BODENDÜSE FÜR EINE SAUGEINRICHTUNG ZUR REINIGUNG UND PFLEGE VON BODENFLÄCHEN

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für eine Saugeinrichtung, insbesondere für einen Staubsauger, zur Reinigung von Bodenflächen aufweisend:
- einen Saugmund (2) mit mindestens einer bodenseitig angeordneten Saugmundkante (3), die zumindest teilweise eine Saugöffnung (4) umgrenzt,
- eine Falschlufteinrichtung (5), ausgebildet Falschluft der Bodendüse (1) zu zuführen,
- wobei im Betriebszustand der Bodendüse (1) die Falschlufteinrichtung (5) im Betriebszustand der Bodendüse (1) über die Saugöffnung (4) mit dem Saugmund (2) in Fluidverbindung steht, sodass Falschluft von mindestens einem Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) unterhalb der mindestens einen Saugmundkante (3) in die Saugöffnung (4) strömt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für eine Saugeinrichtung, insbesondere für einen Staubsauger, zur Reinigung und/oder Pflege von Bodenflächen.

[0002] Bekannte Bodendüsen für Saugeinrichtungen bzw. für Staubsauger haben das Problem, dass die Schiebekräfte mit der Aufnahme von Schmutz zusammenhängen. Denn wird die Saugleistung erhöht, um besser den Schmutz aufzunehmen, erhöht man gleichzeitig die Schiebekräfte der Bodendüse. Dies führt zu einer zu hohen Arbeitskraft, da sich die Bodendüse mit großer Kraft an einem Boden bzw. an einer Bodenfläche ansaugt.

[0003] Um dieses feste Ansaugen der Bodendüse zu verhindern, gibt es verschiedene Möglichkeiten sogenannte Falschluft der Bodendüse oder einer Saugeinrichtung bzw. einem Staubsauger zuzuführen, um so die Saugleistung und gleichzeitig die Schiebekräfte an der Bodendüse zu reduzieren.

[0004] Nachteilig sind die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen dahingehend, dass Falschluft üblicherweise hinter dem sogenannten Saugmund der Bodendüse, beispielsweise am sogenannten Krümmer des Staubsaugerrohres, zugeführt wird. Dadurch mindert sich das Reinigungsergebnis, da bei dieser Anordnung die Saugenergie durch Falschluft vernichtet wird.

[0005] Auch ist es aus dem Stand der Technik (z. B. DE 198 05 901 C2) bekannt, Falschluft direkt in die Bodendüse bzw. ihren Saugmund einströmen zu lassen, wodurch Saugenergie vernichtet wird und nicht mehr zur Reinigung zur Verfügung steht. Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bodendüse für eine Saugeinrichtung, insbesondere für einen Staubsauger, zur Reinigung und/oder Pflege von Bodenflächen anzugeben, welche eine verbesserte Saug- und damit Reinigungsleistung bei gleichzeitiger Reduktion der Schiebekräfte für die Bodendüse aufweist und vorzugsweise kostengünstig sowie materialsparend herstellbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Erfindungsgemäß umfasst die vorliegende Erfindung eine Bodendüse für eine Saugeinrichtung, insbesondere für einen Staubsauger, zur Reinigung und/oder zur Pflege von Bodenflächen:

• einen Saugmund mit mindestens einer bodenseitig angeordneten Saugmundkante, die eine Saugöffnung des Saugmunds vollständig oder zumindest teilweise umgrenzt, und
• eine Falschlufteinrichtung, ausgebildet Falschluft der Bodendüse zu zuführen.

[0007] Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Bodendüse bodenseitig eine sogenannte Dichtkante, vorzugsweise eine umlaufende Dichtkante, umfasst, innerhalb welcher durch eine Saugeinrichtung ein Unterdruck erzeugbar ist. Die Dichtkante kann dabei unterbrochen sein bzw. aus mehreren Abschnitten bestehen. Wichtig ist, dass innerhalb des von der Dichtkante gebildeten Bereichs im Betriebszustand der Saugeinrichtung bzw. der Bodendüse ein Unterdruck erzeugbar ist.

[0008] Dabei umgibt die mindestens eine Dichtkante die mindestens eine Saugmundkante und mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung für Falschluft außerhalb der mindestens einen Saugmundkante. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Dichtkante teilweise oder vollständig durch die Saugmundkante bzw. Saugmundkantenabschnitte gebildet.

[0009] Bevorzugterweise steht im Betriebszustand der Bodendüse die Falschlufteinrichtung über die Saugöffnung mit dem Saugmund in Fluidverbindung, sodass Falschluft von mindestens einem Auslass der Falschlufteinrichtung unterhalb der mindestens einen Saugmundkante in die Saugöffnung strömt bzw. angesaugt wird. Auf diese Weise kann die Reinigungsleistung auf Bodenflächen, insbesondere auf Teppichboden, erhöht und Schiebekräfte zum Verschieben der Bodendüse reduziert werden. Mit anderen Worten ausgedrückt, ist die Falschlufteinrichtung bzw. deren Auslass derart an/neben dem Saugmund bzw. an/neben dessen Kante / Saugmundkante angeordnet, dass Falschluft über die Saugöffnung in den Saugmund unterhalb der mindestens einen Saugmundkante derart angesaugt wird, dass diese Falschluft einerseits den Anpressdruck der Bodendüse zur Reduzierung der Schiebekräfte und somit zu der leichteren Bedienbarkeit der Bodendüse vermindert und andererseits gleichzeitig die Entfernung von Schmutzpartikeln durch ihre Verwirbelung bzw. bessere Ablösung vom Boden und Mittransport unterhalb der oben genannten Saugmundkante verbessert.

[0010] In der vorliegenden Beschreibung wird unter dem Begriff "Saugmundkante" ein Bereich verstanden, der vollständig oder zumindest teilweise die Saugöffnung umrandet bzw. begrenzt, vorzugsweise ähnlich wie ein Rand oder ein Randbereich ein Loch begrenzt. Beispielsweise kann die Saugmundkante vorzugsweise von einem oder mehreren Profilen gebildet werden, die zumindest teilweise oder vollständig eine Unterseite der Bodendüse bilden. Eine Saugmundkante des Saugmundes kann beispielsweise auch als Teil einer auf der Unterseite der Bodendüse befindlichen Gleitsohle der Bodendüse ausgeführt sein.

[0011] Unter der Bezeichnung "im Betrieb" oder "im Betriebszustand" wird in der vorliegenden Beschreibung ein Zustand verstanden, in welchen die Bodendüse auf einer Bodenfläche aufliegt, und vorzugsweise eine die Saugeinrichtung einen Unterdruck im Saugmund erzeugt.

[0012] Ferner ist es günstig, wenn die Bodendüse bodenseitig eine Gleitsohle zum Gleiten auf einer Bodenfläche und vorzugsweise Rollenelemente aufweist, sodass vorteilhafterweise die Rollenelemente und die Gleitsohle eine Auflageebene für die Bodendüse generieren.

[0013] Vorteilhafterweise sind die Rollenelemente und die Gleitsohle derart an der Unterseite der Bodendüse angeordnet, dass zwischen diesen die Saugmundöffnung angeordnet ist.

[0014] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Saugmundkante einen Teil der Gleitsohle bildet.

[0015] Ferner ist es bevorzugt, dass, insbesondere im Betriebszustand der Bodendüse, mindestens ein Auslass der Falschlufteinrichtung und die Saugöffnung über die oder unterhalb der mindestens einen Saugmundkante in Fluidkommunikation stehen. Somit können Schmutzpartikel von einer Bodenfläche, insbesondere in einem Teppich, durch vom mindestens einen Auslass ausströmende Falschluft, welche vom Saugmund angesaugt wird, gelöst und mittransportiert werden.

[0016] Auch kann vorgesehen sein, dass mindestens ein Auslass der Falschlufteinrichtung und die Saugöffnung derart zueinander angeordnet sind, dass im Betriebszustand der Bodendüse eine Fluidströmung von Falschluft von dem mindestens einen Auslass in die Saugöffnung unterhalb der mindestens einen Saugmundkante etablierbar ist. Eben durch Ausbildung einer Strömung von dem mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung über die oder unterhalb der mindestens einen Saugmundkante hin zur Saugöffnung wird die der Bodendüse zugeführte Falschluft neben der Reduzierung der Schiebekräfte der Bodendüse auch dazu genutzt, Verschmutzungen vordem eigentlichen Absaugen durch die Saugöffnung zu lockern bzw. in Bewegung zu versetzen und somit das Reinigungsergebnis zu verbessern.

[0017] Günstigerweise umfasst die Falschlufteinrichtung einen Einlass und mindestens einen Auslass für Falschluft. Somit kann also Falschluft von dem Einlass hin zu dem mindestens einen Auslass strömen.

[0018] Auch ist es günstig, wenn der mindestens eine Auslass für Falschluft außerhalb der mindestens einen Saugmundkante, insbesondere außerhalb des Saugmunds, und an der Saugöffnung angeordnet ist, sodass Falschluft von der Falschlufteinrichtung zur Vorreinigung einer Bodenfläche und zur Reduzierung von Schiebekräften nutzbar ist. Eben durch diese Anordnung, bei der die Falschlufteinrichtung und der Saugmund miteinander über eine Strömung von dem mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung über die mindestens eine Saugmundkante hin zur Saugöffnung in Fluidverbindung stehen, können Schiebekräfte reduziert und eine Bodenfläche vorgereinigt werden.

[0019] Nochmals mit anderen Worten ausgedrückt, kann vorgesehen sein, dass der mindestens eine Auslass in Schieberichtung vor der mindestens einen Saugmundkante und/oder vor dem Saugmund angeordnet ist. Alternativ hierzu ist es möglich, dass der mindestens eine Auslass in Schieberichtung hinter der mindestens einen Saugmundkante und/oder hinter dem Saugmund angeordnet ist. Auch ist es denkbar, dass der mindestens eine Auslass in Schieberichtung neben oder seitlich der mindestens einen Saugmundkante und/oder neben oder seitlich dem/des Saugmund(s) angeordnet ist. Wie bereits erwähnt, dient diese Anordnung eben dazu, Verschmutzungen auf einer Bodenfläche vorab zu lösen und deren Abtransport bzw. Mittransport mit der etablierten Strömung zwischen den mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung und der Saugöffnung des Saugmunds, die von der mindestens einen Saugmundkante zumindest teilweise oder vollständig umrandet / umgrenzt wird, zu erleichtern.

[0020] Vorteilhafterweise weist die mindestens eine Saugmundkante in Schieberichtung der Bodendüse einen vorderen Kantenbereich und/oder einen hinteren Kantenbereich und/oder einen ersten seitlichen und/oder einen zweiten seitlichen Kantenbereich auf. Ein oder mehrere Kantenbereiche der mindestens einen Saugmundkante können weitere Elemente aufweisen, etwa aus Gummi und/oder aus Kunststoff, und zwar zur besseren Abdichtung der Bodendüse gegenüber der Umgebung bzw. der Umgebungsluft, sodass die Strömung von dem mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung hin zum Saugmund unterhalb der mindestens einen Saugmundkante verbesserbar ist.

[0021] Vorzugsweise sind die vorgenannten Kantenbereiche miteinander verbunden bzw. bilden die Kantenbereiche eine einteilige bzw. durchgehende Saugmundkante. Ferner ist es von Vorteil, wenn die Falschlufteinrichtung in Schieberichtung der Bodendüse vor dem vorderen Kantenbereich oder hinter dem hinteren Kantenbereich der mindestens einen Saugmundkante angeordnet ist.

[0022] Anders ausgedrückt, ist es vorteilhaft, wenn mindestens ein Auslass der Falschlufteinrichtung in Schieberichtung vor dem vorderen Kantenbereich oder hinter dem hinteren Kantenbereich der mindestens einen Saugmundkante angeordnet ist. Nochmals mit anderen Worten ausgedrückt, ist es günstig, wenn alle Auslässe der Falschlufteinrichtung vor dem vorderen Kantenbereich oder hinter dem hinteren Kantenbereich der mindestens einen Saugmundkante angeordnet sind.

[0023] Eben diese vorgenannten Anordnungen erlauben es, Verschmutzungen auf einer Bodenfläche vor bzw. vorab zu lösen und erleichtert mitzutransportieren. Bevorzugterweise sind die Saugöffnung und mindestens ein Auslass der Falschlufteinrichtung zu einer Unterseite der Bodendüse oder bodenseitig orientiert. Vorzugsweise ist die Unterseite, insbesondere im Betriebszustand, einer zu reinigenden Bodenfläche gegenüberliegend anordenbar.

[0024] Des Weiteren ist es möglich, dass ein Einlass der Falschlufteinrichtung zu einer Oberseite der Bodendüse orientiert ist, wobei vorzugsweise die Oberseite einer zu reinigenden Bodenfläche abgewandt ist.

[0025] Vorzugsweise ist ein Einlass der Falschlufteinrichtung zu einer Unterseite der Bodendüse oder zu einem seitlichen Bereich der Bodendüse orientiert. Während vorteilhafterweise die Oberseite gegenüberliegend zu der Unterseite angeordnet ist, begrenzt ein seitlicher Bereich bzw. begrenzen seitliche Bereiche die Bodendüse zur Seite hin, wobei die seitlichen Bereiche die Oberseite mit der Unterseite verbinden.

[0026] Günstigerweise umfasst die Falschlufteinrichtung einen Einlass und mindestens einen Auslass für Falschluft.

[0027] Vorzugsweise sind zwei oder mehr Auslässe in einer Reihe angeordnet. Vorteilhafterweise erstreckt sich die Reihe über die Breite der Bodendüse.

[0028] Ferner ist es günstig, wenn die Falschlufteinrichtung zwischen dem Einlass und dem mindestens einen Auslass wenigstens einen Fluidkanal aufweist. Somit kann also Falschluft vom Einlass hin zu dem mindestens einen Auslass strömen.

[0029] Auch kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Fluidkanal eine Oberseite der Bodendüse mit einer Unterseite der Bodendüse verbindet. Auf diese Weise kann "saubere" Umgebungsluft bzw. Falschluft aus einem nicht verschmutzten Bereich zum Reinigen einer Bodenfläche genutzt werden.

[0030] Vorzugsweise umfasst die Falschlufteinrichtung eine Diffusoreinrichtung und/oder wenigstens eine Düseneinrichtung und/oder einen Fluidraum, die zusammen wenigstens einen Fluidkanal bilden.

[0031] Bevorzugterweise umfasst die Falschlufteinrichtung eine Diffusoreinrichtung, die vorzugsweise einen Eingang und einen Ausgang aufweist.

[0032] Dabei ist es bevorzugt, wenn der Eingang von einem Einlass der Falschlufteinrichtung gebildet wird.

[0033] Ferner ist es möglich, dass der Eingang eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als der Ausgang. Somit ist also ein klassischer Diffusor in der Falschlufteinrichtung angeordnet, welcher eine Vergrößerung des Durchflussquerschnittes in Fließrichtung des strömenden Mediums darstellt, wodurch das durchströmende Fluid bzw. die Falschluft abgebremst wird.

[0034] Vorzugsweise mündet der Ausgang in einen Fluidraum der Falschlufteinrichtung.

[0035] Vorteilhafterweise umfasst die Falschlufteinrichtung wenigstens eine Düseneinrichtung, die vorzugsweise einen Eingang und einen Ausgang umfasst. Ferner ist es von Vorteil, wenn der Ausgang von mindestens einem Auslass der Falschlufteinrichtung gebildet wird.

[0036] Auch ist es vorteilhaft, wenn der Eingang eine größere Querschnittsfläche aufweist als der Ausgang. Somit ist also wenigstens eine klassische Düse bzw. wenigstens ein klassischer Konfusor in der Falschlufteinrichtung angeordnet, welcher eine Verkleinerung des Durchflussquerschnittes in Fließrichtung des strömenden Mediums darstellt, wodurch sich die Geschwindigkeit des durchströmenden Fluid bzw. der Falschluft erhöht.

[0037] Vorzugsweise schließt der Eingang an einen Fluidraum der Falschlufteinrichtung an. Günstigerweise umfasst die Falschlufteinrichtung einen Fluidraum. Der Fluidraum hat im Wesentlichen die Funktion eine Verbindung zwischen einer Diffusoreinrichtung und wenigstens einer Düseneinrichtung zu schaffen.

[0038] Ferner ist es günstig, wenn der Fluidraum bei einem Schnitt entlang der Schieberichtung der Bodendüse einen trichterförmigen Querschnitt aufweist. Somit bildet also der Fluidraum bei genannten Schnitt entlang der Schieberichtung der Bodendüse eine Düsenform aus.

[0039] Vorzugsweise weist der Fluidraum bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung der Bodendüse einen rechteckförmigen Querschnitt auf.

[0040] Ferner ist es möglich, dass ein Ausgang der Diffusoreinrichtung mit einem Eingang der wenigstens einen Düseneinrichtung über den Fluidraum verbunden ist. Bevorzugterweise weist der Fluidraum bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung der Bodendüse einen ersten und einen zweiten Teilbereich auf.

[0041] Auch ist es bevorzugt, dass der erste Teilbereich oberhalb des zweiten Teilbereichs angeordnet ist. Somit ist also der erste Teilbereich näher an einer Oberseite der Bodendüse als der zweite Teilbereich bzw. ist der zweite Teilbereich näher an einer Unterseite der Bodendüse als der erste Teilbereich.

[0042] Vorteilhafterweise schließt sich der erste Teilbereich an eine Diffusoreinrichtung der Falschlufteinrichtung an.

[0043] Ferner ist es von Vorteil, wenn der erste Teilbereich bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung der Bodendüse einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Vorzugsweise weist der erste Teilbereich einen im Vergleich zu einem Ausgang der Diffusoreinrichtung größeren Querschnitt auf. Auf diese Weise wird also der Durchflussquerschnitt in Fließrichtung des strömenden Mediums vergrößert. Günstigerweise schließt der zweite Teilbereich an der wenigstens eine Düseneinrichtung der Falschlufteinrichtung an.

[0044] Auch ist es günstig, wenn der zweite Teilbereich einen im Vergleich zu einem Ausgang der der wenigstens einen Düseneinrichtung größeren Querschnitt aufweist. Somit wird also der Durchflussquerschnitt in Fließrichtung des strömenden Mediums verkleinert.

[0045] Vorzugsweise weist der zweite Teilbereich bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung der Bodendüse einen trichterförmigen Querschnitt auf.

[0046] Auch kann vorgesehen sein, dass die Bodendüse eine Dichtkante umfasst, die bezogen auf mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung auf dessen gegenüberliegend Seite angeordnet ist, sodass eine Fluidströmung von dem mindestens einen Auslass in Richtung der Saugöffnung befördert bzw. das Strömen von Fluid von dem mindestens einen Auslass hin zur Saugöffnung unterstützt wird. Es wird darauf hingewiesen, dass vorzugsweise der Begriff "Saugmundkante" vom Begriff "Dichtkante" zu unterscheiden ist. Eine oder mehrere Dichtkanten der Bodendüse dienen günstigerweise zum einen dazu, eine Fluidströmung von dem mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung hin zum Saugmund der Bodendüse unterhalb der mindestens einen Saugmundkante zu befördern bzw. zu unterstützen; und vorzugsweise zum anderen die Bildung eines Unterdrucks in bzw. unterhalb der Bodendüse im Betriebszustand zu verbessern.

[0047] Auch ist es möglich, dass die Dichtkante die mindestens eine Saugmundkante und mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung für Falschluft außerhalb der mindestens einen Saugmundkante umgibt. Auf diese Weise kann also nicht nur innerhalb des Saugmunds ein Unterdruck von einer Saugeinrichtung erzeugt werden, sondern es kann auch der an der Saugöffnung herrschende Unterdruck auf den mindestens einen Auslass wirken.

[0048] Vorteilhafterweise ist die Dichtkante an einem hinteren und/oder vorderen Kantenbereich und an einem ersten seitlichen Kantenbereich und an einem zweiten seitlichen Kantenbereich der mindestens einen Saugmundkante auf der Saugmundkante angeordnet.

[0049] Es ist von Vorteil, wenn eine von der Dichtkante, insbesondere von einer umlaufenden Dichtkante, eingeschlossene Fläche größer als die Fläche der Saugöffnung ist, sodass die Dichtkante die mindestens eine Saugmundkante und mindestens einen Auslass der Falschlufteinrichtung für Falschluft, der außerhalb der mindestens einen Saugmundkante angeordnet ist, umgibt.

[0050] Ferner ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Dichtkante von einen Gummimaterial oder einem profilartigen Vorsprung an der Unterseite der Bodendüse gebildet wird.

[0051] Bevorzugterweise weist ein Einlass der Falschlufteinrichtung eine polygonale Form, insbesondere eine rechteckige Form, auf. Diese ist einfach zu fertigen. Vorzugsweise ist der Einlass regelbar verschließbar, sodass günstigerweise die erfindungsgemäße Bodendüse auf unterschiedlichen Bodenbelägen einsetzbar ist und um vorzugsweise die gewünschte Schiebekraft einstellen zu können.

[0052] Ferner ist es bevorzugt, dass die Falschlufteinrichtung eine Schieberegeleinrichtung zum manuellen, schrittweisen Öffnen und Verschließen des Einlasses umfasst.

[0053] Mit anderen Worten ausgedrückt, ist es von Vorteil, wenn die Falschlufteinrichtung eine Schieberegeleinrichtung umfasst, die als weggesteuertes Ventil ausgebildet ist. Günstigerweise umfasst die Schieberegeleinrichtung einen Schieberegelelement, mit welchem vorzugsweise schrittweise der der Querschnitt des Einlasses der Falschlufteinrichtung verstellbar ist.

[0054] Auch ist es günstig, wenn die Schieberegelelement wenigstens eine Rastnase zum Eingreifen in eine Rastaufnahme umfasst.

[0055] Vorzugsweise ist die wenigstens eine Rastnase seitlich am Schieberegelelement, insbesondere federnd, angeordnet. Somit ist es der Rastnasen möglich, in verschiedene vorgegebene Positionen an einer Rastaufnahme einzurasten und zwischen diesen Positionen zu wechseln.

[0056] Vorteilhafterweise umfasst die Schieberegeleinrichtung wenigstens eine Rastaufnahme für wenigstens eine Rastnase. Eben die Rastaufnahme stellt vorzugsweise diverse vorgegebene Positionen bzw. diverse Rastpunkte zum einrasten wenigstens einer Rastnase zur Verfügung, an denen die wenigstens eine Rastnase eines Schieberegelelements bzw. ein Schieberegelelement einrasten kann. Somit ist es also möglich, das Schieberegelelement in diversen Positionen relativ zur Rastaufnahme einzurasten und somit die Position der beiden relativ zueinander zu bestimmen.

[0057] Auch ist es von Vorteil, wenn die wenigstens eine Rastaufnahme von einem Gehäuse der Bodendüse gebildet wird.

[0058] Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Bodendüse ein Gehäuse umfasst, welches den Saugmund, die mindestens eine Saugmundkante, die Falschlufteinrichtung, den Einlass bzw. die Diffusoreinrichtung und den mindestens einen Auslass bzw. die wenigstens eine Düseneinrichtungen bildet.

[0059] Vorzugsweise ist das Gehäuse mehrteilig aufgebaut.

[0060] Bevorzugterweise umfasst die Falschlufteinrichtung eine Regeleinrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Verschließen des Einlasses.

[0061] Vorzugsweise ist die Regeleinrichtung als kraftgesteuertes Ventil ausgebildet.

[0062] Ferner ist es bevorzugt, dass die Regeleinrichtung ein Verschlusselement umfasst, mit welchem der Einlass offenbar und verschließbar ist.

[0063] Vorzugsweise umfasst die Regeleinrichtung ein Anschlagelement, gegen welches ein Verschlusselement anschlagbar ist.

[0064] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Anschlagelement ein magnetisches oder magnetisierbares Material aufweist.

[0065] Auch ist es möglich, dass das Verschlusselement ein magnetisierbares oder magnetisches Material aufweist.

[0066] Vorteilhafterweise weist das Verschlusselement ein magnetisches/magnetisierbares Material und das Anschlagelement ein magnetisierbares/magnetisches Material auf, sodass sich beide gegenseitig anziehen und der Einlass verschließbar ist.

[0067] Ferner ist es von Vorteil, wenn die magnetische Kraft zwischen Anschlagelement und Verschlusselement vorbestimmbar ist, sodass vorzugsweise sobald der Unterdruck im Saugmund höher als die magnetische Kraft zwischen Anschlagelement und Verschlusselement ist, das Verschlusselement den Einlass öffnet, wodurch Falschluft durch die Falschlufteinrichtung in die Sauföffnung gelangt.

[0068] Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Regeleinrichtung ein Federelement zur Kraftbeaufschlagung des Verschlusselements in Richtung eines Anschlagelements umfasst.

[0069] Auch kann vorgesehen sein, dass das Federelement das Verschlusselement in Richtung auf eine Position, in der das Verschlusselement den Einlass verschließt, mit Kraft beaufschlagt und das Verschlusselement den Einlass, sobald vorzugsweise der Unterdruck im Saugmund höher als die Druckkraft des Federelements ist, soweit öffnet, dass Falschluft durch das Verschlusselement in den Saugmund gelangt.

[0070] Ferner ist es möglich, dass die Federkraft des Federelements über ein Drehsteuerelement zur Einstellung der Länge des Federelements zwischen Verschlusselement und Drehsteuerelement einstellbar ist.

[0071] Bevorzugterweise ist das Federelement zwischen dem Drehsteuerelement und dem Verschlusselement angeordnet.

[0072] Vorzugsweise sind das Drehsteuerelement und das Verschlusselement über eine Gewindeverbindung miteinander verbunden.

[0073] Auch ist es von Vorteil, wenn das Drehsteuerelement im Querschnitt topfförmig ausgebildet ist.

[0074] Ferner kann vorgesehen sein, dass das Drehsteuerelement ein Innengewinde umfasst.

[0075] Günstigerweise ist das Verschlusselement in die offene Seite des Drehsteuerelements einschraubbar.

[0076] Auch ist es möglich, dass das Verschlusselement ein Außengewinde umfasst.

[0077] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann die Regeleinrichtung des kraftgesteuerten Ventils sowohl magnetische oder magnetisierbare Materialen als auch ein Federelement aufweisen. Es wird dadurch eine höhere Präzision bei der Einstellung des Ventils auf den Arbeitsdruck der Bodendüse erreicht.

[0078] Nachfolgend wird der oben dargestellte Erfindungsgedanke ergänzend mit anderen Worten ausgedrückt.

[0079] Dieser Gedanke betrifft vorzugsweise - vereinfacht dargestellt - eine Bodendüse mit einer Falschlufteinrichtung, mit der es möglich ist, die Energie der Falschluft zur Reinigung des Bodens zu nutzen.

[0080] Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen schematisch:

Fig. 1

eine Schnittansicht auf die erfindungsgemäße Bodendüse mit einem vergrößerten Ausschnitt;

Fig. 2

eine Schnittdarstellung der 3-dimensional dargestellten, erfindungsgemäßen Bodendüse aus Figur 1;

Fig. 3

eine untere Ansicht auf die erfindungsgemäße Bodendüse aus Figur 1; und

Fig. 4

eine Schnittansicht ähnlich Figur 1, jedoch gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bodendüse.

[0081] In der nachfolgenden Beschreibung werden gleiche Bezugszeichen für gleiche Gegenstände verwendet.

[0082] Figur 1 zeigt eine Schnittansicht auf die erfindungsgemäße Bodendüse 1 mit einem vergrößerten Ausschnitt.

[0083] Genauer dargestellt zeigt Figur 1 eine Bodendüse 1 für eine Saugeinrichtung, insbesondere für einen Staubsauger, zur Reinigung und/oder Pflege von Bodenflächen.

[0084] Genannte Bodendüse 1 hat gemäß Figur 1 einen Saugmund 2 mit einer bodenseitig angeordneten Saugmundkante 3 (besser dargestellt in Figur 3), die eine Saugöffnung 4 hier vollständig umgrenzt. Somit begrenzt also die Saugmundkante 3 die Saugöffnung 4.

[0085] Ferner hat die Bodendüse 1 eine Falschlufteinrichtung 5, die ausgebildet ist, Falschluft der Bodendüse 1 zu zuführen, wodurch Schiebekräfte zum Schieben der Bodendüse 1 reduzierbar sind.

[0086] Die Falschlufteinrichtung 5 steht im Betriebszustand der Bodendüse 1, in welchen die Bodendüse 1 auf einer Bodenfläche aufliegt und eine Saugeinrichtung einen Unterdruck im Saugmund 2 erzeugt, über die Saugöffnung 4 mit dem Saugmund 2 in Fluidverbindung, sodass Falschluft von Auslässen 7 der Falschlufteinrichtung 5 unterhalb der Saugmundkante 3 in die Saugöffnung 4 strömt. Somit kann die Reinigungsleistung auf Bodenflächen, insbesondere auf Teppichboden, erhöht und gleichzeitig Schiebekräfte zum Verschieben der Bodendüse 1 reduziert werden.

[0087] So stehen also diverse Auslässe 7 der Falschlufteinrichtung 5 und die Saugöffnung 4 über die Saugmundkante 3 in Fluidkommunikation, um Schmutzpartikel von einer Bodenfläche, insbesondere in einem Teppich, durch die von den Auslässen 7 ausströmende Falschluft, welche vom Saugmund 2 angesaugt wird, zu lösen und mitzutransportieren.

[0088] Nochmals mit anderen Worten ausgedrückt, zeigt Figur 1, dass diverse Auslässe 7 der Falschlufteinrichtung 5 und die Saugöffnung 4 derart zueinander angeordnet sind, dass eine Fluidströmung von Falschluft von den Auslässen 7 in die Saugöffnung 4 unterhalb der Saugmundkante 3 etablierbar ist.

[0089] Zur Verdeutlichung der vorgenannten Aussagen ist in Figur 1 ein Strömungspfeil P eingezeichnet, entlang welchem Falschluft von einem Einlass 6 hin zu einem Auslass 7 und hin in die Saugöffnung 4 strömt, wenn Unterdruck im Saugmund 2 erzeugt wird bzw. im Betriebszustand.

[0090] Nachfolgend wird die Falschlufteinrichtung 5 in einem höheren Detailgrad erläutert. So hat die Falschlufteinrichtung 5 einen Einlass 6 und diverse Auslässe 7 für Falschluft, wobei die Auslässe 7 für Falschluft außerhalb der Saugmundkante 3, außerhalb des Saugmunds 2 und an der Saugöffnung 4 angeordnet sind. Auf diese Weise ist Falschluft von der Falschlufteinrichtung 5 zur Vorreinigung einer Bodenfläche und zur Reduzierung von Schiebekräften nutzbar.

[0091] Hierbei sind die Auslässe 7 in Schieberichtung S vor der Saugmundkante 3 und vor dem Saugmund 2 angeordnet.

[0092] Genauer betrachtet, sind die Saugöffnung 4 und die Auslässe 7 der Falschlufteinrichtung 5 zu einer Unterseite U der Bodendüse 1 bzw. bodenseitig orientiert, wobei die Unterseite U einer zu reinigenden Bodenfläche gegenüberliegend anordenbar ist.

[0093] Ferner ist der Einlass 6 der Falschlufteinrichtung 5 zu einer Oberseite O der Bodendüse 1 orientiert, wobei die Oberseite O einer zu reinigenden Bodenfläche abgewandt ist.

[0094] Wie bereits erwähnt, hat die Falschlufteinrichtung 5 einen Einlass 6 und diverse Auslässe 7 für Falschluft, zwischen denen die Falschlufteinrichtung 5 einen Fluidkanal 12 aufweist.

[0095] Der Fluidkanal 12 verbindet dabei die Oberseite O der Bodendüse 1 mit der Unterseite U der Bodendüse 1.

[0096] Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung der 3-dimensional dargestellten, erfindungsgemäßen Bodendüse 1 aus Figur 1.

[0097] So ist in Figur 2 dargestellt, dass die Falschlufteinrichtung 5 eine Diffusoreinrichtung 13, diverse Düseneinrichtungen 14 und einen Fluidraum 15 hat, die zusammen den Fluidkanal 12 bilden.

[0098] Dabei hat die Diffusoreinrichtung 13 einen Eingang 16 und einen Ausgang 17, wobei der Eingang 16 von dem Einlass 6 der Falschlufteinrichtung 5 gebildet wird.

[0099] Wie unschwer Figur 2 zu entnehmen ist, hat der Eingang 16 eine kleinere Querschnittsfläche als der Ausgang 17, der in den Fluidraum 15 der Falschlufteinrichtung 5 mündet. Somit wird der Durchflussquerschnitt in Fließrichtung des strömenden Mediums vergrößert, wodurch das durchströmende Fluid bzw. die Falschluft abbremsbar ist oder abgebremst wird.

[0100] Wie erwähnt, hat die Falschlufteinrichtung 5 diverse Düseneinrichtungen 14, die jeweils einen Eingang 18 und einen Ausgang 19 umfassen.

[0101] Jeder Ausgang 19 wird von einem Auslass 7 der Falschlufteinrichtung 5 gebildet, wobei der Eingang 18 eine größere Querschnittsfläche aufweist als der Ausgang 19. Auf diese Weise wird der Durchflussquerschnitt in Fließrichtung des strömenden Mediums verkleinert, wodurch das durchströmende Fluid bzw. die Falschluft beschleunigbar ist oder beschleunigt wird.

[0102] Summa summarum ist also der Ausgang 17 der Diffusoreinrichtung 13 mit dem Eingang 18 der Düseneinrichtung 14 über den Fluidraum 15 verbunden.

[0103] Ferner ist in Figur 2 gezeigt, dass ein Eingang 18 einer Düseneinrichtung 14 an den Fluidraum 15 der Falschlufteinrichtung 5 anschließt.

[0104] Der Fluidraum 15 hat, wie in Figur 1 gezeigt, bei einem Schnitt entlang der Schieberichtung S der Bodendüse 1 einen trichterförmigen Querschnitt, wobei der Fluidraum 15 bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung S der Bodendüse 1, wie in Figur 2 gezeigt, einen rechteckförmigen Querschnitt hat.

[0105] Des Weiteren kann Figur 2 entnommen werden, dass der Fluidraum 15 bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung S der Bodendüse 1 einen ersten und einen zweiten Teilbereich 20, 21 aufweist.

[0106] Dabei ist der erste Teilbereich 20 oberhalb des zweiten Teilbereichs 21 angeordnet und schließt sich an die Diffusoreinrichtung 13 der Falschlufteinrichtung 5 an.

[0107] Der erste Teilbereich 20 weist, wie in Figur 2 zu erkennen, bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung S der Bodendüse 1 einen rechteckförmigen Querschnitt auf, wobei der erste Teilbereich 20 einen im Vergleich zum Ausgang 17 der Diffusoreinrichtung 13 größeren Querschnitt hat.

[0108] Der zweite Teilbereich 21 hingegen schließt an die Düseneinrichtungen 14 der Falschlufteinrichtung 5 an und weist einen im Vergleich zu den Ausgängen 19 der Düseneinrichtung 14 größeren Querschnitt auf.

[0109] Bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung S der Bodendüse 1 weist der zweite Teilbereich 21, wie auch der erste Teilbereich 20, einen trichterförmigen Querschnitt auf (vergleiche Figur 1).

[0110] Wie insbesondere in Figur 2 zu erkennen, hat der Einlass 6 der Falschlufteinrichtung 5 eine rechteckige Form und ist regelbar verschließbar.

[0111] Mit anderen Worten ausgedrückt hat die Falschlufteinrichtung 5 eine Schieberegeleinrichtung 23 zum manuellen, schrittweisen Öffnen und Verschließen des Querschnitts des Einlasses 6.

[0112] Hierbei umfasst die Schieberegeleinrichtung 23 ein Schieberegelelement 24 mit zwei Rastnasen 25, 26 zum Eingreifen in eine Rastaufnahme 27 und eine Rastaufnahme 27 für die Rastnasen 25, 26.

[0113] Während die zwei Rastnasen 25, 26 seitlich am Schieberegelelement 24 federnd angeordnet sind, hat die Rastaufnahme 27 diverse Rastpunkte zum Einrasten der Rastnasen 25, 26. Somit ist also möglich, das Schieberegelelement 24 in diversen Positionen relativ zur Rastaufnahme 27 einzurasten und somit die Position der beiden relativ zueinander zu bestimmen.

[0114] Auch kann Figur 2 entnommen werden, dass das Schieberegelelement 24 einteilig ausgebildet ist und die Rastaufnahme 27 von einem Gehäuse 28 der Bodendüse 1 gebildet wird.

[0115] Das Gehäuse 28 der Bodendüse 1 ist mehrteilig aufgebaut und bildet den Saugmund 2, die Saugmundkante 3, die Falschlufteinrichtung 5, den Einlass 6 bzw. die Diffusoreinrichtung 13 und die Auslässe 7 bzw. die Düseneinrichtungen 14.

[0116] Figur 3 zeigt eine untere Ansicht auf die erfindungsgemäße Bodendüse 1 aus Figur 1. Hierbei ist in Figur 3 zu erkennen, dass die Saugmundkante 3 in Schieberichtung S der Bodendüse 1 einen vorderen Kantenbereich 8, einen hinteren Kantenbereich 9, einen ersten seitlichen 10 und einen zweiten seitlichen Kantenbereich 11 hat.

[0117] Die vorgenannten Kantenbereiche 8, 9, 10, 11 sind miteinander verbunden bzw. bilden eine einteilige Saugmundkante 3.

[0118] Die Falschlufteinrichtung 5 ist dabei in Schieberichtung S der Bodendüse 1 vor dem vorderen Kantenbereich 8 der Saugmundkante 3 angeordnet, wobei alle Auslässe 7 der Falschlufteinrichtung 5 vor dem vorderen Kantenbereich 8 der Saugmundkante 3 angeordnet sind.

[0119] Des Weiteren ist in Figur 3 zu erkennen, dass die Auslässe 7 in einer Reihe angeordnet sind und sich die Reihe der Auslässe 7 über die Breite der Bodendüse 1 erstreckt.

[0120] Auch zeigt Figur 3, dass die Bodendüse 1 eine umlaufende Dichtkante 22 umfasst, innerhalb welcher durch eine Saugeinrichtung ein Unterdruck erzeugbar ist. Die Dichtkante 22 kann dabei auch unterbrochen sein bzw. aus mehreren Abschnitten bestehen. Wichtig ist dabei, dass im Betriebszustand der Saugeinrichtung bzw. der Bodendüse weiterhin ein ausreichender Unterdruck erzeugbar ist. Mindestens ein Teil der Dichtkante 22 kann dabei durch Teile der Saugmundkante 3 gebildet sein.

[0121] Die Dichtkante 22 umgibt die Saugmundkante 3 und die Auslässe 7 der Falschlufteinrichtung 5 für Falschluft außerhalb der Saugmundkante 3, wobei die Dichtkante 22 vorzugsweise am hinteren Kantenbereich 9 am ersten seitlichen 10 und am zweiten seitlichen Kantenbereich 11 auf den Saugmundkante 3 angeordnet ist. Vorteilhafterweise umschließt die umlaufende Dichtkante 22 eine im Vergleich zur Saugöffnung 4 größere Fläche, sodass die Dichtkante 22 die Saugmundkante 3 und die Auslässe 7 der Falschlufteinrichtung 5 für Falschluft, die außerhalb der Saugmundkante 3 angeordnet sind, umgibt.

[0122] Nachfolgend werden die Figuren 1 bis 3 nochmals mit anderen Worten beschrieben.

[0123] Die Bodendüse 1 ist gemäß dem Figuren 1 und 2 mit einer regelbaren Falschluftöffnung 6 bzw. einem Einlass 6 bzw. mit einer Schieberegeleinrichtung 23 ausgestattet.

[0124] Die Falschluftöffnung 6 bzw. die Schieberegeleinrichtung 23 lässt sich je nach Bodenbelag mehr oder weniger öffnen. Eine Rastung 25, 26, 27 verhindert ungewollte Verstellungen.

[0125] Figur 2 zeigt einen geschnittenen Fluidkanal 12, welcher Falschluft zu kleinen Öffnungen 7 bzw. Auslässen 7 an der vorderen Unterseite U der Bodendüse 1 führt. Diese Öffnungen 7 sind im vorliegenden Fall als Leiste ausgeführt.

[0126] Genannte Öffnungen 7 bzw. Auslässe 7 sind innerhalb der Dichtkante 22 der Bodendüse 1 angeordnet, in welchem durch eine Saugeinrichtung ein Unterdruck erzeugbar ist (vergleiche Figur 3).

[0127] Die einströmende Falschluft strömt, wie in Figur 1 mit einem Strömungspfeil P angedeutet, durch den Fluidkanal 12 Richtung der Unterseite U.

[0128] Diese einströmende Luft sorgt zum einen für eine Reduktion des Unterdrucks bzw. reduziert die Schiebekräfte, zum anderen soll durch die Düseneinrichtung 14 die Luft in einen Teppich bzw. auf eine Bodenfläche schießen und Staubpartikel lösen.

[0129] Die Reduktion des Unterdruckes hat, wie bereits erwähnt, eine Reduktion der Schiebekräfte zur Folge. Durch die Verwendung der Falschluft vor dem Saugmund 2 soll gewährleistet werden, dass insbesondere die Reinigungsleistung auf Teppichboden erhöht wird, und gleichzeitig die Schiebekräfte nicht über einen unkomfortablen Bereich hinaus gehen.

[0130] Dabei soll die einströmende Falschluft, welche vom Saugmund 2 angesaugt wird, Schmutzpartikel im Teppich oder auf einer Bodenfläche lösen und mittransportieren. Zusätzlich ist, wie bereits erwähnt, die Möglichkeit gegeben, die Öffnung 6 bzw. den Einlass 6 bzw. den Querschnitt des Einlasses 6 mithilfe der Schieberegeleinrichtung 23 auf den zu reinigenden Teppich einzustellen.

[0131] Figur 4 zeigt eine Schnittansicht ähnlich Figur 1, jedoch gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bodendüse 1.

[0132] Soweit nicht explizit anders erwähnt, sind die vorigen Ausführungen betreffend das Ausführungsbeispiel aus den Figuren 1 bis 3 für eine Bodendüse 1 auch auf das Ausführungsbeispiel nach Figur 4 anwendbar.

[0133] Demzufolge wird nachfolgend nur auf die relevanten Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsbeispielen aus den Figuren 1 bis 3 und aus Figur 4 eingegangen.

[0134] So zeigt Figur 4, dass die Falschlufteinrichtung 5 anstelle einer Schieberegeleinrichtung 23 zum manuellen, schrittweisen Öffnen und Verschließen des Querschnitts des Einlasses 6 eine Regeleinrichtung 29 zum selbsttätigen Öffnen und Verschließen des Einlasses 6 hat.

[0135] Die Regeleinrichtung 29 hat ein Verschlusselement 30, mit welchem der Einlass 6 offenbar und verschließbar ist.

[0136] Ferner hat die Regeleinrichtung 29 ein Anschlagelement 31, gegen welches das Verschlusselement 30 anschlagbar ist.

[0137] In der besonderen Ausführungsform nach Figur 4 weist das Verschlusselement 30 ein magnetisches Material und das Anschlagelement 31 ein magnetisierbares Material auf, sodass sich beide gegenseitig anziehen und der Einlass 6 verschließbar ist.

[0138] Im Bereich der Auflage der Düse stellt sich bei Betrieb üblicherweise ein Arbeitsdruck von rund 120 mbar ein. Die oben genannte Magnetkraft im Ventil wird dabei so ausgelegt, dass das Ventil beim Erreichen dieses Arbeitsdrucks nachgibt und die Öffnung zum atmosphärischen Druck öffnet. Dadurch strömt - wie in Fig. 1 und Fig. 4 angedeutet - Luft bzw. Falschluft durch den Luftkanal Richtung Teppichboden. Diese einströmende Luft sorgt zum einen zur Reduktion des Arbeitsdrucks in diesem Moment, zum anderen soll durch die Geometrie des Luftkanals die Luft in den Teppich schießen und Staubpartikel lösen.

[0139] Des Weiteren kann die Regeleinrichtung 29 zusätzlich ein Federelement 32 zur Kraftbeaufschlagung des Verschlusselements 30 in Richtung eines Anschlagelements 31 aufweisen. Dies ist um eine genaue Einstellung des Ventils auf die zu reinigende Bodenfläche zu unterstützen. Die Magnetkraft kann dabei durch die Kraft des Federelements 32 zusätzlich unterstützt werden, indem durch Vorspannung oder durch Entlastung der Feder im Federelement 32 die Magnetkraft gezielt entlastet oder unterstützt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann auf die Magnetkraft allerdings verzichtet werden, so dass die Regelung des Ventils ausschließlich über das Federelement 32 erfolgt.

[0140] Das Federelement 32 beaufschlagt das Verschlusselement 30 in Richtung auf eine Position, in der das Verschlusselement 30 den Einlass 6 verschließt, mit Kraft und das Verschlusselement 30 öffnet den Einlass 6 soweit, sobald der Unterdruck im Saugmund 2 höher ist als die Druckkraft des Federelements 32, dass Falschluft durch das Verschlusselement 30 in den Saugmund 2 gelangt.

[0141] Hierbei ist die Federkraft des Federelements 32 über etwa ein Drehsteuerelement 33 zur Einstellung der Länge des Federelements 32 zwischen Verschlusselement 30 und Drehsteuerelement 33 einstellbar, wobei das Federelement 32 zwischen dem Drehsteuerelement 33 und dem Verschlusselement 30 angeordnet ist.

[0142] Zwar ist es in Figur 4 schlecht zu erkennen, jedoch sind das Drehsteuerelement 33 und das Verschlusselement 30 über eine Gewindeverbindung miteinander verbunden. So ist das Drehsteuerelement 33 im Querschnitt topfförmig ausgebildet und hat ein Innengewinde, während das Verschlusselement 30 in die offene Seite des Drehsteuerelements 33 mit seinem Außengewinde eingeschraubt ist.

[0143] Nachfolgend wird Figur 4 nochmals mit anderen Worten beschrieben.

[0144] Die Bodendüse 1 ist, wie in Figur 4 dargestellt, mit einem Ventil 29 bzw. mit einer Regeleinrichtung 29 und einem Luftkanal 12 bzw. einem Fluidkanal 12 ausgestattet. Das Ventil 29 hat ein Verschlusselement 30, welches einen Durchgang zum atmosphärischen Druck verhindert. Unter dem Verschlusselement 30 sitzt noch ein Federelement 32, welches durch Verstellung seine Haltekraft erhöhen oder reduzieren kann.

[0145] Im Bereich der Auflage der Bodendüse 1, welcher zumindest von der Dichtkannte 22 umschlossen wird, stellt sich im Betrieb ein Arbeitsdruck von rund 120mbar ein.

[0146] Das Verschlusselement 30 im Zusammenspiel mit dem Federelement 32 ist dabei so ausgelegt, dass es bei Erreichen dieses Arbeitsdrucks nachgibt und die Öffnung zum atmosphärischen Druck öffnet. Dadurch strömt, wie in Figur 4 mit einem Strömungspfeil P angedeutet, Falschluft bzw. Luft durch den Luftkanal 12 bzw. Fluidkanal 12 in Richtung Unterseite U.

[0147] Diese einströmende Luft sorgt zum einen zur Reduktion des Arbeitsdrucks in diesem Moment, zum anderen soll durch die düsenartige Geometrie der Auslässe 7 die Falschluft in den Teppich bzw. auf eine Bodenfläche schießen und Verschmutzungen, wie Staubpartikel, lösen.

[0148] Die Reduktion des Arbeitsdruckes hat, wie bereits erwähnt, eine Reduktion der Schiebekräfte zur Folge. Somit soll gewährleistet sein, dass die Reinigungsleistung auf Bodenflächen, wie einen Teppichboden, erhöht wird, und gleichzeitig die Schiebekräfte nicht über einen unkomfortablen Bereich hinaus gehen.

[0149] Zusätzlich soll die Möglichkeit gegeben werden, das Ventil 29 bzw. die Regeleinrichtung 29 auf eine zu reinigende Bodenfläche einzustellen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Federkraft des Verschlusselements 30 durch das Federelement 32 beeinflusst wird, indem durch Vorspannung des Federelements 32 die Schließkraft des Verschlusselements 30 einstellbar ist.

Bezugszeichenliste

1	Bodendüse	21	zweiter Teilbereich
2	Saugmund	22	Dichtkante
3	Saugmundkante	23	Schieberegeleinrichtung
4	Saugöffnung	24	Schieberegelelement
5	Falschlufteinrichtung	25	Rastnase
6	Einlass	26	Rastnase
7	Auslass	27	Rastaufnahme
8	vorderer Kantenbereich	28	Gehäuse
9	hinterer Kantenbereich	29	Regeleinrichtung
10	erster seitlicher Kantenbereich	30	Verschlusselement
11	zweiter seitlicher Kantenbereich	31	Anschlagelement
12	Fluidkanal	32	Federelement
13	Diffusoreinrichtung	33	Drehsteuerelement
14	Düseneinrichtung
15	Fluidraum	S	Schieberichtung
16	Eingang der Diffusoreinrichtung	U	Unterseite
17	Ausgang der Diffusoreinrichtung	O	Oberseite
18	Eingang der Düseneinrichtung	P	Strömungspfeil
19	Ausgang der Düseneinrichtung
20	erster Teilbereich

Ansprüche

1. Bodendüse (1) für eine Saugeinrichtung, insbesondere für einen Staubsauger, zur Reinigung von Bodenflächen aufweisend:

- einen Saugmund (2) mit mindestens einer bodenseitig angeordneten Saugmundkante (3), die eine Saugöffnung (4) vollständig oder zumindest teilweise umgrenzt,

- mindestens eine bodenseitig angeordnete Dichtkante (22), innerhalb welcher durch eine Saugeinrichtung ein Unterdruck erzeugbar ist, sowie

- eine Falschlufteinrichtung (5), ausgebildet um der Bodendüse (1) Falschluft zuzuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die mindestens eine Dichtkante (22) die mindestens eine Saugmundkante (3) und mindestens einen Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) für Falschluft außerhalb der mindestens einen Saugmundkante (3) umgibt und wobei

- im Betriebszustand der Bodendüse (1) die Falschlufteinrichtung (5) über die Saugöffnung (4) mit dem Saugmund (2) in Fluidverbindung steht, sodass Falschluft von mindestens einem Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) unterhalb der mindestens einen Saugmundkante (3) in die Saugöffnung (4) strömt.

2. Bodendüse nach Anspruch 1,

- wobei mindestens ein Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) und die Saugöffnung (4) über die mindestens eine Saugmundkante (3) in Fluidkommunikation stehen, um Schmutzpartikel von einer Bodenfläche, insbesondere in einem Teppich, durch vom mindestens einen Auslass (7) ausströmende Falschluft, welche vom Saugmund (2) angesaugt wird, zu lösen und mitzutransportieren,

- wobei vorzugsweise mindestens ein Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) und die Saugöffnung (4) derart zueinander angeordnet sind, dass im Betriebszustand der Bodendüse eine Fluidströmung von Falschluft von dem mindestens einen Auslass (7) in die Saugöffnung (4) unterhalb der mindestens einen Saugmundkante (3) etablierbar ist.

3. Bodendüse nach Anspruch 1 oder 2,

- wobei die Falschlufteinrichtung (5) einen Einlass (6) und mindestens einen Auslass (7) für Falschluft umfasst,

- wobei vorzugsweise der mindestens eine Auslass (7) für Falschluft außerhalb der mindestens einen Saugmundkante (3), insbesondere außerhalb des Saugmunds (2), und an der Saugöffnung (4) angeordnet ist, sodass Falschluft von der Falschlufteinrichtung (5) zur Vorreinigung einer Bodenfläche und zur Reduzierung von Schiebekräften nutzbar ist,

- wobei vorzugsweise der mindestens einen Auslass (7) in Schieberichtung (S) vor der mindestens einen Saugmundkante (3) und/oder vor dem Saugmund (2) angeordnet ist, oder wobei der mindestens eine Auslass (7) in Schieberichtung (S) hinter der mindestens einen Saugmundkante (3) und/oder hinter dem Saugmund (2) angeordnet ist.

4. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei die mindestens eine Saugmundkante (3) in Schieberichtung (S) der Bodendüse (1) einen vorderen Kantenbereich (8), einen hinteren Kantenbereich (9), einen ersten seitlichen (10) und/oder einen zweiten seitlichen Kantenbereich (11) aufweist,

- wobei vorzugsweise die Falschlufteinrichtung (5) in Schieberichtung (S) der Bodendüse (1) vor dem vorderen Kantenbereich (8) der mindestens einen Saugmundkante (3) angeordnet ist,

- wobei vorzugsweise mindestens ein Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) in Schieberichtung (S) vor dem vorderen Kantenbereich (8) oder hinter dem hinteren Kantenbereich (9) der mindestens einen Saugmundkante (3) angeordnet ist,

- wobei vorzugsweise alle Auslässe (7) der Falschlufteinrichtung (5) vor dem vorderen Kantenbereich (8) oder hinter dem hinteren Kantenbereich (9) der mindestens einen Saugmundkante (3) angeordnet sind.

5. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei die Saugöffnung (4) und mindestens ein Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) zu einer Unterseite (U) der Bodendüse (1) oder bodenseitig orientiert sind,

- wobei die Unterseite (U) einer zu reinigenden Bodenfläche gegenüberliegend anordenbar ist,

- wobei vorzugsweise ein Einlass (6) der Falschlufteinrichtung (5) zu einer Oberseite (O) der Bodendüse (1) orientiert ist,

- wobei vorzugsweise ein Einlass (6) der Falschlufteinrichtung (5) zu einer Unterseite (U) der Bodendüse (1) oder zu einem seitlichen Bereich der Bodendüse (1) orientiert ist.

6. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei die Falschlufteinrichtung (5) einen Einlass (6) und mindestens einen Auslass (7) für Falschluft umfasst,

- wobei die Falschlufteinrichtung (5) zwischen dem Einlass (6) und dem mindestens einen Auslass (7) wenigstens einen Fluidkanal (12) aufweist,

- wobei vorzugsweise der wenigstens eine Fluidkanal (12) eine Oberseite (O) der Bodendüse (1) mit einer Unterseite (U) der Bodendüse (1) verbindet,

- wobei vorzugsweise die Falschlufteinrichtung (5) eine Diffusoreinrichtung (13) und/oder wenigstens eine Düseneinrichtung (14) und/oder einen Fluidraum (15) umfasst, die zusammen wenigstens einen Fluidkanal (12) bilden.

7. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei die Falschlufteinrichtung (5) eine Diffusoreinrichtung (13) umfasst,

- wobei vorzugsweise die Diffusoreinrichtung (13) einen Eingang (16) und einen Ausgang (17) umfasst,

- wobei vorzugsweise der Eingang (16) von einem Einlass (6) der Falschlufteinrichtung (5) gebildet wird,

- wobei vorzugsweise der Eingang (16) eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als der Ausgang (17),

- wobei vorzugsweise der Ausgang (17) in einen Fluidraum (15) der Falschlufteinrichtung (5) mündet.

8. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei die Falschlufteinrichtung (5) wenigstens eine Düseneinrichtung (14) umfasst,

- wobei vorzugsweise die wenigstens eine Düseneinrichtung (14) einen Eingang (18) und einen Ausgang (19) umfasst,

- wobei vorzugsweise der Ausgang (19) von mindestens einem Auslass (7) der Falschlufteinrichtung (5) gebildet wird,

- wobei vorzugsweise der Eingang (18) eine größere Querschnittsfläche aufweist als der Ausgang (19),

- wobei vorzugsweise der Eingang (18) an einen Fluidraum (15) der Falschlufteinrichtung (5) anschließt.

9. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei die Falschlufteinrichtung (5) einen Fluidraum (15) umfasst,

- wobei vorzugsweise der Fluidraum (15) bei einem Schnitt entlang der Schieberichtung (S) der Bodendüse (1) einen trichterförmigen Querschnitt aufweist,

- wobei vorzugsweise der Fluidraum (15) bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung (S) der Bodendüse (1) einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist,

- wobei vorzugsweise ein Ausgang (17) der Diffusoreinrichtung (13) mit einem Eingang (18) der wenigstens einen Düseneinrichtung (14) über den Fluidraum (15) verbunden ist.

10. Bodendüse nach Anspruch 9,

- wobei der Fluidraum (15) bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung (S) der Bodendüse (1) einen ersten und einen zweiten Teilbereich (20, 21) aufweist,

- wobei vorzugsweise der erste Teilbereich (20) oberhalb des zweiten Teilbereichs (21) angeordnet ist.

11. Bodendüse nach Anspruch 10,

- wobei sich der erste Teilbereich (20) an eine Diffusoreinrichtung (13) der Falschlufteinrichtung (5) anschließt,

- wobei vorzugsweise der erste Teilbereich (20) bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung (S) der Bodendüse (1) einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist,

- wobei vorzugsweise der erste Teilbereich (20) einen im Vergleich zu einem Ausgang (17) der Diffusoreinrichtung (13) größeren Querschnitt aufweist.

12. Bodendüse nach Anspruch 10 oder 11,

- wobei der zweite Teilbereich (21) an wenigstens eine Düseneinrichtung (14) der Falschlufteinrichtung (5) anschließt,

- wobei vorzugsweise der zweite Teilbereich (21) einen im Vergleich zu einem Ausgang (19) der wenigstens einen Düseneinrichtung (14) größeren Querschnitt aufweist,

- wobei vorzugsweise der zweite Teilbereich (21) bei einem Schnitt quer zur Schieberichtung (S) der Bodendüse (1) einen trichterförmigen Querschnitt aufweist.

13. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei mindestens ein Teil der Dichtkante (22) durch die mindestens eine Saugmundkante (3) gebildet ist.

14. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei ein Einlass (6) der Falschlufteinrichtung (5) eine polygonale Form, insbesondere eine rechteckige Form, aufweist,

- wobei vorzugsweise der Einlass (6) regelbar verschließbar ist,

- wobei vorzugsweise die Falschlufteinrichtung (5) eine Schieberegeleinrichtung (23) zum manuellen, schrittweisen Öffnen und Verschließen des Querschnitts des Einlasses (6) umfasst,

- wobei vorzugsweise die Schieberegeleinrichtung (23) einen Schieberegelelement (24) umfasst,

- wobei vorzugsweise die Schieberegelelement (24) wenigstens eine Rastnase (25, 26) zum Eingreifen in eine Rastaufnahme (27) umfasst,

- wobei vorzugsweise die wenigstens eine Rastnase (25, 26) seitlich am Schieberegelelement (24), insbesondere federnd, angeordnet ist,

- wobei vorzugsweise die Schieberegeleinrichtung (23) wenigstens eine Rastaufnahme (27) für wenigstens eine Rastnase (25, 26) umfasst,

- wobei vorzugsweise die wenigstens eine Rastaufnahme (27) von einem Gehäuse (28) der Bodendüse (1) gebildet wird.

15. Bodendüse nach einem der vorangehenden Ansprüche,

- wobei die Falschlufteinrichtung (5) eine Regeleinrichtung (29) zum selbsttätigen Öffnen und Verschließen des Einlasses (6) umfasst,

- wobei vorzugsweise die Regeleinrichtung (29) ein Verschlusselement (30) umfasst, mit welchem der Einlass (6) offenbar und verschließbar ist,

- wobei vorzugsweise die Regeleinrichtung (29) ein Anschlagelement (31) umfasst, gegen welches ein Verschlusselement (30) anschlagbar ist,

- wobei vorzugsweise das Verschlusselement (30) ein magnetisches/magnetisierbares Material und das Anschlagelement (31) ein magnetisierbares/magnetisches Material aufweist, sodass sich beide gegenseitig anziehen und der Einlass (6) verschließbar ist,

- wobei vorzugsweise die magnetische Kraft zwischen Anschlagelement (31) und Verschlusselement (30) vorbestimmbar ist, sodass sobald der Unterdruck im Saugmund (2) höher als die magnetische Kraft zwischen Anschlagelement (31) und Verschlusselement (30) ist, das Verschlusselement (30) den Einlass (6) öffnet, wodurch Falschluft durch die Falschlufteinrichtung (5) in die Sauföffnung (4) gelangt,

- wobei vorzugsweise die Regeleinrichtung (29) ein Federelement (32) zur Kraftbeaufschlagung des Verschlusselements (30) in Richtung eines Anschlagelements (31) umfasst,

- wobei vorzugsweise das Federelement (32) das Verschlusselement (30) in Richtung auf eine Position, in der das Verschlusselement (30) den Einlass (6) verschließt, mit Kraft beaufschlagt und das Verschlusselement (30) den Einlass (6), sobald der Unterdruck im Saugmund (2) höher als die Druckkraft des Federelements (32) ist, soweit öffnet, dass Falschluft durch das Verschlusselement (30) in den Saugmund (2) gelangt,

- wobei vorzugsweise die Federkraft des Federelements (32) über ein Drehsteuerelement (33) zur Einstellung der Länge des Federelements (32) zwischen Verschlusselement (30) und Drehsteuerelement (33) einstellbar ist,

- wobei vorzugsweise das Federelement (32) zwischen dem Drehsteuerelement (33) und dem Verschlusselement (30) angeordnet ist,

- wobei vorzugsweise das Drehsteuerelement (33) und das Verschlusselement (30) über eine Gewindeverbindung miteinander verbunden sind.

Zeichnung