WARNVORRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung (20) mit einem Gehäuse (22), in dem Mittel (24) zur Ausgabe eines von außerhalb des Gehäuses (22) sichtbaren optischen Warnlichts und Mittel (26) zur Ausgabe eines in einem Abstand zu dem Gehäuse (22) wahrnehmbaren akustischen Warnsignals angeordnet sind. Damit Einsatzkräfte, die sich zu Fuß einen Weg durch eine Menschenmenge zu einem Einsatzort bahnen, anderen Personen ihr Wegerecht signalisieren können, schlägt die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (20) außen an dem Gehäuse (22) Mittel (28) zur Befestigung der Vorrichtung (20) an der Kleidung (4, 6, 8, 10, 12) einer Person (2) umfasst.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung mit einem Gehäuse, in dem Mittel zur Ausgabe eines von außerhalb des Gehäuses sichtbaren optischen Warnlichts und Mittel zur Ausgabe eines in einem Abstand zu dem Gehäuse wahrnehmbaren akustischen Warnsignals angeordnet sind.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es für Einsatzfahrzeuge der Polizei, der Feuerwehr oder eines Notarztes bekannt, dass diese durch ein optisches Warnlicht und ein akustisches Warnsignal für andere Verkehrsteilnehmer besser wahrnehmbar sind, sodass die anderen Verkehrsteilnehmer den Einsatzfahrzeugen freie Bahn gewähren können. Das akustische Warnsignal für Einsatzfahrzeuge wird üblicherweise durch ein sog. Folgetonhorn erzeugt. Das Folgetonhorn wird in Deutschland als Sondersignalanlage bezeichnet und in den berechtigten (Einsatz-)Fahrzeugen bestimmter Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, auch für Hilfsorganisationen verwendet. Häufig wird auch die Bezeichnung Einsatz- oder Martinshorn genutzt. In Deutschland wird die Ausführung des Folgetonhorns durch DIN 14610 geregelt.

[0003] Das optische Warnlicht für Einsatzfahrzeuge wird vorzugsweise durch eine sog. Rundumkennleuchte erzeugt. Eine Rundumkennleuchte, auch Rundumleuchte, ist eine Kennleuchte oder Warnleuchte, die Licht über einen Bereich von 360° ausstrahlt. Am bekanntesten sind Drehspiegelleuchten, die einen umlaufenden Lichtkegel abgeben. In neuerer Zeit werden statt Drehspiegelleuchten oft (Mehrfach-) Blitzleuchten verwendet. Bei diesen ist der Verschleiß geringer, da keine beweglichen Teile vorhanden sind. Zudem sind sie tagsüber durch ihren kurzen hohen Lichtstrom besser zu erkennen. In Deutschland wird die Rundumkennleuchte zusammen mit dem Folgetonhorn als Sondersignal zusammengefasst, die anderen Verkehrsteilnehmern das Wegerecht des Einsatzfahrzeugs signalisieren. Rundumkennleuchten senden üblicherweise Licht in einer der Farben blau, gelb, rot aus. Sie können aber auch Licht anderer Farben, z.B. weiß oder grün, aussenden.

[0004] Bei Einsatzfahrzeugen sind die Sondersignale, Rundumkennleuchte und Folgetonhorn, in der Regel als zwei separate, räumlich getrennt voneinander angeordnete Einrichtungen ausgebildet. Sie sind relativ großbauend, um die Anforderungen an Helligkeit bzw. Lautstärke bei Verwendung in Einsatzfahrzeugen gerecht zu werden. Die Einrichtungen sind fest am Einsatzfahrzeug befestigt und bilden einen integralen Bestandteil des Einsatzfahrzeugs (z.B. Betätigungsschalter für die Signalanlage befinden sich auf dem Armaturenbrett des Einsatzfahrzeugs). Sie sind auf den Einsatz im Freien ausgelegt und erzeugen deshalb ein sehr helles/ intensives optisches Warnlicht bzw. sehr lautes akustisches Warnsignal.

[0005] Bei Großveranstaltungen (z.B. einem Markt, Volksfest, Konzert, einer Sportveranstaltung, Demonstration etc.) aber auch in überfüllten Fußgängerzonen, Bahnhöfen, Haltestellen, etc. ist es den Einsatzkräften oft nicht möglich, den Einsatzort in einem Einsatzfahrzeug zu erreichen. Sie müssen das Einsatzfahrzeug verlassen und sich durch die Menschenmenge zu Fuß den Weg zu dem Einsatzort bahnen. Dies ist mitunter sehr aufwendig und zeitraubend, da die Einsatzkräfte praktisch keine Möglichkeit haben, den anderen Personen in der Menschenmenge ein Wegerecht zu signalisieren.

[0006] Ausgehend von dem beschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, damit Einsatzkräfte, die sich zu Fuß einen Weg durch eine Menschenmenge zu einem Einsatzort bahnen, anderen Personen ihr Wegerecht signalisieren können.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Warnvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Insbesondere wird ausgehend von der Warnvorrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, dass die Warnvorrichtung außen an dem Gehäuse Mittel zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung an der Kleidung einer Person umfasst.

[0008] Bei den Personen, an deren Kleidung die Warnvorrichtung befestigt werden kann, handelt es sich vorzugsweise um Einsatzkräfte (z.B. Polizei, Feuerwehr, Notarzt, etc.). Die Warnvorrichtung kann an Schuhen, Hose, Gürtel, Jacke, Overall, Mütze oder Helm der Einsatzkräfte befestigt werden. Bei der Warnvorrichtung handelt es sich um ein autarkes Gerät, das beliebig an der Kleidung von Einsatzkräften befestigt werden kann. Die Warnvorrichtung kann ohne jegliche Verbindung zu externen Geräten oder Einrichtungen betrieben werden. Dabei verfügt die Warnvorrichtung neben den Mitteln zum Erzeugen des optischen Warnlichts und des akustischen Warnsignals vorzugsweise über eine integrierte Energiequelle, um die Komponenten der Warneinrichtung für eine vorgegebene Zeitdauer (z.B. mehrere Stunden) mit elektrischer Energie zu versorgen. Da die Warneinrichtung nur im Bedarfsfall eingeschaltet wird, kann eine Warnvorrichtung problemlos einen ganzen Tag lang an der Kleidung der Person befestigt sein und im Bedarfsfall eingeschaltet werden.

[0009] Die Art des optischen Warnlichts und des akustischen Warnsignals ist vorzugsweise einstellbar. Dies kann über eine Fernbedienung, bspw. eine entsprechende Applikation (Software), die auf einem Smartphone der Person abläuft, oder über ein Computerprogramm erfolgen, das auf einem Rechner (Computer) der Person oder einer Einsatzleitung abläuft. Die Verbindung zwischen der Fernbedienung und der Warnvorrichtung kann leitungsgebunden oder kabellos (bspw. über Funk) ausgebildet sein. Für eine leitungsgebundene Verbindung verfügt die Warnvorrichtung vorzugsweise über eine geeignete elektrische Buchse, bspw. eine USB-Schnittstelle. Für eine kabellose Verbindung verfügt die Warnvorrichtung vorzugsweise über eine geeignete Sende-/ Empfangseinrichtung (sog. Transceiver) und ein geeignetes Funkmodul (z.B. Bluetooth, Zigbee, WLAN, GSM, GPRS, UMTS, o.ä.). Das Einstellen der Art des optischen Warnlichts und des akustischen Warnsignals kann aber auch über manuell betätigbare Betätigungsmittel erfolgen, die von außen zugänglich an dem Gehäuse der Warnvorrichtung angeordnet sind. Die Betätigungsmittel sind bspw. als Tasten und/oder Drehschalter ausgebildet. Wenn das Gehäuse der Warnvorrichtung bspw. eine zylindrische Form hat, kann sich der Drehschalter auf der Vorderseite entlang des gesamten äußeren Rands des Gehäuses erstrecken. Durch Drehen des Drehschalters oder durch Drücken einer der Tasten kann die Warnvorrichtung ein- und ausgeschaltet werden, kann die Ausgabe eines optischen Warnlichts aktiviert/ deaktiviert, kann die Ausgabe eines akustischen Warnsignals aktiviert/ deaktiviert werden, kann die Helligkeit, die Frequenz und evtl. die Farbe des optischen Warnlichts, kann die Lautstärke, die Frequenz und evtl. die Tonfolge des akustischen Warnsignals eingestellt werden. Ein Drehschalter hat den Vorteil, dass er auch mit Handschuhen und/oder klammen und kalten Händen sicher und zuverlässig betätigt werden kann. Als Warnsignal kann außer einem Ton oder einer Tonfolge bei Bedarf auch ein Sprachsignal ausgegeben werden. Das Sprachsignal kann zuvor aufgenommen und abgespeichert worden sein, oder live wiedergegeben werden, bspw. nach Art eines Megaphons.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Mittel zur Ausgabe des optischen Warnlichts mindestens einen lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt umfassen. Vorzugsweise umfassen die Mittel zur Ausgabe des optischen Warnlichts eine ansteuerbare Lichtquelle, insbesondere in Form mindestens einer Halbleiterlichtquelle, ganz besonders bevorzugt in Form mindestens einer Leuchtdiode, die je nach Ansteuerung Licht einer bestimmten Intensität aussendet oder nicht. Auf diese Weise können die Mittel zur Ausgabe des optischen Warnlichts in Form einer LED-Warnleuchte realisiert werden. Vorteilhafterweise ist die ansteuerbare Lichtquelle im Inneren des Gehäuses angeordnet und sendet das Warnlicht durch den lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt nach außen. Auf diese Weise kann das Gehäuse spritzwassergeschützt, insbesondere feuchtigkeitsdicht, ausgebildet sein.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die ansteuerbare Lichtquelle selbst oder die ansteuerbare Lichtquelle im Zusammenwirken mit einem optischen Filterelement, durch das zumindest ein Teil des von der Lichtquelle ausgesandten Lichts hindurchtritt und das in mindestens einem lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt angeordnet sein kann, das optische Warnlicht in einer von weiß abweichenden Farbe aussendet. In diesem Zusammenhang können bspw. eine oder mehrere LEDs verwendet werden, die Licht in einer von weiß abweichenden Farbe aussenden (z.B. blau, gelb, rot). Die LEDs können als RGB-LEDs ausgebildet sein, so dass durch geeignete Ansteuerung die Farbe des ausgesandten Lichts eingestellt werden kann. Der lichtdurchlässige Gehäuseabschnitt ist dann vorzugsweise farblos ausgebildet. Alternativ kann der lichtdurchlässige Gehäuseabschnitt auch farbig (z.B. blau, gelb, rot) ausgebildet sein, sodass das hindurchtretende Licht verfärbt wird. So können bspw. eine oder mehrere LEDs verwendet werden, die weißes Licht aussenden, das beim Durchtritt durch einen (z.B. blau) eingefärbten lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt, der das optische Filterelement bildet, in farbiges (z.B. blaues) Licht umgewandelt wird.

[0012] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Mittel zur Ausgabe des akustischen Warnsignals mindestens einen schalldurchlässigen Gehäuseabschnitt, insbesondere in Form von mehreren Gehäuseöffnungen, umfassen. Vorzugsweise umfassen die Mittel zur Ausgabe des akustischen Warnsignals eine ansteuerbare Schallquelle, insbesondere in Form eines Tongenerators mit einem programmierbaren Prozessor, einem Schwingungserzeuger und einer von dem Schwingungserzeuger in Schwingungen versetzbaren Membran. Auf diese Weise können die Mittel zur Ausgabe des akustischen Warnsignals in Form eines Lautsprechers oder eines Piezoaktors realisiert werden. Vorteilhafterweise ist die ansteuerbare Schallquelle im Inneren des Gehäuses angeordnet und sendet das Warnsignal durch die Gehäuseöffnungen nach außen. Die Gehäuseöffnungen können mittels einer Folie abgedichtet sein, sodass das Gehäuse spritzwassergeschützt, insbesondere feuchtigkeitsdicht, ausgebildet werden kann.

[0013] Vorzugsweise sind die Mittel zur Ausgabe des akustischen Warnsignals zur Ausgabe eines Folgetons nach DIN 14610 ausgebildet. Das hat den Vorteil, dass ein derartiges akustisches Warnsignal einen hohen Wiedererkennungswert hat und von anderen Personen sofort und unmittelbar mit Einsatzkräften auf dem Weg zu einem Einsatzort und mit einem Wegerecht der Einsatzkräfte in Verbindung gebracht wird. Allerdings ist die Lautstärke des von der Warnvorrichtung ausgesandten akustischen Warnsignals geringer als bei Einsatzfahrzeugen, um eine Gehörschädigung bei der Person, welche die Warnvorrichtung trägt, sowie bei umstehenden Personen zu verhindern. Die Lautstärke beträgt max. 100 dB, besonders bevorzugt max. 85 dB, jeweils gemessen in 7 m Entfernung. In der Praxis reicht in großen Menschenmengen selbst bei relativ lauten Umgebungsgeräuschen in aller Regel eine max. Lautstärke von 70 dB aus.

[0014] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Mittel zur Befestigung der Vorrichtung an der Kleidung einer Person eine Federklemme zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung an einer Tasche, einer Schlaufe oder einem Gürtel der Kleidung der Person umfasst. Die Federklemme ist mit ihrem proximalen Ende außen an dem Gehäuse befestigt und weist zumindest abschnittsweise eine Flächenerstreckung parallel zu einer rückwärtigen Fläche des Gehäuses auf, die beim Tragen der Warnvorrichtung zu der Person gerichtet ist, welche die Warnvorrichtung trägt. Die Federklemme besteht aus einem flexiblen, elastischen Material (z.B. Kunststoff), so dass das distale Ende der Federklemme senkrecht zur Flächenerstreckung der rückwärtigen Fläche des Gehäuses von dieser angehoben werden kann. Durch die Federkraft der Federklemme wird sie im Normalzustand gegen die rückwärtige Fläche des Gehäuses gedrückt. Eine Tasche, Schlaufe, Lasche oder ein Gürtel kann zwischen der Federklemme und der rückwärtigen Wand des Gehäuses eingeklemmt werden. An dem distalen Ende der Federklemme ist vorzugsweise eine Sicherung bspw. in Form eines oder mehrerer Widerhaken ausgebildet, welche ein unbeabsichtigtes Lösen der Federklemme von der Kleidung der Person verhindert, an der die Warnvorrichtung befestigt ist.

[0015] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass als Energiequelle in oder außen an dem Gehäuse der Warnvorrichtung eine Batterie oder ein Akkumulator angeordnet ist, der für eine Stromversorgung der elektrischen und elektronischen Komponenten der Warnvorrichtung sorgt. Eine interne Batterie kann bspw. durch eine verschließbare Wartungsklappe in dem Gehäuse ausgetauscht werden. Ein interner Akkumulator kann bspw. induktiv oder mittels einer Leitung aufgeladen werden, die an eine geeignete Buchse, bspw. eine USB-Schnittstelle, der Warnvorrichtung angeschlossen werden kann. Eine externe Batterie oder ein externer Akkumulator ist bspw. lösbar an der Außenseite des Gehäuses befestigt (bspw. mittels eines Bajonettverschlusses) und elektrisch kontaktiert. Sie bzw. er kann einfach und schnell gegen eine aufgeladene Batterie bzw. einen aufgeladenen Akku ausgetauscht werden.

[0016] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die ansteuerbare Lichtquelle und die ansteuerbare Schallquelle in Halbleitertechnik auf einer gemeinsamen Leiterplatte realisiert sind, wobei die ansteuerbare Lichtquelle mindestens eine Halbleiterlichtquelle, insbesondere mindestens eine LED, ist und der Schwingungserzeuger und die Membran Teil eines elektroakustischen Schallwandlers, insbesondere in Form eines Piezoaktors, sind. Eine derart ausgestaltete Warnvorrichtung kann besonders kleinbauend und leicht realisiert werden. Der Energieverbrauch der Halbleiter-Komponenten ist besonders gering, sodass eine lange Standzeit der Warnvorrichtung realisiert werden kann. Zudem ist die Warnvorrichtung robust und zuverlässig, selbst im rauen Einsatz, wenn Einsatzkräfte in großen Menschenansammlungen zu Fuß unterwegs sind, in Rangeleien verwickelt sind.

[0017] Gemäß einer anderen bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Warnvorrichtung einen programmierbaren Prozessor zur Ansteuerung der Mittel zur Ausgabe des optischen Warnlichts und/oder der Mittel zur Ausgabe des akustischen Warnsignals aufweist. Auf dem Prozessor läuft ein Steuerprogramm ab, welches die gewünschte Steuerungsfunktion erfüllt. Das Steuerprogramm bzw. der Prozessor kann auch ein Aufladen eines Akkumulators der Warnvorrichtung sowie eine Kommunikation mit einem externen Smartphone oder Rechner über eine Leitung oder über Funk steuern.

[0018] Schließlich wird gemäß einer bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, dass die Warnvorrichtung von außerhalb des Gehäuses sichtbare optische Statusmelder, insbesondere in der Form von Halbleiterlichtquellen, ganz besonders bevorzugt in der Form von Leuchtdioden, aufweist, welche zumindest zeitweise, insbesondere nach Betätigung eines Betätigungsmittels der Warnvorrichtung durch eine Person, einen aktuellen Status einer Batterie oder eines Akkumulators der Warnvorrichtung, der Mittel zur Ausgabe des optischen Warnlichts und/oder der Mittel zur Ausgabe des akustischen Warnsignals ausgeben. Das von den Statusmeldern ausgesandte Licht weist eine geringere Intensität als das optische Warnlicht der Warnvorrichtung auf. Die Statusmelder können den aktuellen Status durch Licht unterschiedlicher Farbe, durch Blinklicht mit unterschiedlichen Frequenzen oder auf andere Weise ausgeben.

[0019] Die erfindungsgemäße Warnvorrichtung ist nicht auf die Verwendung durch fußläufige Einsatzkräfte beschränkt, sondern kann auch von Einsatzkräften eingesetzt werden, die auf einem Fahrrad, einem Pferd oder einem elektrisch angetriebenen Ein-Personen-Transportmittel mit zwei auf derselben Achse liegenden Rädern, zwischen denen die beförderte Person steht und das sich durch eine elektronische Antriebsregelung selbst in Balance hält (sog. Segway® Personal Transporter), durch große Menschenmengen zu einem Einsatzort gelangen möchten.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Die in den Ausführungsbeispielen gezeigten Merkmale der erfindungsgemäßen Warnvorrichtung können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden, selbst wenn dies hier nicht ausdrücklich erwähnt und in den Figuren gezeigt ist. Es zeigen:

Figur 1

eine Einsatzkraft mit verschiedenen Möglichkeiten zum Tragen einer erfindungsgemäßen Warnvorrichtung;

Figur 2

eine erfindungsgemäße Warnvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben;

Figur 3

eine erfindungsgemäße Warnvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten; und

Figur 4

eine erfindungsgemäße Warnvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in einer Schnittansicht.

[0021] In Figur 1 ist eine Einsatzkraft in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 2 bezeichnet. Die Einsatzkraft 2 ist in diesem Beispiel ein Polizist. Sie könnte aber auch ein Feuerwehrmann, ein Notarzt oder ähnliches sein. Die Einsatzkraft 2 trägt Funktionskleidung mit Schuhen 4, Hose 6, Gürtel 8, Hemd 10 und Mütze 12. An dem Gürtel 8 können Halterungen für Pistole, Munition, Reizstoffspray, Schlagstock, Funkgerät, Mobiltelefon, Taschenlampe, Handschellen etc. vorgesehen sein. Die an dem Gürtel über Halterungen befestigten Utensilien sind in Figur 1 nur schematisch gezeigt und in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 9 bezeichnet. Die Hose 6 kann Taschen, Laschen, Schlaufen etc. aufweisen. Das Hemd 10 kann ebenfalls Taschen, Laschen, Schlaufen etc. aufweisen. Die Mütze 12 kann ein umlaufendes Hutband, Laschen, Schlaufen etc. aufweisen.

[0022] Erfindungsgemäß wird eine kompakte Warnvorrichtung 20 vorgeschlagen, die ein Gehäuse 22, Mittel 24 zur Ausgabe eines von außerhalb des Gehäuses 22 sichtbaren optischen Warnlichts und Mittel 26 zur Ausgabe eines in einem Abstand zu dem Gehäuse 22 wahrnehmbaren akustischen Warnsignals aufweist. Die Warnvorrichtung 20 ist in den Figuren 2 bis 4 im Detail dargestellt. Insbesondere umfasst die Warnvorrichtung 20 außen an dem Gehäuse 22 Mittel 28 zur Befestigung der Vorrichtung 20 an der Kleidung einer Person, bspw. der Einsatzkraft 2. Mit einer aktivierten Warnvorrichtung 20 an der Kleidung kann die Einsatzkraft beim Durchschreiten von Menschenmassen ihr Wegerecht zum Ausdruck bringen und die umstehenden Personen veranlassen, zur Seite zu treten und eine Rettungsgasse für die Einsatzkraft 2 auf ihrem Weg zum Einsatzort zu bilden.

[0023] In Figur 1 sind beispielhaft verschiedene Möglichkeiten gezeigt, wo bzw. wie die Einsatzkraft 2 die Warnvorrichtung 20 tragen kann. In einem ersten Beispiel ist eine Warnvorrichtung 20a an einer Tasche der Hose 6 lösbar befestigt. In einem zweiten Beispiel ist eine Warnvorrichtung 20b an dem Gürtel 8, insbesondere an einer Schnalle des Gürtels 8 lösbar befestigt. In einem dritten Beispiel ist eine Warnvorrichtung 20c an einem Ärmel des Hemds 10, insbesondere an einer Lasche oder Schlaufe des Hemdärmels oder hinter einem Abzeichen/Wappen, lösbar befestigt. In einem vierten Beispiel ist eine Warnvorrichtung 20d an einem Schulterstück des Hemds 10 befestigt, das eigentlich zur Befestigung von Dienstgradabzeichen dient. Es wäre auch denkbar, eine Warnvorrichtung 20 im vorderen Bereich des Hemds 10, bspw. an einer Brusttasche oder an einer an der Vorderseite des Hemds 10 vorgesehenen Lasche oder Schlaufe, lösbar zu befestigten. Das hat den Vorteil, dass ein optisches Warnsignal insbesondere von vorne, also in Laufrichtung der Einsatzkraft 2, abstrahlt. In einem fünften Beispiel ist eine Warnvorrichtung 20e an einer Vorderseite der Mütze 12, bspw. an einem Hutband oder an einem Schirm, befestigt. Es wäre auch denkbar, eine Warnvorrichtung 20 auf der Oberseite der Mütze 12 lösbar zu befestigen. Das hat den Vorteil, dass ein optisches Warnsignal in dem gesamten 360°-Umgebungsbereich der Einsatzkraft 2 von allen Seiten sichtbar wäre.

[0024] Nachfolgend wird die erfindungsgemäße Warnvorrichtung 20 beispielhaft anhand der Figuren 2 bis 4 näher beschrieben. Die gezeigte Warnvorrichtung 20 weist ein Gehäuse 22 auf, das vorzugsweise aus Kunststoff besteht und eine im Wesentlichen zylinderförmige Form aufweist. Ein Durchmesser des Gehäuses beträgt max. 10 cm, vorzugsweise max. 7 cm, und eine Dicke des Gehäuses max. 5 cm, vorzugsweise max. 2,5 cm. Auf einer Unter- oder Rückseite 29 des Gehäuses 22 sind die Mittel 28 zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung 20 an der Kleidung einer Person, bspw. der Einsatzkraft 2, in Form einer Federklemme angeordnet. Selbstverständlich können die Mittel 28 auch in beliebig anderer Form realisiert sein, so lange sie für eine lösbare Befestigung der Warnvorrichtung 20 an der Kleidung einer Person geeignet sind. Die lösbare Befestigung sollte einfach herzustellen, sicher und zuverlässig sein, so dass sich die Warnvorrichtung 20 auch nicht bei ruckartigen Bewegungen der Einsatzkraft 2, bspw. beim schnellen Laufen oder bei Handgreiflichkeiten, nicht selbsttätig löst. Die Federklemme 28 ist an einem ersten proximalen Ende 30 an dem Gehäuse 22 befestigt. Vorzugsweise ist die Federklemme 28 aus Kunststoff, besonders bevorzugt in einem Stück mit dem Gehäuse 22, bspw. mittels Spritzgießen, hergestellt. Eine Flächenerstreckung der Federklemme 28 verläuft im Wesentlichen in einem Abstand und parallel zu der Unter- oder Rückseite 29 des Gehäuses 22. An einem zweiten distalen Ende 32 weist die Federklemme 28 eine Sicherung bspw. in Form eines Widerhakens 34 auf, welche das Lösen der Federklemme 28 (und damit der gesamten Warnvorrichtung 20) von der Kleidung der Einsatzkraft 2 verhindert, an der die Warnvorrichtung 20 lösbar befestigt ist. Zum lösbaren Befestigen der Warnvorrichtung 20 kann die Federklemme 28 entgegen einer in Richtung der Unter- oder Rückseite 29 gerichteten Federkraft angehoben und hinter eine Tasche, Schlaufe, Lasche o.ä. der Kleidung der Einsatzkraft 2 geschoben werden. Die Warnvorrichtung 20 ist durch die Federkraft der Federklemme 28 an der Kleidung der Einsatzkraft 2 gehalten.

[0025] Die Mittel 24 zur Ausgabe des von außerhalb des Gehäuses 22 sichtbaren optischen Warnlichts umfassen mindestens eine im Inneren des Gehäuses 22 angeordnete ansteuerbare Lichtquelle 36, insbesondere in Form mindestens einer Halbleiterlichtquelle, ganz besonders bevorzugt in Form mindestens einer Leuchtdiode (LED). Je nach Ansteuerung sendet die mindestens eine Lichtquelle 36 Licht einer bestimmten Intensität aus. Durch eine geeignete Ansteuerung der mindesten einen Lichtquelle 36 kann ein Warnlicht in Form eines Blinklichts realisiert werden. Auf diese Weise können die Mittel 24 zur Ausgabe des optischen Warnlichts in Form einer LED-Leuchte realisiert werden.

[0026] Die mindestens eine ansteuerbare Lichtquelle 36 kann entweder selbst oder im Zusammenwirken mit einem optischen Filterelement 38, durch das zumindest ein Teil des von der Lichtquelle 36 ausgesandten Lichts hindurchtritt, das optische Warnlicht in einer von weiß abweichenden Farbe, bspw. blau, gelb oder rot, aussenden. Das Filterelement 38 kann Teil eines lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitts sein. Insbesondere ist das Filterelement 38 als ein farbiges Lichtfenster des Gehäuses 22 ausgebildet. In diesem Fall sendet die mindestens eine Lichtquelle 36 vorzugsweise weißes Licht aus, das durch das Filterelement 38 in farbiges Licht umgewandelt wird. Wenn die mindestens eine Lichtquelle 36 selbst das farbige Licht aussendet, ist der lichtdurchlässige Gehäuseabschnitt vorzugsweise farblos ausgebildet. Die farbigen Lichtfenster 38 sind vorzugsweise auf der Vorderseite 40 sowie an der Seitenwand 42 des Gehäuses 22 angeordnet.

[0027] Die Ansteuerung der mindestens einen Lichtquelle 36 erfolgt bspw. über einen Prozessor 44, auf dem ein Steuerprogramm ablauffähig ist. Das Steuerprogramm sorgt im Rahmen seiner Abarbeitung auf dem Prozessor 44 für die Ansteuerung der mindestens einen Lichtquelle 36. Die mindestens eine Lichtquelle 36 sowie der Prozessor 44 sind auf einer Leiterplatte (PCB) 46 befestigt und elektrisch kontaktiert. Durch die Ansteuerung der mindestens einen Lichtquelle 36 kann die Helligkeit (Intensität), die Frequenz eines als Blinklicht realisierten Warnlichts und evtl. auch die Farbe des Warnlichts (z.B. bei Verwendung von RGB-LEDs als Lichtquellen 36) eingestellt werden.

[0028] Die Mittel 26 zur Ausgabe des in einem Abstand zu dem Gehäuse 22 wahrnehmbaren akustischen Warnsignals umfassen bspw. eine ansteuerbare Schallquelle 48. Die Schallquelle 48 umfasst bspw. einen Tongenerator mit einem programmierbaren Prozessor, einem Schwingungserzeuger 50 und einer von dem Schwingungserzeuger 50 in Schwingungen versetzbaren Membran 52. Der Prozessor kann ein eigenständiger Prozessor, oder aber der Prozessor 44 sein. Auf diese Weise kann die Schallquelle 48 in Form eines Lautsprechers oder eines Piezoaktors realisiert werden. Auch der Schwingungserzeuger 50 ist vorzugsweise an der Leiterplatte 46 befestigt und elektrisch kontaktiert.

[0029] Das Gehäuse 22 weist mindestens einen schalldurchlässigen Gehäuseabschnitt 54, insbesondere in Form von mehreren Gehäuseöffnungen 56, auf, durch die das von der Schallquelle 48 erzeugte Warnsignal nach außen treten kann. Die Gehäuseöffnungen 56 können mittels einer innenliegenden Folie (nicht dargestellt) verdeckt sein, sodass das Gehäuse 22 insgesamt zumindest spritzwasserfest, vorzugsweise feuchtigkeitsdicht, ausgebildet werden kann.

[0030] Die Mittel 26 zur Ausgabe des akustischen Warnsignals sind vorzugsweise zur Ausgabe von Tonsignalen und Sprachsignalen jeder Art, insbesondere eines Folgetons nach DIN 14610 ausgebildet. Das hat den Vorteil, dass ein derartiges akustisches Warnsignal einen hohen Wiedererkennungswert hat und von umstehenden Personen sofort und unmittelbar mit Einsatzkräften auf dem Weg zu einem Einsatzort und mit einem Wegerecht der Einsatzkräfte in Verbindung gebracht wird. Alternativ können die Mittel 26 auch ausgebildet sein, einen anschwellenden Warnton zu erzeugen. Die Lautstärke des akustischen Warnsignals ist vorzugsweise geringer als bei Einsatzfahrzeugen, um eine Gehörschädigung bei der Einsatzkraft 2, welche die Warnvorrichtung 20 trägt, sowie bei umstehenden Personen zu verhindern. Die Lautstärke liegt vorzugsweise bei max. 100 dB, bevorzugt bei max. 85 dB.

[0031] Die Warnvorrichtung 20 umfasst ferner eine Energiequelle 57, bspw. in Form mindestens einer Batterie oder mindestens eines Akkumulators. In dem Gehäuse 22 kann eine von außen zugängliche und ohne Werkzeug zu öffnende Wartungsklappe (nicht dargestellt) ausgebildet sein, durch die Zugang zum Gehäuseinneren besteht. Durch die Wartungsklappe kann bspw. eine verbrauchte Energiequelle 57 gegen eine frische ausgetauscht werden. Im Falle einer als Akkumulator ausgebildeten Energiequelle 57 kann diese bei Bedarf von außen aufgeladen werden. Das Aufladen kann mittels eines Ladekabels oder kabellos, bspw. induktiv, erfolgen. Die Energiequelle 57 versorgt die Komponenten der Warnvorrichtung 20 mit elektrischer Energie.

[0032] Unmittelbar nach der Fertigung der Warnvorrichtung 20 beim Hersteller, bspw. am Bandende, kann der Prozessor 44 programmiert werden, um bspw. Art (z.B. Tonfolge) und Lautstärke des akustischen Warnsignals und/oder Art und Frequenz des optischen Warnlichts auf einen Anfangswert einzustellen. Zusätzlich verfügt die Warnvorrichtung 20 über Betätigungsmittel, die bspw. einen Drehschalter 58 und/oder mindestens einen Taster 60 aufweisen. Der Drehschalter 58 erstreckt sich in dem gezeigten Beispiel auf der Vorderseite 40 entlang des gesamten äußeren Rands des Gehäuses 22. Durch Drehen des Drehschalters 58 oder durch Drücken von einem oder mehreren Tastern 60 kann die Warnvorrichtung 20 ein- und ausgeschaltet werden, kann die Ausgabe eines optischen Warnlichts aktiviert/ deaktiviert werden, kann die Ausgabe eines akustischen Warnsignals aktiviert/ deaktiviert werden. In Figur 2 steht (0) für das Ausschalten der Warnvorrichtung 20, das Symbol des Blinklichts für eine Aktivierung des optischen Warnlichts, das Symbol der Glock für eine Aktivierung des akustischen Warnsignals, wobei die Zahlen "1", "2", "3" neben dem Glockensymbol für unterschiedliche Lautstärken des Warnsignals stehen. Ferner kann durch den Drehschalter 58 und/oder die Taster 60 die Helligkeit, die Frequenz und die Farbe des optischen Warnlichts, und/oder die Lautstärke, Frequenz und Tonfolge des akustischen Warnsignals eingestellt werden. Der Drehschalter 58 hat den Vorteil, dass er auch mit Handschuhen und/oder klammen und kalten Händen sicher und zuverlässig betätigt werden kann.

[0033] Alternativ kann der Prozessor 44 auch über eine Fernbedienung, bspw. über eine Funk- oder Kabelverbindung zu der Warnvorrichtung 20, angesteuert werden. Die Fernbedienung kann Teil eines Mobiltelefons, insbesondere eines Smartphones, sein und als ein auf dem Prozessor des Mobiltelefons ablauffähiges Computerprogramm, eine sog. Application oder App, realisiert sein. Auf diese Weise ist es der Person 2 möglich, die Warnvorrichtung 20 auch in einer Laufbewegung, bspw. während einer Verfolgung anderer Personen, zu betätigen. Die Person 2 kann die Fernbedienung stets griffbereit bei sich tragen und bei Bedarf die Warnvorrichtung 20 über die Fernbedienung bedienen.

[0034] Die Warnvorrichtung 20 umfasst bevorzugt von außerhalb des Gehäuses 22 sichtbare optische Statusmelder 62, insbesondere in der Form von Halbleiterlichtquellen, ganz besonders bevorzugt in der Form von Leuchtdioden, welche zumindest zeitweise, insbesondere nach Betätigung eines Betätigungsmittels 58, 60 der Warnvorrichtung 20 durch die Person 2, einen aktuellen Status einer Batterie oder eines Akkumulators 57 der Warnvorrichtung 20, der Mittel 24 zur Ausgabe des optischen Warnlichts und/oder der Mittel 26 zur Ausgabe des akustischen Warnsignals ausgeben.

Ansprüche

1. Warnvorrichtung (20) mit einem Gehäuse (22), in dem Mittel (24) zur Ausgabe eines von außerhalb des Gehäuses (22) sichtbaren optischen Warnlichts und Mittel (26) zur Ausgabe eines in einem Abstand zu dem Gehäuse (22) wahrnehmbaren akustischen Warnsignals angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (20) außen an dem Gehäuse (22) Mittel (28) zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung (20) an der Kleidung (4, 6, 8, 10, 12) einer Person (2) umfasst.

2. Warnvorrichtung (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (24) zur Ausgabe des optischen Warnlichts mindestens einen lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt (38) umfassen.

3. Warnvorrichtung (20) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (24) zur Ausgabe des optischen Warnlichts eine ansteuerbare Lichtquelle (36), insbesondere in Form mindestens einer Halbleiterlichtquelle, ganz besonders bevorzugt in Form mindestens einer Leuchtdiode, umfassen, die je nach Ansteuerung Licht einer bestimmten Intensität aussendet oder nicht.

4. Warnvorrichtung (20) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ansteuerbare Lichtquelle (36) selbst oder die ansteuerbare Lichtquelle (36) im Zusammenwirken mit einem optischen Filterelement, durch das zumindest ein Teil des von der Lichtquelle (36) ausgesandten Lichts hindurchtritt und das in mindestens einem lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt (38) angeordnet sein kann, das optische Warnlicht in einer von weiß abweichenden Farbe aussendet.

5. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (26) zur Ausgabe des akustischen Warnsignals mindestens einen schalldurchlässigen Gehäuseabschnitt (54), insbesondere in Form von mehreren Gehäuseöffnungen (56), umfassen.

6. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (26) zur Ausgabe des akustischen Warnsignals eine im Inneren des Gehäuses (22) angeordnete ansteuerbare Schallquelle (48), insbesondere in Form eines Tongenerators mit einem programmierbaren Prozessor (44), einem Schwingungserzeuger (50) und einer von dem Schwingungserzeuger (50) in Schwingungen versetzbaren Membran (52) umfassen.

7. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (26) zur Ausgabe des akustischen Warnsignals zur Ausgabe eines Folgetons nach DIN 14610 ausgebildet sind.

8. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (24) zur Ausgabe des optischen Warnlichts zur Ausgabe eines farbigen blinkenden Signallichts, insbesondere in blauer, gelber oder roter Farbe, ausgebildet sind.

9. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (28) zur Befestigung der Vorrichtung (20) an der Kleidung (4, 6, 8, 10, 12) einer Person (2) eine Federklemme zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung an einer Tasche, einer Schlaufe oder einem Gürtel der Kleidung (4, 6, 8, 10, 12) der Person (2) umfasst.

10. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in oder außen an dem Gehäuse (22) der Warnvorrichtung (20) eine Batterie oder ein Akkumulator (57) angeordnet ist, der für eine Stromversorgung der elektrischen und elektronischen Komponenten (36, 44, 50) der Warnvorrichtung (20) sorgt.

11. Warnvorrichtung (20) nach Anspruch 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ansteuerbare Lichtquelle (36) und die ansteuerbare Schallquelle (48) in Halbleitertechnik auf einer gemeinsamen Leiterplatte (46) realisiert sind, wobei die ansteuerbare Lichtquelle (36) eine Halbleiterlichtquelle ist und der Schwingungserzeuger (50) und die Membran (52) Teil eines elektroakustischen Schallwandlers, insbesondere in Form eines Piezoaktors, sind.

12. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnvorrichtung (20) einen programmierbaren Prozessor (44) zur Ansteuerung der Mittel (24) zur Ausgabe des optischen Warnlichts und/oder der Mittel (26) zur Ausgabe des akustischen Warnsignals aufweist.

13. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnvorrichtung (20) von außerhalb des Gehäuses (22) zugängliche Betätigungsmittel (58, 60) umfasst, die ausgebildet sind, durch manuelle Betätigung der Betätigungsmittel (58, 60) durch eine Person (2) die Mittel (24) zur Ausgabe des optischen Warnlichts und/oder die Mittel (26) zur Ausgabe des akustischen Warnsignals ein- oder auszuschalten und/oder die Art des ausgegebenen optischen Warnlichts und/oder die Art des ausgegebenen akustischen Warnsignals einzustellen.

14. Warnvorrichtung (20) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel als Tasten (60) und/oder Drehschalter (58) ausgebildet sind.

15. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Warnvorrichtung (20) eine Fernbedienung zugeordnet ist, die über eine Funk- oder eine Kabelverbindung mit der Warnvorrichtung (20) zur Signalübertragung verbunden ist, und die ausgebildet ist, durch manuelle Betätigung der Fernbedienung durch eine Person (2) die Mittel (24) zur Ausgabe des optischen Warnlichts und/oder die Mittel (26) zur Ausgabe des akustischen Warnsignals ein-oder auszuschalten und/oder die Art des ausgegebenen optischen Warnlichts und/oder die Art des ausgegebenen akustischen Warnsignals einzustellen.

16. Warnvorrichtung (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnvorrichtung (20) von außerhalb des Gehäuses (22) sichtbare optische Statusmelder (62), insbesondere in der Form von Halbleiterlichtquellen, ganz besonders bevorzugt in der Form von Leuchtdioden, aufweist, welcher zumindest zeitweise, insbesondere nach Betätigung eines Betätigungsmittels (58, 60) der Warnvorrichtung (20) durch eine Person (2), einen aktuellen Status einer Batterie oder eines Akkumulators (57) der Warnvorrichtung (20), der Mittel (24) zur Ausgabe des optischen Warnlichts und/oder der Mittel (26) zur Ausgabe des akustischen Warnsignals ausgeben.

Zeichnung