SCHLOSS MIT EINER RIEGELEINRICHTUNG

Abstract

 Ein Schloss mit einer Riegeleinrichtung (2) und mit einer die Riegeleinrichtung (2) mit einer Nuss (6) verbindenden Koppeleinrichtung (15) hat einen Sperrschieber (19) zur wahlweisen Blockierung oder Freigabe der Koppeleinrichtung (15). Der Sperrschieber (19) lässt sich von einem Schließzylinder (5) antreiben und ermöglicht die wahlweise Blockierung oder Freigabe der Ansteuerung der Riegeleinrichtung (2) über die Nuss (6). Hierdurch lässt sich das Schloss besonders komfortabel handhaben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer Riegeleinrichtung, wobei die Riegeleinrichtung von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung antreibbar ist, mit einer Aufnahme für einen Schließzylinder, mit zumindest einer zur Verbindung mit einer Handhabe vorgesehenen Nuss, mit einem von einem Schließbart des in die Aufnahme eingesetzten Schließzylinders und von der Nuss antreibbaren Riegelschieber zur Ansteuerung der Riegeleinrichtung und mit einer die Nuss mit dem Riegelschieber verbindenden Koppeleinrichtung.

[0002] Ein solches Schloss ist beispielsweise aus der EP 3 498 942 A1 bekannt. Dieses Schloss hat zwei über einen Schließzylinder antreibbare Segmente. Mit einem der Segmente lässt sich eine Riegeleinrichtung ansteuern, während mit dem anderen Segment eine Sperreinrichtung angesteuert wird. Die Sperreinrichtung blockiert anschließend die Riegeleinrichtung in der verriegelten Stellung. Damit hat das Schloss einen hohen Schutz vor Manipulation.

[0003] Aus der EP 2 615 229 A2 ist eine Schließanlage bekannt geworden, bei der ein Zentralschloss über eine Schlossnuss und über einen Schließzylinder betätigbar ist. Die Schlossnuss arbeitet über eine Schlosskette auf einem Zentralriegel. Der Schließzylinder hat eine von dem Schließzylinder antreibbare Riegelsperre, mit der die Schlosskette in einer Verriegelungsstellung oder in einer Entriegelungsstellung gehalten wird.

[0004] Häufig besteht jedoch der Wunsch, ein Schloss sowohl mittels der Handhabe als auch mittels des Schließzylinders entriegeln zu können. Jedoch soll die Möglichkeit der Entriegelung über die Handhabe abschaltbar sein, so dass zumindest vorübergehend das Schloss ausschließlich mittels des Schließzylinders entriegelt werden kann.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass die Entriegelungsmöglichkeit über die Handhabe besonders komfortabel gesteuert werden kann.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein Sperrschieber mit dem Schließzylinder koppelbar ist und dass der Sperrschieber von einer die Koppeleinrichtung freigebenden Stellung in eine die Koppeleinrichtung blockierende Stellung bewegbar ist.

[0007] Durch diese Gestaltung greift der Sperrschieber in den Bereich der Verbindung der Handhabe mit der Riegeleinrichtung ein. Ein direkter Eingriff in die Riegeleinrichtung wird hierdurch vermieden. Der Sperrschieber blockiert damit die Eingriffsmöglichkeit der Handhabe durch die Blockierung der Nuss. Die Koppeleinrichtung kann dabei aus einer riegelschieberseitigen Stützfläche und einer nussseitigen Mitnehmernase bestehen. Damit kann das Schloss unabhängig von der Stellung des Sperrschiebers über den Schließzylinder geschlossen werden. Da die Entriegelungsmöglichkeit mittels der Handhabe über den Schließzylinder gesteuert wird, ist das Schloss besonders komfortabel in der Handhabung.

[0008] Die Steuerung der Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Sperrschieber von einer Rasteinrichtung in einer Stellung gehalten ist und in Richtung der anderen Stellung vorgespannt ist. Vorzugsweise ist der Sperrschieber in der die Koppeleinrichtung blockierende Stellung von der Rasteinrichtung gehalten.

[0009] Die Vorspannung des Sperrschiebers in die eine Stellung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Sperrschieber über eine Sperrschieberfeder an einem feststehenden Bauteil des Schlosses abgestützt ist. Vorzugsweise ist das feststehende Bauteil ein Schlosskasten.

[0010] Die Lösung des Riegelschiebers von der Rasteinrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Riegelschieber einen die Rasteinrichtung ansteuernde Steuernocken hat. Durch diese Gestaltung wird die Rasteinrichtung gelöst, wenn der Riegelschieber durch gewöhnliches Schließen mit dem Schließzylinder angetrieben wird. Dabei löst der Steuernocken die Rasteinrichtung, so dass der Sperrschieber durch seine Vorspannung in die andere, die Koppeleinrichtung freigebende Stellung bewegt wird.

[0011] Die Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Koppeleinrichtung einen an der Nuss angeordneten Nussarm und eine an dem Riegelschieber angeordnete Mitnehmernase hat.

[0012] Die Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Sperrschieber in der die Koppeleinrichtung blockierende Stellung in den Bewegungsbereich des Nussarms hineinragt.

[0013] Die Blockierung der Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Sperrschieber eine in den Bewegungsbereich der Bauteile der Koppeleinrichtung hineinbewegbare Sperrnase hat. Durch diese Gestaltung ragt die Sperrnase in den Bewegungsbereich der Koppeleinrichtung hinein und vermag damit die Bewegung des Riegelschiebers über die Nuss zu blockieren. Jedoch kann die Sperrnase auch aus dem Bewegungsbereich der Koppeleinrichtung herausbewegt werden und damit die Bewegung des Riegelschiebers über die Nuss freigeben.

[0014] Das Schloss gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Nussarm an seinem freien Ende eine Stützfläche hat, wenn die Stützfläche der Mitnehmernase gegenübersteht und wenn die Sperrnase in der die Koppeleinrichtung blockierende Stellung vor der Stützfläche und in der die Koppeleinrichtung freigebende Stellung außerhalb des Bewegungsbereichs der Stützfläche angeordnet ist.

[0015] Die Steuerung der Bewegung des Sperrschiebers in die eine Bewegungsrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Sperrschieber mit einem in die Aufnahme des Schließzylinders einschwenkbaren Kippheber verbunden ist und wenn der Kippheber in der eingeschwenkten Stellung mit seinem freien Ende in die Aufnahme des Schließzylinders zum Antrieb des Sperrschiebers in einer Bewegungsrichtung hineinragt. Durch diese Gestaltung kann der Sperrschieber angetrieben werden, bis er von der Rasteinrichtung gehalten ist.

[0016] Der Antrieb des Kipphebers ist abhängig von der Antriebsrichtung des Schließbartes des Schließzylinders, wenn der Kippheber von einer Kippheberfeder in die Aufnahme des Schließzylinders vorgespannt ist. Durch diese Gestaltung kann der Kippheber in einer Antriebsrichtung des Schließbartes aus der Aufnahme des Schließzylinders herausgedrückt und in der anderen Antriebsrichtung von dem Schließbart zum Antrieb des Sperrschiebers axial verlagert werden.

[0017] Bei in blockierter Stellung befindlicher Koppeleinrichtung lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine Beschädigung des Schlosses vermeiden, wenn die Koppeleinrichtung eine die Kraftübertragung von der Nuss gegen die Kraft des Sperrschiebers begrenzende Querschnittsverengung hat. Durch diese Gestaltung bildet die Querschnittsverengung eine Sollbruchstelle an der Nuss, so dass bei dem Versuch einer gewaltsamen Entriegelung des Schlosses die Beschädigung auf die Nuss begrenzt ist. Die Möglichkeit der Entriegelung des Schlosses über die Nuss ist damit zerstört.

[0018] Das Schloss ist besonders kompakt und funktionssicher aufgebaut, wenn der Riegelschieber und der Sperrschieber auf parallel beabstandeten Ebenen angeordnet sind und in dem Bauraum zwischen diesen Ebenen zumindest ein Bauteil des Schlosses zumindest abschnittsweise angeordnet ist. Dadurch wird der Bauraum zwischen dem Riegelschieber und dem Sperrschieber für weitere Bauteile, etwa dem Riegel, genutzt. Die Schieber sind dabei idealerweise nahe am Schlosskasten und somit auf entgegengesetzten Seiten des Schlosses angeordnet und können dadurch funktionssicher und unabhängig voneinander geführt werden. Die Bauteile zwischen den Schiebern sind durch diese Anordnung zusätzlich geschützt.

[0019] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

ein Schloss in einer verriegelten Stellung und freigegebener Stellung einer Koppeleinrichtung,

Fig.2

das Schloss aus Figur 1 in einer Rückansicht,

Fig.3

das Schloss aus Figur 1 in verriegelter Stellung und einer blockierten Stellung der Koppeleinrichtung,

Fig.4

das Schloss aus Figur 3 in einer Rückansicht,

Fig.5

das Schloss aus Figur 1 beim Entriegeln mittels einer Handhabe,

Fig.6

das Schloss aus Figur 5 in einer Rückansicht,

Fig.7

das Schloss aus Figur 1 beim Entriegeln über einen Schließzylinder,

Fig.8

das Schloss aus Figur 7 in einer Rückansicht,

Fig.9

das Schloss aus Figur 1 beim Fallenrückzug über den Schließzylinder,

Fig.10

das Schloss aus Figur 9 in einer Rückansicht.

[0020] Figur 1 zeigt ein Schloss mit einer einen Riegel 1 aufweisenden Riegeleinrichtung 2 und mit einer Falle 3. Das Schloss hat eine Aufnahme 4 für einen Schließzylinder 5 und eine Nuss 6 zur Verbindung mit einer nicht dargestellten Handhabe. Der Schließzylinder hat einen Schließbart 7 zum Antrieb eines um die Aufnahme 4 geführten Antriebsbogens 8. Der Antriebsbogen 8 ist über einen Koppelhebel 9 mit einem in Figur 2 dargestellten Riegelschieber 10 gekoppelt, so dass die Bewegungen des Antriebsbogens 8 auf den Riegelschieber 10 übertragen werden. Wie Figur 2 in einer Rückansicht zeigt, hat der Riegelschieber 10 eine Kulissenführung 11 für den Riegel 1. Bei einer Verschiebung des Riegelschiebers 10 wird der Riegel 1 aus- oder eingefahren. Der Riegelschieber 10 kann mit weiteren, nicht dargestellten Riegeleinrichtungen wie Treibstange oder Nebenschlössern verbunden sein.

[0021] Aus Figur 1 mit Figur 2 ist ersichtlich, dass der Riegelschieber 10 und der Sperrschieber 19 auf parallel beabstandeten Ebenen angeordnet sind und sich in dem Bauraum zwischen diesen Ebenen der Riegel 1 abschnittsweise angeordnet ist.

[0022] Die Nuss 6 hat einen Nussarm 12 mit einer am freien Ende angeordneten Stützfläche 13. Die Stützfläche 13 steht einer Mitnehmernase 14 des Riegelschiebers 10 gegenüber. Stützfläche 13 und Mitnehmernase 14 bilden damit eine Koppeleinrichtung 15 zur Koppelung der Bewegung der Nuss 6 mit der Riegeleinrichtung 2. Bei einer Verschwenkung der Nuss 6 wird der Riegelschieber 10 angetrieben und damit der Riegel 1 ebenfalls in die Entriegelungsstellung zurückgezogen. Wie Figur 2 in einer rückseitigen Ansicht zeigt, hat die Nuss 6 zudem einen Fallenhebel 16, welcher beim Verschwenken der Nuss 6 einen Rückzug der Falle 3 gegen die Kraft einer Fallenfeder 17 ermöglicht. Eine Rückstellfeder hält die Nuss 6 in der dargestellten Grundstellung.

[0023] Weiterhin zeigt Figur 1, dass das Schloss einen von einer Sperrschieberfeder 18 in die dargestellte Stellung vorgespannten Sperrschieber 19 mit einer Sperrnase 20 hat. In der dargestellten Stellung befindet sich die Sperrnase 20 außerhalb des Bewegungsbereichs der Stützfläche 13 des Nussarms 12 und damit außerhalb der Koppeleinrichtung 15. Damit ist die Koppeleinrichtung 15 freigegeben und die Riegeleinrichtung 2 kann wie oben beschrieben von der Nuss 6 angesteuert werden.

[0024] Der Sperrschieber 19 ist mit einem schwenkbaren Kippheber 21 verbunden. Der Kippheber 21 ist mittels einer schematisch dargestellten Kippheberfeder 22 in den Bewegungsbereich des Schließbartes 7 vorgespannt und kann von dem Antriebsbogen 8 aus dem Bewegungsbereich herausgedrückt werden. Beim Antrieb des Schließbartes 7 des Schließzylinders 5 gegen den Uhrzeigersinn aus Figur 1 werden der Antriebsbogen 8 und damit die Riegeleinrichtung 2 angetrieben und der Kippheber 21 gegen die Kraft der Kippheberfeder 22 aus der Aufnahme 4 für den Schließzylinder 5 herausgedrückt. Beim Antrieb des Schließbartes 7 des Schließzylinders 5 in Uhrzeigersinn gelangt der Schließbart 7 gegen das freie Ende des Kipphebers 21 und verschiebt diesen gegen den Sperrschieber 19. Damit wird der Sperrschieber 19 bewegt und die Sperrnase 20 vor die Stützfläche 13 des Nussarms 12 bewegt.

[0025] Figur 3 zeigt die vor die Stützfläche 13 des Nussarms 12 bewegte Sperrnase 20. Diese Stellung wird erreicht, wenn ausgehend von der Stellung aus Figur 1, der Schließbart 7 des Schließzylinders 5 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dies kennzeichnet die blockierte Stellung der Koppeleinrichtung 15. Versucht man ausgehend von der in Figur 3 dargestellten Stellung mittels der Nuss 6 die Riegeleinrichtung 2 anzusteuern, wird die Stützfläche 13 des Nussarms 12 von der Sperrnase 20 gehalten und damit die Koppeleinrichtung 15 blockiert. Eine von einer Querschnittsverengung 23 im Nussarm 12 gebildete Sollbruchstelle begrenzt die maximal mögliche Kraft, die auf die Sperrnase 20 übertragen werden kann.

[0026] Weiterhin zeigt Figur 3, dass der Sperrschieber 16 von einer Rasteinrichtung 24 in der dargestellten Stellung gehalten ist. Die Rasteinrichtung 24 und der Sperrschieber 19 haben einander korrespondierende Haken 25, 26. Wie Figur 4 in einer rückseitigen Ansicht des Schlosses aus Figur 3 zeigt, hat die Rasteinrichtung 24 eine Rampe 27, welche einem Steuernocken 28 am Riegelschieber 10 gegenübersteht. Wird der Riegelschieber 10 mit dem Steuernocken 28 über die Rampe 27 bewegt, werden die Haken 25, 26 getrennt und die Bewegung des Sperrschiebers 19 freigegeben, wodurch dieser durch die Kraft der Sperrschieberfeder 18 wieder in die in Figur 1 dargestellte Stellung bewegt wird.

[0027] Figur 5 zeigt das Schloss aus Figur 1 beim Entriegeln über die Nuss 6. Figur 6 zeigt diese Stellung in der rückseitigen Ansicht. Da die Sperrnase 20 außerhalb des Bewegungsbereichs der Stützfläche 13 des Nussarms 12 angeordnet ist, bewegt die Stützfläche 13 beim Verschwenken der Nuss 6 die Mitnehmernase 14 des Riegelschiebers 10, so dass die Riegeleinrichtung 2 in die entriegelte Stellung angetrieben ist. Zudem wird die Falle 3 über den Fallenhebel 16 zurückgezogen.

[0028] Figur 7 zeigt das Schloss in einer entriegelten Stellung, in der ausschließlich die Falle hervorsteht. Figur 8 zeigt das Schloss aus Figur 7 in einer rückseitigen Ansicht. Ausgehend von der Stellung aus Figur 1 ist die Riegeleinrichtung 2 mittels des Schließzylinders 5 in eine entriegelte Stellung bewegt. Der Riegel 1 wird in seiner zurückgezogenen Stellung in der Kulissenführung 11 gehalten.

[0029] Vergleicht man die Figuren 4 und 8 zeigt sich, dass beim Entriegeln des Schlosses mittels des Schließzylinders 5 der Steuernocken 28 über die Rampe 27 der Rasteinrichtung 24 bewegt wurde. Bei dieser Bewegung wurden die in den Figuren 3 und 7 dargestellten Haken 25, 26 des Sperrschiebers 19 und der Rasteinrichtung 24 getrennt und der Sperrschieber 19 von der Kraft der Sperrschieberfeder 18 in die in den Figuren 3 und 4 dargestellte Stellung bewegt, so dass sich die Sperrnase 20 wieder außerhalb des Bewegungsbereichs der Stützfläche 13 des Nussarms 12 befindet.

[0030] Figuren 9 und 10 zeigen das Schloss aus Figur 1 bei einem Fallenrückzug über den Schließzylinder 5. Der Schließzylinder 5 treibt den Antriebsbogen 8 an, welcher über den Koppelhebel 9 den Riegelschieber 10 verschiebt. Der Riegelschieber 10 treibt anschließend den Fallenhebel 16 der Nuss 6 an und zieht die Falle 3 zurück.

Ansprüche

1. Schloss mit einer Riegeleinrichtung (2), wobei die Riegeleinrichtung (2) von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung antreibbar ist, mit einer Aufnahme (4) für einen Schließzylinder (5), mit zumindest einer zur Verbindung mit einer Handhabe vorgesehenen Nuss (6), mit einem von einem Schließbart (7) des in die Aufnahme (4) eingesetzten Schließzylinders (5) und von der Nuss (6) antreibbaren Riegelschieber (10) zur Ansteuerung der Riegeleinrichtung (2) und mit einer die Nuss (6) mit dem Riegelschieber (10) verbindenden Koppeleinrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrschieber (19) mit dem Schließzylinder (5) koppelbar ist und dass der Sperrschieber (19) von einer die Koppeleinrichtung (15) freigebenden Stellung in eine die Koppeleinrichtung (15) blockierende Stellung bewegbar ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) von einer Rasteinrichtung (24) in einer Stellung gehalten ist und in Richtung der anderen Stellung vorgespannt ist.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) über eine Sperrschieberfeder (18) an einem feststehenden Bauteil des Schlosses abgestützt ist.

4. Schloss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelschieber (10) einen die Rasteinrichtung (24) ansteuernden Steuernocken (28) hat.

5. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (15) einen an der Nuss (6) angeordneten Nussarm (12) und eine an dem Riegelschieber (10) angeordnete Mitnehmernase (14) hat.

6. Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) in der die Koppeleinrichtung (15) blockierende Stellung in den Bewegungsbereich des Nussarms (12) hineinragt.

7. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) eine in den Bewegungsbereich der Bauteile der Koppeleinrichtung (15) hineinbewegbare Sperrnase (20) hat.

8. Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Nussarm (12) an seinem freien Ende eine Stützfläche (13) hat, dass die Stützfläche (13) der Mitnehmernase (14) gegenübersteht und dass die Sperrnase (20) in der die Koppeleinrichtung (15) blockierende Stellung vor der Stützfläche (13) und in der die Koppeleinrichtung (15) freigebende Stellung außerhalb des Bewegungsbereichs der Stützfläche (13) angeordnet ist.

9. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) mit einem in die Aufnahme (4) des Schließzylinders (5) einschwenkbaren Kippheber (21) verbunden ist und dass der Kippheber (21) in der eingeschwenkten Stellung mit seinem freien Ende in die Aufnahme (4) des Schließzylinders (5) zum Antrieb des Sperrschiebers (19) in einer Bewegungsrichtung hineinragt.

10. Schloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippheber (21) von einer Kippheberfeder (22) in die Aufnahme (4) des Schließzylinders (5) vorgespannt ist.

11. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (15) eine die Kraftübertragung von der Nuss (6) gegen die Kraft des Sperrschiebers (19) begrenzende Querschnittsverengung (23) hat.

12. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelschieber (10) und der Sperrschieber (19) auf parallel beabstandeten Ebenen angeordnet sind und in dem Bauraum zwischen diesen Ebenen zumindest ein Bauteil des Schlosses zumindest abschnittsweise angeordnet ist.

Zeichnung