(19) |
 |
|
(11) |
EP 3 791 966 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
17.03.2021 Patentblatt 2021/11 |
(22) |
Anmeldetag: 13.09.2019 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
BA ME |
|
Benannte Validierungsstaaten: |
|
KH MA MD TN |
(71) |
Anmelder: Faber- Castell AG |
|
90546 Stein (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Savidfoluschi, Iwan
90613 Großhabersdorf (DE)
- Helmbrecht, Oskar
94469 Deggendorf (DE)
- Lugert, Gerhard
90431 Nürnberg (DE)
|
(74) |
Vertreter: Schlögl, Markus |
|
Meissner Bolte Patentanwälte
Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Bankgasse 3 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
|
|
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
|
(54) |
LACKIERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM LACKIEREN VON STIFTEN |
(57) Die Erfindung betrifft eine Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) zum Lackieren von Stiften
(5), insbesondere holzgefassten oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff
aufweisenden Stiften (5) für Schreib-, Mal- und/oder Kosmetikzwecke, mit wenigstens
einem ersten (2a) und einem zweiten Lackbehälter (2b), wobei die wenigstens zwei Lackbehälter
(2a, 2b) jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung aufweisen, durch die der Stift (5)
ein- und austritt, wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) hintereinander
angeordnet sind, um in einem Lackiervorgang wenigstens zweimal Lack auf eine Oberfläche
(8a, 8b) des Stiftes (5) aufzubringen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren
zum Lackieren von Stiften (5).
|

|
[0001] Die Erfindung betrifft eine Lackiervorrichtung sowie ein Verfahren zum Lackieren
von Stiften, insbesondere holzgefassten oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff,
einem sogenannten Wood-Plastic-Compound, aufweisenden Stiften für Schreib-, Mal- und/oder
Kosmetikzwecke.
[0002] Üblicherweise werden holzgefasste oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff
aufweisende Stifte, insbesondere Blei- und/oder Farbstifte, aber auch Kosmetikstifte,
in einem Durchstoßverfahren lackiert, wobei ein Stift durch einen mit Lack befüllten
Lackbehälter hindurch gestoßen wird. Hierbei kommen fließfähige, hochviskose Lacke
zum Einsatz, die in der Regel thixotropes Verhalten aufzeigen.
[0003] In rascher Abfolge werden die Stifte in einem unteren Bereich des Lackbehälters durch
diesen hindurchgeschoben. Dicke Lackschichten auf der Oberfläche des Stiftes sind
im vorliegenden Fall nicht möglich, da nach dem Durchstoßen des Stiftes durch den
Lackbehälter der auf die Oberfläche des Stiftes applizierte Lack innerhalb weniger
Sekunden soweit antrocknen muss, dass die Stifte nicht verkleben. Hierzu werden die
Stifte üblicherweise auf Trocknungsbänder, sogenannte Polierbänder, aufgebracht, die
mehrere Meter lang sind. Durch die relativ dünnen Lackfilme wird jedoch keine vollständige
Abdeckung der Holzstruktur herbeigeführt, wodurch ein mehrfaches Wiederholen der Lackapplikation
sowie der anschließenden Trocknung auf dem Trocknungsband erforderlich ist. Üblicherweise
wird zwischen drei- und siebenmal farbiger Lack aufgetragen. Abschließend erfolgt
in ein bis drei Lackiervorgängen die Applikation von transparentem Klarlack.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren
zum Lackieren von Stiften anzugeben, welche bzw. welches die vorgenannten Nachteile
zumindest weitestgehend überwindet, insbesondere um die Qualität der Lackoberfläche
zu verbessern und eine Reduzierung der Anzahl der Lackiervorgänge herbeizuführen.
[0005] Die erstgenannte Aufgabe wird gelöst durch eine Lackiervorrichtung mit den Merkmalen
gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den jeweils
abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0006] Die erfindungsgemäße Lackiervorrichtung zum Lackieren von Stiften, insbesondere holzgefassten
oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisenden Stiften für Schreib-,
Mal- und/oder Kosmetikzwecke, umfasst wenigstens einen ersten und einen zweiten Lackbehälter,
wobei die wenigstens zwei Lackbehälter jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung aufweisen,
durch die der Stift in den Lackbehälter ein- und austritt, wobei die wenigstens zwei
Lackbehälter hintereinander angeordnet sind, um in einem Lackiervorgang wenigstens
zweimal Lack auf eine Oberfläche des Stiftes aufzubringen.
[0007] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Lackiervorrichtung besteht darin, dass durch die
mindestens zwei Lackierschritte in nur einem Lackiervorgang, also ohne, dass der Stift
zwischen den Lackierschritten auf einem Trockenband liegt, Unebenheiten auf der Stiftoberfläche
bereits bei einem ersten Lackiervorgang besser abgedeckt werden können. Dadurch ist
zum einen eine Verbesserung der Lackierqualität und zusätzlich eine Verringerung der
Anzahl der Lackiervorgänge gegenüber herkömmlichen Lackiervorrichtungen möglich.
[0008] Unter der Formulierung "hintereinander angeordnet" ist zu verstehen, dass die Ein-
und Austrittsöffnungen der Lackbehälter in Durchstoßrichtung entlang einer Achse liegen,
so dass ein Stift geradlinig durch alle Lackbehälter hindurchbewegt werden kann. Beispielsweise
weist die Lackiervorrichtung eine gemeinsame Plattform auf, auf der die Lackbehälter
hintereinander angeordnet sind.
[0009] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Lackiervorrichtung wenigstens einen dritten
Lackbehälter umfasst, wobei der dritte Lackbehälter hinter den ersten beiden Lackbehältern
angeordnet ist. Weiterhin können ein vierter, fünfter, sechster oder weitere Lackbehälter
vorgesehen sein, die jeweils hintereinander angeordnet sind. Dadurch wird das Ergebnis
eines Lackiervorgangs zusätzlich verbessert.
[0010] Vorzugsweise ist an der Austrittsöffnung des ersten und/oder des zweiten und/oder
des dritten und/oder eines weiteren Lackbehälters wenigstens ein Abstreifelement angeordnet,
welches eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die der Stift hindurchgeschoben wird.
Dieses Abstreifelement dient insbesondere dem Abstreifen von überschüssigem Lack,
sodass lediglich ein dünner, schnelltrocknender Lackfilm auf der Oberfläche des Stiftes
zurückbleibt. Ferner findet über das Abstreifelement eine Abdichtung des jeweiligen
Lackbehälters zum Stift hin statt. Zusätzlich können damit Oberflächen geglättet und/oder
poliert werden.
[0011] Um überschüssigen Lack gleichmäßig von der gesamten Oberfläche des Stiftes abzustreifen,
kann das Abstreifelement im einfachsten Fall eine ringförmige Durchgangsöffnung aufweisen.
Bevorzugt weist das wenigstens eine Abstreifelement jedoch an seiner inneren Umfangsfläche
radial nach innen vorstehende Abstreifbereiche zum wenigstens teilweisen Abstreifen
von Lack von der Oberfläche des Stiftes und die Abstreifbereiche in Umfangsrichtung
voneinander abgrenzende Ausnehmungen auf. Die Abstreifbereiche erstrecken sich parallel
zur Durchstoßrichtung und werden durch die ebenfalls in Durchstoßrichtung verlaufenden
Ausnehmungen bzw. Vertiefungen flankiert. Durch die vorstehenden Abstreifbereiche
lässt sich somit zum einen überschüssiger Lack lediglich von Teilbereichen der Oberfläche
des Stiftes entfernen. Zum anderen besteht durch eine solche geometrische Gestaltung
der Abstreifelemente zudem die Möglichkeit, an definierten Stellen den Lack vollständig
von der Oberfläche abzustreifen, wodurch beispielsweise gestreifte Stifte entstehen
können.
[0012] Gemäß einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass sich ein an der Austrittsöffnung des
ersten Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement und/oder ein an der Austrittsöffnung
des zweiten Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement und/oder ein an der Austrittsöffnung
des dritten Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement und/oder ein an der Austrittsöffnung
des weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement voneinander unterscheiden,
insbesondere in der Weise, dass die Abstreifbereiche der Abstreifelemente bezogen
auf die Umfangsrichtung und/oder in Radialrichtung eine unterschiedliche Ausdehnung
und/oder Position in Bezug auf den Lackbehälter aufweisen und/oder dass die inneren
Umfangsflächen der Abstreifbereiche eine unterschiedliche Krümmung aufweisen. Insbesondere
ist dabei zumindest ein Abstreifelement mit nach innen vorstehenden Abstreifbereichen
zum Abstreifen von Lack von einem ersten Oberflächenbereich, insbesondere den Flächen
des Stiftes, und zumindest ein Abstreifelement mit nach innen vorstehenden Abstreifbereichen
zum Abstreifen von Lack von einem zweiten Oberflächenbereich, insbesondere von den
Kanten des Stiftes, ausgebildet. Hierzu weisen die Abstreifbereiche eine zu den Flächen
bzw. Kanten des Stiftes komplementäre Ausdehnung auf. Durch die Geometrie der Abstreifbereiche
kann eingestellt werden, wie viel und an welchen Stellen Lack von der Oberfläche des
Stiftes abgestreift werden soll.
[0013] Bevorzugt enthält das wenigstens eine Abstreifelement ein elastisches Material, beispielsweise
Gummi. Mit anderen Worten besteht das wenigstens eine Abstreifelement zumindest teilweise
aus einem elastischem Material. Durch Kompression der Abstreifelemente im Montagezustand
in der Lackiervorrichtung kann zusätzlich eingestellt werden, wie viel Lack von der
Oberfläche des Stiftes abgestreift werden soll.
[0014] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass nach dem ersten Lackbehälter und/oder
nach dem zweiten Lackbehälter und/oder nach dem dritten Lackbehälter und/oder nach
einem weiteren Lackbehälter eine Trockenvorrichtung, die insbesondere ringförmig ausgebildet
ist, um den Lack auf der Oberfläche des Stiftes gleichmäßig von allen Seiten trocknen
zu können, beispielsweise ein Infrarotstrahler und/oder Heißluftdüsen, angeordnet
ist. Dies ermöglicht ein leichtes Antrocknen des zunächst aufgebrachten Lackfilms,
um im unmittelbar danach folgenden Lackierschritt innerhalb desselben Lackiervorgangs
eine größere Lackmenge aufbringen zu können. Dadurch wird eine höhere Durchstoßanzahl
der Stifte durch die Lackiervorrichtung oder auch eine Erhöhung der Lackmenge auf
dem Stift pro durchlaufenem Lackbehälter möglich.
[0015] Bevorzugt sind die Lackbehälter mit Wasserlack oder einem Lack auf Basis organischer
Lösemittel gefüllt. Bei Wasserlack fungiert Wasser als Hauptlösemittel, bei Lacken
auf Basis organischer Lösemittel sind die eingesetzten Lösemittel im Wesentlichen
Ketone wie Aceton aber auch Alkohole und/oder Ester. Die Lackbehälter der Lackiervorrichtung
können jeweils den gleichen Lack oder verschiedene Lacke enthalten. So kann im ersten
und zweiten Lackbehälter beispielsweise Wasserlack sein und im dritten Lackbehälter
ein Lack auf Basis organischer Lösemittel.
[0016] Die zweitgenannte Aufgabe wird gelöst mit einem Verfahren mit den Merkmalen gemäß
Anspruch 9. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Lackieren von Stiften, insbesondere
mit einer Lackiervorrichtung gemäß der vorangegangenen Beschreibung, umfasst ein Lackiervorgang
zumindest folgende Schritte:
- a) Hindurchschieben eines Stiftes durch einen ersten Lackbehälter der Lackiervorrichtung
zur Applikation eines ersten Lackes,
- b) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des ersten Lackes an der Austrittsöffnung
des ersten Lackbehälters,
- c) Hindurchschieben des Stiftes durch einen zweiten, hinter dem ersten Lackbehälter
angeordneten Lackbehälter der Lackiervorrichtung zur Applikation eines zweiten Lackes,
- d) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des zweiten Lackes an der Austrittsöffnung
des zweiten Lackbehälters,
- e) Trocknen des Stiftes auf einem Trocknungsband, insbesondere bei erhöhter Temperatur.
[0017] Der erste und zweite Lack können dabei gleich oder unterschiedlich sein.
[0018] Das Verfahren umfasst somit einen Lackiervorgang mit zumindest einem ersten Lackierschritt
(Schritt a) und b)) und einem zweiten Lackierschritt (Schritt c) und d)).
[0019] Gemäß einer Weiterbildung umfasst der Lackiervorgang wenigstens einen dritten oder
einen weiteren Lackierschritt, bei dem der Stift durch einen dritten Lackbehälter
oder einen weiteren Lackbehälter zur Applikation eines dritten oder weiteren Lackes
hindurchgeschoben und der dritte oder weitere Lack teilweise oder vollständig an der
Austrittsöffnung des dritten oder weiteren Lackbehälters abgestreift wird.
[0020] Vorzugsweise erfolgt das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack jeweils
durch ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung
des zweiten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters
und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement.
[0021] Bevorzugt erfolgt das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack an den Austrittsöffnungen
der Lackbehälter durch jeweils unterschiedlich ausgebildete Abstreifelemente, insbesondere
durch ein Abstreifelement zum Abstreifen von Lack von einem ersten Oberflächenbereich
des Stiftes und ein Abstreifelement zum Abstreifen von Lack von einem zweiten Oberflächenbereich
des Stiftes. Der erste und der zweite Oberflächenbereich des Stiftes können insbesondere
den Flächen und Kanten des Stiftes entsprechen. Die Abstreifelemente weisen hierzu
radial nach innen vorstehende und sich in Umfangsrichtung erstreckende Abstreifbereiche,
die sich insbesondere bezogen auf die Umfangsrichtung und/oder in Radialrichtung in
Ausdehnung und/oder Position in Bezug auf den Lackbehälter und/oder in der Krümmung
der inneren Umfangsflächen unterscheiden, und diese flankierende Ausnehmungen auf.
Durch eine spezielle geometrische Gestaltung der Abstreifelemente besteht beispielsweise
auch die Möglichkeit, gestreifte Stifte herzustellen. Dazu weisen die Abstreifelemente
insbesondere Abstreifbereiche auf, die radial weiter nach innen hervorstehen, um den
Lack an diesen Stellen vollständig von der Oberfläche des Stiftes abzustreifen.
[0022] Eine Weiterbildung des Verfahrens sieht vor, dass nach dem teilweisen oder vollständigen
Abstreifen des Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters und/oder an
der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung des
dritten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters
eine Zwischentrocknung erfolgt, um den zunächst aufgebrachten Lackfilm leicht anzutrocknen.
Dadurch kann im unmittelbar danach erfolgenden Lackierschritt innerhalb desselben
Lackiervorgangs eine größere Lackmenge aufgebracht werden. Die Zwischentrocknung erfolgt
beispielsweise mit einer ringförmig ausgebildeten Trockenvorrichtung, beispielsweise
mit einem Infrarotstrahler und/oder Heißluftdüsen.
[0023] Es kann vorgesehen sein, dass die Schritte a) bis e) des erfindungsgemäßen Verfahrens
wenigstens einmal wiederholt werden.
[0024] Die erfindungsgemäße Lackiervorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren werden
nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand der Beschreibung
von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden, schematischen
Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen
- FIG 1
- eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht einer Lackiervorrichtung
gemäß einer ersten Ausführungsform,
- FIG 2
- eine schematische Darstellung der Frontalansicht einer Lackiervorrichtung gemäß der
ersten Ausführungsform gemäß FIG 1,
- FIG 3
- eine schematische Darstellung der Frontalansicht einer Lackiervorrichtung gemäß einer
zweiten Ausführungsform,
- FIG 4
- eine schematische Darstellung der Frontalansicht einer Lackiervorrichtung gemäß einer
dritten Ausführungsform,
- FIG 5A
- eine schematische Darstellung der Frontalansicht eines Abstreifelements gemäß einer
ersten Ausführungsform,
- FIG 5B
- eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht des Abstreifelementes
gemäß FIG 5A,
- FIG 6A
- eine schematische Darstellung der Frontalansicht eines Abstreifelements gemäß einer
zweiten Ausführungsform,
- FIG 6B
- eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht des Abstreifelementes
gemäß FIG 6A,
- FIG 7
- eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht eines Stiftes.
Einander entsprechende Teile und Komponenten sind auch über die verschiedenen Figuren
und Ausführungsbeispiele hinweg jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
[0025] FIG. 1 und FIG. 2 zeigen eine Lackiervorrichtung 1a mit einem ersten Lackbehälter
2a und einem zweiten Lackbehälter 2b, die auf einer gemeinsamen Plattform 3 angeordnet
sind. Sowohl hinter dem ersten Lackbehälter 2a als auch hinter dem zweiten Lackbehälter
2b ist jeweils ein die Austrittsöffnung des Lackbehälters 2a, 2b umgreifendes Abstreifelement
4a, 4b angeordnet. Die nachfolgend näher beschriebenen Abstreifelemente 4a, 4b unterscheiden
sich in der Ausdehnung und Krümmung ihrer Abstreifbereiche 7a, 7b und sind in FIG.
5A und 5B sowie in FIG. 6A und 6B genauer dargestellt.
[0026] Ein zu lackierender Stift 5, welcher in FIG. 7 gezeigt ist, wird zunächst durch den
ersten Lackbehälter 2a hindurchgeschoben, um einen ersten Lack zu applizieren. Überschüssiger
Lack wird dabei mithilfe des an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters 2a angeordneten
Abstreifelements 4a von der Oberfläche 8a des Stiftes 5 abgestreift. Anschließend
wird der Stift 5 durch den zweiten Lackbehälter 2b hindurchgeschoben, wobei mithilfe
des an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters 2b angeordneten Abstreifelements
4b überschüssiger Lack von der Oberfläche 8b des Stiftes 5 abgestreift wird. Die Abstreifelemente
4a, 4b unterscheiden sich hierzu jeweils in der Ausdehnung und Krümmung ihrer Abstreifbereiche
7a, 7b wie in FIG. 5A und 5B sowie in FIG. 6A und 6B genauer dargestellt. Anschließend
trocknet der Stift 5 auf einem Trocknungsband, welches nicht explizit dargestellt
ist. Das beschriebene Verfahren wird wenigstens einmal wiederholt.
[0027] In FIG. 3 ist eine zweite Ausführungsform einer Lackiervorrichtung 1b dargestellt,
bei der zusätzlich zu der in FIG. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsform zwischen
dem ersten Lackbehälter 2a und dem zweiten Lackbehälter 2b eine Trockenvorrichtung
6 angeordnet ist, um den im ersten Lackbehälter 2a aufgetragenen Lack leicht anzutrocknen,
bevor der Stift 5 durch den zweiten Lackbehälter 2b geschoben wird. Mit der Lackiervorrichtung
1b erfolgt somit als zusätzlicher Schritt zu dem vorstehend beschriebenen Verfahren
mittels der Trockenvorrichtung 6 zwischen den beiden Lackierschritten innerhalb eines
Lackiervorgangs eine Zwischentrocknung. Die Trockenvorrichtung 6 ist vorliegend ringförmig
ausgebildet, sodass der Stift 5 durch diese hindurchgeschoben werden kann, um den
Lackfilm auf der Oberfläche des Stiftes 5 gleichmäßig zu trocknen. Ferner kann die
Trockenvorrichtung 6 beispielsweise auf der gemeinsamen Plattform 3 angeordnet bzw.
befestigt sein, was in FIG 3 gestrichelt dargestellt ist.
[0028] FIG. 4 zeigt eine dritte Ausführungsform einer Lackiervorrichtung 1c, bei der hinter
dem zweiten Lackbehälter 2b noch ein dritter Lackbehälter 2c angeordnet ist. Zudem
umfasst die dargestellte Ausführungsform zwei ebenfalls ringförmig ausgebildete Trockenvorrichtungen
6, die zwischen dem ersten Lackbehälter 2a und dem zweiten Lackbehälter 2b sowie zwischen
dem zweiten Lackbehälter 2b und dem dritten Lackbehälter 2c angeordnet sind. Mit einer
Lackiervorrichtung gemäß FIG. 4 wird der Stift 5 nach dem Hindurchschieben durch den
zweiten Lackbehälter 2b zusätzlich durch einen dritten Lackbehälter 2c geschoben,
wobei ebenfalls der applizierte Lack teilweise oder vollständig mittels eines an der
Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters 2c angeordneten Abstreifelements 4c von
der Oberfläche 8a, 8b des Stiftes 5 abgestreift wird. Nach dem Hindurchschieben des
Stiftes 5 durch den ersten Lackbehälter 2a und nach dem Hindurchschieben durch den
zweiten Lackbehälter 2b findet eine Zwischentrocknung mittels einer Trockenvorrichtung
6 statt. Auch gemäß FIG 4 ist die Trockenvorrichtung 6 beispielhaft auf der gemeinsamen
Plattform 3 angeordnet, was ebenfalls gestrichelt dargestellt ist.
[0029] In den FIG. 5A und 5B ist das Abstreifelement 4a dargestellt, das an seiner inneren
Umfangsfläche in eine Radialrichtung R nach innen vorstehende und sich in Umfangsrichtung
U erstreckende Abstreifbereiche 7a und Aussparungen 9a, welche die Abstreifbereiche
7a in Umfangsrichtung U voneinander abgrenzen, aufweist. Die Abstreifbereiche 7a sind
dabei so geformt bzw. weisen eine zum Oberflächenbereich 8a des Stiftes 5 komplementäre
Krümmung auf, dass damit das Abstreifen von Lack von den Oberflächenbereichen 8a des
in FIG. 7 dargestellten Stiftes 5, die den Seitenflächen des Stiftes 5 entsprechen,
möglich ist.
[0030] Die FIG. 6A und 6B zeigen das Abstreifelement 4b, das ebenfalls in eine Radialrichtung
R nach innen vorstehende und sich in Umfangsrichtung U erstreckende Abstreifbereiche
7b und diese flankierende Aussparungen 9b an seiner inneren Umfangsfläche aufweist.
Hier sind die Abstreifbereiche 7b zum Abstreifen der Oberflächenbereiche 8b des in
FIG. 7 dargestellten Stiftes 5 ausgebildet, die hier den Kantenflächen des Stiftes
5 entsprechen, bzw. weisen eine zum Oberflächenbereich 8b des Stiftes 5 komplementäre
Krümmung auf.
Bezugszeichenliste
[0031]
- 1a
- Lackiervorrichtung
- 1b
- Lackiervorrichtung
- 1c
- Lackiervorrichtung
- 2a
- erster Lackbehälter
- 2b
- zweiter Lackbehälter
- 2c
- dritter Lackbehälter
- 3
- Plattform
- 4a
- Abstreifelement
- 4b
- Abstreifelement
- 4c
- Abstreifelement
- 5
- Stift
- 6
- Trockenvorrichtung
- 7a
- Abstreifbereich
- 7b
- Abstreifbereich
- 8a
- Oberflächenbereich
- 8b
- Oberflächenbereich
- 9a
- Aussparung
- 9b
- Aussparung
- R
- Radialrichtung
- U
- Umfangsrichtung
1. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) zum Lackieren von Stiften (5), insbesondere holzgefassten
oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisenden Stiften (5) für Schreib-,
Mal- und/oder Kosmetikzwecke, mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten Lackbehälter
(2b), wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung
aufweisen, durch die der Stift (5) ein- und austritt, wobei die wenigstens zwei Lackbehälter
(2a, 2b) hintereinander angeordnet sind, um in einem Lackiervorgang wenigstens zweimal
Lack auf eine Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5) aufzubringen.
2. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 1, umfassend wenigstens einen dritten
Lackbehälter (2c), wobei der dritte Lackbehälter (2c) hinter den ersten beiden Lackbehältern
(2a, 2b) angeordnet ist.
3. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an
der Austrittsöffnung des ersten (2a) und/oder des zweiten (2b) und/oder des dritten
(2c) und/oder eines weiteren Lackbehälters wenigstens ein Abstreifelement (4a, 4b,
4c) angeordnet ist, welches eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die der Stift (5)
durchgeschoben wird.
4. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 3, wobei das wenigstens eine Abstreifelement
(4a, 4b, 4c) an seiner inneren Umfangsfläche radial nach innen vorstehende Abstreifbereiche
(7a, 7b) zum wenigstens teilweisen Abstreifen von Lack von der Oberfläche (8a, 8b)
des Stiftes (5) und die Abstreifbereiche (7a, 7b) in Umfangsrichtung (U) voneinander
abgrenzende Ausnehmungen (9a, 9b) aufweist.
5. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei sich ein
an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) angeordnetes Abstreifelement
(4a) und/oder ein an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) angeordnetes
Abstreifelement (4b) und/oder ein an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters
(2c) angeordnetes Abstreifelement (4c) und/oder ein an der Austrittsöffnung des weiteren
Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement voneinander unterscheiden, insbesondere
in der Weise, dass die Abstreifbereiche (7a, 7b) der Abstreifelemente (4a, 4b, 4c)
bezogen auf die Umfangsrichtung (U) und/oder in Radialrichtung (R) eine unterschiedliche
Ausdehnung aufweisen und/oder dass die inneren Umfangsflächen der Abstreifbereiche
(7a, 7b) eine unterschiedliche Krümmung aufweisen.
6. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei das wenigstens
eine Abstreifelement (4a, 4b, 4c) ein elastisches Material enthält.
7. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei nach
dem ersten Lackbehälter (2a) und/oder nach dem zweiten Lackbehälter (2b) und/oder
nach dem dritten Lackbehälter (2c) und/oder nach einem weiteren Lackbehälter eine
Trockenvorrichtung (6), die insbesondere ringförmig ausgebildet ist, angeordnet ist.
8. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die
Lackbehälter (2a, 2b, 2c) mit Wasserlack oder einem Lack auf Basis organischer Lösemittel
gefüllt sind.
9. Verfahren zum Lackieren von Stiften (5), insbesondere mit einer Lackiervorrichtung
(1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Lackiervorgang zumindest
folgende Schritte umfasst:
a) Hindurchschieben eines Stiftes (5) durch einen ersten Lackbehälter (2a) zur Applikation
eines ersten Lackes,
b) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des ersten Lackes an der Austrittsöffnung
des ersten Lackbehälters (2a),
c) Hindurchschieben des Stiftes (5) durch einen zweiten, hinter dem ersten Lackbehälter
(2a) angeordneten Lackbehälter (2b) zur Applikation eines zweiten Lackes,
d) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des zweiten Lackes an der Austrittsöffnung
des zweiten Lackbehälters (2b),
e) Trocknen des Stiftes (5) auf einem Trocknungsband, insbesondere bei erhöhter Temperatur.
10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Lackiervorgang wenigstens einen dritten Lackierschritt
umfasst, bei dem der Stift (5) durch einen dritten Lackbehälter (2c) oder einen weiteren
Lackbehälter zur Applikation eines dritten oder weiteren Lackes hindurchgeschoben
und der dritte oder weitere Lack teilweise oder vollständig an der Austrittsöffnung
des dritten (2c) oder weiteren Lackbehälters abgestreift wird.
11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, wobei das teilweise oder vollständige Abstreifen
von Lack durch ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) und/oder
an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) und/oder an der Austrittsöffnung
des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters
angeordnetes Abstreifelement (4a, 4b, 4c) erfolgt.
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei das teilweise oder vollständige
Abstreifen von Lack an den Austrittsöffnungen der Lackbehälter (2a, 2b, 2c) durch
jeweils unterschiedlich ausgebildete Abstreifelemente (4a, 4b, 4c) erfolgt, insbesondere
durch ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) zum Abstreifen von Lack von einem ersten Oberflächenbereich
(8a) des Stiftes (5) und ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) zum Abstreifen von Lack
von einem zweiten Oberflächenbereich (8b) des Stiftes (5).
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei nach dem teilweisen oder vollständigen
Abstreifen des Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) und/oder
an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) und/oder an der Austrittsöffnung
des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters
eine Zwischentrocknung erfolgt.
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei die Schritte a) bis e) wenigstens
einmal wiederholt werden.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) zum Lackieren von Stiften (5), insbesondere holzgefassten
oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisenden Stiften (5) für Schreib-,
Mal- und/oder Kosmetikzwecke, mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten Lackbehälter
(2b), wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung
aufweisen, durch die der Stift (5) ein- und austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) hintereinander angeordnet sind, um in einem
Lackiervorgang wenigstens zweimal Lack auf eine Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5)
aufzubringen.
2. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackiervorrichtung wenigstens einen dritten Lackbehälter (2c) umfasst, wobei
der dritte Lackbehälter (2c) hinter den ersten beiden Lackbehältern (2a, 2b) angeordnet
ist.
3. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Austrittsöffnung des ersten (2a) und/oder des zweiten (2b) und/oder des dritten
(2c) und/oder eines weiteren Lackbehälters wenigstens ein Abstreifelement (4a, 4b,
4c) angeordnet ist, welches eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die der Stift (5)
durchgeschoben wird.
4. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstreifelement (4a, 4b, 4c) an seiner inneren Umfangsfläche
radial nach innen vorstehende Abstreifbereiche (7a, 7b) zum wenigstens teilweisen
Abstreifen von Lack von der Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5) und die Abstreifbereiche
(7a, 7b) in Umfangsrichtung (U) voneinander abgrenzende Ausnehmungen (9a, 9b) aufweist.
5. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) angeordnetes Abstreifelement
(4a) und/oder ein an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) angeordnetes
Abstreifelement (4b) und/oder ein an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters
(2c) angeordnetes Abstreifelement (4c) und/oder ein an der Austrittsöffnung des weiteren
Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement voneinander unterscheiden, insbesondere
in der Weise, dass die Abstreifbereiche (7a, 7b) der Abstreifelemente (4a, 4b, 4c)
bezogen auf die Umfangsrichtung (U) und/oder in Radialrichtung (R) eine unterschiedliche
Ausdehnung aufweisen und/oder dass die inneren Umfangsflächen der Abstreifbereiche
(7a, 7b) eine unterschiedliche Krümmung aufweisen.
6. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstreifelement (4a, 4b, 4c) ein elastisches Material enthält.
7. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem ersten Lackbehälter (2a) und/oder nach dem zweiten Lackbehälter (2b) und/oder
nach dem dritten Lackbehälter (2c) und/oder nach einem weiteren Lackbehälter eine
Trockenvorrichtung (6), die insbesondere ringförmig ausgebildet ist, angeordnet ist.
8. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackbehälter (2a, 2b, 2c) mit Wasserlack oder einem Lack auf Basis organischer
Lösemittel gefüllt sind.
9. Verfahren zum Lackieren von Stiften (5) mit einer Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c)
nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Lackiervorgang zumindest folgende Schritte umfasst:
a) Hindurchschieben eines Stiftes (5) durch einen ersten Lackbehälter (2a) zur Applikation
eines ersten Lackes,
b) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des ersten Lackes an der Austrittsöffnung
des ersten Lackbehälters (2a),
c) Hindurchschieben des Stiftes (5) durch einen zweiten, hinter dem ersten Lackbehälter
(2a) angeordneten Lackbehälter (2b) zur Applikation eines zweiten Lackes,
d) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des zweiten Lackes an der Austrittsöffnung
des zweiten Lackbehälters (2b),
e) Trocknen des Stiftes (5) auf einem Trocknungsband, insbesondere bei erhöhter Temperatur.
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lackiervorgang wenigstens einen dritten Lackierschritt umfasst, bei dem der Stift
(5) durch einen dritten Lackbehälter (2c) oder einen weiteren Lackbehälter zur Applikation
eines dritten oder weiteren Lackes hindurchgeschoben und der dritte oder weitere Lack
teilweise oder vollständig an der Austrittsöffnung des dritten (2c) oder weiteren
Lackbehälters abgestreift wird.
11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack durch ein an der Austrittsöffnung
des ersten Lackbehälters (2a) und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters
(2b) und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der
Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement (4a, 4b,
4c) erfolgt.
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack an den Austrittsöffnungen der
Lackbehälter (2a, 2b, 2c) durch jeweils unterschiedlich ausgebildete Abstreifelemente
(4a, 4b, 4c) erfolgt, insbesondere durch ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) zum Abstreifen
von Lack von einem ersten Oberflächenbereich (8a) des Stiftes (5) und ein Abstreifelement
(4a, 4b, 4c) zum Abstreifen von Lack von einem zweiten Oberflächenbereich (8b) des
Stiftes (5).
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass i nach dem teilweisen oder vollständigen Abstreifen des Lackes an der Austrittsöffnung
des ersten Lackbehälters (2a) und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters
(2b) und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der
Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters eine Zwischentrocknung erfolgt.
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte a) bis e) wenigstens einmal wiederholt werden.