AUSLÖSEVORRICHTUNG FÜR EINE FANGVORRICHTUNG

Abstract

 Eine Auslösevorrichtung für eine Fangvorrichtung einer Aufzugsanlage beinhaltet eine erste Scheibe, eine zweite Scheibe, eine Drehachse und eine Auslöseplatte. Die erste Scheibe ist dazu ausgestaltet, dass über einen Teilbereich des Umfanges der ersten Scheibe ein im Aufzugschacht feststehendes Zugmittel verläuft. Die zweite Scheibe ist so gelagert, dass sie sich um die Drehachse rotieren lässt. Und die Auslöseplatte ist so gelagert, dass sie sich um die Drehachse rotieren lässt. Dabei beinhaltet die Auslösevorrichtung ein Koppelsystem, das die Auslöseplatte und die zweite Scheibe auf ein elektrisches oder elektronisches Auslösesignal hin miteinander koppelt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung für eine Fangvorrichtung einer Aufzugsanlage, eine Sicherheitseinrichtung, die eine Auslösevorrichtung aufweist und eine Aufzugsanlage, die eine Sicherheitseinrichtung aufweist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Auslösevorrichtung, die dazu geeignet ist, mit einem im Aufzugsschacht feststehenden Zugmittel zusammenzuwirken und elektrisch oder elektronisch ausgelöst zu werden.

[0002] In einer Aufzugsanlage wird typischerweise eine Aufzugskabine vertikal entlang eines Verfahrwegs zwischen verschiedenen Stockwerken bzw. Niveaus innerhalb eines Bauwerks verlagert. Zumindest in hohen Gebäuden wird dabei meist ein Aufzugtyp eingesetzt, bei dem die Aufzugskabine von seil- oder riemenartigen Tragmitteln gehalten wird und durch Bewegen der Tragmittel mittels einer Antriebsmaschine innerhalb eines Aufzugschachts verlagert wird. Es können dabei unsichere Betriebszustände auftreten, die einem sicheren Weiterbetrieb der Aufzugsanlage entgegenstehen. Insbesondere kann aufgrund von einem Bruch der Tragmittel, dem Versagen des Antriebes oder aufgrund einer anderen Störung die Aufzugskabine zu schnell verfahren oder gar abstürzen. Eine Aufzugsanlage verfügt daher über Fangvorrichtungen, die dazu ausgelegt sind, in solchen unsicheren Betriebszuständen in Wirkung gebracht zu werden und den unsicheren Betriebszustand in einen sicheren Zustand zu überführen.

[0003] Die Fangvorrichtungen werden dabei üblicherweise über ein Geschwindigkeitsbegrenzersystem ausgelöst, bei dem ein Geschwindigkeitsbegrenzer im Schachtkopf oder Maschinenraum untergebracht ist. Ein Geschwindigkeitsbegrenzerseil verläuft dabei über eine Rolle des Geschwindigkeitsbegrenzers und eine Umlenkrolle in der Schachtgrube. Die beiden Enden des Geschwindigkeitsbegrenzerseils sind mit einem Auslösehebel der Fangvorrichtung verbunden. Bei Überschreiten der zulässigen Geschwindigkeit wird die Rolle des Geschwindigkeitsbegrenzers blockiert. Das Geschwindigkeitsbegrenzerseil wird gebremst und bewirkt am Auslösehebel an der Aufzugskabine die Aktivierung der Fangvorrichtung. Die Betätigung des Auslösehebels kann, statt durch das Geschwindigkeitsbegrenzerseil auch über einen mit der Kabine mitfahrenden Geschwindigkeitsbegrenzer und ein Gestänge zur Fangvorrichtung erfolgen. Es sind auch durch zugeführte Signale gesteuerte Auslösevorrichtungen bekannt, die eine Fangvorrichtung auslösen.

[0004] Bei mechanischen Geschwindigkeitsbegrenzern ist es nur möglich, eine einzige Geschwindigkeit einzustellen. Damit wird i.d.R. die Nenngeschwindigkeit des Aufzugs überwacht. Es ist damit nicht möglich, die Inspektionsgeschwindigkeit oder die Geschwindigkeitskurve beim Einfahren in eine Haltestelle zu überwachen.

[0005] Auslösevorrichtungen sind bekannt, die auf einen Geschwindigkeitsbegrenzer oder eine Fangbremse einwirken und unabhängig von der Fahrgeschwindigkeit ein Auslösen des Geschwindigkeitsbegrenzers und/oder der Fangbremse bewirken. Mit diesen kann eine Aufzugsanlage sicher gegen UCM (unintended car movement) ausgestaltet sein, wobei ein Wegdriften der Kabine bei geöffneten Türen von einem Stockwerk verhindert wird, indem eine Sensorik den Bewegungszustand der Kabine registriert, eine Auswertevorrichtung ein Wegdriften vom Stockwerk im Bewegungszustand detektiert und die Auslösevorrichtung über Seil und / oder Gestänge einen Geschwindigkeitsbegrenzer oder eine Fangvorrichtung aktiviert.

[0006] In der veröffentlichten Anmeldung WO 2013/180721 A1 ist ein Geschwindigkeitsbegrenzersystem gezeigt, das an der Aufzugskabine befestigt ist, und über ein im Aufzugsschacht feststehendes Seil verläuft. Die Fangbremse wird bei diesem System nur bei Übergeschwindigkeit ausgelöst.

[0007] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann darin bestehen, die Auslösung der Fangvorrichtung zu verbessern.

[0008] Zumindest einem Teilaspekt der genannten Aufgabe kann durch den Gegenstand gemäß einem der unabhängigen Ansprüche entsprochen werden. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen sowie in der nachfolgenden Beschreibung definiert.

[0009] Eine Auslösevorrichtung für eine Fangvorrichtung einer Aufzugsanlage gemäss einem ersten Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe. Diese Auslösevorrichtung beinhaltet eine erste Scheibe, eine zweite Scheibe, eine Drehachse und eine Auslöseplatte. Die erste Scheibe ist dazu ausgestaltet, dass über einen Teilbereich des Umfangs der ersten Scheibe ein im Aufzugschacht feststehendes Zugmittel verläuft. Die zweite Scheibe ist so gelagert, dass sie sich um die Drehachse rotieren lässt. Die Auslöseplatte ist so gelagert, dass sie sich um die Drehachse rotieren lässt. Dabei beinhaltet die Auslösevorrichtung ein Koppelsystem, das die Auslöseplatte und die zweite Scheibe auf ein elektrisches oder elektronisches Auslösesignal hin miteinander koppelt.

[0010] Eine Sicherheitsbremseinrichtung einer Aufzugsanlage gemäss einem weiteren Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe. Die Sicherheitsbremseinrichtung beinhaltet die Auslösevorrichtung und die Fangvorrichtung.

[0011] Eine Aufzugsanlage gemäss einem dritten Aspekt der Erfindung löst die Aufgabe. Die Aufzugsanlage beinhaltet die Sicherheitsbremseinrichtung, wobei die Auslösevorrichtung an einer Aufzugskabine oder an einem Gegengewicht angebracht ist.

[0012] Die Auslösevorrichtung ist dazu geeignet, eine Fangvorrichtung von einem Bereitschaftszustand in einen ausgelösten Zustand zu versetzten. Der ausgelöste Zustand zeichnet sich dadurch aus, dass die Fangvorrichtung unmittelbar bremst oder, dass zumindest ein erster Schritt einer Wirkungskette angestossen wird, die dazu führt, dass die Fangvorrichtung bremsen wird, insbesondere sobald sich die Auslösevorrichtung relativ zum Zugmittel über ein tolerierbares Maß hinaus (Nachregulierung) bewegt. Dazu wird das Koppelsystem aktiviert, d.h. die Auslöseplatte und die zweite Scheibe werden miteinander gekoppelt. Diese Kopplung lässt aufgrund der Ausführung der Kopplungselemente eine Relativbewegung der Auslösevorrichtung zum Zugmittel um vorzugsweise ca. 20mm nach oben und unten zu, ohne dass sich die Auslöseplatte mitbewegt. Bei Überschreitung dieses Bereiches wird die Auslöseplatte von der zweiten Scheibe mitgenommen. Eine solche Wirkungskette könnte zum Beispiel einen ersten Schritt umfassen, wie das in Berührung bringen eines Bremselementes, insbesondere eines Fangkeiles oder eines Exzenters, mit einer Bremsschiene oder dem Aufbau einer Normalkraft, wie sie zum Beispiel entsteht, weil ein vorher von der Bremsschiene getrennter Bremsbelag auf den Bremsbelag gedrückt wird.

[0013] Im Aufzugsschacht ist ein feststehendes Zugmittel angebracht. Ein feststehendes Zugmittel bleibt im Schacht im Wesentlichen stehen. Das heißt es ist an einem oberen Ende im Aufzugsschacht, also dem Schachtkopf, oder in einem in der Nähe des Schachtkopfes befindlichen Maschinenraum befestigt. Von der Befestigung verläuft es im Wesentlichen senkrecht nach unten. An seinem unteren Ende ist eine Spannvorrichtung oder eine Spannmasse angebracht. An der Stelle, an der das Zugmittel mit der Auslösevorrichtung zusammenwirkt, kann das Zugmittel vom vertikalen Verlauf abweichen und insbesondere auch Bewegungen ausführen, die durch das Zusammenwirken mit der Auslösevorrichtung entstehen. Da die Auslösevorrichtung ein feststehendes Zugmittel benötigt, ist selbst bei einer Aufzugsanlage, bei der mehrere Aufzugskabinen übereinander, insbesondere im selben Schacht, fahren nur ein Zugmittel erforderlich. Weiterhin ist vorteilhaft, dass die Befestigung des Zugmittels am oberen Ende viel weniger Platz benötigt, als ein Geschwindigkeitsbegrenzer mit Fliehgewichten.

[0014] Die erste Scheibe dient dazu, das im Aufzugsschacht feststehende Zugmittel aufzunehmen. Das Zugmittel wird über zumindest einen Teilbereich des Umfangs der ersten Scheibe geschlungen. Dabei herrscht zwischen dem Zugmittel und der ersten Scheibe eine im Wesentlichen rutschfeste Verbindung. Das heisst, dass die relative und insbesondere vertikale Bewegung der Auslösevorrichtung zum feststehenden Zugmittel im Wesentlichen eine Verdrehung der ersten Scheibe bewirkt. Falls das Zugmittel ein Seil ist, kann dies durch eine leicht keilförmige Rille sichergestellt werden. Falls das Zugmittel ein Zahnriemen ist, kann dies durch eine Verzahnung sichergestellt werden.

[0015] Die Auslösevorrichtung verfügt über eine Drehachse. Unter Drehachse ist dabei die geometrische Linie zu verstehen, um welche sich zumindest die zweite Scheibe und die Auslöseplatte rotieren lassen. Typischerweise entspricht die Drehachse dabei der Symmetrieachse eines vorhandenen Zapfens oder einer vorhandenen Bohrung, die der mechanischen Realisierung einer Lagerung dienen.

[0016] Die zweite Scheibe und die Auslöseplatte können um die Drehachse, die ihnen beiden als Rotationsachse dient, rotieren. Dabei können sie sich im Normalbetrieb frei relativ zueinander verdrehen. Typischerweise bewegt sich dabei im Normalbetrieb die zweite Scheibe entsprechend der Geschwindigkeit des Fahrkörpers, an dem die Auslösevorrichtung angebracht ist, und die Auslöseplatte bleibt in Ruhe.

[0017] Die erste Scheibe kann sich alternativ um eine andere Rotationsachse als die Drehachse der zweiten Scheibe und der Auslöseplatte drehen. Dadurch ist es möglich, die Position, an welcher das Zugmittel in die Auslösevorrichtung hinein oder aus ihr hinaus verläuft zu verschieben. Dadurch kann die Auslösevorrichtung an die räumlichen Gegebenheiten im Aufzugschacht angepasst werden. Es kann zudem Raum geschaffen werden, um die Komponenten der Auslösevorrichtung optimal anzuordnen.

[0018] Der Normalbetrieb wird beendet, indem das Koppelsystem der Auslösevorrichtung aktiviert wird, sobald die Auslösevorrichtung ein elektrisches oder elektronisches Auslösesignal erhält. Ein solches Signal wird auf einem oder mehreren elektrischen Leitern übertragen. Insbesondere kann es sich bei einem elektrischen Auslösesignal um das Unterschreiten oder Überschreiten einer vorgegebenen Spannung oder eines vorgegebenen Stroms handeln. Es kann sich dabei auch um ein elektronisches Auslösesignal handeln, das über ein Bus-System, wie zum Beispiel CAN oder Ethernet und/oder über ein Kommunikationsprotokoll, wie zum Beispiel RS232 oder USB, übertragen wird.

[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Elektromagnet durch einen elektrischen Strom in einem magnetisierten Zustand gehalten. Als Auslösesignal dient ein Abfallen der Versorgungsspannung, wodurch sich die Magnetisierung des Elektromagneten reduziert und eine mechanische Wirkung erzielt wird. Insbesondere hält der magnetisierte Zustand einen Bolzen entgegen einer Bolzenauslösekraft in einer Betriebsposition. Durch die Reduktion der Magnetisierung kann der Bolzen durch die Bolzenauslösekraft verschoben werden.

[0020] Der Vorteil der elektrischen oder elektronischen Auslösung liegt darin, dass die Fangvorrichtung von einer Kontrolleinheit gesteuert wird. Diese Kontrolleinheit kann auf sehr unterschiedliche Betriebssituationen mit einer Auslösung der Fangbremse reagieren. Sie kann also auf zu hohe Geschwindigkeit reagieren. Sie kann aber zusätzlich auch auf zu hohe Beschleunigung oder zum Beispiel auf das überschreiten ortsabhängiger Grenzwerte reagieren. Beispielsweise können die Grenzwerte der Geschwindigkeit beim Einfahren in eine Haltestelle abgesenkt werden, um ein kontrolliertes Einfahren mit geringerer Geschwindigkeit als der Nenngeschwindigkeit des Fahrkörpers zu ermöglichen.

[0021] Bei einer Auslösung werden die zweite Scheibe und die Auslöseplatte miteinander gekoppelt. Da sich die zweite Scheibe vorzugsweise mit einer Geschwindigkeit dreht, die der Fahrgeschwindigkeit proportional ist, und sich die Auslöseplatte vor der Auslösung in Ruhe befindet, bewirkt die Kopplung der zweiten Scheibe an die Auslöseplatte eine Angleichung der Geschwindigkeiten. Die Auslöseplatte dreht sich nun mit der zweiten Scheibe mit.

[0022] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird die Drehbewegung der Auslöseplatte mittels eines Verbindungselementes zur Fangvorrichtung übertragen, und dadurch die Auslösung der Fangvorrichtung bewirkt.

[0023] Das Verbindungselement ist dabei so ausgestaltet, dass es in der Lage ist, die Drehbewegung der Auslöseplatte in eine Bewegung an der Fangvorrichtung zu übersetzten. Typischerweise kann dies ein Schub- und / oder Zugelement umfassen, insbesondere, falls die Fangbremse eine im Wesentlichen lineare Auslösebewegung benötigt. Weiterhin ist es möglich, die Bewegung der Auslöseplatte mittels Ritzel und Ketten oder Keilriemen auf die Fangvorrichtung zu übertragen. Es sind aber auch weitere Möglichkeiten der Bewegungsübertragung, wie zum Beispiel Bowdenzüge, hydraulische Systeme, pneumatische Systeme oder Zahnräder einsetzbar.

[0024] Ein solches Verbindungselement erlaubt es, die Auslösevorrichtung einfach an unterschiedliche Fangvorrichtungen anzupassen. Daher kann dieselbe Auslösevorrichtung für viele unterschiedliche Fangvorrichtungstypen verwendet werden. Da nur wenige Varianten der Auslösevorrichtung an Lager gehalten werden müssen, können die Lagerhaltungskosten geringgehalten werden

[0025] Vorzugsweise befindet sich die Fangvorrichtung auf derselben Seite des Fahrkörpers wie die Auslösevorrichtung. Dies hat den Vorteil, dass die Übertragung der Bewegung von der Auslöseplatte zur Fangvorrichtung einfach und günstig auszuführen ist. Des Weiteren kann eine zweite Fangvorrichtung auf der gegenüberliegenden Kabinenseite vorgesehen sein, die durch die Bewegung derselben Auslöseplatte ausgelöst wird.

[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die erste Scheibe so gelagert, dass sie sich um die Drehachse rotieren lässt.

[0027] Wenn sich die erste Scheibe um dieselbe Drehachse rotieren lässt, um die sich schon die zweite Scheibe und die Auslöseplatte rotieren lassen, so ist es sehr einfach möglich, die Bewegung der ersten Scheibe und die Bewegung der zweiten Scheibe zu synchronisieren.

[0028] Zudem ist es vorteilhaft, dass im Wesentlichen dieselben Lagerelemente, wie beispielsweise eine Achse verwendet werden können.

[0029] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die erste Scheibe und die zweite Scheibe fest miteinander verbunden. Insbesondere können die beiden Scheiben als Teilbereiche eines einzigen Teils ausgestaltet sein.

[0030] Eine feste Verbindung der ersten und der zweiten Scheibe ist eine sehr leicht zu realisierende Ausführungsform. Insbesondere, falls die Funktion der ersten Scheibe, und die Funktion der zweiten Scheibe in einem Bauteil vereinigt werden, führt dies zu einer kostengünstigen Lösung.

[0031] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die erste Scheibe und die zweite Scheibe über eine Rutschkupplung miteinander verbunden. Vorzugsweise ist die Drehbewegung der Auslöseplatte derart begrenzt, dass die Auslöseplatte sicher erst nach erfolgter Auslösung der Fangbremse, an einem Weiterdrehen gehindert wird. Dazu kann ein Anschlag vorgesehen sein. Da die zweite Scheibe in diesem Zustand mit der Auslöseplatte gekoppelt ist, wird sie auch gestoppt. Der Fahrkörper bewegt sich aber noch bis zu seinem endgültigen Halt weiter, wodurch auch die Bewegung zwischen Auslösevorrichtung und Zugmittel anhält. Bei einer rutschfesten Kombination aus Zugmitteln und erster Scheibe, wie zum Beispiel Kette und Ritzel oder Zahnriemen und Zahnkranz, ist es daher vorteilhaft, dass eine Rutschkupplung eine Relativbewegung zwischen der ersten und der zweiten Scheibe zulässt.

[0032] In einer bevorzugten Ausführungsform dreht sich die erste Scheibe um eine Achse, die zur Drehachse der zweiten Scheibe kollinear ist. Dabei ist es sehr einfach möglich, die Bewegung der ersten Scheibe und die Bewegung der zweiten Scheibe zu synchronisieren. Zudem ist es vorteilhaft, dass im Wesentlichen dieselben Lagerelemente, wie beispielsweise eine Achse verwendet werden können. Eine Rutschkupplung lässt sich durch eingebaute Feder- und Reibelemente zwischen erster und zweiter Scheibe sehr einfach realisieren.

[0033] In einer alternativen Ausführungsform weisen die erste Scheibe und die zweite Scheibe unterschiedliche Drehachsen auf. Durch einen Versatz der Drehachsen der ersten und der zweiten Scheibe ist es möglich, die Position, an welcher das Zugmittel in die Auslösevorrichtung hinein oder aus ihr hinaus verläuft zu verschieben, um die Auslösevorrichtung an die räumlichen Gegebenheiten im Aufzugschacht anzupassen. Es kann zudem Raum geschaffen werden, um die Komponenten der Auslösevorrichtung optimal anzuordnen. Die Rutschkupplung kann so ausgestaltet sein, dass Teile der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe unter Haftreibung aufeinander abrollen. Alternativ kann aber auch ein Riemen oder ein anderes das übertragene Moment begrenzendes Verbindungssystem vorgesehen sein.

[0034] Bei rutschfähigen Kombinationen aus Zugmitteln und erster Scheibe, wie zum Beispiel einem Seil, das über eine erste Scheibe mit einer Seilrille verläuft, ist es möglich, dass das Seil durch die Seilrille rutscht. In einem solchen Fall ist vorteilhaft, die erste Scheibe und die zweite Scheibe in einem Bauteil zu vereinen.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Verbindungelement zur Fangvorrichtung als ein Zug- und/oder Schubelement, insbesondere als eine Zug- und/oder Schubstange, ausgestaltet.

[0036] Ein Zug- und/oder Schubelement ist dabei ein Konstruktionselement, welches in der Lage ist, von einem Verbindungspunkt, der zur Auslöseplatte verbunden ist, Zug- und/oder Druckkräfte auf einen weiteren Verbindungspunkt, zu übertragen. Dabei ist der weitere Verbindungspunkt dazu geeignet, die Auslösemechanik einer Fangvorrichtung zu betätigen. Zug- und Druckkräfte können dabei nur zu unterschiedlichen Zeiten, also nicht gleichzeitig, übertragen werden.

[0037] Vorteilhafterweise verfügt ein solches Zug- und/oder Schubelement an beiden Verbindungspunkten, oder zumindest an einem Verbindungspunkt, über eine gelenkige Lagerung.

[0038] Ein Zugelemente ist dazu geeignet, Zugkräfte zu übertragen und umfasst zum Beispiel Seile, Draht, Ketten oder Blechstücke.

[0039] Ein Schubelement ist dazu geeignet, Druckkräfte zu übertragen, und umfasst zum Beispiel Stäbe, Balken, Blech mit oder ohne Versteifungsrippen oder Rohre. Schubelemente können auch Zugkräfte übertragen

[0040] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Koppelsystem einen Bolzen und eine Vertiefung, wobei das Koppelsystem so ausgestaltet ist, dass der Bolzen von einer ersten Lage in eine zweite Lage verlagert werden kann. Dabei können in der ersten Lage die Auslöseplatte und die zweite Scheibe frei relativ zueinander rotieren. In der zweiten Lage greift der Bolzen in die Vertiefung ein und koppelt die Auslöseplatte und die zweite Scheibe. Das Koppelsystem koppelt dabei insbesondere mittels eines elektromagnetischen Aktuators. Der elektromagnetische Aktuator dient dem Verlagern des Bolzens. Der elektromagnetische Aktuator kann beispielsweise als Hubmagnet, Linearantrieb oder ein Elektromotor mit einem Getriebe, das die Bewegung des Antriebes in eine im Wesentlichen lineare Bewegung umsetzt, sein. Vorzugsweise ist der elektromagnetische Aktuator ein Haltemagnet, der mittels magnetischer Anziehung eine Halteplatte entgegen einer Auslösekraft festhält, und wobei durch verändern, insbesondere ausschalten, des Stromflusses durch den Haltemagneten, die Halteplatte durch die Auslösekraft in Bewegung versetzt wird.

[0041] Das Verlagern des Bolzens in die Vertiefung verläuft vorzugsweise entlang einer geraden oder gekrümmten Linie. Es sind zudem Ausgestaltungsvarianten denkbar, in denen der Bolzen rotativ in die Vertiefung verlagert wird.

[0042] Sobald der Bolzen in die Vertiefung verlagert ist, sind die Drehbewegung der Auslöseplatte und die Drehbewegung der zweiten Scheibe gekoppelt.

[0043] Die zweite Scheibe kann auch mehrere Vertiefungen aufweisen. Auf der zweiten Scheibe sind zwischen den Vertiefungen, in die der Bolzen eintauchen kann, Stege angeordnet, die eine Erweiterung der Mantelfläche der zweiten Scheibe darstellen. Je nach Position des Bolzens zur zweiten Scheibe, ist der Bolzen entweder direkt in die Vertiefung verlagerbar oder er trifft auf einen Steg. Falls der Bolzen auf einen Steg trifft, steht der Bolzen so lange an der Mantelfläche der zweiten Scheibe an, bis sich die zweite Scheibe so weit gedreht hat, dass der Bolzen in die Vertiefung hinein verlagerbar ist.

[0044] Vorzugsweise ist der Bolzen im Wesentlichen als Rundstab ausgestaltet. Alternativ kann er aber auch eine Form aufweisen, die einer Klinke oder eine Nase entspricht.

[0045] Vorzugsweise verfügen der Bolzen und die Vertiefung über eine Spielpassung. Dadurch ist ein reibungsarmes Verlagern des Bolzens ermöglicht.

[0046] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Bolzen in der Vertiefung, falls der Bolzen in die zweite Lage bewegt ist, ein Spiel auf. Insbesondere ist das Spiel so gross, dass die Bewegungen, die durch das zulässige Be- und Entladen der Kabine verursacht werden, toleriert werden ohne dass dadurch das Auslösen der Fangvorrichtung bewirkt wird.

[0047] Es ist vorteilhaft, den Bolzen bei jedem Halt auf einem Stockwerk, in die Vertiefung zu verlagern. Dies ergibt einen effizienten Schutz gegen UCM (unintended car movement), da die Auslösevorrichtung so gestaltet ist, dass schon kleine Bewegungen der Aufzugskabine zu einer Verdrehung der Auslöseplatte führen, und dadurch die Fangbremse aktivieren.

[0048] Das Be- und Entladen der Kabine umfasst dabei die üblichen Nutzlasten eines Aufzugs, also das Betreten oder Verlassen der Kabine durch Personen oder eine Beladung der Kabine mit einer Nutzlast, die im Wesentlichen kleiner als die zulässige maximale Nutzlast ist.

[0049] Das Spiel entsteht vorzugsweise dadurch, dass die Vertiefungen, die in ihrer räumlichen Form mindestens der Form des in die zweite Scheibe verschobenen Bolzens beinhalten, um denjenigen Bereich erweitert wird, der durch ein Drehen der zweiten Scheibe um einen Winkel durch den verschobenen Bolzen überstrichen wird. Dazu ist die Vertiefung vorzugsweise als Langloch entlang der Drehrichtung der zweiten Scheibe auf einer Mantelfläche der zweiten Scheibe ausgestaltet. Alternativ können die Vertiefungen, insbesondere bei der Verwendung zylindrischer Bolzen, lediglich über den für den Bolzen notwendigen Durchmesser, inklusive einer Spielpassung, verfügen. Dann bestimmt ein Abstand zwischen den Vertiefungen den maximalen Auslöseweg.

[0050] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Auslösevorrichtung ist die Drehbewegung der Auslöseplatte durch einen Anschlag begrenzt.

[0051] Der Anschlag kann sich dabei an der Auslösevorrichtung, und insbesondere auch am Gehäuse der Auslösevorrichtung befinden. Alternativ ist es aber auch möglich, den Anschlag ausserhalb der Auslösevorrichtung anzubringen. Ein Anschlag kann zum Beispiel direkt am Fahrkörper oder an einer Fangvorrichtung, die an die Auslösevorrichtung angepassten ist, angebracht sein.

[0052] Vorteilhafterweise beschränkt der Anschlag die Bewegung der Auslöseplatte so, dass die Auslöseplatte am Aufzugssystem keine Beschädigungen bewirken kann, falls sich die Auslöseplatte zu weit dreht. Dazu kann der Anschlag über einen elastischen und/oder dämpfenden Belag verfügen, der entweder am Anschlag oder an der Auslöseplatte befestigt ist.

[0053] In einer bevorzugten Ausgestaltung wird die Fangbremse dadurch aktiviert, dass der elektrische Aktuator den Bolzen in Richtung der Vertiefung verschiebt. Falls die Kabine sich gerade bewegt, drehen sich die erste und die zweite Scheibe um eine gemeinsame oder um getrennte Drehachsen. Die Auslöseplatte ist in Ruhe. Selbst wenn also der Bolzen nicht direkt auf eine Vertiefung trifft, wird sich nach kurzer Zeit eine der Vertiefungen oder die Vertiefung sich so positionieren, dass sich der Bolzen in die Vertiefung verlagert. Dann kann der Bolzen in die Vertiefung eingreifen. Dadurch wird die Auslöseplatte in Bewegung versetzt. Die Bewegung der Auslöseplatte löst über das Verbindungselement die Fangvorrichtung aus. Nachdem die Fangvorrichtung ausgelöst ist, stösst die Auslöseplatte am Anschlag an, und wird wieder gestoppt. Die zweite Scheibe wird dadurch im Wesentlichen auch gestoppt. Es sind natürliche kleinere releative Bewegungen im Rahmen des Spiels zwischen Bolzen und Vertiefung möglich. Der Fahrkörper bewegt sich aber nach der Auslösung der Fangvorrichtung noch kurze Zeit weiter. In dieser Zeit bewegt sich also auch noch weiterhin das Zugmittel durch die Auslösevorrichtung. Es existiert also eine Geschwindigkeitsdifferenz zwischen der Geschwindigkeit des Zugmittels und der Geschwindigkeit der zweiten Scheibe. Vorteilhafterweise verfügt die Auslösevorrichtung über eine Rutschkupplung zwischen der ersten und der zweiten Scheibe, so dass diese in dieser kurzen Zeit rutschen zulässt. Falls die Auslösevorrichtung über keine Rutschkupplung verfügt, rutscht das Zugmittel über die erste Scheibe.

[0054] In einer alternativen Ausführungsform, die dazu geeignet ist, die Fangvorrichtung in beiden Richtungen, nämlich aufwärts und abwärts, auszulösen, weist die Auslösevorrichtung zwei Anschläge auf. In dieser Ausführungsform wird die Auslöseplatte, falls sie mit der zweiten Scheibe gekoppelt ist, je nach Bewegungsrichtung des Fahrkörpers in die eine oder in die entgegengesetzte Drehrichtung gedreht werden. Vorteilhafterweise ist in beiden Drehrichtungen ein Anschlag vorgesehen, um die Drehbewegung in der jeweiligen Richtung zu begrenzen.

[0055] Vorzugsweise ist die Auslöseplatte im Normalbetrieb in einer Normalbetriebslage gehalten. Dazu kann die Auslösevorrichtung über eine Feder oder einen Schnappverschluss in der Normalbetriebslage gehalten werden. Alternativ sind auch magnetische Haltesysteme oder eine Konstruktion, bei der die Gravitation die korrekte Ausrichtung für den Normalbetrieb bewirkt, möglich.

[0056] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Auslösevorrichtung eine Zusatzrolle auf, die dazu dient, den Umschlingungswinkel des Zugmittels um die erste Scheibe zu vergrössern, oder den Anpressdruck des Zugmittels an die erste Scheibe zu vergrössern.

[0057] Damit die Auslösevorrichtung sicher ausgelöst werden kann, ist es vorteilhaft, das Zugmittel und die erste Scheibe so zu gestalten, dass das Zugmittel an der ersten Scheibe ein grosses Moment bewirken kann. Vorteilhafterweise kann das Zugmittel über eine Umlenkrolle so umgelenkt werden, dass das Zugmittel sowohl die Umlenkrolle, als auch die erste Scheibe um jeweils denselben Winkel umschlingt.

[0058] Vorteilhafterweise, weisst die Auslösevorrichtung zwei Umlenkrollen auf, wobei die beiden Umlenkrollen vor und nach der ersten Scheibe angeordnet sind. Dadurch können die beiden Umlenkrollen so angeordnet werden, dass das Zugmittel oberhalb der Auslösevorrichtung und das Zugmittel unterhalb der Auslösevorrichtung in einer Flucht verlaufen. Dadurch wird der Platz minimiert, der im Schacht durch das Zugmittel eingenommen wird.

[0059] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Zugmittel als Zahnriemen ausgeführt. Dies ist vorteilhaft, da durch die Verwendung des Zahnriemens kleinere Zahnräder oder Rollen und insbesondere eine kleinere erste Scheibe verwendet werden können.

[0060] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Bewegungsrichtung der Auslöseplatte mittels des Zug- und Schubelementes verbunden, wobei die Bewegungsrichtung der Zug- und Schubstange die Fangvorrichtung selektiv für eine der beiden Fahrtrichtungen aktiviert.

[0061] Dies ist vorteilhaft bei der Verwendung von Fangvorrichtungen, die für einen Fang in Aufwärtsrichtung eine andere Bremscharakteristik, also zum Beispiel eine andere Bremskraft, vorsehen als in der Abwärtsrichtung.

[0062] Mögliche Merkmale und Vorteile von Ausführungsformen der Erfindung können unter anderem und ohne die Erfindung einzuschränken als auf nachfolgend beschriebenen Ideen und Erkenntnissen beruhend angesehen werden.

[0063] Die Sicherheitsbremseinrichtung zeigt den Vorteil, dass Fangbremse und die Auslösevorrichtung optimal aufeinander abgestimmt werden können. Insbesondere können die Auslösevorrichtung und die Fangvorrichtung auf einer gemeinsamen Grundplatte angebracht sein, was die Montage am Fahrkörper erleichtert.

[0064] Die Aufzugsanlage zeichnet sich dadurch aus, dass nur ein Zugmittel durch den Schacht geführt wird und dadurch nur sehr wenig Schachtraum benötigt wird. Zudem ist das Sicherheitsbremssystem der Aufzugsanlage, da es elektronisch ausgelöst wird, flexibel und durch unterschiedliche Auslösekriterien, die in einer Steuereinheit analysiert werden, ansteuerbar.

[0065] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnungen, in welchen gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen sind. Die Zeichnungen sind lediglich schematisch und nicht massstabsgetreu.

[0066] Dabei zeigen:

Fig. 1

Eine Ansicht eines Aufzugssystems.

Fig. 2

Eine Ansicht der Auslösevorrichtung mit einer Fangvorrichtung im Normalbetrieb.

Fig. 3

Eine Ansicht der Auslösevorrichtung mit einer Fangvorrichtung in ausgelöstem Zustand.

[0067] Fig. 1 zeigt eine Aufzugsanlage 40. Dabei verfährt ein Fahrkörper 11 in einem Aufzugschacht 20 entlang einer Führungsschiene 24. Der Fahrkörper 11 verfügt über eine Sicherheitseinrichtung 30. Die Sicherheitseinrichtung 30 umfasst dabei die Auslösevorrichtung 10 und die Fangbremse 26. Zumindest eine zweite Fangbremse ist dazu auf einer zweiten Schiene auf der gegenüberliegenden Seite des Fahrkörpers 11 angebracht, um den Fahrkörper 11 symmetrisch Bremsen zu können. Ein Auslösegestänge verbindet die beiden Fangbremsen miteinander, so dass beide synchron auslösen. Alternativ wäre es aber auch möglich, die Bewegung zur Auslösung der Fangbremse über einen anderen Mechanismus, wie zum Beispiel einen Bowdenzug oder einen Kettentrieb zu übertragen. Es ist aber auch möglich, auf der anderen Seite eine zweite Auslösevorrichtung analog zur Auslösevorrichtung 10 zu installieren. Dabei wäre auch ein zweites Zugmittel vorzusehen.

[0068] Die Sicherheitseinrichtung 30 ist dabei seitlich am Fahrkörper angebracht. Die dünne Ausgestaltung der Auslösevorrichtung 10, ermöglicht, dass der Fahrkörper dicht an der Schachtwand vorbeifahren kann. Zudem bleibt der Raum unterhalb der Kabine frei.

[0069] Das Zugmittel 9 ist gespannt. Eine Spannmasse 28 spannt das Zugmittel 9. Die Spannmasse 28 ist dabei mindestens so gross gewählt, dass die Auslösevorrichtung, falls dies für die jeweilige Aufzugsanlage vorgesehen ist, auch für eine Bewegung in Aufwärtsrichtung, genügend Spannung im Zugmittel 9 bewirkt, dass die Auslöseplatte sicher verdreht werden kann. Falls nur ein Fang abwärts vorgesehen ist, reicht es, die Spannmasse 28 genügen gross zu gestalten, so dass das Zugmittel 9 auch bei einer Aufwärtsfahrt sicher durch die Auslösevorrichtung 10 durchgezogen wird, und auch oberhalb der Auslösevorrichtung gespannt bleibt.

[0070] Fig. 2 und 3 zeigen eine Auslösevorrichtung 10 in Kombination mit einer Fangvorrichtung 26, wie sie vorteilhafterweise an einem Fahrkörper einer Aufzugsanlage befestigt ist. Durch die Auslösevorrichtung 10 verläuft ein Zugmittel 9 welches vertikal im Aufzugschacht gespannt ist. Das Zugmittel ist dabei ein Zahnriemen. Die beiden Zusatzrollen 32 dienen dazu, das Zugmittel so zu der ersten Scheibe 1 zuzuführen, dass ein genügender Teilbereich 7 der ersten Scheibe 1 umschlungen wird. Die Scheibe 1 verfügt über eine Laufrille für den Zahnriemen, die mit einer für den Zahnriemen geeigneten Verzahnung versehen ist. Durch diesen Aufbau wird gewährleistest, dass die Verdrehung der ersten Scheibe 1 im Wesentlichen durch die Position des Fahrkörpers 11 im Schacht definiert ist. Dadurch ist auch die Geschwindigkeit der ersten Scheibe 1 im Wesentlichen durch die Geschwindigkeit des Fahrkörpers 11 im Schacht definiert.

[0071] Die Lage der Komponenten in der Fig. 2 entspricht einem Bereitschaftszustand, also dem Zustand vor der Auslösung der Fangbremse 26. Die Lage der Komponenten in der Fig. 3 entspricht dem Zustand nach einer Auslösung der Fangbremse 26 durch die Auslösevorrichtung 10.

[0072] Auf derselben Drehachse 12, um die die erste Scheibe 1 drehen kann, drehen sich auch noch die zweite Scheibe 3 und die Auslöseplatte 4. Die erste Scheibe 1 und die zweite Scheibe 3 sind dabei derart mittels einer Rutschkupplung miteinander verbunden, dass kleine Momente übertragen werden, dass aber bei sehr grossen Momenten, die den Zahnriemen oder die Auslösevorrichtung beschädigen könnten, Rutschen auftritt. Dies ist dadurch realisiert, dass ein Reibbereich der ersten Scheibe 1 und ein Reibbereich der zweiten Scheibe aneinandergedrückt werden. Durch die Haftreibung zwischen diesen beiden Flächen wird das Moment definiert, bei dem Rutschen auftritt.

[0073] Die Auslöseplatte 4 kann sich im Normalbetrieb frei drehen. Insbesondere kann sie sich unabhängig von der ersten Scheibe 1 und der zweiten Scheibe 3 drehen. An der Auslöseplatte ist der elektromagnetische Aktuator 2 befestigt. Durch eine Feder wird die Auslöseplatte 4 im Normalbetrieb in der in Fig. 2 gezeigten Lage gehalten. Alternativ kann dies auch über das Eigengewicht des elektromagnetischen Aktuators 2 und zum Beispiel auch zusätzliche in Kombination mit einem Anschlag 34 der Auslösevorrichtung 10 oder an der Auslöseplatte 4 realisiert sein.

[0074] Im Normalbetrieb drehen sich die erste Scheibe 1 und die zweite Scheibe 3 synchron mit der Bewegung des Zugmittels, während die Auslöseplatte 4 und die Fangvorrichtung 26 in Ruhe verbleiben.

[0075] Der elektromagnetische Aktuator 2 verfügt über einen Hubmagnet 18, der dazu geeignet ist, einen Bolzen 14 entgegen einer Federkraft aus dem Eingriffsbereich mit der zweiten Scheibe 3 herauszuhalten. Alternativ, kann auch ein durch einen Elektromotor angetriebener Spindelantrieb vorgesehen sein, und den Bolzen 14 wie benötigt zu verschieben.

[0076] Sobald eine an der Aufzugsanlage vorgesehene Steuereinrichtung eine unsichere Situation detektiert, wird ein elektrisches oder elektronisches Auslösesignal an die Auslösevorrichtung geleitet. Aufgrund des Auslösesignals wird der Hubmagnet 18 nicht mehr bestromt, und der Bolzen 14 wird in den Eingriffsbereich mit der zweiten Scheibe 3 verlagert. Die zweite Scheibe 3 verfügt über Vertiefungen 16 in die der Bolzen 14 eingreifen kann. Sollte der Bolzen 14 auf einen Bereich der zweiten Scheibe 3 zwischen zwei Vertiefungen 16 treffen, so steht er zunächst an der Oberfläche der zweiten Scheibe 3 an. Die zweite Scheibe 3 dreht sich aber weiter und wird dadurch dem Bolzen 14 ermöglichen, sich in die nächste Vertiefung 16 zu verlagern.

[0077] Wenn der Bolzen 14 in die Vertiefung 16 verlagert ist, dreht sich die zweite Scheibe 3 noch weiter, während der Bolzen 14 stillsteht. Nach kurzer Zeit, eventuell schon bevor der Bolzen vollständig in die Vertiefung verlagert ist, steht der Bolzen 14 an einem Ende der Vertiefung 16 an. Dadurch wird die Auslöseplatte 4 mit der zweiten Scheibe 3 mitgerissen. Da das Beschleunigen der Auslöseplatte 4 eine relativ grosse Kraft benötigt, kann dabei ein Rutschen zwischen der ersten Scheibe 1 und der zweiten Scheibe 3 auftreten, da dort eine Rutschkupplung vorhanden ist. Das Rutschen ist dabei typischerweise nur von kurzer Dauer, hört dann wieder auf, da der Beschleunigungsvorgang abgeschlossen ist, und setzt anschliessend wieder ein, sobald die Drehbewegung der Auslöseplatte 4 am Anschlag 34 gestoppt wird. Diese Lage ist dann in Fig. 2 gezeigt.

[0078] An der Auslöseplatte 4 befindet sich ein Verbindungspunkt 22, an dem eine Zug- und/oder Schubstange 6 befestigt ist. Durch die Drehung der Auslöseplatte 4 wird die Zug- und/oder Schubstange 6 bewegt, und löst dadurch die Fangvorrichtung 26 aus. Falls sich der Fahrkörper 11, an dem die Auslösevorrichtung 10 befestigt ist, aufwärts bewegt, so wird die Zug- Druckstange im Wesentlichen nach rechts verschoben. Dabei übt sie eine Druckkraft auf die Fangvorrichtung 26, respektive auf die Auslösemechanik der Fangvorrichtung 26, aus. Die Fangvorrichtung löst so aus, dass die Bewegung nach oben gebremst wird. Falls sich der Fahrkörper 11 hingegen abwärts bewegt, so wird die Zug- und/oder Schubstange im Wesentlichen nach links verschoben. Dabei übt sie eine Zugkraft auf die Fangvorrichtung 26, respektive auf die Auslösemechanik der Fangvorrichtung 26, aus. Die Fangvorrichtung löst dadurch so aus, dass die Bewegung nach unten gebremst wird.

[0079] Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass Begriffe wie "aufweisend", "umfassend", etc. keine anderen Elemente oder Schritte ausschließen und Begriffe wie "eine" oder "ein" keine Vielzahl ausschließen. Ferner sei daraufhingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

Ansprüche

1. Auslösevorrichtung (10) für eine Fangvorrichtung (26) einer Aufzugsanlage beinhaltend

• eine erste Scheibe (1), welche dazu ausgestaltet ist, dass über einen Teilbereich (7) des Umfangs der ersten Scheibe (1) ein im Aufzugschacht (20) feststehendes Zugmittel (9) verläuft,

• eine Drehachse (12)

• eine zweite Scheibe (3), die so gelagert ist, dass sie sich um die Drehachse (12) rotieren lässt

• eine Auslöseplatte (4), die so gelagert ist, dass sie sich um die Drehachse (12) rotieren lässt, und

dadurch gekennzeichnet,
dass die Auslösevorrichtung (10) ein Koppelsystem (2) beinhaltet, das die Auslöseplatte (4) und die zweite Scheibe (3) auf ein elektrisches oder elektronisches Auslösesignal hin miteinander koppelt.

2. Auslösevorrichtung (10) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehbewegung der Auslöseplatte (4) mittels eines Verbindungselementes (6) zur Fangvorrichtung (26) übertragen wird, und dadurch die Auslösung der Fangvorrichtung (26) bewirkt wird.

3. Auslösevorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Scheibe (1) so gelagert ist, dass sie sich um die Drehachse (12) rotieren lässt.

4. Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Scheibe (1) und die zweite Scheibe (3) fest miteinander verbunden sind, insbesondere können die beiden Scheiben als Teilbereiche eines einzigen Teils ausgestaltet sein.

5. Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Scheibe (1) und die zweite Scheibe (3) über eine Rutschkupplung miteinander verbunden sind.

6. Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungelement (6) zur Fangvorrichtung als ein Zug- und/oder Schubelement, insbesondere als eine Zug- und/oder Schubstange (6), ausgestaltet ist.

7. Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass
das Koppelsystem (2) einen Bolzen (14) und eine Vertiefung (16) umfasst,
wobei das Koppelsystem (2) so ausgestaltet ist, dass der Bolzen (14) von einer ersten Lage, in der die Auslöseplatte (4) und die zweite Scheibe (3) frei relativ zueinander rotieren können,
in eine zweite Lage, in der der Bolzen (14) in die Vertiefung (16) eingreift und die Auslöseplatte (4) und die zweite Scheibe (3) dadurch koppelt, insbesondere mittels eines elektromagnetischen Aktuators (18), verlagert werden kann.

8. Auslösevorrichtung (10) nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass
der Bolzen (14) in der Vertiefung (16), falls der Bolzen (14) in die zweite Lage bewegt ist, ein Spiel aufweist, insbesondere ist das Spiel so gross, dass die Bewegungen, die durch das zulässige Be- und Entladen der Kabine (111) verursacht werden, toleriert werden, ohne dass dadurch das Auslösen der Fangvorrichtung (26) bewirkt wird.

9. Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehbewegung der Auslöseplatte (4) durch einen Anschlag (34) begrenzt ist.

10. Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, dass
die Auslösevorrichtung (10) eine Zusatzrolle (32) aufweist, die dazu dient, den Umschlingungswinkel des Zugmittels (9) um die erste Scheibe (1) zu vergrössern, oder den Anpressdruck des Zugmittels (9) an die erste Scheibe (1) zu vergrössern.

11. Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 dadurch gekennzeichnet, dass
das Zugmittel (9) als Zahnriemen ausgeführt ist.

12. Auslösevorrichtung (10) nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass
eine Bewegungsrichtung der Auslöseplatte (4) mittels des Zug- und Schubelementes verbunden ist, wobei die Bewegungsrichtung der Zug- und Schubelementes die Fangvorrichtung (26) selektiv für eine der beiden Fahrtrichtungen aktiviert.

13. Sicherheitsbremseinrichtung (30) einer Aufzugsanlage (40), beinhaltend eine Auslösevorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und eine Fangvorrichtung (26).

14. Aufzugsanlage (40), beinhaltend eine Sicherheitsbremseinrichtung (30) nach Anspruch 13 dadurch gekennzeichnet, dass
die Auslösevorrichtung (10) an der Aufzugkabine (11,111) oder am Gegengewicht (11,112) angebracht ist.

Zeichnung