WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS

Abstract

 Eine Geschirrspülmaschine weist eine Spülkammer mit einem Boden und Seitenwänden auf, eine Geschirraufnahme für zu reinigendes Geschirr und eine Vorrichtung zum Pumpen von Wasser aus der Spülkammer heraus und wieder hinein zum Reinigen von darin angeordnetem Geschirr. Hierfür ist mindestens ein gewölbter Düsenkörper mit einer Düsenöffnung zum Spritzen von Wasser in die Spülkammer zum Reinigen vorgesehen, der am Boden der Spülkammer angeordnet ist. Der Düsenkörper ist bewegbar, um einen von der Düsenöffnung ausgespritzten Wasserstrahl in seiner Richtung zu verändern, wobei er dazu in einer Düsenaufnahme am Boden bewegbar angeordnet ist und hinter dem Boden mit Wasser versorgt wird durch eine Durchgangsöffnung in der Lagerfläche und durch eine Einlassöffnung hinten am Düsenkörper. Die Düsenaufnahme weist eine Düsenaufnahmeöffnung in die Spülkammer hinein und eine Lagerfläche auf. Die Lagerfläche ist geschlossen bis auf Düsenaufnahmeöffnung und Durchgangsöffnung. Eine Bewegung des Düsenkörpers erfolgt berührungslos bzw. durch eine Kraft, die berührungslos auf den Düsenkörper wirkt, vorteilhaft durch Magnetkraft.

Beschreibung

ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

[0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Spülkammer sowie mit einem Düsenkörper mit einer Düsenöffnung zum Ausbringen von Fluid bzw. Wasser, also vorteilhaft mit einer Düse. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines solchen wasserführenden Haushaltsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine.

[0002] Üblicherweise weisen Geschirrspülmaschinen als wasserführende Haushaltsgeräte einen oder mehrere Spülarme oder Düsenarme auf, die sich in verschiedenen Ebenen in der Spülkammer um eine vertikale Achse drehen, siehe die WO 2004/058038 A1. Dabei tritt mit Druck eingebrachtes Wasser durch mehrere Düsenöffnungen an den Armen aus und wird dabei variierend durch die Arme in die Spülkammer hineingespritzt. Durch den Rückstoß an den Düsen werden die Arme nämlich in Rotation versetzt.

AUFGABE UND LÖSUNG

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes wasserführendes Haushaltsgerät sowie ein eingangs genanntes Verfahren zu schaffen, mit denen Probleme des Standes der Technik gelöst werden können und es insbesondere möglich ist, ein wasserführendes Haushaltsgerät praxistauglich aufzubauen und ein gutes und zufriedenstellendes Ergebnis beim Reinigen von Gegenständen wie Wäsche oder Geschirr zu erzielen.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein wasserführendes Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Verfahren zum Betrieb eines solchen wasserführendes Haushaltsgeräts mit den Merkmalen des Anspruchs 14. Vorteilhafte sowie bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Ansprüche und werden im Folgenden näher erläutert. Dabei werden manche der Merkmale nur für das wasserführende Haushaltsgerät oder nur für das Verfahren beschrieben. Sie sollen jedoch unabhängig davon sowohl für das wasserführende Haushaltsgerät als auch für das Verfahren unabhängig voneinander und selbständig gelten können. Der Wortlaut der Ansprüche wird durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht.

[0005] Das wasserführende Haushaltsgerät weist eine Spülkammer oder Behandlungskammer auf, die einen Boden und Seitenwände aufweist. Vorteilhaft weist die Spülkammer oben auch eine Decke oder einen Deckel auf. Sie ist von außen zugänglich für die Handhabung von Geschirr, entweder von vorne oder bevorzugt von oben.

[0006] Des Weiteren weist das wasserführende Haushaltsgerät eine Aufnahme auf für Geschirr oder Gegenstände, die in der Spülkammer gereinigt werden sollen. Eine solche Aufnahme bzw. Geschirraufnahme kann sehr vielfältig ausgebildet sein, beispielsweise in der Form von üblichen Gittern, Körben oder Behältern mit unterschiedlicher Höhe. Das wasserführende Haushaltsgerät weist eine Vorrichtung zum Pumpen von Wasser auf, um Wasser aus der Spülkammer herauszupumpen und wieder in die Spülkammer hineinzupumpen, um damit das darin angeordnete Geschirr oder darin angeordnete Gegenstände zu reinigen. Vorteilhaft ist dies eine Pumpe. Unter Wasser kann hier auch Fluid allgemein verstanden werden bzw. der Begrif "Wasser" soll hier Fluide allgemein umfassen, also auch Luft, Gas und Dampf. Deren Einbringung mittels einer Düse sowie deren Förderung mittels einer Pumpe ist ja grundsätzlich ähnlich. Das Wasser kann dabei teilweise zirkulieren, teilweise kann Frischwasser zugeführt werden und teilweise kann verbrauchtes bzw. schmutziges Wasser aus dem wasserführenden Haushaltsgerät abgepumpt werden. Das wasserführende Haushaltsgerät weist mindestens einen Düsenkörper auf mit mindestens einer Düsenöffnung, um damit Wasser in die Spülkammer zu spritzen, um damit angeordnetes Geschirr oder Gegenstände reinigen zu können. Dies wird im Folgenden teilweise auch als Düse bezeichnet, wobei der Ausdruck "Düse" im Wesentlichen auf die Düsenöffnung samt ihrer Funktion bezogen ist. Vorteilhaft sind mehrere Düsenkörper vorgesehen, besonders vorteilhaft zumindest einige identische Düsenkörper. Sie können jeweils genau eine Düsenöffnung aufweisen, alternativ auch zwei bis fünf Düsenöffnungen. In Ausgestaltung der Erfindung kann hier auch Luft bzw. ein Luftstrom durch die mindestens eine Düse gefördert werden, beispielsweise zum Trocknen von Wäsche oder zum Trocknen von Geschirr.

[0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der mindestens eine Düsenkörper am Boden und/oder an einer Seitenwand der Spülkammer angeordnet ist, vorteilhaft nicht mit einigen cm Höhe von diesen abragend oder darüber überstehend, sondern zumindest teilweise in deren Fläche eingelassen. Besonders vorteilhaft ragt der Düsenkörper nur zu weniger als der Hälfte oder zu weniger als einem Drittel seines kleinsten Durchmessers über die Fläche des Bodens oder der Seitenwand über. Dieser Düsenkörper ist bewegbar, um einen von der Düsenöffnung ausgetragenen oder ausgespritzten Wasserstrahl in seiner Richtung verändern zu können. Schließlich soll auch mit der Erfindung Wasser aus einer Düsenöffnung nicht immer in dieselbe Richtung ausgespritzt werden. Dabei ist der Düsenkörper in einer Düsenaufnahme am Boden oder an der Seitenwand der Spülkammer bewegbar angeordnet, wobei vorteilhaft der wesentliche Teil der Düsenaufnahme, insbesondere mehr als 90 % oder vollständig, nicht über die Fläche von Boden oder Seitenwand übersteht. Der Düsenkörper bzw. dessen Düsenöffnung werden von hinten mit Wasser versorgt, was bedeutet, dass eine Wasserversorgung ebenfalls unter bzw. hinter Boden oder Seitenwand verläuft. Eine Düsenaufnahme ist so ausgebildet, dass sie eine Düsenaufnahmeöffnung aufweist. Diese ist an sich in die Spülkammer hinein offen bzw. zeigt zur Spülkammer hin, eben durch die Düsenaufnahmeöffnung hindurch. Des Weiteren weist die Düsenaufnahme eine Lagerfläche auf, an der der Düsenkörper gelagert ist oder in seiner Bewegbarkeit geführt ist. Die Lagerfläche kann gewölbt sein entsprechend dem Düsenkörper, alternativ kann sie auch ringförmig umlaufend oder streifenförmig sein und relativ schmal sein. Sie kann mit Dichtfunktion versehen sein, was nachfolgend noch näher erläutert wird. Der Düsenkörper ist bevorzugt auch räumlich gewölbt, insbesondere zumindest teilweise kugelförmig bzw. in einem Abschnitt mit Kugelform, insbesondere zur Spülkammer hin. Wasser wird im Betrieb der Düse von hinten in den Düsenkörper eingebracht durch eine Durchgangsöffnung hinten in der vorgenannten Lagerfläche der Düsenaufnahme, und dann durch eine Einlassöffnung am Düsenkörper selbst, vorteilhaft hinten am Düsenkörper. Das Wasser wird dabei mit einem gewissen Druck in den Düsenkörper bzw. in die Düse eingebracht, beispielsweise 1,5 bis 2 oder 4 bar. So kann erreicht werden, dass es als gewünschter Wasserstrahl vorne an der Düse bzw. der Düsenöffnung austritt.

[0008] Die Lagerung bzw. die Düsenaufnahme ist geschlossen bis auf die genannte Düsenaufnahmeöffnung in die Spülkammer hinein und die Durchgangsöffnung hinten an der Düsenaufnahme, d.h. dass keine bewegbaren oder hervorstehenden Teile vorgesehen sind. So kann erreicht werden, dass Wasser von hinten sozusagen in die Düsenaufnahme eingebracht wird und nicht zwingend direkt in den Düsenkörper, wobei es dann innerhalb der Düsenaufnahme von hinten in den Düsenkörper eintritt und vorne zur Düsenöffnung in die Spülkammer hinein wieder austritt bzw. herausgespritzt wird als Wasserstrahl. Eine Bewegung des Düsenkörpers zur Änderung der Richtung des ausgespritzten Wasserstrahls erfolgt dabei berührungslos bzw. eine Kraft wirkt berührungslos auf den Düsenkörper, um diesen zu bewegen und somit die Spritzrichtung der Düse zu verändern. Durch diesen großen Vorteil kann zum Einen Verschleiß reduziert werden, zum Anderen ist eine Dichtheit leichter zu erreichen, weil es möglich ist, den Düsenkörper autark auszubilden und eigenständig in der Düsenaufnahme anzuordnen. Vorteilhaft führen nämlich keine Leitungen in ihn hinein und greifen keine Aktoren an ihn an, müssen folglich also auch nicht in die Düsenaufnahme hineinragen bzw. in den Raum, der mit Wasser gefüllt sein kann beim Betrieb der Düse.

[0009] Somit ist es mit der Erfindung möglich, ein wasserführendes Haushaltsgerät bzw. eine Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine mit mindestens einer, vorteilhaft mehreren, Düsenöffnungen auszustatten, die jeweils einen Wasserstrahl in einer Richtung ausspritzen können, die gezielt eingestellt und variiert werden kann. Ein Winkelbereich kann zwischen 30° und 120° liegen, bevorzugt in alle Richtungen. Dies ist bereits ein großer Vorteil gegenüber herkömmlichen wasserführenden Haushaltsgeräten, bei denen Wasser aus den genannten Spülarmen zwar variierend, aber auf nicht genau bestimmbare Art und Weise in die Spülkammer eingespritzt wird. Des Weiteren kann der mechanische bzw. konstruktive Aufwand für die Düsen bzw. deren Düsenkörper und insbesondere auch für die jeweilige Düsenaufnahme gering gehalten werden, was sowohl Kosten spart als auch eine Dichtheit des wasserführenden Haushaltsgeräts zuverlässig sicherstellt.

[0010] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die auf den Düsenkörper wirkende Kraft eine Magnetkraft. Dazu kann der Düsenkörper Dauermagnete oder ferritische Teile aufweisen, die an oder vorteilhaft in ihm angeordnet sind. Sie können in ihn eingesetzt sein, beispielsweise auch eingespritzt sein. Bevorzugt werden Dauermagnete, insbesondere aus stark magnetischem Material wie beispielsweise Cobalt-Samarium, da diese eine stärker einwirkende Kraft auf den Düsenkörper zu dessen Bewegung ermöglichen. Nahe der Lagerfläche bzw. der Düsenaufnahme sowie außerhalb davon, vorteilhaft in dem vom Wasser abgetrennten Bereich, sind Magnete oder ferritische Teile vorgesehen, um ein veränderliches Magnetfeld zu erzeugen, das eine entsprechende Bewegung des Düsenkörpers bewirkt. Entweder können diese Dauermagnete oder ferritischen Teile selber bewegbar sein, beispielsweise durch geeignete Aktoren, um so den Düsenkörper entsprechend bewegen zu können. Alternativ können es schaltbare oder steuerbare Magnete sein, insbesondere schaltbare Elektromagnete, durch welche keine mechanischen bewegbaren Teile benötigt werden. Das Magnetfeld kann durch unterschiedliches Ein- und Ausschalten mehrerer verteilter Magnete bzw. Elektromagnete entsprechend variiert und somit bewegt werden, so dass es infolge dessen den Düsenkörper bewegt. Derartige verteilte und schaltbare Elektromagnete werden als besonders bevorzugt angesehen. Sie können rings um die Düsenaufnahme verteilt vorgesehen sein, beispielsweise drei Stück oder mehr. Zusätzlich sollte noch mindestens ein Elektromagnet in einem von der Düsenöffnung in etwa entgegengesetzt wegweisenden Bereich angeordnet sein, wobei in diesem Bereich des Düsenkörpers auch ein ferritisches Teil oder ein Dauermagnet vorgesehen sein sollten, um den Düsenkörper auch besser und vielfältiger schwenken zu können.

[0011] Bevorzugt ist der Düsenkörper sphärisch ausgebildet, also gewölbt oder abgerundet. Er kann zumindest teilweise rotationssymmetrisch ausgebildet sein mit einer Rotationsachse, entlang derer die Düsenöffnung verläuft bzw. entlang derer die Düsenöffnung weist. Ein Durchmesser kann im Bereich zwischen 0,5 cm und 5 cm liegen. Vorteilhaft kann der Düsenkörper zumindest weitgehend aus Kunststoff hergestellt werden. Es ist möglich und vorteilhaft, ihn zumindest teilweise als Kugel auszubilden, insbesondere im Bereich innerhalb der Düsenaufnahme bzw. besonders vorteilhaft in diesem Bereich hin zur Spülkammer. So kann hier bei einem Anliegen des Düsenkörpers gegen eine ringförmige Anlagefläche, die um die Düsenaufnahmeöffnung herum vorgesehen sein kann, leicht eine Bewegung als Drehung und/oder Schwenken des Düsenkörpers erfolgen bei gleichzeitig permanentem Kontakt zu der ringförmigen Anlagefläche, welche dann auch für eine Dichtfunktion genutzt werden kann.

[0012] In der Düsenaufnahme sind vorteilhaft Lagermittel vorgesehen für den Düsenkörper, mit denen eine Reibung des Düsenkörpers in der Düsenaufnahme bzw. gegenüber der Lagerfläche verringert werden soll. Schließlich liegt hier der Düsenkörper mit Kraft angedrückt an, da er von dem hinten in die Düsenaufnahme eintretenden Wasser angedrückt wird. Die genannten Lagermittel sollten an mindestens drei Stellen verteilt zwischen Düsenkörper und Lagerfläche vorgesehen sein. Sie sind vorteilhaft linienförmig oder sogar ringförmig geschlossen ausgebildet für eine stets gleichbleibend gute Lagerung.

[0013] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die Lagermittel ohne bewegte Teile ausgebildet, wodurch Aufwand und Fehleranfälligkeit gesenkt werden. Die Lagermittel können als Gleitlager ausgebildet sein aus reibungsverminderndem Material, vorteilhaft Kunststoff, besonders vorteilhaft PTFE, Nylon oder speziellen Materialien wie Delrin ®. Diese können in Ringform vorliegen.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind Dichtmittel zwischen dem Düsenkörper und der Düsenaufnahme vorgesehen, die eine Dichtwirkung zwischen dem Düsenkörper und der Düsenaufnahme in die Spülkammer hinein aufweisen. So kann verhindert werden, dass Wasser, das von hinten in die Düsenaufnahme eintritt, auf anderem Weg als durch die Düsenöffnung in die Spülkammer gelangt, was einen Wasserverlust und vor allem eine Druckreduzierung bedeuten würde. Der Düsenkörper sollte also bis auf seine Düsenöffnung gegenüber der Spülkammer bzw. Boden oder Seitenwand dicht sein. Die Dichtmittel sind bevorzugt um die Düsenaufnahmeöffnung herum angeordnet bzw. sollten ringförmig um diese umlaufen. Sie können dabei genau dem Verlauf der Außenkontur der Düsenaufnahmeöffnung folgen, können alternativ aber auch einfach kreisrund sein.

[0015] Vorteilhaft weisen die vorgenannten Dichtmittel einen umlaufenden Dichtungsring auf, der um die Aufnahmeöffnung herum verläuft und dort angeordnet ist. Die Dichtmittel sollten einen gewissen Abstand zu der Düsenaufnahmeöffnung aufweisen, beispielsweise mindestens 1 mm. Wichtig ist jedoch hauptsächlich, dass der Abstand der Dichtmittel bzw. eines vorgenannten Dichtungsrings von der Düsenaufnahmeöffnung nicht zu groß ist, so kann er insbesondere maximal 10 mm betragen. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der Raum hinter der Düsenaufnahmeöffnung, in den von der Spülkammer aus auch verschmutztes Wasser samt Verschmutzungen eintreten kann, relativ klein bleibt aus hygienischen Gründen. Vorteilhaft ist hier gar kein Abstand gegeben und die Dichtmittel bzw. ein umlaufender Dichtungsring bilden den Rand der Düsenaufnahmeöffnung.

[0016] Es ist bevorzugt möglich, dass die genannten Dichtmittel die vorgenannten Lagermittel aufweisen bzw. dass die Dichtmittel gleichzeitig die Lagermittel bilden. Dies kann aus zwei Materialien in einem Teil ausgebildet sein, alternativ kann auch ein einziges Material vorgesehen sein, das aufgrund seiner Materialeigenschaften einerseits ausreichend geringe Reibung bewirkt und andererseits ausreichend gute Dichtwirkung erreicht, insbesondere für die Dichtwirkung eine genau an den Düsenkörper angepasste Form aufweist.

[0017] Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass zwischen Düsenkörper und Durchgangsöffnung, zu der Wasser in die Düsenaufnahme eintritt, vorteilhaft von hinten, eine Dichtung vorgesehen ist. Diese sollte bevorzugt, ähnlich wie zuvor für die Düsenaufnahmeöffnung beschrieben, nicht zu großen Abstand zu der Durchgangsöffnung aufweisen. Dadurch soll vorteilhaft erreicht werden, dass Wasser, das durch die Durchgangsöffnung in die Düsenaufnahme eintritt, gar nicht erst in größerem Maße in die Düsenaufnahme eindringen kann bzw. zwischen Düsenaufnahme und Düsenkörper gelangen kann, es sollte nämlich möglichst direkt in den Düsenkörper eintreten. Dann muss auch nicht an der Düsenaufnahmeöffnung darauf geachtet werden, dass hier zu viel Wasser direkt in die Spülkammer eintreten kann. Die dortige Dichtung ist aber dennoch wichtig, damit kein Wasser aus der Spülkammer in die Düsenaufnahme eintreten kann, wie zuvor erläutert. Die erstgenannte Dichtung in die Spülkammer hinein ist sehr wichtig, es könnte ansonsten ein Hygieneproblem geben, während die andere Abdichtung ein Funktionalitätsproblem für die Düsenfunktion betrifft.

[0018] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung weist das wasserführende Haushaltsgerät eine Detektionsvorrichtung auf, um zu reinigendes Geschirr oder zu reinigende Gegenstände in der Spülkammer zu erkennen und vorteilhaft auch zu lokalisieren. Dabei soll mit der Detektionsvorrichtung erkannt werden können, in welchen Bereichen der Spülkammer gereinigt werden muss, also wo die Düse einen Wasserstrahl verstärkt oder hauptsächlich hinspritzen soll. Dies ist grundsätzlich bekannt aus der DE 102016202267 A1 für eine Geschirrspülmaschine. Gerade dies macht eine vorteilhafte Verwendung der steuerbaren Düse bzw. des steuerbaren Wasserstrahls aus dieser Düse besonders vorteilhaft bzw. kann dies besonders gut ausnutzen. So ist nämlich ein deutlich effizienterer Betrieb bzw. ein deutlich effizienteres Reinigen von Geschirr oder sonstigen Gegenständen möglich, da in Bereiche ohne Geschirr gar nicht erst gespritzt werden muss. Dies kann dafür besonders intensiv oder ausschließlich in Bereichen erfolgen, in denen eben Geschirr oder zu reinigende Gegenstände erkannt worden sind. In möglicher Weiterbildung der Erfindung kann entweder diese Detektionsvorrichtung oder eine weitere, anders ausgebildete Vorrichtung genutzt werden, um zu ermitteln, ob Geschirr oder sonstige Gegenstände, die sich in der Spülkammer befinden, noch verschmutzt sind oder bereits ausreichend gereinigt sind. Dies kann beispielsweise entweder rein optisch erfolgen, beispielsweise über die Messung eines Reflexionsgrads von Oberflächen, die zu reinigen sind. Alternativ können Markerstoffe entsprechend der DE 102016202267 A1 verwendet werden, die sich an allen oder nur an bestimmten Verschmutzungen festsetzen und diese dann optisch einfach und deutlich erkennbar machen. Somit kann nochmals gezielter ein Wasserstrahl von der mindestens einen Düse dorthin gespritzt werden, wo eben besonders intensiv gereinigt werden muss.

[0019] Die vorgenannten Vorrichtungen zur Detektion bzw. Erkennung weisen eben vorteilhaft ein optisches Funktionsprinzip auf, besonders vorteilhaft weisen sie dazu eine Kamera oder einen CCD-Chip auf. So kann ein Ort von zu reinigendem Geschirr bzw. Gegenständen oder von Verschmutzungen daran gut erkannt werden und auf wenige Zentimeter, bevorzugt auf weniger als 3 cm, genau ermittelt werden. In diese Bereiche kann dann mit einer oder mehreren Düsen besonders intensiv Wasser gespritzt werden, insbesondere abhängig von der ermittelten Stelle am besten von denjenigen Düsen aus, die diese Stelle oder einen diese Stelle umfassenden Bereich möglichst gut erreichen können. Diese Information kann in einer Steuerung des wasserführenden Haushaltsgeräts sein.

[0020] Alternativ zum Vorsehen einer Kamera kann eine vorgenannte Detektionsvorrichtung auch wenigstens einen oder mehrere Fotosensoren aufweisen, welche erheblich einfacher ausgebildet sind. Mit diesen kann über eine Abschattung, insbesondere gegen Licht von oben oder gegen Licht von gegenüber der Detektionsvorrichtung bzw. der Vorrichtung zum Ermitteln von Geschirr, erkannt werden, wo sich etwas in der Spülkammer befindet, das gereinigt werden muss. Derartige Fotosensoren samt entsprechenden einfachen Lichtquellen stellen keinen großen Aufwand dar, noch dazu ist es vorzugsweise auch möglich, bei geöffnetem wasserführenden Haushaltsgerät das eintretende Umgebungslicht zu nutzen, beispielsweise bei geöffneter vorderer Tür oder oberem Deckel. Auch dadurch erfolgt eine gut definierte und vorbekannte Lichteinstrahlung, die mit entsprechenden Fotosensoren wie vorbeschrieben genutzt werden kann.

[0021] Durch die genannten Vorrichtungen ist es also möglich, zuerst zu ermitteln, ob und an welcher Stelle zu reinigendes Geschirr oder entsprechende Gegenstände in der Spülkammer vorhanden sind. Dann kann in einem anschließenden Reinigungsverfahren Wasser zumindest aus beweglichen Düsen des wasserführenden Haushaltsgeräts überwiegend, insbesondere ausschließlich, in deren Richtung gespritzt werden für einen vorteilhaften und intensiven Reinigungsvorgang. Möglicherweise kann während des Betriebs des wasserführenden Haushaltsgeräts noch überprüft werden, ob bereits alle Verschmutzungen entfernt sind, wie dies vorstehend beschrieben worden ist. Dann kann ein weiteres Reinigen durch Spritzen von Wasser auf die Bereiche konzentriert werden, in denen eben noch Verschmutzungen vorhanden sind bzw. diejenigen Bereiche können ausgenommen werden, in denen keine Verschmutzungen mehr ermittelt worden sind.

[0022] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich alleine oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte und Zwischen-Überschriften beschränkt die unter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0023] Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine schematische Innenansicht einer Geschirrspülmaschine als erfindungsgemäße wasserführendes Haushaltsgerät,

Fig. 2

eine Draufsicht auf einen Boden der Geschirrspülmaschine aus Fig. 1 mit mehreren Düsen darin,

Fig. 3

die Innenansicht aus Fig. 1 mit zu reinigendem Geschirr in einer Spülkammer der Geschirrspülmaschine samt möglichem Verlauf von Wasserstrahlen,

Fig. 4

eine Schnittdarstellung durch eine erfindungsgemäße Düse mit teilkugelförmigem Düsenkörper, entsprechend gewölbter Lagerfläche einer Düsenaufnahme und möglichen Wasserstrahlen,

Fig. 5

eine vergrößerte und detaillierte Darstellung ähnlich Fig. 4 mit Magneten, die im Düsenkörper und in der Düsenaufnahme vorgesehen sind,

Fig. 6

eine weitere Darstellung einer Ausgestaltung einer Düse mit teilkugelförmigem Düsenkörper in einer anders ausgebildeten Düsenaufnahme samt Dichtungen,

Fig. 7

eine Draufsicht auf zwei benachbarte Düsenkörper, die Magnete enthalten, mit einem Träger mit mehreren Magneten darin dazwischen, der sich in Längsrichtung bewegen kann zur Mitbewegung der Düsenkörper und

Fig. 8

einen Schnitt durch die Anordnung aus Fig. 7, wobei der Träger zur entsprechenden Mitbewegung der Düsenkörper auch in vertikaler Richtung bewegbar ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

[0024] In der Fig. 1 ist eine schematische Innenansicht einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine 11 dargestellt, die eben ein wasserführendes Haushaltsgerät ist. Die Geschirrspülmaschine 11 weist ein Gehäuse 12 auf, welches ein übliches Gerätegehäuse sein kann. Alternativ kann die Geschirrspülmaschine 11 auch in ein Spülbecken in einer Spüle bzw. Arbeitsplatte integriert sein, sodass sie im Wesentlichen ein solches Spülbecken ist bzw. auch als ein solches verwendet werden kann. Die Geschirrspülmaschine 11 weist einen oberen Deckel 14 auf, der nach oben geöffnet werden kann, entweder geklappt oder einfach entnommen. Ohne Deckel kann sie als normales Spülbecken genutzt werden. Unterhalb des Deckels 14 befindet sich eine Spülkammer 16 der Geschirrspülmaschine 11, welche umgebende Seitenwände 17 und einen Boden 18 aufweist. In etwa mittig in dem Boden 18 ist ein Sumpf 20 vorgesehen, wie auch aus der Draufsicht der Fig. 2 zu erkennen ist. Dieser Sumpf 20 dient auf übliche Art und Weise zum Sammeln sowie zum Ablaufen von Wasser während des Spülvorgangs, vorteilhaft auch während einer vorgenannten Nutzung als Spülbecken.

[0025] Von links führt ein Frischwasseranschluss 22 in die Geschirrspülmaschine 11. Dieser kann möglicherweise auch direkt in die Spülkammer 16 hinein führen, beispielsweise über eine seitliche obere Überlauföffnung, wie sie üblicherweise an Spülbecken vorgesehen ist. Eine sich an den Frischwasseranschluss 22 anschließende Wasserzuleitung 23 kann dann entfallen. Diese Wasserzuleitung 23 führt hier direkt in den Sumpf 20.

[0026] Vom Sumpf 20 führt ein Abfluss 25 nach unten. Hier können vorteilhaft Filter, Grobteilfilter odgl. vorgesehen sein, wie sie aus dem Stand der Technik für Geschirrspülmaschinen bekannt sind, siehe beispielsweise die DE 102019206203.2 derselben Anmelderin mit Anmeldetag vom 30. April 2019, auf welche hiermit ausdrücklich verwiesen wird. An den Abfluss 25 schließt sich nach unten eine Pumpe 27 an, welche vorteilhaft eine Pumpe mit integrierter Beheizung ist. Hierzu wird auf die DE 102013211180 A1, die EP 2150165 B1 und die vorgenannte DE 102019206203.2 verwiesen. Die Pumpe 27 kann auf das Pumpen von Wasser optimiert sein, alternativ auch auf das Pumpen von Luft. Dann tritt ein Luftstrahl aus der Düse aus anstelle des beschriebenen Wasserstrahls. Möglich ist auch eine Ausbildung gemäß der EP 2348944 A1, die für das Fördern beider Fluide ausgebildet ist. Von der Pumpe 27 führt eine weitere Wasserleitung von deren Auslass ab. Sie geht zu einem Ventil, hier als 3-Wege-Ventil 28 dargestellt. Es können jedoch auch mehrere Ventile oder ein anders ausgebildetes Ventil sein. Hier dargestellt sind mögliche Abgänge von dem 3-Wege-Ventil 28 zu Düsen 30a und 30b, die verteilt im Boden 18 angeordnet sind. Sie können auch teilweise oder alle einzeln absperrbar sein, so dass ganz allgemein auch einzelne Düsen oder Gruppen von zwei bis fünf Düsen speziell angesteuert werden können. Aus der zugehörigen Fig. 2 ist auch noch zu erkennen, wie eine weitere Düse 30c vorgesehen sein kann, die in Fig. 1 der Einfachheit halber nicht dargestellt ist.

[0027] Gemäß der Fig. 1 sind in der rechten Seitenwand 17 der Spülkammer 16 noch weitere Düsen 30d gestrichelt dargestellt, die also optional sind. Auch in den anderen Seitenwänden 17 können weitere Düsen 30 vorgesehen sein. Am Deckel 14 sind vorteilhaft keinerlei Düsen vorgesehen, sodass hier auch keine aufwändige Wasserzuleitung geschaffen werden muss.

[0028] Rechts unten ist eine Steuerung 55 für die Geschirrspülmaschine 11 dargestellt, die bevorzugt sämtliche Funktionen steuern kann. Zur Veranschaulichung gehen von der Pumpe 27, dem Ventil 28 und den Düsen 30 kleine Pfeile ab, die eine solche Steuerung bzw. Signalisierung bedeuten sollen.

[0029] Rechts oben in der Spülkammer 16 ist eine zuvor erläuterte Detektionsvorrichtung 56 vorgesehen. Diese kann eine Kamera sein, die in die Spülkammer 16 hinein gerichtet ist, um Verschmutzungen an Geschirr odgl. erkennen zu können. Sie ist ebenfalls mit der Steuerung 55 verbunden zur Auswertung. Links neben dem Sumpf 20 ist im Boden 18 ein Fotosensor 57 eingebaut. Er registriert Lichteinfall von oben, beispielsweise durch lichtdurchlässige Bereiche des Deckels 14 hindurch. Es können auch Lichtquellen wie LED odgl. gezielt Licht auf gegenüberliegende der Fotosensoren 57 einstrahlen. Alternativ kann der Fotosensor 57 für eine zuvor erläuterte Erfassung von Geschirr oder zu reinigenden Gegenständen in der Spülkammer 16 kurzzeitig bei geöffnetem Deckel 14 aktiviert sein, da dann ein ausreichender Lichteinfall durch Umgebungslicht gewährleistet ist. Die sich daraus ergebende Abschattung kann von dem Fotosensor 57, von dem auch mehrere vorgesehen sein können, erkannt werden. Durch seine Verbindung mit der Steuerung 55 kann diese dann lokalisieren, wo zu reinigenden Gegenstände in der Spülkammer 16 angeordnet sind. Hierzu wird auf den vorgenannten Stand der Technik verwiesen.

[0030] Aus der Draufsicht der Fig. 2 ist, insbesondere in Verbindung mit der Fig. 3, die die Geschirrspülmaschine 11 im Betrieb zeigt, zu ersehen, welche Überlegungen hinter der Anordnung der Düsen 30 im Boden 18 stecken. Die aus den Düsen 30 austretenden gestrichelt dargestellten Wasserstrahlen 35 können bewegt werden, wie dies auch die Fig. 4 zeigt. In einer bzw. auf einer Geschirraufnahme 58 in der Spülkammer 16 ist links ein Topf 59 aufgestellt, rechts ein Glas 60 und Teller 61. Deren Größe und/oder Anordnung kann mittels der vorgenannten Detektionsvorrichtung 56 und/oder des Fotosensors 57 erkannt werden. So können Wasserstrahlen 35 aus den Düsen hauptsächlich bzw. besonders intensiv, vorteilhaft ausschließlich, in deren Richtung gelenkt werden. Damit lässt sich ein Spülvorgang schneller und vor allem gründlicher sowie effizienter und umweltschonender durchführen. Alternativ zu einer gezielten Ausbringung der Wasserstrahlen 35 können die Düsen 30 auch vorgegebenen Bewegungsmustern folgen, insbesondere oszillieren bzw. hin- und her bewegt werden. Diese können dann insgesamt auch ausreichend verteilt die Wasserstrahlen 35 in die Spülkammer 16 hineinstrahlen bzw. hineinspritzen. Dabei kann auch vorgesehen sein, dass mittels dieser Wasserstrahlen die Fläche des Bodens 18 angespritzt wird bzw. gereinigt wird durch Transportieren von darauf befindlichen Verschmutzungen in die Mitte hin zum und in den Sumpf 20. Damit kann auch ein diesen Sumpf 20 gemäß Fig. 1 abdeckendes Sieb odgl. gereinigt werden. Ähnlich kann auch ein aufgrund der freien Bewegbarkeit der Düsen gezieltes bzw. gesteuertes Anstrahlen mit Luft oder Dampf erfolgen, beispielsweise zum Trocknen oder weiteren Behandeln von Geschirr, Wäsche odgl..

[0031] Für einen mittigen Wasserstrahl 35' aus der Düse 30c kann eine Besonderheit vorgesehen sein. Direkt über dieser Düse 30c bzw. in der Mitte weist die Geschirraufnahme 58 eine Durchgangsöffnung auf nach Art eines Schlitzes, möglicherweise nur unterbrochen von schmalen Stegen. Der Wasserstrahl 35' spritzt direkt senkrecht nach oben, vorteilhaft mit noch größerem Druck als die anderen Wasserstrahlen 35, wobei er dabei von hinten nach vorne und wieder zurück wandert durch entsprechende Schwenkbewegungen der Düse 30c. Am Ort seines Auftreffens auf die Unterseite des Deckels 14 ist eine Prallplatte 63 angeordnet, die den Wasserstrahl 35' gleichzeitig oder durch eine gewellt verlaufende Form abwechselnd nach links schräg unten und nach rechts schräg unten ablenkt, wie dargestellt ist. So kann vorgesehen sein, dass auch mittels unten in der Spülkammer 16 angeordneter Düsen 30 Wasserstrahlen bzw. Wasser von oben auf die zu reinigenden Gegenstände 59 bis 61 gelangen. Dann kann eben, wie zuvor erläutert, auf die aufwändige und möglicherweise nachteilige und fehleranfällige Anordnung von Düsen samt Wasserzuleitung oben am bewegbaren Deckel 14 verzichtet werden. Auch die Düsen 30d in der rechten Seitenwand 17 spritzen Wasserstrahlen 35 nach innen, die ebenfalls gezielt bewegt werden können durch gezielte steuerbare Bewegung der Düsen.

[0032] Der Wasserstrahl 35' der Düse 30c bewegt sich also vorteilhaft nur entlang einer Ebene, kann also sozusagen immer nach vorne und nach hinten wandern entlang der Prallplatte 63 durch Schwenken der Düse 30c. Diese spezielle Bewegung kann auch mit einer erfindungsgemäßen Düse 30c durchgeführt werden, alternativ kann diese Düse lediglich mit einer starren Schwenkachse versehen sein, falls sie nur diese eine Schwenkbewegung durchführen soll. Die vorteilhafte Reinigung der Gegenstände mittels der bewegbaren und steuerbaren Wasserstrahlen 35 ist leicht vorstellbar und bedarf keiner weiteren Erläuterung im Detail.

[0033] Die Fig. 4 zeigt eine mögliche Ausgestaltung eines Düsenkörpers 31 einer Düse 30. Der Düsenkörper 31 ist hier teilkugelförmig ausgebildet, nur an der Seite in die Spülkammer 16 hinein ist er abgeflacht. Dort ist die Düsenöffnung 33 vorgesehen. Diese Abflachung hat vor allem den Zweck, dass die Düse 30 möglichst wenig in die Spülkammer 16 hinein steht.

[0034] Die Düsenaufnahme 38 weist eine entsprechend teilkugelförmig ausgebildete Lagerfläche 39 auf. Zwischen Düsenkörper 31 und Lagerfläche 39 kann ein geringer Spalt sein, um hier eine Reibung zu verringern. Alternativ kann auch eine genaue Passung vorgesehen sein mit mindestens einer Oberfläche aus besonders reibungsarmen Material. Eine Wasserführung durch den Düsenkörper 31 ist hier nicht dargestellt. Die Bewegungspfeile unterhalb der Lagerfläche 39 deuten an, dass der Düsenkörper 31 und somit auch seine Düsenöffnung 33 samt gestrichelt dargestellten Wasserstrahlen 35 um einen Mittelpunkt M geschwenkt werden können in der Zeichenebene. Des Weiteren kann der Düsenkörper 31 auch gedreht werden um eine in der Zeichenebene verlaufende Drehachse. Auch Mischbewegungen daraus sind jeweils möglich, sodass der Wasserstrahl 35 innerhalb eines bestimmten Bereichs tatsächlich beliebig gesteuert ausgespritzt werden kann.

[0035] In der Teilschnittdarstellung der Fig. 5 ist eine Düse 30 zu sehen mit einem teilkugelförmigen Düsenkörper 31 in einer Düsenaufnahme 38. In seinem Inneren ist oben mittig eine Düsenöffnung 33 vorgesehen oberhalb eines Mittelpunkts M des Düsenkörpers 31. Zu der Düse 30 führt von hinten eine Einlassöffnung 45, sodass eine durch den Düsenkörper 31 hindurchgehende Öffnung als Wasserweg vorhanden ist. Von der Spülkammer 16 weg weisend, also im hinteren bzw. unteren Bereich des Düsenkörpers 31, sind mehrere Düsenmagnete 47 eingelassen, alternativ ferritische Teile, die von einem Magneten angezogen werden. Sie sollten so eingelassen sein, dass sie die Teilkugelform des Düsenkörpers 31 nicht unterbrechen, also vor allem nicht darüber überstehen. Die Düsenmagnete 47 sind vorteilhaft sehr starke Dauermagnete, beispielsweise Selten-Erd-Magnete. Sie können in einen Düsenkörper 31 aus Kunststoff eingespritzt sein. Ringförmig verteilt kann der Düsenkörper 31 3 bis 10 derartige Düsenmagnete 47 aufweisen. Alternativ können sie allgemein auch entlang einer wendelförmigen Linie angeordnet sein. Durch Drehung des Düsenkörpers kann dabei gleichzeitig ein Verschwenken bzw. Verkippen erfolgen.

[0036] Die Düsenaufnahme 38 ist hier zweiteilig ausgebildet. In eine untere Düsenaufnahme 38b als Teil des Bodens 18 ist eine obere Düsenaufnahme 38a in Ringform eingesetzt bzw. eingeschraubt mit einem an der Außenseite verlaufenden Gewinde 38c, das radial nach außen weist. Die untere Düsenaufnahme 38b überdeckt von unten weitgehend den Düsenkörper 31 und bildet einen Großteil der Lagerfläche 39b. Die Lagerfläche 39a der oberen Düsenaufnahme 38a ist eben nur ein umlaufender Ring bzw. Ringstreifen, der mittels des Gewindes 38c eingeschraubt werden kann. Die Unterseite der ringförmigen oberen Düsenaufnahme 38a verläuft genau durch den Mittelpunkt des Düsenkörpers 31, somit kann der Düsenkörper 31 leicht ein- und ausgebaut werden. Die Düsenaufnahmen 38a und 38b bilden somit eine formschlüssige Aufnahme für den Düsenkörper 31, aus der er nicht herausbewegt werden kann, also sitzt er sehr sicher und positionsgenau. Durch Herausschrauben der oberen Düsenaufnahme 38a, beispielsweise durch Werkzeugöffnungen oder Sacklöcher an ihrer Oberseite, können sowohl die Düsenaufnahme 38 als auch der Düsenkörper 31 nach seiner Herausnahme leicht gereinigt werden. Dies ist auch für eine Bedienperson ohne große handwerkliche Kenntnisse möglich.

[0037] Dichtmittel sind hier in der Fig. 5 nicht dargestellt, auch wenn sie vorteilhaft vorgesehen sein können, dies wird nachfolgend zur Fig. 6 noch erläutert. Dies reicht dem Fachmann aus. Eine Abdichtung kann hier möglicherweise auch durch eine genaue Passung der jeweiligen Flächen erreicht werden.

[0038] Von hinten führt eine Düsenleitung 24 durch die Düsenaufnahme 38b und hin zur vorgenannten Einlassöffnung 45. Dazu ist eine Durchgangsöffnung 43 an der Düsenaufnahme 38b vorgesehen. Wasser kann hier durch diese Düsenleitung 24 und durch die Einlassöffnung 45 in den Düsenkörper 31 eintreten und dort durch die Düsenöffnung 33 als gestrichelt dargestellter Wasserstrahl verlassen. Durch die jeweilige Ausgestaltung der Geometrie der Durchlassquerschnitte, insbesondere auch der Geometrie der Düsenöffnung 33, können die Art, ein Druck und auch ein Wasservolumen des Wasserstrahls 35 eingestellt werden.

[0039] Aus der versetzten Darstellung zwischen den Düsenmagneten 47 und den jeweils gegenüberliegend angeordneten Bewegungsmagneten 49 in der unteren Düsenaufnahme 38b kann erkannt werden, wie allein dadurch eine gewisse Bewegung des Düsenkörpers 31 möglich ist, wenn die Bewegungsmagnete 49 unterschiedlich aktiviert werden. Die Bewegungsmagnete 49 sind, wenn sie wie hier fest angeordnet sind, als Elektromagnete ausgebildet und können dann einzeln nach Bedarf von der Steuerung 55 angesteuert werden, gegebenenfalls auch gemeinsam zum Zusammenwirken. Hier im dargestellten Beispiel ist der rechte Bewegungsmagnet 49 aktiviert, der linke Bewegungsmagnet 49 dagegen nicht. Wird nun der rechte Bewegungsmagnet 49 etwas verringert in seiner Leistung bzw. Magnetkraft und der linke Bewegungsmagnet 49 zum Teil aktiviert, so schwenkt der Düsenkörper 31 leicht nachvollziehbar etwas in Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn. Wird der rechte Bewegungsmagnet 49 vollständig deaktiviert, so schwenkt der Düsenkörper 31 insoweit entgegen dem Uhrzeigersinn, bis der zugeordnete Düsenmagnet 47 ihm genau gegenüber liegt, wie es zuvor für die rechten beiden Magnete galt. Durch jeweils mehrere Bewegungsmagnete 49 oder leicht vorstellbare unterschiedliche Platzierung ist leicht nachvollziehbar ein weiter Bewegungsspielraum für die Düse 30 bzw. den Düsenkörper 31 erreichbar. Durch einen Versatz von Düsenmagneten 47 und Bewegungsmagneten 49 auch in Richtung in die Zeichenebene hinein oder aus der Zeichenebene heraus kann auch hier eine entsprechende Bewegungskomponente bewirkt werden.

[0040] In der Fig. 6 ist eine alternative Ausgestaltung für eine Düse 130 dargestellt, bei der vor allem auf die aufwändige teilkugelförmig Lagerfläche verzichtet werden kann. Von hinten an einen Boden 118 der Spülkammer 116 angesetzt ist eine eher kastenförmige Düsenaufnahme 138. Im vorderen Bereich ist in einer Winkelfläche zusammen mit der Unterseite des Bodens 118 ein umlaufender runder Dichtungsring als Lagerdichtung 153 vorgesehen. Gegen diese Lagerdichtung 153 ist der teilkugelförmige Düsenkörper 131 angedrückt, also in die Spülkammer 116 hinein. Im hinteren Bereich ist ein umlaufender Dichtungsring 151 vorgesehen, der relativ breit ist und von einer Dichtfläche her an die Außenform des Düsenkörpers 131 angepasst ist. Beide Dichtungen sind möglichst reibungsarm gegenüber dem Düsenkörper 131, um eine Bewegungsfreiheit nicht oder nicht zu stark einzuschränken.

[0041] Von hinten führt eine Düsenleitung 124 an die Düsenaufnahme 138, sodass herangepumptes Wasser durch eine Durchgangsöffnung 143 in der Düsenaufnahme 138 und durch eine Einlassöffnung 145 im Düsenkörper 131 in diesen eintreten kann. Zur an der Vorderseite bzw. oben vorgesehenen Düsenöffnung 133 kann das Wasser als gestrichelt dargestellter Wasserstrahl 135 austreten.

[0042] Die obere Lagerdichtung 153 dichtet das Innere der Düsenaufnahme 138 gegen die Spülkammer 116 ab, so das hier kein verschmutztes Wasser eintreten kann, welches zu hygienischen Problemen führen könnte, wie eingangs erläutert. Die untere Dichtungsring 151 dichtet die Düsenaufnahme 138 gegenüber der Durchgangsöffnung 143 ab. So ist es möglich, dass die Einlassöffnung 145 zusammen mit dem Düsenkörper 131 gegenüber der Durchgangsöffnung 143 bzw. der Düsenleitung 124 bewegbar ist, gleichzeitig aber das Wasser eben nur in den Düsenkörper hinein gelangt. Alternativ könnte ein flexibler bzw. bewegbarer Schlauch als Düsenleitung 124 direkt von hinten an der Einlassöffnung 145 des Düsenkörpers 131 befestigt sein. Dann könnte der Düsenkörper 131 mittels einer Federkraft oder mittels einer Passung gegen die Lagerdichtung 153 gedrückt werden für die dortige Dichtungswirkung.

[0043] Im Düsenkörper 131 sind wieder mehrere Düsenmagnete 147 als Dauermagnete vorgesehen. Außerhalb davon sind an der Düsenaufnahme 138 Bewegungsmagnete 149 vorgesehen, hier vorteilhaft wiederum in der konkreten Ausgestaltung als Elektromagnete, sodass sie leicht ansteuerbar sind. Alternativ könnten die Bewegungsmagnete 149 einzeln oder auch zumindest teilweise gemeinsam durch Aktoren wie Elektromotoren odgl. bewegt werden.

[0044] Anstelle der leicht ein- und ausschaltbaren Elektromagnete als Bewegungsmagnete sind in den Fig. 7 und 8 Bewegungsmagnete 49 als Dauermagnete ausgebildet, die aber bewegbar sind. In der Draufsicht der Fig. 7 von oben sind zwei nahe beieinander angeordnete Düsenkörper 31 vorgesehen bzw. dargestellt. Sie weisen jeweils mehrere Düsenmagnete 47 auf. Zwischen ihnen kann ein Träger 50 in der Zeichenebene hoch und runter bewegt werden, beispielsweise durch einen Aktor wie einen Linearantrieb, einen Piezoantrieb oder einen Elektromotor. Somit bewegen sich die im Träger 50 angeordneten Bewegungsmagnete 49 an den Düsenkörpern 31 vorbei. Auch ohne eine feste Drehachse für die Düsenkörper 31 kann eine relativ genaue Drehbewegung erfolgen. Aus der Seitenansicht der Fig. 8 ist nämlich auch zu erkennen, dass bezüglich der Höhenrichtung ein jeweiliger Düsenmagnet 47 versucht, möglichst nahe hin zu einem nächstgelegenen Bewegungsmagnet 49 gedreht zu werden durch Drehen des Düsenkörpers 31. Dies gilt auch für die in Fig. 8 im Detail dargestellte Bewegung des Trägers 50 hoch und runter, also zur Spülkammer 16 hin und von dieser weg. Durch die kombinierten Bewegungen des Trägers 50 in den dargestellten Richtungen der Fig. 7 und 8 können die Düsenkörper 31 zumindest in einem eingeschränkten Bereich beliebig bewegt, gedreht oder geschwenkt werden. So können die erzeugten Wasserstrahlen 35 entsprechend gerichtet oder gezielt bewegt werden. Diese Richtung, in der sie strahlen bzw. Geschirr bespritzen sollen, kann die Steuerung 55 vorgeben nach festen Programmen oder nach detektierten Gegenständen, die zu reinigen sind und die möglicherweise auch noch als verschmutzt erkannt worden sind. Dadurch, dass die Bewegung des Düsenkörpers sozusagen durch eine berührungslos wirkende Kraft erfolgt kann eine einfache und sichere sowie dichte Lagerung des Düsenkörpers erreicht werden.

[0045] Eine vorteilhafte Kombination sieht einen bewegbaren Träger 50 gemäß der Fig. 7 und 8 vor, in dem Elektromagnete angeordnet sind. Dann ist eine besonders gute Bewegbarkeit gegeben. Um gerade auch die Bewegung des Trägers 50 gemäß Fig. 7 in eine Bewegung nicht nur des Düsenkörpers 31, sondern auch der erzeugten Wasserstrahlen 35 umsetzen zu können, kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Richtung der Wasserstrahlen 35 nicht zwingend durch den Mittelpunkt M des Düsenkörpers 131 verläuft. Dann bewirkt eine Drehung des Düsenkörpers 31 bereits ein Pendeln oder Trudeln des erzeugten Wasserstrahls für eine verteilte Wirkung.

Ansprüche

1. Wasserführendes Haushaltsgerät mit:

- einer Spülkammer mit einem Boden und Seitenwänden,

- einer Aufnahme für zu reinigendes Geschirr oder Gegenstände in der Spülkammer,

- einer Vorrichtung zum Pumpen von Wasser aus der Spülkammer heraus und wieder in die Spülkammer hinein zum Reinigen von darin angeordnetem Geschirr oder Gegenständen,

- mindestens einem Düsenkörper mit einer Düsenöffnung zum Spritzen von Wasser in die Spülkammer zum Reinigen von darin angeordnetem Geschirr oder Gegenständen,
wobei

- der mindestens eine Düsenkörper am Boden und/oder an einer Seitenwand der Spülkammer angeordnet ist,

- der Düsenkörper bewegbar ist, um einen von der Düsenöffnung ausgespritzten Wasserstrahl in seiner Richtung verändern zu können,

- der Düsenkörper in einer Düsenaufnahme am Boden oder an der Seitenwand der Spülkammer bewegbar angeordnet ist und hinter dem Boden oder hinter der Seitenwand der Spülkammer mit Wasser versorgt wird,

- die Düsenaufnahme eine Düsenaufnahmeöffnung in die Spülkammer hinein und eine Lagerfläche aufweist,

- der Düsenkörper zumindest teilweise räumlich gewölbt ist,

- Wasser von hinten in den Düsenkörper eingebracht wird durch eine Durchgangsöffnung in der Lagerfläche der Düsenaufnahme und durch eine Einlassöffnung hinten an dem Düsenkörper selbst,

- die Lagerfläche der Düsenaufnahme geschlossen ist bis auf Düsenaufnahmeöffnung und Durchgangsöffnung bzw. sie keine bewegbaren hervorstehenden Teile aufweist,

- eine Bewegung des Düsenkörpers berührungslos erfolgt bzw. durch eine Kraft erfolgt, die berührungslos auf den Düsenkörper wirkt.

2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die berührungslos auf den Düsenkörper wirkende Kraft eine Magnetkraft ist, wobei der Düsenkörper Dauermagnete oder ferritische Teile aufweist, die an und/oder in ihm angeordnet sind, und nahe an der Lagerfläche und dahinter Magnete für eine veränderliche Erzeugung eines Magnetfelds vorgesehen sind, vorzugsweise bewegbare Magnete und/oder schaltbare Magnete bzw. Elektromagnete, wobei insbesondere mehrere bewegbare Magnete bzw. Elektromagnete an einem gemeinsamen Träger angeordnet sind, wobei der Träger bewegbar ist.

3. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper sphärisch ausgebildet ist, insbesondere rotationssymmetrisch mit einer Rotationsachse, entlang derer die Düsenöffnung verläuft bzw. entlang derer die Düsenöffnung weist.

4. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper teilkugelförmig ausgebildet ist, insbesondere im Bereich innerhalb der Düsenaufnahme.

5. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Lagermittel für den Düsenkörper in der Düsenaufnahme für eine Minderung der Reibung des Düsenkörpers in der Düsenaufnahme bzw. gegenüber der Lagerfläche, wobei vorzugsweise die Lagermittel an mindestens drei Stellen verteilt zwischen Düsenkörper und Lagerfläche angeordnet sind, insbesondere linienförmig oder ringförmig geschlossen.

6. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel ohne bewegte Teile ausgebildet sind, insbesondere mit einer Oberfläche aus reibungsverminderndem Material, vorzugsweise PTFE.

7. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Dichtmittel zwischen dem Düsenkörper und der Düsenaufnahme vorgesehen sind mit einer Dichtwirkung zwischen dem Düsenkörper und der Düsenaufnahme in die Spülkammer hinein, wobei vorzugsweise die Dichtmittel um die Düsenaufnahmeöffnung herum angeordnet sind bzw. verlaufen.

8. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel einen umlaufenden Dichtungsring aufweisen, der um die Aufnahmeöffnung herum umläuft, wobei vorzugsweise ein Abstand des Dichtungsrings zu der Düsenaufnahmeöffnung maximal 10 mm beträgt.

9. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 7 oder 8 und nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel die Lagermittel aufweisen bzw. dass die Dichtmittel gleichzeitig die Lagermittel bilden.

10. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Detektionsvorrichtung für zu reinigendes Geschirr oder Gegenstände in der Spülkammer, wobei insbesondere die Detektionsvorrichtung dazu ausgebildet ist zu erkennen, wo zu reinigendes Geschirr oder Gegenstände in der Spülkammer angeordnet sind.

11. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Ermitteln, ob in der Spülkammer befindliches Geschirr oder Gegenstände verschmutzt sind oder bereits ausreichend gereinigt sind.

12. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsvorrichtung oder die Vorrichtung zum Ermitteln ein optisches Funktionsprinzip aufweisen, vorzugsweise eine Kamera aufweisen, um einen Ort von zu reinigendem Geschirr oder Gegenständen in der Spülkammer zu erkennen oder um Verschmutzungen an zu reinigendem Geschirr oder Gegenständen zu erkennen.

13. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsvorrichtung Fotosensoren aufweist, um anhand einer Abschattung, insbesondere gegen Licht von oben oder gegen Licht von gegenüber der Detektionsvorrichtung oder der Vorrichtung zum Ermitteln, einen Ort von zu reinigendem Geschirr oder Gegenständen in der Spülkammer zu erkennen.

14. Verfahren zum Betrieb eines wasserführenden Haushaltsgeräts nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorausgehenden Schritt detektiert oder ermittelt wird, ob und an welcher Stelle zu reinigendes Geschirr oder Gegenstände in der Spülkammer vorhanden sind, und dann in einem nachfolgenden Schritt Wasser zum Reinigen des Geschirrs oder der Gegenstände mit dem mindestens einen bewegbaren Düsenkörper vor allem in Richtung des erkannten Geschirrs oder Gegenstände gespritzt wird.

Zeichnung