(19)
(11) EP 3 791 966 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.03.2021  Patentblatt  2021/11

(21) Anmeldenummer: 19197397.3

(22) Anmeldetag:  13.09.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05C 3/10(2006.01)
B05C 11/02(2006.01)
B05C 9/06(2006.01)
B43K 19/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Faber- Castell AG
90546 Stein (DE)

(72) Erfinder:
  • Savidfoluschi, Iwan
    90613 Großhabersdorf (DE)
  • Helmbrecht, Oskar
    94469 Deggendorf (DE)
  • Lugert, Gerhard
    90431 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Schlögl, Markus 
Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Bankgasse 3
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) LACKIERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM LACKIEREN VON STIFTEN


(57) Die Erfindung betrifft eine Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) zum Lackieren von Stiften (5), insbesondere holzgefassten oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisenden Stiften (5) für Schreib-, Mal- und/oder Kosmetikzwecke, mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten Lackbehälter (2b), wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung aufweisen, durch die der Stift (5) ein- und austritt, wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) hintereinander angeordnet sind, um in einem Lackiervorgang wenigstens zweimal Lack auf eine Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5) aufzubringen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Lackieren von Stiften (5).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Lackiervorrichtung sowie ein Verfahren zum Lackieren von Stiften, insbesondere holzgefassten oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff, einem sogenannten Wood-Plastic-Compound, aufweisenden Stiften für Schreib-, Mal- und/oder Kosmetikzwecke.

[0002] Üblicherweise werden holzgefasste oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisende Stifte, insbesondere Blei- und/oder Farbstifte, aber auch Kosmetikstifte, in einem Durchstoßverfahren lackiert, wobei ein Stift durch einen mit Lack befüllten Lackbehälter hindurch gestoßen wird. Hierbei kommen fließfähige, hochviskose Lacke zum Einsatz, die in der Regel thixotropes Verhalten aufzeigen.

[0003] In rascher Abfolge werden die Stifte in einem unteren Bereich des Lackbehälters durch diesen hindurchgeschoben. Dicke Lackschichten auf der Oberfläche des Stiftes sind im vorliegenden Fall nicht möglich, da nach dem Durchstoßen des Stiftes durch den Lackbehälter der auf die Oberfläche des Stiftes applizierte Lack innerhalb weniger Sekunden soweit antrocknen muss, dass die Stifte nicht verkleben. Hierzu werden die Stifte üblicherweise auf Trocknungsbänder, sogenannte Polierbänder, aufgebracht, die mehrere Meter lang sind. Durch die relativ dünnen Lackfilme wird jedoch keine vollständige Abdeckung der Holzstruktur herbeigeführt, wodurch ein mehrfaches Wiederholen der Lackapplikation sowie der anschließenden Trocknung auf dem Trocknungsband erforderlich ist. Üblicherweise wird zwischen drei- und siebenmal farbiger Lack aufgetragen. Abschließend erfolgt in ein bis drei Lackiervorgängen die Applikation von transparentem Klarlack.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Lackieren von Stiften anzugeben, welche bzw. welches die vorgenannten Nachteile zumindest weitestgehend überwindet, insbesondere um die Qualität der Lackoberfläche zu verbessern und eine Reduzierung der Anzahl der Lackiervorgänge herbeizuführen.

[0005] Die erstgenannte Aufgabe wird gelöst durch eine Lackiervorrichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den jeweils abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0006] Die erfindungsgemäße Lackiervorrichtung zum Lackieren von Stiften, insbesondere holzgefassten oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisenden Stiften für Schreib-, Mal- und/oder Kosmetikzwecke, umfasst wenigstens einen ersten und einen zweiten Lackbehälter, wobei die wenigstens zwei Lackbehälter jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung aufweisen, durch die der Stift in den Lackbehälter ein- und austritt, wobei die wenigstens zwei Lackbehälter hintereinander angeordnet sind, um in einem Lackiervorgang wenigstens zweimal Lack auf eine Oberfläche des Stiftes aufzubringen.

[0007] Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Lackiervorrichtung besteht darin, dass durch die mindestens zwei Lackierschritte in nur einem Lackiervorgang, also ohne, dass der Stift zwischen den Lackierschritten auf einem Trockenband liegt, Unebenheiten auf der Stiftoberfläche bereits bei einem ersten Lackiervorgang besser abgedeckt werden können. Dadurch ist zum einen eine Verbesserung der Lackierqualität und zusätzlich eine Verringerung der Anzahl der Lackiervorgänge gegenüber herkömmlichen Lackiervorrichtungen möglich.

[0008] Unter der Formulierung "hintereinander angeordnet" ist zu verstehen, dass die Ein- und Austrittsöffnungen der Lackbehälter in Durchstoßrichtung entlang einer Achse liegen, so dass ein Stift geradlinig durch alle Lackbehälter hindurchbewegt werden kann. Beispielsweise weist die Lackiervorrichtung eine gemeinsame Plattform auf, auf der die Lackbehälter hintereinander angeordnet sind.

[0009] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Lackiervorrichtung wenigstens einen dritten Lackbehälter umfasst, wobei der dritte Lackbehälter hinter den ersten beiden Lackbehältern angeordnet ist. Weiterhin können ein vierter, fünfter, sechster oder weitere Lackbehälter vorgesehen sein, die jeweils hintereinander angeordnet sind. Dadurch wird das Ergebnis eines Lackiervorgangs zusätzlich verbessert.

[0010] Vorzugsweise ist an der Austrittsöffnung des ersten und/oder des zweiten und/oder des dritten und/oder eines weiteren Lackbehälters wenigstens ein Abstreifelement angeordnet, welches eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die der Stift hindurchgeschoben wird. Dieses Abstreifelement dient insbesondere dem Abstreifen von überschüssigem Lack, sodass lediglich ein dünner, schnelltrocknender Lackfilm auf der Oberfläche des Stiftes zurückbleibt. Ferner findet über das Abstreifelement eine Abdichtung des jeweiligen Lackbehälters zum Stift hin statt. Zusätzlich können damit Oberflächen geglättet und/oder poliert werden.

[0011] Um überschüssigen Lack gleichmäßig von der gesamten Oberfläche des Stiftes abzustreifen, kann das Abstreifelement im einfachsten Fall eine ringförmige Durchgangsöffnung aufweisen. Bevorzugt weist das wenigstens eine Abstreifelement jedoch an seiner inneren Umfangsfläche radial nach innen vorstehende Abstreifbereiche zum wenigstens teilweisen Abstreifen von Lack von der Oberfläche des Stiftes und die Abstreifbereiche in Umfangsrichtung voneinander abgrenzende Ausnehmungen auf. Die Abstreifbereiche erstrecken sich parallel zur Durchstoßrichtung und werden durch die ebenfalls in Durchstoßrichtung verlaufenden Ausnehmungen bzw. Vertiefungen flankiert. Durch die vorstehenden Abstreifbereiche lässt sich somit zum einen überschüssiger Lack lediglich von Teilbereichen der Oberfläche des Stiftes entfernen. Zum anderen besteht durch eine solche geometrische Gestaltung der Abstreifelemente zudem die Möglichkeit, an definierten Stellen den Lack vollständig von der Oberfläche abzustreifen, wodurch beispielsweise gestreifte Stifte entstehen können.

[0012] Gemäß einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass sich ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement und/oder ein an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement und/oder ein an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement und/oder ein an der Austrittsöffnung des weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement voneinander unterscheiden, insbesondere in der Weise, dass die Abstreifbereiche der Abstreifelemente bezogen auf die Umfangsrichtung und/oder in Radialrichtung eine unterschiedliche Ausdehnung und/oder Position in Bezug auf den Lackbehälter aufweisen und/oder dass die inneren Umfangsflächen der Abstreifbereiche eine unterschiedliche Krümmung aufweisen. Insbesondere ist dabei zumindest ein Abstreifelement mit nach innen vorstehenden Abstreifbereichen zum Abstreifen von Lack von einem ersten Oberflächenbereich, insbesondere den Flächen des Stiftes, und zumindest ein Abstreifelement mit nach innen vorstehenden Abstreifbereichen zum Abstreifen von Lack von einem zweiten Oberflächenbereich, insbesondere von den Kanten des Stiftes, ausgebildet. Hierzu weisen die Abstreifbereiche eine zu den Flächen bzw. Kanten des Stiftes komplementäre Ausdehnung auf. Durch die Geometrie der Abstreifbereiche kann eingestellt werden, wie viel und an welchen Stellen Lack von der Oberfläche des Stiftes abgestreift werden soll.

[0013] Bevorzugt enthält das wenigstens eine Abstreifelement ein elastisches Material, beispielsweise Gummi. Mit anderen Worten besteht das wenigstens eine Abstreifelement zumindest teilweise aus einem elastischem Material. Durch Kompression der Abstreifelemente im Montagezustand in der Lackiervorrichtung kann zusätzlich eingestellt werden, wie viel Lack von der Oberfläche des Stiftes abgestreift werden soll.

[0014] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass nach dem ersten Lackbehälter und/oder nach dem zweiten Lackbehälter und/oder nach dem dritten Lackbehälter und/oder nach einem weiteren Lackbehälter eine Trockenvorrichtung, die insbesondere ringförmig ausgebildet ist, um den Lack auf der Oberfläche des Stiftes gleichmäßig von allen Seiten trocknen zu können, beispielsweise ein Infrarotstrahler und/oder Heißluftdüsen, angeordnet ist. Dies ermöglicht ein leichtes Antrocknen des zunächst aufgebrachten Lackfilms, um im unmittelbar danach folgenden Lackierschritt innerhalb desselben Lackiervorgangs eine größere Lackmenge aufbringen zu können. Dadurch wird eine höhere Durchstoßanzahl der Stifte durch die Lackiervorrichtung oder auch eine Erhöhung der Lackmenge auf dem Stift pro durchlaufenem Lackbehälter möglich.

[0015] Bevorzugt sind die Lackbehälter mit Wasserlack oder einem Lack auf Basis organischer Lösemittel gefüllt. Bei Wasserlack fungiert Wasser als Hauptlösemittel, bei Lacken auf Basis organischer Lösemittel sind die eingesetzten Lösemittel im Wesentlichen Ketone wie Aceton aber auch Alkohole und/oder Ester. Die Lackbehälter der Lackiervorrichtung können jeweils den gleichen Lack oder verschiedene Lacke enthalten. So kann im ersten und zweiten Lackbehälter beispielsweise Wasserlack sein und im dritten Lackbehälter ein Lack auf Basis organischer Lösemittel.

[0016] Die zweitgenannte Aufgabe wird gelöst mit einem Verfahren mit den Merkmalen gemäß Anspruch 9. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Lackieren von Stiften, insbesondere mit einer Lackiervorrichtung gemäß der vorangegangenen Beschreibung, umfasst ein Lackiervorgang zumindest folgende Schritte:
  1. a) Hindurchschieben eines Stiftes durch einen ersten Lackbehälter der Lackiervorrichtung zur Applikation eines ersten Lackes,
  2. b) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des ersten Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters,
  3. c) Hindurchschieben des Stiftes durch einen zweiten, hinter dem ersten Lackbehälter angeordneten Lackbehälter der Lackiervorrichtung zur Applikation eines zweiten Lackes,
  4. d) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des zweiten Lackes an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters,
  5. e) Trocknen des Stiftes auf einem Trocknungsband, insbesondere bei erhöhter Temperatur.


[0017] Der erste und zweite Lack können dabei gleich oder unterschiedlich sein.

[0018] Das Verfahren umfasst somit einen Lackiervorgang mit zumindest einem ersten Lackierschritt (Schritt a) und b)) und einem zweiten Lackierschritt (Schritt c) und d)).

[0019] Gemäß einer Weiterbildung umfasst der Lackiervorgang wenigstens einen dritten oder einen weiteren Lackierschritt, bei dem der Stift durch einen dritten Lackbehälter oder einen weiteren Lackbehälter zur Applikation eines dritten oder weiteren Lackes hindurchgeschoben und der dritte oder weitere Lack teilweise oder vollständig an der Austrittsöffnung des dritten oder weiteren Lackbehälters abgestreift wird.

[0020] Vorzugsweise erfolgt das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack jeweils durch ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement.

[0021] Bevorzugt erfolgt das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack an den Austrittsöffnungen der Lackbehälter durch jeweils unterschiedlich ausgebildete Abstreifelemente, insbesondere durch ein Abstreifelement zum Abstreifen von Lack von einem ersten Oberflächenbereich des Stiftes und ein Abstreifelement zum Abstreifen von Lack von einem zweiten Oberflächenbereich des Stiftes. Der erste und der zweite Oberflächenbereich des Stiftes können insbesondere den Flächen und Kanten des Stiftes entsprechen. Die Abstreifelemente weisen hierzu radial nach innen vorstehende und sich in Umfangsrichtung erstreckende Abstreifbereiche, die sich insbesondere bezogen auf die Umfangsrichtung und/oder in Radialrichtung in Ausdehnung und/oder Position in Bezug auf den Lackbehälter und/oder in der Krümmung der inneren Umfangsflächen unterscheiden, und diese flankierende Ausnehmungen auf. Durch eine spezielle geometrische Gestaltung der Abstreifelemente besteht beispielsweise auch die Möglichkeit, gestreifte Stifte herzustellen. Dazu weisen die Abstreifelemente insbesondere Abstreifbereiche auf, die radial weiter nach innen hervorstehen, um den Lack an diesen Stellen vollständig von der Oberfläche des Stiftes abzustreifen.

[0022] Eine Weiterbildung des Verfahrens sieht vor, dass nach dem teilweisen oder vollständigen Abstreifen des Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters eine Zwischentrocknung erfolgt, um den zunächst aufgebrachten Lackfilm leicht anzutrocknen. Dadurch kann im unmittelbar danach erfolgenden Lackierschritt innerhalb desselben Lackiervorgangs eine größere Lackmenge aufgebracht werden. Die Zwischentrocknung erfolgt beispielsweise mit einer ringförmig ausgebildeten Trockenvorrichtung, beispielsweise mit einem Infrarotstrahler und/oder Heißluftdüsen.

[0023] Es kann vorgesehen sein, dass die Schritte a) bis e) des erfindungsgemäßen Verfahrens wenigstens einmal wiederholt werden.

[0024] Die erfindungsgemäße Lackiervorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren werden nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden, schematischen Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen
FIG 1
eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht einer Lackiervorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform,
FIG 2
eine schematische Darstellung der Frontalansicht einer Lackiervorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform gemäß FIG 1,
FIG 3
eine schematische Darstellung der Frontalansicht einer Lackiervorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform,
FIG 4
eine schematische Darstellung der Frontalansicht einer Lackiervorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform,
FIG 5A
eine schematische Darstellung der Frontalansicht eines Abstreifelements gemäß einer ersten Ausführungsform,
FIG 5B
eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht des Abstreifelementes gemäß FIG 5A,
FIG 6A
eine schematische Darstellung der Frontalansicht eines Abstreifelements gemäß einer zweiten Ausführungsform,
FIG 6B
eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht des Abstreifelementes gemäß FIG 6A,
FIG 7
eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht eines Stiftes.
Einander entsprechende Teile und Komponenten sind auch über die verschiedenen Figuren und Ausführungsbeispiele hinweg jeweils mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

[0025] FIG. 1 und FIG. 2 zeigen eine Lackiervorrichtung 1a mit einem ersten Lackbehälter 2a und einem zweiten Lackbehälter 2b, die auf einer gemeinsamen Plattform 3 angeordnet sind. Sowohl hinter dem ersten Lackbehälter 2a als auch hinter dem zweiten Lackbehälter 2b ist jeweils ein die Austrittsöffnung des Lackbehälters 2a, 2b umgreifendes Abstreifelement 4a, 4b angeordnet. Die nachfolgend näher beschriebenen Abstreifelemente 4a, 4b unterscheiden sich in der Ausdehnung und Krümmung ihrer Abstreifbereiche 7a, 7b und sind in FIG. 5A und 5B sowie in FIG. 6A und 6B genauer dargestellt.

[0026] Ein zu lackierender Stift 5, welcher in FIG. 7 gezeigt ist, wird zunächst durch den ersten Lackbehälter 2a hindurchgeschoben, um einen ersten Lack zu applizieren. Überschüssiger Lack wird dabei mithilfe des an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters 2a angeordneten Abstreifelements 4a von der Oberfläche 8a des Stiftes 5 abgestreift. Anschließend wird der Stift 5 durch den zweiten Lackbehälter 2b hindurchgeschoben, wobei mithilfe des an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters 2b angeordneten Abstreifelements 4b überschüssiger Lack von der Oberfläche 8b des Stiftes 5 abgestreift wird. Die Abstreifelemente 4a, 4b unterscheiden sich hierzu jeweils in der Ausdehnung und Krümmung ihrer Abstreifbereiche 7a, 7b wie in FIG. 5A und 5B sowie in FIG. 6A und 6B genauer dargestellt. Anschließend trocknet der Stift 5 auf einem Trocknungsband, welches nicht explizit dargestellt ist. Das beschriebene Verfahren wird wenigstens einmal wiederholt.

[0027] In FIG. 3 ist eine zweite Ausführungsform einer Lackiervorrichtung 1b dargestellt, bei der zusätzlich zu der in FIG. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsform zwischen dem ersten Lackbehälter 2a und dem zweiten Lackbehälter 2b eine Trockenvorrichtung 6 angeordnet ist, um den im ersten Lackbehälter 2a aufgetragenen Lack leicht anzutrocknen, bevor der Stift 5 durch den zweiten Lackbehälter 2b geschoben wird. Mit der Lackiervorrichtung 1b erfolgt somit als zusätzlicher Schritt zu dem vorstehend beschriebenen Verfahren mittels der Trockenvorrichtung 6 zwischen den beiden Lackierschritten innerhalb eines Lackiervorgangs eine Zwischentrocknung. Die Trockenvorrichtung 6 ist vorliegend ringförmig ausgebildet, sodass der Stift 5 durch diese hindurchgeschoben werden kann, um den Lackfilm auf der Oberfläche des Stiftes 5 gleichmäßig zu trocknen. Ferner kann die Trockenvorrichtung 6 beispielsweise auf der gemeinsamen Plattform 3 angeordnet bzw. befestigt sein, was in FIG 3 gestrichelt dargestellt ist.

[0028] FIG. 4 zeigt eine dritte Ausführungsform einer Lackiervorrichtung 1c, bei der hinter dem zweiten Lackbehälter 2b noch ein dritter Lackbehälter 2c angeordnet ist. Zudem umfasst die dargestellte Ausführungsform zwei ebenfalls ringförmig ausgebildete Trockenvorrichtungen 6, die zwischen dem ersten Lackbehälter 2a und dem zweiten Lackbehälter 2b sowie zwischen dem zweiten Lackbehälter 2b und dem dritten Lackbehälter 2c angeordnet sind. Mit einer Lackiervorrichtung gemäß FIG. 4 wird der Stift 5 nach dem Hindurchschieben durch den zweiten Lackbehälter 2b zusätzlich durch einen dritten Lackbehälter 2c geschoben, wobei ebenfalls der applizierte Lack teilweise oder vollständig mittels eines an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters 2c angeordneten Abstreifelements 4c von der Oberfläche 8a, 8b des Stiftes 5 abgestreift wird. Nach dem Hindurchschieben des Stiftes 5 durch den ersten Lackbehälter 2a und nach dem Hindurchschieben durch den zweiten Lackbehälter 2b findet eine Zwischentrocknung mittels einer Trockenvorrichtung 6 statt. Auch gemäß FIG 4 ist die Trockenvorrichtung 6 beispielhaft auf der gemeinsamen Plattform 3 angeordnet, was ebenfalls gestrichelt dargestellt ist.

[0029] In den FIG. 5A und 5B ist das Abstreifelement 4a dargestellt, das an seiner inneren Umfangsfläche in eine Radialrichtung R nach innen vorstehende und sich in Umfangsrichtung U erstreckende Abstreifbereiche 7a und Aussparungen 9a, welche die Abstreifbereiche 7a in Umfangsrichtung U voneinander abgrenzen, aufweist. Die Abstreifbereiche 7a sind dabei so geformt bzw. weisen eine zum Oberflächenbereich 8a des Stiftes 5 komplementäre Krümmung auf, dass damit das Abstreifen von Lack von den Oberflächenbereichen 8a des in FIG. 7 dargestellten Stiftes 5, die den Seitenflächen des Stiftes 5 entsprechen, möglich ist.

[0030] Die FIG. 6A und 6B zeigen das Abstreifelement 4b, das ebenfalls in eine Radialrichtung R nach innen vorstehende und sich in Umfangsrichtung U erstreckende Abstreifbereiche 7b und diese flankierende Aussparungen 9b an seiner inneren Umfangsfläche aufweist. Hier sind die Abstreifbereiche 7b zum Abstreifen der Oberflächenbereiche 8b des in FIG. 7 dargestellten Stiftes 5 ausgebildet, die hier den Kantenflächen des Stiftes 5 entsprechen, bzw. weisen eine zum Oberflächenbereich 8b des Stiftes 5 komplementäre Krümmung auf.

Bezugszeichenliste



[0031] 
1a
Lackiervorrichtung
1b
Lackiervorrichtung
1c
Lackiervorrichtung
2a
erster Lackbehälter
2b
zweiter Lackbehälter
2c
dritter Lackbehälter
3
Plattform
4a
Abstreifelement
4b
Abstreifelement
4c
Abstreifelement
5
Stift
6
Trockenvorrichtung
7a
Abstreifbereich
7b
Abstreifbereich
8a
Oberflächenbereich
8b
Oberflächenbereich
9a
Aussparung
9b
Aussparung
R
Radialrichtung
U
Umfangsrichtung



Ansprüche

1. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) zum Lackieren von Stiften (5), insbesondere holzgefassten oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisenden Stiften (5) für Schreib-, Mal- und/oder Kosmetikzwecke, mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten Lackbehälter (2b), wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung aufweisen, durch die der Stift (5) ein- und austritt, wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) hintereinander angeordnet sind, um in einem Lackiervorgang wenigstens zweimal Lack auf eine Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5) aufzubringen.
 
2. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 1, umfassend wenigstens einen dritten Lackbehälter (2c), wobei der dritte Lackbehälter (2c) hinter den ersten beiden Lackbehältern (2a, 2b) angeordnet ist.
 
3. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Austrittsöffnung des ersten (2a) und/oder des zweiten (2b) und/oder des dritten (2c) und/oder eines weiteren Lackbehälters wenigstens ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) angeordnet ist, welches eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die der Stift (5) durchgeschoben wird.
 
4. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 3, wobei das wenigstens eine Abstreifelement (4a, 4b, 4c) an seiner inneren Umfangsfläche radial nach innen vorstehende Abstreifbereiche (7a, 7b) zum wenigstens teilweisen Abstreifen von Lack von der Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5) und die Abstreifbereiche (7a, 7b) in Umfangsrichtung (U) voneinander abgrenzende Ausnehmungen (9a, 9b) aufweist.
 
5. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei sich ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) angeordnetes Abstreifelement (4a) und/oder ein an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) angeordnetes Abstreifelement (4b) und/oder ein an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) angeordnetes Abstreifelement (4c) und/oder ein an der Austrittsöffnung des weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement voneinander unterscheiden, insbesondere in der Weise, dass die Abstreifbereiche (7a, 7b) der Abstreifelemente (4a, 4b, 4c) bezogen auf die Umfangsrichtung (U) und/oder in Radialrichtung (R) eine unterschiedliche Ausdehnung aufweisen und/oder dass die inneren Umfangsflächen der Abstreifbereiche (7a, 7b) eine unterschiedliche Krümmung aufweisen.
 
6. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei das wenigstens eine Abstreifelement (4a, 4b, 4c) ein elastisches Material enthält.
 
7. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei nach dem ersten Lackbehälter (2a) und/oder nach dem zweiten Lackbehälter (2b) und/oder nach dem dritten Lackbehälter (2c) und/oder nach einem weiteren Lackbehälter eine Trockenvorrichtung (6), die insbesondere ringförmig ausgebildet ist, angeordnet ist.
 
8. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lackbehälter (2a, 2b, 2c) mit Wasserlack oder einem Lack auf Basis organischer Lösemittel gefüllt sind.
 
9. Verfahren zum Lackieren von Stiften (5), insbesondere mit einer Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Lackiervorgang zumindest folgende Schritte umfasst:

a) Hindurchschieben eines Stiftes (5) durch einen ersten Lackbehälter (2a) zur Applikation eines ersten Lackes,

b) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des ersten Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a),

c) Hindurchschieben des Stiftes (5) durch einen zweiten, hinter dem ersten Lackbehälter (2a) angeordneten Lackbehälter (2b) zur Applikation eines zweiten Lackes,

d) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des zweiten Lackes an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b),

e) Trocknen des Stiftes (5) auf einem Trocknungsband, insbesondere bei erhöhter Temperatur.


 
10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei der Lackiervorgang wenigstens einen dritten Lackierschritt umfasst, bei dem der Stift (5) durch einen dritten Lackbehälter (2c) oder einen weiteren Lackbehälter zur Applikation eines dritten oder weiteren Lackes hindurchgeschoben und der dritte oder weitere Lack teilweise oder vollständig an der Austrittsöffnung des dritten (2c) oder weiteren Lackbehälters abgestreift wird.
 
11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, wobei das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack durch ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement (4a, 4b, 4c) erfolgt.
 
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack an den Austrittsöffnungen der Lackbehälter (2a, 2b, 2c) durch jeweils unterschiedlich ausgebildete Abstreifelemente (4a, 4b, 4c) erfolgt, insbesondere durch ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) zum Abstreifen von Lack von einem ersten Oberflächenbereich (8a) des Stiftes (5) und ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) zum Abstreifen von Lack von einem zweiten Oberflächenbereich (8b) des Stiftes (5).
 
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei nach dem teilweisen oder vollständigen Abstreifen des Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters eine Zwischentrocknung erfolgt.
 
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei die Schritte a) bis e) wenigstens einmal wiederholt werden.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) zum Lackieren von Stiften (5), insbesondere holzgefassten oder eine Ummantelung aus einem Holzersatzwerkstoff aufweisenden Stiften (5) für Schreib-, Mal- und/oder Kosmetikzwecke, mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten Lackbehälter (2b), wobei die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) jeweils eine Ein- und Austrittsöffnung aufweisen, durch die der Stift (5) ein- und austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Lackbehälter (2a, 2b) hintereinander angeordnet sind, um in einem Lackiervorgang wenigstens zweimal Lack auf eine Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5) aufzubringen.
 
2. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackiervorrichtung wenigstens einen dritten Lackbehälter (2c) umfasst, wobei der dritte Lackbehälter (2c) hinter den ersten beiden Lackbehältern (2a, 2b) angeordnet ist.
 
3. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Austrittsöffnung des ersten (2a) und/oder des zweiten (2b) und/oder des dritten (2c) und/oder eines weiteren Lackbehälters wenigstens ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) angeordnet ist, welches eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die der Stift (5) durchgeschoben wird.
 
4. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstreifelement (4a, 4b, 4c) an seiner inneren Umfangsfläche radial nach innen vorstehende Abstreifbereiche (7a, 7b) zum wenigstens teilweisen Abstreifen von Lack von der Oberfläche (8a, 8b) des Stiftes (5) und die Abstreifbereiche (7a, 7b) in Umfangsrichtung (U) voneinander abgrenzende Ausnehmungen (9a, 9b) aufweist.
 
5. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) angeordnetes Abstreifelement (4a) und/oder ein an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) angeordnetes Abstreifelement (4b) und/oder ein an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) angeordnetes Abstreifelement (4c) und/oder ein an der Austrittsöffnung des weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement voneinander unterscheiden, insbesondere in der Weise, dass die Abstreifbereiche (7a, 7b) der Abstreifelemente (4a, 4b, 4c) bezogen auf die Umfangsrichtung (U) und/oder in Radialrichtung (R) eine unterschiedliche Ausdehnung aufweisen und/oder dass die inneren Umfangsflächen der Abstreifbereiche (7a, 7b) eine unterschiedliche Krümmung aufweisen.
 
6. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstreifelement (4a, 4b, 4c) ein elastisches Material enthält.
 
7. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem ersten Lackbehälter (2a) und/oder nach dem zweiten Lackbehälter (2b) und/oder nach dem dritten Lackbehälter (2c) und/oder nach einem weiteren Lackbehälter eine Trockenvorrichtung (6), die insbesondere ringförmig ausgebildet ist, angeordnet ist.
 
8. Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackbehälter (2a, 2b, 2c) mit Wasserlack oder einem Lack auf Basis organischer Lösemittel gefüllt sind.
 
9. Verfahren zum Lackieren von Stiften (5) mit einer Lackiervorrichtung (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lackiervorgang zumindest folgende Schritte umfasst:

a) Hindurchschieben eines Stiftes (5) durch einen ersten Lackbehälter (2a) zur Applikation eines ersten Lackes,

b) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des ersten Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a),

c) Hindurchschieben des Stiftes (5) durch einen zweiten, hinter dem ersten Lackbehälter (2a) angeordneten Lackbehälter (2b) zur Applikation eines zweiten Lackes,

d) Teilweises oder vollständiges Abstreifen des zweiten Lackes an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b),

e) Trocknen des Stiftes (5) auf einem Trocknungsband, insbesondere bei erhöhter Temperatur.


 
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lackiervorgang wenigstens einen dritten Lackierschritt umfasst, bei dem der Stift (5) durch einen dritten Lackbehälter (2c) oder einen weiteren Lackbehälter zur Applikation eines dritten oder weiteren Lackes hindurchgeschoben und der dritte oder weitere Lack teilweise oder vollständig an der Austrittsöffnung des dritten (2c) oder weiteren Lackbehälters abgestreift wird.
 
11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack durch ein an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters angeordnetes Abstreifelement (4a, 4b, 4c) erfolgt.
 
12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das teilweise oder vollständige Abstreifen von Lack an den Austrittsöffnungen der Lackbehälter (2a, 2b, 2c) durch jeweils unterschiedlich ausgebildete Abstreifelemente (4a, 4b, 4c) erfolgt, insbesondere durch ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) zum Abstreifen von Lack von einem ersten Oberflächenbereich (8a) des Stiftes (5) und ein Abstreifelement (4a, 4b, 4c) zum Abstreifen von Lack von einem zweiten Oberflächenbereich (8b) des Stiftes (5).
 
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass i nach dem teilweisen oder vollständigen Abstreifen des Lackes an der Austrittsöffnung des ersten Lackbehälters (2a) und/oder an der Austrittsöffnung des zweiten Lackbehälters (2b) und/oder an der Austrittsöffnung des dritten Lackbehälters (2c) und/oder an der Austrittsöffnung eines weiteren Lackbehälters eine Zwischentrocknung erfolgt.
 
14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte a) bis e) wenigstens einmal wiederholt werden.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht