TÜRSCHLOSSVORRICHTUNG FÜR EIN HAUSHALTGERÄT, HAUSHALTGERÄT MIT EINER TÜRSCHLOSSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER TÜRSCHLOSSVORRICHTUNG

Abstract

 Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Türschlossvorrichtung (105) für ein Haushaltgerät mit einer Tür mit einem Halteelement. Die Türschlossvorrichtung (105) weist eine Arretiereinrichtung (110) und eine Druckeinrichtung (115) auf. Die Arretiereinrichtung (110) ist mit dem Halteelement der Tür koppelbar ausgeformt, wobei das Halteelement in einer Arretierstellung (200) der Arretiereinrichtung (110) an der Arretiereinrichtung (110) arretiert ist und in einer Öffnungsstellung der Arretiereinrichtung (110) von der Arretiereinrichtung (110) freigegeben ist. Die Druckeinrichtung (115) ist dazu ausgeformt, um einen Druck auf die Arretiereinrichtung (110) auszuüben, um die Arretiereinrichtung (110) von der Arretierstellung (200) in die Öffnungsstellung zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

Beschreibung

[0001] Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Türschlossvorrichtung für ein Haushaltgerät, ein Haushaltgerät mit einer Türschlossvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung.

[0002] Bei Hausgeräten mit flächenbündigen Türen oder Türen, die keinen Eingriff besitzen, ist es nicht möglich, diese zu öffnen, wenn eine bestimmte Türschlosstechnik zum Einsatz kommt, beispielsweise bei sogenannten Aufreißtürschlössern.

[0003] Dem hier vorgestellten Ansatz liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Türschlossvorrichtung für ein Haushaltgerät, ein Haushaltgerät mit einer verbesserten Türschlossvorrichtung und ein verbessertes Verfahren zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung zu schaffen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Türschlossvorrichtung für ein Haushaltgerät, ferner ein Haushaltgerät mit einer Türschlossvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung mit den Merkmalen bzw. Schritten der Hauptansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen des Ansatzes ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Die mit dem hier vorgestellten Ansatz erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass eine flächenbündige Tür oder eine Tür ohne Griff oder Eingriff schnell und einfach geöffnet werden kann.

[0006] Eine Türschlossvorrichtung für ein Haushaltgerät mit einer Tür mit einem Halteelement weist eine Arretiereinrichtung und eine Druckeinrichtung auf. Die Arretiereinrichtung ist mit dem Halteelement der Tür koppelbar ausgeformt, wobei das Halteelement in einer Arretierstellung der Arretiereinrichtung an der Arretiereinrichtung arretiert ist und in einer Öffnungsstellung der Arretiereinrichtung von der Arretiereinrichtung freigegeben ist. Die Druckeinrichtung ist dazu ausgeformt, um einen Druck auf die Arretiereinrichtung auszuüben, um die Arretiereinrichtung von der Arretierstellung in die Öffnungsstellung zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

[0007] Die Türschlossvorrichtung kann als ein Aufreißschloss realisiert sein. Hierbei kann es sich bei dem Halteelement um einen sogenannten Schließkloben handeln, der fest mit der Tür des Haushaltgeräts verbunden sein kann. Die Türschlossvorrichtung kann zur Aufnahme in einen Türrahmen der Tür ausgeformt sein. Das Halteelement kann beispielsweise in der Arretierstellung der Arretiereinrichtung von der Arretiereinrichtung umschlossen sein, beispielsweise in die Türschlossvorrichtung hineingezogen angeordnet sein, um so die Tür zu schließen. Die Druckeinrichtung kann beweglich ausgeformt sein. So kann die Druckeinrichtung beispielsweise aus einer entfernt von der Arretiereinrichtung angeordneten Stellung auf die Arretiereinrichtung zubewegt werden, um diese mechanisch in die Öffnungsstellung zu drücken, und so die Tür zu öffnen.

[0008] Es ist hierbei von Vorteil, wenn die Türschlossvorrichtung eine motorische Antriebseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Druckeinrichtung zu bewegen, um den Druck auf die Arretiereinrichtung auszuüben. Beispielsweise kann die Druckeinrichtung linear beweglich sein. Dies schafft eine Möglichkeit, die Tür elektrisch zu öffnen.

[0009] Die Druckeinrichtung kann beispielsweise eine bewegliche Zahnstange aufweisen, die in einer Kontaktstellung dazu ausgeformt ist, um den Druck mechanisch auf die Arretiereinrichtung auszuüben. Eine solche Zahnstange ist einfach mittels eines Zahnrads zu bewegen. Beispielsweise kann die Zahnstange durch Antreiben des Zahnrads in eine Richtung linear von der Arretiereinrichtung wegbewegt werden und durch Antreiben des Zahnrads in die entgegengesetzte Richtung linear auf die Arretiereinrichtung zu bewegt werden.

[0010] Die Arretiereinrichtung kann eine Drehfalle mit einer Druckfläche zum Aufnehmen des Drucks der Druckeinrichtung umfassen. Die Druckeinrichtung kann eine zu der Druckfläche passende Gegenkontur zum Ausüben des Drucks auf die Druckfläche aufweisen. So kann die Arretiereinrichtung stabil aus der Arretierstellung in die gewünschte Öffnungsstellung gedreht werden. Die Arretiereinrichtung kann ferner einen über ein Gelenk drehbar gegenüber der Drehfalle gekoppelten Hebel aufweisen, der wiederum linear und zusätzlich oder alternativ drehbar in einer Nut der Türschlossvorrichtung aufgenommen sein kann. Dies schafft eine Arretiereinrichtung mit einer funktionalen Drehfallenmechanik.

[0011] Es ist weiterhin von Vorteil, wenn die Türschlossvorrichtung gemäß einer Ausführungsform eine Schaltkontakteinrichtung mit zumindest einem Schaltkontakt aufweist, der ansprechend auf eine Bewegung der Druckeinrichtung betätigbar ist. Die Schaltkontakteinrichtung kann auch zwei oder mehr derartiger Schaltkontakte aufweisen. Durch Betätigung, beispielsweise durch Eindrücken, des Schaltkontakts durch die Druckeinrichtung, kann ein Schalter geschlossen werden. So kann eine Position der Druckeinrichtung und somit ein Öffnungszustand der Türschlossvorrichtung anhand von betätigten oder unbetätigten Schaltkontakten erkennbar sein.

[0012] Die Druckeinrichtung kann beispielsweise eine gebogene Kontur zur mechanischen Betätigung des Schaltkontakts aufweisen. Die Kontur kann in einer Außenfläche der Druckeinrichtung realisiert sein, beispielsweise in Form einer Vertiefung oder einer S-Form in der Außenfläche. Durch die Bewegung der Druckeinrichtung kann so einer oder mehrere Schaltkontakte betätigt werden.

[0013] Die Schaltkontakteinrichtung kann ferner dazu ausgebildet sein, um ein erstes Kontaktsignal an eine Steuereinheit des Haushaltgeräts bereitzustellen, wobei das erste Kontaktsignal anzeigt, dass sich die Arretiereinrichtung in der Öffnungsstellung befindet und ein Schließen der Tür freigegeben ist, und um ein zweites Kontaktsignal an die Steuereinheit des Haushaltgeräts bereitzustellen, wobei das zweite Kontaktsignal anzeigt, dass die Arretiereinrichtung von der Arretierstellung in die Öffnungsstellung bewegt wird, und um ein drittes Kontaktsignal an die Steuereinheit des Haushaltgeräts bereitzustellen, wobei das dritte Kontaktsignal anzeigt, dass sich die Arretiereinrichtung in der Öffnungsstellung befindet und ein Schließen der Tür gesperrt ist. Dies schafft eine Kommunikationsmöglichkeit der Türschlossvorrichtung mit der Steuereinheit des Haushaltgeräts. Die Steuereinheit kann hierbei vorteilhafterweise mittels der Kontaktsignale einen Öffnungszustand der Türschlossvorrichtung erkennen.

[0014] Auch wenn der beschriebene Ansatz anhand eines Haushaltgeräts beschrieben wird, kann die hier beschriebe Türschlossvorrichtung entsprechend im Zusammenhang mit einem gewerblichen oder professionellen Gerät, beispielsweise einem medizinischen Gerät, wie einem Reinigungs- oder Desinfektionsgerät, einem Kleinsterilisator, einem Großraumdesinfektor oder einer Container-Waschanlage eingesetzt werden.

[0015] Ein Haushaltgerät weist eine Tür mit einem Halteelement und eine Türschlossvorrichtung auf, die in einer hier vorgestellten Ausführungsform ausgeführt ist. Bei dem Haushaltgerät kann es sich beispielsweise um ein Reinigungsgerät wie eine Geschirrspülmaschine oder einen Waschautomaten handeln. Die Türschlossvorrichtung kann in einem Türrahmen des Haushaltgeräts angeordnet sein. Ein hier vorgestelltes Haushaltgerät kann als Ersatz für bekannte Haushaltgeräte dienen, wobei die Tür des Haushaltgerätes vorteilhafterweise auch ohne einen Griff geöffnet werden kann.

[0016] Ein Verfahren zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung weist zumindest einen Schritt des Bewegens auf. Im Schritt des Bewegens wird die Druckeinrichtung bewegt, um einen Druck auf die Arretiereinrichtung auszuüben, um die Arretiereinrichtung von der Arretierstellung in die Öffnungsstellung zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

[0017] Dieses Verfahren kann beispielsweise in Software oder Hardware oder in einer Mischform aus Software und Hardware beispielsweise in einem Steuergerät implementiert sein.

[0018] Der Schritt des Bewegens kann beispielsweise durch Aktivieren einer mit der Druckeinrichtung gekoppelten motorischen Antriebseinrichtung bewirkt werden.

[0019] Das Verfahren kann ferner einen Schritt des Zurückbewegens aufweisen, in dem die Druckeinrichtung von der Arretiereinrichtung wegbewegt wird, um ein Schließen der Tür zu ermöglichen.

[0020] Ausführungsbeispiele des Ansatzes sind in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

eine Querschnittsdarstellung eines Haushaltgeräts mit einer Türschlossvorrichtung in einer Öffnungsstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 2

eine Querschnittsdarstellung einer Türschlossvorrichtung in einer Arretierstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Figur 3

eine Querschnittsdarstellung einer Türschlossvorrichtung in einer Öffnungsstellung gemäß einem Ausführungsbeispiel; und

Figur 4

ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel.

[0021] In der nachfolgenden Beschreibung günstiger Ausführungsbeispiele des vorliegenden Ansatzes werden für die in den verschiedenen Figuren dargestellten und ähnlich wirkenden Elemente gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, wobei auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente verzichtet wird.

[0022] Figur 1 zeigt eine Querschnittsdarstellung eines Haushaltgeräts 100 mit einer Türschlossvorrichtung 105 in einer Öffnungsstellung 107 gemäß einem Ausführungsbeispiel.

[0023] Das Haushaltgerät 100 weist eine Tür mit einem Halteelement auf. Das Halteelement, das gemäß einem Ausführungsbeispiel als ein Schließkloben ausgeformt ist, ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel fest mit der Tür verbunden.

[0024] Lediglich beispielshaft ist die Türschlossvorrichtung 105 gemäß diesem Ausführungsbeispiel an oder in dem Haushaltgerät 100 aufgenommen, beispielsweise an der Vorderwand des Haushaltgeräts 100.

[0025] Die Türschlossvorrichtung 105 weist eine Arretiereinrichtung 110 und eine Druckeinrichtung 115 auf. Die Arretiereinrichtung 110 ist mit dem Halteelement der Tür koppelbar ausgeformt, wobei das Halteelement in einer Arretierstellung der Arretiereinrichtung 110 an der Arretiereinrichtung 110 arretiert ist und in einer Öffnungsstellung 107 der Arretiereinrichtung 110 von der Arretiereinrichtung 110 freigegeben ist. Die Druckeinrichtung 115 ist dazu ausgeformt, um einen Druck auf die Arretiereinrichtung 110 auszuüben, um die Arretiereinrichtung 110 von der Arretierstellung in die Öffnungsstellung 107 zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

[0026] In der hier gezeigten Öffnungsstellung 107 der Arretiereinrichtung 110 ist die Tür des Haushaltgeräts 100 geöffnet und das Halteelement der Tür freigegeben, sodass die Tür beispielsweise durch einen Benutzer noch weiter geöffnet werden kann.

[0027] Die Arretiereinrichtung 110 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine Drehfalle 125 mit einer Druckfläche 130 zum Aufnehmen des Drucks der Druckeinrichtung 115 auf. Die Druckeinrichtung 115 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine zu der Druckfläche 130 passende Gegenkontur 135 zum Ausüben des Drucks auf die Druckfläche 130 auf. Die Arretiereinrichtung 110 weist ferner gemäß diesem Ausführungsbeispiel einen über ein Gelenk 137 drehbar gegenüber der Drehfalle 125 gekoppelten Hebel 140 auf, der wiederum linear und/oder drehbar in einer Nut 145 der Türschlossvorrichtung 105 aufgenommen ist. Die Nut 145 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel gerade ausgeformt. In der hier gezeigten Öffnungsstellung 107 der Arretiereinrichtung 110 ist der Hebel 140 einem unteren Anschlag der Nut 145 zugewandt angeordnet. Die Drehfalle 125 ist in der Öffnungsstellung 107 von der Druckeinrichtung 115 weggedreht angeordnet.

[0028] Die Druckeinrichtung 115 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel beweglich ausgeformt. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel weist die Türschlossvorrichtung 105 eine motorische Antriebseinrichtung 150 auf, die dazu ausgebildet ist, um die Druckeinrichtung 115 zu bewegen, um den Druck auf die Arretiereinrichtung 110 auszuüben.

[0029] Die Druckeinrichtung 115 umfasst gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine bewegliche Zahnstange, die in einer in Fig. 3 gezeigten Kontaktstellung dazu ausgeformt ist, um den Druck mechanisch auf die Arretiereinrichtung 110 auszuüben. Die Zahnstange ist durch Antreiben eines durch die Antriebseinrichtung 150 drehbaren Zahnrads 155 in eine Richtung linear von der Arretiereinrichtung 110 weg beweglich und durch Antreiben des Zahnrads 155 in die entgegengesetzte Richtung linear auf die Arretiereinrichtung 110 zu beweglich ausgeformt.

[0030] Die Türschlossvorrichtung 105 weist ferner gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine Schaltkontakteinrichtung 160 mit zumindest einem Schaltkontakt 165, 170 auf, der ansprechend auf eine Bewegung der Druckeinrichtung 115 betätigbar ist. Die Schaltkontakteinrichtung 160 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel einen ersten Schaltkontakt 165 und einen zweiten Schaltkontakt 170 auf. Durch Betätigung, beispielsweise durch Eindrücken, des Schaltkontakts 165, 170 wird ein zugehöriger Schalter der Schaltkontakteinrichtung 160 geschlossen. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel befindet sich der Schalter des ersten Schaltkontakt 165 in einem geöffneten Zustand 0 und der Schalter des zweiten Schaltkontakts 170 in einem geschlossenen Zustand 1.

[0031] Die Druckeinrichtung 115 weist gemäß diesem Ausführungsbeispiel eine gebogene Kontur 175 zur mechanischen Betätigung des Schaltkontakts 165, 170 auf. Die Kontur 175 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel in einer Außenfläche der Druckeinrichtung 115 realisiert, gemäß diesem Ausführungsbeispiel in Form einer Vertiefung oder einer S-Form in der Außenfläche. Die Kontur 175 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel an einem der Gegenkontur 135 gegenüberliegenden Ende der Zahnstange ausgeformt.

[0032] Die Schaltkontakteinrichtung 160 ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel dazu ausgebildet, um ein erstes Kontaktsignal an eine Steuereinheit des Haushaltgeräts 100 bereitzustellen, wobei das erste Kontaktsignal anzeigt, dass sich die Arretiereinrichtung 110 in der Öffnungsstellung 107 befindet und ein Schließen der Tür freigegeben ist, und um ein zweites Kontaktsignal an die Steuereinheit des Haushaltgeräts 100 bereitzustellen, wobei das zweite Kontaktsignal anzeigt, dass die Arretiereinrichtung 110 von der Arretierstellung in die Öffnungsstellung 107 bewegt wird, und um ein drittes Kontaktsignal an die Steuereinheit des Haushaltgeräts 100 bereitzustellen, wobei das dritte Kontaktsignal anzeigt, dass sich die Arretiereinrichtung 110 in der Öffnungsstellung 107 befindet und ein Schließen der Tür gesperrt ist. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel stellt die Schaltkontakteinrichtung 160 das erste Kontaktsignal bereit. In Fig.2 stellt die Schaltkontakteinrichtung 160 das zweite Kontaktsignal bereit und in Fig.3 stellt die Schaltkontakteinrichtung 160 das dritte Kontaktsignal bereit.

[0033] In anderen Worten ausgedrückt ermöglicht es die hier vorgestellte Türschlossvorrichtung 105, dass innerhalb eines Türschlosses für ein Hausgerät 100 auf die Arretierung des Schlosses Druck ausgeübt wird, sodass die Tür oder deren Halteelement sich aus der Arretierung löst und die Tür freigegeben wird.

[0034] Die Druckeinrichtung 115 kann auch als Betätigungseinrichtung bezeichnet werden.

[0035] Bei Hausgeräten 100 mit flächenbündigen Türen oder Türen, die keinen Eingriff besitzen, ist es nun dank der Türschlossvorrichtung 105 möglich, diese Türen zu öffnen, auch wenn eine bestimmte Türschlosstechnik in Form einer sogenannten Aufreißtürschlossmechanik zum Einsatz kommt, wie gemäß diesem Ausführungsbeispiel.

[0036] Systeme, die die Tür durch eine elektromechanische Komponente öffnen, zum Beispiel Systeme mit Elektromagneten, Dauermagneten oder Bimetallen, sind vorteilhafterweise nicht notwendig. Es ist ferner keine aufwendige, zusätzliche Montage sowie keine zusätzliche Verdrahtung notwendig.

[0037] Das automatische Öffnen der Tür erfolgt hierbei durch eine adaptive Lösung an ein gegebenenfalls schon vorhandenes Standardtürschloss. Hierbei bietet die Türschlossvorrichtung 105 Akustikvorteile und ist dank einer Modulbauweise kostengünstig.

[0038] Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist die motorische Antriebseinrichtung 150, die auch als Antrieb bezeichnet werden kann, an der Türschlossvorrichtung 105 adaptiert. Dieser Antrieb bewegt die Zahnstange, die durch eine definierte Kulisse auf eine Drehfallenmechanik des Türschlosses eine Kraft ausübt, die diese Drehfalle 125 von einer "geschlossen"-Stellung in die hier gezeigte "geöffnet"-Stellung zwingt. Dadurch wird auch die Tür geöffnet, da der Schließkloben, der fest mit der Tür verbunden ist, aus der Drehfalle 125 herausbewegt wird. Weiterhin ist in die Türschlossvorrichtung 105 noch eine Zustandsabfrage integriert, die gemäß diesem Ausführungsbeispiel durch Schaltkontakte 165, 170 die Position der Zahnstange erkennt und an eine Steuerelektronik des Haushaltgeräts 100 weitergibt. Für die automatische Türöffnung übt eine Mechanik in Form der Druckeinrichtung 115 auf die Drehfalle 125 des Türschlosses eine Kraft aus, sodass die Drehfalle 125 von der "geschlossen"-Stellung in die "offen"-Stellung gelangt und die Tür aufdrückt. Die Druckeinrichtung 115 wird gemäß diesem Ausführungsbeispiel von einem kleinen Motor bewegt. Zwei Schaltkontakte 165, 170 werden dabei von der Mechanik, gemäß diesem Ausführungsbeispiel von der Zahnstange, mit entsprechender Kulisse, betätigt. Die Schalterzustände geben die Lage der Zahnstange als Signal an die Steuereinheit.

[0039] In der hier gezeigten Fig.1 ist die Tür geöffnet und die Druckeinrichtung 115 befindet sich in einer Ausgangsstellung 180. Die Zahnstange betätigt gemäß diesem Ausführungsbeispiel den zweiten Schaltkontakt 170, der auch als "unterer Signalkontakt" bezeichnet werden kann, den ersten Schaltkontakt 165 dagegen nicht, wodurch sich die Zustände 0/1 ergeben.

[0040] Figur 2 zeigt eine Querschnittsdarstellung einer Türschlossvorrichtung 105 in einer Arretierstellung 200 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Figur 1 beschriebene Türschlossvorrichtung 105 handeln, die nun in der Arretierstellung 200 angeordnet ist, in der die Tür geschlossen und arretiert ist. Die Tür wurde beispielsweise durch ein Zudrücken durch einen Benutzer geschlossen.

[0041] In der Arretierstellung 200 ist der Hebel 140 der Arretiereinrichtung 110 einem dem unteren Anschlag der Nut 145 gegenüberliegenden oberen Anschlag der Nut 145 zugewandt angeordnet. Die Drehfalle 125 ist zu der Druckeinrichtung 115 hingedreht angeordnet, wodurch das Halteelement in die Türschlossvorrichtung 105 hineingezogen angeordnet ist und die Tür somit geschlossen wurde. Das Halteelement ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel in der Arretierstellung 200 der Arretiereinrichtung 110 von der Drehfalle 125 umschlossen.

[0042] Die Druckeinrichtung 115 ist gegenüber der in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstellung linear zu der Drehfalle 125 hinbewegt angeordnet, um diese aufgrund eines Öffnungswunsches im Folgenden mechanisch in die Öffnungsstellung zu drücken.

[0043] In der hier gezeigten Fig.2 ist die Tür geschlossen und die Betätigungseinrichtung ist in Bewegung. Die Zahnstange berührt die Drehfallenmechanik und wird diese im nächsten Moment betätigen. Die Zahnstange betätigt gemäß diesem Ausführungsbeispiel den ersten Schaltkontakt, der auch als "oberer Signalkontakt" bezeichnet werden kann, den zweiten Schaltkontakt dagegen nicht, wodurch sich die Zustände 1 / 0 ergeben.

[0044] Figur 3 zeigt eine Querschnittsdarstellung einer Türschlossvorrichtung 105 in einer Öffnungsstellung 107 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die anhand von Fig.2 beschriebene Türschlossvorrichtung 105 handeln, die von der Druckeinrichtung 115 in die Öffnungsstellung 107 bewegt wurde. Hierzu ist die Druckeinrichtung 115 gegenüber der in Fig. 2 gezeigten Stellung weiter linear zu der Drehfalle 125 hinbewegt worden, um diese mechanisch in die Öffnungsstellung 107 zu drücken. Die Zahnstange übt hierbei gemäß diesem Ausführungsbeispiel in der Kontaktstellung 300 den Druck mechanisch auf die Arretiereinrichtung 110 aus.

[0045] Die Tür wurde automatisch geöffnet. Die Zahnstange hat dabei eine Kraft auf den Drehfallenmechanismus ausgeübt, der diese zum Öffnen gezwungen hat. Die Zahnstange betätigt keinen der Schaltkontakte 165, 170, wodurch sich die Zustände 0 / 0 ergeben.

[0046] Gemäß einem Ausführungsbeispiel fährt die Druckeinrichtung 115 im Folgenden wieder in ihre Ausgangsstellung zurück, die in Fig. 1 dargestellt ist.

[0047] Figur 4 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens 400 zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel. Dabei kann es sich um die Türschlossvorrichtung handeln, die in einer der Figuren 1 bis 3 beschrieben wurde.

[0048] Das Verfahren 400 weist zumindest einen Schritt 405 des Bewegens auf. Im Schritt 405 des Bewegens wird die Druckeinrichtung bewegt, um einen Druck auf die Arretiereinrichtung auszuüben, um die Arretiereinrichtung von der Arretierstellung in die Öffnungsstellung zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

[0049] Das Verfahren weist ferner gemäß diesem Ausführungsbeispiel einen Schritt 410 des Zurückbewegens auf, in dem die Druckeinrichtung von der Arretiereinrichtung wegbewegt wird, um ein Schließen der Tür zu ermöglichen.

Ansprüche

1. Türschlossvorrichtung (105) für ein Haushaltgerät (100) mit einer Tür mit einem Halteelement, wobei die Türschlossvorrichtung (105) zumindest die folgenden Merkmale aufweist:

eine Arretiereinrichtung (110), die mit dem Halteelement der Tür koppelbar ausgeformt ist, wobei das Halteelement in einer Arretierstellung (200) der Arretiereinrichtung (110) an der Arretiereinrichtung (110) arretiert ist und in einer Öffnungsstellung (107) der Arretiereinrichtung (110) von der Arretiereinrichtung (110) freigegeben ist; und

eine Druckeinrichtung (115), die dazu ausgeformt ist, um einen Druck auf die Arretiereinrichtung (110) auszuüben, um die Arretiereinrichtung (110) von der Arretierstellung (200) in die Öffnungsstellung (107) zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

2. Türschlossvorrichtung (105) gemäß Anspruch 1, mit einer motorischen Antriebseinrichtung (150), die dazu ausgebildet ist, um die Druckeinrichtung (115) zu bewegen, um den Druck auf die Arretiereinrichtung (110) auszuüben.

3. Türschlossvorrichtung (105) gemäß einem der der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Druckeinrichtung (115) eine bewegliche Zahnstange aufweist, die in einer Kontaktstellung (300) dazu ausgeformt ist, um den Druck mechanisch auf die Arretiereinrichtung (110) auszuüben.

4. Türschlossvorrichtung (105) gemäß einem der der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Arretiereinrichtung (110) eine Drehfalle (125) mit einer Druckfläche (130) zum Aufnehmen des Drucks der Druckeinrichtung (115) umfasst.

5. Türschlossvorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, mit einer Schaltkontakteinrichtung (160) mit zumindest einem Schaltkontakt (165, 170), der ansprechend auf eine Bewegung der Druckeinrichtung (115) betätigbar ist.

6. Türschlossvorrichtung (105) gemäß Anspruch 5, bei der die Druckeinrichtung (115) eine gebogene Kontur (175) zur mechanischen Betätigung des Schaltkontakts (165, 170) aufweist.

7. Türschlossvorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 6, bei der die Schaltkontakteinrichtung (1600) dazu ausgebildet ist, um ein erstes Kontaktsignal an eine Steuereinheit des Haushaltgeräts (100) bereitzustellen, wobei das erste Kontaktsignal anzeigt, dass sich die Arretiereinrichtung (110) in der Öffnungsstellung (107) befindet und ein Schließen der Tür freigegeben ist, und um ein zweites Kontaktsignal an die Steuereinheit des Haushaltgeräts (100) bereitzustellen, wobei das zweite Kontaktsignal anzeigt, dass die Arretiereinrichtung (110) von der Arretierstellung (200) in die Öffnungsstellung (107) bewegt wird, und um ein drittes Kontaktsignal an die Steuereinheit des Haushaltgeräts (100) bereitzustellen, wobei das dritte Kontaktsignal anzeigt, dass sich die Arretiereinrichtung (110) in der Öffnungsstellung (107) befindet und ein Schließen der Tür gesperrt ist.

8. Haushaltgerät (100) mit einer Tür mit einem Halteelement und einer Türschlossvorrichtung (105) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche.

9. Verfahren (400) zum Betreiben einer Türschlossvorrichtung (105) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Verfahren (400) den folgenden Schritt umfasst:
Bewegen (405) der Druckeinrichtung (115), um einen Druck auf die Arretiereinrichtung (110) auszuüben, um die Arretiereinrichtung (110) von der Arretierstellung (200) in die Öffnungsstellung (107) zu drücken, um ein Öffnen der Tür zu bewirken.

10. Verfahren (400) gemäß Anspruch 9, mit einem Schritt (410) des Zurückbewegens, in dem die Druckeinrichtung (115) von der Arretiereinrichtung (110) wegbewegt wird, um ein Schließen der Tür zu ermöglichen.

Zeichnung