SIPHON

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Siphonanordnung.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Siphons als Geruchsverschlüsse bekannt. Beispielsweise ist aus der EP 1 447 486 ein Siphon bekannt geworden, welcher insbesondere unterhalb eines Waschtisches oder eines Spültroges montiert werden kann. Nachteilig am Siphon gemäss der EP 1 447 486 ist, dass bei einer Siphonreinigung das Gehäuseteil entfernt werden muss und das im Siphon liegende Wasser aus dem Gehäuse unkontrolliert austreten kann. Der Siphon kann also nicht ohne Zuhilfenahme eines Auffangbeckens gereinigt werden.

[0003] Die EP 2 256 261 offenbart einen Siphon, welcher die gleichen Nachteile aufweist, wie der oben genannte. Aus der EP 3 260 607 und der EP 3 260 608 sind weitere Siphonanordnungen bekannt geworden.

[0004] Die Ausbildungen der genannten Siphons haben alle den Nachteil, dass die Siphons als solche sehr komplex aufgebaut sind. Das macht nicht nur die Herstellung aufwendig, sondern führt insbesondere im Zusammenhang bei der Montage häufig zu Dichtigkeitsproblemen. Darüber hinaus haben die bekannten Siphons den Nachteil, dass bei der Demontage des Siphons Wasser, welches im Siphon liegt unkontrolliert austreten kann, was zu einer Verschmutzung von den Bereichen ausserhalb des Siphons führen kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, ein Siphon anzugeben, der die Nachteile des oben genannten Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist es eine Aufgabe, eine Siphonanordnung anzugeben, welche möglichst einfach reinigbar ist und insbesondere beim Reinigungsvorgang keine weitere Verschmutzung ausserhalb der Siphonanordnung schafft.

[0006] Diese Aufgabe löst eine Siphonanordnung nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Siphonanordnung ein Gehäuse mit einem Einlassstutzen, einem Auslassstutzen sowie einer zwischen Einlassstutzen und Auslassstutzen angeordneten Siphonaufnahme, und ein in der Siphonaufnahme angeordnetes Siphonelement mit einem Siphonabschnitt sowie einem dem Einlassstutzen zugewandten Eintritt und einem zum Auslassstutzen führenden Austritt. Wasser ist vom Einlassstutzen über den Eintritt in den Siphonabschnitt und vom Austritt zum Auslassstutzen führbar. Am Einlassstutzen lässt sich eine Abflussleitung einer Sanitärarmatur, wie beispielsweise eines Waschtisches oder eines Spülbeckens anschliessen, und am Auslassstutzen lässt sich eine Abwasserleitung anschliessen. Das Siphonelement ist im Gehäuse von einer Gebrauchsposition in eine Wartungsposition bewegbar gelagert und ist von der Wartungsposition über eine Zugangsöffnung aus dem Gehäuse entlang einer Hauptrichtung entfernbar, insbesondere herausziehbar. Die Hauptrichtung erstreckt sich vorzugsweise entlang einer Geraden. Das Siphonelement ist derart ausgebildet, dass es in seiner Wartungsposition im Wesentlichen vollständig entleert ist. Das heisst, es befindet sich kein oder nur eine unwesentliche Menge an Restwasser im Siphonelement, nachdem das Siphonelement von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition bewegt wurde. Weiter sind das Siphonelement und die Zugangsöffnung derart ausgebildet, dass das Siphonelement ausschliesslich dann aus dem Gehäuse entfernbar ist, wenn das Siphonelement in seiner Wartungsposition liegt. Ein Entfernen des Siphonelementes ist nicht möglich, wenn das Siphonelement ausserhalb der Wartungsposition, also in der Gebrauchsposition oder zwischen der Gebrauchsposition und der Wartungsposition sich befindet.

[0007] Durch die entsprechende Ausbildung der Zugangsöffnung und des Siphonelementes wird sichergestellt, dass das Siphonelement zum Zeitpunkt des Herausnehmens aus der Siphonaufnahme im Wesentlichen vollständig entleert ist. Mit dieser bevorzugten Variante kann ein unkontrollierter Wasseraustritt im Falle einer Reinigung weitgehend vermieden werden. Das heisst, dass durch die beschriebene Ausbildung des Siphonelementes der Vorteil ergeht, dass das im Siphonabschnitt sich befindliche Wasser kontrolliert mindestens teilweise oder ganz über den Einlass oder den Auslass aus dem Siphonabschnitt ausfliessen kann. Hierdurch wird verhindert, dass bei Wartungsarbeiten das Wasser unkontrolliert austreten kann, was typischerweise zu einem Wasserschaden oder grösseren Reinigungsarbeiten führen wird.

[0008] Während der Eintritt vorzugsweise gegen den Einlassstutzen orientiert ist bzw. unterhalb des Einlassstutzens angeordnet ist, liegt der Austritt frei in der Siphonaufnahme. Das durch das Siphonelement geführte Wasser wird das Siphonelement über den Austritt verlassen und fliesst in die Siphonaufnahme, wobei es dann dem Auslassstutzen zugeführt wird.

[0009] Weiter weist das Siphonelement ein Codierungselement auf und die Zugangsöffnung weist eine mit dem Codierungselement übereinstimmende Form auf. Das Codierungselement liegt in der Wartungsposition derart zur Zugangsöffnung, dass das Siphonelement aus dem Gehäuse entfernbar ist. Das heisst, dass die Form der Zugangsöffnung und das Codierungselement derart ausgebildet sind, dass eine Übereinstimmung der Form des Codierungselementes und der Form der Zugangsöffnung nur dann erreicht wird, wenn sich das Siphonelement in der Wartungsposition befindet. Die Übereinstimmung der beiden Formen ist so zu verstehen, dass das Siphonelement bei Übereinstimmung entlang der Hauptrichtung aus der Siphonaufnahme entfernt werden kann.

[0010] Das Codierungselement ist vorzugsweise ein mechanisches Codierungselement.

[0011] Das Codierungselement weist eine Form auf, welche vorzugsweise im Wesentlichen der lichten Weite der Zugangsöffnung in Hauptrichtung gesehen entspricht. Das Codierungselement kann aber auch eine Form aufweisen, die lediglich partiell bzw. teilweise der lichten Weite entspricht und an anderen Stellen im Inneren der lichten Weite liegt.

[0012] Das Codierungselement ist ein flächiges Schild. Die Aussenkanten des Schildes sind vorzugsweise komplementär zu den die Zugangsöffnung begrenzenden Kanten.

[0013] Vorzugsweise erstreckt sich das flächige Schild in Hauptrichtung gesehen derart vor den Eintritt und/oder den Austritt des Siphonelements, dass das flächige Schild als Spritzschutz wirkt. Das heisst, das Schild wirkt als Spritzschutz bezüglich Spritzer, welche aus dem Siphonelement über den Eintritt und/oder den Austritt austreten können, wenn das Siphonelement von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition bewegt wird.

[0014] Das Codierungselement ist vorzugsweise am Siphonelement angeformt. Das heisst, dass das Codierungselement und das Siphonelement einstückig ausgebildet sind. Alternativerweise ist das Codierungselement mit dem Siphonelement über eine mechanische Verbindung verbindbar.

[0015] Die Zugangsöffnung wird vorzugsweise durch eine Innenwand des Gehäuses und eine von der Innenwand des Gehäuses wegstehende Wandung bereitgestellt. Die Wandung erstreckt sich dabei vorzugsweise rechtwinklig von der Innenwand des Gehäuses weg und ragt in den Innenraum des Gehäuses ein. Hierdurch kann eine einfache Begrenzung der Zugangsöffnung erreicht werden.

[0016] Besonders bevorzugt ist die Wandung im Mündungsbereich der Siphonaufnahme in den Auslassstutzen angeordnet. In Hauptrichtung gesehen liegt die Wandung derart, dass bei der Bewegung des Siphonelementes von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition austretendes Wasser von der Wandung dem Auslassstutzen zuleitbar ist.

[0017] Ein weiterer Vorteil der besagten Wandung ist, dass diese ebenfalls einen Schutz bezüglich Spritzer bilden kann. Das heisst, die Wandung kann derart ausgebildet sein, dass diese ein Heraustreten von Spritzern durch die Zugangsöffnung bei der Manipulation des Siphonelementes verhindert. Mit der Wandung lässt sich zudem eine Art Rückhaltemulde schaffen, in dessen Grund der Auslassstutzen angeordnet ist. Die Rückhaltemulde ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass in Einbaulage der unterste Kantenbereich der Zugangsöffnung mit einem Abstand oberhalb der Rückhaltemulde liegt. Die Wandung dient weiter als Spritzschutz, wenn das Siphonelement entnommen ist und beispielsweise im Waschtisch gereinigt wird, wobei das Wasser dann durch die Siphonaufnahme durchfliessen kann.

[0018] Weiter umfasst die Siphonanordnung einen Deckel, welcher die Siphonaufnahme im Bereich der Zugangsöffnung verschliesst, wobei der Deckel im Bereich der Zugangsöffnung an einer Lagerstruktur am Gehäuse gelagert ist. Der Deckel verschliesst demnach die Siphonaufnahme.

[0019] Die besagte Lagerstruktur kann beispielsweise ein Gewinde oder ein Bajonettverschluss sein. Besonders bevorzug ist gehäuseseitig ein Innengewinde und deckelseitig ein zum Innengewinde passendes Aussengewinde angeordnet.

[0020] Vorzugsweise ist zwischen dem Deckel und dem Gehäuse eine Dichtung vorgesehen. Mit der Dichtung kann die Verbindung zwischen Lagerungselement und Gehäuse bezüglich Wasser dicht verschlossen werden, so dass kein Wasser aus dem Gehäuse austreten kann.

[0021] Vorzugsweise weist der Deckel ein von ausserhalb des Gehäuses zugängliches Betätigungselement auf. Das Betätigungselement ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass dieses von Hand, ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges, gut ergriffen werden kann.

[0022] Besonders bevorzugt wirkt der Deckel derart auf das Siphonelement, dass dieses in seiner Gebrauchsposition gehalten wird, wenn der Deckel in der Lagerstruktur gehalten ist. Das heisst mit dem Zusammenwirken zwischen Deckel und Siphonelement wird erreicht, dass das Siphonelement sicher in seiner Gebrauchsposition gehalten wird. Der Deckel erstreckt sich in der montierten Stellung vorzugsweise vollständig über die Zugangsöffnung bzw. die Siphonaufnahme und verschliesst diese entsprechend.

[0023] Vorzugsweise sind der Deckel und die Lagerstruktur im Wesentlichen kreisrund ausgebildet, wobei der Deckel in die Lagerstruktur einsetzbar ist und dort entsprechend verschwenkt werden kann.

[0024] Der Deckel wirkt dabei mit Elementen auf das Siphonelement, welche auf der zur Siphonaufnahme gerichteten Innenseite des Deckels angeordnet sind.

[0025] Besonders bevorzugt verfügt der Deckel über einen Dorn, welcher in eine Öffnung am Siphonelement eingreift, oder, das Siphonelement verfügt über einen Dorn, welcher in eine Öffnung am Deckel eingreift, wobei der Dorn bzw. die Öffnung vorzugsweise konisch ausgebildet sind. Durch das Eingreifen des Dorn in die Öffnung kann die Sicherung des Siphonelementes erreicht werden.

[0026] Die Öffnung am Siphonelement kann beispielsweise durch eine vom besagten Schild abstehende Wand geschaffen werden.

[0027] Vorzugsweise ist der Einlassstutzen auf der Seite der Siphonaufnahme als ein in die Siphonaufnahme einragender Stutzen ausgebildet, wobei der Stutzen in den Eintritt des Siphonelementes einragt, wenn das Siphonelement in der Gebrauchslage ist. Das heisst, dass bei der Bewegung von der Gebrauchsposition das Siphonelement in einem entsprechenden ersten Schritt in die Richtung der Orientierung des Stutzens bewegt wird. Anschliessend folgt dann vorzugsweise eine Drehung oder Verschwenkung des Siphonelementes in die Wartungsposition, aus welcher das Siphonelement dann in Richtung der besagten Hauptrichtung aus der Siphonaufnahme entfernt werden kann.

[0028] Im Bereich des Eintritts in das Siphonelement ist vorzugsweise ein Dichtungselement angeordnet. Das Dichtungselement kann dabei entweder am besagten Stutzen oder im Bereich des Eintritts am Siphonelement angeordnet sein.

[0029] Vorzugsweise ist mindestens eine Führungsstruktur zwischen Siphonaufnahme und Siphonelement angeordnet. Die mindestens eine Führungsstruktur ist derart ausgebildet, dass das Siphonelement bei der Bewegung von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition zuerst entlang einer Vertikalbewegung geführt wird, wobei nach erfolgter Trennung zwischen Einlassstutzen bzw. Stutzen und Siphonelement das Siphonelement um eine parallel zur Hauptrichtung orientierte Schwenkachse in die Wartungsposition verschwenkbar ist.

[0030] Die Führungsstruktur weist vorzugsweise eine erste Führungsfläche und eine daran anschlagende zweite Führungsfläche auf, wobei die erste Führungsfläche fest in der Siphonaufnahme angeordnet ist und in Richtung der Mittelachse des Einlassstutzens bzw. des Stutzens verläuft und wobei die zweite Führungsfläche fest am Siphonelement angeordnet ist und bei der Bewegung in die Wartungsposition und entlang der ersten Führungsfläche vom Einlassstutzen weg gleitet.

[0031] Die Führungsstruktur weist vorzugsweise weiter einen Anschlag auf, an welchem das Siphonelement anschlägt, wenn dieses in der Wartungsposition liegt.

[0032] Besonders bevorzugt ist das Siphonelement um einen Winkel von höchstens 120° verschwenkbar. Je nach Ausbildung des Siphonelementes kann der Winkel auch kleiner als 120° sein, was den Vorteil hat, dass nicht sämtliche im Siphonabschnitt liegende Elemente, wie beispielsweise ein Schmuckstück, bei der Bewegung des Siphonelementes aus dem Siphonabschnitt ausgeleert werden.

[0033] Vorzugsweise wird der Eintritt bei der Bewegung in die Wartungsposition gegen den Auslassstutzen bewegt, wobei der Eintritt dann tiefer liegt als der Austritt. Das sich im Siphonabschnitt liegende Wasser kann dann ganz oder mindestens teilweise durch den Eintritt aus dem Siphonelement austreten und fliesst über den Auslassstutzen ab. Eine umgekehrte Drehung ist auch möglich.

[0034] Das Siphonelement weist vorzugsweise die Gestalt eines gebogenen Rohrs auf. Durch die Ausbildung des Siphonelementes als aus dem Gehäuse herausnehmbares Siphonelement und als Röhrensiphon ergeht der Vorteil, dass das Siphonelement einfach reinigbar ist und gute Durchflusswerte aufweist.

[0035] Weiter kann durch die Ausbildung des Siphons als gebogenes Rohr eine besonders einfache Struktur geschaffen werden. Zudem hat diese Ausbildung den Vorteil, dass komplexe Dichtungen nicht weiter notwendig sind.

[0036] Unter einem "gebogenem Rohr" wird ein Rohr verstanden, welches derart gebogen ist, dass es einen Geruchsverschluss bildet. Das gebogene Rohr ist beispielsweise U-förmig gebogen. Das "gebogene Rohr" kann auch als Rohrbogensiphon, Rohrbogengeruchsverschluss oder Röhrensiphon bezeichnet werden. Die Ausbildung des Siphonelementes als gebogenes Rohr hat weiter den Vorteil, dass der Siphon als eine Art Gefäss wirken kann. Das heisst, das sich allfällig im Siphon befindliche Restwasser kann bei der Entnahme des Siphonelementes nicht aus dem Siphonabschnitt ausfliessen. Zudem hat die Ausbildung des Siphonelementes als gebogenes Rohr den Vorteil, dass stehendes Wasser immer nur im gebogenen Rohr ist, was bezüglich aus dem Stand der Technik anzuordnenden Dichtungen vorteilhaft für die Beanspruchung der Dichtungen ist.

[0037] Vorzugsweise ist der Querschnitt des Rohrs oval oder elliptisch oder kreisrund. Der Querschnitt des Einlassstutzens ist vorzugsweise kreisrund, wobei über die Dichtung eine Anpassung des Querschnittes auf das Rohr vornehmbar ist. Vorzugsweise ist der Querschnitt des Rohrs über die gesamte Rohrlänge im Wesentlichen konstant.

[0038] Vorzugsweise umgibt eine Wandung das Rohr abgesehen vom Eintritt und vom Ausstritt im Wesentlichen vollständig. Mit anderen Worten ist das Rohr als umseitig geschlossener Kanal ausgebildet.

[0039] Vorzugsweise liegt der Eintritt in der Gebrauchsposition im Wesentlichen höher oder auf der gleichen Höhe wie der Austritt. Das Siphonelement erstreckt sich dabei vom Eintritt her gesehen in Richtung der Schwerkraft nach unten und dann wieder nach oben bis hin zum Austritt.

[0040] In der Gebrauchslage befindet sich der Eintritt des Siphonelementes direkt unterhalb des Einlassstutzens, so dass die gesamte Wassermenge dem Siphon zugeführt werden kann.

[0041] Vorzugsweise weist die Siphonanordnung einen Rückhalteraum auf, der derart ausgebildet ist, dass ein sich im Rohr des Siphonelementes befindlicher Gegenstand, wie ein Wertgegenstand, bei einer Drehung von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition in den Rückhalteraum reinfallen kann. Der Rückhalteraum ist besonders bevorzugt am Siphonelement integriert und erstreckt sich im Bereich des Austrittes und/oder des Eintritts aus der Siphonwandung nach aussen, wobei der Rückhalteraum derart ausgebildet ist, dass ein sich im Rohr befindlicher Gegenstand, wie ein Wertgegenstand, bei einer Drehung von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition in den Rückhalteraum reinfallen kann. Folglich kann der Benutzer den Gegenstand aus dem Rückhalteraum nach Entnahme des Siphonelementes aus der Siphonaufnahme entfernen. Hierdurch wird verhindert, dass bei der Bewegung von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition der Gegenstand in Richtung des Auslassstutzens aus dem Siphonelement fällt.

[0042] Alternativerweise kann der Rückhalteraum auch in der Siphonaufnahme angeordnet sein.

[0043] Vorzugsweise ist der Auslassstutzen relativ zum Einlassstutzen derart anordnet, dass Wasser bei nicht eingesetztem Siphonelement vom Einlassstutzen in den Auslassstutzen fliesst. Dies ist vorteilhaft, wenn über den Eintritt bei nicht-Eingesetztem Siphonelement Wasser in die Siphonanordnung gelangt. Dieses Wasser wird dann durch die Siphonanordnung durchfliessen und diese durch den Auslassstutzen verlassen, so dass ein Wasserschaden weitgehend verhindert werden kann.

[0044] Vorzugsweise liegt in Einbaulage gesehen der Eintritt von der Siphonaufnahme in den Auslassstutzen tiefer als die Zugangsöffnung.

[0045] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0046] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsansicht einer Siphonanordnung mit einem Siphonelement nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine weitere perspektivische Explosionsansicht der Siphonanordnung nach Figur 1;

Fig. 3a - 3c

unterschiedliche Darstellung der Siphonanordnung nach Figur 1, wobei das Siphonelement an unterschiedlichen Positionen gezeigt wird;

Fig. 4a - 4c

Schnittdarstellungen der Siphonanordnung nach Figur 1, wobei das Siphonelement an unterschiedlichen Positionen gezeigt wird; und

Fig. 5

eine weitere Schnittdarstellung.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0047] In den Figuren wird eine Siphonanordnung 1 gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Siphonanordnung 1 umfasst ein Gehäuse 2 mit einem Einlassstutzen 3, einem Auslassstutzen 4 sowie einer zwischen Einlassstutzen 3 und Auslassstutzen 4 angeordneten Siphonaufnahme 5. Weiter umfasst die Siphonanordnung 1 ein in der Siphonaufnahme 5 angeordnetes bzw. gelagertes Siphonelement 6 mit einem Siphonabschnitt 7 sowie einem dem Einlassstutzen 3 zugewandten Eintritt 8 und einem zum Auslassstutzen 4 führenden Austritt 9. Der Siphonabschnitt 7 wirkt als Geruchsverschluss. Wasser wird vom Einlassstutzen 3 über den Eintritt 8 in den Siphonabschnitt 7 geführt, durchtritt dann den Siphonabschnitt 7 und ist dann über den Austritt 9 zum Auslassstutzen 4 aus dem Siphonabschnitt 7 wegführbar. Das Wasser fliesst durch den Siphonabschnitt 7 hindurch. In der Figur 4a wurde die Fliessrichtung des Wassers mit einer gestrichelten Linie F eingezeichnet. Das Siphonelement 6 kann über eine Zugangsöffnung 24 in die Siphonaufnahme 5 eingesetzt und aus der Siphonaufnahme 5 entnommen werden.

[0048] Das Siphonelement 6 ist in der Siphonaufnahme 5 im Gehäuse 2 von einer Gebrauchsposition, so wie es in der Figur 4a gezeigt wird, in eine Wartungsposition, wie in der Figur 4c gezeigt, bewegbar gelagert. In der gezeigten Ausführungsform lässt sich das Siphonelement 6 zuerst entlang einer Vertikalrichtung V und anschliessend um eine Schwenkachse A verschwenken. Der Verschwenkwinkel kann bis zu 120° betragen. Von der Wartungsposition kann das Siphonelement 6 aus dem Gehäuse 2 entfernt werden. In der gezeigten Ausführungsform wird es entlang der Schwenkachse A in Richtung einer Hauptrichtung H über die Zugangsöffnung 24 aus der Siphonaufnahme 5 herausgezogen.

[0049] In der Figur 3a und 3b wird das Siphonelement 6 in der Wartungsposition gezeigt. Das Siphonelement 6 ist derart ausgebildet, dass es in seiner Wartungsposition im Wesentlichen vollständig entleert ist. Das heisst es befindet sich kein Restwasser oder nur eine unwesentliche Menge an Restwasser mehr im Siphonelement 6.

[0050] Das Siphonelement 6 und die Zugangsöffnung 24 sind derart ausgebildet, dass das Siphonelement 6 ausschliesslich dann aus dem Gehäuse 2 entfernbar ist, wenn das Siphonelement 6 in seiner Wartungsposition liegt. Das heisst, dass Siphonelement 6 nicht aus dem Gehäuse 2 entfernbar ist, wenn das Siphonelement in seiner Gebrauchsposition oder einer Position zwischen der Gebrauchsposition und der Montageposition liegt.

[0051] In der gezeigten Ausführungsform weist das Siphonelement 6 ein Codierungselement 20 auf und die Zugangsöffnung 24 weist eine mit dem Codierungselement 20 übereinstimmende bzw. passende Form auf. Bei der Entnahme des Siphonelementes 6 muss das Codierungselement 20 derart zur Form der Zugangsöffnung 24 liegen, dass das Siphonelement 6 herausnehmbar ist. Die korrekte Lage wird in der Figur 3a und 3b gezeigt. Von diesen Figuren kann gut erkannt werden, dass der Rand 11 des Codierungselementes 20 derart zum Rand 12 der Zugangsöffnung 24 liegt, dass das Siphonelement 6 entsprechend aus der Siphonaufnahme 5 entfernbar ist. Vorzugsweise ist zwischen den Rändern 11 und 12 leichtes Spiel vorhanden.

[0052] In der Figur 3c wird sodann gezeigt, wie das Siphonelement entlang der Hauptrichtung H aus der Siphonaufnahme 5 entfernbar ist.

[0053] Das Codierungselement 20 weist in der vorliegend gezeigten Ausführungsform die Form eines flächigen Schildes 21 auf. Das flächige Schild 21 ist dabei am röhrenförmigen Siphonelement 6 angeformt. Das Schild 21 ist dabei derart ausbildet, dass sich dieses vor den Austritt 9 des Siphonelements 6 erstreckt, derart, dass das flächige Schild 21 als Spritzschutz wirkt. Diese kann in der Figur 2 gut erkannt werden. Allfällige Spritzer aus den Austritt 9 können bei der Manipulation des Siphonelementes 6 durch den rückwärtigen Teil des Schildes 21 abgefangen werden. Der rückwärtige Teil trägt das Bezugszeichen 13.

[0054] Das Codierungselement 20 bzw. das Schild 21 kann fest am Siphonelement 6 angeformt sein oder es kann mit den Siphonelement 6 über eine mechanische Verbindung verbunden sein.

[0055] Die Zugangsöffnung 24 wird durch eine Innenwand 42 des Gehäuses 2 und eine von der Innenwand 42 des Gehäuses wegstehende Wandung 43 bereitgestellt. Die Wandung 43 wird in den Figuren 1, 3a, 3b gut gezeigt. Die Wandung 43 ist hier bezüglich des Auslassstutzens 4 derart angeordnet, dass sich im Bereich der Mündungsstelle zwischen Siphonaufnahme 5 und Auslassstutzen 4 eine Rückhaltemulde 14 geschaffen wird. Die Rückhaltemulde 14 hat den Vorteil, dass sichergestellt wird, dass das Wasser bei offener Zugangsöffnung 24 nicht über die Zugangsöffnung 24 abfliessen kann.

[0056] Weiter umfasst die Siphonanordnung 1 einen Deckel 29. Der Deckel 29 verschliesst, wie in den Figuren gezeigt, die Siphonaufnahme 5 im Bereich der Zugangsöffnung 24. Der Deckel 29 ist im Bereich der Zugangsöffnung 24 an einer Lagerstruktur 15 am Gehäuse 2 gelagert. Die Lagerstruktur wird hier durch ein Aussengewinde 17 am Deckel und ein Innengewinde 18 im Bereich der Zugangsöffnung 24 bereitgestellt. Das Innengewinde 18 ist vor der Zugangsöffnung 24 angeordnet und die Siphonaufnahme 5 liegt hinter der Zugangsöffnung 24. Zwischen dem Deckel und dem Gehäuse 2 ist eine Dichtung 16 angeordnet.

[0057] Der Deckel 29 wirkt derart auf das Siphonelement, dass dieses in seiner Gebrauchsposition gehalten wird, wenn der Deckel 29 in der Lagerstruktur 15 gehalten ist. In der gezeigten Variante steht von der Rückseite des Deckels 29 ein Dorn 46 ab, welcher in eine am Siphonelement 6 angeordnete Öffnung 47 eingreift. Der Dorn 46 und die Öffnung 47 sind von den Figuren 1 und 2 gut ersichtlich. In der Figur 5 wird dann der Eingriff des Dorns 46 in die Öffnung 47 gezeigt. Dorn 46 und Öffnung 47 sind vorzugsweise leicht konisch ausgebildet, so dass eine gute Zentrierung des Siphonelementes 6 erreicht werden kann.

[0058] Die Öffnung 47 wird hier von einer Wandung 48, die vom Codierungselement 20 absteht, gebildet. Die Wandung 48 wird in der gezeigten Ausführungsform durch Rippen 49 verstärkt.

[0059] Aussenseitig weist der Deckel ein Betätigungselement 23 auf, welches von einem Benutzer gut ergriffen werden kann.

[0060] In der gezeigten Ausführungsform ist der Einlassstutzen 3 auf der Seite der Siphonaufnahme 5 als ein in die Siphonaufnahme 5 einragender Stutzen 45 ausgebildet. Der Stutzen 45 ragt in den Eintritt 8 des Siphonelementes 6 ein, wenn das Siphonelement 6 in der Gebrauchslage ist. Dies wird in der Figur 4a und 4b gezeigt. Bei einer Bewegung der Gebrauchslage in die Wartungsposition wird das Siphonelement zuerst in Vertikalrichtung V bewegt und kann anschliessend nach erfolgter Trennung zwischen Stutzen 45 und Siphonelement 6 entsprechend verschwenkt werden. Dies wird dem Benutzer durch die beiden Piktogramme 26 auf der Frontseite des Schildes 21 signalisiert.

[0061] Für die Unterstützung der Bewegung des Siphonelementes 6 in der Siphonaufnahme ist zwischen der Siphonaufnahme 5 und dem Siphonelement 6 eine Führungsstruktur 32 angeordnet. In den Figuren 4a bis 4c wird die Führungsstruktur dargestellt. Die Führungsstruktur 32 umfasst mehrere Elemente und ist derart ausgebildet, dass das Siphonelement 6 bei der Bewegung von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition zuerst entlang einer Vertikalbewegung V geführt wird, wobei nach erfolgter Trennung zwischen Einlassstutzen 3 bzw. Stutzen 45 und Siphonelement 6 das Siphonelement 6 um eine parallel zur Hauptrichtung H orientierte Schwenkachse A in die Wartungsposition verschwenkbar ist

[0062] Die Führungsstruktur 32 weist eine erste Führungsfläche 33 und eine daran anschlagende zweite Führungsfläche 34 auf. Die erste Führungsfläche 33 ist fest in der Siphonaufnahme 5 angeordnet ist und in Richtung der Mittelachse des Einlassstutzens 3 bzw. des Stutzens 45 orientiert. Die zweite Führungsfläche 34 ist fest am Siphonelement 6 angeordnet und gleitet bei der Bewegung in die Wartungsposition entlang der ersten Führungsfläche 33 vom Einlassstutzen 3 weg. Diese Bewegung wird in den Figuren 4a und 4b dargestellt. In der gezeigten Ausführungsform sind zwei erste Führungsflächen 33 und zwei zweite Führungsflächen 34 angeordnet.

[0063] Die Führungsstruktur 32 umfasst weiter einen Anschlag 39, der in Siphonaufnahme 5 angeordnet ist. Am Anschlag schlägt das Siphonelement 6 an, wenn dieses in der Wartungsposition liegt Dies wird in der Figur 4c gezeigt. In der Figur 4c befindet sich das Siphonelement 6 in der gleichen Lage wie in der Figur 3b, nämlich in der Wartungsposition.

[0064] In der Folge folgen einige weitere Erläuterungen zu der in den Figuren gezeigten bevorzugten Ausführungsform.

[0065] Das Siphonelement 6 hat die Gestalt eines gebogenen Rohrs 28. Das Rohr 28 erstreckt sich hier vom Eintritt 8 zum Austritt 9. Grundsätzlich ist das Rohr 28 U-förmig ausgebildet, wobei das Rohr 28 sich seitlich vor und nach dem eigentlichen Siphonabschnitt 7 leicht nach aussen verläuft, so dass eine Art bauchige U-Form entsteht.

[0066] Der Querschnitt des Rohrs 28 des Siphonelementes ist in der gezeigten Ausführungsform oval bzw. elliptisch ausgebildet. Über die gesamte Rohrlänge ist der Querschnitt des Rohrs 28 im Wesentlichen konstant. Das Rohr 28 wird durch eine Siphonwandung 10 umgeben. Der Querschnitt des Rohrs 28 kann auch kreisrund sein. In der gezeigten Ausführungsform wurde eine ovale Struktur gewählt, weil dies für die Platzverhältnisse und die Kompaktheit des Siphonelementes 6 von Vorteil ist.

[0067] In allen Figuren kann gut erkannt werden, dass im Bereich des Eintritts 8 ein Rückhalteraum 36 sich auf der Siphonwandung 10 nach aussen erstreckt. Dieser Rückhalteraum 36 ist vorteilhaft bei der Bewegung des Siphonelementes 6 in die Wartungsposition, sowie diese in der Figur 4 gezeigt wird. Ein sich im untersten Bereich des Siphonelementes 6 befindlicher Gegenstand, beispielsweise ein Wertgegenstand, kann bei der Drehung des Siphonelementes von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition in den Rückhalteraum 36 reinfallen. Das heisst, der Gegenstand wird im Rückhalteraum 36 zurückgehalten und wird nicht über den Eintritt 8 ausgelehrt. Insofern kann verhindert werden, dass sich der Gegenstand in Richtung des Auslassstutzens 4 und somit in Richtung des Abwassernetzes bewegt.

[0068] In der Figur 4a wird gezeigt, dass das Siphonelement 6 derart ausgebildet ist, dass bei einer Bewegung des Siphonelementes 6 das im Siphonabschnitt 7 liegende Wasser mindestens teilweise zum Auslassstutzen 4 fliesst. In der Figur 4a wird das im Siphonabschnitt 7 liegende Wasser mit einer gestrichelten Linie W symbolisiert. In der Figur 5 wird das Siphonelement 6 in der Gebrauchsposition gezeigt. Der Siphonabschnitt 7 ist dabei bis zur Linie W, welche durch den Eintritt 8 und den Austritt 9 verläuft, mit Wasser gefüllt. Wird nun das Siphonelement 6 von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition verschwenkt, so kann das im Siphonabschnitt 7 liegende Wasser über den Eintritt 8 in Richtung Auslassstutzen 4 abfliessen. Dies wird in der Figur 4c durch den Pfeil Z symbolisiert. Das Wasser fliesst also über die Kante mit dem Bezugszeichen 22, welche den Eintritt 8 begrenzt, in Richtung des Auslassstutzens 4 ab.

[0069] Das Siphonelement 6 ist weiterhin derart ausgebildet, dass allfälliges Restwasser im Siphonabschnitt 7 beim Entfernen des Siphonelementes 6 nicht aus dem Siphonabschnitt 7 ausfliessen kann. Das heisst, der Siphonabschnitt 7 ist als eine Art "Becher" ausgebildet wobei das Wasser dann in diesem "Becher" verbleibt. In der gezeigten Ausführungsform ist der Siphonabschnitt 7 durch eine Wandung 10 begrenzt. Die Wandung 10 umgibt den Siphonabschnitt 7, abgesehen vom Eintritt 8 und vom Austritt 9, im Wesentlichen vollständig. Somit ist der Siphonabschnitt 7 durch die Wandung 10 als umseitig geschlossener Kanal ausgebildet, wodurch der eben genannte "Becher" bereitgestellt werden kann.

[0070] In der Gebrauchsposition liegt der Eintritt 8 des Siphonabschnittes 7 leicht höher wie der Austritt 9.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Siphonanordnung	28	Rohr
2	Gehäuse	29	Deckel
3	Einlassstutzen	32	Führungsstruktur
4	Auslassstutzen	33	erste Führungstläche
5	Siphonaufnahme	34	zweite Führungsfläche
6	Siphonelement	36	Rückhalteraum
7	Siphonabschnitt	39	Anschlag
8	Eintritt	42	Innenwand
9	Austritt	43	Wandung
10	Siphonwandung	45	Stutzen
11	Rand	46	Dorn
12	Rand	47	Öffnung
13	rückwärtiger Teil	48	Wandung
14	Rückhaltemulde	49	Rippen
15	Lagerstruktur	A	Schwenkachse
16	Dichtung	W	Wasserstand
17	Aussengewinde	Z	Pfeil
18	Innengewinde	F	Fliessrichtung
20	Codierungselement	V	Vertikalbewegung
21	Schild	H	Hauptrichtung
22	Kante
23	Betätigungselement
24	Zugangsöffnung
26	Piktogramm

Ansprüche

1. Siphonanordnung (1) umfassend

ein Gehäuse (2) mit einem Einlassstutzen (3), einem Auslassstutzen (4) sowie einer zwischen Einlassstutzen (3) und Auslassstutzen (4) angeordneten Siphonaufnahme (5), und

ein in der Siphonaufnahme (5) angeordnetes Siphonelement (6) mit einem Siphonabschnitt (7) sowie einem dem Einlassstutzen (3) zugewandten Eintritt (8) und einem in die Siphonaufnahme (5) mündenden Austritt (9),

wobei Wasser vom Einlassstutzen (3) über den Eintritt (8) in den Siphonabschnitt (7) und vom Austritt (9) in die Siphonaufnahme und anschliessend zum Auslassstutzen (4) führbar ist,

wobei das Siphonelement (6) im Gehäuse (2) von einer Gebrauchsposition in eine Wartungsposition bewegbar gelagert ist und von der Wartungsposition über eine Zugangsöffnung (24) entlang einer Hauptrichtung (H) aus dem Gehäuse (2) entfernbar, insbesondere herausziehbar, ist, und

wobei das Siphonelement (6) derart ausgebildet ist, dass es in seiner Wartungsposition im Wesentlichen vollständig entleert ist;

wobei das Siphonelement (6) und die Zugangsöffnung (24) derart ausgebildet sind, dass das Siphonelement (6) ausschliesslich dann aus dem Gehäuse (2) entfernbar ist, wenn das Siphonelement (6) in seiner Wartungsposition liegt und

wobei das Siphonelement (6) ein Codierungselement (20) aufweist, und die Zugangsöffnung (24) eine mit dem Codierungselement (20) übereinstimmende Form aufweist, wobei das Codierungselement (20) in der Wartungsposition derart zur Zugangsöffnung (24) liegt, dass das Siphonelement (6) aus dem Gehäuse (2) entfernbar ist,

wobei die Siphonanordnung (1) weiterhin einen Deckel (29) umfasst, welcher die Siphonaufnahme (5) im Bereich der Zugangsöffnung (24) verschliesst, wobei der Deckel (29) im Bereich der Zugangsöffnung (24) an einer Lagerstruktur (15) am Gehäuse (2) gelagert ist, und wobei das Codierungselement (20) ein flächiges Schild (21) ist.

2. Siphonanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Schild sich in Hauptrichtung (H) gesehen vorzugsweise vor den Eintritt (8) und/oder den Austritt (9) des Siphonelements (6) erstreckt, derart, dass das flächige Schild (21) als Spritzschutz wirkt.

3. Siphonanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Codierungselement (20) fest am Siphonelement (6) angeformt ist oder mit dem Siphonelement (6) über eine mechanische Verbindung verbindbar ist.

4. Siphonanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsöffnung (24) durch eine Innenwand (42) des Gehäuses (2) und eine von der Innenwand (42) des Gehäuses wegstehende Wandung (43) bereitgestellt wird.

5. Siphonanordnung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (43) im Mündungsbereich der Siphonaufnahme in den Auslassstutzen (4) angeordnet ist, wobei in Hauptrichtung (H) gesehen, die Wandung (43) derart liegt, dass bei der Bewegung des Siphonelementes (6) von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition austretendes Wasser von der Wandung (43) dem Auslassstutzen (4) zuleitbar ist.

6. Siphonanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (29) auf das Siphonelement (6) wirkt, derart, dass dieses in seiner Gebrauchsposition gehalten wird, wenn der Deckel (29) in der Lagerstruktur (15) gehalten ist.

7. Siphonanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (29) über einen Dorn (46) verfügt, welcher in eine Öffnung (47) am Siphonelement (6) eingreift, oder, dass das Siphonelement (6) über einen Dorn (46) verfügt, welcher in eine Öffnung (47) am Deckel (29) eingreift, wobei der Dorn (46) bzw. die Öffnung (47) vorzugsweise konisch ausgebildet sind.

8. Siphonanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassstutzen (3) auf der Seite der Siphonaufnahme (5) als ein in die Siphonaufnahme (5) einragender Stutzen (45) ausgebildet ist, wobei der Stutzen (45) in den Eintritt (8) des Siphonelementes (6) einragt, wenn das Siphonelement (6) in der Gebrauchslage ist.

9. Siphonanordnung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Eintritts (8) ein Dichtungselement angeordnet ist.

10. Siphonanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Führungsstruktur (32) zwischen Siphonaufnahme (5) und Siphonelement (6) angeordnet ist, welche mindestens eine Führungsstruktur (32) derart ausgebildet ist, dass das Siphonelement (6) bei der Bewegung von der Gebrauchsposition in die Wartungsposition zuerst entlang einer Vertikalbewegung (V) geführt wird, wobei nach erfolgter Trennung zwischen Einlassstutzen (3) und Siphonelement (6) das Siphonelement (6) um eine parallel zur Hauptrichtung (H) orientierte Schwenkachse (A) in die Wartungsposition verschwenkbar ist.

11. Siphonanordnung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstruktur (32) eine erste Führungsfläche (33) und eine daran anschlagende zweite Führungsfläche (34) aufweist, wobei die erste Führungsfläche (33) fest in der Siphonaufnahme (5) angeordnet ist und in Richtung der Mittelachse des Einlassstutzens (3) bzw. des Stutzens (45) verläuft und wobei die zweite Führungsfläche (34) fest am Siphonelement (6) angeordnet ist und bei der Bewegung in die Wartungsposition und entlang der ersten Führungsfläche (33) vom Einlassstutzen (3) weg gleitet.

12. Siphonanordnung (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstruktur (32) weiter einen Anschlag (39) aufweist, an welchem das Siphonelement (6) anschlägt, wenn dieses in der Wartungsposition liegt.

13. Siphonanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Siphonelement (6) die Gestalt eines gebogenen Rohrs (28) aufweist.

Claims

1. A siphon arrangement (1) comprising

a housing (2) comprising an inlet port (3), an outlet port (4) and a siphon seat (5) arranged between inlet port (3) and outlet port (4), and

a siphon element (6) arranged in the siphon seat (5) and comprising a siphon section (7), as well as an inlet (8), which faces the inlet port (3), and an outlet (9), which opens out into the siphon seat (5),

wherein water can be guided from the inlet port (3) into the siphon section (7) via the inlet (8), and from the outlet (9) into the siphon seat, and subsequently to the outlet port (4),

wherein the siphon element (6) is mounted in the housing (2) so as to be movable from a usage position into a maintenance position, and is removable, in particular extractable, from the housing (2) from the maintenance position along a principal direction (H) via an access opening (24), and

wherein the siphon element (6) is configured such that, in its maintenance position, it is substantially completely emptied;

wherein the siphon element (6) and the access opening (24) are configured such that the siphon element (6) is removable from the housing (2) solely when the siphon element (6) lies in its maintenance position;

wherein the siphon element (6) comprises a coding element (20), and wherein the access opening (24) has a shape consistent with the coding element (20), wherein, in the maintenance position, the coding element (20) lies relative to the access opening (24) such that the siphon element (6) is removable from the housing (2),

wherein the siphon arrangement (1) further comprises a cap (29), which closes off the siphon seat (5) in the region of the access opening (24), wherein the cap (29) is mounted, in the region of the access opening (24), on a bearing structure (15) on the housing (2) and the coding element (20) is a flat shield (21).

2. The siphon arrangement (1) as claimed in claim 1, characterized in that the flat shield (21), which, when viewed in the principal direction (H), preferably extends to in front of the inlet (8) and/or the outlet (9) of the siphon element (6) such that the flat shield (21) acts as a splash guard.

3. The siphon arrangement (1) as claimed in one of the preceding claims 1 to 2, characterized in that the coding element (20) is fixedly formed onto the siphon element (6) or is connectable to the siphon element (6) via a mechanical connection.

4. The siphon arrangement (1) as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the access opening (24) is provided by an inside wall (42) of the housing (2) and by a panel (43) projecting from the inside wall (42) of the housing.

5. The siphon arrangement (1) as claimed in claim 4, characterized in that the panel (43) is arranged in the mouth region of the siphon seat into the outlet port (4), wherein, when viewed in the principal direction (H), the panel (43) lies such that, during the movement of the siphon element (24) from the usage position into the maintenance position, escaping water can be guided from the panel (43) to the outlet port (4).

6. The siphon arrangement (1) as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the cap (29) acts on the siphon element (6) such that it is held in its usage position when the cap (29) is held in the bearing structure (15).

7. The siphon arrangement (1) as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the cap (29) possesses a mandrel (46), which engages in an opening (47) on the siphon element (6), or in that the siphon element (6) possesses a mandrel (46), which engages in an opening (47) on the cap (29), wherein the mandrel (46) or the opening (47), respectively, are preferably of conical configuration.

8. The siphon arrangement (1) as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the inlet port (3) on the side of the siphon seat (5) is configured as a branch (45) projecting into the siphon seat (5), wherein the branch (45) projects into the inlet (8) of the siphon element (6) when the siphon element (6) is in the usage position.

9. The siphon arrangement (1) as claimed in claim 8, characterized in that in the region of the inlet (8) a seal element is arranged.

10. The siphon arrangement (1) as claimed in one of the preceding claims, characterized in that at least one guide structure (32) is arranged between siphon seat (5) and siphon element (6), which at least one guide structure (32) is configured such that the siphon element (6), during the movement from the usage position into the maintenance position, is first guided along a vertical movement (V), wherein, after separation between inlet port (3) or branch (45), respectively, and siphon element (6) has taken place, the siphon element (6) is pivotable into the maintenance position about a pivot axis (A) oriented parallel to the principal direction (H).

11. The siphon arrangement (1) as claimed in claim 10, characterized in that the guide structure (32) comprises a first guide surface (33) and an abutting second guide surface (34), wherein the first guide surface (33) is fixedly arranged in the siphon seat (5) and runs in the direction of the center axis of the inlet port (3) or of the branch (45), respectively, and wherein the second guide surface (34) is fixedly arranged on the siphon element (6) and, upon the movement into the maintenance position and along the first guide surface (33), slides away from the inlet port (3).

12. The siphon arrangement (1) as claimed in claim 10 or 11, characterized in that the guide structure (32) further has a stop (39) against which the siphon element (6) abuts when it is lying in the maintenance position.

13. The siphon arrangement (1) as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the siphon element (6) has the form of a curved pipe (28).

Revendications

1. Un dispositif de siphon (1) comprenant

un boîtier (2) comprenant un orifice d'entrée (3), un orifice de sortie (4) et un logement de siphon (5) disposé entre l'orifice d'entrée (3) et l'orifice de sortie (4), et

un élément de siphon (6) disposé dans le logement de siphon (5) et comprenant une section de siphon (7), ainsi qu'une entrée (8), qui fait face à l'orifice d'entrée (3), et une sortie (9), qui débouche dans le logement de siphon (5),

dans lequel de l'eau peut être guidée de l'orifice d'entrée (3) dans la section de siphon (7) par l'entrée (8), et de la sortie (9) dans le logement de siphon, puis ensuite vers l'orifice de sortie (4),

dans lequel l'élément de siphon (6) est monté dans le boîtier (2) de manière à pouvoir être déplacé d'une position d'utilisation à une position d'entretien, et est amovible, en particulier retirable, du boîtier (2) depuis la position d'entretien le long d'une direction principale (H) par une ouverture d'accès (24), et

dans lequel l'élément de siphon (6) est configuré de telle sorte que, dans sa position d'entretien, il est sensiblement complètement vidé;

dans lequel l'élément de siphon (6) et l'ouverture d'accès (24) sont configurés de telle sorte que l'élément de siphon (6) peut être retiré du boîtier (2) uniquement lorsque l'élément de siphon (6) se trouve dans sa position d'entretien;

dans lequel l'élément de siphon (6) comprend un élément de codage (20), et dans lequel l'ouverture d'accès (24) a une forme compatible avec l'élément de codage (20), dans lequel, dans la position d'entretien, l'élément de codage (20) se trouve par rapport à l'ouverture d'accès (24) de sorte que l'élément de siphon (6) peut être retiré du boîtier (2),

dans lequel le dispositif de siphon (1) comprend en outre un capuchon (29), qui ferme le logement de siphon (5) au niveau de l'ouverture d'accès (24), le capuchon (29) étant monté, au niveau de l'ouverture d'accès (24) sur une structure de support (15) sur le boîtier (2), et l'élément de codage (20) étant un panneau plat (21).

2. Dispositif de siphon (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le panneau plat (21), vu dans la direction principale (H), s'étend de préférence devant l'entrée (8) et/ou la sortie (9) de l'élément de siphon (6) de sorte que le panneau plat (21) agit comme une protection contre les éclaboussures.

3. Dispositif de siphon (1) selon l'une des revendications précédentes 1 à 2, caractérisé en ce que l'élément de codage (20) est formé de manière fixe sur l'élément de siphon (6) ou peut être relié à l'élément de siphon (6) par une liaison mécanique.

4. Dispositif de siphon (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture d'accès (24) est réalisée par une paroi intérieure (42) du boîtier (2) et par une paroi (43) faisant saillie de la paroi intérieure (42) du boîtier.

5. Dispositif de siphon (1) selon la revendication 4, caractérisé en ce que la paroi (43) est disposée dans la zone d'embouchure du logement de siphon dans l'orifice de sortie (4), la paroi (43), vue dans la direction principale (H), étant située de telle sorte que, lors du déplacement de l'élément de siphon (6) de la position d'utilisation à la position d'entretien, l'eau qui s'échappe peut être guidée de la paroi (43) vers l'orifice de sortie (4).

6. Dispositif de siphon (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le capuchon (29) agit sur l'élément de siphon (6) de telle sorte que celui-ci est maintenu dans sa position d'utilisation lorsque le capuchon (29) est maintenu dans la structure de support (15).

7. Dispositif de siphon (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le capuchon (29) présente un mandrin (46) qui s'engage dans une ouverture (47) sur l'élément de siphon (6), ou en ce que l'élément de siphon (6) présente un mandrin (46) qui s'engage dans une ouverture (47) sur le capuchon (29), le mandrin (46) ou l'ouverture (47), étant, respectivement, de préférence de forme conique.

8. Dispositif de siphon (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'orifice d'entrée (3) sur le côté du logement de siphon (5) est configuré comme un embout de tuyau (45) faisant saillie dans le logement de siphon (5), l'embout de tuyau (45) faisant saillie dans l'entrée (8) de l'élément de siphon (6) lorsque l'élément de siphon (6) est en position d'utilisation.

9. Dispositif de siphon (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un élément d'étanchéité est disposé au niveau de l'entrée (8).

10. Dispositif de siphon (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une structure de guidage (32) est disposée entre le logement de siphon (5) et l'élément de siphon (6), laquelle au moins une structure de guidage (32) étant configurée de telle sorte que l'élément de siphon (6), pendant le mouvement de la position d'utilisation à la position d'entretien, est d'abord guidé le long d'un mouvement vertical (V), l'élément de siphon (6) pouvant, après que la séparation entre l'orifice d'entrée (3) ou l'embout de tuyau (45), respectivement, et l'élément de siphon (6) a eu lieu, pivoter dans la position d'entretien autour d'un axe de pivotement (A) orienté parallèlement à la direction principale (H).

11. Dispositif de siphon (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce que la structure de guidage (32) comprend une première surface de guidage (33) et une seconde surface de guidage (34) contiguë, dans lequel la première surface de guidage (33) est disposée de manière fixe dans le logement de siphon (5) et s'étend dans la direction de l'axe central de l'orifice d'entrée (3) ou de l'embout de tuyau (45), respectivement, et dans lequel la seconde surface de guidage (34) est disposée de manière fixe sur l'élément de siphon (6) et, lors du mouvement dans la position d'entretien et le long de la première surface de guidage (33), glisse à l'écart de l'orifice d'entrée (3).

12. Dispositif de siphon (1) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que la structure de guidage (32) présente en outre une butée (39) contre laquelle l'élément de siphon (6) s'appuie lorsqu'il se trouve en position d'entretien.

13. Dispositif de siphon (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de siphon (6) a la forme d'un tuyau courbé (28).

Zeichnung