BODENREINIGUNGSMASCHINE MIT EINER KEHREINRICHTUNG MIT EINEM KEHRGUTBEHÄLTER MIT FÜLLSTANDSDETEKTIONSEINRICHTUNG

Abstract

 Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (5), mit einem Fahrwerk (7) zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche (3), mit einer Reinigungseinrichtung (15), wobei an der Reinigungseinrichtung (15) ein Reinigungselement (17) und ein Kehrgutbehälter (23), der einen Boden (55) aufweist, vorgesehen sind, wobei die Reinigungseinrichtung (15) gegenüber dem Maschinenrahmen (5) zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann, wobei in der abgesenkten Stellung das Reinigungselement (17) derart relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) angeordnet ist, dass es diese reinigen kann, und wobei in der ausgehobenen Stellung die Reinigungseinrichtung (15) beabstandet zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) ist, mit einem Tastelement (51), das ein freies Ende aufweist, das sich in den Kehrgutbehälter (23) erstreckt, wobei das Tastelement (51) derart angeordnet ist, dass sich der Abstand des freien Endes (53) des Tastelements (51) von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) vergrößert, wenn die Reinigungseinrichtung (15) aus der ausgehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung verstellt wird, wobei das Tastelement (51) eine Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen (5) ausführen kann, bei der dessen freies Ende (53) eine Bewegung in einer Richtung, die weg von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) weist, ausführt, und mit Mitteln (61) zum Erfassen der Bewegung des Tastelements (51) relativ zu dem Maschinenrahmen (5), wobei die Mittel (61) ausgestaltet sind, bei Erfassung einer Bewegung des Tastelements (51) ein Signal auszugeben.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine mit einem an dem Maschinenrahmen vorgesehenen Fahrwerk zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche, mit einer an dem Maschinenrahmen beweglich gehalterten Reinigungseinrichtung, wobei an der Reinigungseinrichtung ein Reinigungselement und ein Kehrgutbehälter, der einen Boden aufweist, vorgesehen sind, wobei die Reinigungseinrichtung gegenüber dem Maschinenrahmen zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann, wobei in der abgesenkten Stellung das Reinigungselement derart relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche angeordnet ist, dass es diese reinigen kann, und wobei in der ausgehobenen Stellung die Reinigungseinrichtung beabstandet zu der zu reinigenden Bodenfläche ist.

[0002] Derartige Bodenreinigungsmaschinen mit einer Reinigungseinrichtung, die häufig als Kehreinrichtung ausgebildet ist und die neben einem Reinigungselement wie einer Kehrwalze einen Kehrgutbehälter aufweist, sind hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt. Dabei wird, während die Reinigungseinrichtung während des Reinigungsbetriebs aus einer angehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung, d.h. die Arbeitsposition, abgesenkt ist, die Bodenreinigungsmaschine über die zu reinigende Bodenfläche bewegt, wobei das Reinigungselement Schmutz von der zu reinigenden Bodenfläche löst und diesen in den Kehrgutbehälter fördert.

[0003] Hierbei ergibt sich nun das Problem, dass der Kehrgutbehälter regelmäßig geleert werden muss, es für den Benutzer aber nicht ohne weiteres erkennbar ist, wann dies erforderlich ist. Insbesondere kommt es auch vor, dass es dem Benutzer gar nicht bewusst ist, dass die Maschine einen Kehrgutbehälter hat, der geleert werden muss. Wenn der Kehrgutbehälter jedoch nicht geleert wird, kann kein weiterer von der Bodenfläche zunächst durch das Reinigungselement wie die Kehrwalze abgenommener Schmutz mehr in dem Kehrgutbehälter aufgenommen werden, und das Reinigungsergebnis verschlechtert sich.

[0004] Vor diesem Hintergrund ist es wünschenswert, für den Benutzer eine Anzeige oder eine andere Art der Signalisierung zu schaffen, sodass dieser einen Hinweis erhält, dass der Kehrgutbehälter vollständig gefüllt ist und geleert werden muss.

[0005] Im Hinblick auf mögliche Systeme zur Detektion des Füllstands in dem Kehrgutbehälter ergibt sich jedoch das weitere Problem, dass der Bereich des Kehrgutbehälters mit Schmutz und Feuchtigkeit beaufschlagt wird, sodass insbesondere elektronische Bauteile in diesem Bereich sehr starken Belastungen ausgesetzt sind, die deren Lebensdauer verkürzen. Daher besteht bei der Verwendung von elektronisch arbeitenden Sensoren wie optischen Sensoren, die innerhalb des Kehrgutbehälters angeordnet sind, die Gefahr, dass diese schnell versagen und ein darauf basierendes Füllstandsdetektionssystem nicht über einen langen Zeitraum zuverlässig arbeitet.

[0006] Darüber hinaus stellt sich das weitere Problem, dass auch nur schwer zu detektieren ist, ob der Kehrgutbehälter tatsächlich vollständig gefüllt ist. Dies liegt daran, dass Kehrgut de facto alles von feinkörnigem Staub und Schmutz bis zu Laub und Dosen sein kann. Daher variieren je nach Zusammensetzung die Eigenschaften des Kehrguts wie Masse, Dichte, Feuchtigkeit und optische Effekte sehr stark. Sensoren, die nur eine Eigenschaft dieser Eigenschaften erfassen, erzeugen keine ausreichende Detektionssicherheit. Wenn beispielsweise ein optischer Sensor zur Erfassung des Füllstands verwendet würde, würde dieser bereits dann einen gefüllten Behälter signalisieren, wenn sich nur eine Dose im Bereich des den Behälter kreuzenden Lichtstrahls befindet.

[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bodenreinigungsmaschine mit einer Reinigungseinrichtung und einem Kehrgutbehälter bereitzustellen, bei der zuverlässig erfasst werden kann, ob der Kehrgutbehälter gefüllt ist.

[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Bodenreinigungsmaschine gelöst mit einem Maschinenrahmen, mit einem an dem Maschinenrahmen vorgesehenen Fahrwerk zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche, mit einer an dem Maschinenrahmen beweglich gehalterten Reinigungseinrichtung, wobei an der Reinigungseinrichtung ein Reinigungselement und ein Kehrgutbehälter, der einen Boden aufweist, vorgesehen sind, wobei die Reinigungseinrichtung gegenüber dem Maschinenrahmen zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann, wobei in der abgesenkten Stellung das Reinigungselement derart relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche angeordnet ist, dass es diese reinigen kann, und wobei in der ausgehobenen Stellung Reinigungseinrichtung beabstandet zu der zu reinigenden Bodenfläche ist, mit einem Tastelement, das ein freies Ende aufweist, das sich in den Kehrgutbehälter erstreckt, wobei das Tastelement derart angeordnet ist, dass sich der Abstand des freien Endes des Tastelements von dem Boden des Kehrgutbehälters vergrößert, wenn die Reinigungseinrichtung aus der ausgehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung verstellt wird, wobei das Tastelement eine Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen ausführen kann, bei der dessen freies Ende eine Bewegung in einer Richtung, die weg von dem Boden des Kehrgutbehälters weist, ausführt, und mit Mitteln zum Erfassen der Bewegung des Tastelements relativ zu dem Maschinenrahmen, wobei die Mittel ausgestaltet sind, bei Erfassung einer Bewegung des Tastelements ein Signal auszugeben.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine ist demgemäß ein Maschinenrahmen vorgesehen, an dem ein Fahrwerk vorgesehen ist, das insbesondere Räder aufweisen kann, die eine Ebene definieren, in der sich im Wesentlichen die zu reinigende Bodenfläche erstreckt. Mit Hilfe des Fahrwerks kann die Bodenreinigungsmaschine über die zu reinigende Bodenfläche bewegt werden.

[0010] Weiterhin ist bei der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine an dem Maschinenrahmen eine Reinigungseinrichtung beweglich gehaltert, wobei an der Reinigungseinrichtung ein Reinigungselement und ein Kehrgutbehälter, der einen Boden aufweist, vorgesehen sind. Dadurch, dass die Reinigungseinrichtung zwischen der abgesenkten und der ausgehobenen Stellung verstellt werden kann, ist es möglich, dass die Maschine entweder, wenn die Reinigungseinrichtung in der abgesenkten Stellung ist, so über die zu reinigende Bodenfläche bewegt wird, dass die Reinigungseinrichtung bzw. das Reinigungselement in Eingriff mit der Bodenfläche ist, um diese zu reinigen, oder, wenn die Reinigungseinrichtung in der ausgehobenen Stellung ist, bei Transportfahrten über die Bodenfläche bewegt werden kann, ohne dass das Reinigungselement in Eingriff mit der Bodenfläche kommt. Mittels des Kehrgutbehälters kann während des Reinigungsbetriebs von dem Reinigungselement von der zu reinigenden Bodenfläche gelöstes oder gesammeltes Kehrgut aufgenommen werden, wobei der Kehrgutbehälter daher regelmäßig, je nach Verschmutzungsgrad der Bodenfläche früher oder später, geleert werden muss.

[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Reinigungselement als wenigstens ein Kehrelement ausgebildet, das in der abgesenkten Stellung mit der zu reinigenden Bodenfläche in Eingriff kommt und das in der ausgehobenen Stellung mit der zu reinigenden Bodenfläche außer Eingriff und insbesondere beabstandet davon ist. Insbesondere kann das Kehrelement als Kehrwalze ausgebildet sein, die um eine sich parallel zu der Ebene der zu reinigenden Bodenfläche erstreckende Drehachse rotierend angetrieben ist. Mit einer solchen Anordnung kann Schmutz effektiv von einer Bodenfläche gelöst und gleichzeitig in Richtung des Kehrgutbehälters gefördert werden. Insbesondere kann die Kehrwalze eine Vielzahl sich von der Drehachse im Wesentlichen radial wegerstreckende Borsten oder auch Lappen aufweisen.

[0012] In weiter bevorzugter Weise kann der Kehrgutbehälter sich parallel zu der Kehrwalze benachbart dazu erstrecken, was es weiter ermöglicht, den von der Kehrwalze zusammengefegten Schmutz effektiv aufzunehmen.

[0013] Erfindungsgemäß weist die Bodenreinigungsmaschine weiterhin ein Tastelement auf, das ein freies Ende aufweist, das sich in den Kehrgutbehälter erstreckt, sodass das freie Ende des Tastelements in Kontakt mit sich in dem Kehrgutbehälter befindlichem Kehrgut kommen kann. Dabei ist das Tastelement derart angeordnet, dass sich der Abstand des freien Endes des Tastelements von dem Boden des Kehrgutbehälters vergrößert, wenn die Reinigungseinrichtung aus der ausgehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung verstellt wird. Dadurch wird erreicht, dass sich das freie Ende des Tastelements nur dann maximal ins Innere des Kehrgutbehälters erstreckt, wenn die Reinigungseinrichtung in der ausgehobenen Stellung ist. Wenn die Reinigungseinrichtung in der abgesenkten Stellung und damit in der Betriebsstellung ist, ist das freie Ende des Tastelements jedoch weiter von dem Boden des Kehrgutbehälters beabstandet und behindert dessen Befüllen während des Reinigens nicht.

[0014] Darüber hinaus kann das Tastelement erfindungsgemäß eine Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen ausführen, bei der dessen freies Ende eine Bewegung in einer Richtung, die weg von dem Boden des Kehrgutbehälters weist, ausführt. Dieser Aufbau ermöglicht, dass dann, wenn der Kehrgutbehälter in einem bestimmten Maß gefüllt ist und die Reinigungseinrichtung aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung bewegt wird, das Tastelement zunächst in Kontakt mit dem Kehrgut kommt und dann, sofern der Widerstand durch das Kehrgut ausreichend ist, hin zu dem Maschinenrahmen gedrückt wird. Handelt es sich bei dem Kehrgut, mit dem das Tastelement zunächst in Kontakt kommt, jedoch nur im Laub oder dergleichen, reicht dessen Widerstand nicht aus, das Tastelement zu bewegen, sondern das Tastelement drückt das Kehrgut bei der Aufwärtsbewegung der Reinigungseinrichtung beiseite.

[0015] Schließlich sind erfindungsgemäß Mittel zum Erfassen der Bewegung des Tastelements relativ zu dem Maschinenrahmen vorgesehen, wobei die Mittel ausgestaltet sind, bei Erfassung einer Bewegung des Tastelements ein Signal auszugeben. Damit wird dann ein Signal erzeugt, das anzeigt, das der Kehrgutbehälter hinreichend gefüllt ist, wenn sich das Tastelement infolge von in dem Kehrgutbehälter befindlichem Schmutz bei der Bewegung der Reinigungseinrichtung aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung bewegt.

[0016] Insgesamt wird bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung erreicht, dass die Einrichtung zum Erfassen des Füllstandes des Kehrguts in dem Kehrgutbehälter dessen Befüllen während des Reinigungsbetriebs nicht behindert, da das Tastelement dann, wenn die Reinigungseinrichtung in der abgesenkten Stellung ist, weiter beabstandet von dem Boden des Kehrgutbehälters ist. Weiterhin wird der Füllstand dadurch zuverlässig erkannt, dass ein mechanischer Kontakt zwischen dem freien Ende des Tastelements und dem Kehrgut erforderlich ist, wobei leichtes Kehrgut von dem Tastelement beiseite gedrückt werden kann und nicht gleich dazu führt, dass sich das Tastelement bewegt und damit das Signal für das Überschreiten des Maximalfüllstands ausgelöst wird.

[0017] Somit wird durch den erfindungsgemäßen Aufbau eine zuverlässig arbeitende und nicht durch Schmutz in seiner Funktionssicherheit gefährdete Einrichtung bereitgestellt, um den Füllstand in dem Kehrgutbehälter der Reinigungseinrichtung zu erfassen.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Reinigungseinrichtung ein Gehäuse auf, wobei der Kehrgutbehälter seitlich quer zur Fahrtrichtung aus dem Gehäuse herausziehbar ist. Da das Tastelement nur dann, wenn die Reinigungseinrichtung in der ausgehobenen Stellung ist, tief in der Kehrgutbehälter hinein ragt, in der abgesenkten Stellung jedoch weiter von dem Boden beabstandet ist, behindert das Tastelement eine seitliche Bewegung des Kehrgutbehälters nicht, wenn die Reinigungseinrichtung in der abgesenkten Stellung ist. Die seitliche Herausziehbarkeit wiederum vereinfacht das Entnehmen sehr, sodass es für den Benutzer vereinfacht wird, den Kehrgutbehälter zu entleeren. Dabei ist es weiter bevorzugt, wenn der Kehrgutbehälter eine sich zum Boden hin erstreckende seitliche Öffnung aufweist, die in einer in Fahrrichtung der Bodenreinigungsmaschine gesehen seitlichen Wandung des Kehrgutbehälters angeordnet ist. Dann ist es einfach möglich, den Kehrgutbehälter über eine Seite zu entleeren, die vergleichsweise kurz sein kann. Dann kann der Kehrgutbehälter auch einfach in ein Gefäß mit einer kleinen Öffnung entleert werden. Das Merkmal eines Kehrgutbehälters in einer Reinigungseinrichtung mit einem Gehäuse, der sich vorzugsweise parallel zu der Kehrwalze benachbart dazu erstreckt, wobei der Kehrgutbehälter seitlich quer zur Fahrtrichtung aus dem Gehäuse herausziehbar ist, stellt in einer Bodenreinigungsmaschine ein selbstständig erfinderisches Konzept dar, die einen Maschinenrahmen, ein an dem Maschinenrahmen vorgesehenes Fahrwerk zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche und eine an dem Maschinenrahmen beweglich gehalterte Reinigungseinrichtung aufweist, wobei an der Reinigungseinrichtung ein Reinigungselement und ein Kehrgutbehälter, der einen Boden aufweist, vorgesehen sind, wobei die Reinigungseinrichtung gegenüber dem Maschinenrahmen zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann, wobei in der abgesenkten Stellung das Reinigungselement derart relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche angeordnet ist, dass es diese reinigen kann, und wobei in der ausgehobenen Stellung die Reinigungseinrichtung beabstandet zu der zu reinigenden Bodenfläche ist. Bei diesem selbstständig erfinderischen Konzept ist es eine bevorzugte Ausführungsform, wenn der Kehrgutbehälter eine sich zum Boden hin erstreckende seitliche Öffnung aufweist, die in einer in Fahrrichtung der Bodenreinigungsmaschine gesehen seitlichen Wandung des Kehrgutbehälters angeordnet ist.

[0019] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine ist das Tastelement an einem Halter so beweglich gehaltert, wobei das Tastelement die Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen relativ zu dem Halter ausführt. Demnach ist in dieser Ausfiihrungsform ein Halter an dem Maschinenrahmen vorgesehen, an dem der Taster beweglich, besonders bevorzugt verschiebbar, angebracht ist.

[0020] Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Mittel zum Erfassen der Bewegung des Tastelements relativ zu dem Maschinenrahmen einen Schalter umfassen, der an dem Halter angebracht ist und von dem Tastelement betätigt wird, wenn das Tastelement relativ zu dem Halter hin zu dem Maschinenrahmen bewegt wird. Bei dieser Ausführungsform kann dadurch in einfacher Weise das Signal erzeugt werden, mit dem das Erfassen einer Bewegung des Tastelements angezeigt wird, indem ausgenutzt wird, dass durch die Bewegung der elektrische Schalter geschlossen wird.

[0021] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Halter derart beweglich an dem Maschinenrahmen gehaltert und mit der Reinigungsrichtung gekoppelt, dass sich der Halter relativ zu dem Maschinenrahmen hin zu dem Kehrgutbehälter bewegt, wenn die Reinigungseinrichtung aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung bewegt wird. Bei dieser Ausführungsform bewirkt nicht nur die Bewegung der Reinigungseinrichtung aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung, dass das Tastelement in den Kehrgutbehälter hin zu dem Kehrgut bewegt wird, sondern diese Bewegung wird noch dadurch verstärkt, dass der Halter zusätzlich hin zu dem Kehrgutbehälter und dessen Boden bewegt wird. Dadurch wiederum kann erreicht werden, dass die gesamte Anordnung aus Tastelement und Reinigungseinrichtung so ausgestaltet werden kann, dass das freie Ende des Tastelements noch weiter vom Boden des Kehrgutbehälters entfernt ist, wenn die Reinigungseinrichtung in der abgesenkten Stellung ist. Dann behindert das Tastelement den Reinigungsbetrieb und das damit verbundene Befüllen des Kehrgutbehälters in noch geringerem Umfang.

[0022] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist ein entlang einer Bewegungsbahn verfahrbares Betätigungselement vorgesehen, das mit der Reinigungseinrichtung gekoppelt und zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende der Bewegungsbahn motorisch verfahrbar ist. Das Betätigungselement ist am ersten Ende der Bewegungsbahn, wenn die Reinigungseinrichtung in der abgesenkten Stellung ist, und das Betätigungselement ist am zweiten Ende der Bewegungsbahn, wenn die Reinigungseinrichtung in der ausgehobenen Stellung ist. Schließlich weist der Halter eine Führung auf, die mit dem Betätigungselement so eingreift, dass bei einer Bewegung des Betätigungselements von dem ersten Ende der Bewegungsbahn zu dem zweiten Ende der Bewegungsbahn der Halter relativ zu dem Maschinenrahmen hin zu dem Kehrgutbehälter bewegt wird.

[0023] Bei dieser Ausführungsform wird in vorteilhafter Weise ausgenutzt, dass das Betätigungselement, das mit der Reinigungseinrichtung zum Bewirken des Verstellens zwischen der abgesenkten und der ausgehobenen Stellung gekoppelt ist, auch mit dem Halter bzw. der daran vorgesehenen Führung eingreift und die Bewegung des Halters hin zu dem Kehrgutbehälter bewirkt. Die Führung kann dabei insbesondere als Führungsnut oder Kulisse ausgebildet sein, in die sich ein Vorsprung an dem Betätigungselement hinein erstreckt. Bei einem solchen Aufbau ist zum Bewirken des Verstellens der Reinigungseinrichtung und der Bewegung des Halters nur ein einziger mit dem Betätigungselement gekoppelter Aktuator erforderlich. In besonders bevorzugter Weise kann es sich bei diesem Aktuator um ein Hubelement handeln, das ein geradlinig motorisch verfahrbares Ausgangselement aufweist, wobei das Betätigungselement an dem Ausgangselement angebracht ist. Um die Reinigungseinrichtung in einfacher Weise verstellbar an dem Maschinenrahmen zu haltern, kann die Reinigungseinrichtung in einer weiter bevorzugten Ausführungsform an einem Schwenkarm angebracht sein, der um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Maschinenrahmen gehaltert ist, wobei das Ausgangselement über einen Seilzug mit der Reinigungseinrichtung verbunden ist.

[0024] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann der Halter um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem Maschinenrahmen gehaltert sein.

[0025] Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigenden Zeichnung erläutert, wobei

Fig. 1

ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in einer Seitenansicht zeigt,

Fig. 2

den Teil des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 mit der Reinigungseinrichtung zeigt, wobei die Reinigungseinrichtung in der abgesenkten Stellung ist,

Fig. 3

den Teil des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 mit der Reinigungseinrichtung zeigt, wobei die Reinigungseinrichtung in der ausgehobenen Stellung ist,

Fig. 4

mehrere perspektivische Ansichten des Kehrgutbehälters des Ausführungsbeispiels aus den Fig. 1 bis 3 zeigt,

Fig. 5

eine schematische Darstellung des Aufbaus der Reinigungseinrichtung des Ausführungsbeispiels in der abgesenkten Stellung zeigt und

Fig. 6

eine schematische Darstellung des Aufbaus der Reinigungseinrichtung des Ausführungsbeispiels in der ausgehobenen Stellung zeigt.

[0026] Wie aus Fig. 1 zu erkennen ist, weist das bevorzugte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine 1 zum Reinigen einer Bodenfläche 3 einen Maschinenrahmen 5 auf, an dem neben einem Fahrwerk 7 mit Rädern, mit dem die Bodenreinigungsmaschine 1 über die zu reinigende Bodenfläche 3 bewegt werden kann, weitere Aufbauten wie unter anderem ein Sitz 9 sowie eine Lenksäule 11 und eine Tankanordnung 13 angebracht sind. Durch die Räder des Fahrwerks 7 wird dabei die Ebene definiert, in der die zu reinigende Bodenfläche 3 relativ zu der Bodenreinigungsmaschine 1 und deren Maschinenrahmen 5 angeordnet ist.

[0027] In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Bodenreinigungsmaschine 1 als Aufsitzmaschine ausgebildet. Die Erfindung ist aber in gleicher Weise auf Maschinen anwendbar, bei denen ein Benutzer hinter der Maschine her läuft.

[0028] Wie weiter den Figuren 1 sowie 2 und 3 zu entnehmen ist, weist die Bodenreinigungsmaschine 1 eine an dem Maschinenrahmen 5 derart beweglich angebrachte Reinigungseinrichtung 15 auf, dass diese zwischen der in Fig. 2 dargestellten abgesenkten Stellung und der in Fig. 3 dargestellten ausgehobenen Stellung verstellt werden kann. Die Reinigungseinrichtung 15 ist in dem hier dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel als Kehreinrichtung ausgebildet und weist als Reinigungselemente zwei Kehrwalzen 17 auf, die um im Wesentlichen parallel zu der Ebene der Bodenfläche 3 verlaufende Drehachsen drehend angetrieben sind, wobei die Drehachsen ferner im Wesentlichen senkrecht zu der normalen Fahrtrichtung F der Bodenreinigungsmaschine 1 verlaufen. Die Kehrwalzen 17 weisen sich radial von den Drehachsen wegerstreckende Borsten 19 auf, deren freie Enden, wenn die Reinigungseinrichtung 15 in der abgesenkten Stellung (Fig. 2) ist, mit der zu reinigenden Bodenfläche 3 eingreifen.

[0029] Wie weiter aus den Figuren 2 und 3 sowie 5 und 6 hervorgeht, weist die Reinigungseinrichtung 15 weiterhin ein Gehäuse 21 auf, und in dem Gehäuse 21 ist ein sich parallel zu den Kehrwalzen 17 erstreckender, entgegen der Fahrtrichtung F gesehen unmittelbar hinter den Kehrwalzen 17 angeordneter Kehrgutbehälter 23 vorgesehen, der in Fig. 4 im Detail dargestellt ist.

[0030] Wie weiter aus den schematischen Darstellungen in den Figuren 5 und 6 zu erkennen ist, weist die Reinigungseinrichtung 15 einen Schwenkarm 25 auf, der mit einem Ende 27 an einem sich von dem Gehäuse 21 wegerstreckenden Arm 29 verbunden ist. Mit dem anderen Ende 31 ist der Schwenkarm 25 um eine Schwenkachse 33 schwenkbar mit dem Maschinenrahmen 5 verbunden. Somit wird die Reinigungseinrichtung 15 durch eine Schwenkbewegung des Schwenkarms 25 zwischen der abgesenkten Stellung und der ausgehobenen Stellung verstellt.

[0031] Zu diesem Zweck ist an dem Maschinenrahmen 5 ein in den Figuren nicht dargestelltes Hubelement gehaltert, das ein geradlinig motorisch verfahrbares Ausgangselement 35 aufweist, das auch als Betätigungselement das Verstellen der Reinigungseinrichtung 15 dient, wie im Folgenden noch erläutert werden wird. Das Ausgangs- und Betätigungselement 35 ist zwischen dem ersten Ende 37 und dem zweiten Ende 39 einer Bewegungsbahn 41 verfahrbar, wobei das Betätigungselement 35 über einen Seilzug 43 mit dem an dem Gehäuse 21 der Reinigungseinrichtung 15 angebrachten Arm 29 gekoppelt ist, wobei der Seilzug 43 über eine Umlenkrolle 45 geführt ist.

[0032] Wie die Figuren 5 und 6 zeigen, ist die Reinigungseinrichtung 15 in der abgesenkten Stellung, wenn das Betätigungselement 35 am ersten Ende 37 der Bewegungsbahn 41 ist. Wenn das Betätigungselement 35 am zweiten Ende 39 der Bewegungsbahn 41 ist, ist die Reinigungseinrichtung 15 in der ausgehobenen Stellung.

[0033] Weiterhin ist aus den Figuren 5 und 6 zu erkennen, dass ein Halter 47 schwenkbar um eine Schwenkachse 49 an dem Maschinenrahmen 5 gehaltert ist. An dem Halter 47 wiederum ist ein Tastelement 51 so angebracht, dass sich sein freies Ende 53 in den Kehrgutbehälter 23 erstrecken kann. Ferner ist zu erkennen, dass das Tastelement 51 derart angebracht ist, dass sich der Abstand seines freien Endes 53 von dem Boden 55 des Kehrgutbehälters 23 vergrößert, wenn die Reinigungseinrichtung 15 aus der ausgehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung verstellt wird.

[0034] An dem von dem freien Ende 53 des Tastelements 51 entfernten Ende weist dieses in dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel ein Langloch 57 auf, durch das sich ein fest mit dem Halter 47 verbundener Bolzen 59 erstreckt. Dadurch ist das Tastelement 51 so verschiebbar an dem Halter 47 gehaltert, dass das Tastelement 51 eine Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen 5 und auch relativ zu dem Halter 47 ausführen kann, die in einer Richtung R verläuft, die weg von dem Boden 55 des Kehrgutbehälters 23 weist.

[0035] An dem Halter 47 und damit an dem Maschinenrahmen 5 sind zudem Mittel zum Erfassen der zuvor beschriebenen Bewegung des Tastelements 51 relativ zu dem Maschinenrahmen 5 und dem Halter 47 vorgesehen. Diese Mittel umfassen einen an dem Halter 47 angebrachten Schalter 61, der, wie in den Figuren 5 und 6 erkennbar ist, von dem Tastelement 51 betätigt wird, wenn das Tastelement 51 relativ zu dem Halter 47 hin zu dem Maschinenrahmen 5 bewegt wird. Wenn der Schalter 61 durch das von dem freien Ende 53 des Tastelements 51 entfernte Ende betätigt wird, wird dadurch ein Signal erzeugt, durch das eine Bewegung des Tastelements 51 hin zu dem Maschinenrahmen 5 angezeigt wird.

[0036] Schließlich ist der Halter 47, wie bereits erwähnt, um die Schwenkachse 49 schwenkbar am Maschinenrahmen 5 gehaltert, sodass er sich hin zu und von dem Maschinenrahmen 5 weg bewegen kann. Wie weiter in den Figuren 5 und 6 zu erkennen ist, weist der Halter 47 eine Führung in Form einer Führungsnut 61 auf, mit der das Betätigungselement 35 eingreift und die hin zu dem Maschinenrahmen 5 gekrümmt ist. Dies führt dazu, dass dann, wenn das Betätigungselement 35 von dem ersten Ende 37 der Bewegungsbahn 41 zu deren zweitem Ende 39 bewegt wird und damit die Reinigungseinrichtung 15 aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung verstellt wird, sich der Halter 47 und damit auch das Tastelement 51 hin zu dem Kehrgutbehälter 23 bewegen.

[0037] Damit ist der Halter 47 derart beweglich an dem Maschinenrahmen 5 gehaltert und mit der Reinigungsrichtung 15 gekoppelt, dass sich der Halter 47 relativ zu dem Maschinenrahmen 5 hin zu dem Kehrgutbehälter 23 und zu dessen Boden 55 bewegt, wenn die Reinigungseinrichtung 15 aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung bewegt wird.

[0038] Der Kehrgutbehälter 23 kann zum Entleeren seitlich aus dem Gehäuse 21 herausgezogen werden und weist, wie in Fig. 4 zu erkennen ist, neben dem Boden 55 eine zu den Kehrwalzen 17 weisende Öffnung 65 auf, durch die von den Kehrwalzen 17 während des Betriebs von der Bodenfläche 3 gelöster oder abgehobener Schmutz in den Kehrgutbehälter 23 eintreten kann. Ferner hat der Kehrgutbehälter 23 eine sich zum Boden (55) hin erstreckende seitliche Öffnung 67, die in einer in Fahrrichtung der Bodenreinigungsmaschine gesehen seitlichen Wandung des Kehrgutbehälters 23 angeordnet ist. Über diese Öffnung 67 kann der Kehrgutbehälter 23 in einfacher Weise entleert werden. Da die Öffnung 67 nur eine geringe Breite hat, kann der Kehrgutbehälter 23 auch in ein Gefäß mit nur einer kleinen Eintrittsöffnung entleert werden.

[0039] In diesem Zusammenhang ist noch einmal darauf hinzuweisen, dass das Merkmal eines Kehrgutbehälters 23 in einer Reinigungseinrichtung 15 mit einem Gehäuse 21, der sich vorzugsweise parallel zu einer oder mehreren Kehrwalzen 17 benachbart dazu erstreckt, wobei der Kehrgutbehälter 23 seitlich quer zur Fahrtrichtung aus dem Gehäuse 21 herausziehbar ist, ein selbstständig erfinderisches Konzept darstellt. Dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit einer Bodenreinigungsmaschine 1, die einen Maschinenrahmen 5, ein an dem Maschinenrahmen 5 vorgesehenes Fahrwerk 7 zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine 1 entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche 3 und eine an dem Maschinenrahmen 5 beweglich gehalterte Reinigungseinrichtung 15 aufweist, wobei an der Reinigungseinrichtung 15 ein Reinigungselement, insbesondere in Form einer Kehrwalze 17, und ein Kehrgutbehälter 23, der einen Boden 55 aufweist, vorgesehen sind, wobei die Reinigungseinrichtung 15 gegenüber dem Maschinenrahmen 5 zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann.

[0040] Das zuvor beschriebene Ausführungsbeispiel einer Bodenreinigungsmaschine 1 kann wie folgt betrieben werden.

[0041] Zunächst wird die Reinigungseinrichtung 15 aus der ausgehobenen Stellung (Fig. 6) in die abgesenkte Stellung (Fig. 5) verstellt, indem das Betätigungselement 35 aus der in Fig. 6 gezeigten Stellung am zweiten Ende 39 der Bewegungsbahn 41 mittels des nicht dargestellten Hubelements hin zu dem ersten Ende 37 bewegt wird. Dabei wird die Reinigungseinrichtung 15 abgesenkt und gleichzeitig der Halter 47 aufgrund des Eingriffs des Betätigungselements 35 mit der Führungsnut 63 hin zu dem Maschinenrahmen 5 verschwenkt. Dadurch wiederum wird das freie Ende 53 des Tastelements 51 aus dem Kehrgutbehälter 23 heraus und von dessen Boden 55 weiter weg bewegt, also dies der Fall wäre, wenn nur die Reinigungseinrichtung 15 abgesenkt würde.

[0042] Durch das Absenken der Reinigungseinrichtung 15 greifen die Borsten 19 der Kehrwalzen 17 mit der zu reinigenden Bodenfläche 3 ein und reinigen diese, wenn die Kehrwalzen 17 drehend angetrieben werden, wobei von den Kehrwalzen 17 aufgewirbeltes Kehrgut 69 in den Kehrgutbehälter 23 eingebracht wird. All dies kann erfolgen, wenn die Bodenreinigungsmaschine 1 mittels des Fahrwerks 7 über die Bodenfläche 3 bewegt wird.

[0043] Nach Ende des Reinigungsvorgangs wird das Betätigungselement 35 von dem ersten Ende 37 der Bewegungsbahn 41 zurück zu dem zweiten Ende 39 bewegt, sodass die Reinigungseinrichtung aus der abgesenkten Stellung zurück in die ausgehobene Stellung bewegt wird, d.h. aus der in Fig. 5 gezeigten Stellung in die in Fig. 6 gezeigte. Bei dieser Bewegung des Betätigungselements 35 wird der Halter 47 mit dem Tastelement 51 hin zu dem Boden 55 des Kehrgutbehälters 23 verschwenkt. Aufgrund dieser Bewegung des Halters 47 und der Aufwärtsbewegung der Reinigungseinrichtung 15 hin zu dem Maschinenrahmen 5 nähert sich das freie Ende 53 des Tastelements 51 dem Boden 55 des Kehrgutbehälters 23 an bzw. wird zu diesem hin bewegt.

[0044] Befindet sich hinreichend viel Kehrgut 69 im Kehrgutbehälter 23 kann dann, wenn das Kehrgut 69 nicht einfach durch das Tastelement 51 beiseite gedrückt wird, das Tastelement 51 relativ zu dem Maschinenrahmen 5 und auch relativ zu dem Halter 47 hin zu dem Maschinenrahmen 5 bewegt werden. Dazu wird das Langloch 57 relativ zu dem Bolzen 59 verschoben, wobei der Schalter 61 betätigt wird. Das Betätigen des Schalters 61 löst ein Signal aus, und dem Fahrer der Bodenreinigungsmaschine 1 kann angezeigt werden, dass der Kehrgutbehälter 23 geleert werden muss.

[0045] Dies kann in einfacher Weise dadurch erfolgen, dass der Kehrgutbehälter 23 seitlich aus dem Gehäuse 21 der Reinigungseinrichtung 15 herausgezogen und ausgeschüttet wird.

[0046] Mit der Bodenreinigungsmaschine 1 wird erreicht, dass die Einrichtung zum Erfassen des Füllstandes des Kehrguts 69 in dem Kehrgutbehälter 23 dessen Befüllen während des Reinigungsbetriebs nicht behindert, da das Tastelement 51 dann, wenn die Reinigungseinrichtung 15 in der abgesenkten Stellung ist, weiter beabstandet von dem Boden 55 des Kehrgutbehälters 23 ist. Außerdem wird der Füllstand dadurch zuverlässig erkannt, dass ein mechanischer Kontakt zwischen dem freien Ende 53 des Tastelements 51 und dem Kehrgut 69 erforderlich ist, wobei leichtes Kehrgut 69 von dem Tastelement 51 beiseite gedrückt werden kann und nicht gleich dazu führt, dass sich das Tastelement 51 bewegt und damit das Signal für das Überschreiten des Maximalfüllstands ausgelöst wird.

[0047] Es wird also eine zuverlässig arbeitende und nicht durch Schmutz in seiner Funktionssicherheit gefährdete Einrichtung bereitgestellt, um den Füllstand in dem Kehrgutbehälter 23 zu erfassen. Ferner wird durch den Eingriff des Betätigungselements 35 mit der Führungsnut 63 in dem Halter 47 bewirkt, dass nicht nur durch die Bewegung der Reinigungseinrichtung 15 aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung das Tastelement 51 in den Kehrgutbehälter 23 hin zu dem Kehrgut 69 bewegt wird, sondern diese Bewegung wird noch dadurch verstärkt, dass der Halter 47 zusätzlich hin zu dem Kehrgutbehälter 23 und dessen Boden 55 verschwenkt wird. Dadurch wiederum kann erreicht werden, dass die gesamte Anordnung aus Tastelement 51 und Reinigungseinrichtung 15 so ausgestaltet werden kann, dass das freie Ende 53 des Tastelements 51 noch weiter vom Boden 55 des Kehrgutbehälters 23 entfernt ist, wenn die Reinigungseinrichtung 15 in der abgesenkten Stellung ist. Dann behindert das Tastelement 51 den Reinigungsbetrieb und das damit verbundene Befüllen des Kehrgutbehälters 23 noch weniger.

Bezugszeichen:

[0048] 

1

Bodenreinigungsmaschine

3

Bodenfläche

5

Maschinenrahmen

7

Fahrwerk

9

Sitz

11

Lenksäule

13

Tankanordnung

15

Reinigungseinrichtung

17

Kehrwalzen

19

Borsten

21

Gehäuse

23

Kehrgutbehälter

25

Schwenkarm

27

Ende - Schwenkarm

29

Arm

31

Ende - Schwenkarm

33

Schwenkachse - Schwenkarm

35

Betätigungselement

37

erstes Ende

39

zweites Ende

41

Bewegungsbahn

43

Seilzug

45

Umlenkrolle

47

Halter

49

Schwenkachse - Halter

51

Tastelement

53

freies Ende d. Tastelements

55

Boden - Kehrgutbehälter

57

Langloch

59

Bolzen

61

Schalter

63

Führungsnut

65

Öffnung

67

seitliche Öffnung

69

Kehrgut

Ansprüche

1. Bodenreinigungsmaschine mit einem Maschinenrahmen (5),
mit einem an dem Maschinenrahmen (5) vorgesehenen Fahrwerk (7) zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) entlang einer Fahrtrichtung über eine zu reinigende Bodenfläche (3),
mit einer an dem Maschinenrahmen (5) beweglich gehalterten Reinigungseinrichtung (15),
wobei an der Reinigungseinrichtung (15) ein Reinigungselement (17) und ein Kehrgutbehälter (23), der einen Boden (55) aufweist, vorgesehen sind,
wobei die Reinigungseinrichtung (15) gegenüber dem Maschinenrahmen (5) zwischen einer abgesenkten Stellung und einer ausgehobenen Stellung verstellt werden kann,
wobei in der abgesenkten Stellung das Reinigungselement (17) derart relativ zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) angeordnet ist, dass es diese reinigen kann, und wobei in der ausgehobenen Stellung die Reinigungseinrichtung (15) beabstandet zu der zu reinigenden Bodenfläche (3) ist,
mit einem Tastelement (51), das ein freies Ende (53) aufweist, das sich in den Kehrgutbehälter (23) erstreckt,
wobei das Tastelement (51) derart angeordnet ist, dass sich der Abstand des freien Endes (53) des Tastelements (51) von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) vergrößert, wenn die Reinigungseinrichtung (15) aus der ausgehobenen Stellung in die abgesenkte Stellung verstellt wird,
wobei das Tastelement (51) eine Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen (5) ausführen kann, bei der dessen freies Ende (53) eine Bewegung in einer Richtung, die weg von dem Boden (55) des Kehrgutbehälters (23) weist, ausführt, und
mit Mitteln (61) zum Erfassen der Bewegung des Tastelements (51) relativ zu dem Maschinenrahmen (5), wobei die Mittel (61) ausgestaltet sind, bei Erfassung einer Bewegung des Tastelements (51) ein Signal auszugeben.

2. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, wobei das Reinigungselement als wenigstens ein Kehrelement (17) ausgebildet ist, das in der abgesenkten Stellung mit der zu reinigenden Bodenfläche (3) in Eingriff kommt und das in der ausgehobenen Stellung mit der zu reinigenden Bodenfläche (3) außer Eingriff ist.

3. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 2, wobei das Kehrelement als Kehrwalze (17) ausgebildet ist, die um eine sich parallel zu der Ebene der zu reinigenden Bodenfläche (3) erstreckende Drehachse rotierend angetrieben ist.

4. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 3, wobei der Kehrgutbehälter (23) sich parallel zu der Kehrwalze (17) benachbart dazu erstreckt.

5. Bodenreinigungsmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Reinigungseinrichtung (15) ein Gehäuse (21) aufweist und
wobei der Kehrgutbehälter (23) seitlich quer zur Fahrtrichtung aus dem Gehäuse (21) herausziehbar ist.

6. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 5, wobei der Kehrgutbehälter (23) eine sich zum Boden (55) hin erstreckende seitliche Öffnung (67) aufweist, die in einer in Fahrrichtung der Bodenreinigungsmaschine gesehen seitlichen Wandung des Kehrgutbehälters (23) angeordnet ist.

7. Bodenreinigungsmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Tastelement (51) an einem Halter (47) so beweglich gehaltert ist, dass das Tastelement (51) die Bewegung relativ zu dem Maschinenrahmen (5) relativ zu dem Halter (47) ausführt.

8. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7, wobei das Tastelement (51) verschiebbar an dem Halter (47) angebracht ist.

9. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7 oder 8, wobei die Mittel zum Erfassen der Bewegung des Tastelements (51) relativ zu dem Maschinenrahmen (5) einen Schalter (61) umfassen, der an dem Halter (47) angebracht ist und von dem Tastelement (51) betätigt wird, wenn das Tastelement (51) relativ zu dem Halter (47) hin zu dem Maschinenrahmen (5) bewegt wird.

10. Bodenreinigungsmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 9, wobei der Halter (47) derart beweglich an dem Maschinenrahmen (5) gehaltert und mit der Reinigungsrichtung (15) gekoppelt ist, dass sich der Halter (47) relativ zu dem Maschinenrahmen (5) hin zu dem Kehrgutbehälter (23) bewegt, wenn die Reinigungseinrichtung (15) aus der abgesenkten Stellung in die ausgehobene Stellung bewegt wird.

11. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 10, wobei ein entlang einer Bewegungsbahn (41) verfahrbares Betätigungselement (35) vorgesehen ist, das mit der Reinigungseinrichtung (15) gekoppelt und zwischen einem ersten Ende (37) und einem zweiten Ende (39) der Bewegungsbahn (41) motorisch verfahrbar ist,
wobei das Betätigungselement (35) am ersten Ende (37) der Bewegungsbahn (41) ist, wenn die Reinigungseinrichtung (15) in der abgesenkten Stellung ist, und wobei das Betätigungselement (35) am zweiten Ende (39) der Bewegungsbahn (41) ist, wenn die Reinigungseinrichtung (15) in der ausgehobenen Stellung ist,
wobei der Halter (47) eine Führung (63) aufweist, die mit dem Betätigungselement (35) so eingreift, dass bei einer Bewegung des Betätigungselements (35) von dem ersten Ende (37) der Bewegungsbahn (41) zu dem zweiten Ende (39) der Bewegungsbahn (41) der Halter (47) relativ zu dem Maschinenrahmen (5) hin zu dem Kehrgutbehälter (23) bewegt wird.

12. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 10 oder 11, wobei der Halter (47) um eine erste Schwenkachse (49) schwenkbar an dem Maschinenrahmen (5) gehaltert ist.

13. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 11 oder 12, wobei ein Hubelement mit einem geradlinig motorisch verfahrbaren Ausgangselement (35) vorgesehen ist und
wobei das Betätigungselement (35) an dem Ausgangselement angebracht ist.

14. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 13, wobei die Reinigungseinrichtung (15) an einem Schwenkarm (25) angebracht ist, der um eine zweite Schwenkachse (33) schwenkbar an dem Maschinenrahmen (5) gehaltert ist,
wobei das Ausgangselement (35) über einen Seilzug (43) mit der Reinigungseinrichtung (15) verbunden ist.

Zeichnung