| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 772 309 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.09.2023 Patentblatt 2023/37 |
| (22) |
Anmeldetag: 27.07.2020 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
HANDGEFÜHRTER STAUBSAUGER
HAND-HELD VACUUM CLEANER
ASPIRATEUR GUIDÉ À LA MAIN
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
09.08.2019 DE 102019121539 28.08.2019 DE 102019123101
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
10.02.2021 Patentblatt 2021/06 |
| (73) |
Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
|
33332 Gütersloh (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Geser, Willi
33617 Bielefeld (DE)
- Hanke, Martin
33803 Steinhagen (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger, der nachstehend auch der
Einfachheit als Staubsauger bezeichnet wird. Insbesondere betrifft die Erfindung einen
handgeführten Staubsauger in Form eines Stabstaubsaugers.
[0002] Ein derartiger Staubsauger wird beispielsweise unter der Bezeichnung "Unlimited"
von der Robert Bosch Hausgeräte GmbH (München, Deutschland) vertrieben. Dieser Staubsauger
weist eine relativ große Abstellfläche auf, wodurch er ohne Saugrohr und Bodendüse
in einer Saugpause vom Nutzer gut abgelegt werden kann. Wird der Staubsauger hingegen
mit Saugrohr und Bodendüse an eine Wand gelehnt, rutschet er leicht von der Wand ab
und kippt um. Wird der Staubsauger samt Bodendüse und Saugrohr in einer Liegeposition
hingelegt, kann der Staubsauger auf eine Seite kippen. In beiden letzteren Fällen
kann der Staubsauger beschädigt werden. Zudem kann es vorkommen, dass der Staubsauger
durch eine ungünstige Kippbewegung Sauggut verliert.
[0003] Die
CN 105 832 246 A offenbart einen Staubsauger mit einem Handgriff, einem Saugrohr, einer Bodendüse
und einer Abscheideeinheit, welche einen ein Antriebsaggregat enthaltenen Gerätekorpus
und einen Sauggutbehälter aufweist. Der Handgriff, das Saugrohr, die Bodendüse und
die Abscheideeinheit können in einer ersten Konfiguration und in einer zweiten Konfiguration
miteinander verbunden sein. In der ersten Konfiguration ist das Saugrohr zwischen
der Abscheideeinheit und dem Handgriff angeordnet. In der zweiten Konfiguration ist
das Saugrohr derart zwischen der Bodendüse und der Abscheideeinheit angeordnet, dass
das angesaugte Sauggut auf dem Weg von der Bodendüse in den Sauggutbehälter das Saugrohr
passiert. Der Sauggutbehälter des Staubsaugers weist zudem eine planare Fläche auf,
welche ein Abstellen des Staubsaugers ermöglicht.
[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen handgeführten Staubsauger bereitzustellen,
der eine optimierte Standfestigkeit in einer Liegeposition aufweist.
[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen handgeführten Staubsauger mit den
Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass der Staubsauger
in der Liegeposition standfest ist. Dadurch kippt er in der Liegeposition in einer
Saugpause nicht um, wodurch Beschädigungen vermieden werden können. Der Staubsauger
weist mehrere Konfigurationen auf, in denen er aufgebaut werden kann, und in jeder
Konfiguration weist er eine Liegeposition auf, in der er standfest ist. In der jeweiligen
Liegeposition liegt der Staubsauger in einer entspannten Position, in der ein Kunststoffmaterial
des Staubsaugers sich nicht durch Kriechen verformen kann, da dies die Betriebsfähigkeit
des Staubsaugers herabsetzen kann. Zudem kann Sauggut nicht aus dem Staubsauger herausfallen,
wenn der Staubsauger in einer der Liegepositionen abgelegt wird.
[0007] Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger mit einem Handgriff, einem
Saugrohr, einer Bodendüse und einer Abscheideeinheit, welche einen ein Antriebsaggregat
enthaltenen Gerätekorpus und einen Sauggutbehälter aufweist, um Sauggut durch die
Bodendüse in den Sauggutbehälter zu saugen, wobei der Handgriff, das Saugrohr, die
Bodendüse und die Abscheideeinheit in einer ersten (unteren) Konfiguration und in
einer zweiten (oberen) Konfiguration miteinander verbunden sein können, wobei in der
ersten (unteren) Konfiguration das Saugrohr zwischen der Abscheideeinheit und dem
Handgriff angeordnet ist und in der zweiten (oberen) Konfiguration der Saugrohr derart
zwischen der Bodendüse und der Abscheideeinheit angeordnet ist, dass das angesaugte
Sauggut auf dem Weg von der Bodendüse in den Sauggutbehälter das Saugrohr passiert,
wobei der Sauggutbehälter eine erste planare Fläche aufweist, die derart ausgebildet
ist, dass der Staubsauger, wenn er in einer Liegeposition auf der ersten planaren
Fläche angeordnet ist, standfest ist.
[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Gerätekorpus eine zweite planare Fläche
aufweist, die derart ausgebildet ist, dass der Staubsauger, wenn er in einer Liegeposition
auf der zweiten planaren Fläche angeordnet ist, standfest ist. Dadurch werden die
Standfestigkeit bzw. Standsicherheit weiterhin verbessert.
[0009] Die erste planare Fläche ist bevorzugt an einem Ende des Sauggutbehälters ausgebildet,
das einem weiteren Ende des Sauggutbehälters gegenüberliegt, an dem der Sauggutbehälter
mit dem Gerätekorpus lösbar verbunden ist. Unabhängig davon, ob welche Form und/oder
Gestalt der Sauggutbehälter aufweist, ist die erste planare Fläche bevorzugt an einer
Außenfläche des Sauggutbehälters gegenüberliegend zu einem Bereich des Sauggutbehälters
ausgebildet und/oder angeordnet, an dem der Sauggutbehälter mit dem Saugrohr oder
dem Handgriff lösbar verbunden ist, wenn der Staubsauger in der ersten oder zweiten
Konfiguration aufgebaut ist.
[0010] Bevorzugt befinden sich die erste planare Fläche und die zweite planare Fläche auf
einer Ebene. Dadurch kann die Standfestigkeit des Staubsaugers in der Liegeposition
weiterhin verbessert werden.
[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Staubsauger in einer ersten Liegeposition
des Staubsaugers, in der er in der ersten Konfiguration auf einem Untergrund liegend
angeordnet ist, derart angeordnet, dass die Bodendüse auf dem Untergrund aufliegt
und die erste planare Fläche und die zweite planare Fläche undloder eine Kante der
ersten planaren Fläche und der zweiten planaren Fläche auf dem Untergrund aufliegt.
In dieser ersten Liegeposition liegt der Staubsauger außerordentlich standfest, wenn
er in der ersten Konfiguration ausgebaut ist. Der Staubsauger liegt bevorzugt auf
einem durch die erste planare Fläche und/oder ihre Kante gebildeten Ablagepunkt und
auf einem Bodendüsen-Ablagepunkt auf, wobei der Staubsauger weiterhin einen Schwerpunkt
aufweist. Eine Distanz, die einen Abstand zwischen dem Schwerpunkt und dem Bodendüsen-Ablagepunkt
darstellt, ist bevorzugt größer als eine weitere Distanz, die einen Abstand zwischen
dem Schwerpunkt und dem Ablagepunkt darstellt. Dadurch ist der Ablagepunkt stärker
belastet als der Bodendüsen-Ablagepunkt, wodurch die Standfestigkeit weiterhin verbessert
wird. Bevorzugt ist der Staubsauger in einer zweiten Liegeposition des Staubsaugers,
in der er in der zweiten Konfiguration auf dem Untergrund liegend angeordnet ist,
derart angeordnet, dass die Bodendüse auf dem Untergrund aufliegt und eine Kante der
ersten planaren Fläche auf dem Untergrund aufliegt. In dieser zweiten Liegeposition
liegt der Staubsauger außerordentlich standfest, wenn er in der zweiten Konfiguration
ausgebaut ist. Der Staubsauger liegt bevorzugt auf einem Ablagepunkt, der durch die
Kante der ersten planaren Fläche gebildet wird, und auf einem Bodendüsen-Ablagepunkt
auf, wobei der Staubsauger beim Aufbau in der zweiten Konfiguration einen Schwerpunkt
aufweist. Eine Distanz, die einen Abstand zwischen diesem Schwerpunkt und dem Bodendüsen-Ablagepunkt
darstellt, ist bevorzugt größer als eine weitere Distanz, die einen Abstand zwischen
dem Schwerpunkt und dem Ablagepunkt darstellt.
[0012] Bevorzugt weist der Staubsauger in der ersten und der zweiten Konfiguration jeweils
einen Schwerpunkt auf, der näher an dem Ablagepunkt der ersten planaren Fläche ist
als an dem Bodendüsen-Ablagepunkt. Dadurch wird die erste planare Fläche stärker belastet.
Dadurch kann die Standsicherheit des Staubsaugers in der ersten und der zweiten Liegeposition
weiterhin verbessert werden.
[0013] Die erste planare Fläche ist bevorzugt derart ausgeformt, dass sie nicht tangential
in einen Grundkörper des Sauggutbehälters übergeht. Eine Kante der ersten planaren
Fläche weist bevorzugt einen Abstand zu dem Grundkörper auf, der im Bereich von 3
bis 15 mm, bevorzugt 5 bis 12 mm, liegt. Durch den Abstand der Kante der ersten planaren
Fläche zu dem Grundkörper bzw. seiner Erstreckungsrichtung wird ein Überstand ausgebildet.
Bevorzugt ist der Überstand rechtwinkelig ausgebildet. Dadurch kann der Staubsauger
in der zweiten Konfiguration beispielsweise an ein Möbelstück oder dgl. gehängt werden,
wobei die Bodendüse an dem Möbelstück anliegen kann. Der Überstand kann auf der Kante
des Möbelstücks angeordnet werden und trägt den Staubsauger.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt eine Breite der ersten planaren Fläche
mindestens 114 von einer Breite oder einem Durchmesser des Sauggutbehälters. Alternativ
oder zusätzlich beträgt eine Breite der zweiten planaren Fläche mindestens 114 von
einer Breite oder einem Durchmesser des Gerätekorpus. Dadurch wird weiterhin eine
Standsicherheit des Staubsaugers in den Liegepositionen sichergestellt. Je größer
die Breite der ersten planaren Fläche ist, desto standsicherer wird der Staubsauger.
Bevorzugt liegt eine Breite der ersten planaren Fläche im Bereich von 30 bis 50%,
bevorzugter 35 bis 45% von einer Breite oder einem Durchmesser des Sauggutbehälters.
Dadurch weist der Staubsauger ein ästhetisches Design auf. Bevorzugt weist der Sauggutbehälter
einen Grundkörper auf, in dem das Sauggut gesammelt wird, der zylinderförmig ausgestaltet
ist.
[0015] Bevorzugt sind die erste planare Fläche undloder die zweite planare Fläche mit einer
Weichkomponente beschichtet. Diese kann entweder direkt im Spritzguss insbesondere
im 2 Komponenten-Spritzguss erstellt werden. Alternativ ist die Weichkomponente in
Form eines Aufklebers auf die erste planare Fläche undloder die zweite planare Fläche
aufgeklebt.
[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform können der Handgriff, die Bodendüse und die
Abscheideeinheit in einer dritten (saugrohrlosen) Konfiguration miteinander verbunden
sein, in der der Handgriff und die Abscheideeinheit saugrohrlos miteinander verbunden
sind und optional die Bodendüse und die Abscheideeinheit saugrohrlos miteinander verbunden
sind.
[0017] Bevorzugt ist der Staubsauger in einer dritten Liegeposition des Staubsaugers, in
der er in der dritten Konfiguration auf dem Untergrund liegend angeordnet ist, derart
angeordnet, dass die erste planare Fläche und die zweite planare Fläche auf dem Untergrund
aufliegen. Die erste und die zweite planare Fläche liegen in der gleichen Ebene. Dadurch
sind diese vollständig in Kontakt mit der Abstellfläche.
[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Staubsauger in einer vierten Liegeposition
des Staubsaugers, in der er in der dritten Konfiguration auf dem Untergrund liegend
angeordnet ist, derart angeordnet, dass die erste planare Fläche senkrecht oder im
Wesentlichen senkrecht zum Untergrund angeordnet ist und dass eine abgeflachte Fläche
der Abscheideeinheit auf dem Untergrund aufliegt, die senkrecht oder im Wesentlichen
senkrecht zur ersten planaren Fläche und zur optionalen zweiten planaren Fläche ausgebildet
ist. Dadurch wird dem Nutzer eine weitere standsichere Liegeposition bereitgestellt.
[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Staubsauger einen Akkumulator auf,
der ausgebildet ist, das Antriebsaggregat mit Strom zu versorgen. Der Akkumulator
ist bevorzugt derart angeordnet und ausgebildet, dass er in den Liegepositionen nicht
auf dem Untergrund aufliegt.
[0020] Bevorzugt ist der Staubsauger als Zyklon-Staubsauger ausgebildet. Unter dem Begriff
"Zyklon-Staubsauger" ist ein Staubsauger zu verstehen, der beutellos ist und in einem
in den Staubsauger eintretenden Luftstrom Wirbel und etwaige Verwirbelungen erzeugt
werden, wodurch das Sauggut wie z.B. Staubteilchen aufgrund von Fliehkraft in eine
vorbestimmte Richtung gedrückt und abgeschieden werden.
[0021] Der Staubsauger weist bevorzugt Anzeigeelemente auf, die derart angeordnet und ausgebildet
sind, dass sie in allen Liegeposition sichtbar sind. Dies ist einfach möglich, weil
der Staubsauger in der ersten, zweiten und dritten Liegeposition auf der ersten planaren
Fläche und/oder deren Kante aufliegt.
[0022] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt schematisch und nicht maßstabsgerecht
- Fig. 1
- eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers in einer ersten Konfiguration
in einer Arbeitsposition;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers in einer zweiten Konfiguration
in einer Arbeitsposition;
- Fig. 3
- Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers in einer dritten Konfiguration
in einer Arbeitsposition;
- Fig. 4
- eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers in einer ersten Liegeposition;
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht des in Fig. 4 gezeigten Staubsaugers;
- Fig. 6
- eine Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsauger in einer zweiten Liegeposition;
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht des in Fig. 6 gezeigten Staubsaugers;
- Fig. 8
- eine Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Staubsaugers in einer dritten Liegeposition;
- Fig. 9
- eine Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Staubsaugers in einer vierten Liegeposition;
- Fig. 10
- eine weitere Seitenansicht des in Fig. 1, 2 und 3 gezeigten Staubsaugers;
- Fig. 11
- weitere Seitenansichten des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers;
- Fig. 12
- weitere Seitenansichten des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers;
- Fig 13
- eine Teilansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers in einer Hängeposition; und
- Fig 14
- eine Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers in der Hängeposition.
[0023] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers in einer ersten
Konfiguration in einer Arbeitsposition. Der handgeführte Staubsauger weist einen Handgriff
1 auf, mit dem ein Nutzer (nicht gezeigt) den Staubsauger greifen und manövrieren
kann.
[0024] Ferner weist der Staubsauger ein Saugrohr 2, eine Bodendüse 3 und eine Abscheideeinheit
4. Die Abscheideeinheit 4 weist einen Gerätekorpus 41 mit einem Antriebsaggregat (nicht
gezeigt) und einen Sauggutbehälter 42 auf. Das Antriebsaggregat ist in den Gerätekorpus
41 integriert und ausgelegt, bei Betrieb einen Saugluftstrom (nicht gezeigt) zu erzeugen,
um Sauggut durch die Bodendüse 3 in den Sauggutbehälter 42 zu saugen. Ferner weist
der Staubsauger optional einen Akkumulator 7 auf, der ausgelegt ist, bei Betrieb das
Antriebsaggregat mit Energie zu versorgen. In der Arbeitsposition ist der Staubsauger
auf einem zu saugenden Untergrund 5 angeordnet, so dass die Bodendüse 3 ihn kontaktiert,
und der Nutzer ihn gut manövrieren kann.
[0025] Die Bodendüse 3 und der Akkumulator 7 sind jeweils lösbar mit dem Gerätekorpus 41
an dessen unteren Ende verbunden, während er an seinem oberen, dem unteren Ende gegenüberliegenden
Ende lösbar mit einem Ende des Saugrohrs 2 und dem Sauggutbehälter 42 verbunden ist.
An einem Ende, das dem Ende gegenüberliegt, an dem das Saugrohr 2 mit dem Gerätekorpus
41 verbunden ist, ist der Handgriff 1 lösbar mit dem Saugrohr 2 verbunden.
[0026] Der Sauggutbehälter 41 weist eine erste planare Fläche 421 auf, während der Gerätekorpus
41 eine zweite planare Fläche 411 aufweist. Weiterhin weist der Sauggutbehälter 42
eine abgeflachte Fläche 422 auf, die senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur
ersten planaren Fläche 421 und zur zweiten planaren Fläche 411 angeordnet ist.
[0027] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers in einer zweiten
Konfiguration in einer Arbeitsposition. In der zweiten Konfiguration ist das Saugrohr
2 derart zwischen der Bodendüse 3 und der Abscheideeinheit 4 angeordnet, dass das
angesaugte Sauggut (nicht gezeigt) auf dem Weg von der Bodendüse 3 in den Sauggutbehälter
42 das Saugrohr 2 passiert. Die Bodendüse 3 ist lösbar mit dem einen Ende des Saugrohrs
2 verbunden, während das diesem Ende gegenüberliegende Ende des Saugrohrs 2 mit einem
Ende des Gerätekorpus 41 lösbar verbunden ist. Weiterhin ist der optionale Akkumulator
7 lösbar mit dem Gerätekorpus 41 verbunden. Der Sauggutbehälter 42 ist mit dem Ende
des Gerätekorpus 41 lösbar verbunden, das seinem Ende gegenüberliegt, mit dem er mit
dem Saugrohr 2 verbunden ist. Der Handgriff 1 ist mit dem Gerätekorpus 41 undloder
dem Sauggutbehälter 42 lösbar verbunden. In der Arbeitsposition ist der Staubsauger
auf einem zu saugenden Untergrund 5 angeordnet, so dass die Bodendüse 3 ihn kontaktiert,
und der Nutzer ihn gut manövrieren kann.
[0028] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers in der dritten
(saugrohrlosen) Konfiguration in einer Arbeitsposition. Der in Fig. 3 gezeigte Staubsauger
entspricht dem in Fig. 2 gezeigten Staubsauger mit dem Unterscheid, dass er saugrohr-
und bodendüsenlos ist. Der Handgriff 1 ist lösbar mit der Abscheideeinheit 4 verbunden,
die weiterhin mit dem optionalen Akkumulator 7 lösbar verbunden ist. Die Abscheideeinheit
4 weist einen Stutzen 412 auf, der an einem Ende des Gerätekorpus 41 angeordnet ist.
Bei Betrieb wird Sauggut durch den Stutzen 412 in den Sauggutbehälter 42 gesaugt.
[0029] Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers in einer ersten
Liegeposition. Der Staubsauger ist in der ersten Konfiguration aufgebaut und liegt
auf dem Untergrund 5 in der ersten Liegeposition, in der der Staubsauger derart angeordnet
ist, dass die Bodendüse 3 auf dem Untergrund 5 aufliegt und die erste planare Fläche
421 undloder die zweite planare Fläche 411 undloder eine Kante (nicht gezeigt) der
ersten planaren Fläche 421 undloder der zweiten planaren Fläche 411 auf dem Untergrund
5 aufliegt. Der Staubsauger liegt auf einem Ablagepunkt 424 auf, der durch eine Kante
(nicht gezeigt) der ersten planaren Fläche 421 gebildet wird, und auf einem Bodendüsen-Ablagepunkt
31 auf. Der Staubsauger weist einen Schwerpunkt 6 auf. Eine Distanz a ist ein Abstand
zwischen dem Schwerpunkt 6 und dem Bodendüsen-Ablagepunkt 31, während eine weitere
Distanz b ein Abstand zwischen dem Schwerpunkt 6 und dem Ablagepunkt 424 ist. Die
Distanz a ist größer als die weitere Distanz b.
[0030] Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des in Fig. 4 gezeigten Staubsaugers. Der
Staubsauger liegt auf der Bodendüse 3 und der ersten planaren Fläche 421 auf. Der
Schwerpunkt (nicht gezeigt) ist derart, dass der Staubsauger in der ersten Liegeposition
standfest ist, wenn er in der ersten Konfiguration aufgebaut ist.
[0031] Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsauger in einer zweiten
Liegeposition. Der Staubsauger ist in der zweiten Konfiguration aufgebaut und in einer
zweiten Liegeposition des Staubsaugers auf dem Untergrund 5 angeordnet. In der zweiten
Liegeposition ist der Staubsauger derart angeordnet, dass die Bodendüse 3 auf dem
Untergrund aufliegt und eine Kante (nicht gezeigt) der ersten planaren Fläche auf
dem Untergrund aufliegt. Der Staubsauger liegt auf einem Ablagepunkt 424 auf, der
durch die Kante (nicht gezeigt) der ersten planaren Fläche 421 gebildet wird, und
auf einem Bodendüsen-Ablagepunkt 31 auf. Der Staubsauger weist in der zweiten Konfiguration
einen Schwerpunkt 6 auf. Eine Distanz a ist ein Abstand zwischen dem Schwerpunkt 6
und dem Bodendüsen-Ablagepunkt 31, während eine weitere Distanz b ein Abstand zwischen
dem Schwerpunkt 6 und dem Ablagepunkt 424 ist. Die Distanz a ist größer als die weitere
Distanz b.
[0032] Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht des in Fig. 6 gezeigten Staubsaugers. Der
Staubsauger liegt auf der Bodendüse 3 und der ersten planaren Fläche 421 auf. Der
Schwerpunkt (nicht gezeigt) ist derart, dass der Staubsauger in der zweiten Liegeposition
standfest ist, wenn er in der zweiten Konfiguration aufgebaut ist.
[0033] Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Staubsaugers in einer dritten
Liegeposition. Der Staubsauger ist in der dritten Konfiguration ausgebaut und liegt
auf dem Untergrund 5 auf. Der Staubsauger ist mit der ersten planaren Fläche 421 und
der zweiten planaren Fläche 411 auf dem Untergrund 5 angeordnet. Die erste planare
Fläche 421 und die zweite planare Fläche 411 liegen in einer Ebene.
[0034] Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 3 gezeigten Staubsaugers in einer vierten
Liegeposition. In der vierten Liegeposition ist der Staubsauger in der dritten Konfiguration
auf dem Untergrund 5 liegend derart angeordnet, dass die erste planare Fläche 421
senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zum Untergrund 5 angeordnet ist und dass
eine abgeflachte Fläche 422 der Abscheideeinheit auf dem Untergrund 5 aufliegt, die
senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur ersten
planaren Fläche 421 ausgebildet ist.
[0035] Fig. 10 zeigt eine weitere Seitenansicht des in Fig. 1, 2 und 3 gezeigten Staubsaugers.
In dieser Seitenansicht sind der Handgriff 1 und die Abscheideeinheit 4 sichtbar.
Die Abscheideeinheit 4 weist den Gerätekorpus 41 und den Sauggutbehälter 42 auf. Der
Sauggutbehälter 42 weist einen zylinderförmig oder im Wesentlichen zylinderförmig
ausgebildeten Grundkörper mit einem Durchmesser D auf, während die erste planare Fläche
421 eine Breite B aufweist. Die Breite B beträgt 45 mm und damit ca. 40% des Durchmessers
D, der 115 mm beträgt.
[0036] Fig. 11 zeigt weitere Seitenansichten des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers. Es sind
drei Seitenansichten gezeigt, wobei der Staubsauger mit verschiedenen Neigungswinkeln
vom Nutzer in der ersten Konfiguration auf dem Untergrund 5 abgelegt ist. Der rechte
und linke Staubsauger sind jeweils auf dem Untergrund 5 mit einem Neigungswinkel α
von 25° zur einer senkrechten Position angeordnet, die mittig gezeigt ist. Aufgrund
des niedrigen Schwerpunkts 6 des in der ersten Konfiguration aufgebauten Staubsaugers,
kann der Staubsauger mit einem Neigungswinkel α von 25° oder weniger abgestellt werden,
wie rechts und links gezeigt, wobei sich der Staubsauger durch sein Eigengewicht von
alleine in die mittig gezeigte Position aufstellt.
[0037] Fig. 12 zeigt weitere Seitenansichten des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers. Es sind
drei Seitenansichten gezeigt, wobei der Staubsauger mit verschiedenen Neigungswinkeln
vom Nutzer in der zweiten Konfiguration auf dem Untergrund 5 abgelegt ist. Der rechte
und linke Staubsauger sind jeweils auf dem Untergrund 5 mit einem Neigungswinkel β
von 20° zur einer senkrechten Position angeordnet, die mittig gezeigt ist. Aufgrund
des im Vergleich zur ersten Konfiguration höheren Schwerpunkts 6 des in der zweiten
Konfiguration aufgebauten Staubsaugers, wie aus einer Zusammenschau der Fig. 11 und
12 ersichtlich, kann der Staubsauger mit einem Neigungswinkel β von 20° oder weniger
abgestellt werden, wie rechts und links gezeigt, wobei sich der Staubsauger durch
sein Eigengewicht von alleine in die mittig gezeigte Position aufstellt.
[0038] Fig 13 zeigt eine Teilansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers in einer Hängeposition.
Der Staubsauger ist in der zweiten Konfiguration aufgebaut und hängt an einem Möbelstück
wie einem Schrank 8. Die planare Fläche 421 ist derart ausgeformt, dass sie nicht
tangential in den Grundkörper (nicht gezeigt) des Sauggutbehälters 42 übergeht. Die
erste planare Fläche 421 weist einen Abstand d zu dem Grundkörper des Sauggutbehälters
42 auf, der 8 mm beträgt. Ein rechtwinkeliger Überstand 423 ist dadurch ausgebildet.
[0039] Fig 14 zeigt eine Seitenansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers in der Hängeposition.
Der Überstand 423 ist rechtwinkelig ausgebildet. Dadurch hängt der Staubsauger in
der zweiten Konfiguration an einer Kante (nicht gezeigt) des Schranks 8, wobei die
Bodendüse 3 an dem Schrank 8 anliegt. Der Überstand 423 liegt auf der Kante des Schranks
8 und trägt den Staubsauger. Die in Fig. 13 gezeigte Teilansicht ist mit XIII gekennzeichnet.
Bezugszeichenliste
[0040]
- a
- Distanz
- B
- Breite
- b
- weitere Distanz
- D
- Durchmesser
- d
- Abstand
- α
- Winkel
- β
- weiterer Winkel
- χ
- Überstand
- 1
- Handgriff
- 2
- Saugrohr
- 3
- Bodendüse
- 31
- Bodendüsen-Ablagepunkt
- 4
- Abscheideeinheit
- 41
- Gerätekorpus
- 411
- zweite planare Fläche
- 412
- Stutzen
- 42
- Sauggutbehälter
- 421
- erste planare Fläche
- 422
- abgeflachte Fläche
- 423
- Überstand
- 424
- Ablagepunkt
- 5
- Untergrund
- 6
- Schwerpunkt
- 7
- Akkumulator
- 8
- Schrank
1. Handgeführter Staubsauger mit einem Handgriff (1), einem Saugrohr (2), einer Bodendüse
(3) und einer Abscheideeinheit (4), welche einen ein Antriebsaggregat enthaltenen
Gerätekorpus (41) und einen Sauggutbehälter (42) aufweist, um Sauggut durch die Bodendüse
(3) in den Sauggutbehälter (42) zu saugen, wobei der Handgriff (1), das Saugrohr (2),
die Bodendüse (3) und die Abscheideeinheit (4) in einer ersten (unteren) Konfiguration
und in einer zweiten (oberen) Konfiguration miteinander verbunden sein können, wobei
in der ersten (unteren) Konfiguration das Saugrohr (2) zwischen der Abscheideeinheit
(4) und dem Handgriff (1) angeordnet ist und in der zweiten (oberen) Konfiguration
der Saugrohr (2) derart zwischen der Bodendüse (3) und der Abscheideeinheit (4) angeordnet
ist, dass das angesaugte Sauggut auf dem Weg von der Bodendüse (3) in den Sauggutbehälter
(42) das Saugrohr (2) passiert, wobei der Sauggutbehälter (42) eine erste planare
Fläche (421) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass der Staubsauger, wenn er in
einer Liegeposition auf der ersten planaren Fläche (421) angeordnet ist, standfest
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Staubsauger in einer ersten Liegeposition des Staubsaugers, in der er in der
ersten Konfiguration auf einem Untergrund (5) liegend angeordnet ist, derart angeordnet
ist, dass die Bodendüse (3) und die erste planare Fläche (421) auf dem Untergrund
(5) aufliegen.
2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätekorpus (41) eine zweite planare Fläche (411) aufweist, die derart ausgebildet
ist, dass der Staubsauger, wenn er in einer Liegeposition auf der zweiten planaren
Fläche (411) angeordnet ist, standfest ist.
3. Staubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste planare Fläche (411) und die zweite planare Fläche (421) auf einer
Ebene befinden.
4. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger in einer ersten Liegeposition des Staubsaugers, in der er in der
ersten Konfiguration auf einem Untergrund (5) liegend angeordnet ist, derart angeordnet
ist, dass die Bodendüse (3) auf dem Untergrund (5) aufliegt und die erste planare
Fläche (421) und die zweite planare Fläche (411) undloder eine Kante der ersten planaren
Fläche (421) und der zweiten planaren Fläche (411) auf dem Untergrund (5) aufliegt.
5. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger in einer zweiten Liegeposition des Staubsaugers, in der er in der
zweiten Konfiguration auf dem Untergrund (5) liegend angeordnet ist, derart angeordnet
ist, dass die Bodendüse (3) auf dem Untergrund (5) aufliegt und eine Kante der ersten
planaren Fläche (421) auf dem Untergrund (5) aufliegt.
6. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite der ersten planaren Fläche (421) mindestens 114 von einer Breite oder
einem Durchmesser (D) des Sauggutbehälters (42) undloder eine Breite der zweiten planaren
Fläche (411) mindestens 114 von einer Breite oder einem Durchmesser des Gerätekorpus
(41) beträgt.
7. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste planare Fläche (421) undloder die zweite planare Fläche (411) mit einer
Weichkomponente beschichtet sind.
8. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1), die Bodendüse (3) und die Abscheideeinheit (4) in einer dritten
(saugrohrlosen) Konfiguration miteinander verbunden sein können, in der der Handgriff
(1) und die Abscheideeinheit (4) saugrohrlos miteinander verbunden sind und optional
die Bodendüse (3) und die Abscheideeinheit (4) saugrohrlos miteinander verbunden sind.
9. Staubsauger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger in einer dritten Liegeposition des Staubsaugers, in der er in der
dritten Konfiguration auf dem Untergrund (5) liegend angeordnet ist, derart angeordnet
ist, dass die erste planare Fläche (421) und die zweite planare Fläche (411) auf dem
Untergrund (5) aufliegen.
10. Staubsauger nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger in einer vierten Liegeposition des Staubsaugers, in der er in der
dritten Konfiguration auf dem Untergrund (5) liegend angeordnet ist, derart angeordnet
ist, dass die erste planare Fläche (421) senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht
zum Untergrund (5) angeordnet ist und dass eine abgeflachte Fläche (422) der Abscheideeinheit
(4) auf dem Untergrund (5) aufliegt, die senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht
zur ersten planaren Fläche (421) ausgebildet ist.
11. Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Überstand, der zwischen der ersten planaren Fläche (421) und einem Grundkörper
des Sauggutbehälters (42) bzw. seiner Erstreckungsrichtung ausgebildet ist, rechtwinkelig
ist.
1. Hand-held vacuum cleaner comprising a handle (1), a suction tube (2), a floor nozzle
(3) and a separation unit (4), which has an appliance body (41) contained in a drive
unit and a suctioned-material container (42) in order to suction suctioned material
through the floor nozzle (3) into the suctioned-material container (42), it being
possible to interconnect the handle (1), the suction tube (2), the floor nozzle (3)
and the separation unit (4) in a first (lower) configuration and in a second (upper)
configuration, in the first (lower) configuration the suction tube (2) being arranged
between the separation unit (4) and the handle (1), and in the second (upper) configuration
the suction tube (2) being arranged between the floor nozzle (3) and the separation
unit (4) in such a way that the suctioned material that is suctioned up passes the
suction tube (2) as the material travels from the floor nozzle (3) into the suctioned-material
container (42), the suctioned-material container (42) comprising a first planar face
(421) which is designed such that the vacuum cleaner is stable when it is arranged
in a lying position on the first planar face (421),
characterised in that,
in a first lying position of the vacuum cleaner in which it is arranged lying on a
surface (5) in the first configuration, the vacuum cleaner is arranged such that the
floor nozzle (3) and the first planar face (421) rest on the surface (5).
2. Vacuum cleaner according to claim 1, characterised in that the appliance body (41) has a second planar face (411) which is designed such that
the vacuum cleaner is stable when it is arranged in a lying position on the second
planar face (411).
3. Vacuum cleaner according to claim 2, characterised in that the first planar face (411) and the second planar face (421) are located on one plane.
4. Vacuum cleaner according to any of the preceding claims, characterised in that, in a first lying position of the vacuum cleaner in which it is arranged lying on
a surface (5) in the first configuration, the vacuum cleaner is arranged such that
the floor nozzle (3) rests on the surface (5) and the first planar face (421) and
the second planar face (411) and/or an edge of the first planar face (421) and the
second planar face (411) rests on the surface (5).
5. Vacuum cleaner according to any of the preceding claims, characterised in that, in a second lying position of the vacuum cleaner in which it is arranged lying on
the surface (5) in the second configuration, the vacuum cleaner is arranged such that
the floor nozzle (3) rests on the surface (5) and an edge of the first planar face
(421) rests on the surface (5).
6. Vacuum cleaner according to any of the preceding claims, characterised in that a width of the first planar face (421) is at least 1/4 of a width or a diameter (D)
of the suctioned-material container (42), and/or a width of the second planar face
(411) is at least 1/4 of a width or a diameter of the appliance body (41).
7. Vacuum cleaner according to any of the preceding claims, characterised in that the first planar face (421) and/or the second planar face (411) are coated with a
soft component.
8. Vacuum cleaner according to any of the preceding claims, characterised in that the handle (1), the floor nozzle (3) and the separation unit (4) can be interconnected
in a third configuration (without the suction tube) in which the handle (1) and the
separation unit (4) are interconnected without the suction tube and, optionally, the
floor nozzle (3) and the separation unit (4) are interconnected without the suction
tube.
9. Vacuum cleaner according to claim 8, characterised in that, in a third lying position of the vacuum cleaner in which it is arranged lying on
the surface (5) in the third configuration, the vacuum cleaner is arranged such that
the first planar face (421) and the second planar face (411) rest on the surface (5).
10. Vacuum cleaner according to claim 8 or 9, characterised in that, in a fourth lying position of the vacuum cleaner in which it is arranged lying on
the surface (5) in the third configuration, the vacuum cleaner is arranged such that
the first planar face (421) is arranged perpendicularly or substantially perpendicularly
to the surface (5) and such that a flattened surface (422) of the separation unit
(4) rests on the surface (5), which flattened surface is formed perpendicularly or
substantially perpendicularly to the first planar face (421).
11. Vacuum cleaner according to any of the preceding claims, characterised in that a projection which is formed between the first planar face (421) and a main body
of the suctioned material container (42) or its extension direction is at a right
angle.
1. Aspirateur guidé à la main comportant une poignée (1), un tube d'aspiration (2), une
buse de sol (3) et une unité de séparation (4) qui présente un corps d'appareil (41)
contenant un groupe d'entraînement et un récipient à matières à aspirer (42) afin
d'aspirer des matières à aspirer à travers la buse de sol (3) dans le récipient à
matières à aspirer (42), la poignée (1), le tube d'aspiration (2), la buse de sol
(3) et l'unité de séparation (4) pouvant être reliés les uns aux autres dans une première
configuration (inférieure) et dans une deuxième configuration (supérieure), dans la
première configuration (inférieure), le tube d'aspiration (2) étant disposé entre
l'unité de séparation (4) et la poignée (1) et, dans la deuxième configuration (supérieure),
le tube d'aspiration (2) étant disposé entre la buse de sol (3) et l'unité de séparation
(4) de manière telle que les matières à aspirer aspirées passent, sur le trajet de
la buse de sol (3) vers le récipient à matières à aspirer (42), dans le tube d'aspiration
(2), le récipient à matières à aspirer (42) présentant une première face planaire
(421) qui est réalisée de manière telle que l'aspirateur, lorsqu'il est disposé dans
une position couchée sur la première face planaire (421), est stable,
caractérisé en ce que l'aspirateur, dans une première position couchée de l'aspirateur, dans laquelle il
est disposé de manière couchée sur une surface (5) dans la première configuration,
est disposé de manière telle que la buse de sol (3) et la première face planaire (421)
reposent sur la surface (5).
2. Aspirateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps d'appareil (41) présente une seconde face planaire (411) qui est réalisée
de manière telle que l'aspirateur, lorsqu'il est disposé dans une position couchée
sur la seconde face planaire (411), est stable.
3. Aspirateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que la première face planaire (411) et la seconde face planaire (421) se situent sur
un plan.
4. Aspirateur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'aspirateur, dans une première position couchée de l'aspirateur, dans laquelle il
est disposé de manière couchée sur une surface (5) dans la première configuration,
est disposé de manière telle que la buse de sol (3) repose sur la surface (5) et la
première face planaire (421) et la seconde face planaire (411) et/ou un bord de la
première face planaire (421) et de la seconde face planaire (411) reposent sur la
surface (5).
5. Aspirateur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'aspirateur, dans une deuxième position couchée de l'aspirateur, dans laquelle il
est disposé de manière couchée sur la surface (5) dans la deuxième configuration,
est disposé de manière telle que la buse de sol (3) repose sur la surface (5) et un
bord de la première face planaire (421) repose sur la surface (5).
6. Aspirateur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'une largeur de la première face planaire (421) représente au moins 114 d'une largeur
ou d'un diamètre (D) du récipient à matières à aspirer (42) et/ou une largeur de la
seconde face planaire (411) représente au moins 114 d'une largeur ou d'un diamètre
du corps d'appareil (41).
7. Aspirateur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la première face planaire (421) et/ou la seconde face planaire (411) sont revêtues
d'un composant souple.
8. Aspirateur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la poignée (1), la buse de sol (3) et l'unité de séparation (4) peuvent être reliées
les unes aux autres dans une troisième configuration (sans tube d'aspiration), dans
laquelle la poignée (1) et l'unité de séparation (4) sont reliées l'une à l'autre
sans tube d'aspiration et, éventuellement, la buse de sol (3) et l'unité de séparation
(4) sont reliées l'une à l'autre sans tube d'aspiration.
9. Aspirateur selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'aspirateur, dans une troisième position couchée de l'aspirateur, dans laquelle
il est disposé de manière couchée sur la surface (5) dans la troisième configuration,
est disposé de manière telle que la première face planaire (421) et la seconde face
planaire (411) reposent sur la surface (5).
10. Aspirateur selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que l'aspirateur, dans une quatrième position couchée de l'aspirateur, dans laquelle
il est disposé de manière couchée sur la surface (5) dans la troisième configuration,
est disposé de manière telle que la première face planaire (421) est disposée de manière
perpendiculaire ou sensiblement perpendiculaire par rapport à la surface (5) et en ce qu'une face aplanie (422) de l'unité de séparation (4) repose sur la surface (5), laquelle
face aplanie est réalisée de manière perpendiculaire ou sensiblement perpendiculaire
par rapport à la première face planaire (421).
11. Aspirateur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'une saillie, laquelle est réalisée entre la première face planaire (421) et un corps
de base du récipient à matières à aspirer (42) ou sa direction d'extension, est à
angle droit.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente