Gebiet der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft ein Messer zur Aufnahme einer auswechselbaren Klinge, mit
einem Gehäuse, das einen Klingenkanal zum Einstecken einer eine Mitnehmerausnehmung
aufweisenden Klinge aufweist, mit einem entlang des Gehäuses von der Gehäuseaußenseite
her entlang einer Bewegungsbahn verschieblichen Schieber, um die Klinge von einer
im Klingenkanal steckenden Verwahrstellung in eine aus einer Öffnung des Klingenkanals
herausragenden Arbeitsstellung zu verlagern, der zur Kopplung des Schiebers mit der
Klinge ein Kupplungselement trägt mit einem Mitnehmervorsprung, der in die Mitnehmerausnehmung
eingreift, und mit einem Klingenwechselknopf.
Stand der Technik
[0002] Die
US 2009/0277016 A1 beschreibt ein Messer mit einer von einem Schieber getragenen Klinge, wobei der Schieber
mittels eines Handgriffs im Gehäuse des Messers verlagerbar ist. Ein Klingenwechselknopf,
der einen in eine Bewegungsbahn des Schiebers ragenden Blockierabschnitt aufweist
muss betätigt werden, um den Schieber über eine Arbeitsstellung hinaus bis in eine
Klingenwechselstellung zu bringen.
[0003] Die
DE 20 2005 016 202 U1 beschreibt ebenfalls ein Messer, das einen Schieber aufweist, der eine Klinge trägt
und der von einer Verwahrstellung in eine Arbeitsstellung bringbar ist. Ein Schwenkhebel
besitzt einen Blockierabschnitt, gegen den der Schieber in der Arbeitsstellung stößt.
Durch Verschwenken des Schwenkhebels gerät der Blockierabschnitt aus der Bewegungsbahn,
so dass der Schieber bis in eine Klingenwechselstellung gebracht werden kann.
[0004] Ein ähnlich gestaltetes Messer mit einem von einem Schwenkhebel gebildeten Blockierabschnitt
beschreibt die
DE 20 2011 050 068 U1.
[0006] Ein Messer mit einem Schwenkhebel ist aus der
DE 202 02 165 U1 vorbekannt.
[0007] Ansonsten sind Messer mit einer Klinge, die durch Betätigen eines Schiebers von einer
Verwahrstellung in eine Arbeitsstellung gebracht werden können und bei denen eine
verbrauchte Klinge durch eine neue Klinge ersetzt werden kann, bekannt aus der
GB 2 213 416 B,
CN 105171781 A,
US 5,581,890 A,
WO 2016/201532,
DE 21 2011 100 211 U1,
DE 27 36 395 B1,
DE 72 07 013,
EP 3 165 337 A1,
GB 2 428 618 B,
CN 206105907,
CN 204976674,
DE 19717 830 A1 und
GB 2 265 104.
Zusammenfassung der Erfindung
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Messer der gattungsgemäßen Art gebrauchsvorteilhaft
weiterzubilden.
[0009] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.
[0010] Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft den Klingenwechselknopf. Dieser ist insbesondere
als Druckknopf ausgebildet. Er kann einen in die Bewegungsbahn des Schiebers ragenden
Blockierabschnitt aufweisen. Der Schieber ist derart gestaltet, dass er in einer Endphase
bei seiner Verlagerung von der Verwahrstellung in die Arbeitsstellung am Blockierabschnitt
anschlägt. Der Blockierabschnitt kann durch Betätigen des Klingenwechselknopfes aus
der Bewegungsbahn des Schiebers derart gebracht werden, dass nach einer Betätigung
des Klingenwechselknopfes der Schieber über die zuvor beschriebene Arbeitsstellung
hinaus verlagerbar ist. In dieser Stellung nimmt das Messer eine Klingenwechselstellung
ein. Es ist ein Mitnehmervorsprung vorgesehen, der sowohl in der Verwahrstellung als
auch in der Arbeitsstellung in einer Mitnehmerausnehmung der Klinge einliegt. Mittels
dieses Mitnehmervorsprungs ist die Klinge an einen Klingenträger gefesselt. In der
Klingenwechselstellung tritt der Mitnehmervorsprung aus der Mitnehmerausnehmung heraus,
so dass die Klinge aus dem Klingenkanal herausgezogen werden kann und gegen eine neue
Klinge ersetzt werden kann. Der Mitnehmervorsprung ist einem Kupplungselement zugeordnet,
welcher wieder am Klingenträger bzw. einer Klingenträgeranordnung sitzt. Der Klingenträger
bzw. die Klingenträgeranordnung ist mit dem Schieber verbunden. In einer Weiterbildung
der Erfindung ist vorgesehen, dass das Kupplungselement ein Steuerelement aufweist.
Dieses Steuerelement kann beim Verlagern des Schiebers von der Arbeitsstellung in
die Klingenwechselstellung gegen eine gehäusefeste Steuerflanke, beispielsweise eine
Steuerschräge oder Steuerkurve treten, um dadurch das Kupplungselement von einer gekuppelten
Stellung in eine entkuppelte Stellung zu bringen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung
betrifft die Ausgestaltung des Kupplungselementes. Das Kupplungselement kann als biegeelastischer
Körper ausgebildet sein. Bei der Verlagerung des Schiebers von der Arbeitsstellung
in die Klingenwechselstellung kann sich der biegeelastische Körper quer zur Verlagerungsrichtung
des Schiebers verbiegen. Der biegeelastische Körper kann von einem federelastischen
Blech, beispielsweise einer Blattfeder gebildet sein. Es ist aber auch möglich, dass
das Kupplungselement ein starrer Körper ist. Der starre Körper kann schwenkbeweglich
beispielsweise an einem Klingenträger oder an einem Kupplungselement-Träger befestigt
sein. In einer Variante der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Kupplungselement
die Steuerflanke bzw. das Steuerelement von einem Materialstreifen, beispielsweise
einer Federzunge ausbildet. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Federzunge
ein materialeinheitlicher Abschnitt des federelastischen Blechs ist. Es kann sich
um einen zurückgebogenen, insbesondere U-förmig zurückgebogenen Materialstreifen handeln.
Die gehäuseseitige Steuerflanke kann vom Vorsprung oder dergleichen des Gehäuses ausgebildet
sein, wobei das Gehäuse bevorzugt von zwei Gehäusehälften gebildet ist. In einer Weiterbildung
der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Schieber reiterartig auf einer Schmalseite
des Gehäuses sitzt. Er kann sich über die beiden Breitseiten erstreckende Schenkel
aufweisen. Der Blockierabschnitt kann in seiner Blockierstellung in der Bewegungsbahn
eines dieser Schenkel liegen. Wird der Klingenwechselknopf, der bevorzugt ebenfalls
der Breitseite des Gehäuses zugeordnet ist, gegen die Rückstellkraft eines Federelementes
betätigt, so tritt der Blockierabschnitt aus der Bewegungsbahn des Schenkels des Schiebers
heraus. Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Blockierabschnitt dabei in Richtung
in das Gehäuse hinein verlagert wird. Er kann dann von dem Schenkel des Schiebers
überlaufen werden. Das Federelement kann eine Wendegangdruckfeder sein. Sie kann sich
an einem U-förmigen Federhalter abstützen, der innerhalb des Gehäuses sitzt und mit
seinen U-Schenkeln an der Innenseite einer der Gehäusehälften befestigt ist. Am U-Steg
kann sich das Federelement abstützen. Das Kupplungselement kann ein Stanzbiegeteil
sein. Der Mitnehmervorsprung kann ein abgewinkelter Abschnitt des Kupplungselementes
sein. Auch das Steuerelement kann ein materialeinheitlich mit dem Kupplungselement
verbundener Abschnitt sein. In einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen,
dass der Schieber einen zwischen seinen Schenkeln angeordneten Betätigungsabschnitt
ausbildet. Ein Klingenträger kann mit diesem Betätigungsabschnitt verbunden sein.
Der Klingenträger ragt durch einen Gehäuseschlitz in den Klingenkanal. Der Gehäuseschlitz
kann an der Nahtstelle zwischen den beiden Gehäusehälften vorgesehen sein. Der Klingenträger
kann eine Anlageflanke ausbilden, an der sich eine Breitseite der Klinge abstützen
kann. Der Klingenträger kann darüber hinaus eine Stützschulter ausbilden, an der sich
eine rückwärtige Randkante der Klinge abstützen kann. Vom Klingenträger kann darüber
hinaus auch eine Haltezunge ausgebildet sein, auf der sich die Schneide der Klinge
abstützen kann. Des Weiteren kann ein Federelement vorgesehen sein, das ein erstes
Ende aufweist, welches am Schieber bzw. am Klingenträger befestigt ist. Ein zweites
Ende des Federelementes kann am Gehäuse befestigt sein. Bevorzugt ist das Federelement
eine Zugfeder, die den Schieber selbsttätig in die Verwahrstellung zurückzieht. Es
können Rastelemente vorgesehen sein, mit denen der Schieber in einer Arbeitsstellung
verrastet. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass keine Rastmittel vorgesehen sind,
so dass der Schieber willensbetont in der Arbeitsstellung gehalten werden muss. In
einer Variante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass dem Klingenträger räumlich
eine der Anlageflanke gegenüberliegende Halteflanke zugeordnet ist. Auf einer ersten
Breitseite des Klingenträgers kann die Klinge angeordnet sein. Auf einer dieser gegenüberliegenden
zweiten Breitseitenfläche des Klingenträgers kann das Kupplungselement angeordnet
sein. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halteflanke zur
Halterung des Kupplungselementes von einem Kupplungselement-Träger ausgebildet ist,
der unmittelbar am Klingenträger angeordnet ist. Klingenträger, Kupplungselement-Träger
und Schieber können eine Funktionseinheit bilden. Sowohl der Klingenträger als auch
der Kupplungselement-Träger können Halteabschnitte aufweisen, beispielsweise rechtwinklige
Abwinklungen, die in einen Einsteckschacht des Schiebers eingesteckt werden können.
Im zusammenliegenden Zustand, in dem eine Breitseitenfläche des Kupplungselement-Trägers
an einer Breitseitenfläche des Klingenträgers anliegt, bilden die beiden Halteabschnitte
ein T-Profil, das in einem, einen T-förmigen Querschnitt aufweisenden Einsteckschlitz
eingeschoben ist.
[0011] Eine besonders bevorzugte Lösung der eingangs genannten Aufgabe besteht darin, dass
die Steuerflanke des Kupplungselementes von einem U-förmig zurückgebogenen Metallstreifen
gebildet wird. Eine weitere, ebenfalls besonders bevorzugte Lösung der Aufgabe besteht
darin, dass ein Fesselungsabschnitt des Kupplungselementes in einem Einsteckschacht
steht, der von mehreren Rippen ausgebildet ist, die mit einem geringen Abstand über
eine Basisfläche einer Halteflanke des Kupplungselement-Trägers ragen. Eine weitere,
ebenfalls bevorzugte Lösung der Aufgabe besteht darin, dass der Klingenwechselknopf
gegen die Rückstellkraft einer Wendegangdruckfeder zu betätigen ist, die sich an einem
U-förmigen Federhalter abstützt, der mit seinen U-Schenkeln an der Innenseite des
Gehäuses befestigt ist.
[0012] Die Funktionsweise der Vorrichtung ist die Folgende. Im nicht betätigten Zustand
wird der Schieber in seiner zurückgezogenen Stellung gehalten. In dieser Stellung
befindet sich die Klinge in ihrer Verwahrstellung. Wird der Schieber gegen die Rückstellkraft
des Federelementes verschoben, so tritt die Klinge aus der Mündung des Klingenkanals
in ihre Arbeitsstellung. Der Schieber kann so weit verlagert werden, bis er an den
Blockierabschnitt anstößt. In dieser Stellung liegt das Steuerelement vor einer Steuerschräge
oder einer Steuerrundung des Gehäuses. Die Klinge ist dabei mittels des Mitnahmevorsprungs,
der in die Mitnehmerausnehmung der Klinge eintritt, an den Klingenträger gefesselt.
Das insbesondere als Flachkörper ausgebildete Kupplungselement erstreckt sich in einer
Ebene und liegt flächig an einer Halteflanke eines Kupplungselement-Trägers an. Wird
der Klingenwechselknopf gedrückt, kann der Schieber über die Arbeitsstellung hinaus
bis in eine Klingenwechselstellung geschoben werden. Dabei tritt das Steuerelement
des Kupplungselementes gegen die Steuerschräge oder Steuerkurve des Klingenkanals.
Dies hat zur Folge, dass sich der Mitnehmervorsprung in einer Richtung quer zur Verlagerungsrichtung
des Schiebers aus der Mitnehmerausnehmung heraus verlagert. Verursacht wird diese
Querverlagerung durch ein Aufgleiten des Steuerelementes auf die Steuerschräge bzw.
Steuerkurve des Klingenkanals. Beim Ausführungsbeispiel ist das Steuerelement ein
blattfederartiger Körper, der federelastisch ausweichen kann. Bei der Verlagerung,
bei der der Mitnehmervorsprung aus der Mitnehmerausnehmung heraustritt wird das Kupplungselement
elastisch vorgespannt. Bei der Rückverlagerung des Schiebers aus der Klingenwechselstellung
in beispielsweise die Arbeitsstellung federt das Kupplungselement zurück in die Ausgangsstellung,
in der der Mitnehmervorsprung in die Mitnehmerausnehmung eingreift.
[0013] Ein vom Mitnehmervorsprung entfernter Endabschnitt des Kupplungselementes bildet
einen Fesselungsabschnitt aus, der unbeweglich am Kupplungselement-Träger gefesselt
ist. Der Fesselungsabschnitt kann in einem Einsteckschacht stecken.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erste perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels in einer Arbeitsstellung,
- Fig. 2
- eine zweite perspektivische Darstellung ebenfalls in der Arbeitsstellung,
- Fig. 3
- eine Ansicht in einer Verwahrstellung,
- Fig. 4
- eine Ansicht gemäß der Linie IV in Figur 3
- Fig. 5
- den Schnitt gemäß der Linie V-V in Figur 4,
- Fig. 6
- eine Ansicht gemäß Figur 3 jedoch in der Arbeitsstellung,
- Fig. 7
- eine Darstellung gemäß Figur 5 jedoch in der Arbeitsstellung,
- Fig. 8
- eine Darstellung gemäß Figur 6, jedoch in der Klingenwechselstellung,
- Fig. 9
- eine Darstellung gemäß Figur 7 jedoch in der Klingenwechselstellung,
- Fig. 10
- eine Explosionsdarstellung der Elemente des Messers,
- Fig. 11
- vergrößert einen Kupplungselement-Träger 26 mit Kupplungselement 4,
- Fig. 12
- eine Darstellung in Blickrichtung XII in Figur 11,
- Fig. 12a
- eine Darstellung in Blickrichtung XIIa in Figur 11
- Fig. 13
- eine weitere Explosionsdarstellung,
- Fig. 14
- einen Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Figur 6,
- Fig. 15
- einen Schnitt gemäß der Linie XV-XV in Figur 14,
- Fig. 16
- einen Schnitt gemäß der Linie XVI-XVI in Figur 8,
- Fig. 17
- einen Schnitt gemäß der Linie XVII-XVII in Figur 16.
Beschreibung der Ausführungsformen
[0015] Das in den Zeichnungen dargestellte Messer besitzt einen Griff, der ein Gehäuse ausbildet.
Das Gehäuse wird von 2 ähnlich gestalteten Gehäusehälften 1, 2 ausgebildet. Die Gehäusehälften
1, 2 können aus Kunststoff, Aluminium, Zinkdruckguss oder einem anderen geeigneten
Material bestehen. Sie bilden mit aufeinander zu weisenden Rippen einen Klingenkanal
3, in dem eine Klinge 12 hin und her geschoben werden kann.
[0016] Auf einer Schmalseite des Gehäuses 1, 2 reitet ein Schieber 7. Der Schieber 7 besitzt
zwei parallel zueinander verlaufende, unterschiedlich dicke Schenkel 9, 9', die mit
einem Betätigungsabschnitt 9'" miteinander verbunden sind. Auf seiner in den U-Zwischenraum
weisenden Seite besitzt der Betätigungsabschnitt eine beidseitig hinterschnittene
Vertiefung. Diese Vertiefung bildet einen Einsteckschacht 28 für Halteabschnitte 29
eines Klingenträgers 10 und eines Kupplungselement-Trägers 26 aus. Der Klingenträger
10 besitzt eine Breitseitenfläche, die eine Anlageflanke 15 ausbildet, an der sich
eine Breitseitenfläche einer Trapezklinge 12 abstützen kann. Eine rückwärtige Randkante
12" der Klinge 12 kann sich an einer Stützschulter 22 des Klingenträgers 10 abstützen.
An einem Rücken des Klingenträgers 10 liegt der Rücken eines Kupplungselement-Trägers
26 an. Liegen Klingenträger 10 und Kupplungselement-Träger 26 Rücken an Rücken, so
bilden sie mit den Halteabschnitten 29 ein T-Profil. Auf der der Anlageflanke 15 abgewandten
Seite der Klingenträgeranordnung, die vom Klingenträger 10 und Kupplungselement-Träger
26 ausgebildet ist, befindet sich eine Halteflanke 21, die in einen Einsteckschacht
25 zum Einstecken eines Fesselungsabschnittes 24 des Kupplungselementes 4 übergeht.
Der Einsteckschacht 25 wird von mehreren Rippen 31 ausgebildet, die mit einem geringen
Abstand über die Basisfläche der Halteflanke 21 ragen. Das in der Figur 11 dargestellte,
von einem Metallstreifen gebildete Kupplungselement 4 kann mit seinem Fesselungsabschnitt
24 in den Einsteckschacht 25 eingesteckt werden. In diesem Zustand liegt eine Breitseitenfläche
des Kupplungselementes 4 flächig an der Halteflanke 21 an. (siehe Figuren 12, 12a,
15 und 17)
[0017] Das Kupplungselement 4 ist ein federelastischer Körper, der durch eine Querkraft
von der Halteflanke 21 abgehoben werden. Dabei verbiegt sich ein einen Mitnehmervorsprung
5 ausbildender Abschnitt des Kupplungselementes 4 gegenüber dem lagegefesselten Fesselungsabschnitt
24. An den Fesselungsabschnitt 24 grenzen sich gegenüberliegende Einschnitte 27 an.
(siehe Figur 17) Die Einschnitte 27 liegen auf Höhe einer oberen Rippe 31, so dass
die Rippe beim Verbiegen des Kupplungselementes 4 in die Einschnitte 27 eintreten
kann, umso das Kupplungselement 4 gegen ein Herausrutschen aus dem Einsteckschacht
25 zu vermeiden.
[0018] Die Klingenträgeranordnung besitzt auf ihrer rückwärtigen Seite Hakenabschnitte.
Beim Ausführungsbeispiel weist sowohl der Klingenträger 10 als auch der Kupplungselement-Träger
26 jeweils einen Hakenabschnitt auf. An diesem Hakenabschnitt ist das Ende eines Federelementes
18 befestigt. Bei dem Federelement 18 handelt es sich beim Ausführungsbeispiel um
eine Zugfeder. Das andere Ende des Federelementes 18 ist am Gehäuse derart befestigt,
dass auf die Klingenträgeranordnung eine Federkraft ausgeübt wird. Beim Ausführungsbeispiel
handelt es sich um eine Zugkraft, die den Schieber von der in der Figur 7 dargestellten
Arbeitsstellung in die, in der Figur 5 dargestellten Verwahrstellung beaufschlagt.
[0019] Eine Abwinklung des Kupplungselementes 4 bildet einen Mitnehmervorsprung 5 aus, der
in eine Mitnehmerausnehmung 23 der Klinge 12 eingreift. Dadurch ist die Klinge 12
an die Klingenträgeranordnung gefesselt und kann durch Verschieben des Schiebers von
einer Verwahrstellung, in der die vordere Randkante 12' der Klinge 12 innerhalb des
Klingenkanals 3 liegt, in eine Arbeitsstellung verschoben werden, in der die vordere
Randkante 12' aus dem Gehäuse 1, 2 herausragt.
[0020] An der Gehäusehälfte 1 ist auf der zum Klingenkanal 3 weisenden Innenseite ein U-förmiger
Federhalter 19 befestigt. Der Federhalter 19 trägt ein als Druckfeder ausgebildetes
Federelement 20, welches einen Klingenwechselknopf 16 in Gehäuseauswärtsrichtung beaufschlagt.
Ein Betätigungsabschnitt des Klingenwechselknopfes 16 durchragt dabei eine Öffnung
32 der Gehäuseschale 1. Der Klingenwechselknopf 16 bildet einen Blockierabschnitt
17 aus, der durch eine ihm zugeordnete Öffnung 33 in einer nicht betätigten Stellung
des Klingenwechselknopfes 16 aus dem Inneren des Gehäuses herausgetreten ist. Er liegt
in der Bewegungsbahn des Schenkels 9 des Schiebers 7, so dass der Schieber 7 nur bis
in die in der Figur 14 dargestellte Arbeitsstellung verlagert werden kann. Wird der
Klingenwechselknopf 16 durch Aufbringen einer in das Gehäuse hinein gerichteten Kraft
F in die in Figur 16 verlagerte Stellung gebracht, so tritt der Blockierabschnitt
17 aus der Bewegungsbahn des Schenkels 9, so dass der Schenkel 9 über die Arbeitsstellung
hinaus in die in Figur 16 dargestellte Klingenwechselstellung gebracht werden kann.
Beim Ausführungsbeispiel tritt dabei der Blockierabschnitt in eine Nische 34 des Schenkels
9 ein.
[0021] Die Figuren 11 und 12 zeigen ein erfindungsgemäßes Kupplungselement 4, welches ein
Steuerelement 6 ausbildet. Das Steuerelement 6 bildet eine Steuerflanke 6' aus. Beim
Ausführungsbeispiel wird das Steuerelement 6 von einem länglichen, materialeinheitlich
mit dem Kupplungselement 4 verbundenen Streifen ausgebildet, welcher unter Ausbildung
eines U derart zurückgebogen ist, dass es in der in Figur 14 dargestellten Arbeitsstellung
vor einer Steuerschulter 14 liegt. Die Steuerschulter 14, die auch als Steuerkurve
oder als Steuerschräge ausgebildet sein kann, bildet eine Auflaufflanke aus, gegen
die die Steuerflanke 6' des Steuerelementes 6 treten kann. In der in Figur 14 dargestellten
Stellung hat das Berühren der Steuerflanke 6' der Steuerschulter 14 noch keine funktionelle
Folge. Erst wenn der Klingenwechselknopf 16 in die in Figur 16 dargestellte Stellung
gebracht worden ist, und der Schieber 7 bis in die dort dargestellte Klingenwechselstellung
geschoben ist, gleitet die Steuerflanke 6' des Steuerelementes 6 an der Steuerschulter
14 entlang, so dass sich das Kupplungselement 4 in einer Richtung quer zur Verlagerungsrichtung
des Schiebers 7 verbiegt. Dabei tritt der Mitnahmevorsprung 5 aus der Mitnehmerausnehmung
23. Dies hat dann zur Folge, dass die Klinge 12 aus dem Klingenschacht 3 herausgezogen
und gegen eine neue Klinge ersetzt werden kann. Wird dann der Schieber 7 wieder zurückverlagert,
so entspannt sich das bei seiner Verformung gespannte Kupplungselement 4 zurück in
die in der Figur 14 dargestellte Stellung, in der der Mitnahmevorsprung 5 in die Mitnehmerausnehmung
23 eingreift, um so die Klinge 12 an die Klingenträgeranordnung 10, 26 zu fesseln.
[0022] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt
erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen
jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen
auch kombiniert sein können, nämlich:
[0023] En Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Klingenwechselknopf 16 einen
in die Bewegungsbahn des Schiebers 7 ragenden Blockierabschnitt 17 aufweist, an den
der Schieber 7 in der Endphase seiner Verlagerung in die Arbeitsstellung anschlägt,
und der durch eine Betätigung des Klingenwechselknopfes 16 aus der Bewegungsbahn des
Schiebers 7bringbar ist, so dass der Schieber 7 die Klinge 12 über die Arbeitsstellung
hinaus bis in eine Klingenwechselstellung bringen kann, wobei der Mitnehmervorsprung
5 aus der Mitnehmerausnehmung gesteuert wird.
[0024] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kupplungselement 4 ein Steuerelement
6 aufweist, das bei der Verlagerung des Schiebers 7 von der Arbeitsstellung in die
Klingenwechselstellung mit einer Steuerflanke 6' des Klingenkanals zusammenwirkt.
[0025] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kupplungselement 4 ein biegeelastischer
Körper ist, der sich bei der Verlagerung des Schiebers 7 von der Arbeitsstellung in
die Klingenwechselstellung quer zur Verlagerungsrichtung verbiegt und insbesondere
ein federelastisches Blech ist.
[0026] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuerflanke 6' von einer Federzunge
des Kupplungselementes 4 ausgebildet ist, die insbesondere zurückgebogen ist und die
gegen die Steuerflanke 6', insbesondere Steuerschräge, tritt.
[0027] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schieber 7 reiterartig auf einer
Schmalseite des Gehäuses 1, 2 steckt und sich über die beiden Breitseiten erstreckende
Schenkel aufweist, wobei der Blockierabschnitt 17 in seiner Blockierstellung in der
Bewegungsbahn eines der Schenkel 9, 9' liegt und/ oder dass der Klingenwechselknopf
16 auf der Breitseite des Gehäuses 1, 2 angeordnet ist und gegen die Rückstellkraft
eines Federelementes 20 zu betätigen ist, um die Verlagerung des Schiebers 7 in die
Klingenwechselstellung zu ermöglichen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass sich
das von einer Wendegangdruckfeder ausgebildete Federelement 20 an einem U-förmigen
Federhalter 19 abstützt.
[0028] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Mitnehmervorsprung 5 und das
Steuerelement 6 materialeinheitlich mit dem als elastischer Flachkörper ausgebildeten
Kupplungselement 4 verbunden ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass das Steuerelement
6 ein vom Flachkörper abgewinkelter Abschnitt ist.
[0029] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein mit einem Betätigungsabschnitt
9'" des Schiebers 7 verbundener Klingenträger 10 durch einen Gehäuseschlitz in den
Klingenkanal 3 ragt und eine Anlageflanke 15 ausbildet, an der sich eine Breitseite
der Klinge 12 abstützen kann, und/oder dass am Klingenträger 10 ein erstes Ende eines
Federelementes 18 angreift, dessen zweites Ende am Gehäuse 1, 2 angreift, welches
Federelement 18 insbesondere eine Zugfeder oder eine Druckfeder ist.
[0030] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass dem Klingenträger 10 räumlich eine
der Anlageflanke 15 gegenüberliegende Halteflanke 21 zugeordnet ist, an der das Kupplungselement
4 befestigt ist.
[0031] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein vom Mitnahmevorsprung 5 entfernter
Fesselungsabschnitt 24 des Kupplungselementes 4 in einem Einsteckschacht 25 insbesondere
eines Kupplungselement-Trägers 26 steckt.
[0032] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander)
erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt
der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich
mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale
eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische
Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche
Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich
ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern
versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung
betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung
genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für
den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende
Mittel ersetzt werden können.
Liste der Bezugszeichen
1 |
Gehäusehälften |
24 |
Fesselungsabschnitt |
2 |
Gehäusehälften |
25 |
Einsteckschacht |
3 |
Klingenkanal |
26 |
Kupplungselement-Träger |
4 |
Kupplungselement |
27 |
Einschnitt |
5 |
Mitnehmervorsprung |
28 |
Einsteckschacht |
6 |
Steuerelement |
29 |
Halteabschnitt |
6' |
Steuerflanke |
30 |
Haltezunge |
7 |
Schieber |
31 |
Rippe |
8 |
Betätigungsachse |
32 |
Öffnung |
9 |
Schenkel |
33 |
Öffnung |
9' |
Schenkel |
34 |
Nische |
9" |
Betätigungsabschnitt |
|
|
10 |
Klingenträger |
|
|
11 |
Tragabschnitt |
|
|
12 |
Klinge |
|
|
12' |
vordere Randkante |
|
|
12" |
rückwärtige Randkante |
|
|
14 |
Steuerschulter |
|
|
15 |
Anlageflanke |
|
|
16 |
Klingenwechselknopf |
|
|
17 |
Blockierabschnitt |
|
|
18 |
Zugfeder |
|
|
19 |
Federhalter |
|
|
20 |
Federelement |
|
|
21 |
Halteflanke |
|
|
22 |
Stützschulter |
|
|
23 |
Mitnehmerausnehmung |
|
|
1. Messer zur Aufnahme einer auswechselbaren Klinge (12), mit einem Gehäuse (1, 2), das
einen Klingenkanal (3) zum Einstecken einer eine Mitnehmerausnehmung aufweisenden
Klinge (12) aufweist, mit einem entlang des Gehäuses (1, 2) von der Gehäuseaußenseite
her entlang einer Bewegungsbahn verschieblichen Schieber (7), um die Klinge (12) von
einer im Klingenkanal (3) steckenden Verwahrstellung in eine aus einer Öffnung des
Klingenkanals (3) herausragenden Arbeitsstellung zu verlagern, der zur Kopplung des
Schiebers (7) mit der Klinge (12) ein Kupplungselement (4) trägt mit einem Mitnehmervorsprung
(5), der in die Mitnehmerausnehmung eingreift, und mit einem Klingenwechselknopf (16),
dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenwechselknopf (16) einen in die Bewegungsbahn des Schiebers (7) ragenden
Blockierabschnitt (17) aufweist, an den der Schieber (7) in der Endphase seiner Verlagerung
in die Arbeitsstellung anschlägt, und der durch eine Betätigung des Klingenwechselknopfes
(16) aus der Bewegungsbahn des Schiebers (7) bringbar ist, so dass der Schieber (7)
die Klinge (12) über die Arbeitsstellung hinaus bis in eine Klingenwechselstellung
bringen kann, wobei der Mitnehmervorsprung (5) aus der Mitnehmerausnehmung gesteuert
wird.
2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflanke (6') des Kupplungselementes (4) von einem U-förmig zurückgebogenen
Metallstreifen gebildet ist.
3. Messer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fesselungsabschnitt (24) des Kupplungselementes (4) in einem Einsteckschacht
(25) steckt, der von mehreren Rippen (31) ausgebildet ist, die mit einem geringen
Abstand über eine Basisfläche einer Halteflanke (21) des Kupplungselement-Trägers
(26) ragen.
4. Messer nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenwechselknopf (16) gegen die Rückstellkraft einer Wendegangdruckfeder (20)
zu betätigen ist, die sich an einem U-förmigen Federhalter (19) abstützt, der mit
seinen U-Schenkeln an der Innenseite des Gehäuses (1, 2) befestigt ist.
5. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (4) ein Steuerelement (6) aufweist, das bei der Verlagerung
des Schiebers (7) von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung mit einer
Steuerflanke (6') des Klingenkanals zusammenwirkt.
6. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (4) ein biegeelastischer Körper ist, der sich bei der Verlagerung
des Schiebers (7) von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung quer zur Verlagerungsrichtung
verbiegt und insbesondere ein federelastisches Blech ist.
7. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflanke (6') von einer Federzunge des Kupplungselementes (4) ausgebildet
ist, die insbesondere zurückgebogen ist und die gegen die Steuerflanke (6'), insbesondere
Steuerschräge, tritt.
8. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (7) reiterartig auf einer Schmalseite des Gehäuses (1, 2) steckt und
sich über die beiden Breitseiten erstreckende Schenkel aufweist, wobei der Blockierabschnitt
(17) in seiner Blockierstellung in der Bewegungsbahn eines der Schenkel (9, 9') liegt.
9. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenwechselknopf (16) auf der Breitseite des Gehäuses (1, 2) angeordnet ist
und gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (20) zu betätigen ist, um die Verlagerung
des Schiebers (7) in die Klingenwechselstellung zu ermöglichen, und/ oder dass sich
das von einer Wendegangdruckfeder ausgebildete Federelement (20) an einem U-förmigen
Federhalter (19) abstützt.
10. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmervorsprung (5) und das Steuerelement (6) materialeinheitlich mit dem
als elastischer Flachkörper ausgebildeten Kupplungselement (4) verbunden ist, wobei
insbesondere vorgesehen ist, dass das Steuerelement (6) ein vom Flachkörper abgewinkelter
Abschnitt ist.
11. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Betätigungsabschnitt (9"') des Schiebers (7) verbundener Klingenträger
(10) durch einen Gehäuseschlitz in den Klingenkanal (3) ragt und eine Anlageflanke
(15) ausbildet, an der sich eine Breitseite der Klinge (12) abstützen kann.
12. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Klingenträger (10) ein erstes Ende eines Federelementes (18) angreift, dessen
zweites Ende am Gehäuse (1, 2) angreift, welches Federelement (18) insbesondere eine
Zugfeder oder eine Druckfeder ist.
13. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Klingenträger (10) räumlich eine der Anlageflanke (15) gegenüberliegende Halteflanke
(21) zugeordnet ist, an der das Kupplungselement (4) befestigt ist.
14. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch kennzeichnet, dass ein vom Mitnahmevorsprung (5) entfernter Fesselungsabschnitt (24) des Kupplungselementes
(4) in einem Einsteckschacht (25) insbesondere eines Kupplungselement-Trägers (26)
steckt.
15. Messer, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.