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(11) |
EP 3 775 727 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.03.2024 Patentblatt 2024/11 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.01.2019 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2019/050377 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2019/185206 (03.10.2019 Gazette 2019/40) |
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HAUSHALTSGERÄT MIT EINER WAND, DIE EIN INTEGRIERTES, ERHABENES KOPPELELEMENT ZUM KOPPELN
MIT EINEM DARAN ANGEORDNETEN HINTERLEGTEIL AUFWEIST, SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE DES
KOPPELELEMENTS AN DER WAND
HOUSEHOLD APPLIANCE WITH A WALL HAVING A RAISED COUPLING ELEMENT FOR COUPLING WITH
AN INSERTION PIECE PROVIDED THEREON, AS WELL AS A METHOD FOR MOUNTING THE INSERTION
PIECE ON THE WALL
APPAREIL MÉNAGER AVEC UNE PAROI AYANT UN ELEMENT SAILLANT D'ACCOUPLEMENT POUR L'ACCOUPLEMENT
AVEC UNE PIÈCE INTERMÉDIAIRE DISPOSÉE LÀ-DESSUS, AINSI QU'UNE METHODE POUR LE MONTAGE
DE LA PIÈCE INTERMÉDIARE SUR LA PAROI
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
27.03.2018 DE 102018204658
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.02.2021 Patentblatt 2021/07 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- ELSER, Oliver
89551 Königsbronn (DE)
- HOSER, Siegfried
89331 Burgau (DE)
- KRÄMER, Simon
73432 Aalen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102014 203 619 JP-A- H10 339 563 US-A1- 2008 048 540
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JP-A- S5 416 773 JP-A- 2001 012 845 US-A1- 2016 025 405
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät,
mit einem Aufnahmeraum, insbesondere für Lebensmittel, der durch Wände des Haushaltsgeräts
begrenzt ist, und mit einem Hinterlegteil, welches an einer dem Aufnahmeraum abgewandten
Außenseite einer dieser Wände angeordnet ist, wobei das Hinterlegteil ein Koppelelement
aufweist, welches im montierten Zustand des Hinterlegteils an der Außenseite mit einem
Gegenkoppelelement, das an der Außenseite angeordnet ist, gekoppelt ist. Die Erfindung
betrifft auch ein Verfahren zur Montage eines Hinterlegteils.
[0002] Eine Ausgestaltung mit einem Hinterlegteil an einem Innenbehälter ist beispielsweise
aus der
WO 2011/080654 A2 bekannt. Dort ist eine Wand des Innenbehälters mit einem Loch und somit einer Durchbrechung
ausgebildet. In dieses Loch erstreckt sich ein Zapfen des Hinterlegteils. Das Hinterlegteil
liegt direkt an einer Außenseite der Wand an. Zwischen dem Loch und dem Zapfen ist
kein weiteres Element angeordnet. Ein Innenbehälter eines Haushaltskältegeräts ist
üblicherweise aus Kunststoff ausgebildet, sodass die direkte Befestigung daran von
weiteren Komponenten eingeschränkt ist. Funktionsbauteile, wie eine Schienenauszugsvorrichtung,
auf welcher dann wiederum andere weitere Komponenten wie Fachböden oder Aufnahmebehälter
für Lebensmittel aufgestellt werden können, weisen ein entsprechendes Gewicht auf,
welches dann auch auf die Befestigungsanordnung wirkt. Gerade in dem Zusammenhang
ist es im Stand der Technik bekannt, ein derartiges aus Metall ausgebildetes schienenförmiges
Hinterlegteil zusätzlich zu dieser Seitenwand zu verwenden, um das dazu separate Funktionsbauteil
dann sicher und zuverlässig daran befestigen zu können und in dem Zusammenhang auch
vorzusehen, dass entsprechende größere Gewichtskräfte aufgenommen werden können. Durch
dieses Hinterlegteil wird somit dann quasi auch ein Konzept gebildet, bei dem die
Seitenwand als Tragstruktur maximal entlastet wird und die eigentliche hauptsächliche
Anbindung des Funktionsbauteils an dieses Hinterlegteil erfolgt. Durch das Loch in
der Wand kann jedoch Schaummaterial hindurchtreten, welches als thermisches Isolationsmaterial
in einen Zwischenraum zwischen dem Innenbehälter und einem Außengehäuse eingebracht
wird.
[0003] JP 2001 012845 A offenbart eine Tür eines Kühlschranks, bei der Flansche einer Verstärkungsplatte
und eines Rahmens mit einem ersten konvexen Teil einer Innenplatte verschiebbar in
Eingriff gebracht werden.
[0004] US 2008/048540 A1 offenbart einen Kühlschrankkörper mit einem Außengehäuse zum Definieren eines äußeren
Erscheinungsbilds und einem Innengehäuse zum Definieren des Innenraums eines Kühlschranks
und mit einem Schaumisolationsmaterial, das in einen Raum zwischen dem Außen- und
dem Innengehäuse gefüllt ist.
[0005] US 2016/025405 A1 offenbart einen Kühlschrank, umfassend ein inneres Gehäuse mit einem darin ausgebildeten
Ablagefach, ein äußeres Gehäuse, das mit einer Außenseite des inneren Gehäuses verbunden
ist.
[0006] DE 10 2014 203 619 A1 offenbart ein Kältegerät mit einer aus Kunststoff bestehenden und einen Innenraum
zumindest teilweise begrenzenden Innenwand (3) mit zumindest einer bezüglich des Innenraumes
nach außen gerichteten, einstückigen Ausbuchtung, in der ein Einsatzteil angeordnet
ist, wobei die Ausbuchtung einen Hinterschnitt aufweist, der mit einem Vorsprung des
Einsatzteiles gekoppelt ist.
[0007] Da die Lage des anzubringenden Funktionsbauteils wichtig ist, um die Funktionalität
uneingeschränkt bereitstellen zu können, ist es auch wichtig, dass das Hinterlegteil
entsprechend genau positioniert werden kann. Aufgrund von Fertigungstoleranzen und
Montagetoleranzen können hier jedoch Abweichungen auftreten, die die Funktionalität
des Gesamtsystems beeinträchtigen können.
[0008] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät
und ein Verfahren zu schaffen, bei welchem die Positionierung eines Hinterlegteils
verbessert ist.
[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät,
und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
[0010] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät,
mit zumindest einem Aufnahmeraum, insbesondere für Lebensmittel. Dieser Aufnahmeraum
ist durch Wände des Haushaltsgeräts begrenzt. Das Haushaltsgerät weist darüber hinaus
zumindest ein separates Hinterlegteil auf, welches an einer dem Aufnahmeraum abgewandten
Außenseite einer dieser Wände angeordnet ist. Das Hinterlegteil weist integriert und
somit einstückig damit ausgebildet zumindest ein Koppelelement auf, welches im montierten
Zustand des Hinterlegteils an dieser Außenseite mit einem Gegenkoppelelement, welches
an der Außenseite der Wand ausgebildet ist, gekoppelt ist. Das Gegenkoppelelement
ist als lochfreier, erhabener Napf ausgebildet. Das Koppelelement ist als Loch und
somit durchgängige Aussparung ausgebildet, durch welche sich der Napf im montierten
Zustand erstreckt. Der Napf, der auch als Dom oder Kuppel bezeichnet werden kann,
ist somit auch als in sich vollständig geschlossene Erhebung ausgebildet. Durch eine
derartige Ausgestaltung kann die Wand zumindest im Bereich dieses Gegenkoppelelements
und das Gegenkoppelelement selbst unterbrechungsfrei ausgebildet werden. Damit ist
es erreicht, dass dieses Gegenkoppelelement in sich sehr stabil gestaltet ist. Darüber
hinaus kann vermieden werden, dass Staub oder Schmutz im Bereich der Kopplung zwischen
dem Gegenkoppelelement und dem Koppelelement durch die Wand hindurchdringen könnte.
Darüber hinaus ist es auch erreicht, dass gegebenenfalls im Bereich der Außenseite
vorhandenes thermisches Isolationsmaterial, wie beispielsweise ein Isolationsschaum,
im Bereich der Kopplung zwischen dem Gegenkoppelelement und dem Koppelelement nicht
durch die Wand hindurchdringen kann.
[0011] Es kann vorgesehen sein, dass zwischen dem Gegenkoppelelement und dem Koppelelement
kein weiteres separates Element angeordnet ist. Das Koppelelement und das Gegenkoppelelement
liegen somit direkt aneinander an.
[0012] Es kann vorgesehen sein, dass der Napf als Tiefzieh-Napf ausgebildet ist. Er ist
somit durch ein Tiefziehen ausgebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung kann der
Napf beim Herstellungsprozess der Wand, die durch ein Tiefziehen erzeugt wird, mit
hergestellt werden. Eine einfache und schnelle Fertigung ist dadurch ermöglicht. Die
Wand mit dem Napf kann auch durch Spritzgießen hergestellt sein.
[0013] Es kann vorgesehen sein, dass der Napf kuppelartig ausgebildet ist. Dies bedeutet
insbesondere, dass er eine eckenfreie Mantelwand aufweist und ebenso eine eckenfreie
und in eine Richtung, insbesondere konvex gekrümmte, Dachwand aufweist. Durch eine
derartige Ausgestaltung ist die Kopplung mit dem Koppelelement einfach möglich. Darüber
hinaus ist die Herstellung auch einfacher, da durch diese Geometrie keine unerwünschten
Kanten und Grate auftreten.
[0014] Es ist vorgesehen, dass die Aufnahme als Loch oder Durchbruch ausgebildet ist. Vorzugsweise
ist das Loch oder der Durchbruch randgeschlossen, d.h. umfänglich geschlossen. Das
Loch oder der Durchbruch kann gestanzt sein, insbesondere wenn das Hinterlegteil aus
Metall besteht. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Aufnahme durch eine Tasche
oder ein napfförmiges Element oder durch ein Sackloch gebildet ist. Hierbei können
die Tasche oder das napfförmige Element oder das Sackloch eine Aufnahmeöffnung aufweisen.
[0015] Es ist vorgesehen, dass die Aufnahme, z.B. das als Loch ausgebildete Koppelelement,
trichterartig ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass erfindungsgemäß in Richtung einer
Aufnahmenachse, nämlich einer Lochachse, betrachtet diese Aufnahme, z.B. dieses Loch,
eine gewisse Tiefe aufweist und sich diesbezüglich zumindest bereichsweise verjüngt.
Dies ist dahingehend vorteilhaft, dass sich erfindungsgemäß die Weite der Aufnahme
bzw. des Lochs an einem Trichtereingang (z.B. Aufnahmeöffnung) dann größer gestaltet
als an einem
Trichterboden. Insbesondere weist der Trichterboden im Falle eines Lochs als Aufnahme
eine Durchbrechung beziehungsweise einen Freischnitt auf, durch welchen sich dann
auch der Napf hindurch erstreckt, wenn der fertig montierte Zustand erreicht ist.
Durch eine derartige Ausgestaltung kann dann das Einführen des Napfs in die Aufnahme
und im Falle eines Lochs als Aufnahme durch den Freischnitt im Trichterboden verbessert
erfolgen.
[0016] Dies ist dahingehend vorteilhaft, dass bei einem Napf, insbesondere beim Herstellen
durch Tiefziehen, beim Übergang an die Wand keine diskrete Kante sondern ein gewisser
Radius auftritt. Um nun im Hinblick auf eine positionsgenaue Montage des Hinterlegteils
an der Wand keinen störenden Anschlag der Kante der Aufnahmeöffnung bzw. im Fall eines
Lochs der Kante bzw. des Freischnitts des Lochs an einem derartigen außenseitigen
Radius des Napfs zu erzeugen, ist die oben genannte Form der Aufnahme bzw. des Lochs
besonders vorteilhaft. Denn dann ist in Richtung der Aufnahmeachse bzw. der Lochachse
betrachtet der Freischnitt und somit auch der Trichterboden beabstandet zu diesem
Radius an der Außenseite des Napfs bzw. an dem Übergang des Napfs zum flächigen Bereich
der Wand. Dadurch kann ein störendes und unvollständiges Anliegen des Hinterlegteils
an der Wand vermieden werden. Auch können dadurch gegebenenfalls unerwünschte Materialabtragungen
beim Montieren, beispielsweise durch ein Abscheren mit der Kante des Rands, der den
Freischnitt begrenzt, an diesem Radius am Übergang zwischen der Mantelwand des Napfs
und dem weiteren Wandbereich der Wand vermieden werden.
[0017] Es kann vorgesehen sein, dass die Trichterform durch eine Stufe in der Wand ausgebildet
ist. Diese Stufe ist insbesondere durch eine Prägung gebildet. An dem Trichterboden
ist, wie bereits oben dargelegt, im Falle eines Lochs als Aufnahme vorzugsweise ein
Freischnitt zum Hindurchführen des Napfs ausgebildet. Insbesondere ist vorgesehen,
dass die Wanddicke des Hinterlegteils bei denjenigen Wandbereichen, die dann dieses
trichterförmige Loch begrenzen, über die gesamte Tiefe des Lochs gleich ist. Durch
die vorzugsweise durch Prägung erzeugte Stufe ist daher an keiner Stelle eine Materialverdickung
ausgebildet. Somit weist der Trichterboden auch eine Dicke auf, die der Dicke der
Stufe entspricht und somit auch der Dicke desjenigen Wandbereichs des Hinterlegteils
entspricht, der den Trichterbereich des Lochs begrenzt.
[0018] Es kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei separate und beabstandet zueinander
positionierte Näpfe integriert und somit einstückig in der Wand an der Außenseite
ausgebildet sind und eine entsprechende Anzahl von Aufnahmen, z.B. Löchern, in dem
Hinterlegteil ausgebildet ist. Durch eine derartige multiple Kopplungsmöglichkeit
zwischen einem Napf und einer Aufnahme wird die Befestigung eines Hinterlegteils verbessert.
Die positionsgenaue und insbesondere dann auch rotationsfreie Befestigung des Hinterlegteils
ist dadurch ermöglicht.
[0019] Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmen, z.B. die Löcher, unterschiedliche Geometrien
aufweisen. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass die Näpfe unterschiedliche
Geometrien aufweisen. Insbesondere weisen die Mantelwände der Näpfe unterschiedliche
Geometrien mit einer diesbezüglich vorteilhaften Ausführung dann auf.
[0020] Durch eine derartige unterschiedliche geometrische Ausgestaltung lässt sich einerseits
in einer vorteilhaften Ausführung eine Montagecodierung schaffen, sodass das Hinterlegteil
auch richtig an der Außenseite der Wand montiert werden kann. Zusätzlich oder alternativ
dazu ist durch eine derartige unterschiedliche Geometrie auch erreicht, dass Positions-
und Fertigungstoleranzen einfacher ausgeglichen werden können. Denn so kann es dann
vorgesehen sein, dass die Geometrie einer Aufnahme, z.B. eines Lochs, in welches ein
Napf eintauchen soll, unterschiedlich zur Geometrie dieses Napfs ist. Insbesondere
ist die Geometrie der Aufnahme, z.B. des Lochs, unterschiedlich zu einer Mantelwand
des Napfs. Durch eine derartige Ausgestaltung von unterschiedlichen Geometrien einer
Aufnahme zu einem in diese Aufnahme zu koppelnden Napf kann die Positionierung und
individuelle Lageausrichtung des Hinterlegteils verbessert werden. Auch dadurch können
Montage- und Fertigungstoleranzen einfach ausgeglichen werden.
[0021] Es kann vorgesehen sein, dass beispielsweise die erste Aufnahme, z.B. das erste Loch,
insbesondere in einer Aufnahmeöffnung oder im Falle eines Lochs in einem Freischnitt
zum Durchführen eines Napfs, eine kreisrunde Geometrie aufweist und die zweite Aufnahme,
z.B. das zweite Loch, insbesondere in einer Aufnahmeöffnung oder im Falle eines Lochs
in einem Freischnitt zum Durchführen eines Napfs, eine entartete Kreisform aufweist.
Eine entartete Kreisform kann beispielsweise eine ovale oder elliptische oder auch
anderweitige Geometrie sein, die insbesondere in ihrer Begrenzungskontur eckenfrei
ausgebildet ist.
[0022] Es kann vorgesehen sein, dass der erste Napf an seiner Mantelwand eine Kreisringgeometrie
aufweist und der zweite Napf eine entartete Kreisringgeometrie seiner Mantelwand aufweist.
Insbesondere kann es dann vorgesehen sein, dass die erste Aufnahme, z.B. das erste
Loch, zur Aufnahme des ersten Napfs ausgebildet ist und die zweite Aufnahme, z.B.
das zweite Loch, zur Aufnahme des zweiten Napfs ausgebildet ist.
[0023] Es kann vorgesehen sein, dass sowohl der erste Napf eine Kreisringgeometrie seiner
Mantelwand aufweist, als auch der zweite Napf eine Kreisringgeometrie seiner Mantelwand
aufweist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist dann die Geometrie der ersten Aufnahme,
z.B. des ersten Lochs, und des ersten Napfs an seiner Mantelwand einander entsprechend,
wohingegen die Geometrie der zweiten Aufnahme, z.B. des zweiten Lochs, und die Geometrie
der Mantelwand des zweiten Napfs voneinander abweichen. Die oben genannten Vorteile
können dadurch dann besonders erreicht werden.
[0024] Ebenso ist es jedoch auch möglich, dass die erste Aufnahme und die zweite Aufnahme
gleiche, d.h. identische Geometrien aufweisen. Z.B. kann das erste Loch und das zweite
Loch gleiche Lochgeometrien aufweisen, insbesondere beispielsweise kreisrunde Geometrien,
insbesondere in deren Freischnitt, aufweisen und eine Mantelwand eines Napfs eine
Kreisringgeometrie aufweist und die Mantelwand des anderen Napfs eine entartete Kreisringgeometrie
aufweist.
[0025] Es kann vorgesehen sein, dass eine entartete Kreisform eines Lochs oder einer Aufnahmeöffnung
in seiner Begrenzungskontur eckenfrei ist, beispielsweise oval oder elliptisch ist.
Dadurch ist durch diese entartete Kreisform ein Langloch gebildet. Durch dieses Langloch
ist eine Überbestimmung der Positionierung verhindert sowie ein Toleranzausgleich
und eine vereinfachte Montage ermöglicht.
[0026] Es kann vorgesehen sein, dass eine Kopplung zwischen einer Aufnahme, z.B. einem Loch,
und einem Napf mit asymmetrischem Spiel ausgebildet ist. Gerade durch diese Ausgestaltung
lassen sich die oben genannten Vorteile im besonderen Maße erreichen.
[0027] Es kann vorgesehen sein, dass die weitere Kopplung zwischen der anderen Aufnahme,
z.B. dem anderen Loch, und dem anderen Napf mit einem symmetrischen Spiel ausgebildet
ist. Dadurch lässt sich das Hinterlegteil als Ganzes relativ zu der Wand im gewissen
Maße positionieren, sodass es einerseits als Ganzes positionsgenau an der Wand angeordnet
ist, andererseits möglichst großflächig an der Außenseite der Wand angeordnet werden
kann.
[0028] Es kann vorgesehen sein, dass in der Wand eine zu einem Koppelelement separate Schraubaufnahme
zum Einschrauben einer Schraube ausgebildet ist. Die Schraubaufnahme ist insbesondere
als durchgängige Durchbrechung ausgebildet. Sie kann jedoch auch beispielsweise als
Sackloch ausgebildet sein. Vorzugsweise weist die Schraubaufnahme ein Innengewinde
auf. In diese Schraubaufnahme ist ein erhabenes Zentrierelement, welches in der Wand
integriert und somit einstückig ausgebildet ist, eintauchend angeordnet, wobei durch
dieses Zentrierelement eine Schraube hindurchdrehbar ist. Dies bedeutet somit auch,
dass das Zentrierelement in der grundsätzlichen Ausgestaltung erhaben über den Flächenbereich
der Wand abstehend ausgebildet ist und ebenso lochfrei beziehungsweise unterbrechungsfrei
ausgestaltet ist. In diesem Zustand taucht dann das Zentrierelement beim Verbinden
des Hinterlegteils mit der Außenseite der Wand in diese Schraubaufnahme ein, sodass
auch dadurch die lagegenaue Anordnung des Hinterlegteils an der Außenseite nochmals
unterstützt wird. Erst durch das Eindrehen der Schraube, welches einen nachfolgenden
Fertigungsschritt bedeutet, wird dieses Zentrierelement quasi durchstochen und erst
durch das Eindringen dieser Schraube wird dann quasi ein Loch in diesem Zentrierelement
erzeugt. Da dieser Fertigungsschritt des Eindringens der Schraube jedoch nach einem
Schäumprozess und somit nach einem Einbringen eines thermischen Isolationsschaums
in einen Zwischenraum zwischen einer Außenwand und der als Innenwand ausgebildeten
Wand erfolgt, kann somit insbesondere bei diesem Schäumprozess kein Schaummaterial
im Bereich dieses Zentrierelements durch die Wand hindurchdringen.
[0029] Allgemein ist das Hinterlegteil auf der Schaumseite der Wand montiert. Dies bedeutet,
dass diese Außenseite der Wand, an der das Hinterlegteil angeordnet ist, diesem Schaummaterial
zugewandt ist. Im geschäumten Zustand ist das Hinterlegteil auch von diesem Schaummaterial
bedeckt.
[0030] Es kann vorgesehen sein, dass das Haushaltsgerät eine Schublade aufweist, die in
den Aufnahmeraum einschiebbar und herausziehbar gelagert ist. Die Schublade weist
eine Frontwand auf, die im eingeschobenen Zustand der Schublade den Aufnahmeraum frontseitig
verschließt. Diese Frontwand weist eine Innenwand auf, die dem Aufnahmeraum zugewandt
ist und welche die Wand darstellt, an der an einer Außenseite das Hinterlegteil angeordnet
ist.
[0031] Der Aufnahmeraum ist typischerweise durch weitere Wände begrenzt, die Bestandteil
eines Innenbehälters sind. Der Innenbehälter ist eine separate Komponente zu der genannten
Schublade und somit insbesondere eine separate Komponente zu der Wand, an der das
Hinterlegteil angeordnet ist.
[0032] Es kann vorgesehen sein, dass an dem Hinterlegteil eine Auszugsvorrichtung zum linearen
Verschieben der Wand ausgebildet ist. Die Auszugsvorrichtung kann beispielsweise eine
Teleskopschiene sein.
[0033] Das Haushaltsgerät kann insbesondere ein Haushaltskältegerät, ein Haushaltsgargerät,
ein Haushaltsgeschirrspülgerät oder ein Haushaltswaschgerät sein.
[0034] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Hinterlegteils
an einer Wand eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, durch
welche ein Aufnahmeraum des Haushaltsgeräts begrenzt wird. Das Hinterlegteil wird
an einer dem Aufnahmeraum abgewandten Außenseite dieser Wand angeordnet, wobei das
Hinterlegteil mit einem Koppelelement mit einem Gegenkoppelelement an der Außenseite
gekoppelt wird. Das Gegenkoppelelement wird als lochfreier erhabener Napf in ein als
Loch ausgebildetes Koppelelement eingeführt.
[0035] In einer vorteilhaften Ausführung des Verfahrens wird an der Wand eine zu einem Koppelelement
separate Schraubaufnahme zum Einschrauben einer Schraube ausgebildet, wobei in diese
Schraubaufnahme ein erhabenes, lochfreies Zentrierelement, welches in der Wand integriert
ausgebildet wird, eintauchend angeordnet, und nachfolgend wird eine Schraube in das
lochfreie Zentrierelement dieses lochfreie Zentrierelement durchbrechend eingedreht
und in der Schraubaufnahme verschraubt.
[0036] Weitere vorteilhafte Ausführungen des Verfahrens sind durch vorteilhafte Ausführungen
des Haushaltsgeräts, insbesondere des Haushaltskältegeräts, gegeben, wobei hier entsprechende
geometrische Ausgestaltungen und Wechselwirkungen von Komponenten zueinander die jeweiligen
Verfahrensschritte ermöglichen. Insbesondere kann hier auf die jeweiligen Geometrien
von Löchern und/oder Näpfen verwiesen werden, die dann eine lagegenaue und maximal
flächige Anlage des Hinterlegteils an der Außenseite der Wand ermöglichen.
[0037] Das Hinterlegteil ist insbesondere aus Metall und insbesondere einstückig ausgebildet.
Die Wand ist insbesondere aus Kunststoff, insbesondere durch Tiefziehen hergestellt.
[0038] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung",
"Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem
Anordnen des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.
[0039] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung.
[0040] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine perspektivische Teildarstellung des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1;
- Fig. 3
- eine schematische Perspektivansicht einer Frontwand einer Schublade mit schematisch
gezeigten Hinterlegteilen, wobei an einem Hinterlegteil eine Auszugsvorrichtung befestigt
ist;
- Fig. 4
- eine Ansicht auf eine Außenseite einer Wand, an welcher einstückig damit ausgebildete
Näpfe und Zentrierelemente gezeigt sind;
- Fig. 5
- eine Ansicht auf eine der Wand zugewandte Innenseite eines Ausführungsbeispiels eines
Hinterlegteils;
- Fig. 6
- der montierte Zustand des Hinterlegteils gemäß Fig. 5 an der Außenseite der Wand gemäß
Fig. 4;
- Fig. 7
- eine Schnittdarstellung durch die Ausgestaltung gemäß Fig. 6; und
- Fig. 8
- eine Ansicht auf die Frontwand gemäß Fig. 3 in einem größeren Detaillierungsgrad als
in Fig. 3.
[0041] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0042] In Fig. 1 ist ein Haushaltsgerät in Form eines Haushaltskältegeräts 1 gezeigt, welches
zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät
1 ist im Ausführungsbeispiel ein Kühl-Gefrier-Kombigerät. Das Haushaltskältegerät
1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem mehrere separate Aufnahmeräume für Lebensmittel
ausgebildet sind. In dem Zusammenhang ist ein erster Aufnahmeraum 3 ausgebildet, der
im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Kühlfach ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst
das Haushaltskältegerät 1 ein in Höhenrichtung (y-Richtung) darunter ausgebildetes
Frischhaltefach 4, welches hier ein Teilvolumen des Aufnahmeraums 3 darstellt und
in welchem eine unterschiedliche Luftfeuchte und/oder eine unterschiedliche Temperatur
zum darüber liegenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 3 einstellbar ist.
Das Frischhaltefach kann auch ein separater Aufnahmeraum sein.
[0043] Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Aufnahmeraum 3 durch mehrere separate,
frontseitige angeordnete Türen verschließbar ist. Das Frischhaltefach 4 ist in dem
Zusammenhang mit einer Tür 5 verschließbar, die eine Frontwand einer in Tiefenrichtung
(z-Richtung) linear verschiebbaren Schublade ist. Das restliche Teilvolumen des Aufnahmeraums
3 ist durch zwei weitere separate Türen 6 und 7 verschließbar, die um vertikale Achsen
und somit in Höhenrichtung orientierte Achsen separat und unabhängig voneinander verschwenkbar
sind. Durch diese Ausgestaltung kann einerseits das restliche Teilvolumen des Aufnahmeraums
3, welches nicht durch das Frischhaltefach 4 gebildet ist, unabhängig von dem Frischhaltefach
4 geöffnet und geschlossen werden, was durch entsprechendes Verschwenken der Türen
6 und/oder 7 erfolgt. Wiederum davon unabhängig kann dann das Frischhaltefach 4 geöffnet
werden, indem die Tür 5 geöffnet wird und somit die Schublade herausgezogen wird.
[0044] Das Haushaltskältegerät 1 weist darüber hinaus beispielweise zwei weitere separate
Aufnahmeräume 8 und 9, die Gefrierfächer sind. Es kann auch lediglich nur ein Gefrierfach
vorhanden sein.
[0045] Die beiden Gefrierfächer sind ebenfalls wiederum durch separate Türen 10 und 11 verschließbar,
wobei auch hier im gezeigten Ausführungsbeispiel diese Türen 10 und 11 Frontwände
von in Tiefenrichtung linear verschiebbaren Schubläden sind. So ist beispielhaft gezeigt,
dass das untere Gefrierfach durch die als Tür 11 ausgebildete Frontwand einer Schublade
12 verschließbar ist, wobei diese Schublade 12 hier in herausgezogenem Zustand gezeigt
ist.
[0046] Die Aufnahmeräume 3, 8 und 9 sind durch einen Innenbehälter, der insbesondere aus
Kunststoff ausgebildet ist, begrenzt.
[0047] Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, weißt die Schublade 12 neben der Frontwand, die die
Tür 11 darstellt, einen Behälter 13 auf, der zur Aufnahme der Lebensmittel ausgebildet
ist.
[0048] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung ein Teilbereich des Haushaltskältegeräts
1 gezeigt. Insbesondere ist hier die perspektivische Schnittdarstellung im Bereich
des Aufnahmeraums gezeigt, der hier das Frischhaltefach 4 ist. Die weitere Erläuterung
kann jedoch auch beispielsweise bei dem Aufnahmeraum 8 oder 9 und den dortigen Schubläden
vorgesehen sein.
[0049] Insbesondere ist auch der Aufnahmeraum betreffend das Frischhaltefach 4 mit einer
Schublade versehen, wobei hier die Tür 5 eine Frontwand 14 der Schublade 15 darstellt.
[0050] Die als Tür 5 gebildete Frontwand 14 weist, wie es in Fig. 2 zu erkennen ist, eine
Außenwand 16 und eine dazu separate Innenwand 17 auf. Die Außenwand 16 und die Innenwand
17 sind beabstandet zueinander angeordnet, sodass ein Zwischenraum 18 gebildet ist.
In diesem Zwischenraum 18 ist vorzugsweise ein thermisch isolierendes Material, insbesondere
ein Isolationsschaum, eingebracht, der in Fig. 2 der Übersichtlichkeit dienend nicht
dargestellt ist.
[0051] Die Innenwand 17 ist in Tiefenrichtung betrachtet dem Volumen des Frischhaltefachs
4 näherliegend als die Außenwand 16. Die Innenwand 17, die eine Wand darstellt, die
einen Aufnahmeraum, hier das Frischhaltefach 4, begrenzt, weist eine Außenseite 19
und eine Innenseite 20 auf. Die Außenseite 19 ist dem Volumen des Frischhaltefachs
4 abgewandt und der Außenwand 16 zugewandt. Die Innenseite 20 ist dem Volumen des
Frischhaltefachs 4 zugewandt. Die Außenseite 19 ist somit schaumseitig orientiert.
[0052] Wie darüber hinaus in Fig. 2 angedeutet ist, kann diese Schublade 15 über eine Auszugsvorrichtung
21 linear in Tiefenrichtung hin- und hergeschoben werden. Im geschlossenen Zustand,
wie er in Fig. 2 gezeigt ist, stellt die Frontwand 14 ein Sichtbauteil beziehungsweise
ein Außenteil dar, welches das Volumen des Frischhaltefachs 4 frontseitig verschließt.
Dadurch ist auch die Funktionalität der Tür 5 gegeben
[0053] Die Auszugsvorrichtung 21 ist mit einem Teilelement, insbesondere einer Schiene 22
an einer Seitenwand 23 eines Innenbehälters 24 angeordnet. Der Innenbehälter 24 begrenzt
mit seinen Wänden, wie es bereits oben dargelegt wurde, hier auch den Aufnahmeraum
3.
[0054] In Fig. 3 ist in einer schematischen Perspektivansicht die Frontwand 14 gezeigt.
Es ist zu erkennen, dass im Ausführungsbeispiel zwei separate Hinterlegteile 25 und
26 an der Innenwand 17, insbesondere an der Außenseite 19, befestigt sind. An diesen
Hinterlegteilen 25 und 26 ist jeweils eine Schiene befestigt, insbesondere angeschraubt.
In Fig. 3 ist der Übersichtlichkeit dienend nur eine Schiene 27 gezeigt. Diese Schiene
27 ist eine Auszugsschiene, die Bestandteil der Auszugsvorrichtung 21 ist. Im gekoppelten
Zustand mit der Schiene 22 ist hier insbesondere ein Teleskopauszug realisiert.
[0055] In Fig. 4 ist ein Ausschnitt auf die Außenseite 19 der Innenwand 17 gezeigt. Wie
hier zu erkennen ist, ist in dieser Innenwand 17 ein erstes Gegenkoppelelement, welches
als erster Napf 28 ausgebildet ist, erzeugt. Darüber hinaus ist beabstandet dazu und
somit als weiteres separates Gegenkoppelelement ein zweiter Napf 29 integriert und
somit einstückig ausgebildet. Die beiden Näpfe 28 und 29, die beispielsweise auch
als Dome oder Kuppeln gestaltet sind, sind Erhebungen, die sich aus der Ebene dieser
Außenseite 19 heraus erheben. In der gezeigten Ausführung sind die Näpfe 28 und 29
aus der Figurenebene nach vorne heraustretend gebildet. Die Näpfe 28 und 29 sind lochfrei
und somit auch unterbrechungsfrei ausgebildet, sodass die Außenseite 19 und somit
auch die gesamte Innenwand 17 in diesem Bereich keine durchgehende Durchbrechung aufweist.
[0056] Wie in Fig. 4 des Weiteren zu erkennen ist, sind an dieser Außenseite 19 Zentrierelemente,
im Ausführungsbeispiel zwei Zentrierelemente 30 und 31, integriert und somit einstückig
ausgebildet. Auch die Zentrierelemente 30 und 31, die kleiner sind als die Näpfe 28
und 29, sind lochfrei gestaltet und erheben sich aus der Figurenebene heraus. Die
Näpfe 28 und 29 sind durch Tiefziehen erzeugt. Entsprechendes kann mit den dazu separaten
Zentrierelementen 30 und 31 vorgesehen sein.
[0057] In Fig. 5 ist ein Ausführungsbeispiel für ein Hinterlegteil gezeigt. Beispielhaft
ist hier das Hinterlegteil 32 gezeigt. Es ist plattenartig ausgestaltet und weist
an den gegenüberliegenden Seitenrändern, insbesondere den Längsseiten, gebogene Stege
33 (Fig. 6) und 34 (Fig. 6) auf. Das Hinterlegteil 32 weist in dem plattenförmigen
Teil Aufnahmen 35 und 36 als Koppelelemente auf. Die erste Aufnahme 35 ist hier als
Loch ausgebildet und das dazu separat und beabstandet ausgebildete weitere Aufnahme
36 (welche das weitere Koppelelement bildet) ist ebenfalls als Loch ausgebildet. Wie
hier zu erkennen ist, ist das erste Loch in einer senkrecht zur Figurenebene orientierten
Lochachse A trichterförmig ausgestaltet. Ebenso ist das zweite Loch in einer senkrecht
zur Figurenebene stehenden Lochachse B betrachtet trichterförmig ausgebildet. Die
Trichterform ist dadurch gegeben, dass an einem Locheingang 35a eine größere lichte
Weite ausgebildet ist, als an einem Lochausgang 35b. Entsprechendes ist für einen
Locheingang 36a im Verhältnis zu einem Lochausgang 36b bei dem zweiten Loch gebildet.
Wie in der Darstellung in Fig. 5 zu erkennen ist, ist durch diese Trichterform ein
Trichterboden 38 bei dem ersten Loch gebildet, der einen Freischnitt 39 aufweist.
Dieser Freischnitt 39 weist eine Begrenzungskontur 40 auf, die hier eine entartete
Kreisform darstellt.
[0058] Demgegenüber weist im Ausführungsbeispiel das zweite Loch 32 einen Trichterboden
41 auf, der einen Freischnitt 42 aufweist. Dieser Freischnitt 42 ist durch eine Begrenzungskontur
43 begrenzt, die hier eine Kreisform aufweist.
[0059] Darüber hinaus ist in diesem plattenförmigen Teil des Hinterlegteils 32 eine Schraubaufnahme
44 als durchgängiges Loch ausgebildet, in welches das Zentrierelement 30 eintaucht,
wie dies in der Darstellung in Fig. 6 zu erkennen ist. Darüber hinaus ist im Ausführungsbeispiel
eine weitere Schraubaufnahme 45 in diesem Hinterlegteil 32 ausgebildet, die ebenfalls
als durchgehendes Loch gestaltet ist. Beide Schraubaufnahmen 44 und 45 weisen im Ausführungsbeispiel
Innengewinde auf, in welche eine nicht gezeigte jeweilige Schraube einschraubbar ist.
[0060] Bei der Darstellung in Fig. 4 ist zu erkennen, dass der erste Napf 28 eine Mantelwand
28a aufweist, die hier eine Kreisringgeometrie aufweist. Ein Dach 28b dieses Napfs
28 ist als konvexe Haube gebildet. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass auch
der zweite Napf 29 eine Mantelwand 29a aufweist, die als Kreisringgeometrie gebildet
ist, wobei auch hier ein Dach 29b als konvexe Haube gestaltet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel
sind die Geometrien der Näpfe 28 und 29 somit insbesondere gleich. Gemäß der Darstellung
in Fig. 5 sind jedoch die Geometrien der Löcher und unterschiedlich. Insbesondere
ist hier somit vorgesehen, dass die Geometrie des ersten Lochs unterschiedlich zur
Geometrie des ersten Napfs 28 ist, der im verbauten Zustand, wie dies dann auch in
Fig. 6 gezeigt ist, in das erste Loch eintaucht und durch den Freischnitt 39 hindurchtauchend
angeordnet ist. Demgegenüber ist die Geometrie des zweiten Lochs gleich der Geometrie
der Mantelwand 29a des zweiten Napfs 29, der im montierten Zustand in das zweite Loch
eintaucht und durch den Freischnitt 42 hindurchtauchend angeordnet ist, wie dies ebenfalls
in Fig. 6 zu erkennen ist.
[0061] Insbesondere ist vorgesehen, dass der erste Napf 28 aufgrund seiner Geometrie insbesondere
seiner Mantelwand 28a mit einem asymmetrischen Spiel in dem Freischnitt 39 angeordnet
ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass der zweite Napf 29 mit seiner Mantelwand 29a
mit einem symmetrischen Spiel in dem Freischnitt 42 des zweiten Lochs angeordnet ist,
wobei auch dies in Fig. 6 zu erkennen ist.
[0062] In der bereits erwähnten Darstellung in Fig. 6 ist das Hinterlegteil 32 flächig an
der Außenseite 19 anliegend. In dem Zusammenhang ist eine Innenseite 32a des plattenförmigen
Teils des Hinterlegteils 32 an die Außenseite 19 insbesondere zusätzlich auch angeklebt.
[0063] Insbesondere ist durch das symmetrische, minimale Spiel zwischen der Mantelwand 29a
und der Kontur 43 eine exakte Positionierung ermöglicht. Durch das asymmetrische Spiel
zwischen der Mantelwand 28a und der Kontur 40 ist nach links und nach rechts eine
exakte Positionierung ermöglicht als auch in der Darstellung in Fig. 6 nach oben und
unten ein Spiel für einen Toleranzausgleich ermöglicht.
[0064] In Fig. 7 ist eine Schnittdarstellung durch die Ausgestaltung in Fig. 6 gezeigt.
Es ist hier die trichterförmige Gestalt des Lochs als auch des Lochs zu erkennen.
Aufgrund dieser Trichterform ist es auch erreicht, dass der Trichterboden 38 in Richtung
der Achse A betrachtet beabstandet zu einem Übergang 46 zwischen der Mantelwand 28a
und der Außenseite 19 ausgebildet ist. Da an diesem Übergang 46, insbesondere aufgrund
eines Tiefziehens beim Herstellen der Näpfe 28 und 29, ein Radius ausgebildet ist,
ist diese Beabstandung und insbesondere dadurch die Trichterform des Lochs vorteilhaft.
Selbiges gilt auch bezüglich einem Übergang 37 des Napfs 29. Wie in Fig. 7 zu erkennen
ist, ist somit das Loch und entsprechend das Loch quasi durch eine Stufe gebildet
und durch eine individuelle Prägung diese Trichterform gebildet. Über die gesamte
Tiefe des Lochs ist die Wanddicke des Hinterlegteils 32 gleich, sodass die Dicke des
Trichterbodens 38 gleich oder im Wesentlichen gleich der Materialdicke beziehungsweise
Wanddicke desjenigen Wandbereichs des Hinterlegteils, mit dem der trichterförmige
Bereich des Lochs begrenzt wird, gleich. Entsprechendes gilt für das Loch. Wie hier
zu erkennen ist, sind im Ausführungsbeispiel die Zentrierelemente 30 und 31 kegelförmig
gebildet. In Fig. 7 ist derjenige Zustand gezeigt, bei welchem das Hinterlegteil 32
an der Außenseite 19 angeordnet ist, jedoch noch keine Schrauben in die Schraubaufnahmen
44 und 45 eingeschraubt sind und somit die Zentrierelemente 30 und 31 durch derartige
Schrauben noch nicht durchbrochen sind. Das Einschrauben dieser Schrauben erfolgt
von der Innenseite 20 her. Dies ist die den Schrauben abgewandte Seite der Innenwand
17.
[0065] In Fig. 8 ist die Innenwand 17 detaillierter als in Fig. 3 gezeigt, wobei hier ein
Blick auf die Außenseite 19, die die Schaumseite ist, gezeigt ist. Es sind hier zwei
Hinterlegteile 32 zu erkennen. Darüber hinaus ist in dieser Innenwand 17 eine Durchbrechung
47 ausgebildet, die ein Kabeldurchlass ist. Sie ist hier unmittelbar unterhalb von
einem der beiden Hinterlegteile 32 in der Innenwand 17 ausgebildet.
Bezugszeichenliste
[0066]
- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Gehäuse
- 3
- Aufnahmeraum
- 4
- Frischhaltefach
- 5
- Tür
- 6
- Tür
- 7
- Tür
- 8
- Aufnahmeraum
- 9
- Aufnahmeraum
- 10
- Tür
- 11
- Tür
- 12
- Schublade
- 13
- Behälter
- 14
- Frontwand
- 15
- Schublade
- 16
- Außenwand
- 17
- Innenwand
- 18
- Zwischenraum
- 19
- Außenseite
- 20
- Innenseite
- 21
- Auszugsvorrichtung
- 22
- Teilelement
- 23
- Seitenwand
- 24
- Innenbehälter
- 25
- Hinterlegteil
- 26
- Hinterlegteil
- 27
- Schiene
- 28
- Napf
- 28a
- Mantelwand
- 28b
- Dach
- 29
- Napf
- 29a
- Mantelwand
- 29b
- Dach
- 30
- Zentrierelement
- 31
- Zentrierelement
- 32
- Hinterlegteil
- 32a
- Innenseite
- 33
- Steg
- 34
- Steg
- 35
- Aufnahme
- 35a
- Locheingang
- 35b
- Lochausgang
- 36
- Aufnahme
- 36a
- Locheingang
- 36b
- Lochausgang
- 37
- Übergang
- 38
- Trichterboden
- 39
- Freischnitt
- 40
- Begrenzungskontur
- 41
- Trichterboden
- 42
- Freischnitt
- 43
- Begrenzungskontur
- 44
- Schraubaufnahme
- 45
- Schraubaufnahme
- 46
- Übergang
- 47
- Durchbrechung
- A
- Lochachse
1. Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), mit einem Aufnahmeraum (3, 4,
8, 9), insbesondere für Lebensmittel, der durch Wände (17, 23) des Haushaltsgeräts
begrenzt ist, und mit einem Hinterlegteil (32), welches an einer dem Aufnahmeraum
(3, 4, 8, 9) abgewandten Außenseite (19) einer dieser Wände (17, 23) angeordnet ist,
wobei das Hinterlegteil (32) ein Koppelelement aufweist, welches im montierten Zustand
des Hinterlegteils (32) an der Außenseite (19) mit einem Gegenkoppelelement, das an
der Außenseite (19) ausgebildet ist, gekoppelt ist, wobei das Gegenkoppelelement als
lochfreier erhabener Napf (28, 29) ausgebildet ist, und das Koppelelement als Aufnahme
(35, 36) ausgebildet ist, in welches sich der Napf (28, 29) im montierten Zustand
erstreckt dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (35, 36) als trichterartiges Loch ausgebildet ist, indem die Aufnahme
(35, 36) in Richtung einer Aufnahmeachse eine Tiefe aufweist und sich diesbezüglich
zumindest bereichsweise verjüngt, so dass eine Weite der Aufnahme an einem Trichtereingang,
gebildet durch eine Aufnahmeöffnung, größer gestaltet ist als an einem Trichterboden.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Napf (28, 29) kuppelartig oder domartig ausgebildet ist.
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trichterform durch eine, insbesondere geprägte, Stufe in der Wand (17, 23) ausgebildet
ist und am Trichterboden (38, 41) ein Freischnitt (39, 42) zum Hindurchführen des
Napfs (28, 29) ausgebildet ist.
4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei, separate und beabstandet zueinander positionierte Näpfe (28, 29)
integriert in der Wand (17, 23) an der Außenseite (19) ausgebildet sind und eine entsprechende
Anzahl von Löchern (35, 36) in dem Hinterlegteil (32) ausgebildet ist.
5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (35, 36) unterschiedliche Geometrien aufweisen und/oder die Näpfe (28,
29) unterschiedliche Geometrien aufweisen.
6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das die Aufnahme (35, 36) bildende Loch, insbesondere in einem Freischnitt (39, 42)
zum Durchführen eines Napfs (28, 29), eine kreisrunde Geometrie aufweist, und das
ein eine weitere Aufnahme bildendes (35, 36) Loch, insbesondere in einem Freischnitt
(39, 42) zum Durchführen eines Napfs (28, 29), eine entartete Kreisform aufweist.
7. Haushaltsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Napf (28, 29) eine Kreisringgeometrie seiner Mantelwand (28a, 29a) aufweist,
und der andere Napf (28, 29) eine entartete Kreisringgeometrie oder eine Kreisringgeometrie
seiner Mantelwand (28a, 29a) aufweist.
8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplung zwischen einer Aufnahme (35, 36) und einem Napf (28, 29) mit asymmetrischem
Spiel ausgebildet ist, und insbesondere die andere Kopplung zwischen der anderen Aufnahme
(35, 36) und dem anderen Napf (28, 29) mit symmetrischem Spiel ausgebildet ist.
9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand (17, 23) eine zu einem Koppelelement separate Schraubaufnahme (44, 45)
zum Einschrauben einer Schraube ausgebildet ist, in welche ein erhabenes Zentrierelement
(30, 31), welches in der Wand (17, 23) integriert ausgebildet ist, eintaucht, durch
welches die Schraube hindurch drehbar ist.
10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät eine Schublade (12, 15) aufweist, die in den Aufnahmeraum (3,
4, 8, 9) einschiebbar und herausziehbar gelagert ist, wobei die Schublade (12, 15)
eine Frontwand (11, 14) aufweist, die im eingeschobenen Zustand der Schublade (12,
15) den Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) frontseitig verschließt, wobei die Frontwand (11,
14) eine Innenwand (17) als Wand aufweist, die dem Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) zugewandt
ist und das Hinterlegteil (32) an der dem Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) abgewandten Außenseite
(19) der Innenwand (17) angeordnet ist.
11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hinterlegteil (32) eine Auszugsvorrichtung (21) des Haushaltskältegeräts (1)
befestigt ist.
12. Verfahren zur Montage eines Hinterlegteils (32) an einer Wand (17, 23) eines Haushaltsgeräts,
insbesondere eines Haushaltskältegeräts (1), durch welche ein Aufnahmeraum (3, 4,
8, 9) des Haushaltsgeräts begrenzt wird, wobei das Hinterlegteil (32) an einer dem
Aufnahmeraum (3, 4, 8, 9) abgewandten Außenseite (19) dieser Wand (17, 23) angeordnet
wird, wobei das Hinterlegteil (32) mit einem Koppelelement mit einem Gegenkoppelelement
an der Außenseite (19) gekoppelt wird, wobei das Gegenkoppelelement als lochfreier
erhabener Napf (28, 29) in ein als eine Aufnahme (35, 36) ausgebildetes Koppelelement
eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (35, 36) als trichterartiges Loch ausgebildet ist, indem die Aufnahme
(35, 36) in Richtung einer Aufnahmeachse eine Tiefe aufweist und sich diesbezüglich
zumindest bereichsweise verjüngt, so dass eine Weite der Aufnahme an einem Trichtereingang,
gebildet durch eine Aufnahmeöffnung, größer gestaltet ist als an einem Trichterboden.
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wand (17, 23) eine zu einem Koppelelement separate Schraubaufnahme (44, 45)
zum Einschrauben einer Schraube ausgebildet wird, in welche ein erhabenes, lochfreies
Zentrierelement (30, 31), welches in der Wand (17, 23) integriert ausgebildet wird,
eintauchend angeordnet wird, und nachfolgend eine Schraube das lochfreie Zentrierelement
(30, 31) durchbrechend eingedreht und in der Schraubaufnahme (44, 45) verschraubt
wird.
1. Household appliance, in particular household refrigeration appliance (1), comprising
a receiving space (3, 4, 8, 9), in particular for foodstuffs, which is delimited by
walls (17, 23) of the household appliance, and comprising a backing part (32) which
is mounted on an outer side (19) of one of said walls (17, 23), said outer side facing
away from the receiving space (3, 4, 8, 9), wherein the backing part (32) has a coupling
element which, when the backing part (32) is mounted on the outer side (19), is coupled
to a counter-coupling element which is on the outer side (19), wherein the counter-coupling
element is formed as a raised cup (28, 29) without holes and the coupling element
is formed as a receptacle (35, 36) through which the cup (28, 29) extends in the mounted
state, characterised in that the receptacle (35, 36) is formed as a funnel-like hole, in which the receptacle
(35, 36) viewed in the direction of a receptacle axis, has a depth and tapers at least
partially relative thereto, so that a width of the receptacle at a funnel inlet formed
by a receptacle opening is designed to be larger than at a funnel base.
2. Household appliance according to claim 1, characterised in that the cup (28, 29) is formed in a cupola-like or dome-like manner.
3. Household appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the funnel shape is formed by, in particular, a stamped step in the wall (17, 23)
and a cutout (39, 42) is formed on the funnel base (38, 41) for passing through the
cup (28, 29).
4. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that at least two separate cups (28, 29) which are positioned spaced apart from one another
are formed in an integrated manner in the wall (17, 23) on the outer side (19) and
a corresponding number of holes (35, 36) are formed in the backing part (32).
5. Household appliance according to claim 4, characterised in that the holes (35, 36) have different geometries and/or the cups (28, 29) have different
geometries.
6. Household appliance according to claim 5, characterised in that the hole forming the receptacle (35, 36), in particular in a cutout (39, 42) for
passing through a cup (28, 29), has a circular geometry and the hole forming a further
receptacle (35, 36), in particular in a cutout (39, 42) for passing through a cup
(28, 29), has an irregular circular shape.
7. Household appliance according to claim 5 or 6, characterised in that the one cup (28, 29) has an annular geometry of its jacket wall (28a, 29a) and the
other cup (28, 29) has an irregular annular geometry or an annular geometry of its
jacket wall (28a, 29a).
8. Household appliance according to one of the preceding claims 4 to 7, characterised in that a coupling between a receptacle (35, 36) and a cup (28, 29) is formed with asymmetrical
play and, in particular, the further coupling between the other receptacle (35, 36)
and the other cup (28, 29) is formed with symmetrical play.
9. Household appliance according to claim 8, characterised in that a screw receptacle (44, 45) which is separate from a coupling element is formed in
the wall (17, 23) for screwing in a screw, a raised centring element (30, 31) which
is formed in an integrated manner in the wall (17, 23) penetrating in this screw receptacle
and the screw being able to be screwed through said centring element.
10. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the household appliance has a drawer (12, 15) which is mounted so as to be able to
be pushed into and pulled out of the receiving space (3, 4, 8, 9), wherein the drawer
(12, 15) has a front wall (11, 14) which in the pushed-in state of the drawer (12,
15) closes the receiving space (3, 4, 8, 9) on the front side, wherein the front wall
(11, 14) has an inner wall (17) as a wall which faces toward the receiving space (3,
4, 8, 9), and the backing part (32) is arranged on the outer side (19) of the inner
wall (17) facing away from the receiving space (3, 4, 8, 9).
11. Household appliance according to one of the preceding claims, characterised in that a pull-out device (21) of the household refrigeration appliance (1) is fastened to
the backing part (32).
12. Method for mounting a backing part (32) on a wall (17, 23) of a household appliance,
in particular a household refrigeration appliance (1), a receiving space (3, 4, 8,
9) of the household appliance being delimited thereby, wherein the backing part (32)
is arranged on an outer side (19) of this wall (17, 23) facing away from the receiving
space (3, 4, 8, 9), wherein the backing part (32) is coupled by a coupling element
to a counter-coupling element on the outer side (19), wherein the counter-coupling
element is inserted as a raised cup (28, 29) without holes into a coupling element
formed as a receptacle (35, 36), characterised in that the receptacle (35, 36) is formed as a funnel-like hole, in which the receptacle
(35, 36) viewed in the direction of a receptacle axis, has a depth and tapers at least
partially relative thereto, so that a width of the receptacle at a funnel inlet formed
by a receptacle opening is designed to be larger than at a funnel base.
13. Method according to claim 12, characterised in that a screw receptacle (44, 45) which is separate from a coupling element is formed on
the wall (17, 23) for screwing in a screw, a raised centring element (30, 31) without
holes, which is formed in an integrated manner in the wall (17, 23), being arranged
so as to penetrate in this screw receptacle and subsequently a screw is screwed into
the centring element (30, 31) without holes, penetrating said centring element, and
screwed in the screw receptacle (44, 45).
1. Appareil ménager, en particulier appareil frigorifique ménager (1), avec un espace
d'accueil (3, 4, 8, 9), en particulier pour denrées alimentaires, limité par les parois
(17, 23) de l'appareil ménager, et avec une pièce de renfort arrière (32) disposée
sur un côté extérieur (19) de l'une de ces parois (17, 23) éloigné de l'espace d'accueil
(3, 4, 8, 9), dans lequel la pièce de renfort arrière (32) présente un élément de
couplage qui est, à l'état monté de la pièce de renfort arrière (32) sur le côté extérieur
(19), couplé à un élément de contre-couplage formé sur le côté extérieur (19), dans
lequel l'élément de contre-couplage est formé sous la forme d'un godet en relief exempt
de trous (28, 29) et l'élément de couplage est formé sous forme de logement (35, 36)
dans lequel le godet (28, 29) s'étend à l'état monté, caractérisé en ce que le logement (35, 36) est formé sous la forme d'un trou en entonnoir, dans lequel
le logement (35, 36) présente une profondeur en direction d'un axe de logement et
se rétrécit au moins par sections de sorte qu'une largeur du logement au niveau d'une
entrée d'entonnoir, formée par un orifice de logement, est plus grande qu'un fond
d'entonnoir.
2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le godet (28, 29) est formé en forme de coupole ou de dôme.
3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la forme d'entonnoir est formée par un étage, en particulier marqué, dans la paroi
(17, 23) et une découpe (39, 42) pour la traversée du godet (28, 29) est formée sur
le fond d'entonnoir (38, 41).
4. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux godets distincts et positionnés à distance l'un de l'autre (28, 29)
sont formé de façon intégrée à la paroi (17, 23) sur le côté extérieur (19) et un
nombre correspondant de trous (35, 36) est formé dans la pièce de renfort arrière
(32).
5. Appareil ménager selon la revendication 4, caractérisé en ce que les trous (35, 36) présentent différentes géométries et/ou les godets (28, 29) présentent
différentes géométries.
6. Appareil ménager selon la revendication 5, caractérisé en ce que le trou formant le logement (35, 36) présente, en particulier dans une découpe (39,
42) pour la traversée d'un godet (28, 29), une géométrie circulaire, et le trou formant
un logement supplémentaire (35, 36) présente, en particulier dans une découpe (39,
42) pour la traversée d'un godet (28, 29), une forme circulaire dégénérée.
7. Appareil ménager selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que l'un des godets (28, 29) présente une géométrie d'anneau de cercle au niveau de sa
paroi d'enveloppe (28a, 29a) et l'autre godet (28, 29) présente une géométrie d'anneau
de cercle dégénéré ou une géométrie d'anneau de cercle au niveau de sa paroi d'enveloppe
(28a, 29a).
8. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes 4 à 7, caractérisé en ce qu'un couplage entre un logement (35, 36) et un godet (28, 29) est formé avec jeu asymétrique
et en particulier l'autre couplage entre l'autre logement (35, 36) et l'autre godet
(28, 29) est formé avec jeu symétrique.
9. Appareil ménager selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un logement de vis (44, 45) séparé d'un élément de couplage est formé dans la paroi
(17, 23) pour le vissage d'une vis, dans lequel logement de vis plonge un élément
de centrage en relief (30, 31) formé de façon intégrée à la paroi (17, 23), à travers
lequel la vis peut être vissée.
10. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil ménager présente un tiroir (12, 15) logé de façon insérable dans et extractible
de l'espace d'accueil (3, 4, 8, 9), dans lequel le tiroir (12, 15) présente une paroi
avant (11, 14) qui, à l'état inséré du tiroir (12, 15), obture l'espace d'accueil
(3, 4, 8, 9) côté frontal, dans lequel la paroi avant (11, 14) présente une paroi
intérieure (17) sous forme de paroi dirigée vers l'espace d'accueil (3, 4, 8, 9) et
la pièce de renfort arrière (32) est disposée sur le côté extérieur (19) de la paroi
intérieure (17) éloigné de l'espace d'accueil (3, 4, 8, 9).
11. Appareil ménager selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif d'extraction (21) de l'appareil frigorifique ménager (1) est fixé à
la pièce de renfort arrière (32).
12. Procédé pour le montage d'une pièce de renfort arrière (32) sur une paroi (17, 23)
d'un appareil ménager, en particulier d'un appareil frigorifique ménager (1), à travers
lequel un espace d'accueil (3, 4, 8, 9) de l'appareil ménager est limité, dans lequel
la pièce de renfort arrière (32) est disposée sur un côté extérieur (19) de cette
paroi (17, 23) éloigné de l'espace d'accueil (3, 4, 8, 9), dans lequel la pièce de
renfort arrière (32) est couplée avec un élément de couplage avec un élément de contre-couplage
au côté extérieur (19), dans lequel l'élément de contre-couplage est introduit sous
la forme de godet en relief exempt de trous (28, 29) dans un élément de couplage formé
sous la forme d'un logement (35, 36), caractérisé en ce que le logement (35, 36) est formé sous la forme d'un trou en entonnoir, dans lequel
le logement (35, 36) présente une profondeur en direction d'un axe de logement et
se rétrécit au moins par sections de sorte qu'une largeur du logement au niveau d'une
entrée d'entonnoir, formée par un orifice de logement, est plus grande qu'un fond
d'entonnoir.
13. Procédé selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'un logement de vis (44, 45) distinct d'un élément de couplage est formé sur la paroi
(17, 23) pour le vissage d'une vis, dans lequel logement de vis un élément de centrage
en relief exempt de trous (30, 31) formé de façon intégrée à la paroi (17, 23) est
disposé de façon plongeante, et ensuite une vis traverse l'élément de centrage exempt
de trous (30, 31) et est vissée dans le logement de vis (44, 45).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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