<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<!-- This XML data has been generated under the supervision of the European Patent Office -->
<ep-patent-document id="EP20185842A1" file="EP20185842NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3772312" kind="A1" date-publ="20210210" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3772312</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20210210</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>20185842.0</B210><B220><date>20200715</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102019121489</B310><B320><date>20190809</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20210210</date><bnum>202106</bnum></B405><B430><date>20210210</date><bnum>202106</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47L   9/22        20060101AFI20201127BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47L   9/00        20060101ALI20201127BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>STAUBSAUGER</B542><B541>en</B541><B542>VACUUM CLEANER</B542><B541>fr</B541><B542>ASPIRATEUR</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Miele &amp; Cie. KG</snm><iid>100178438</iid><irf>P2019205EP BS</irf><adr><str>Carl-Miele-Straße 29</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kratz, Timo</snm><adr><str>Euenheimer Straße 68</str><city>53881 Euskirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Chwolka, Cornelia</snm><adr><str>Bokemühlenfeld 71b</str><city>33334 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>KH</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP><B849EP><ctry>TN</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1), einem Gebläse (7) und einem Lagerring (2), wobei das Gebläse (7) in dem Gehäuse (1) untergebracht ist und das Gehäuse (1) mehrere Gehäuseteile (11, 12) aufweist und das Gebläse (7) auf dem Lagerring (2) lagert, der gleichzeitig als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen (11, 12) wirkt.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="119" he="99" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Staubsauger. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Staubsauger mit einem Gebläse, wobei das Gebläse einen Motor, eine Welle, die von dem Motor antreibbar ist, ein Laufrad, welches an der Welle befestigt ist und ein Gebläse-Gehäuse mit einer Gebläsehaube aufweist, das die Gebläse-Bauteile umschließt. Aus einem druckschriftlich nicht belegten Stand der Technik ist bekannt, dass ein derartiges Gebläse im Staubsauger von zwei Lagerelementen, eines in einem Einström- bzw. Ansaugbereich und eines auf einer Aus- bzw. Abströmseite des Gebläses, aufgenommen wird. Es sind daher mehrere Bauteile zur Lagerung des Gebläses notwendig. Diese benötigen Bauraum und verursachen Kosten.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Staubsauger bereitzustellen, der eine Gebläselagerung mit wenig Kosten und geringem benötigtem Bauraum aufweist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben der Kostengünstigkeit darin, dass wenig Bauteile verwendet werden und diese dabei weniger Bauraum benötigen. Die Bauform ist sehr kompakt, da die Gebläselagerung in die beiden Gehäuseteile des Motorraums integriert ist. Zudem wird durch die erfindungsgemäße Lösung eine gute Luftleistung und Dämmleistung des Staubsauger-Gebläses erreicht.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse, einem Gebläse und einem Lagerring, wobei das Gebläse in dem Gehäuse untergebracht ist und das Gehäuse mehrere Gehäuseteile aufweist und das Gebläse auf dem Lagerring lagert, der gleichzeitig als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen wirkt. Die Bauweise ist kostengünstig und benötigt wenig Bauraum. Bei dem Gehäuse handelt es sich um das Gehäuse, das den Motorraum umschließt.</p>
<p id="p0006" num="0006">In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Lagerring an einem größten Durchmesser des Gebläses angeordnet. Damit besteht weiterhin die Möglichkeit aus dem gleichen Bauteil die Motorraumdichtung zu bilden, welche optimale Dichtergebnisse liefert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bevorzugt weist der Lagerring ein H-Profil auf, so dass er zwei Nuten aufweist. In einer der Nuten des H-Profils ist bevorzugt ein Ende des einen Gehäuseteils und in der anderen Nut<!-- EPO <DP n="2"> --> des H-Profils ein Ende des weiteren Gehäuseteiles angeordnet. Dadurch wird weiterhin ein gutes Dichtergebnis bereitgestellt. Das System aus Gehäuseteil, weiterem Gehäuseteil und Lagerring weist ausreichend Stabilität auf und das Gebläse ist fest in seiner Position gelagert und hält somit dem laufenden Betrieb des Staubsaugers sowie Stoßbelastungen durch Fall stand. Bevorzugt weist das H-Profil Einführschrägen auf. Die Einführschrägen sind derart ausgebildet sind, dass sie ein Einführen des Gehäuseteils bzw. weiteren Gehäuseteils in die jeweilige Nut erleichtern.</p>
<p id="p0008" num="0008">In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Lagerring eine Aufnahmegeometrie zum Aufnehmen eines Teils des Gebläses in Form eines U-Profils auf. Das U-Profil weist eine weitere Nut auf, in der das Teil des Gebläses lagert. Das U-Profil lässt sich im einzelnen Zustand auch bei Übermaß sehr gut auf das Gebläse montieren.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bevorzugt weist das Gebläse eine Lagerrippe mit einer Verzahnung auf und ist in der weiteren Nut des U-Profils angeordnet. Die Lagerrippe ist in der weiteren Nut des U-Profils gelagert. Die Verzahnung verhindert ein Verdrehen des Gebläses bei Anlauf und während des Betriebs des Staubsaugers.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Lagerring rotationssymmetrisch ausgebildet. Der Lagerring weist im Verbau seinen funktionalen Zustand auf. Der Lagerring ist bevorzugt ein weiches Bauteil, um dichtende und dämpfende Eigenschaften bereitzustellen. Bevorzugt ist der Lagerring aus Gummi beispielsweise EPDM (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk) gebildet. Er besitzt bevorzugt keine Eigenstabilität. Der Lagerring weist bevorzugt umlaufend angeordnete Stützrippen an einer Innenfläche auf. Der Lagerring ist bevorzugt derart ausgebildet, dass er sich komplett frei mit der weiteren Nut des U-Profils auf die Lagerippe setzen lässt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bevorzugt ist eines der Gehäuseteile als Teil des Abluftfilters ausgebildet. Dadurch können weiterhin Bauteile eingespart werden. Bevorzugt ist das weitere Gehäuseteil als Teil des Abluftfilters ausgebildet und ist der Abluftfilter ausgebildet, das Gebläse zumindest teilweise in seinem Inneren aufzunehmen. Der Abluftfilter bildet so zusammen mit dem Gebläse eine Motorkapsel, die weiterhin mit dem Gehäuseteil über den Lagerring verbunden ist. Diese Motorkapsel aus Gebläse, Lagerring und weiterem Gehäuseteil bietet die Möglichkeit der Vorkonfektionierung und somit die Bildung von unterschiedlichen Varianten in der Gebläse- und Motorausstattung und der Filterausstattung im Hinblick auf unterschiedliche Filtrationsklassen während einer Montage des Staubsaugers.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bevorzugt sind das Gebläse und das weitere Gehäuseteil mittels einer Steck- und/oder Rastverbindung verbunden. Das Gebläse weist bevorzugt einen Motor, eine Welle, die von dem Motor antreibbar ist, ein Laufrad, welches an der Welle befestigt ist und ein Gebläse-Gehäuse<!-- EPO <DP n="3"> --> mit einer Gebläsehaube auf, dass die Gebläse-Bauteile umschließt. Das Gebläse-Gehäuse ist bevorzugt zylinderförmig ausgebildet, wobei sein Durchmesser variieren kann. Das Gebläse-Gehäuse bildet eine Leitstufe des Gebläses aus. Gebläse-Gehäuse und Leitstufe sind dabei einstückig ausgeführt. Bevorzugt weist eine Stirnseite des GebläseGehäuses Öffnungen auf, um einem Luftstrom zur Kühlung des Motors zu erlauben. Auch das weitere Gehäuseteil ist bevorzugt zylinderförmig ausgebildet, wobei der Durchmesser variabel sein kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der gesamte Motorraum, der durch das Gehäuseteil und das weitere Gehäuseteil begrenzt ist, ist bevorzugt als eine nichtverschraubte Kapsel ausgebildet. Bevorzugt sind all diese Bauteile in Achsrichtung des Gebläses zusammengesetzt. Dadurch wird eine kompakte Bauform erzeugt, deren Bauteile nicht miteinander verschraubt bzw. unverschraubt sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Durch den erfindungsgemäßen Aufbau kann eine Trennung des Über- und Unterdruckraumes nicht direkt an einem Einström- bzw. Ansaugbereich des Gebläses stattfinden. Vielmehr befindet sich ein Freiraum um das Gebläse im Einströmbereich. In einer bevorzugten Ausführungsform ist im Einströmbereich des Gebläses ein Dämpfungselement und/oder ein Dichtungselement angeordnet. Dadurch wird verhindert, dass das Gebläse sich aus dem Freiraum zusätzlich Luft ziehen kann, insbesondere wird diese Sekundärströmung verhindert. Der Freiraum kann mit einem Dämpfungselement in Form eines Schaums oder Vlieses ausgekleidet sein. Alternativ oder zusätzlich kann der Freiraum an der Einströmstelle des Gebläses mit einem Dichtungselement verschlossen sein. Die auskleidenden Dämmelemente oder das Dichtungselement sitzt bevorzugt um den Einströmbereich des Gebläses. Dadurch kann bei Betrieb die einströmende Luft beruhigt werden und somit auch einen positiven akustischen Nutzen bringen. Das Dämpfungselement und/oder das Dichtungselement weisen bevorzugt eine strömungstechnisch günstige Geometrie auf. Das Dämpfungselement und/oder ein Dichtungselement ragt bevorzugt in den Einströmbereich des Gebläses. Dadurch beruhigt es den Luftstrom direkt im Einströmbereich und hat somit einen positiven akustischen Effekt.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer bevorzugten Ausführungsform ist alternativ oder zusätzlich im Aus- bzw. Abströmbereich des Gebläses ein Dämpfungselement angeordnet. Im Ausströmbereich des Gebläses wird die Luft bei Betrieb durch eine mit einer Schaufelgeometrie ausgebildeten Leitstufe aus dem Gebläse geleitet. An dieser Stelle ist bevorzugt das Dämpfungselement bevorzugt benachbart zur Leitstufe angeordnet. Dadurch wird die Luft bei Betrieb gezielt durch das Dämpfungselement geleitet. Dieses wirkt für die chaotisch aus dem Gebläse austretenden Luft wie ein Gleichrichter und beruhigt den Luftstrom und führt somit zu einer Reduktion des Luftrauschens. Zusätzlich führt dieses Beruhigen des Luftstroms zu einer Luftleistungssteigerung in Form von Volumenstromrückgewinnung.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Im Einströmbereich oder Ausströmbereich angeordnete Dämpfungselemente und/oder Dichtungselemente können identisch sein und können als Gleichteil verwendet werden. Am Einströmbereich ist das Dämpfungselement und/oder Dichtungselement bevorzugt komprimiert angeordnet, während es im Ausströmbereich bevorzugt in seiner Ausgangslage eingesetzt ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bevorzugt ist im Einströmbereich und/oder Ausströmbereich das Dämmelement in Form eines Schaums angeordnet. Beispielsweise kann das Dämmelement ein Schaumring sein. Bevorzugt ist der Schaum offenporig. Dadurch kann weiterhin ein akustischer Nutzen erzielt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuseteil mindestens eine Rippengeometrie auf, die formschlüssig mit einer Aufnahmegeometrie des weiteren Gehäuseteiles verbunden ist. Dadurch kann die Montage der Motorkapsel in das Gehäuseteil des Motorraums gerichtet erfolgen. Bevorzugt weist das Gehäuseteil mehrere Rippengeometrien auf, so dass eine Fixierung des Gehäuseteils in der Achsrichtung des Gebläses insbesondere über umlaufend am weiteren Gehäuseteil angeordnete Aufnahmegeometrien am weiteren Gehäuseteil erfolgt.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Staubsauger weiterhin ein Gerätekorpus-Gehäuse auf, das mehrere Gehäuse-Einsätze aufweist, die das Gehäuse zumindest teilweise umhüllen. Die beiden Gehäuse-Einsätze halten bevorzugt das Gehäuse, das den Motorraum begrenzt, fest zusammen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bevorzugt weist eines der mindestens zwei Gehäuseteile Aufnahmegeometrien auf, die ausgebildet sind, mit komplementären Gegenelementen des Gerätekorpus-Gehäuses in Eingriff zu stehen. Bevorzugt weist das weitere Gehäuseteil die Aufnahmegeometrien auf. Beispielsweise weist es zwei bis sechs Aufnahmegeometrien auf, die umlaufend an einer Außenfläche angeordnet sind. Bevorzugt sind die Aufnahmegeometrien ausgelegt, sich bei der Montage in die beiden Gehäuse-Einsätze des Gerätekorpus-Gehäuse einzufügen. Bevorzugt sind die Aufnahmegeometrien in Achsrichtung des Gebläses mit Spiel ausgelegt, um insbesondere bei möglichen Dichtheitsproblemen die Vorspannung in das H-Profil des Lagerrings zu erhöhen. Neben einer Abstützung in den Gehäusen-Einsätzen sind die Ausfnahmegeometrien bevorzugt derart ausgebildet, dass sie eine Verdrehsicherung bieten.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer bevorzugten Ausführungsform weist eines oder mehrere der Gehäuse-Einsätze Aufnahmegeometrien auf, die ausgebildet sind, jeweils mit komplementären Gegenelementen des anderen Gerätekorpus-Einsatzes, des Gehäuseteils und/oder des weiteren Gehäuseteiles in Eingriff zu stehen. Dadurch sind die beiden Gehäuse-Einsätze miteinander<!-- EPO <DP n="5"> --> verrastbar. Bevorzugt sind die beiden Gehäuse-Einsätze zusätzlich miteinander verschraubt. Dadurch wird eine endgültige Fixierung bewirkt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das weitere Gehäuseteil weist bevorzugt ein Abstützungselement auf, das ausgebildet ist, sich in dem Gehäuse-Einsatz und dem weiteren Gehäuse-Einsatz abzustützen. Ferner sind das Gehäuseteil und das weitere Gehäuseteil bevorzugt durch eine umlaufende Fixierung aneinander fixiert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bevorzugt handelt es sich bei dem Staubsauger um einen handgeführten Staubsauger. Unter dem Ausdruck "handgeführt" ist zu verstehen, dass der Staubsauger per Hand von dem Nutzer bei Betrieb geführt wird. Bevorzugt ist der Staubsauger als Hand- und/oder Stabstaubsauger ausgebildet. Bevorzugter sind ein Saugrohr, der das Gebläse enthaltende Gerätekorpus, ein Handgriff und optional eine Bodendüse des Staubsaugers in mehreren Staubsaugerkonfigurationen miteinander verbindbar, so dass der Staubsauger als Mehrzweck-Staubsauger ausgebildet ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Staubsauger einen Akkumulator auf, der ausgebildet ist, das Antriebsaggregat mit Strom zu versorgen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bevorzugt ist der Staubsauger als Zyklon-Staubsauger ausgebildet. Unter dem Begriff "Zyklon-Staubsauger" ist ein Staubsauger zu verstehen, der beutellos ist und in einem in den Staubsauger eintretenden Luftstrom Wirbel und etwaige Verwirbelungen erzeugt werden, wodurch das Sauggut wie z.B. Staubteilchen aufgrund von Fliehkraft in eine vorbestimmte Richtung gedrückt und abgeschieden werden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt schematisch und nicht maßstabsgerecht
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Teilquerschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Querschnittsansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Lagerrings;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine vergrößerte Teilansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Staubsaugers;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Lagerrings;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Schnittansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Lagerrings;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Draufsicht auf den in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Lagerring;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Seitenansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Abluftfilters;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Draufsicht auf den in <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> gezeigten Abluftfilter;</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Montageschritts zur Montage des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Gehäuses samt Gebläse;</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>zeigt eine Seitenansicht des in <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> gezeigten Montageschritts in entgegengesetzter Montagerichtung;<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des in <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> oder <figref idref="f0004">10</figref> hergestellten Gehäuses;</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>eine Draufsicht auf das in <figref idref="f0004">Fig. 11</figref> gezeigten Gehäuse;</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>eine Explosionsansicht eines Gerätekorpus-Gehäuses des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Staubsaugers;</dd>
<dt>Fig. 14</dt><dd>eine perspektivische Teilansicht der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Motorkapsel;</dd>
<dt>Fig. 15</dt><dd>eine perspektivische Teilansicht eines Gerätekorpus des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Staubsaugers;</dd>
<dt>Fig. 16</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Teil-Montageschritts zur Herstellung des in <figref idref="f0006">Fig. 15</figref> gezeigten Gerätekorpus;</dd>
<dt>Fig. 17</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Montageschritts zur Herstellung des in <figref idref="f0006">Fig. 15</figref> gezeigten Gerätekorpus;</dd>
<dt>Fig. 18</dt><dd>eine Querschnittsansicht des gemäß <figref idref="f0007">Fig. 17</figref> hergestellten Gerätekorpus;</dd>
<dt>Fig. 19</dt><dd>eine weitere Querschnittsansicht des in <figref idref="f0007">Fig. 18</figref> gezeigten Gerätekorpus;</dd>
<dt>Fig. 20</dt><dd>eine weitere Draufsicht auf den in <figref idref="f0007">Fig. 18</figref> gezeigten Gerätekorpus;</dd>
<dt>Fig. 21</dt><dd>eine weitere Draufsicht auf den in <figref idref="f0007">Fig. 18</figref> gezeigten Gerätekorpus;</dd>
<dt>Fig. 22</dt><dd>eine perspektivische Ansicht der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Motorkapsel; und</dd>
<dt>Fig. 23</dt><dd>eine Teilquerschnittsansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Staubsaugers.</dd>
</dl></p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Teilquerschnittsansicht eines erfindungsgemäßen Staubsaugers. Der Staubsauger weist ein Gehäuse 1, das ein Gehäuseteil 11 und ein weiteres Gehäuseteil 12 aufweist. Ferner weist der Staubsauger ein Gebläse 7 mit einem Gebläse-Gehäuse 77, das in dem Gehäuse 1 angeordnet ist, einen Lagerring 2 auf, der an dem Gehäuse 1 angeordnet ist, so dass er beide Gehäuseteile 11, 12 dichtend verbindet. Das Gebläse 7 lagert auf dem Lagerring 2, der gleichzeitig als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen 11, 12 wirkt. Dazu weist das Gebläse 7 weiterhin eine Lagerrippe 76 mit einer Verzahnung 75 auf, die auf dem Lagerring 2 lagert. Der Lagerring 2 ist an einem größten Durchmesser des Gebläses 7 angeordnet. Das weitere Gehäuseteil 12 ist Teil eines Abluftfilters 6. Das Gebläse-Gehäuse 77 weist eine Gebläsehaube 5 auf. Zwischen der Gebläsehaube 5 und dem Gehäuseteil 11 existiert ein Freiraum 4. Das Gebläse 7 und das weitere Gehäuseteil bilden eine Motorkapsel.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt eine Querschnittsansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Lagerrings. Der Lagerring 2 weist ein H-Profil 21 auf, so dass es zwei Nuten aufweist. Der Lagerring 2 weist ferner eine Aufnahmegeometrie zum Aufnehmen eines Teils des Gebläses (nicht gezeigt) in Form eines U-Profils 22 auf, wobei das U-Profil eine weitere Nut ausbildet. Ferner weist der Lagerring 2 vier Einführschrägen 23 auf. Die Einführschrägen 23 sind ausgebildet, ein Einführen des Gehäuseteils 11 und des weiteren Gehäuseteiles 12 zu erleichtern.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0001">Fig. 3</figref> zeigt eine vergrößerte Teilansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Staubsaugers. Das Gebläse 7 weist die Lagerrippe 76 mit der Verzahnung 75 auf, die in der weiteren Nut des U-Profils 22<!-- EPO <DP n="7"> --> angeordnet ist. In einer der Nuten des H-Profils 21 ist ein Ende des Gehäuseteils 11 und in der anderen Nut des H-Profils 21 ein Ende des weiteren Gehäuseteiles 12 angeordnet.</p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Lagerrings. Der Lagerring 2 weist ferner umlaufend angeordnete Stützrippen 24 auf, die an einer Innenfläche des Lagerrings 2 ausgebildet sind.</p>
<p id="p0031" num="0031"><figref idref="f0002">Fig. 5</figref> zeigt eine Schnittansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Lagerrings. Der Lagerring 2 weist die umlaufend angeordneten Stützrippen 24, das H-Profil 21 und das U-Profil 22 auf.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0002">Fig. 6</figref> zeigt eine Draufsicht auf den in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigten Lagerring. Der Lagerring 2 ist rotationssymmetrisch ausgebildet. Die Stützrippen 24 sind an einer Innenfläche (nicht gezeigt) des Lagerrings 2 angeordnet. Hier sind die Schnittlinien des Schnitts für die Darstellung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 5</figref> gestrichelt gezeigt.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0002">Fig. 7</figref> zeigt eine Seitenansicht des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Abluftfilters. Der Abluftfilter 6 weist das weitere Gehäuseteil 12 auf, das mehrere Aufnahmegeometrien 121 aufweist. Die Aufnahmegeometrien 121 sind ausgebildet, komplementäre Elemente (nicht gezeigt) eines Geätekorpus-Gehäuses (nicht gezeigt) aufzunehmen und/oder mit einer Rippengeometrie (nicht gezeigt) des Gehäuseteils (nicht gezeigt) formschlüssig verbunden zu werden.</p>
<p id="p0034" num="0034"><figref idref="f0003">Fig. 8</figref> zeigt eine Draufsicht auf den in <figref idref="f0002">Fig. 7</figref> gezeigten Abluftfilter. An dem weiteren Gehäuseteil 12 sind die Aufnahmegeometrien 121 ausgebildet, die verschieden ausgebildet sind.</p>
<p id="p0035" num="0035"><figref idref="f0003">Fig. 9</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines Montageschritts zur Montage des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Gehäuses samt Gebläse, wobei der Lagerring am Gebläse vormontiert gezeigt ist. Das Gehäuseteil 11, das Gebläse 7 und weitere Gehäuseteil 12 werden in Pfeilrichtung zusammengefügt.</p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0004">Fig. 10</figref> zeigt eine Seitenansicht des in <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> gezeigten Montageschritts in entgegengesetzter Montagerichtung. Das Gehäuseteil 11, das Gebläse 7 und weitere Gehäuseteil 12 werden in Pfeilrichtung zusammengefügt.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0004">Fig. 11</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht des in <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> oder <figref idref="f0004">10</figref> hergestellten Gehäuses. Das Gehäuse 1 weist das Gehäuseteil 11 und das weitere Gehäuseteil 12 auf, das Teil des Abluftfilters 6 ist und die Aufnahmegeometrien 121 aufweist. Zwei der Aufnahmegeometrien 121 sind derart ausgebildet, dass sie mit Rippengeometrien 111 des Gehäuseteils 11 formschlüssig verbunden sind.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0038" num="0038"><figref idref="f0005">Fig. 12</figref> zeigt eine weitere Draufsicht auf den in <figref idref="f0004">Fig. 11</figref> gezeigte Gehäuse. Das Gehäuseteil 11 weist zwei Rippengeometrien 111 und das weitere Gehäuseteil 12 zwei Aufnmahmegeometrien 121 auf, die formschlüssig miteinander verbunden sind. Weiterhin weist das weitere Gehäuseteil 12 drei weitere Aufnahmegeometrien 121.</p>
<p id="p0039" num="0039"><figref idref="f0005">Fig. 13</figref> zeigt eine Explosionsansicht eines Gerätekorpus-Gehäuses des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Staubsaugers. Das Gerätekorpus-Gehäuse 8 weist einen Gehäuse-Einsatz 81 und einen weiteren Gehäuse-Einsatz 82 auf. Sowohl der Gerätekorpus-Einsatz 81 als auch der weitere Gehäuse-Einsatz 82 weisen jeweils Aufnahmegeometrien 84 auf, die ausgebildet sind, mit dem Gehäuse oder dem jeweils anderen Gehäuse-Einsatz 82, 81 in Eingriff zu stehen.</p>
<p id="p0040" num="0040"><figref idref="f0005">Fig. 14</figref> zeigt eine perspektivische Teilansicht der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Motorkapsel. Das Gebläse 7, von dem die Gebläsehaube 5 sichtbar ist, ist in den Abluftfilter 6 mit dem weiteren Gehäuseteil 12 angeordnet, um eine Motorkapsel zu bilden. Die gezeigten weiteren Aufnahmegeometrien 121 bieten bei Einbau in das in <figref idref="f0003">Fig. 8</figref> gezeigte Gerätekorpus-Gehäuse (nicht gezeigt) zusätzlich zu einer Abstützung eine Verdrehsicherung.</p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0006">Fig. 15</figref> zeigt eine perspektivische Teilansicht des Gerätekorpus des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Staubsaugers. Der Gerätekorpus 8 umschließt teilweise die Motorkapsel aus Abluftfilter 6 und Gebläse 7. Durch die Aufnahmegeometrien 121 ist die Motorkapsel im jeweiligen Gehäuse-Einsatz 81, 82 abgestützt und verdrehsicher angeordnet.</p>
<p id="p0042" num="0042"><figref idref="f0006">Fig. 16</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines Teil-Montageschritts zur Herstellung des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Gerätekorpus. Das Gehäuse 11 weist die über den Lagerring (nicht gezeigt) verbundenen Gehäuseteile 11, 12 auf, in deren Inneren das Gebläse (nicht gezeigt) angeordnet ist. Das Gehäuse 1 wird in Pfeilrichtung in den weiteren Gehäuse-Einsatz 82 eingebracht.</p>
<p id="p0043" num="0043"><figref idref="f0007">Fig. 17</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines weiteren Montageschritts zur Herstellung des in <figref idref="f0006">Fig. 15</figref> gezeigten Gerätekorpus samt Gehäuseteil 11. Der Gehäuse-Einsatz 81 und das Gehäuse 1 werden in Pfeilrichtung zu dem weiteren Gehäuse-Einsatz 82 bewegt und somit montiert.</p>
<p id="p0044" num="0044"><figref idref="f0007">Fig. 18</figref> zeigt eine Querschnittsansicht des gemäß <figref idref="f0007">Fig. 17</figref> hergestellten Gerätekorpus. Das Gehäuseteil 12 weist ein Abstützungselement 122 auf, das ausgebildet ist, sich in dem Gehäuse-Einsatz 81 und dem weiteren Gehäuse-Einsatz 82 abzustützen. Ferner sind die beiden Gehäuseteile 11, 12 durch eine umlaufende Fixierung 83 aneinander fixiert. Das Gebläse 7 weist einen Motor 71, der ausgebildet ist, eine Welle 72 des Gebläses 7 zu drehen. Ferner weist das Gebläse 7 ein Laufrad 73 auf, das an der Welle 72 angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0045" num="0045">Dem Laufrad 73 ist in Strömungsrichtung des Gebläses eine Leitstufe 77 nachgelagert. Diese Leitstufe 77 bildet eine Lagerrippe 75 aus, welche in dem Lagerring 2 gelagert ist.</p>
<p id="p0046" num="0046"><figref idref="f0008">Fig. 19</figref> zeigt eine weitere Querschnittsansicht des in <figref idref="f0007">Fig. 18</figref> gezeigten Gerätekorpus. Das Gehäuseteil 12 stützt sich beidseitig in dem Gehäuse-Einsatz 81 und dem weiteren Gehäuse-Einsatz 82 ab.</p>
<p id="p0047" num="0047"><figref idref="f0008">Fig. 20</figref> zeigt eine weitere Draufsicht auf den in <figref idref="f0007">Fig. 18</figref> gezeigten Gerätekorpus. Der weitere Gehäuse-Einsatz 82 ist mit dem Gehäuse 1 mittels Schrauben 9 verbunden.</p>
<p id="p0048" num="0048"><figref idref="f0009">Fig. 21</figref> zeigt eine weitere Draufsicht auf den in <figref idref="f0007">Fig. 18</figref> gezeigten Gerätekorpus. Der Gehäuse-Einsatz 81 und der weitere Gehäuse-Einsatz 82 sind mit dem Gehäuse 1 und miteinander mittels Schrauben 9 verbunden.</p>
<p id="p0049" num="0049"><figref idref="f0009">Fig. 22</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Motorkapsel. Die Motorkapsel ist aus dem Abluftfilter 6, der das weitere Gehäuseteil 12 aufweist, und dem Gebläse 7 samt Gebläsehaube 5, gebildet.</p>
<p id="p0050" num="0050"><figref idref="f0010">Fig. 23</figref> zeigt eine Teilquerschnittsansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Staubsaugers. Der in <figref idref="f0010">Fig. 23</figref> gezeigte Staubsauger entspricht dem in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Staubsauger mit dem Unterschied, dass im Einströmbereich des Gebläses 7 und im Ausströmbereich des Gebläses 7 jeweils ein Dämpfungselement 3 angeordnet ist. Die Luft strömt in Pfeilrichtung.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0051" num="0051">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>11</dt><dd>Gehäuseteil</dd>
<dt>111</dt><dd>Rippengeometrie</dd>
<dt>12</dt><dd>weiteres Gehäuseteil</dd>
<dt>121</dt><dd>Aufnahmegeometrie</dd>
<dt>122</dt><dd>Abstützungselement</dd>
<dt>123</dt><dd>weitere Aufnahmegeometrie</dd>
<dt>2</dt><dd>Lagerring</dd>
<dt>21</dt><dd>H-Profil</dd>
<dt>22</dt><dd>U-Profil</dd>
<dt>23</dt><dd>Einführschräge</dd>
<dt>24</dt><dd>Stützrippe</dd>
<dt>3</dt><dd>Dämpfungselement</dd>
<dt>4</dt><dd>Freiraum</dd>
<dt>5</dt><dd>Gebläsehaube</dd>
<dt>6</dt><dd>Abluftfilter</dd>
<dt>7</dt><dd>Gebläse</dd>
<dt>71</dt><dd>Motor</dd>
<dt>72</dt><dd>Welle</dd>
<dt>73</dt><dd>Laufrad</dd>
<dt>75</dt><dd>Lagerrippe</dd>
<dt>76</dt><dd>Verzahnung</dd>
<dt>77</dt><dd>Gebläse-Gehäuse und Leitstufe</dd>
<dt>8</dt><dd>Gerätekorpus-Gehäuse</dd>
<dt>81</dt><dd>Gehäuse-Einsatz</dd>
<dt>82</dt><dd>weitere Gehäuse-Einsatz</dd>
<dt>83</dt><dd>Fixierung</dd>
<dt>84</dt><dd>Aufnahmegeometrie</dd>
<dt>9</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>10</dt><dd>Dämpfungselement</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Staubsauger mit einem Gehäuse (1), einem Gebläse (7) und einem Lagerring (2), wobei das Gebläse (7) in dem Gehäuse (1) untergebracht ist und das Gehäuse (1) mehrere Gehäuseteile (11, 12) aufweist und das Gebläse (7) auf dem Lagerring (2) lagert, der gleichzeitig als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen (11, 12) wirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Staubsauger nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lagerring (2) an einem größten Durchmesser des Gebläses (7) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lagerring (2) ein H-Profil (21) aufweist, so dass es zwei Nuten aufweist, und in einer der Nuten des H-Profils (21) ein Ende des Gehäuseteils (11) und in der anderen Nut des H-Profils (21) ein Ende des weiteren Gehäuseteils (12) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lagerring (2) eine Aufnahmegeometrie zum Aufnehmen eines Teils des Gebläses (7) in Form eines U-Profils (22) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Staubsauger nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gebläse (7) eine Lagerrippe (75) mit einer Verzahnung (76) aufweist und in der weiteren Nut des U-Profils (22) angeordnet ist</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lagerring (2) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eines der Gehäuseteile (12) als Teil des Abluftfilters (6) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Einströmbereich des Gebläses (7) und/oder im Ausströmbereich des Gebläses (7) ein Dämpfungselement (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuseteil (11) mindestens eine Rippengeometrie (111) aufweist, die formschlüssig mit einer Aufnahmegeometrie (121) des weiteren Gehäuseteiles (12) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet durch</b> ein Gerätekorpus-Gehäuse (8), das mehrere Gehäuse-Einsätze (81, 82) aufweist, die das Gehäuse (1) zumindest teilweise umhüllen.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Staubsauger nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eines oder mehrere der Gehäuse-Einsätze (81, 82) Aufnahmegeometrien aufweist, die ausgebildet sind, jeweils mit komplementären Gegenelementen des anderen Gerätekorpus-Einsatzes (82, 81), des Gehäuseteiles (11) und/oder des weiteren Gehäuseteiles (12) in Eingriff zu stehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Staubsauger nach Anspruch 10 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eines der mindestens zwei Gehäuseteile (12) Aufnahmegeometrien (121) aufweist, die ausgebildet sind, mit weiteren komplementären Gegenelementen des Gerätekorpus-Gehäuses (8) in Eingriff zu stehen.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="116" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6,7"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="121" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num="8,9"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="128" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0004" num="10,11"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="129" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0005" num="12,13,14"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="118" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0006" num="15,16"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="135" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0007" num="17,18"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="147" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0008" num="19,20"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="146" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0009" num="21,22"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="131" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0010" num="23"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="152" he="167" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20201125" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
 -->

<srep-info><file-reference-id>P2019205EP BS</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>20185842.0</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Miele &amp; Cie. KG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>MN</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20201203</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>A47L</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE970885C" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE970885&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>970885</doc-number><kind>C</kind><name>MAUZ &amp; PFEIFFER ELEKTRO APPBAU</name><date>19581106</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-4,6,8,9,12</rel-claims><category>A</category><rel-claims>5,7,10,11</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0014] - Absatz [0021]; Abbildungen 1,2 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="GB523367A" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=GB523367&amp;CY=ep"><document-id><country>GB</country><doc-number>523367</doc-number><kind>A</kind><name>PAUL LINKE</name><date>19400712</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,6</rel-claims><category>A</category><rel-claims>2-5,7-12</rel-claims><rel-passage><passage>* Seite 1, Zeile 60 - Seite 2, Zeile 12; Abbildungen 1a,1b *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="JP2001061728A" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=JP2001061728&amp;CY=ep"><document-id><country>JP</country><doc-number>2001061728</doc-number><kind>A</kind><name>HITACHI LTD</name><date>20010313</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,6,7,12</rel-claims><category>A</category><rel-claims>2-5,8-11</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0020] - Absatz [0057]; Abbildung 22 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Blumenberg, Claus</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20201125</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>970885</doc-number><kind>C</kind><date>19581106</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>523367</doc-number><kind>A</kind><date>19400712</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>FR</country><doc-number>848484</doc-number><kind>A</kind><date>19391031</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>GB</country><doc-number>523367</doc-number><kind>A</kind><date>19400712</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>NL</country><doc-number>49920</doc-number><kind>C</kind><date>20210108</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>JP</country><doc-number>2001061728</doc-number><kind>A</kind><date>20010313</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
</ep-patent-document>
