TRAGBARES SAUGGERÄT

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein tragbares Sauggerät (2) mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal (3) und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem Saugaggregat (10) zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung (12), die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind.
Die gattungsgemäßen Sauggeräte haben den Nachteil, dass die derzeitige Gestaltung der Abscheideeinrichtungen einen erhöhten Bauraum- und Energiebedarf aufweisen.
Zur Lösung der technischen Aufgabe ein Sauggerät bereitzustellen, das bei guter Sauggutabscheidung, klein baut und eine verbesserte Effizienz aufweist, sieht die Erfindung vor, dass die Abscheideeinrichtung (12) zumindest zweistufig, ein Sauggutleitelement (14) und einen Rotationsabscheider (16) umfassend, ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement in Strömungsrichtung in Fortführung des Saugkanals (3) angeordnet und eingerichtet ist, Sauggut teilweise ableitend abzuscheiden. Dabei ist der Rotationsabscheider in Strömungsrichtung hinter dem Saugkanal und in Richtung Saugkanal ausgerichtet angeordnet und eingerichtet, das nicht über das Sauggutleitelement abgeschiedene Sauggut abzuscheiden. Das Sauggutleitelement bildet bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine erste Stufe der Abscheidung und der Rotationsabscheider eine zweite Stufe der Abscheidung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen ein tragbares Sauggerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Insbesondere betrifft die Erfindung ein tragbares Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter und einem Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind. Insbesondere weisen diese Geräte auch eine Abziehlippe zum Abziehen von Flüssigkeiten auf, wobei die Abziehlippe an der Saugdüse angeordnet ist. Zudem sind diese Geräte üblicherweise batteriebetrieben und werden in der Hand eines Benutzers gehalten, während dieser die Abziehlippe entlang der abzusaugenden Fläche führt.

[0002] Tragbare Geräte dieser Art sind unter anderem aus dem Dokument EP 2 845 530 B1 bekannt. Die bekannten Sauggeräte werden verwendet, um ein Flüssigkeit-/Luftgemisch aufzusaugen. Dies kann, wie im Fall der genannten Vorrichtung, zum Aufsaugen von Flüssigkeit, zum Beispiel von einer ebenen Oberfläche wie einer Tischplatte, von Fensterscheiben oder Fliesen erfolgen. Zum rückständefreien Reinigen der Oberflächen ist bei den gattungsgemäßen Geräten meist eine an der Saugdüse angeordnete Abziehlippe vorgesehen.

[0003] Das Sauggut wird in einem Sauggutbehälter gespeichert und muss daher aus der Saugströmung vom Luftstrom separiert werden. Die bekannten Abscheideeinrichtungen der tragbaren Saugeräte, nutzen um das Sauggut von der Saugströmung zu trennen, Prallplatten und Luftumlenkungen. Das Sauggut kann hierbei aufgrund seiner Trägheit den engen Luftumlenkungen nicht folgen und läuft in den Bereich des Sauggutbehälters, wo in der Regel keine Luftströmung herrscht. Häufig weisen die Geräte auch ein Ansaugrohr auf, das in strömungstechnischer Verbindung mit dem Saugaggregat steht und von der Seite des Saugaggregats in den Sauggutbehälter ragt. Um ein Austreten des Saugguts aus dem Sauggutbehälter über das Ansaugrohr möglichst zu vermeiden, sehen die Geräte zudem Zwischenspeicherbereiche vor, die um das in den Sauggutbehälter ragende Ansaugrohr gebildet sind.

[0004] Beispielsweise beschreibt das Dokument DE 10 2013 021 277 A1 ein tragbares Sauggerät, bei dem der Saugkanal und der Einlass des Sauggutbehälters ohne Umwege miteinander verbunden sind. Um das Sauggut von der Saugströmung zu separieren, ist zunächst eine Prallplatte vorgesehen, gegen die die Saugströmung prallt und einen Großteil des Saugguts in den Sauggutbehälter abprallen lässt. Um das Sauggut weiter zu separieren, werden die zuvor bereits erwähnten Luftumlenkungen eingesetzt.

[0005] Derart gestaltete Sauggeräte weisen Nachteile auf. So verursachen scharfe Luftumlenkungen und Prallplatten Druckverluste, die den Wirkungsgrad des Sauggeräts negativ beeinflussen. Dies äußert sich für den Nutzer in einer kürzeren Gerätelaufzeit bei gegebener nutzbarer Kapazität des Akkumulators.

[0006] Ferner fördert die Abscheidung über eine Prallwand eine Schaumbildung bei Flüssigkeiten, die dazu führen kann, dass sich im Abscheidebereich, eine Schaumschicht aufbaut und das Ablaufen der abgeschiedenen Flüssigkeit bzw. des Sauggut verhindert wird. Ein solcher Aufstau führt wiederum dazu, dass Flüssigkeit in das Ansaugrohr gelangt und somit als Spritzer und Tropfen aus dem Gerät aus den Luftauslässen führt.

[0007] Die bekannten Geräte mit Ansaugrohr und Zwischenspeicherbereichen erfordern zudem einen gewissen Bauraum um das Ansaugrohr herum. Hierdurch soll vermieden werden, dass bei Verschwenken des Sauggeräts abgeschiedenes Wasser bzw. Sauggut in den Saugstrom gelangen kann und sich somit in Form von Spritzwasser aus den Lüftungsausgängen des Geräts äußert. Durch ein größeres Ausbilden des Abscheidebereichs und/oder der Zwischenspeicherbereiche kann dies zwar verringert bzw. vermieden werden, dies führt aber zu einem insgesamt ungewollt größeren Sauggerät.

[0008] Ferner beschreibt das Dokument FR 3 019 997 einteilige Rotoren, die auf der Saugseite einen in den Saugstrom ragenden Rotationsabscheider mit einer Flügelkontur aufweisen. Während die Luft ohne größere Beeinträchtigung durch die Abscheideflügel strömen kann, werden das trägere Sauggut, insbesondere die trägeren Wassertropfen aus dem Luftstrom herausgeschlagen und abgeschieden. Allerdings kommt es hierbei in nachteiliger Weise zu einer Zerstäubung der Tropfen, sodass eine Restmenge der zerstäubten Flüssigkeit von der Luftströmung mitgerissen und über den Rotor aus dem Gerät befördert wird. Diese macht sich dann für den Nutzer in ungewollter Weise als Sprühnebel bemerkbar.

[0009] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein tragbares Sauggerät bereitzustellen, welches bei kompakter Bauweise und gleichzeitig effizienter Betriebsweise eine hohe Abscheidung des eingesaugten Saugguts ermöglicht.

[0010] Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch ein tragbares Sauggerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung angegeben, die jeweils einzeln oder in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können.

[0011] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abscheideeinrichtung zumindest zweistufig, ein Sauggutleitelement und einen Rotationsabscheider umfassend, ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement in Strömungsrichtung in Fortführung des Saugkanals angeordnet und eingerichtet ist, Sauggut teilweise ableitend abzuscheiden. Dabei ist der Rotationsabscheider in Strömungsrichtung hinter dem Saugkanal und in Richtung Saugkanal ausgerichtet angeordnet und eingerichtet, das nicht über das Sauggutleitelement abgeschiedene Sauggut abzuscheiden. Das Sauggutleitelement bildet bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine erste Stufe der Abscheidung und der Rotationsabscheider eine zweite Stufe der Abscheidung.

[0012] Durch die erfindungsgemäße Lösung kann eine kleinere Bauform des Sauggeräts realisiert werden, da insbesondere die bei den Lösungen aus dem Stand der Technik notwendigen Luftumlenkungen nicht erforderlich sind und die notwendigen Sicherheitsabstände im Bereich der Abscheideeinrichtung verringert werden können.

[0013] Darüber hinaus werden eine längere Gerätelaufzeit ermöglicht und es können kleinere Lüfterrad-Durchmesser verbaut werden, da das erfindungsgemäße Sauggerät gegenüber Prallwand- bzw. Prallplatten-Lösungen eine höhere Effizienz aufweist.

[0014] Ferner wird durch die zweistufige Abscheidung und insbesondere durch den Verzicht der Prallplatten bzw. der Luftumlenkungen die Schaumbildung und ein damit einhergehender Austritt von Sauggut aus dem Gerät vermieden.

[0015] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Abscheideeinrichtung ein Abdeckelement mit einer Öffnung aufweist, und sich der Rotationsabscheider durch die Öffnung in Richtung Saugdüse erstreckt. Dabei kann die Querschnittfläche des Rotationsabscheiders vorzugsweise strömungsangepasst in Richtung Saugdüse verjüngt sein. Das Abdeckelement kann bevorzugt auch Teil des Saugaggregatgehäuses sein.

[0016] Bevorzugt weist das Abdeckelement um die Öffnung einen der Saugdüse zugewandten Einlaufstutzen auf. Der Stutzen kann in vorteilhafterweise derart ausgebildet sein, dass dort auftreffendes Sauggut von der bevorzugt als Abluftöffnung ausgebildeten Öffnung weggeleitet wird. Insbesondere kann der Einlaufstutzen zur Saugdüse konisch zulaufend geformt sein.

[0017] Diese Ausgestaltung des Abdeckelements ist einerseits strömungstechnisch vorteilhaft. Zudem wird die Ableitung des Saugguts vom Saugaggregat und damit vom Luftaustritt weg bewirkt.

[0018] Der Rotationsabscheider kann vorzugsweise Teil des Saugaggregats sein, wobei das Saugaggregat insbesondere ein Lüfterrad aufweist und der Rotationsabscheider einteilig mit dem Lüfterrad ausgebildet ist.

[0019] Bevorzugt kann bei dem erfindungsgemäßen Sauggerät eine Abscheidekammer vorgesehen sein. Diese ist in vorteilhafterweise zwischen Saugkanal und Sauggutbehälter angeordnet, wobei die Abscheidekammer durch das Gehäuse des Sauggeräts und das Abdeckelement begrenzt ist. In der Abscheidekammer sind dabei zumindest eine Zulauföffnung für die Saugströmung durch den Saugkanal und eine Abluftöffnung für die Abluftströmung und eine Ablauföffnung für das Sauggut in dem Teil des Saugaggregatgehäuses vorgesehen. Die Abluftöffnung ist dabei bevorzugt die Öffnung im Abdeckelement, durch die der Rotationsabscheider ragt.

[0020] Die erste Stufe der Abscheidung erfolgt über das Sauggutleitelement. Dieses kann in einer vorteilhaften Ausführungsform unmittelbar in Richtung Sauggutbehälter ausgerichtet sein. Der Einlass zum Sauggutbehälter oder einer vorgeschalteten Sauggutführung, die wiederum zum Sauggutbehälter führt, sollte für eine gute Sauggutabscheidung bei bestimmungsgemäßer Verwendung im Benutzungsmittel unterhalb des Ansaugkanals angeordnet sein. Bevorzugt bildet der Einlass zum Sauggutbehälter oder der vorgeschalteten Sauggutführung die Ablauföffnung der Abscheidekammer. Das Sauggutleitelement weist in vorteilhafterweise eine rampenförmige Form auf.

[0021] Um die Abscheidung der ersten Stufe weiter zu verbessern, ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die höhere Trägheit des Saugguts im Vergleich zu Luftströmung ausgenutzt. Hierfür ist das Sauggutleitelement so ausgebildet, dass das Sauggut in eine von der Sauggutströmung abweichende Richtung geleitet ist. Das trägere Sauggut wird durch seine höhere Massenträgheit und durch die Schwerkraft entlang des Sauggutleitelements geleitet, wohingegen die Luft aus der Saugströmung durch das Saugaggregat abgesaugt wird. Die Anhaftung des flüssigen Saugguts am Sauggutleitelement wird zudem durch die wirkenden Oberflächenkräfte unterstützt.

[0022] Bevorzugt ist ferner vorgesehen, dass der Sauggutbehälter mittelbar über eine Sauggutführung oder unmittelbar eine Einlassöffnung aufweist. Das Abdeckelement weist dabei eine zur Einlassöffnung des Sauggutbehälters korrespondierende weitere Öffnung auf, wobei die Einlassöffnung insbesondere mittelbar über einen Einlass einer Sauggutführung gebildet ist. Bei Geräten mit Abscheidekammer kann die weitere Öffnung die zuvor erwähnte Ablauföffnung aus der Abscheidekammer sein.

[0023] Besonders bevorzugt dichtet das Abdeckelement mit der weiteren Öffnung, die Einlassöffnung des Sauggutbehälters gegen die Umgebung ab. Die Einlassöffnung ist in vorteilhafterweise mittelbar über einen Einlass einer Sauggutführung gebildet.

[0024] Weiterhin können zusätzliche geometrische und/oder materialtechnische Maßnahmen vorgesehen sein, die Abscheidung durch das Sauggutleitelement zu verbessern. So kann in vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Oberfläche des Sauggutleitelement ein hydrophiles Material aufweist, damit insbesondere flüssiges Sauggut besser an dem Sauggutleitelement haftet und sich nicht ungewollt ablöst und dabei bevorzugt einer Richtungsänderung durch das Sauggutleitelement folgt.

[0025] Auch kann das Sauggutleitelement derart ausgebildet sein, dass das Sauggut in eine von der Sauggutströmung abweichende Richtung geleitet ist. Dabei kann das Sauggutleitelement derart ausgebildet sein, dass ein ungewolltes Ablösen des Saugguts verhindert wird und/oder das Ableiten des Saugguts verbessert wird. Das Sauggutleitelement kann hierfür beispielsweise Rippen und/oder sowohl erhabene und/oder vertiefte Oberflächenstrukturen aufweisen.

[0026] In vorteilhafter Ausgestaltung können im Bereich des Saugkanals und/oder dem Sauggutleitelement ein oder mehrere Ablöseabschnitte vorgesehen sein, die eingerichtet sind, das Sauggut von der Oberfläche des Saugkanals und/oder der Oberfläche des Sauggutleitelements kontrolliert abzulösen und von dem Saugaggregat und dem Rotationsabscheider wegzuleiten. Dies kann beispielsweise durch Einkerbungen und/oder Ausbuchtungen und/oder Leitflügel bzw. Leitrippen erfolgen. Solche Strömungsleitelemente können auch derart ausgebildet sein, dass der Saugströmung ein Drall durch die Strömungsleitelemente aufgeprägt wird.

[0027] Weiter bevorzugt weist das Sauggutleitelement im Bereich der Ablauföffnung aus dem Abscheidebereich bzw. der Abscheidekammer eine Öffnung auf, die eingerichtet ist, ein Sammeln von Sauggut in einem durch das Sauggutleitelement verdeckten Bereich zu verhindern und/oder ein Zurückfließen des Saugguts aus dem Abscheidebereich bzw. der Abscheidekammer über das Sauggutleitelement beim Verschwenken, insbesondere um 180°, zu verhindern. Die Öffnung ist besonders bevorzugt U-förmig ausgestaltet.

[0028] Für eine vereinfachte Montage kann das Sauggutleitelement vorzugsweise als separates Teil ausgebildet sein. Das Sauggutleitelement weist bei Ausbildung als separates Teil korrespondierend zusammenwirkend mit dem Saugkanal insbesondere eine lösbare Klemm- und/oder Schnappverbindung auf. Auch kann das Sauggutleitelement als Teil des Gehäuses des Sauggeräts ausgebildet sein.

[0029] Um das Einsaugen von großen Teilen zu verhindern und/oder auch Verletzungen durch Hineingreifen zu verhindern kann im Bereich des Saugkanals ein Hineingreifschutz vorgesehen sein. Der Hineingreifschutz kann dabei bevorzugt auch als Teil des Sauggutleitelements ausgebildet sein.

[0030] Alternativ oder ergänzend kann im Bereich des Saugkanals ein Filterelement vorgesehen sein. Das Filterelement kann dabei insbesondere lösbar mit dem Saugkanal und/oder dem Sauggutleitelement verbunden sein und/oder von dem Sauggutleitelement gebildet sein und/oder als Hineingreifschutz ausgebildet sein. Dies hilft dabei gröbere Verschmutzungen, wie beispielsweise Haare von dem Sauggerät und insbesondere von den drehenden Teilen des Saugaggregats fernzuhalten.

[0031] Die Form des Sauggeräts ist in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung so ausgebildet, dass sich das Sauggerät auf dem der Saugdüse gegenüberliegenden Endabschnitt in einen Griff des Sauggeräts erstreckt. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.

[0032] In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sauggeräts in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Sauggeräts aus Fig. 1 mit abgezogenem Verschluss,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Sauggeräts mit freigeschnittenem Abscheidebereich,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform aus Fig. 3 mit nicht geschnittenem Abdeckelement,

Fig. 5

eine Seitenansicht des Sauggeräts aus den vorherigen Figuren mit geschnittenem Ansaug- und Abscheidebereich,

Fig. 6

einen Ausschnitt des Ansaug- und Abscheidebereichs von schräg vorne, und

Fig. 7

einen Ausschnitt des Ansaug- und Abscheidebereichs von schräg hinten.

[0033] In Figur 1 ist das Sauggerät 2 in einer Seitenansicht dargestellt. Das Sauggerät 2 ist als ein handbetätigter Fenstersauger ausgebildet. Das Sauggerät 2 umfasst im vorderen Bereich eine als Flachdüse ausgeführte Saugdüse 4 mit oberhalb und unterhalb der Flachdüsenöffnung angeordneten Abziehlippen 5, die an einer sich aus zwei parallelen Ebenen bildenden schnabelförmigen Aufnahme 62 über eine Klemmverbindung lösbar angeordnet ist. In Strömungsrichtung weisend weist das Sauggerät 2 einen sich an die Saugdüse 4 anschließenden Ansaug- und Abscheidebereich, ein Saugaggregat 10, einen Sauggutbehälter 8 und einen Verschluss 42 auf. Die zuvor genannten Komponenten sind von einem Gehäuse 6 des Sauggeräts 2 aufgenommen.

[0034] Hinter der schnabelförmigen Aufnahme 62 ist das Sauggeräts 2 zunächst im Bereich des Abscheidebereichs und des Saugaggregats 10 bauchig geformt und erstreckt sich anschließend in einen hinteren Bereich, der einen Handgriff 48 bildet. Der Handgriff 48 schließt am distalen Ende mit dem Verschluss 42 ab. Der Sauggutbehälter 8 befindet sich größtenteils in dem Handgriff 48 und erstreckt sich bis zum Ende des Handgriffs 48. Am distalen Ende des Handgriffs 48 ist eine Öffnung 40 im Sauggutbehälter 8 vorgesehen, die durch den Verschluss 42 gegen Austritt von Sauggut, insbesondere Wasser, dichtend verschlossen ist.

[0035] Das Gehäuse 6 des Sauggeräts 2 ist mehrteilig ausgebildet. Es umfasst eine obere Schale 64, welche Lüftungsschlitze 66 für die Abluftströmung und eine Aussparung für einen Betätigungsknopf 68 zum An- und Ausschalten des Geräts 2 aufweist. Die obere Schale 64 des Gehäuses 6 ist auf einen unteren Teil des Gehäuses aufgesetzt. Der untere Teil des Gehäuses bildet als eine Griffschale 70 einen Teil des Handgriffs 48, wobei der Handgriff 48 mehrteilig ausgeführt ist. Die Griffschale 70 wiederum bildet gleichzeitig eine untere Begrenzung des Sauggutbehälters 8. Ansaug- und Abscheidebereich sind jeweils von einem vorderen Teil des Gehäuses 6, der zudem die Aufnahme für die Saugdüse 62 ausbildet, aufgenommen.

[0036] Die Form des Sauggerätes 2 ist derart ausgebildet, dass sich das Gerät 2 bei dessen Abstellen auf eine ebene Abstellfläche 72 von zwei Abstellbereichen aufgenommen ist. Den ersten Abstellbereich bildet der untere Teil der Griffschale 70, an dem zwei Füße als Abstellelemente 74 vorgesehen sind. Die zwei Abstellelemente 74 sind beidseitig von einer Längsachse des Sauggeräts 2 beabstandet angeordnet. Den zweiten Abstellbereich bildet ein Teil des Verschlusses 42. Durch die beiden Abstellelemente 74 kann das Sauggerät 2 kippstabil auf die ebene Abstellfläche 72 hingestellt werden. Die Abstellbereiche sind so am Sauggerät 2 angeordnet, dass die Saugdüse 4 und insbesondere die Abziehlippe 5 von der ebenen Abstellfläche 72 beabstandet ist. Sowohl der Außenbereich des Verschlusses 42 als auch die als Füße ausgebildeten Abstellelemente 74 sind aus einem Weichmaterial, insbesondere aus einem gummiartigen Material gebildet. Hierdurch wird neben einem stabilen und oberflächenschonenden Stand des Geräts 2 beim Abstellen des Geräts 2 auch eine Beschädigung bei der Benutzung des Geräts 2, bei nicht bestimmungsgemäßer Berührung des Geräts 2 mit der zu reinigenden Oberfläche oder den darum liegenden Oberflächen vermieden.

[0037] Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Sauggeräts 2 aus Figur 1. Zu erkennen ist der obere Teil der Aufnahme der Saugdüse 62, in der die als Flachdüse ausgebildete Saugdüse 4 lösbar über die Klemmverbindung eingesetzt ist. Durch die lösbare Verbindung können, je nach Anwendungsbereich, auch andere Saugdüsen in die Aufnahme der Saugdüse eingesetzt werden. Der die Außenkontur des Geräts 2 fortführende Verschluss 42 ist im demontierten Zustand beabstandet vom Sauggerät 2 dargestellt. Der Verschluss 42 weist am Ende einen Greifbereich auf, der durch einen erhöhten Rand in Form eines Haltewulstes 76 im hinteren Bereich gebildet ist.

[0038] Figur 3 zeigt eine weitere Ansicht des erfindungsgemäßen Saugeräts 2 aus den vorherigen Figuren. Das Sauggerät 2 ist mit freigeschnittenem Abscheidebereich und ohne obere Gehäuseschale 64 sowie ohne Verschluss 42 dargestellt.

[0039] Das durch die nicht dargestellte Saugdüse 4 angesaugte Sauggut wird über einen in der Aufnahme für die Saugdüse 62 angeordneten Saugkanal 3 in den Abscheidebereich überführt, und durch die Abscheideeinrichtung 12 von der Abluftströmung getrennt und in eine im unteren Teil des Sauggeräts 2 angeordnete Einlassöffnung 36 überführt. Die Einlassöffnung 36 führt in die Sauggutführung 30, über die das Sauggut wiederum in den Sauggutbehälter 8 geleitet ist.

[0040] Im freigeschnittenen Bereich sind die einzelnen Komponenten der Abscheideeinrichtung 12 zu erkennen, welche ein rampenförmiges Sauggutleitelement 14 und einem Rotationsabscheider 16 umfasst. Der Rotationsabscheider 16 ist in der dargestellten Ausführungsform einstückig mit dem Lüfterrad 11 des Saugaggregats 10 verbunden.

[0041] Der Abscheidebereich ist in der gezeigten Ausführungsform als Abscheidekammer 18 ausgebildet. Die die Abscheidekammer 18 bildende Begrenzung ist zweiteilig ausgeführt. Den ersten Teil bildet ein becherförmiges erstes Begrenzungselement 92, in dessen Bodenbereich auch die schnabelförmige Aufnahme für die Saugdüse 62 ausgebildet ist. Das becherförmige Begrenzungselement 92 ist gleichzeitig auch Teil des Sauggerätegehäuses 6. Den zweiten Teil der Abscheidekammerbegrenzung bildet ein als ein tellerförmiges Begrenzungselement gebildetes Abdeckelement 94, das mit dem becherförmigen Begrenzungselement 92 verbunden ist. Das Abdeckelement 94 weist zwei Öffnungen auf. In der ersten Öffnung, die mittig in dem Abdeckelement angeordnet ist und eine Abluftöffnung ist, ist der einstückig mit dem Lüfterrad 11 verbundene Rotationsabscheider 16 angeordnet. Im Betrieb wird die von Sauggut befreite Abluftströmung durch die Abluftöffnung aus der Abscheidekammer 18 über das Lüfterrad 11 durch die Lüftungsschlitze 66 im Sauggerätgehäuse 6 nach außen gefördert. Die zweite Öffnung ist eine Ablauföffnung der Abscheidekammer 18 und ist gleichzeitig die Einlassöffnung 36 in die Sauggutführung 30.

[0042] Die Figur 4 zeigt wieder das erfindungsgemäße Sauggerät aus Figur 3 mit Abscheidekammer 18, vorliegend aber mit nicht geschnittenem Abdeckelement 94. Zu erkennen sind Verschrauböffnungen 96 über die das Begrenzungselement mit einem als Bauteilträger ausgebildeten Zwischenelement 23 für das Saugaggregat verbunden ist. Das becherförmige Begrenzungselement des Abscheidebereichs 92 weist korrespondierend zu den Verschrauböffnungen 96 angeordnete Öffnungen auf, über die das becherförmige Begrenzungselement 92 mit dem Abdeckelement 94, dem Zwischenelement 23 und dem Deckelelement 27 und der Griffschale 70 verbunden sind.

[0043] Auf dem Abdeckelement 94 ist ein als Dichtring ausgebildetes Dichtelement 58 angespritzt, das mit einer am becherförmigen Begrenzungselement 92 vorgesehenen Dichtnut 59 im montierten Zustand zusammenwirkt und die beiden Bauteile gegen Austritt von Flüssigkeit abdichtet.

[0044] Die Seitenansicht des Sauggeräts 2 aus den vorherigen Figuren mit geschnittenem Ansaug- und Abscheidebereich zeigt Figur 5. Die obere Gehäuseschale 64, der Verschluss 42 sowie die in die schnabelförmige Aufnahme 62 steckbare Saugdüse 4 sind nicht abgebildet. Der Saugkanal 3 erstreckt sich in die Abscheidekammer 18. Wie beschrieben, ist die Abscheidekammer 18 durch das becherförmige Begrenzungselement 92 und das Abdeckelement 94 gebildet, wobei das erste Begrenzungselement 92 einen Teil des Gehäuses des Sauggeräts 6 bildet. Der Saugkanal 3 erstreckt sich zumindest teilweise in die Abscheidekammer 18. Am der Abscheidekammer 18 zugewandten Ende des Saugkanals 3 weist der Saugkanal 3 zwei Klemmnasen auf, die sich in die Abscheidekammer 18 erstrecken. Ein Sauggutleitelement 14 ist als separates Teil über die Klemmnasen des Saugkanals 3 an den Saugkanal 3 angeklemmt und weist zunächst einen Mündungsbereich auf, der eine Verlängerung des Saugkanals 3 bildet. Das Sauggutleitelement 14 hat eine rampenförmige Form und knickt nach dem Mündungsbereich in Richtung der Einlassöffnung 36 der Sauggutführung ab. Durch die Ausgestaltung wird das Sauggut wegen seiner Massenträgheit und der auf das Sauggut wirkenden Schwerkraft in eine von der Sauggutströmung abweichende Richtung geleitet. Innerhalb des Sauggutleitelements 14 ist ein Hineingreifschutz 21 angeordnet.

[0045] Das tellerförmige Abdeckelement 94 weist auf der der Saugdüse 4 zugewandten Seite einen konusförmigen Einlaufstutzen 20 auf.

[0046] Einen detaillierteren Ausschnitt des Ansaug- und Abscheidebereichs zeigen die Figuren 6 und 7, in Schnittdarstellungen. In der Darstellung der Figur 6 ist die Aufnahme des Sauggutleitelements 14 im Saugkanal 3 gezeigt. Der Saugkanal 3 weist beim Übergang zur Abscheidekammer 18 eine Verjüngung auf. Die Verjüngung ist auf der Unterseite und Oberseite des Saugkanals 3 durch jeweils eine stegförmige Wandung 97 gebildet, wobei die Wandung auf der Saugdüsenseite jeweils abgerundet ist. Durch die Verjüngung ergibt sich nach Einsetzen eines Stutzens der Saugdüse 4 in den Saugkanal 3 ein im Wesentlichen ebener Übergang zum Sauggutleitelement 14.

[0047] In Richtung Abscheidekammer 18 ist unterhalb der stegförmigen Wandung 97 im Saugkanal 3 eine Auflagefläche 99 vorgesehen, auf die sich das Sauggutleitelement 14 bei bestimmungsgemäßer Klemmung der Klemmverbindung abstützt. Zusätzlich sind auf der Unterseite noch zwei Haltevorsprünge 98 vorgesehen, die unterhalb der Auflagefläche 99 eingreifen und das Sauggutleitelement 14 weiter abstützen. Das rampenförmige Sauggutleitelement 14 weist im Bereich der Einlassöffnung 36 eine in Richtung Einlassöffnung 36 geöffnete, sich mittig in das Sauggutleitelement 14 erstreckende U-förmige Öffnung auf. Diese ist vorgesehen, damit sich kein Sauggut hinter dem Sauggutleitelement 14 sammeln kann und durch die Einlassöffnung 36 in den Sauggutbehälter 8 fließen kann. Zudem verhindert die Öffnung, dass zurückströmendes Sauggut aus einem überfüllten Sauggutbehälter 8 bei Überkopfhaltung über das rampenförmige Sauggutleitelement aus der Saugdüse 4 austreten kann.

[0048] Das Sauggutleitelement 14 ist in den Figuren 6 und 7 geschnitten nur zur Hälfte dargestellt. Grundsätzlich sind aber auch andere Formgebungen möglich, die eingerichtet sind, einen Abfluss des sich sonst hinter dem Sauggutleitelement 14 sammelnden Saugguts zu vermeiden und ein gutes Ablaufen zu erreichen.

[0049] Durch die Ausführung als separates Bauteil sind eine wie zuvor beschriebene, aber auch alternative geometrische Gestaltungen des Sauggutleitelements 14 fertigungstechnisch einfach möglich und die Montage durch die Klemmverbindung erleichtert.

[0050] Im vorderen, der Saugdüse 4 zugewandten Bereich der Abscheidekammer 18 sind unterhalb und oberhalb des Saugkanals 3 Speicherbereiche für das Sauggut ausgebildet. Diese bewirken, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Sauggeräts 4, insbesondere bei dessen Verschwenken, ein Austritt von Sauggut zurück aus der Abscheidekammer 18 in die Saugdüse 4 vermieden ist.

[0051] Die zwei Teile der Abscheidekammer 18 sind dichtend gegen Austritt von Sauggut miteinander verbunden. Das bereits beschriebenen Dichtelement 58, das als umlaufender, auf dem Abdeckelement angespritzter Dichtring ausgeführt ist und mit der korrespondierenden Dichtnut 59 im ersten Begrenzungselement 92 zusammenwirkt, ist zu erkennen. Ferner ist auf der der Saugdüse 4 abgewandten Seite des zweiten Begrenzungselements 94 eine Dichtnut 59 für die Abdichtung der Einlassöffnung 36 vorgesehen.

Bezugszeichenliste:

[0052] 

2

Sauggerät

3

Saugkanal

4

Saugdüse

5

Abziehlippen

6

Gehäuse

8

Sauggutbehälter

10

Saugaggregat

11

Lüfterrad

12

Abscheideeinrichtung

14

Sauggutleitelement

16

Rotationsabscheider

18

Abscheidekammer

19

Abluftöffnung im Abdeckelement

20

Einlaufstutzen

21

Hineingreifschutz

22

Aufnahmebereich

23

Zwischenelement

27

Deckelelement

30

Sauggutführung

36

Einlass der Sauggutführung

40

Öffnung des Sauggutbehälters

42

Verschluss

48

Handgriff

58

Dichtelemente

59

Dichtnut

62

Aufnahme für Saugdüse

64

obere Gehäuseschale

66

Lüftungsschlitze

68

Betätigungsknopf

70

Griffschale

72

Abstellfläche

74

Abstellelemente

76

Haltewulst des Verschlusses

92

erstes Begrenzungselement des Abscheidebereichs

94

zweites Begrenzungselement des Abscheidebereichs (Prallscheibe)

96

Verschrauböffnungen in Prallscheibe

97

stegförmige Wandung

98

Haltevorsprünge

99

Auflagefläche

Ansprüche

1. Tragbares Sauggerät (2) mit einem in eine Saugdüse (4) mündenden Saugkanal (3) und mit einem Gehäuse (6), einem Sauggutbehälter (8) und einem Saugaggregat (10) zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse (4) anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung (12), die die über die Saugdüse (4) angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät (2) strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter (8) gesammelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinrichtung (10) zumindest zweistufig, ein Sauggutleitelement (14) und einen Rotationsabscheider (16) umfassend, ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement (14) in Strömungsrichtung in Fortführung des Saugkanals (3) angeordnet und eingerichtet ist, Sauggut zumindest teilweise ableitend abzuscheiden, wobei der Rotationsabscheider (16) in Strömungsrichtung hinter dem Saugkanal (3) und in Richtung Saugkanal (3) ausgerichtet angeordnet und eingerichtet ist, nicht über das Sauggutleitelement (14) abgeschiedene Anteile des Saugguts abzuscheiden, wobei das Sauggutleitelement (14) bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine erste Stufe der Abscheidung bildet und der Rotationsabscheider (16) eine zweite Stufe der Abscheidung bildet.

2. Tragbares Sauggerät (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinrichtung ein Abdeckelement mit einer Öffnung (19) aufweist, und sich der Rotationsabscheider (16) durch die Öffnung (19) in Richtung Saugdüse (4) erstreckt.

3. Tragbares Sauggerät (2) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Rotationsabscheiders (16) strömungsangepasst in Richtung Saugdüse (4) verjüngt ist.

4. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (94) einen der Saugdüse (4) zugewandten Einlaufstutzen (20) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass dort auftreffendes Sauggut von einer Abluftöffnung weggeleitet wird, insbesondere dass der Einlaufstutzen (20) zur Saugdüse (4) konisch zulaufend geformt ist.

5. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsabscheider (16) Teil des Saugaggregats (10) ist, wobei das Saugaggregat (10) zumindest ein Lüfterrad (11) aufweist, und der Rotationsabscheider (16) einteilig mit dem Lüfterrad (11) ausgebildet ist.

6. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Saugkanal (3) und Sauggutbehälter (8) eine Abscheidekammer (18) vorgesehen ist, wobei die Abscheidekammer (18) durch das Gehäuse (6) des Sauggeräts (2) und das Abdeckelement (94) begrenzt ist, wobei zumindest eine Zulauföffnung für die Saugströmung durch den Saugkanal (3) und jeweils eine Abluftöffnung für die Abluftströmung und eine Ablauföffnung für das Sauggut in dem Teil des Saugaggregatgehäuses (18) vorgesehen sind.

7. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) unmittelbar in Richtung Sauggutbehälter (8) ausgerichtet ist und insbesondere rampenförmig geformt ist.

8. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Sauggutleitelement (14) ein hydrophiles Material aufweist.

9. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) so ausgebildet ist, das Sauggut in eine von der Sauggutströmung abweichende Richtung zu leiten.

10. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) derart ausgebildet ist, dass ein ungewolltes Ablösen des Saugguts verhindert wird und /oder das Ableiten des Saugguts verbessert wird, wobei das Sauggutleitelement (14) insbesondere Rippen und/oder sowohl erhabene und/oder vertiefte Oberflächenstrukturen aufweist.

11. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) als separates Teil und/oder als Teil des Gehäuses (6) des Sauggeräts (2) ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement (14) bei Ausbildung als separates Teil insbesondere eine lösbare Klemm- und/oder Schnappverbindung aufweist.

12. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Saugkanals (3) ein Hineingreifschutz (21) vorgesehen ist, wobei der Hineingreifschutz (21) insbesondere als Teil des Sauggutleitelement (14) ausgebildet ist.

13. Tragbares Sauggerät (2) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Saugkanals (3) ein Filterelement vorgesehen ist, wobei das Filterelement insbesondere lösbar mit dem Saugkanal (3) und/oder dem Sauggutleitelement (14) verbunden ist und/oder von dem Sauggutleitelement (14) gebildet ist und/oder als Hineingreifschutz (21) ausgebildet ist.

14. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Saugkanals (3) und/oder dem Sauggutleitelement (14) Ablöseabschnitte vorgesehen sind, die eingerichtet sind, das Sauggut von der Oberfläche des Saugkanals (3) und/oder der Oberfläche des Sauggutleitelements (14) kontrolliert abzulösen und von dem Saugaggregat (10) und dem Rotationsabscheider (16) wegzuleiten.

15. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauggutbehälter (8) mittelbar über eine Sauggutführung (30) oder unmittelbar eine Einlassöffnung (36) aufweist und das Abdeckelement (94) eine zur Einlassöffnung (36) des Sauggutbehälters (8) korrespondierende weitere Öffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung (36) insbesondere mittelbar über einen Einlass einer Sauggutführung (30) gebildet ist, wobei das Abdeckelement (94) insbesondere mit der weiteren Öffnung die Einlassöffnung (36) des Sauggutbehälters (8) gegen die Umgebung abdichtet, wobei die Einlassöffnung (36) bevorzugt mittelbar über einen Einlass einer Sauggutführung (30) gebildet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Tragbares Sauggerät (2) mit einem in eine Saugdüse (4) mündenden Saugkanal (3) und mit einem Gehäuse (6), einem Sauggutbehälter (8) und einem Saugaggregat (10) zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse (4) anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung (12), die die über die Saugdüse (4) angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät (2) strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter (8) gesammelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinrichtung (10) zumindest zweistufig, ein Sauggutleitelement (14) und einen Rotationsabscheider (16) umfassend, ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement (14) in Strömungsrichtung in Fortführung des Saugkanals (3) angeordnet und eingerichtet ist, Sauggut zumindest teilweise ableitend abzuscheiden, wobei der Rotationsabscheider (16) in Strömungsrichtung hinter dem Saugkanal (3) und in Richtung Saugkanal (3) ausgerichtet angeordnet und eingerichtet ist, nicht über das Sauggutleitelement (14) abgeschiedene Anteile des Saugguts abzuscheiden, wobei das Sauggutleitelement (14) bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine erste Stufe der Abscheidung bildet und der Rotationsabscheider (16) eine zweite Stufe der Abscheidung bildet.

2. Tragbares Sauggerät (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheideeinrichtung ein Abdeckelement mit einer Öffnung (19) aufweist, und sich der Rotationsabscheider (16) durch die Öffnung (19) in Richtung Saugdüse (4) erstreckt.

3. Tragbares Sauggerät (2) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Rotationsabscheiders (16) strömungsangepasst in Richtung Saugdüse (4) verjüngt ist.

4. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (94) einen der Saugdüse (4) zugewandten Einlaufstutzen (20) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass dort auftreffendes Sauggut von einer Abluftöffnung weggeleitet wird, insbesondere dass der Einlaufstutzen (20) zur Saugdüse (4) konisch zulaufend geformt ist.

5. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsabscheider (16) Teil des Saugaggregats (10) ist, wobei das Saugaggregat (10) zumindest ein Lüfterrad (11) aufweist, und der Rotationsabscheider (16) einteilig mit dem Lüfterrad (11) ausgebildet ist.

6. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Saugkanal (3) und Sauggutbehälter (8) eine Abscheidekammer (18) vorgesehen ist, wobei die Abscheidekammer (18) durch das Gehäuse (6) des Sauggeräts (2) und das Abdeckelement (94) begrenzt ist, wobei zumindest eine Zulauföffnung für die Saugströmung durch den Saugkanal (3) und jeweils eine Abluftöffnung für die Abluftströmung und eine Ablauföffnung für das Sauggut in dem Teil des Saugaggregatgehäuses (6) vorgesehen sind.

7. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) unmittelbar in Richtung Sauggutbehälter (8) ausgerichtet ist und insbesondere rampenförmig geformt ist.

8. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Sauggutleitelement (14) ein hydrophiles Material aufweist.

9. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) so ausgebildet ist, das Sauggut in eine von der Sauggutströmung abweichende Richtung zu leiten.

10. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) derart ausgebildet ist, dass ein ungewolltes Ablösen des Saugguts verhindert wird und /oder das Ableiten des Saugguts verbessert wird, wobei das Sauggutleitelement (14) insbesondere Rippen und/oder sowohl erhabene und/oder vertiefte Oberflächenstrukturen aufweist.

11. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggutleitelement (14) als separates Teil und/oder als Teil des Gehäuses (6) des Sauggeräts (2) ausgebildet ist, wobei das Sauggutleitelement (14) bei Ausbildung als separates Teil insbesondere eine lösbare Klemm- und/oder Schnappverbindung aufweist.

12. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Saugkanals (3) ein Hineingreifschutz (21) vorgesehen ist, wobei der Hineingreifschutz (21) insbesondere als Teil des Sauggutleitelement (14) ausgebildet ist.

13. Tragbares Sauggerät (2) nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Saugkanals (3) ein Filterelement vorgesehen ist, wobei das Filterelement insbesondere lösbar mit dem Saugkanal (3) und/oder dem Sauggutleitelement (14) verbunden ist und/oder von dem Sauggutleitelement (14) gebildet ist und/oder als Hineingreifschutz (21) ausgebildet ist.

14. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Saugkanals (3) und/oder dem Sauggutleitelement (14) Ablöseabschnitte vorgesehen sind, die eingerichtet sind, das Sauggut von der Oberfläche des Saugkanals (3) und/oder der Oberfläche des Sauggutleitelements (14) kontrolliert abzulösen und von dem Saugaggregat (10) und dem Rotationsabscheider (16) wegzuleiten.

15. Tragbares Sauggerät (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sauggutbehälter (8) mittelbar über eine Sauggutführung oder unmittelbar eine Einlassöffnung (36) aufweist und das Abdeckelement (94) eine zur Einlassöffnung (36) des Sauggutbehälters (8) korrespondierende weitere Öffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung (36) insbesondere mittelbar über einen Einlass einer Sauggutführung gebildet ist, wobei das Abdeckelement (94) insbesondere mit der weiteren Öffnung die Einlassöffnung (36) des Sauggutbehälters (8) gegen die Umgebung abdichtet, wobei die Einlassöffnung (36) bevorzugt mittelbar über einen Einlass einer Sauggutführung gebildet ist.

Zeichnung