen Bereich zwischen dem Innenbehälter und einem Außenbehälter (nicht dargestellt)
eines Haushaltsgeräts abdecken könnte.
[0032] Die Haushaltsgerätevorrichtung 10 und Teile dieser sind in den Figuren 2 bis 7 in
verschiedenen Ansichten dargestellt. Dabei zeigt Figur 2 eine Frontalansicht auf die
Haushaltsgerätevorrichtung 10. Die Figur 3 zeigt eine Schnittdarstellung entlang einer
Linie III-III in Figur 2, wohingegen Figur 4 einen entsprechenden Schnitt entlang
einer Linie IV-IV in Figur 2 zeigt. Figur 5 zeigt die Stirnleiste 14 in einer Einzeldarstellung
von hinten, wohingegen Figur 6 eine Oberkante des Innenbehälters 12 in einer Draufsicht
von vorne zeigt. Figur 7 zeigt schließlich die mit dem Innenbehälter 12 verbundene
Stirnleiste 14 in einer isometrischen Rückansicht.
[0033] Der Innenbehälter 12 und die Stirnleiste 14 sind durch eine Rasteinheit 16 der Haushaltsgerätevorrichtung
10 mittels einer Rastung miteinander verbunden. Der weitere Innenbehälter 32 ist mit
der Stirnleiste 14 durch eine weitere Rasteinheit 44 mittels einer weiteren Rastung
verbunden. Der weitere Innenbehälter 32 ist zumindest im Wesentlichen identisch zu
dem Innenbehälter 12 ausgebildet und unterscheidet sich von dem Innenbehälter 12 in
einer Erstreckungslänge in einer Höhenrichtung. Die weitere Rasteinheit 44 ist zumindest
im Wesentlichen identisch zu der Rasteinheit 16 ausgeführt, weshalb an dieser Stelle
auf eine detaillierte Beschreibung der weiteren Rasteinheit 44 verzichtet wird und
auf die entsprechende Beschreibung der Rasteinheit 16 verwiesen sei.
[0034] Die Rasteinheit 16 umfasst ein Rastelement 18 (vgl. Figur 3). Das Rastelement 18
ist einstückig mit dem Innenbehälter 12 ausgebildet. Das Rastelement 18 ist bezogen
auf zumindest eine Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12, welche vorliegend parallel
zu einer Breitenrichtung 22 ist (vgl. Figur 2), zumindest im Wesentlichen mittig lokalisiert.
Das Rastelement 18 ist bezogen auf die Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12
länglich ausgebildet (vgl. Figur 6). Das Rastelement 18 ist als eine Rastnocke 24
ausgebildet. Das Rastelement 18 ist an einem Schaumabdichtungselement 26 angeordnet
(vgl. Figuren 3 und 6). Das Schaumabdichtungselement 26 ist Teil des Innenbehälters
12 und einstückig mit dem Innenbehälter 12 ausgebildet (vgl. Figur 3).
[0035] Die Rasteinheit 16 umfasst ein mit dem Rastelement 18 kooperierendes Gegenrastelement
28 (vgl. Figuren 3 und 5). Das Gegenrastelement 28 ist einstückig mit der Stirnleiste
14 ausgebildet. Das Gegenrastelement 28 ist als eine Rastausnehmung ausgebildet. Das
Gegenrastelement 28 ist bezogen auf die Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12
zumindest im Wesentlichen mittig lokalisiert (vgl. Figur 5). Das Gegenrastelement
28 weist in Bezug auf die Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12 eine Erstreckungslänge
auf, welche zumindest im Wesentlichen identisch ist mit einer auf die Seitenerstreckung
20 des Innenbehälters 12 bezogenen Erstreckungslänge des ersten Rastelements 18 (vgl.
Figuren 5 und 6).
[0036] Das Gegenrastelement 28 ist an einem Klemmfederabschnitt 30 der Stirnleiste 14 angeordnet
(vgl. Figur 3). Der Klemmfederabschnitt 30 nimmt in dem montierten Zustand das Schaumabdichtungselement
26 auf. Während eines Ausschäumvorgangs verhindert das Schaumabdichtungselement 26
einen Schaumaustritt eines Isolierschaums unterhalb und/oder oberhalb der Stirnleiste
14.
[0037] Die Rasteinheit 16 umfasst ein zweites Rastelement 34 (vgl. Figur 4). Das zweite
Rastelement 34 ist einstückig mit dem Innenbehälter 12 ausgebildet. Das zweite Rastelement
34 ist als eine Rastnocke 58 ausgebildet. Das zweite Rastelement 34 ist an dem Schaumabdichtungselement
26 angeordnet. Das zweite Rastelement 34 ist bezogen auf die Seitenerstreckung 20
des Innenbehälters 12 außermittig lokalisiert. Das zweite Rastelement 34 ist bezogen
auf die Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12 länglich ausgebildet. Das zweite
Rastelement 34 ist außerhalb eines Randabschnittsbereichs 36 des Innenbehälters 12
lokalisiert (vgl. Figur 6). Das Rastelement 18 und das zweite Rastelement 34 weisen
zumindest im Wesentlichen gleiche minimale Abstände zu einer zu der Seitenerstreckung
20 des Innenbehälters 12 parallelen, den Kälteraum nach oben begrenzenden Kante 48
des Innenbehälters 12 auf (vgl. Figur 6).
[0038] Die Rasteinheit 16 umfasst ein mit dem zweiten Rastelement 34 kooperierendes zweites
Gegenrastelement 38. Das zweite Gegenrastelement 38 ist einstückig mit der Stirnleiste
14 ausgebildet. Das zweite Gegenrastelement 38 ist als eine zweite Rastausnehmung
ausgebildet. Das zweite Gegenrastelement 38 ist an dem Klemmfederabschnitt 30 angeordnet
(vgl. Figur 4). Das zweite Gegenrastelement 38 ist bezogen auf die Seitenerstreckung
20 des Innenbehälters 12 au-ßermittig lokalisiert. Das zweite Gegenrastelement 38
ist bezogen auf die Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12 länglich ausgebildet
(vgl. Figur 5). Das zweite Gegenrastelement 38 weist in Bezug auf die Seitenerstreckung
20 des Innenbehälters 12 eine größere Erstreckungslänge auf als das zweite Rastelement
34 (vgl. Figuren 5 und 6).
[0039] Die Rasteinheit 16 umfasst ein drittes Rastelement 52. Das dritte Rastelement 52
ist einstückig mit dem Innenbehälter 12 ausgebildet. Das dritte Rastelement 52 ist
als eine Rastnocke 60 ausgebildet. Das dritte Rastelement 52 ist an dem Schaumabdichtungselement
26 angeordnet. Das dritte Rastelement 52 ist bezogen auf die Seitenerstreckung 20
des Innenbehälters 12 außermittig lokalisiert. Das dritte Rastelement 52 ist bezogen
auf die Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12 länglich ausgebildet. Das dritte
Rastelement 52 ist außerhalb eines weiteren Randabschnittsbereichs 56 des Innenbehälters
12 angeordnet (vgl. Figur 6). Das Rastelement 18, das zweite Rastelement 34 und das
dritte Rastelement 52 weisen zumindest im Wesentlichen gleiche minimale Abstände zu
der zur Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12 parallelen, den Kälteraum nach
oben begrenzenden Kante 48 des Innenbehälters 12 auf
Die Rasteinheit 16 umfasst ein mit dem dritten Rastelement 52 kooperierendes drittes
Gegenrastelement 54. Das dritte Gegenrastelement 54 ist einstückig mit der Stirnleiste
14 ausgebildet. Das dritte Gegenrastelement 54 ist bezogen auf die Seitenerstreckung
20 des Innenbehälters 12 außermittig lokalisiert. Das dritte Gegenrastelement 54 ist
bezogen auf die Seitenerstreckung 20 des Innenbehälters 12 länglich ausgebildet (vgl.
Figur 5).
[0040] Bei einer Montage der Stirnleiste 14 mit dem Innenbehälter 12 wird die Stirnleiste
14 zunächst so auf den Innenbehälter 12 aufgesetzt, dass der Klemmfederabschnitt 30
der Stirnleiste 14 das Schaumabdichtungselement 26 des Innenbehälters 12 aufnehmen
kann. Dabei greifen das zweite Rastelement 34 und das dritte Rastelement 52 zunächst
in die jeweiligen kooperierende Gegenrastelemente 38, 54 ein. Die Stirnleiste 14 ist
dadurch gegenüber dem Innenbehälter 12 zunächst in einer zu der Seitenerstreckung
20 des Innenbehälters 12 orthogonal verlaufenden Richtung fixiert. In einem nachfolgenden
Montageschritt wird die Stirnleiste 14 in Richtung der Seitenerstreckung 20 verschoben
bis das Rastelement 18 in das Gegenrastelement 28 eingerastet ist. Danach ist die
Stirnleiste 14 gegenüber dem Innenbehälter 12 auch in Richtung der Seitenerstreckung
20 des Innenbehälters 12 fixiert. In diesem montierten Zustand ist der Innenbehälter
12 mit der Stirnleiste 14 durch die Rasteinheit 16 mittels der Rastung verbunden.
[0041] In Figur 7 sind der Innenbehälter 12 und die Stirnleiste 14 in einem montierten Zustand
dargestellt und durch die Rasteinheit 16 mittels einer Rastung verbunden. Außerdem
zeigt Figur 7 eine mögliche Anordnung einer Rahmenheizung 50.
Bezugszeichen
[0042]
- 10
- Haushaltsgerätevorrichtung
- 12
- Innenbehälter
- 14
- Stirnleiste
- 16
- Rasteinheit
- 18
- Rastelement
- 20
- Seitenerstreckung
- 22
- Breitenrichtung
- 24
- Rastnocke
- 26
- Schaumabdichtungselement
- 28
- Gegenrastelement
- 30
- Klemmfederabschnitt
- 32
- weiterer Innenbehälter
- 34
- zweites Rastelement
- 36
- Randabschnittsbereich
- 38
- zweites Gegenrastelement
- 44
- weitere Rasteinheit
- 46
- Haushaltsgerät
- 48
- Kante
- 50
- Rahmenheizung
- 52
- drittes Rastelement
- 54
- drittes Gegenrastelement
- 56
- weiterer Randabschnittsbereich
- 58
- zweite Rastnocke
- 60
- dritte Rastnocke
1. Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest
einem Innenbehälter (12), mit zumindest einer Stirnleiste (14) und mit einer Rasteinheit
(16), welche den Innenbehälter (12) mit der Stirnleiste (14) in einem montierten Zustand
mittels einer Rastung verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinheit (16) zumindest ein Rastelement (18) aufweist, welches bezogen auf
zumindest eine Seitenerstreckung (20) des Innenbehälters (12) zumindest im Wesentlichen
mittig lokalisiert ist.
2. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenerstreckung (20) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Breitenrichtung
(22) des Innenbehälters (12) orientiert ist.
3. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) als eine Rastnocke (24) ausgebildet ist.
4. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) bezüglich der Seitenerstreckung (20) des Innenbehälters (12)
länglich ausgebildet ist.
5. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) einstückig mit dem Innenbehälter (12) verbunden ist.
6. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) an zumindest einem Schaumabdichtungselement (26) des Innenbehälters
(12) angeordnet ist.
7. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinheit (16) zumindest ein mit dem Rastelement (18) kooperierendes Gegenrastelement
(28) aufweist, welches mit der Stirnleiste (14) verbunden ist.
8. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenrastelement (28) an zumindest einem Klemmfederabschnitt (30) der Stirnleiste
(14) angeordnet ist, welcher in dem montierten Zustand zumindest einen Teil des Innenbehälters
(12) aufnimmt.
9. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinheit (16) zumindest ein zweites Rastelement (34) aufweist, welches bezogen
auf die Seitenerstreckung (20) des Innenbehälters (12) außermittig und bezogen auf
die Seitenerstreckung (20) des Innenbehälters (12) außerhalb eines Randabschnittsbereichs
(36) des Innenbehälters (12) lokalisiert ist.
10. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rastelement (34) einstückig mit dem Innenbehälter (12) verbunden ist.
11. Haushaltsgerätevorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) und das zweite Rastelement (34) zumindest im Wesentlichen gleiche
minimale Abstände zu einer zu der Seitenerstreckung (20) des Innenbehälters (12) parallelen
Kante (48) des Innenbehälters (12) aufweisen.
12. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, gekennzeichnet durch zumindest eine Rahmenheizung (50), welche zumindest teilweise entlang des Randabschnittsbereichs
(36) verläuft.
13. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinheit (16) zumindest ein mit dem zweiten Rastelement (34) kooperierendes
zweites Gegenrastelement (38) aufweist, welches bezogen auf die Seitenerstreckung
(20) des Innenbehälters (12) eine größere Erstreckungslänge aufweist als das zweite
Rastelement (34).
14. Haushaltsgerätevorrichtung zumindest nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) und das Gegenrastelement (28) bezogen auf die Seitenerstreckung
(20) des Innenbehälters (12) zumindest im Wesentlichen miteinander übereinstimmende
Erstreckungslängen aufweisen.
15. Haushaltsgerätevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest einen weiteren Innenbehälter (32) und zumindest eine weitere Rasteinheit
(44), welche den weiteren Innenbehälter (32) mit der Stirnleiste (14) in einem montierten
Zustand mittels einer weiteren Rastung verbindet.
16. Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest einer Haushaltsgerätevorrichtung
(10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.