SICHERHEITSMESSER

Beschreibung

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft ein Messer zur Aufnahme einer auswechselbaren Klinge, mit einem Gehäuse, das einen Klingenkanal zum Einstecken einer eine Mitnehmerausnehmung aufweisenden Klinge aufweist, mit einem entlang des Gehäuses von der Gehäuseaußenseite her entlang einer Bewegungsbahn verschieblichen Schieber, um die Klinge von einer im Klingenkanal steckenden Verwahrstellung in eine aus einer Öffnung des Klingenkanals herausragenden Arbeitsstellung zu verlagern, der zur Kopplung des Schiebers mit der Klinge ein Kupplungselement trägt mit einem Mitnehmervorsprung, der in die Mitnehmerausnehmung eingreift, und mit einem Klingenwechselknopf.

Stand der Technik

[0002] Die DE 20 2008 007 019 U1 beschreibt ein Messer mit einer von einem Schieber getragenen Klinge, wobei der Schieber mittels eines Handgriffs im Gehäuse des Messers verlagerbar ist. Ein Klingenwechselknopf, der einen in eine Bewegungsbahn des Schiebers ragenden Blockierabschnitt aufweist muss betätigt werden, um den Schieber über eine Arbeitsstellung hinaus bis in eine Klingenwechselstellung zu bringen.

[0003] Die DE 20 2005 016 202 U1 beschreibt ebenfalls ein Messer, das einen Schieber aufweist, der eine Klinge trägt und der von einer Verwahrstellung in eine Arbeitsstellung bringbar ist. Ein Schwenkhebel besitzt einen Blockierabschnitt, gegen den der Schieber in der Arbeitsstellung stößt. Durch Verschwenken des Schwenkhebels gerät der Blockierabschnitt aus der Bewegungsbahn, so dass der Schieber bis in eine Klingenwechselstellung gebracht werden kann.

[0004] Ein ähnlich gestaltetes Messer mit einem von einem Schwenkhebel gebildeten Blockierabschnitt beschreibt die DE 20 2011 050 068 U1.

[0005] Ein Messer mit einem seitlichen Druckknopf ist aus der DE 20 2013 101 416 U1 vorbekannt.

[0006] Ein Messer mit einem Schwenkhebel ist aus der DE 202 02 165 U1 vorbekannt.

[0007] Ansonsten sind Messer mit einer Klinge, die durch Betätigen eines Schiebers von einer Verwahrstellung in eine Arbeitsstellung gebracht werden können und bei denen eine verbrauchte Klinge durch eine neue Klinge ersetzt werden kann, bekannt aus der GB 2 213 416 B, CN 105171781 A, US 5,581,890 A, WO 2016/201532, DE 21 2011 100 211 U1, DE 27 36 395 B1, DE 72 07 013, EP 3 165 337 A1, GB 2 428 618 B, CN 206105907, CN 204976674, DE 19717 830 A1 und GB 2 265 104.

Zusammenfassung der Erfindung

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Messer der gattungsgemäßen Art gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

[0009] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.

[0010] Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft den Klingenwechselknopf. Dieser ist insbesondere als Druckknopf ausgebildet. Er weist einen in die Bewegungsbahn des Schiebers ragenden Blockierabschnitt auf. Der Schieber ist derart gestaltet, dass er in einer Endphase bei seiner Verlagerung von der Verwahrstellung in die Arbeitsstellung am Blockierabschnitt anschlägt. Der Blockierabschnitt kann durch Betätigen des Klingenwechselknopfes aus der Bewegungsbahn des Schiebers derart gebracht werden, dass nach einer Betätigung des Klingenwechselknopfes der Schieber über die zuvor beschriebene Arbeitsstellung hinaus verlagerbar ist. In dieser Stellung nimmt das Messer eine Klingenwechselstellung ein. Es ist ein Mitnehmervorsprung vorgesehen, der sowohl in der Verwahrstellung als auch in der Arbeitsstellung in einer Mitnehmerausnehmung der Klinge einliegt. Mittels dieses Mitnehmervorsprungs ist die Klinge an einen Klingenträger gefesselt. In der Klingenwechselstellung tritt der Mitnehmervorsprung aus der Mitnehmerausnehmung heraus, so dass die Klinge aus dem Klingenkanal herausgezogen werden kann und gegen eine neue Klinge ersetzt werden kann. Der Mitnehmervorsprung ist einem Kupplungselement zugeordnet, welcher wieder am Klingenträger bzw. einer Klingenträgeranordnung sitzt. Der Klingenträger bzw. die Klingenträgeranordnung ist mit dem Schieber verbunden. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Kupplungselement ein Steuerelement aufweist. Dieses Steuerelement kann beim Verlagern des Schiebers von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung gegen eine gehäusefeste Steuerflanke, beispielsweise eine Steuerschräge oder Steuerkurve treten, um dadurch das Kupplungselement von einer gekuppelten Stellung in eine entkuppelte Stellung zu bringen. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Ausgestaltung des Kupplungselementes. Das Kupplungselement kann als biegeelastischer Körper ausgebildet sein. Bei der Verlagerung des Schiebers von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung kann sich der biegeelastische Körper quer zur Verlagerungsrichtung des Schiebers verbiegen. Der biegeelastische Körper kann von einem federelastischen Blech, beispielsweise einer Blattfeder gebildet sein. Es ist aber auch möglich, dass das Kupplungselement ein starrer Körper ist. Der starre Körper kann schwenkbeweglich beispielsweise an einem Klingenträger oder an einem Kupplungselement-Träger befestigt sein. In einer Variante der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Kupplungselement die Steuerflanke bzw. das Steuerelement von einem Materialstreifen, beispielsweise einer Federzunge ausbildet. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Federzunge ein materialeinheitlicher Abschnitt des federelastischen Blechs ist. Es kann sich um einen zurückgebogenen, insbesondere U-förmig zurückgebogenen Materialstreifen handeln. Die gehäuseseitige Steuerflanke kann vom Vorsprung oder dergleichen des Gehäuses ausgebildet sein, wobei das Gehäuse bevorzugt von zwei Gehäusehälften gebildet ist. In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Schieber reiterartig auf einer Schmalseite des Gehäuses sitzt. Er kann sich über die beiden Breitseiten erstreckende Schenkel aufweisen. Der Blockierabschnitt kann in seiner Blockierstellung in der Bewegungsbahn eines dieser Schenkel liegen. Wird der Klingenwechselknopf, der bevorzugt ebenfalls der Breitseite des Gehäuses zugeordnet ist, gegen die Rückstellkraft eines Federelementes betätigt, so tritt der Blockierabschnitt aus der Bewegungsbahn des Schenkels des Schiebers heraus. Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Blockierabschnitt dabei in Richtung in das Gehäuse hinein verlagert wird. Er kann dann von dem Schenkel des Schiebers überlaufen werden. Das Federelement kann eine Wendegangdruckfeder sein. Sie kann sich an einem U-förmigen Federhalter abstützen, der innerhalb des Gehäuses sitzt und mit seinen U-Schenkeln an der Innenseite einer der Gehäusehälften befestigt ist. Am U-Steg kann sich das Federelement abstützen. Das Kupplungselement kann ein Stanzbiegeteil sein. Der Mitnehmervorsprung kann ein abgewinkelter Abschnitt des Kupplungselementes sein. Auch das Steuerelement kann ein materialeinheitlich mit dem Kupplungselement verbundener Abschnitt sein. In einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Schieber einen zwischen seinen Schenkeln angeordneten Betätigungsabschnitt ausbildet. Ein Klingenträger kann mit diesem Betätigungsabschnitt verbunden sein. Der Klingenträger ragt durch einen Gehäuseschlitz in den Klingenkanal. Der Gehäuseschlitz kann an der Nahtstelle zwischen den beiden Gehäusehälften vorgesehen sein. Der Klingenträger kann eine Anlageflanke ausbilden, an der sich eine Breitseite der Klinge abstützen kann. Der Klingenträger kann darüber hinaus eine Stützschulter ausbilden, an der sich eine rückwärtige Randkante der Klinge abstützen kann. Vom Klingenträger kann darüber hinaus auch eine Haltezunge ausgebildet sein, auf der sich die Schneide der Klinge abstützen kann. Des Weiteren kann ein Federelement vorgesehen sein, das ein erstes Ende aufweist, welches am Schieber bzw. am Klingenträger befestigt ist. Ein zweites Ende des Federelementes kann am Gehäuse befestigt sein. Bevorzugt ist das Federelement eine Zugfeder, die den Schieber selbsttätig in die Verwahrstellung zurückzieht. Es können Rastelemente vorgesehen sein, mit denen der Schieber in einer Arbeitsstellung verrastet. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass keine Rastmittel vorgesehen sind, so dass der Schieber willensbetont in der Arbeitsstellung gehalten werden muss. In einer Variante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass dem Klingenträger räumlich eine der Anlageflanke gegenüberliegende Halteflanke zugeordnet ist. Auf einer ersten Breitseite des Klingenträgers kann die Klinge angeordnet sein. Auf einer dieser gegenüberliegenden zweiten Breitseitenfläche des Klingenträgers kann das Kupplungselement angeordnet sein. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halteflanke zur Halterung des Kupplungselementes von einem Kupplungselement-Träger ausgebildet ist, der unmittelbar am Klingenträger angeordnet ist. Klingenträger, Kupplungselement-Träger und Schieber können eine Funktionseinheit bilden. Sowohl der Klingenträger als auch der Kupplungselement-Träger können Halteabschnitte aufweisen, beispielsweise rechtwinklige Abwinklungen, die in einen Einsteckschacht des Schiebers eingesteckt werden können. Im zusammenliegenden Zustand, in dem eine Breitseitenfläche des Kupplungselement-Trägers an einer Breitseitenfläche des Klingenträgers anliegt, bilden die beiden Halteabschnitte ein T-Profil, das in einem, einen T-förmigen Querschnitt aufweisenden Einsteckschlitz eingeschoben ist.

[0011] Eine besonders bevorzugte Lösung der eingangs genannten Aufgabe besteht darin, dass die Steuerflanke des Kupplungselementes von einem U-förmig zurückgebogenen Metallstreifen gebildet wird. Eine weitere, ebenfalls besonders bevorzugte Lösung der Aufgabe besteht darin, dass ein Fesselungsabschnitt des Kupplungselementes in einem Einsteckschacht steht, der von mehreren Rippen ausgebildet ist, die mit einem geringen Abstand über eine Basisfläche einer Halteflanke des Kupplungselement-Trägers ragen. Eine weitere, ebenfalls bevorzugte Lösung der Aufgabe besteht darin, dass der Klingenwechselknopf gegen die Rückstellkraft einer Wendegangdruckfeder zu betätigen ist, die sich an einem U-förmigen Federhalter abstützt, der mit seinen U-Schenkeln an der Innenseite des Gehäuses befestigt ist.

[0012] Die Funktionsweise der Vorrichtung ist die Folgende. Im nicht betätigten Zustand wird der Schieber in seiner zurückgezogenen Stellung gehalten. In dieser Stellung befindet sich die Klinge in ihrer Verwahrstellung. Wird der Schieber gegen die Rückstellkraft des Federelementes verschoben, so tritt die Klinge aus der Mündung des Klingenkanals in ihre Arbeitsstellung. Der Schieber kann so weit verlagert werden, bis er an den Blockierabschnitt anstößt. In dieser Stellung liegt das Steuerelement vor einer Steuerschräge oder einer Steuerrundung des Gehäuses. Die Klinge ist dabei mittels des Mitnahmevorsprungs, der in die Mitnehmerausnehmung der Klinge eintritt, an den Klingenträger gefesselt. Das insbesondere als Flachkörper ausgebildete Kupplungselement erstreckt sich in einer Ebene und liegt flächig an einer Halteflanke eines Kupplungselement-Trägers an. Wird der Klingenwechselknopf gedrückt, kann der Schieber über die Arbeitsstellung hinaus bis in eine Klingenwechselstellung geschoben werden. Dabei tritt das Steuerelement des Kupplungselementes gegen die Steuerschräge oder Steuerkurve des Klingenkanals. Dies hat zur Folge, dass sich der Mitnehmervorsprung in einer Richtung quer zur Verlagerungsrichtung des Schiebers aus der Mitnehmerausnehmung heraus verlagert. Verursacht wird diese Querverlagerung durch ein Aufgleiten des Steuerelementes auf die Steuerschräge bzw. Steuerkurve des Klingenkanals. Beim Ausführungsbeispiel ist das Steuerelement ein blattfederartiger Körper, der federelastisch ausweichen kann. Bei der Verlagerung, bei der der Mitnehmervorsprung aus der Mitnehmerausnehmung heraustritt wird das Kupplungselement elastisch vorgespannt. Bei der Rückverlagerung des Schiebers aus der Klingenwechselstellung in beispielsweise die Arbeitsstellung federt das Kupplungselement zurück in die Ausgangsstellung, in der der Mitnehmervorsprung in die Mitnehmerausnehmung eingreift.

[0013] Ein vom Mitnehmervorsprung entfernter Endabschnitt des Kupplungselementes bildet einen Fesselungsabschnitt aus, der unbeweglich am Kupplungselement-Träger gefesselt ist. Der Fesselungsabschnitt kann in einem Einsteckschacht stecken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine erste perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels in einer Arbeitsstellung,

Fig. 2

eine zweite perspektivische Darstellung ebenfalls in der Arbeitsstellung,

Fig. 3

eine Ansicht in einer Verwahrstellung,

Fig. 4

eine Ansicht gemäß der Linie IV in Figur 3

Fig. 5

den Schnitt gemäß der Linie V-V in Figur 4,

Fig. 6

eine Ansicht gemäß Figur 3 jedoch in der Arbeitsstellung,

Fig. 7

eine Darstellung gemäß Figur 5 jedoch in der Arbeitsstellung,

Fig. 8

eine Darstellung gemäß Figur 6, jedoch in der Klingenwechselstellung,

Fig. 9

eine Darstellung gemäß Figur 7 jedoch in der Klingenwechselstellung,

Fig. 10

eine Explosionsdarstellung der Elemente des Messers,

Fig. 11

vergrößert einen Kupplungselement-Träger 26 mit Kupplungselement 4,

Fig. 12

eine Darstellung in Blickrichtung XII in Figur 11,

Fig. 12a

eine Darstellung in Blickrichtung XIIa in Figur 11

Fig. 13

eine weitere Explosionsdarstellung,

Fig. 14

einen Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Figur 6,

Fig. 15

einen Schnitt gemäß der Linie XV-XV in Figur 14,

Fig. 16

einen Schnitt gemäß der Linie XVI-XVI in Figur 8,

Fig. 17

einen Schnitt gemäß der Linie XVII-XVII in Figur 16.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0015] Das in den Zeichnungen dargestellte Messer besitzt einen Griff, der ein Gehäuse ausbildet. Das Gehäuse wird von 2 ähnlich gestalteten Gehäusehälften 1, 2 ausgebildet. Die Gehäusehälften 1, 2 können aus Kunststoff, Aluminium, Zinkdruckguss oder einem anderen geeigneten Material bestehen. Sie bilden mit aufeinander zu weisenden Rippen einen Klingenkanal 3, in dem eine Klinge 12 hin und her geschoben werden kann.

[0016] Auf einer Schmalseite des Gehäuses 1, 2 reitet ein Schieber 7. Der Schieber 7 besitzt zwei parallel zueinander verlaufende, unterschiedlich dicke Schenkel 9, 9', die mit einem Betätigungsabschnitt 9" miteinander verbunden sind. Auf seiner in den U-Zwischenraum weisenden Seite besitzt der Betätigungsabschnitt eine beidseitig hinterschnittene Vertiefung. Diese Vertiefung bildet einen Einsteckschacht 28 für Halteabschnitte 29 eines Klingenträgers 10 und eines Kupplungselement-Trägers 26 aus. Der Klingenträger 10 besitzt eine Breitseitenfläche, die eine Anlageflanke 15 ausbildet, an der sich eine Breitseitenfläche einer Trapezklinge 12 abstützen kann. Eine rückwärtige Randkante 12" der Klinge 12 kann sich an einer Stützschulter 22 des Klingenträgers 10 abstützen. An einem Rücken des Klingenträgers 10 liegt der Rücken eines Kupplungselement-Trägers 26 an. Liegen Klingenträger 10 und Kupplungselement-Träger 26 Rücken an Rücken, so bilden sie mit den Halteabschnitten 29 ein T-Profil. Auf der der Anlageflanke 15 abgewandten Seite der Klingenträgeranordnung, die vom Klingenträger 10 und Kupplungselement-Träger 26 ausgebildet ist, befindet sich eine Halteflanke 21, die in einen Einsteckschacht 25 zum Einstecken eines Fesselungsabschnittes 24 des Kupplungselementes 4 übergeht. Der Einsteckschacht 25 wird von mehreren Rippen 31 ausgebildet, die mit einem geringen Abstand über die Basisfläche der Halteflanke 21 ragen. Das in der Figur 11 dargestellte, von einem Metallstreifen gebildete Kupplungselement 4 kann mit seinem Fesselungsabschnitt 24 in den Einsteckschacht 25 eingesteckt werden. In diesem Zustand liegt eine Breitseitenfläche des Kupplungselementes 4 flächig an der Halteflanke 21 an. (siehe Figuren 12,12a, 15 und 17)

[0017] Das Kupplungselement 4 ist ein federelastischer Körper, der durch eine Querkraft von der Halteflanke 21 abgehoben werden kann. Dabei verbiegt sich ein einen Mitnehmervorsprung 5 ausbildender Abschnitt des Kupplungselementes 4 gegenüber dem lagegefesselten Fesselungsabschnitt 24. An den Fesselungsabschnitt 24 grenzen sich gegenüberliegende Einschnitte 27 an. (siehe Figur 17) Die Einschnitte 27 liegen auf Höhe einer oberen Rippe 31, so dass die Rippe beim Verbiegen des Kupplungselementes 4 in die Einschnitte 27 eintreten kann, umso das Kupplungselement 4 gegen ein Herausrutschen aus dem Einsteckschacht 25 zu vermeiden.

[0018] Die Klingenträgeranordnung besitzt auf ihrer rückwärtigen Seite Hakenabschnitte. Beim Ausführungsbeispiel weist sowohl der Klingenträger 10 als auch der Kupplungselement-Träger 26 jeweils einen Hakenabschnitt auf. An diesem Hakenabschnitt ist das Ende eines Federelementes 18 befestigt. Bei dem Federelement 18 handelt es sich beim Ausführungsbeispiel um eine Zugfeder. Das andere Ende des Federelementes 18 ist am Gehäuse derart befestigt, dass auf die Klingenträgeranordnung eine Federkraft ausgeübt wird. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Zugkraft, die den Schieber von der in der Figur 7 dargestellten Arbeitsstellung in die, in der Figur 5 dargestellten Verwahrstellung beaufschlagt.

[0019] Eine Abwinklung des Kupplungselementes 4 bildet einen Mitnehmervorsprung 5 aus, der in eine Mitnehmerausnehmung 23 der Klinge 12 eingreift. Dadurch ist die Klinge 12 an die Klingenträgeranordnung gefesselt und kann durch Verschieben des Schiebers von einer Verwahrstellung, in der die vordere Randkante 12' der Klinge 12 innerhalb des Klingenkanals 3 liegt, in eine Arbeitsstellung verschoben werden, in der die vordere Randkante 12' aus dem Gehäuse 1, 2 herausragt.

[0020] An der Gehäusehälfte 1 ist auf der zum Klingenkanal 3 weisenden Innenseite ein U-förmiger Federhalter 19 befestigt. Der Federhalter 19 trägt ein als Druckfeder ausgebildetes Federelement 20, welches einen Klingenwechselknopf 16 in Gehäuseauswärtsrichtung beaufschlagt. Ein Betätigungsabschnitt des Klingenwechselknopfes 16 durchragt dabei eine Öffnung 32 der Gehäuseschale 1. Der Klingenwechselknopf 16 bildet einen Blockierabschnitt 17 aus, der durch eine ihm zugeordnete Öffnung 33 in einer nicht betätigten Stellung des Klingenwechselknopfes 16 aus dem Inneren des Gehäuses herausgetreten ist. Er liegt in der Bewegungsbahn des Schenkels 9 des Schiebers 7, so dass der Schieber 7 nur bis in die in der Figur 14 dargestellte Arbeitsstellung verlagert werden kann. Wird der Klingenwechselknopf 16 durch Aufbringen einer in das Gehäuse hinein gerichteten Kraft F in die in Figur 16 verlagerte Stellung gebracht, so tritt der Blockierabschnitt 17 aus der Bewegungsbahn des Schenkels 9, so dass der Schenkel 9 über die Arbeitsstellung hinaus in die in Figur 16 dargestellte Klingenwechselstellung gebracht werden kann. Beim Ausführungsbeispiel tritt dabei der Blockierabschnitt in eine Nische 34 des Schenkels 9 ein.

[0021] Die Figuren 11 und 12 zeigen ein erfindungsgemäßes Kupplungselement 4, welches ein Steuerelement 6 ausbildet. Das Steuerelement 6 bildet eine Steuerflanke 6' aus. Beim Ausführungsbeispiel wird das Steuerelement 6 von einem länglichen, materialeinheitlich mit dem Kupplungselement 4 verbundenen Streifen ausgebildet, welcher unter Ausbildung eines U derart zurückgebogen ist, dass es in der in Figur 14 dargestellten Arbeitsstellung vor einer Steuerschulter 14 liegt. Die Steuerschulter 14, die auch als Steuerkurve oder als Steuerschräge ausgebildet sein kann, bildet eine Auflaufflanke aus, gegen die die Steuerflanke 6' des Steuerelementes 6 treten kann. In der in Figur 14 dargestellten Stellung hat das Berühren der Steuerflanke 6' der Steuerschulter 14 noch keine funktionelle Folge. Erst wenn der Klingenwechselknopf 16 in die in Figur 16 dargestellte Stellung gebracht worden ist, und der Schieber 7 bis in die dort dargestellte Klingenwechselstellung geschoben ist, gleitet die Steuerflanke 6' des Steuerelementes 6 an der Steuerschulter 14 entlang, so dass sich das Kupplungselement 4 in einer Richtung quer zur Verlagerungsrichtung des Schiebers 7 verbiegt. Dabei tritt der Mitnahmevorsprung 5 aus der Mitnehmerausnehmung 23. Dies hat dann zur Folge, dass die Klinge 12 aus dem Klingenschacht 3 herausgezogen und gegen eine neue Klinge ersetzt werden kann. Wird dann der Schieber 7 wieder zurückverlagert, so entspannt sich das bei seiner Verformung gespannte Kupplungselement 4 zurück in die in der Figur 14 dargestellte Stellung, in der der Mitnahmevorsprung 5 in die Mitnehmerausnehmung 23 eingreift, um so die Klinge 12 an die Klingenträgeranordnung 10, 26 zu fesseln.

[0022] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen auch kombiniert sein können, nämlich:

[0023] En Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Klingenwechselknopf 16 einen in die Bewegungsbahn des Schiebers 7 ragenden Blockierabschnitt 17 aufweist, an den der Schieber 7 in der Endphase seiner Verlagerung in die Arbeitsstellung anschlägt, und der durch eine Betätigung des Klingenwechselknopfes 16 aus der Bewegungsbahn des Schiebers 7 bringbar ist, so dass der Schieber 7 die Klinge 12 über die Arbeitsstellung hinaus bis in eine Klingenwechselstellung bringen kann, wobei der Mitnehmervorsprung 5 aus der Mitnehmerausnehmung gesteuert wird.

[0024] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kupplungselement 4 ein Steuerelement 6 aufweist, das bei der Verlagerung des Schiebers 7 von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung mit einer Steuerschulter 14 des Klingenkanals zusammenwirkt.

[0025] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kupplungselement 4 ein biegeelastischer Körper ist, der sich bei der Verlagerung des Schiebers 7 von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung quer zur Verlagerungsrichtung verbiegt und insbesondere ein federelastisches Blech ist.

[0026] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuerflanke 6' von einer Federzunge des Kupplungselementes 4 ausgebildet ist, die insbesondere zurückgebogen ist und die gegen die Steuerschulter 14, insbesondere Steuerschräge, tritt.

[0027] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schieber 7 reiterartig auf einer Schmalseite des Gehäuses 1, 2 steckt und sich über die beiden Breitseiten erstreckende Schenkel aufweist, wobei der Blockierabschnitt 17 in seiner Blockierstellung in der Bewegungsbahn eines der Schenkel 9, 9' liegt und/oder dass der Klingenwechselknopf 16 auf der Breitseite des Gehäuses 1, 2 angeordnet ist und gegen die Rückstellkraft eines Federelementes 20 zu betätigen ist, um die Verlagerung des Schiebers 7 in die Klingenwechselstellung zu ermöglichen, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass sich das von einer Wendegangdruckfeder ausgebildete Federelement 20 an einem U-förmigen Federhalter 19 abstützt.

[0028] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Mitnehmervorsprung 5 und das Steuerelement 6 materialeinheitlich mit dem als elastischer Flachkörper ausgebildeten Kupplungselement 4 verbunden ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass das Steuerelement 6 ein vom Flachkörper abgewinkelter Abschnitt ist.

[0029] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein mit einem Betätigungsabschnitt 9‴ des Schiebers 7 verbundener Klingenträger 10 durch einen Gehäuseschlitz in den Klingenkanal 3 ragt und eine Anlageflanke 15 ausbildet, an der sich eine Breitseite der Klinge 12 abstützen kann, und/oder dass am Klingenträger 10 ein erstes Ende eines Federelementes 18 angreift, dessen zweites Ende am Gehäuse 1, 2 angreift, welches Federelement 18 insbesondere eine Zugfeder oder eine Druckfeder ist.

[0030] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass dem Klingenträger 10 räumlich eine der Anlageflanke 15 gegenüberliegende Halteflanke 21 zugeordnet ist, an der das Kupplungselement 4 befestigt ist.

[0031] Ein Messer, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein vom Mitnahmevorsprung 5 entfernter Fesselungsabschnitt 24 des Kupplungselementes 4 in einem Einsteckschacht 25 insbesondere eines Kupplungselement-Trägers 26 steckt.

Liste der Bezugszeichen

1	Gehäusehälften	24	Fesselungsabschnitt
2	Gehäusehälften	25	Einsteckschacht
3	Klingenkanal	26	Kupplungselement-Träger
4	Kupplungselement	27	Einschnitt
5	Mitnehmervorsprung	28	Einsteckschacht
6	Steuerelement	29	Halteabschnitt
6'	Steuerflanke	30	Haltezunge
7	Schieber	31	Rippe
8	Betätigungsachse	32	Öffnung
9	Schenkel	33	Öffnung
9'	Schenkel	34	Nische
9"	Betätigungsabschnitt
10	Klingenträger
11	Tragabschnitt
12	Klinge
12'	vordere Randkante
12"	rückwärtige Randkante
14	Steuerschulter
15	Anlageflanke
16	Klingenwechselknopf
17	Blockierabschnitt
18	Zugfeder
19	Federhalter
20	Federelement
21	Halteflanke
22	Stützschulter
23	Mitnehmerausnehmung

Ansprüche

1. Messer zur Aufnahme einer auswechselbaren Klinge (12), mit einem Gehäuse (1, 2), das einen Klingenkanal (3) zum Einstecken einer eine Mitnehmerausnehmung (23) aufweisenden Klinge (12) aufweist, mit einem entlang des Gehäuses (1, 2) von der Gehäuseaußenseite her entlang einer Bewegungsbahn verschieblichen Schieber (7), um die Klinge (12) von einer im Klingenkanal (3) steckenden Verwahrstellung in eine aus einer Öffnung des Klingenkanals (3) herausragenden Arbeitsstellung zu verlagern, der zur Kopplung des Schiebers (7) mit der Klinge (12) ein Kupplungselement (4) trägt mit einem Mitnehmervorsprung (5), der in die Mitnehmerausnehmung (23) eingreift, und mit einem auf der Breitseite des Gehäuses (1, 2) angeordneten Klingenwechselknopf (16), der einen in die Bewegungsbahn des Schiebers (7) ragenden Blockierabschnitt (17) aufweist, an den der Schieber (7) in der Endphase seiner Verlagerung in die Arbeitsstellung anschlägt, und der durch eine Betätigung des Klingenwechselknopfes (16) aus der Bewegungsbahn des Schiebers (7) bringbar ist, so dass der Schieber (7) die Klinge (12) über die Arbeitsstellung hinaus bis in eine Klingenwechselstellung bringen kann, wobei der Mitnehmervorsprung (5) aus der Mitnehmerausnehmung (23) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenwechselknopf (16) gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (20) zu betätigen ist, um die Verlagerung des Schiebers (7) in die Klingenwechselstellung zu ermöglichen.

2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (4) ein biegeelastischer Körper ist, der sich bei der Verlagerung des Schiebers (7) von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung quer zur Verlagerungsrichtung verbiegt und insbesondere ein federelastisches Blech ist.

3. Messer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (4) ein Steuerelement (6) mit einer Steuerflanke (6') ausbildet, das bei der Verlagerung des Schiebers (7) von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung mit einer Steuerschulter (14) des Klingenkanals zusammenwirkt.

4. Messer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflanke (6') von einem U-förmig zurückgebogenen Metallstreifen gebildet ist.

5. Messer nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fesselungsabschnitt (24) des Kupplungselementes (4) in einem Einsteckschacht (25) steckt, der von mehreren Rippen (31) ausgebildet ist, die mit einem geringen Abstand über eine Basisfläche einer Halteflanke (21) eines Kupplungselement-Trägers (26) ragen.

6. Messer nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (20) eine Wendegangdruckfeder (20) ist, die sich an einem U-förmigen Federhalter (19) abstützt, der mit seinen U-Schenkeln an der Innenseite des Gehäuses (1, 2) befestigt ist.

7. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflanke (6') bei der Verlagerung des Schiebers (7) von der Arbeitsstellung in die Klingenwechselstellung mit der Steuerschulter (14) des Klingenkanals zusammenwirkt.

8. Messer nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerflanke (6') von einer Federzunge des Kupplungselementes (4) ausgebildet ist, die insbesondere zurückgebogen ist und die gegen die Steuerschulter (14) tritt.

9. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (7) reiterartig auf einer Schmalseite des Gehäuses (1, 2) steckt und sich über die beiden Breitseiten erstreckende Schenkel aufweist, wobei der Blockierabschnitt (17) in seiner Blockierstellung in der Bewegungsbahn eines der Schenkel (9, 9') liegt.

10. Messer nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmervorsprung (5) und die Steuerflanke (6') materialeinheitlich mit dem als elastischer Flachkörper ausgebildeten Kupplungselement (4) verbunden ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Steuerflanke (6') ein vom Flachkörper abgewinkelter Abschnitt ist.

11. Messer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem Betätigungsabschnitt (9") des Schiebers (7) verbundener Klingenträger (10) durch einen Gehäuseschlitz in den Klingenkanal (3) ragt und eine Anlageflanke (15) ausbildet, an der sich eine Breitseite der Klinge (12) abstützen kann.

12. Messer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Klingenträger (10) ein erstes Ende eines Federelementes (18) angreift, dessen zweites Ende am Gehäuse (1, 2) angreift, welches Federelement (18) insbesondere eine Zugfeder oder eine Druckfeder ist.

13. Messer nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass dem Klingenträger (10) räumlich eine der Anlageflanke (15) gegenüberliegende Halteflanke (21) zugeordnet ist, an der das Kupplungselement (4) befestigt ist.

14. Messer nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein vom Mitnahmevorsprung (5) entfernter Fesselungsabschnitt (24) des Kupplungselementes (4) in einem Einsteckschacht (25) insbesondere eines Kupplungselement-Trägers (26) steckt.

Claims

1. Knife for receiving an exchangeable blade (12), with a housing (1, 2), which has a blade channel (3) for the insertion of a blade (12) having a driver recess (23), with a slide (7) displaceable along the housing (1, 2) from the outside of the housing along a path of movement, in order to displace the blade (12) from a storage position inside the blade channel (3) into a working position projecting from an opening of the blade channel (3), which slide carries a coupling element (4) for coupling the slide (7) to the blade (12), with a driver projection (5) which engages in the driver recess (23), and with a blade change button (16) arranged on the broad side of the housing (1, 2), which has a blocking section (17) projecting into the path of movement of the slide (7), against which the slide (7) abuts in the final phase of its displacement into the working position, and which can be brought out of the path of movement of the slide (7) by actuation of the blade change button (16), so that the slider (7) can bring the blade (12) beyond the working position into a blade changing position, the driving projection (5) being controlled from the driving recess (23), characterized in that the blade changing button (16) is to be actuated against the restoring force of a spring element (20) in order to enable the displacement of the slider (7) into the blade changing position.

2. Knife according to claim 1, characterized in that the coupling element (4) is a flexurally elastic body which bends transversely to the direction of displacement when the slide (7) is displaced from the working position into the blade change position and is in particular a spring-elastic plate.

3. Knife according to claim 1 or 2, characterized in that the coupling element (4) forms a control element (6) with a control flank (6'), which cooperates with a control shoulder (14) of the blade head when the slide (7) is displaced from the working position to the blade change position.

4. Knife according to claim 3, characterized in that the control flange (6') is formed by a metal strip bent back in a U-shape.

5. Knife according to claim 3 or 4, characterized in that a tethering section (24) of the coupling element (4) is inserted in an insertion shaft (25) formed by a plurality of ribs (31) projecting at a small distance above a base surface of a retaining flank (21) of a coupling element carrier (26).

6. Knife according to claim 1 to 5, characterized in that the spring element (20) is a reversible compression spring (20), which is supported on a U-shaped spring holder (19), which is fastened with its U-legs to the inside of the housing (1, 2).

7. Knife according to any of the preceding claims 3 to 6, characterized in that the control flank (6') cooperates with the control shoulder (14) of the blade channel during the displacement of the slide (7) from the working position to the blade change position.

8. Knife according to one of claims 3 to 7, characterized in that the control flank (6') is formed by a spring tongue of the coupling element (4), which is bent back in particular and which steps against the control shoulder (14).

9. Knife according to one of the preceding claims, characterized in that the slide (7) is mounted in the manner of a rider on a narrow side of the housing (1, 2) and has limbs extending over the two broad sides, the blocking section (17) lying in its blocking position in the path of movement of one of the limbs (9, 9').

10. Knife according to one of the claims 3 to 9, characterized in that the driver projection (5) and the control flank (6') are connected in a materially uniform manner to the coupling element (4) wherein it being provided in particular that the coupling element (4) is designed as an elastic flat body, wherein the control flank (6') is a section angled away from the flat body.

11. Knife according to one of the preceding claims, characterized in that a blade carrier (10) connected to an actuating section (9") of the slide (7) projects through a housing slot into the blade channel (3) and forms an abutment flank (15) on which a broadside of the blade (12) can be supported.

12. Knife according to claim 11, characterized in that a first end of a spring element (18) engages on the blade carrier (10), the second end of which engages on the housing (1, 2), which spring element (18) is in particular a tension spring or a compression spring.

13. Knife according to one of the claims 11 or 12, characterized in that the blade carrier (10) is spatially assigned a holding flank (21) which is opposite the contact flank (15) and to which the coupling element (4) is fastened.

14. Knife according to one of claims 3 or 4, characterized in that a tethering section (24) of the coupling element (4) remote from the driving projection (5) is inserted in an insertion shaft (25), in particular of a coupling element carrier (26).

Revendications

1. Couteau, destiné à recevoir une lame (12) interchangeable, pourvu d'un boîtier (1, 2), qui comporte une gorge à lame (3), pour y insérer une lame (12) comportant un évidement d'entraînement (23), pourvu d'un curseur (7) repoussable le long du boîtier (1, 2) à partir de la face extérieure du boîter, le long d'une trajectoire de déplacement, pour déplacer la lame (12) d'une position de rangement insérée dans la gorge à lame (3) dans une position de travail saillant hors d'un orifice de la gorge à lame (3), qui pour accoupler le curseur (7) avec la lame (12) porte un élément de couplage (4) pourvu d'une saillie d'entraînement (5) qui s'engage dans l'évidement d'entraînement (23) et pourvu d'un bouton (16) de changement de lame, placé sur le côté largeur du boîtier (1, 2), qui comporte un segment de blocage (17) saillant dans la trajectoire de déplacement du curseur (7), sur lequel le curseur (7) bute dans la phase finale de son déplacement dans la position de travail, et qui par un actionnement du bouton (16) de changement de lame, est susceptible d'être amené hors de la trajectoire de déplacement du curseur (7), de telle sorte que le curseur (7) puisse amener la lame (12) au-delà de la position de travail jusque dans une position de changement de lame, la saillie d'entraînement (5) étant guidée hors de l'évidement d'entraînement (23), caractérisé en ce que le bouton (16) de changement de lame doit être actionné à l'encontre d'une force de rappel d'un élément à ressort (20), pour permettre le déplacement du curseur (7) dans la position de changement de lame.

2. Couteau selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de couplage (4) est un corps élastique en flexion, qui lors du déplacement du curseur (7) de la position de travail dans la position de changement de lame se courbe à la transversale de la direction de déplacement et qui est notamment une tôle à résilience élastique.

3. Couteau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de couplage (4) constitue un élément de commande (6) pourvu d'un flanc de commande (6'), qui lors du déplacement du curseur (7) de la position de travail dans la position de changement de lame, interagit avec un épaulement de commande (14) de la gorge à lame.

4. Couteau selon la revendication 3, caractérisé en ce que le flanc de commande (6') est formé d'un ruban métallique en forme de U, recourbé vers l'arrière.

5. Couteau selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce qu'un segment d'entrave (24) de l'élément de couplage (4) est inséré dans un compartiment d'insertion (25) qui est constitué de plusieurs nervures (31), qui avec un faible écart saillissent au-dessus d'une surface de base d'un flanc de retenue (21) d'un support (26) d'élément de couplage.

6. Couteau selon la revendication 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément à ressort (20) est un ressort de pression d'inversion (20), qui s'appuie sur un support de ressort (19) en forme de U, qui par les branches de son U est fixé sur la face interne du boîtier (1, 2).

7. Couteau selon l'une quelconque des revendications 3 à 6 précédentes, caractérisé en ce que lors du déplacement du curseur (7) de la position de travail dans la position de changement de lame, le flanc de commande (6') interagit avec l'épaulement de commande (14) de la gorge à lame.

8. Couteau selon l'une quelconque des revendications 3 à 7, caractérisé en ce que le flanc de commande (6') est constitué d'une lame à ressort de l'élément de couplage (4), qui est notamment recourbée vers l'arrière et qui touche l'épaulement de commande (14).

9. Couteau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le curseur (7) est emboîté à la manière d'un cavalier sur un côté étroit du boîtier (1, 2) et comporte des branches qui s'étendent sur les deux côtés largeur, dans sa position de blocage, le segment de blocage (17) se situant dans la trajectoire de déplacement de l'une des branches (9, 9').

10. Couteau selon l'une quelconque des revendications 3 à 9, caractérisé en ce que la saillie d'entraînement (5) et le flanc de commande (6') sont assemblés en une seule matière avec l'élément de couplage (4) conçu sous la forme d'un corps plat élastique, étant notamment prévu que le flanc de commande (6') soit un segment coudé du corps plat.

11. Couteau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un porte-lame (10) assemblé avec un segment d'actionnement (9") du curseur (7) saillit à travers une fente du boîtier dans la gorge à lame (3) et constitue un flanc de contact (15), sur lequel peut s'appuyer un côté largeur de la lame (12).

12. Couteau selon la revendication 11, caractérisé en ce que sur le porte-lame (10) s'accroche une première extrémité d'un élément à ressort (18) dont la deuxième extrémité s'accroche sur le boîtier (1, 2), lequel élément à ressort (18) est notamment un ressort de traction ou un ressort de pression.

13. Couteau selon l'une quelconque des revendications 11 ou 12, caractérisé en ce qu'au porte-lame-(10) est associé dans l'espace un flanc de retenue (21) placé au vis-à-vis du flanc d'appui (15), sur lequel est fixé l'élément de couplage (4).

14. Couteau selon l'une quelconque des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce qu'un segment d'entrave (24) de l'élément de couplage (4) éloigné de la saillie d'entraînement (5) est inséré dans un compartiment d'insertion (25) notamment d'un support (26) d'élément de couplage.

Zeichnung