| (19) |
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(11) |
EP 3 770 098 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.09.2023 Patentblatt 2023/37 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.05.2020 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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TREPPENLIFT UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES TREPPENLIFTS
STAIRLIFT AND METHOD FOR OPERATING SAME
MONTE-ESCALIER ET PROCÉDÉ DE FONCTIONNEMENT D'UN MONTE-ESCALIER
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
22.07.2019 DE 102019119770
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.01.2021 Patentblatt 2021/04 |
| (73) |
Patentinhaber: Framo Morat GmbH & Co. KG |
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79871 Eisenbach (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Kuster, Holger
79199 Kirchzarten (DE)
- Uysal, Bahtiyar
79822 Titisee-Neustadt (DE)
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| (74) |
Vertreter: Geitz Patentanwälte PartGmbB |
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Patentanwälte PartGmbB
Werthmannstrasse 15 79098 Freiburg 79098 Freiburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 3 208 225 EP-B1- 3 478 618 WO-A1-2014/098575 GB-A- 2 358 389
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EP-A1- 3 478 618 WO-A1-97/19887 WO-A1-2019/053410
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einem Treppenlift mit einer Trag- und Führungsschiene,
einem daran geführten Schlitten und einer schwenkbar an dem Schlitten angeordneten
Plattform, deren Neigung gegenüber dem Schlitten über einen Plattform-Antrieb derart
eingestellt wird, dass die Plattform horizontal ausgerichtet ist.
[0002] Treppenlifte werden auch als Treppenaufzug oder Treppenschrägaufzug bezeichnet. Sie
dienen dazu, eine Person oder eine Last im Bereich einer Treppe nach oben oder unten
zu transportieren. Dabei wird eine an einem Schlitten angeordnete Plattform entlang
einer Trag- und Führungsschiene bewegt, welche an der Treppe, beispielsweise an einer
Wand neben der Treppe oder an den Treppenstufen, angeordnet ist. Hierzu ist der Schlitten
mit einem Schlitten-Antrieb ausgestattet, der den Schlitten entlang der Trag- und
Führungsschiene bewegt. Die Plattform kann eine Person sitzend, stehend oder in einem
Rollstuhl aufnehmen. Hierzu ist die Plattform entsprechend an die jeweilige Anforderung
angepasst. Soll eine Person sitzend transportiert werden, so ist die Plattform als
Sitz ausgebildet. Soll eine Person stehend oder in einem Rollstuhl transportiert werden,
so ist die Plattform als Standfläche mit Griffen oder speziellen Einrichtungen für
den Rollstuhl ausgestattet. Ein Plattform-Antrieb sorgt dafür, dass die Plattform
horizontal ausgerichtet ist und ihre horizontale Ausrichtung beim Transport auch dann
beibehält, wenn sich die Steigung der Trag- und Führungsschiene aufgrund des Verlaufs
der Treppe ändert. So kann die Treppe beispielsweise eine Kurve oder einen Treppenabsatz
aufweisen und damit Abschnitte mit unterschiedlichen Steigungen.
[0003] Die
WO 2014/098575 A1 offenbart einen Treppenliftantrieb mit einer Schiene, mit einem ersten Rahmenteil
und einem zweiten Rahmenteil, welche jeweils mit einem in die Schiene eingreifenden
Radpaar ausgestattet sind, mit einem fest mit dem ersten Rahmenteil und drehbar mit
dem zweiten Rahmenteil verbunden Montageteil zum Montieren eines Trägers für eine
Last, beispielsweise einem Sitz. Dabei ist das Montageteil frei um zwei Achsen drehbar,
die senkrecht zueinander und senkrecht zu der tangentialen Richtung der Schiene verlaufen.
Um eine vorgegebene Ausrichtung des Montageteils einzustellen, liegt eine an dem Montageteil
angeordnete Waage mit einem ersten Abschnitt auf einem ersten Nivellierkörper auf
und mit einem zweiten Abschnitt auf einem zweiten Nivellierkörper. Der erste Nivellierkörper
wird durch einen ihm zugeordneten ersten Nivelliermotor bewegt. Der zweite Nivellierkörper
wird durch einen ihm zugeordneten zweiten Nivelliermotor bewegt. Wird die Waage aus
ihrer Ausgangsposition ausgelenkt, so liegt eine Abweichung des Montageteils von der
vorgegebenen Ausrichtung vor. In diesem Fall wird mindestens einer der beiden Nivelliermotoren
so lange angetrieben und damit der zugehörige Nivellierkörper so lange abgesenkt oder
angehoben, bis sich die Waage wieder in ihrer Ausgangsposition befindet. Als nachteilig
erweist sich bei dem Treppenlift dass die den beiden Nivelliermotoren und Nivellierkörpern
zugeordneten Getriebe verschleißanfällig sind und im Falle einer Abnutzung der Getriebe
die horizontale Ausrichtung einer an dem Montageteil angeordneten Plattform nicht
aufrechterhalten werden kann. Da eine Einstellung des Montageteils nur möglich ist,
wenn sowohl das dem ersten Nivelliermotor zugeordnete Getriebe als auch das dem zweiten
Nivelliermotor zugeordnete Getriebe voll funktionsfähig sind, kann bereits bei einer
Beschädigung einer der beiden Getriebe die Ausrichtung des Montageteils und damit
der Plattform nicht mehr aufrechterhalten werden.
[0004] Da der Treppenlift der Beförderung von Personen dient, werden an ihn besondere Anforderungen
in Bezug auf die Sicherheit gestellt. Der Plattform-Antrieb, welcher die Plattform
horizontal ausrichtet, muss robust und zuverlässig sein und auch im Falle einer Beschädigung
die horizontale Ausrichtung der Plattform garantieren.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Treppenlift und ein Verfahren zum
Betreiben eines Treppenlifts zur Verfügung zu stellen, die eine geringe Anfälligkeit
gegen Verschleiß des Treppenlifts garantieren und welche auch bei einer Beschädigung
die horizontale Ausrichtung der Plattform sicherstellen.
[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Treppenlift mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und
durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 16 gelöst. Der Plattform-Antrieb,
der die Neigung der Plattform gegenüber dem Schlitten derart einstellt, dass die Plattform
unabhängig vom Verlauf der Trag- und Führungsschiene im wesentlichen horizontal ausgerichtet
ist, umfasst ein abtreibendes Getriebeelement, mindestens zwei antreibende Getriebeelemente
und mindestens zwei Motoren. Dabei ist das abtreibende Getriebeelement mit der Plattform
derart verbunden, dass eine Drehbewegung des abtreibenden Getriebeelements zu einer
Drehbewegung der Plattform führt. Die mindestens zwei antreibenden Getriebeelemente
stehen ständig in Eingriff mit dem abtreibenden Getriebeelement. Jeweils ein Motor
ist mit einem antreibenden Getriebeelement verbunden. Dabei ist das antreibende Getriebeelement
an eine Antriebswelle des ihr zugeordneten Motors direkt oder indirekt gekoppelt.
Zwischen dem Motor und dem ihm zugeordneten antreibenden Getriebeelement können weitere
Getriebestufen vorgesehen sein. Jeder der Motoren überträgt sein Antriebsdrehmoment
auf das ihm zugeordnete antreibende Getriebeelement. Dieses überträgt das Antriebsdrehmoment
auf das abtreibende Getriebeelement. Dabei kann das Antriebsdrehmoment entsprechend
einer eventuellen Übersetzung und dem Wirkungsgrad vergrößert oder verkleinert werden.
[0007] Der Plattform-Antrieb zur Einstellung der Neigung der Plattform ist damit aufgeteilt
auf mehrere Leistungszweige. Dabei umfasst jeder Leistungszweig einen Motor und ein
antreibendes Getriebeelement. Die Leistungszweige werden am abtreibenden Getriebeelement
zusammengeführt.
[0008] Da mehrere antreibende Getriebeelemente in Wirkeingriff mit dem abtreibenden Getriebeelement
stehen, addieren sich die Antriebsdrehmomente der einzelnen Motoren. Das Drehmoment,
mit dem das abtreibende Getriebeelement angetrieben wird, entspricht somit der Summe
der Antriebsdrehmomente der Motoren. Dabei wird das Gesamt-Drehmoment jedoch nicht
an einem einzigen Eingriff zwischen einem antreibenden Getriebeelement und dem abtreibenden
Getriebeelement übertragen, sondern auf mehrere Eingriffe verteilt. Der Abrieb und
damit der Verschleiß an einem Eingriff hängen von der Last ab, die auf den Eingriff
beim Übertragen eines Drehmomentes oder einer Kraft wirkt. Das Verteilen der Last
auf mehrere Eingriffe hat damit zur Folge, dass der Verschleiß je Eingriff gegenüber
einem Getriebe mit nur einem Eingriff reduziert wird. Der erfindungsgemäße Treppenlift
kann damit wesentlich länger ohne verschleißbedingte Ausfälle betrieben werden als
ein Treppenlift, bei dem die Neigung der Plattform über einen Plattform-Antrieb mit
nur einem Motor eingestellt wird.
[0009] Die Aufteilung des Plattform-Antriebs auf mehrere Leistungszweige führt darüber hinaus
zu einem redundanten Antriebssystem. Bei Ausfall eines Leistungszweigs steht mindestens
ein weiterer Leistungszweig zur Verfügung. Dieser garantiert, dass ein sicherer Zustand
aufrecht erhalten bleibt. Der Ausfall eines Leistungszweigs kann anhand des mindestens
einen verbleibenden, noch funktionsfähigen Leistungszweiges erkannt werden. Eine Steuerung
des Plattform-Antriebs kann dann sicherstellen, dass die Plattform in einer horizontalen
Ausrichtung verbleibt und dass gegebenenfalls der Treppenlift angehalten wird. Ein
Ausfall eines Leistungszweigs kann beispielsweise durch den Ausfall eines Motors oder
durch einen Getriebeschaden ausgelöst sein.
[0010] Der erfindungsgemäße Treppenlift weist damit eine reduzierte Anfälligkeit gegenüber
Verschleiß auf und stellt darüber hinaus auch bei einem Ausfall eines Leistungszweigs
des Plattform-Antriebs die horizontale Ausrichtung der Plattform sicher.
[0011] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Plattform als Sitz ausgebildet.
Eine Person kann damit sitzend transportiert werden.
[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Plattform als
Stehplattform für eine Person ausgebildet. Sie weist darüber hinaus einen Haltegriff
für eine Person auf. Die Stehplattform kann mit einem Sitz, beispielsweise einem klappbaren
Sitz kombiniert sein, so dass eine Person wahlweise sitzend oder stehend transportiert
werden kann.
[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Plattform mit
einer Aufnahme für einen Rollstuhl ausgestattet.
[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das abtreibenden
Getriebeelement als Zahnrad ausgebildet. Dieses kann eine oder mehrere Verzahnungen
aufweisen. Die Verzahnung kann umfangsseitig und/ oder an der Planfläche des Zahnrades
vorgesehen sein. Entsprechend kann das Zahnrad als Stirnrad und/ oder als planverzahntes
Zahnrad und/ oder als innenverzahntes Zahnrad ausgebildet sein.
[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das abtreibende
Getriebeelement für alle antreibenden Getriebeelemente mit genau einer Verzahnung
ausgestattet, in welcher alle antreibenden Getriebeelemente kämmen. Die antreibenden
Getriebeelemente greifen dabei umfangsseitig versetzt oder axial versetzt an dem abtreibenden
Getriebeelement an.
[0016] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das abtreibende
Getriebeelement mit mehreren Verzahnungen ausgestattet. Jeder Verzahnung ist mindestens
eines der antreibenden Getriebeelemente zugeordnet, das in der betreffenden Verzahnung
des abtreibenden Getriebeelements kämmt. Die Verzahnungen können dabei qualitativ
übereinstimmen oder verschieden sein. Beispielsweise kann eine erste Verzahnung des
abtreibenden Getriebeelements umfangsseitig vorgesehen sein und eine zweite Verzahnung
an der Planfläche. Das abtreibende Getriebeelement kann einteilig oder mehrteilig
ausgeführt sein. Bei einer mehrteiligen Ausführungsform kann jedem Getriebeelement-Teil
eine Verzahnung zugeordnet sein. So kann beispielsweise das abtreibende Getriebeelement
eine Baugruppe aus mehreren Zahnrädern mit unterschiedlichen oder gleichen Arten von
Verzahnungen sein.
[0017] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das abtreibende
Getriebeelement als Schneckenrad ausgebildet. Mindestens eines der antreibenden Getriebeelemente
ist als Schnecke ausgebildet, welche in dem Schneckenrad kämmt.
[0018] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Schneckenrad
eine globoidische Form auf. Die globoidische Form des Schneckenrades wird durch die
Kontur der Zähne vorgegeben. Die im wesentlichen parallel zur Drehachse des Schneckenrades
verlaufenden Zähne sind derart nach innen gewölbt, dass der Abstand der äußeren Kontur
der Zähne zur Drehachse des Schneckenrades an den Rändern größer ist als in einem
mittleren Bereich zwischen den Rändern. Die Form der führt dazu, dass das als Schneckenrad
ausgebildete abtreibende Getriebeelement ein als Schnecke ausgebildetes antreibendes
Getriebeelement zumindest teilweise umgreift.
[0019] Dadurch ist das Schneckenrad ist axialer Richtung auch dann festgelegt und gesichert,
wenn seine Axialsicherung versagt.
[0020] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist mindestens eines
der als Schnecke ausgebildeten Getriebeelemente eine globoidische Form auf. In diesem
Fall ist der äußere Durchmesser der Schnecke in axialer Richtung unterschiedlich:
in einem mittleren Bereich ist der äußere Durchmesser kleiner als an den beiden Randbereichen,
die den mittleren Bereich begrenzen. Diese Form führt dazu, dass die Schnecke das
Schneckenrad zumindest teilweise umgreift. Die Schnecke wird vom Schneckenrad auch
dann in ihrer Position gehalten, wenn die Axialsicherung der Schnecke versagt.
[0021] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das aus abtreibendem
Getriebeelement und antreibenden Getriebeelementen bestehende Getriebe als selbsthemmendes
Getriebe ausgebildet.
[0022] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist mindestens einer
der Motoren mit einer Bremse ausgestattet.
[0023] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Bremse eine
elektromechanische Bremse.
[0024] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Bremse eine
magnetische Bremse.
[0025] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Plattform-Antrieb
mit einem Geber ausgestattet, welcher den Winkel oder den Weg erfasst, den die Antriebswelle
eines Motors oder das an sie gekoppelte antreibende Getriebeelement oder das abtreibende
Getriebeelement zurücklegt. Der entspricht dabei der Strecke, die bei einer Rotation
der Antriebswelle des Motors oder des an sie gekoppelten antreibenden Getriebeelementes
oder des abtreibenden Getriebeelementes um einen Winkel entlang der jeweiligen Umfangsseite
zurückgelegt wird. Da der Weg vom Radius der Antriebswelle oder des jeweiligen Getriebeelements
abhängt, ist der Weg bei übereinstimmendem Winkel verschieden, je nachdem ob er für
die Antriebswelle, das antreibende Getriebeelement oder das abtreibende Getriebeelement
erfasst wird.
[0026] Das erfindungsgemäße Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 16 zeichnet sich dadurch
aus, dass der Verschleiß der Getriebeelemente anhand des Verdrehspiels der Getriebeelemente
erfasst wird. Hierzu wird ein erster Motor der mindestens zwei Motoren angehalten.
Ein zweiter Motor der mindestens zwei Motoren treibt das an seine Antriebswelle gekoppelte
antreibende Getriebeelement so lange in eine erste Bewegungsrichtung an, bis es aufgrund
des angehaltenen ersten Motors blockiert wird und dadurch eine erste Blockade eintritt.
Der angehaltene erste Motor führt dazu, dass das an ihn gekoppelte erste antreibende
Getriebeelement ruht. Dies gilt entsprechend für das abtreibende Getriebeelement,
welches mit dem ersten antreibenden Getriebeelement in Eingriff steht. Eine Bewegung
des an den zweiten Motor gekoppelten zweiten antreibenden Getriebeelements und des
abtreibenden Getriebeelements ist nur in einem Umfang möglich, der durch ein Spiel
zwischen den Getriebeelementen gegeben ist. Anschließend treibt der zweite Motor das
an seine Antriebswelle gekoppelte antreibende Getriebeelement so lange in die entgegengesetzte
zweite Bewegungsrichtung an, bis es aufgrund des angehaltenen ersten Motors erneut
blockiert wird und dadurch eine zweite Blockade eintritt. Der Weg oder Winkel wird
erfasst, den die Antriebswelle des zweiten Motors oder das an sie gekoppelte antreibende
Getriebeelement oder das abtreibenden Getriebeelement von der ersten Blockade bis
zur zweiten Blockade zurücklegt. Aus diesem Winkel oder Weg wird das Verdrehspiel
zwischen dem an den ersten Motor gekoppelten ersten antreibenden Getriebeelement und
dem abtreibenden Getriebeelement abgeleitet. Je größer der Winkel oder Weg ist, umso
größer ist der Verdrehspiel zwischen den Getriebeelementen. Das Verdrehspiel in Bezug
auf das an den zweiten Motor gekoppelten zweiten antreibenden Getriebeelement und
dem abtreibenden Getriebeelement kann entsprechend bestimmt werden, indem der zweite
Motor angehalten wird und der erste Motor in eine erste Bewegungsrichtung bis zu einer
ersten Blockade angetrieben wird und anschließend in eine zweite Bewegungsrichtung
bis zu einer zweiten Blockade. Aus dem Winkel oder Weg, den die Antriebswelle des
ersten Motors oder das an sie gekoppelte antreibende Getriebeelement oder das abtreibende
Getriebeelement von der ersten Blockade bis zur zweiten Blockade zurücklegt wird das
Verdrehspiel zwischen dem zweiten antreibenden Getriebeelement und dem abtreibenden
Getriebeelement abgeleitet. Ist der Plattform-Antrieb mit mehr als zwei Motoren und
ihnen zugeordneten antreibenden Getriebeelementen ausgestattet, so wird das Verdrehspiel
in Bezug auf eines der antreibenden Getriebeelemente bestimmt, indem der ihm zugeordnete
Motor angehalten wird und alle anderen Motoren zunächst in einer erste Bewegungsrichtung
bis zu einer ersten Blockade angetrieben werden. Anschließend werden alle anderen
Motoren in eine zweite Bewegungsrichtung bis zu einer zweiten Blockade angetrieben.
Danach wird der Winkel oder Weg bestimmt, den das abtreibende Getriebeelement oder
die Antriebswellen der angetriebenen Motoren oder die an sie gekoppelten antreibende
Getriebeelemente zwischen den beiden Blockaden zurückgelegt haben.
[0027] Aus einer Zunahme des Verdrehspiels über der Zeit kann auf den Verschleiß der Getriebeelemente
geschlossen werden. Aufgrund der Reibung, welche zwischen den in Eingriff stehenden
Getriebeelementen wirkt, findet ein Abrieb der Getriebeelemente statt. Dieser führt
dazu, dass beispielsweise bei Zahnrädern die Zahndicke im Lauf der Zeit abnimmt. Wenn
die Zahndicke einen vorgegebenen kritischen Wert unterschreitet, ist der Antrieb nicht
mehr in der Lage, die geforderten Momente auf die Plattform zu übertragen. Mit abnehmender
Zahndicke nimmt das Verdrehspiel zu. Überschreitet das Verdrehspiel einen vorgegebenen
Grenzwert, wird angenommen, dass die Zahndicke unterhalb des kritischen Wertes liegt.
Aus Sicherheitsgründen wird in diesem Fall der Treppenlift außer Betrieb gesetzt.
[0028] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung wird der erfasste Weg
oder Winkel mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen. Bei Überschreiten des Grenzwertes
wird der Treppenlift abgeschaltet. In diesem Fall wird davon ausgegangen, dass aufgrund
des Verdrehspiels eine zuverlässige Einstellung der Neigung der Plattform nicht mehr
gewährleistet werden kann.
[0029] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden
Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.
Zeichnung
[0030] In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Treppenlifts
dargestellt. Es zeigen:
- Figur 1
- schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Treppenlifts,
- Figur 2
- Plattform-Antrieb eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Treppenlifts in einer Ansicht
von vorne,
- Figur 3
- Plattform-Antrieb gemäß Figur 2 in einer Seitenansicht,
- Figur 4
- Plattform-Antrieb gemäß Figur 2 in einer Schnittdarstellung entlang der in Figur 3
mit D-D gekennzeichneten Ebene,
- Figur 5
- Detail aus Figur 4 betreffend den Eingriff der ersten Schnecke in das Schneckenrad,
- Figur 6
- Detail aus Figur 4 betreffend den Eingriff der zweiten Schnecke in das Schneckenrad,
- Figur 7
- Schneckenrad und Schnecken eines dritten Ausführungsbeispiels eines Treppenlifts in
Schnittdarstellung.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0031] In Figur 1 ist schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel eines Treppenlifts dargestellt.
Der Treppenlift umfasst eine Trag- und Führungsschiene 1, an dem ein Schlitten 2 geführt
ist. Von der Trag- und Führungsschiene ist nur ein Abschnitt dargestellt. Der Verlauf
dieses Abschnitts zeigt, dass die Trag- und Führungsschiene 1 unterschiedliche Neigungen
aufweist. Der Schlitten 2 ist durch einen Schlitten-Antrieb 3 angetrieben. Der Schlitten-Antrieb
3 sorgt für eine Relativbewegung des Schlittens 2 gegenüber der Trag- und Führungsschiene
1. An dem Schlitten 2 ist eine Plattform 4 beweglich angeordnet. Ferner ist der Schlitten
2 mit einem Plattform-Antrieb 5 ausgestattet, der die Neigung der Plattform 4 gegenüber
dem Schlitten 2 derart einstellt, dass die Plattform 4 unabhängig vom Verlauf der
Trag- und Führungsschiene 1 im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Der Plattform-Antrieb
5 umfasst ein als Schneckenrad ausgebildetes abtreibendes Getriebeelement 6, zwei
in Eingriff mit diesem stehende antreibende Getriebeelemente 7, 8, welche als Schnecken
ausgebildet sind, und zwei Motoren 9, 10. Jeweils einer der beiden Motoren 9, 10 treibt
dabei eines der antreibenden Getriebeelemente 7, 8 an. An das abtreibende Getriebeelement
ist ein Trageelement 11 gekoppelt, an welchem wiederum die Plattform 4 befestigt ist.
[0032] In den Figuren 2 bis 6 ist ein Plattform-Antrieb 15 eines zweiten Ausführungsbeispiels
eines Treppenlifts dargestellt. Zur Vereinfachung sind die übrigen Komponenten des
Treppenlifts in den Figuren 2 bis 6 nicht gezeigt. Sie stimmen im Wesentlichen mit
den Komponenten gemäß erstem Ausführungsbeispiel in Figur 1 überein. Der Plattform-Antrieb
15 des zweiten Ausführungsbeispiels umfasst ein abtreibendes Getriebeelement 16, ein
erstes antreibendes Getriebeelement 17, ein zweites antreibendes Getriebeelement 18,
einen ersten Motor 19, einen zweiten Motor 20 und ein Antriebsgehäuse 21. Das abtreibende
Getriebeelement 16 ist wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel als Schneckenrad ausgebildet.
Die beiden antreibenden Getriebeelemente 17, 18 sind als Schnecken ausgebildet. Die
Detaildarstellungen gemäß Figuren 5 und 6 zeigen, dass die beiden antreibenden Getriebeelemente
17, 18 in Eingriff mit dem abtreibenden Getriebeelement 16 stehen und in diesem kämmen.
Der erste Motor 19 ist an das erste antreibende Getriebeelement 17, welche der ersten
Schnecke entspricht, gekoppelt und überträgt sein Drehmoment auf dieses. Entsprechend
ist der zweite Motor 20 an das zweite antreibende Getriebeelement 18, welches der
zweiten Schnecke entspricht, gekoppelt und überträgt sein Drehmoment auf dieses. Die
beiden antreibenden Getriebeelemente 17, 18 greifen diametral gegenüberliegend an
dem abtreibenden Getriebeelement 16 an. Der erste Leistungszweig umfasst den ersten
Motor 19 und das erste antreibende Getriebeelement 17. Der zweite Leistungszweig umfasst
den zweiten Motor 20 und das zweite antreibende Getriebeelement 18. Im Unterschied
zu dem ersten Ausführungsbeispiel sind die beiden Motoren 19, 20 mit ihren Antriebsachsen
senkrecht zu den Drehachsen der beiden antreibenden Getriebeelemente 17, 18 ausgerichtet.
Die Drehmomente der beiden Motoren 19, 20 werden über die antreibenden Getriebeelemente
17, 18 auf das abtreibende Getriebeelement 16 übertragen.
[0033] In den Figuren 2 und 3 ist der Plattform-Antrieb 15 mit geschlossenem Antriebsgehäuse
21 dargestellt. In der Ansicht gemäß Figur 2 ist das als Schneckenrad ausgebildete
abtreibende Getriebeelement 16 in einer Aufsicht erkennbar. Das Schneckenrad ist an
seiner Planseite mit mehreren Bohrungen 22 ausgestattet. Diese dienen dazu, eine Plattform
mit dem abtreibenden Getriebeelement zu verbinden. Hierzu kann ein in Figur 1 dargestelltes
Tragelement 11 an dem abtreibenden Getriebeelement 16 mittels in die Bohrungen 22
eingesetzten Schrauben oder sonstigen Verbindungselementen befestigt werden. Die Figuren
4 bis 6 zeigen, dass das abtreibende Getriebeelement 16 mit einer Stirnverzahnung
ausgestattet ist. Die Verzahnung ist in der Darstellung gemäß Figur 2 nicht erkennbar.
[0034] In Figur 7 sind von einem dritten Ausführungsbeispiel eines Treppenlifts das abtreibende
Getriebeelement 26 und die beiden antreibenden Getriebeelemente 27, 28 eines im übrigen
nicht dargestellten Plattform-Antriebs gezeigt. Wie in dem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel
sind das abtreibende Getriebeelement 26 als Schneckenrad ausgebildet und die beiden
antreibenden Getriebeelemente als Schnecken. Das abtreibende Getriebeelement 26 unterscheidet
sich von den beiden abtreibenden Getriebeelementen 6 des ersten und zweiten Ausführungsbeispiels
dadurch, dass es eine globoidische Form aufweist. In der Darstellung gemäß Figur 7
sind zwei sich diametral gegenüberliegende Zähne des abtreibenden Getriebeelements
26 im Schnitt gezeigt. Die den antreibenden Getriebeelementen 27, 28 zugewandte Seite
der Zähne weist eine gewölbte Form auf, so dass die Zähne an den antreibenden Getriebeelementen
27, 28 anliegen und das abtreibende Getriebeelement 26 gegen einen Versatz in seiner
axialen Richtung gesichert ist.
Bezugszahlen
[0035]
- 1
- Trag- und Führungsschiene
- 2
- Schlitten
- 3
- Schlitten-Antrieb
- 4
- Plattform
- 5
- Plattform-Antrieb
- 6
- Abtreibendes Getriebeelement
- 7
- Antreibendes Getriebeelement
- 8
- Antreibendes Getriebeelement
- 9
- Motor
- 10
- Motor
- 11
- Tragelement
- 12 13 14 15
- Plattform-Antrieb
- 16
- Abtreibendes Getriebeelement
- 17
- Erstes antreibendes Getriebeelement
- 18
- Zweites antreibendes Getriebeelement
- 19
- Erster Motor
- 20
- Zweiter Motor
- 21
- Antriebsgehäuse
- 22
- Bohrung
- 23 24 25 26
- Abtreibendes Getriebeelement
- 27
- Antreibendes Getriebeelement
- 28
- Antreibendes Getriebeelement
1. Treppenlift
mit einer Trag- und Führungsschiene (1)
mit einem an der Trag- und Führungsschiene (1) geführten Schlitten (2) mit einer schwenkbar
an dem Schlitten (2) angeordneten Plattform (4), mit einem Plattform-Antrieb (5, 15),
der die Neigung der Plattform (4) gegenüber dem Schlitten (2) derart einstellt, dass
die Plattform (4) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist,
wobei der Plattform-Antrieb (5, 15) ein mit der Plattform (4) verbundenes abtreibendes
Getriebeelement (6, 16, 26), mindestens zwei antreibende Getriebeelemente (7, 8, 17,
18, 27, 28) und mindestens zwei Motoren (9, 10, 19, 20) umfasst, wobei eine Antriebswelle
jedes Motors (9, 10, 19, 20) mit jeweils einem dieser antreibenden Getriebeelemente
(7, 8, 17, 18, 27, 28) zur Übertragung eines Drehmoments gekoppelt ist, derart dass
mehrere Leistungszweige vorgesehen sind und jeder Leistungszweig einen Motor (9, 10,
19, 20) und ein antreibendes Getriebeelement (7, 8, 17, 18, 27, 28) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens zwei antreibenden Getriebeelemente (7, 8, 17, 18, 27, 28) mit dem
abtreibenden Getriebeelement (6, 16, 26) in Eingriff stehen und die Leistungszweige
am abtreibenden Getriebeelement (6, 16, 26) zusammengeführt sind.
2. Treppenlift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (4) als Sitz ausgebildet ist.
3. Treppenlift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (4) als Stehplattform für eine Person ausgebildet ist, und dass die
Stehplattform mit Haltegriffen für die Person ausgestattet ist.
4. Treppenlift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (4) zur Aufnahme eines Rollstuhls ausgebildet ist.
5. Treppenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das abtreibende Getriebeelement (6, 16, 26) als Zahnrad ausgebildet ist.
6. Treppenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das abtreibende Getriebeelement (6, 16, 26) für alle antreibenden Getriebeelemente
(7, 8, 17, 18, 27, 28) mit genau einer Verzahnung ausgestattet ist, in welcher alle
antreibenden Getriebeelemente (7, 8, 17, 18, 27, 28) kämmen.
7. Treppenlift nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das abtreibende Getriebeelement mit mehreren Verzahnungen ausgestattet ist, wobei
jeder Verzahnung mindestens eines der antreibenden Getriebeelemente zugeordnet ist,
das in der betreffenden Verzahnung des abtreibenden Getriebeelements kämmt.
8. Treppenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das abtreibende Getriebeelement (6, 16, 26) als Schneckenrad ausgebildet ist, und
dass mindestens eines der antreibenden Getriebeelemente (7, 8, 17, 18, 27, 28) als
Schnecke ausgebildet ist, welche in dem Schneckenrad kämmt.
9. Treppenlift nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (26) eine globoidische Form aufweist.
10. Treppenlift nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der als Schnecke ausgebildeten Getriebeelemente eine globoidische
Form aufweist.
11. Treppenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das aus abtreibendem Getriebeelement (6, 16, 26) und antreibenden Getriebeelementen
(7, 8, 17, 18, 27, 28) bestehende Getriebe als selbsthemmendes Getriebe ausgebildet
ist.
12. Treppenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Motoren (9, 10, 19, 20) mit einer Bremse ausgestattet ist.
13. Treppenlift nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse eine elektromechanische Bremse ist.
14. Treppenlift nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse eine magnetische Bremse ist.
15. Treppenlift nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattform-Antrieb (5) mit einem Geber ausgestattet ist, welcher den Winkel oder
den Weg erfasst, den die Antriebswelle eines Motors (9, 10, 19, 20) oder das an sie
gekoppelte antreibende Getriebeelement (7, 8, 17, 18, 27, 28) oder das abtreibende
Getriebeelement (6, 16, 26) zurücklegt.
16. Verfahren zum Betreiben eines Treppenlifts nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschleiß der Getriebeelemente (6, 7, 8, 16, 17, 18, 26, 27, 28) anhand des
Verdrehspiels der Getriebeelemente (6, 7, 8, 16, 17, 18, 26, 27, 28) erfasst wird,
in dem ein erster Motor (9, 19) der mindestens zwei Motoren angehalten wird und ein
zweiter Motor (10, 20) der mindestens zwei Motoren das an seine Antriebswelle gekoppelte
antreibende Getriebeelement (8, 18, 28) so lange in eine erste Bewegungsrichtung antreibt,
bis es aufgrund des angehaltenen ersten Motors (9, 19) blockiert wird und dadurch
eine erste Blockade eintritt, dass anschließend der zweite Motor (10, 20) das an seine
Antriebswelle gekoppelte antreibende Getriebeelement (8, 18, 28) so lange in die entgegengesetzte
zweite Bewegungsrichtung antreibt, bis es aufgrund des angehaltenen ersten Motors
(9, 19) blockiert wird und dadurch eine zweite Blockade eintritt, und dass der Weg
oder Winkel erfasst wird, den die Antriebswelle des zweiten Motors (10, 20) oder das
an sie gekoppelte antreibende Getriebeelement (8, 18, 28) oder das abtreibenden Getriebeelement
(6, 16, 26) von der ersten Blockade bis zur zweiten Blockade zurücklegt.
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der erfasste Weg oder Winkel mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen wird und
dass der Treppenlift bei Überschreiten des Grenzwertes abgeschaltet wird.
1. Stairlift
with a support and guide rail (1),
with a carriage (2) guided on the support and guide rail (1),
with a platform (4) pivotally mounted on the carriage (2),
with a platform drive (5, 15) which adjusts the inclination of the platform (4) relative
to the carriage (2) in such a way that the platform (4) is aligned essentially horizontally,
wherein the platform drive (5, 15) comprises a driven gear element (6, 16, 26) connected
to the platform (4), at least two driving gear elements (7, 8, 17, 18, 27, 28) and
at least two motors (9, 10, 19, 20),
wherein a drive shaft of each motor (9, 10, 19, 20) is coupled to a respective driving
gear element (7, 8, 17, 18, 27, 28) for transmitting a torque, such that a plurality
of power branches are provided and each power branch comprises a motor (9, 10, 19,
20) and a driving gear element (7, 8, 17, 18, 27, 28),
characterized in that
at least two driving gear elements (7, 8, 17, 18, 27, 28) are engaged with the driven
gear element (6, 16, 26), and the power branches are brought together at the driven
gear element (6, 16, 26).
2. Stairlift according to claim 1, characterized in that the platform (4) is designed as a seat.
3. Stairlift according to claim 1, characterized in that the platform (4) is designed as a standing platform for a person, and that the standing
platform is provided with handholds for the person.
4. Stairlift according to claim 1, characterized in that the platform (4) is designed to accommodate a wheelchair.
5. Stairlift according to one of the preceding claims, characterized in that the driven gear element (6, 16, 26) is designed as a gearwheel.
6. Stairlift according to one of the preceding claims, characterized in that the driven gear element (6, 16, 26) for all driving gear elements (7, 8, 17, 18,
27, 28) is provided with exactly one toothing in which all driving gear elements (7,
8, 17, 18, 27, 28) mesh.
7. Stairlift according to one of claims 1 to 5, characterized in that the driven gear element (6, 16, 26) is provided with a plurality of toothings, wherein
each toothing is associated with at least one of the driving gear elements (7, 8,
17, 18, 27, 28) which meshes in the relevant toothing of the driven gear element (6,
16, 26).
8. Stairlift according to one of the preceding claims, characterized in that the driven gear element (6, 16, 26) is designed as a worm gear, and that at least
one of the driving gear elements (7, 8, 17, 18, 27, 28) is designed as a worm which
meshes with the worm gear.
9. Stairlift according to claim 8, characterized in that the worm wheel (26) has a globoidal shape.
10. Stairlift according to claim 8 or 9, characterized in that at least one of the gear elements designed as a worm has a globoidal shape.
11. Stairlift according to one of the preceding claims, characterized in that the transmission consisting of driven gear element (6, 16, 26) and driving gear elements
(7, 8, 17, 18, 27, 28) is designed as a self-locking transmission.
12. Stairlift according to one of the preceding claims, characterized in that at least one of the motors (9, 10, 19, 20) is provided with a brake.
13. Stairlift according to claim 12, characterized in that the brake is an electromechanical brake.
14. Stairlift according to claim 12, characterized in that the brake is a magnetic brake.
15. Stairlift according to one of the preceding claims, characterized in that the platform drive (5) is provided with an encoder which detects the angle or the
distance covered by the drive shaft of a motor (9, 10, 19, 20) or the driving gear
elements (7, 8, 17, 18, 27, 28) coupled thereto or the driven gear element (6, 16,
26).
16. Method for operating a stairlift according to one of claims 1 to 15, characterized in that the wear of the gear elements (6, 7, 8, 16, 17, 18, 26, 27, 28) is detected by means
of the torsional backlash of the gear elements (6, 7, 8, 16, 17, 18, 26, 27, 28),
in which a first motor (9, 19) of the at least two motors is stopped and a second
motor (10, 20) of the at least two motors drives the driving gear element (8, 18,
28) coupled to its drive shaft in a first direction of movement until it is blocked
by the stopped first motor (9, 19) and thereby a first blockage occurs, that subsequently
the second motor (10, 20) drives the driving gear element (8, 18, 28) coupled to its
drive shaft in the opposite second direction of movement until it is blocked by the
stopped first motor (9, 19) and thereby a second blockage occurs, and that the distance
or angle which the drive shaft of the second motor (10, 20) or the driving gear element
(8, 18, 28) coupled thereto or the driven gear element (6, 16, 26) covers from the
first blockage to the second blockage is detected.
17. Method according to claim 16, characterized in that the detected distance or angle is compared with a predetermined limit value and that
the stairlift is switched off if the limit value is exceeded.
1. Monte-escalier
avec un rail de support et de guidage (1),
avec un chariot (2) guidé sur le rail de support et de guidage (1),
avec une plateforme (4) disposée de manière orientable sur le chariot (2), avec une
commande de plateforme (5, 15) qui règle l'inclinaison de la plateforme (4) par rapport
au chariot (2) de telle manière que ladite plateforme (4) est essentiellement ajustée
à l'horizontale,
la commande de plateforme (5, 15) comprenant un élément d'engrenage mené (6, 16, 26)
relié à la plateforme (4), au moins deux éléments d'engrenage menants (7, 8, 17, 18,
27, 28) et au moins deux moteurs (9, 10, 19, 20), un arbre d'entraînement de chaque
moteur (9, 10, 19, 20) étant couplé avec respectivement un des éléments d'engrenage
menants (7, 8, 17, 18, 27, 28) pour la transmission d'un couple de rotation, de telle
façon que plusieurs branches de puissance sont prévues et que chaque branche de puissance
comporte un moteur (9, 10, 19, 20) et un élément d'engrenage menant (7, 8, 17, 18,
27, 28),
caractérisé en ce que
les au moins deux éléments d'engrenage menants (7, 8, 17, 18, 27, 28) sont en prise
avec l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26) et que les branches de puissance sont
réunies sur l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26).
2. Monte-escalier selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plateforme (4) est réalisé sous la forme d'un siège.
3. Monte-escalier selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plateforme (4) est réalisée sous la forme d'une plateforme pour se tenir debout
et en ce que ladite plateforme pour se tenir debout est dotée de poignées permettant à la personne
de se tenir.
4. Monte-escalier selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plateforme (4) est réalisée pour recevoir un fauteuil roulant.
5. Monte-escalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26) est réalisé sous la forme d'un pignon.
6. Monte-escalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26) est doté de précisément une denture pour tous
les éléments d'engrenage menants (7, 8, 17, 18, 27, 28), dans laquelle tous les éléments
d'engrenage menants (7, 8, 17, 18, 27, 28) s'engrènent.
7. Monte-escalier selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément d'engrenage mené est doté de plusieurs dentures, chaque denture étant associée
à au moins un des éléments d'engrenage menants, lesdits éléments d'engrenage menants
s'engrenant dans la denture associée de l'élément d'engrenage mené.
8. Monte-escalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26) est réalisé sous la forme d'une roue hélicoïdale
et qu'au moins un des éléments d'engrenage menants (7, 8, 17, 18, 27, 28) est réalisé
sous la forme d'une vis sans fin qui s'engrène dans ladite roue hélicoïdale.
9. Monte-escalier selon la revendication 8, caractérisé en ce que la roue hélicoïdale (26) présente une forme globique.
10. Monte-escalier selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que au moins un des éléments d'engrenage réalisés sous la forme d'une vis sans fin présente
une forme globique.
11. Monte-escalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'engrenage constitué de l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26) et des éléments d'engrenage
menants (7, 8, 17, 18, 27, 28) est réalisé sous la forme d'un engrenage autobloquant.
12. Monte-escalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que au moins un des moteurs (9, 10, 19, 20) est doté d'un frein.
13. Monte-escalier selon la revendication 12, caractérisé en ce que le frein est un frein électromécanique.
14. Monte-escalier selon la revendication 12, caractérisé en ce que le frein est un frein magnétique.
15. Monte-escalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la commande de plateforme (5) est dotée d'un capteur qui détecte l'angle parcouru
ou la course parcourue par l'arbre d'entraînement d'un moteur (9, 10, 19, 20) ou par
l'élément d'engrenage menant (7, 8, 17, 18, 27, 28) couplé avec ledit arbre ou par
l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26).
16. Procédé de fonctionnement d'un monte-escalier selon l'une quelconque des revendications
1 à 15, caractérisé en ce que l'usure des éléments d'engrenage (6, 7, 8, 16, 17, 18, 26, 27, 28) est détectée au
moyen du jeu primitif des éléments d'engrenage (6, 7, 8, 16, 17, 18, 26, 27, 28),
pour cela, un premier moteur (9, 19) des au moins deux moteurs est arrêté et un deuxième
moteur (10, 20) des au moins deux moteurs entraîne l'élément d'engrenage menant (8,
18, 28) couplé avec son arbre d'entraînement dans un premier sens de mouvement jusqu'à
ce qu'il soit bloqué en raison du premier moteur (9, 19) arrêté et qu'un premier blocage
survienne de ce fait, le deuxième moteur (10, 20) entraînant ensuite l'élément d'engrenage
menant (8, 18, 28) couplé avec son arbre d'entraînement dans un deuxième sens de mouvement,
opposé au premier sens de mouvement, jusqu'à ce qu'il soit bloqué en raison du premier
moteur (9, 19) arrêté et qu'un deuxième blocage survienne de ce fait, la course parcourue
ou l'angle parcouru par l'arbre d'entraînement du deuxième moteur (10, 20) ou par
l'élément d'engrenage menant (8, 18, 28) couplé avec ledit arbre d'entrainement ou
par l'élément d'engrenage mené (6, 16, 26) entre le premier blocage et le deuxième
blocage étant ainsi détecté(e).
17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce que la course détectée ou l'angle détecté sont comparés avec une valeur limite définie
et que le monte-escalier est désactivé si ladite valeur définie est dépassée.
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