(19)
(11) EP 3 795 031 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.03.2021  Patentblatt  2021/12

(21) Anmeldenummer: 20193387.6

(22) Anmeldetag:  28.08.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 9/02(2006.01)
A45D 24/04(2006.01)
A46B 7/02(2006.01)
A46B 7/04(2006.01)
A46B 9/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 30.08.2019 DE 102019123345
28.11.2019 DE 102019132240

(71) Anmelder: Bellody GmbH
80336 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Sieber, Can
    80803 München (DE)
  • Kremer, Daniel
    82031 Grünwald (DE)

(74) Vertreter: Frick, Robert 
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) HAARBÜRSTE


(57) Die Erfindung betrifft eine Haarbürste, die einen Mechanismus zur vereinfachten Entfernung von Haaren aufweist, die sich zwischen den Borsten verfangen haben. Der Bürstenkopf weist eine mit dem Griff in Verbindung stehende Basis und eine lösbar an der Basis gehaltene Lochblende (7) mit einer Vielzahl an Löchern auf, wobei die Borsten durch die Löcher der Lochblende (7) verlaufen, und wobei die Borsten an einem Borstenpad (5) befestigt sind, welches zwischen der Basis und der Lochblende (7) aufgenommen ist. Das Borstenpad (5) ist starr und die Borsten sind so am Borstenpad (5) angeordnet, dass sie parallel zueinander verlaufen, wobei die Basis eine Aufnahmevertiefung aufweist, in die das Borstenpad (5) eingelegt ist und anhand eines elastischen Elements (6) gegen einen oberen Anschlag gedrückt wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Haarbürste, die einen Mechanismus zur vereinfachten Entfernung von Haaren aufweist, die sich zwischen den Borsten verfangen haben.

[0002] Haarbürsten sind im Stand der Technik allgemein bekannt. Insbesondere beim Bürsten von langen Haaren verfangen sich im Laufe der Zeit immer mehr Haare in der Bürste und setzen sich im Ansatzbereich der Borsten ab. Die Haare sind nur sehr schwer aus der Bürste zu entfernen, da diese oft verknoten und beim Versuch einer Entfernung reißen. Das fortlaufende Ansammeln von Haaren ist aber optisch unschön und auch aus hygienischen Gründen unerwünscht.

[0003] Zur Entfernung von Haaren wurden im Stand der Technik unterschiedliche Lösungskonzepte entwickelt. Diese Lösungskonzepte umfassen eine auf die Borsten aufgesetzte Lochblende, die relativ zu den Borsten vertikalverschoben werden kann. Beispielsweise ist in der US 2008/230082 A1 ein Konzept offenbart, in dem die Lochblende mit einem bestimmten Mechanismus bis kurz unter die Spitzen der Borsten angehoben werden kann. In der US 2013/111684 A1 ist hingegen ein Konzept offenbart, in dem die Borsten soweit eingedrückt oder eingefahren werden können, bis die Borstenspitzen nur mehr unwesentlich über die Lochblende hervorstehen.

[0004] In der DE 20 2008 009 482 U1 wird schließlich ein Konzept mit einer insgesamt abnehmbaren Lochblende offenbart. Dieses Konzept ist aufgrund seiner Einfachheit bevorzugt. Es besteht jedoch das Problem, dass die auseinanderlaufenden Borsten beim Rückaufsetzen der Lochblende nicht mehr in einfacher Weise in die Löcher eingepasst werden können. Überdies ist der Anwenderkomfort aufgrund des Umstands gering, dass der Borstenträger auf einem unnachgiebigen Untergrund aufliegt.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Haarbürste bereitzustellen, die eine einfache Entfernung von zwischen den Borsten verfangenen Haaren ermöglicht und die Nachteile aus dem Stand der Technik überwindet.

[0006] Vor diesem Hintergrund betrifft die Erfindung eine Haarbürste mit einem Griff und einem Bürstenkopf, der eine Vielzahl an Borsten aufweist, die von einer Oberseite des Bürstenkopfes abstehen, wobei der Bürstenkopf eine mit dem Griff in Verbindung stehende Basis und eine lösbar an der Basis gehaltene Lochblende mit einer Vielzahl an Löchern aufweist, wobei die Borsten durch die Löcher der Lochblende verlaufen, und wobei die Borsten an einem Borstenpad befestigt sind, welches zwischen der Basis und der Lochblende aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Borstenpad starr ist und die Borsten so am Borstenpad angeordnet sind, dass sie parallel zueinander verlaufen, wobei die Basis eine Aufnahmevertiefung aufweist, in die das Borstenpad eingelegt ist und anhand eines elastischen Elements gegen einen oberen Anschlag gedrückt wird.

[0007] Nach einer Benutzung bzw. nach mehreren Benutzungen der Bürste kann die Lochblende von der Basis gelöst und von den Borsten abgezogen werden. Dabei werden zwischen den Borsten verfangene Haare abgelöst. Im Anschluss kann die Lochblende wieder aufgesetzt werden.

[0008] In der Anwendung der Bürste kann das Borstenpad gegen die rückstellende Kraft des elastischen Elements nach unten bewegt werden, um die Borsten tiefer in die Löcher zu drücken. Auf diese Weise wird die gewohnte Elastizität der Borsten in Tiefenrichtung erreicht, ohne dass durch eine fehlende Parallelität der Borsten bzw. Auswölbung des Borstenpads ein Rückaufsetzen der abnehmbaren Lochblende zur Realisierung der Reinigungsfunktion beeinträchtigt würde.

[0009] Der Bürstenkopf hat vorzugsweise eine generell abgeflachte Gestalt mit zwei gegenüberliegenden Flachseiten, einer Oberseite und einer Unterseite, die trotz dieser Bezeichnung nicht exakt flach sein müssen, sondern auch aufgewölbt, eingewölbt oder komplex geformt sein können. Was die Gestalt in Draufsicht betrifft, so kann der Bürstenkopf eine ungefähr rechteckige, in einer anderen Ausführungsform aber auch eine ovale Gestalt haben. Alle Zwischenlösungen und auch andere Gestaltungen sind denkbar, wobei die genaue Formgebung des Bürstenkopfes für die vorliegende Erfindung nicht entscheidend ist.

[0010] Es kann vorgesehen sein, dass die Bürste auch noch zusätzliche Borsten an der anderen Flachseite des Bürstenkopfes oder an einer weiteren Stelle aufweist, was aber für die vorliegende Erfindung ohne Bedeutung ist. Entsprechend bezieht sich die vorliegende Beschreibung der Borsten nur auf die genannte Vielzahl der Borsten an Borsten, die von der einen Flachseite des Bürstenkopfes abstehen.

[0011] Lösbar im Rahmen der Erfindung bedeutet, dass die Lochblende vollständig von der Basis abgenommen werden kann, dass also nach einem Lösen der lösbaren Verbindung keine Verbindung mehr zwischen der Basis und der Lochblende besteht.

[0012] In einer Ausführungsform ist das Borstenpad zumindest an seiner Oberseite flach.

[0013] In einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei dem elastischen Element um ein Kissen, das unterhalb des Borstenpads in die Aufnahmevertiefung eingelegt ist. Das Borstenpad liegt in dieser Ausführungsform vorzugsweise flach an der Oberseite des Kissens auf. Das Kissen kann eine konstante Dicke über seine gesamte Fläche aufweisen. Bei dem Kissen handelt es sich vorzugsweise um ein flächiges Gebilde mit konstanter Dicke von beispielsweise 0,5 bis 1,5 cm. Es kann aus einem elastischen Polymerschaum, beispielsweise Polyurethanschaum gefertigt sein. Das Kissen kann entlang dem Umfang und/oder an dessen Unterseite mit der Aufnahmevertiefung verklebt sein. Insbesondere in diesem Fall kann vorgesehen sein, dass das Kissen eine wasserdichte Umhüllung, insbesondere eine Umhüllung aus einer Kunststofffolie aufweist.

[0014] Bevorzugt ist, dass die Gesamttiefe der Aufnahmevertiefung der Summe der Dicken von Borstenpad und nicht komprimiertem Kissen entspricht.

[0015] In einer Ausführungsform handelt es sich bei den Borsten um stabförmige Gebilde mit vorzugsweise kreisrundem Querschnitt, die durch korrespondierend geformte und entsprechend vorzugsweise ebenfalls kreisrunde Löcher im Borstenpad gesteckt sind. Sie können beispielsweise aus einem weichen Polyvinylchlorid (PVC) gefertigt sein.

[0016] In einer Ausführungsform ist der Boden der Aufnahmevertiefung nach unten ausgewölbt und mit einer Rippenkonstruktion verstärkt. Borstenpad bzw. Kissen können auf den oberen Stirnkanten der Rippenkonstruktion aufliegen.

[0017] In einer Ausführungsform weisen die Basis und das Borstenpad korrespondierende Führungselemente auf, um eine vertikale Bewegung des Borstenpads relativ zur Basis zu erlauben, eine horizontale Bewegung aber zu unterbinden. Eine leicht schräge, aber im Wesentlichen vertikale Bewegung bei beispielsweise einer einseitigen Druckbeaufschlagung der Borsten soll von den Führungselementen ebenfalls erlaubt sein. Beispiele geeigneter Führungselemente umfassen vertikale Stege und Nuten, wobei beispielsweise in der Ausnehmung der Basis ein umlaufender Vertikalsteg angeordnet sein kann und das Borstenpad eine korrespondierende, umlaufende und nach unten offene Vertikalnut aufweisen kann.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Basis zweiteilig ausgebildet und weist einen ersten Rahmen, der mit dem Griff verbunden ist und zumindest den unteren Teil der Aufnahmevertiefung bildet, und einen zweiten Rahmen, der auf den ersten Rahmen aufgesetzt ist und zumindest den oberen Anschlag für das Borstenpad bildet, auf. Der obere Rahmen kann insbesondere anhand einer Steckverbindung am unteren Rahmen befestigt sein. In dieser Ausführungsform ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Lochblende am oberen Rahmen der Basis lösbar gehalten ist.

[0019] In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Umfangsrand der Lochblende in Richtung der Basis gewölbt und über eine korrespondierende Gegenkontur der Basis gelegt ist. So kann eine positionsstabile und formschöne Lagerung der Lochblende auf der Basis erreicht werden. Die Innenseite des Umfangsrandes und die Gegenkontur sind korrespondierend zueinander geformt und können vorzugsweise einen im Querschnitt gekrümmten Verlauf haben. Generell sind sie nach innen geneigt, dass eine Abnahme und ein Aufsetzen der Lochblende nicht behindert werden.

[0020] Im Bereich der Löcher und abgesehen von dem Umfangsrand ist die Lochblende vorzugsweise flach.

[0021] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Lochblende anhand einer Rastverbindung lösbar an der Basis gehalten ist. Vorzugsweise weisen die Lochblende und die Basis dazu wenigstens zwei Paare an korrespondierenden Rastmitteln in Form von korrespondierenden Rastvorsprüngen und Rastvertiefungen auf, um die Lochblende formschlüssig an der Basis zu halten. Die Rastvorsprünge und Rastvertiefungen verlaufen vorzugsweise in etwa in der Ebene des Bürstenkopfes. Beispielsweise kann die Lochblende nach innen, also zur Mitte des Bürstenkopfes hin gerichtete Rastvorsprünge und die Basis nach außen offene, also von der Mitte des Bürstenkopfes abgewandte Rastvertiefungen aufweisen. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die korrespondierenden Rastvorsprünge und Rastvertiefungen am Umfangsrand der Lochblende und an der Gegenkontur der Basis angeordnet sind.

[0022] Zwei Paare an korrespondierenden Rastmitteln können an den Längsseiten des Bürstenkopfes angeordnet sein. Bei den Längsseiten des Bürstenkopfes handelt es sich, unabhängig von deren bzw. dessen genauer Formgebung, um diejenigen Umfangsabschnitte, die in etwa in Erstreckungsrichtung des Griffs verlaufen. Die zwei korrespondierenden Paare an Rastmitteln sind vorzugsweise mittig an den Längsseiten angeordnet, was bedeutet, dass sie sich im mittleren Drittel und vorzugsweise im mittleren Viertel der jeweiligen Längsseiten befinden.

[0023] Weiter vorzugsweise sind im entsprechenden Bereich der Längsseiten des Bürstenkopfes Tastvertiefungen an der Basis angeordnet. Die Tastvertiefungen ermöglichen es dem Benutzer, Daumen und Zeige- oder Mittelfinger in die beiden gegenüberliegenden Tastvertiefungen einzulegen und so die Lochblende nach oben abzuheben, wobei gegebenenfalls zum Lösen der Rastmittel zusätzlich ein gewisser nach innen gerichteter Druck ausgeübt werden kann.

[0024] Ein weiteres Paar an korrespondierenden Rastvorsprüngen und Rastvertiefungen kann an der Stirnseite des Bürstenkopfes angeordnet sein. Bei der Stirnseite des Bürstenkopfes handelt es sich um denjenigen Umfangsabschnitt, der die Längsseiten an der dem Griff gegenüberliegenden Seite des Bürstenkopfes verbindet. Eine stirnseitige Rastverbindung kann zusätzlichen Halt bringen und löst sich bei Lösen der seitlichen Rastverbindungen automatisch.

[0025] Die Lochblende und das Bürstenpad können aus einem starren Kunststoffmaterial wie beispielsweise Polycarbonat (PC) oder Polypropylen (PP) gefertigt sein. Die Basis kann beispielsweise aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) gefertigt sein. Der Griff kann sich einteilig an die Basis anschließen und aus demselben Material gefertigt sein. Er kann sich aber auch um ein separates Bauteil handeln, das aus anderen Materialien wie beispielsweise Holz gefertigt werden kann.

[0026] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgend anhand der einzigen Figur dargestellten Ausführungsbeispiel.

[0027] Die Figur zeigt eine Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Bürste, deren Bürstenkopf als wesentliche Bestandteile eine Basis mit einem unteren Rahmen 1 und einem oberen Rahmen 2, ein Borstenpad 5, ein Kissen 6 und eine Lochblende 7 aufweist.

[0028] Normale Haarbürsten verfügen über ein gewölbtes Borstenpad, welches bei der Benutzung nachgibt und einen hohen Benutzerkomfort ermöglicht. Bei einem flachen Borstenpad, wie es im Rahmen der Erfindung erforderlich ist, damit die Haare entfernende Lochblende problemlos aufgesetzt und entfernt werden kann, wäre dieser Komfort normalerweise nicht gewährleistet. Daher umfasst die Basis einen untere Rahmen 1 in Form eines vertikalen und umlaufenden Stegs, auf den das Borstenpad 5 in einer Weise aufgesetzt wird, dass es in einer geführten Bewegung innerhalb einer Ausnehmung, die in der Basis definiert und vom unteren Rahmen 1 umschlossen ist, in geführter Weise auf und ab bewegt werden kann. Unterhalb des so aufgespannten Borstenpads 5 entsteht ein Hohlraum in dem vom unteren Rahmen 1 umschlossenen Bereich, in den ein nachgiebiges Schaumstoffkissen 6 eingelegt werden kann. Somit kann das flache Borstenpad 5 bei Benutzung der Bürste aufgrund des durch den unteren Rahmen 1 erzeugten Hohlraums nach unten nachgeben. Folglich wird für das flache Borstenpad 5 einen gleichwertig hohen Benutzungskomfort ermöglicht, wie er bei herkömmlichen Bürsten mit gewölbtem Borstenpad vorhanden ist.

[0029] Die abnehmbare Lochblende 7 ist an einem oberen Rahmen 2 der Basis befestigt. Sie beinhaltet geringfügig größer als der Umfang der Borsten dimensionierte Löcher. Dadurch lassen sich beim Abnehmen der Lochblende 7 zwischen den Borsten angesammelte Haare und Rückstände mühelos entfernen.

[0030] Das in den durch den unteren Rahmen 1 erzeugten Hohlraum eingelegte Schaumstoffkissen 6 erfüllt zwei Funktionen: Zum einen dient es als nachgiebige Unterlage des Borstenpads 5 und erzeugt damit ein angenehmes Gefühl für den Benutzer. Zum anderen sorgt es durch seine Elastizität dafür, dass das Borstenpad 5 nach der Benutzung wieder in den Ursprungszustand zurückkehrt. Dadurch wird gewährleistet, dass die die Borsten vertikal bleiben und die abnehmbare Lochblende 7 weiterhin problemlos entfernt und aufgesetzt werden kann.

[0031] Der obere Rahmen 2 umfasst Stifte, die zum Zusammenschluss des oberen Rahmens 2 und des unteren Rahmens 1 bzw. zum Zusammenschluss der Basis in Löcher 3 im Bereich des unteren Rahmens 1 gesteckt werden. Der obere Rahmen 2 bildet eine zusätzliche Führung für das Borstenpad 5 und dient gleichzeitig als oberer Anschlag. Des Weiteren beherbergt der obere Rahmen 2 Rastvertiefungen 10, in welche korrespondierende Rastvorsprünge der Lochblende 7 einrasten können. Der obere Rahmen 2 stellt so das verbindende Element zwischen der Basis und der abnehmbaren Lochblende 7 dar.

[0032] Am etwas nach unten ausgewölbten Boden der Basis sind innerhalb des durch den unteren Rahmen 1 gebildeten Hohlraums Rippen 4 ausgebildet, die am Boden des durch den ersten Rahmen 1 erzeugten Hohlraums innerhalb der Basis ein Gitter bilden. Dadurch stabilisieren sie alle Seiten des unteren Rahmens 1 und sichern die gesamte Konstruktion unterhalb des Borstenpads 5 ab.

[0033] Das Borstenpad 5 ist flach und starr. Dies würde normalerweise mit geringer Elastizität und einem niedrigen Benutzerkomfort einhergehen. Durch die vertikale Verschiebbarkeit und die elastische Vorspannung anhand des Kissens 6 bietet das flache Borstenpad 5 aber einen gleichwertig hohen Benutzerkomfort wie gewölbte Borstenpads bekannter Haarbürsten.

[0034] Da Bürsten gelegentlich auch mit Wasser gereinigt werden, ist es wichtig, dass die gesamte Bürste wasserfest ist. Um daher zu verhindern, dass das Schaumstoffkissen 5 bei Kontakt mit Wasser schimmelt oder anderweitig beeinträchtigt wird, kann es von einer wasserdichten Kunststofffolie vollständig ummantelt und so von Umwelteinflüssen abgeschirmt werden.

[0035] Um die Fixierung der Lochblende 7 an der Bürste zu ermöglichen, enthält der obere Rahmen 2 drei Rastvertiefungen 10. Damit sich die Lochblende 7 unter Verwendung dieser drei Rastvertiefungen 10 mit der Haarbürste verbinden kann, enthält sie insgesamt drei Rastvorsprünge 9, welche in die Rastvertiefungen 10 einrasten. An den Seiten der Basis sind Tastvertiefungen 8, nämlich je eine pro Seite angebracht. Diese ermöglichen es dem Benutzer, die Lochblende 7 durch einen sanften Druck mit einer Kombination aus Daumen und Zeige- bzw. Daumen und Mittelfinger anzuheben.


Ansprüche

1. Haarbürste mit einem Griff und einem Bürstenkopf, der eine Vielzahl an Borsten aufweist, die von einer Oberseite des Bürstenkopfes abstehen, wobei der Bürstenkopf eine mit dem Griff in Verbindung stehende Basis und eine lösbar an der Basis gehaltene Lochblende mit einer Vielzahl an Löchern aufweist, wobei die Borsten durch die Löcher der Lochblende verlaufen, und wobei die Borsten an einem Borstenpad befestigt sind, welches zwischen der Basis und der Lochblende aufgenommen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Borstenpad starr ist und die Borsten so am Borstenpad angeordnet sind, dass sie parallel zueinander verlaufen, wobei die Basis eine Aufnahmevertiefung aufweist, in die das Borstenpad eingelegt ist und anhand eines elastischen Elements gegen einen oberen Anschlag gedrückt wird.
 
2. Haarbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem elastischen Element um ein Kissen handelt, das unterhalb des Borstenpads in die Aufnahmevertiefung eingelegt ist.
 
3. Haarbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen eine konstante Dicke über seine gesamte Fläche aufweist.
 
4. Haarbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen aus einem elastischen Schaumstoff gefertigt ist, wobei vorzugsweise das Kissen eine wasserdichte Umhüllung, insbesondere eine Umhüllung aus einer Kunststofffolie aufweist.
 
5. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Aufnahmevertiefung nach unten ausgewölbt und mit einer Rippenkonstruktion verstärkt ist.
 
6. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis und das Borstenpad korrespondierende Führungselemente aufweisen, um eine vertikale Bewegung des Borstenpads relativ zur Basis zu erlauben, eine horizontale Bewegung aber zu unterbinden.
 
7. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis zweiteilig ausgebildet ist und einen ersten Rahmen, der mit dem Griff verbunden ist und zumindest den unteren Teil der Aufnahmevertiefung bildet, und einen zweiten Rahmen, der auf den ersten Rahmen aufgesetzt ist und zumindest den oberen Anschlag für das Borstenpad bildet, aufweist.
 
8. Haarbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rahmen anhand einer Steckverbindung am unteren Rahmen befestigt ist.
 
9. Haarbürste nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochblende am oberen Rahmen der Basis lösbar gehalten ist.
 
10. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochblende anhand einer Rastverbindung lösbar an der Basis gehalten ist.
 
11. Haarbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochblende und die Basis wenigstens zwei Paare an korrespondierenden Rastmitteln in Form von korrespondierenden Rastvorsprüngen und Rastvertiefungen aufweisen, um die Lochblende formschlüssig an der Basis zu halten.
 
12. Haarbürste nach Anspruch 11, dass die zwei Paare an korrespondierenden Rastmitteln an den Längsseiten des Bürstenkopfes angeordnet sind, wobei im entsprechenden Bereich der Längsseiten des Bürstenkopfes vorzugsweise Tastvertiefungen an der Basis angeordnet sind.
 
13. Haarbürste nach Anspruch 12, dass ein weiteres Paar an korrespondierenden Rastvorsprüngen und Rastvertiefungen an der Stirnseite des Bürstenkopfes angeordnet ist.
 
14. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsrand der Lochblende in Richtung der Basis gewölbt und über eine korrespondierende Gegenkontur der Basis gelegt ist.
 
15. Haarbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochblende im Bereich der Löcher flach ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente