[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel
auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus einen zur Schale separaten
Deckel auf, der zum Schließen der Schale auf die Schale aufsetzbar ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
weist eine Lüftungsvorrichtung auf, mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung
und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters durchführbar ist. Die Lüftungsvorrichtung
weist eine schwenkbare Klappe auf, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung
freigibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung verschließt. Die Lüftungsvorrichtung
weist eine schwenkbare Klappe auf. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein
Haushaltskältegerät mit einem derartigen Lebensmittel-Aufnahmebehälter.
[0002] Ein derartiges Haushaltskältegerät ist beispielsweise aus der
WO 2004/038312 A1 bekannt. Dort sind in einem Deckel des Lebensmittel-Aufnahmebehälters Aussparungen
gebildet, in denen plattenartige und ebene Klappen schwenkbar gelagert sind. Es ist
daher erforderlich, dass der Deckel selbst mit derartigen umrandeten Aussparungen
gebildet ist, um diese Klappen darin einsetzen zu können. Die Schwenkachse, um welche
eine Klappe schwenkbar ist, ist in Höhenrichtung betrachtet innerhalb des Deckels
und somit innerhalb der Höhe des Deckels angeordnet. Dadurch treten beim Öffnen der
ebenen Klappe Konstellationen auf, bei denen der nach oben ragende Teilbereich der
Klappe relativ weit nach oben steht. Aufgrund der ebenen Ausgestaltung der Klappe
ist dadurch ein steil nach oben ragendes, frei auskragendes Teil der Klappe verschwenkt
orientiert. Es entsteht dadurch im geöffneten Zustand der Klappe auch eine relativ
weit nach oben stehende Position der Klappe, sodass diesbezüglich auch umfänglich
freie Kanten vorhanden sind. Zum einen ist dadurch im geöffneten Zustand der Klappe
ein entsprechender Platzbedarf nach oben erforderlich, andererseits kann ein daran
Anstoßen von anderen Komponenten und dergleichen erfolgen. Insbesondere ist dann auch
ein entsprechender Platzbedarf in Höhenrichtung nach oben erforderlich, um die Klappe
vollständig zu öffnen.
[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für
ein Haushaltskältegerät sowie ein derartiges Haushaltskältegerät zu schaffen, bei
welchem die Klappe im Hinblick auf ihre Positionierung und Verstellung verbessert
ausgebildet ist.
[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät
gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
[0005] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme von Lebensmitteln
auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus einen zur Schale separaten
Deckel auf, der zum Schließen der Schale auf die Schale aufsetzbar ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
weist darüber hinaus eine Lüftungsvorrichtung auf, mit welcher ein Luftaustausch zwischen
der Umgebung und einem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters durchführbar ist.
Die Lüftungsvorrichtung weist zumindest eine schwenkbare Klappe auf, die in einer
geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters freigibt
und in der geschlossenen Stellung diese Lüftungsöffnung verschließt. Die Klappe weist
eine Längsachse auf. Die Lüftungsvorrichtung weist ein Betätigungselement zum Betätigen
der Klappe auf. Das Betätigungselement ist ein Drehelement, welches um eine Drehachse
drehbar gelagert ist, wobei abhängig von der Drehbewegung des Drehelements eine Schwenkbewegung
der Klappe erzeugt ist. Dadurch ist ein einfaches Bedienkonzept ermöglicht. Denn indem
die Bewegungsart des Betätigungselements gleich der Bewegungsart der Klappe ist, ist
ein intuitives und nutzerfreundliches, da auch leicht nachvollziehbares Bedienkonzept
erreicht. Des Weiteren verbleibt ein Drehelement als Ganzes betrachtet bei seiner
Betätigung in seiner Position an dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter unverändert, sodass
im Vergleich zu einem Schieber wenig Platz benötigt wird.
[0006] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Lüftungsvorrichtung eine Koppelschiene aufweist.
Die Koppelschiene weist eine in Tiefenrichtung betrachtet nach hinten offene Nut auf.
Im montierten Zustand der Lüftungsvorrichtung an dem Deckel greift der Vorderrand
des Deckels in diese Nut ein. Der vordere Rand ist somit darin eingeführt und gehalten.
Eine derartige mechanische Verbindung ist sehr stabil und dauerhaft haltend. Die Lüftungsvorrichtung
kann somit auch lagegenau mit dem Deckel verbunden werden. Durch die Lüftungsvorrichtung
und den Deckel ist ein gesamtes Deckelmodul gebildet. Mit diesem kann eine Beschickungsöffnung
der Schale von oben abgedeckt werden.
[0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Drehelement einen Flachzylinder als greifbares
Betätigungselement aufweist. Der Flachzylinder kann so orientiert sein, dass er mit
seiner Längsachse vertikal orientiert ist. Insbesondere ist die Drehachse des Drehelements
in Höhenrichtung orientiert. Insbesondere ist die Drehachse gleich der Längsachse.
Durch diese Ausgestaltung wird eine Höhenrichtung flachbauendes Betätigungselement
realisiert. Es steht somit nur minimal nach oben über insbesondere mit dem Flachzylinder.
Es ist jedoch exponiert angeordnet und kann somit von einem Nutzer leicht gegriffen
und gedreht werden. Diesbezüglich ist auch eine ergonomische und einfache Drehbewegung
ermöglicht. Insbesondere ist das Drehelement mit seiner Mantelwand des Flachzylinders
exponiert nach oben hin freiliegend, sodass die Mantelwand des Drehelements umfangsseitig
vollständig gegriffen werden kann.
[0008] Vorzugsweise ist die Klappe brettartig ausgebildet. Sie weist insbesondere eine unebene
Unterseite auf. Im Querschnitt senkrecht zur Längsachse der Klappe ist diese Unebenheit
durch eine in Tiefenrichtung betrachtet nach vorne und nach oben schräg orientierte
Vorderflanke und eine nach hinten und nach oben schräg orientierte Hinterflanke ausgebildet.
Insbesondere ist die Querschnittgeometrie der Klappe als flache Dreieickform gebildet.
Der Basisschenkel dieser Dreieckform ist die in Höhenrichtung betrachtet obere Seite.
Die beiden oben genannten schräg orientierten Flanken münden am in Höhenrichtung tiefsten
Punkt aneinander an. Durch eine derartige Ausgestaltung ist die Stabilität der Klappe
erhöht. Die Verwindungssteifigkeit ist erhöht.
[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Drehelement ein Koppelteil aufweist. Bei der
Drehbewegung des Drehelements ist die Vorderflanke der oben genannten spezifisch geformten
Klappe durch das Koppelteil kontaktiert. Eine Relativbewegung zwischen dem Koppelteil
und der Vorderflanke resultiert. Ein Entlanggleiten des Koppelteils an der Vorderflanke
bei dieser Drehbewegung ist einhergehend. Dies erfolgt derart, dass die Klappe dadurch
um ihre Schwenkachse zur Einstellung der geöffneten Stellung oder der geschlossenen
Stellung verschwenkbar ist. Insbesondere ist diese Schwenkachse in Breitenrichtung
des Lebensmittel-Aufnahmebehälters orientiert. Durch diese Ausgestaltung wird ein
einfaches Konzept realisiert, welches die Umsetzung der Drehbewegung des Drehelements
in eine Drehbewegung bzw. Schwenkbewegung der Klappe ermöglicht. Dadurch ist auch
ein klemmfreies sowie leichtgängiges kontinuierliches Verstellen der Stellung der
Klappe möglich. Ein sehr nutzerfreundliches Bedienkonzept ist dadurch erreicht.
[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Klappe in der geschlossenen Stellung horizontal
orientiert ist. In der geöffneten Stellung der Klappe ist sie im Vergleich dazu in
Höhenrichtung betrachtet nach unten geschwenkt. Durch eine derartige Ausgestaltung
ist ein unerwünschtes nach oben überstehen der Klappe sowohl in der geöffneten Stellung
als auch in der geschlossenen Stellung vermieden. Nach oben überstehende Kanten oder
Ecken der Klappe können dadurch vermieden werden.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schwenkachse beziehungsweise die Drehachse
an einem in Tiefenrichtung vorderen Ende der Klappe ausgebildet ist. Eine derartige
endseitige Ausgestaltung ermöglicht es auch, dass dieses Ende der Klappe in allen
Stellungen quasi auf gleicher Höhenlage angeordnet ist. Auch dadurch ist der oben
genannte Vorteil, dass in allen Stellungen ein unerwünschtes nach oben Überstehen
der Klappe vermieden ist, unterstützt.
[0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Lüftungsvorrichtung zumindest ein Lüftungsgitter
aufweist. Dieses Lüftungsgitter weist mehrere, nebeneinander ausgebildete Lüftungskanäle
auf. Durch eine derartige Ausgestaltung wird nicht ein Lüftungskanal, der sich über
die gesamte Breite der Schale erstreckt gebildet, sondern diesbezüglich mehrere in
dieser Breitenrichtung nebeneinander ausgebildete Lüftungskanäle gebildet. Dadurch
ist das Bauteil, in welchem diese Lüftungskanäle ausgebildet sind, im Vergleich zu
lediglich einem einzigen Lüftungskanal auch stabiler und verwindungssteifer gebildet.
Die Trennwände, die die Lüftungskanäle voneinander separieren können somit auch als
Stabilisierungsstege genutzt werden.
[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Drehelement in einem weiteren Ausführungsbeispiel
als Walze ausgebildet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist das Drehelement
somit nicht als Flachzylinder, sondern als Hochzylinder gebildet. Dies bedeutet, dass
in Richtung seiner Längsachse betrachtet die Höhe größer ist, als ein radiales Ausmaß
dieses Zylinders. Bei dem Flachzylinder ist dies genau umgekehrt der Fall. Durch eine
derartige Ausgestaltung als Walze können diesbezüglich unterschiedliche Einbaukonzepte
und Orientierungen des Drehelements genutzt werden. Dadurch kann situationsabhängig
ein verbesserter Verbau, der platzsparend realisiert ist, ermöglicht werden. Dennoch
ist auch hier die Bedienfreundlichkeit hoch.
[0014] Es kann vorgesehen sein, dass die Drehachse dieses Drehelements in Breitenrichtung
des Lebensmittel-Aufnahmebehälters orientiert ist. Das Drehelement ist somit bezüglich
seiner Längsachse nicht aufgestellt, sondern liegend angeordnet. Dadurch ist es in
besonders vorteilhafter Weise ermöglicht, dass die Betätigung des Drehelements über
seine Mantelwand erfolgen kann. Eine großflächige Berührung dieser Mantelwand ist
dadurch erreicht. Auch dadurch ist ein nutzerfreundliches Konzept ermöglicht.
[0015] Insbesondere ist es bei einer derartigen Ausgestaltung eines Drehelements als Walze,
welche liegend positioniert ist, auch ermöglicht, diese relativ versenkt in dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter
zu verbauen. Dadurch ragt sie wenig nach oben über. Dennoch ist die Mantelwand der
Walze einfach und umfänglich berührbar und betätigbar.
[0016] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Walze an einem Ende mit
einem ersten Teilelement der Klappe verbunden ist. Insbesondere kann hier eine direkte
Verbindung vorgesehen sein. Durch eine derartige Ausgestaltung wird somit ein minimalistisches
Prinzip im Hinblick auf die Kopplung zwischen dem Drehelement und der Klappe ermöglicht.
Es werden keine verbindenden, zusätzlichen separaten Zwischenteile benötigt. In einer
vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass an dem gegenüberliegenden Ende der Walze
ein zweites Teilelement der Klappe angeordnet ist beziehungsweise direkt damit verbunden
ist. Damit wird eine Gesamtschiene aus den beiden Teilelementen mit der dazwischenliegenden
Walze gebildet. Diese Gesamtschiene ist dann entsprechend drehbar, insbesondere um
die Drehachse. Durch diesen insbesondere symmetrischen Aufbau der Gesamtschiene ist
auch eine einfache Bedienung ermöglicht. Die zu erzeugende Drehbewegung ist auch in
dieser Ausführung leicht gängig ermöglicht. Teilelemente, die somit beidseits der
Walze als Flügel abstehen können einfach in die Drehbewegung versetzt werden. Die
Teilelemente und die Walze sind somit in Breitenrichtung in Reihe zueinander angeordnet.
Insbesondere ist dadurch auch ein bauteilminimiertes Konzept ermöglicht, welches sehr
platzsparend verbaut werden kann. Dennoch ist das Wirkprinzip zur Erzeugung der Schwenkbewegung
der Klappe einfach und präzise. Insbesondere ist die Walze mit den Teilelementen direkt
und drehfest verbunden.
[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Klappe in einem Querschnitt senkrecht zu ihrer
Längsachse betrachtet eine Dreieckform bildet beziehungsweise ein Dreieck ist. Insbesondere
trifft dies auf beide Teilelemente der Klappe zu. Insbesondere ist dieser Querschnitt
als Dreieck mit gleichen radialen Abständen der Dreieckspitzen zum Mittelpunkt dieser
Dreieckform ausgebildet. Dieser Mittelpunkt ist insbesondere auch durch die Längsachse
eines Teilelements gebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung wird quasi eine symmetrische
Dreieckform gebildet. Damit kann das Einstellen der geöffneten Stellung und der geschlossenen
Stellung vorteilhaft erfolgen. Denn es ist hier nur eine einfache Drehbewegung erforderlich
und der Lüftungskanal kann mit einer einfachen Geometrie gestaltet werden. Im geschlossenen
Zustand der Klappe ist die Orientierung dieses Dreiecks derart, dass eine Dreieckspitze
unmittelbar an einem vorderen Begrenzungsrand der Lüftungsöffnung anliegt beziehungsweise
benachbart dazu positioniert ist und ein in Umlaufrichtung der Längsachse folgende
zweite Dreiecksspitze benachbart zur hinteren Begrenzung dieser Lüftungsöffnung des
Lüftungskanals angeordnet ist. Demgegenüber ist in einer geöffneten Stellung der Klappe
diese Dreieckform so orientiert, dass eine Dreieckspitze nach oben zeigend orientiert
ist und in Tiefenrichtung betrachtet im Abstand sowohl zum vorderen Begrenzungsrand
als auch zum hinteren Begrenzungsrand dieser Lüftungsöffnung angeordnet ist. Ein Durchströmen
von Luft durch den Lüftungskanal, insbesondere vom Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
nach außen ist dadurch einfach möglich.
[0018] Es kann vorgesehen sein, dass die Kanten dieses Dreiecks geradlinige Verbindungslinien
zwischen den Dreiecksspitzen sind. Insbesondere ist dann ein gleichschenkliges Dreieck
ausgebildet. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Verbindungslinien zwischen den
Dreieckspitzen gekrümmte Linien sind. Diese können insbesondere konkav gekrümmt sein.
Insbesondere kann auch hier eine gleiche Ausgestaltung dieser gekrümmten Verbindungslinien
gebildet sein.
[0019] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Radius der Walze gleich
dem radialen Abstand einer Dreiecksspitze zum genannten Mittelpunkt ist. Dies ist
eine weitere sehr vorteilhafte Ausführung. Denn dadurch ist verhindert, dass eine
Dreiecksspitze in radialer Richtung über die Mantelwand der Walze nach außen übersteht.
Dies wäre dann nachteilig, wenn die Walze im Bereich einer Lüftungsöffnung des Lüftungskanals
ist. Denn dann könnte im Bereich dieser Walze nur ein bedingtes Schließen dieser Lüftungsöffnung
erreicht werden. Durch die oben genannte vorteilhafte geometrische Ausgestaltung dient
die Walze dann auch zusätzlich zu diesen Teilelementen als Verschlussteil der Klappe.
Sie stellt dann auch quasi ein Bestandteil der Klappe im Hinblick auf ihre abdeckende
Funktion der Lüftungsöffnung dar.
[0020] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Mantelwand der Walze strukturiert
ist. Diesbezüglich kann eine Strukturierung vorgesehen sein, die abrutschreduzierend
ausgebildet ist. Insbesondere ist diese Mantelwand somit keine glatte Oberfläche.
Die Strukturierung kann eine Ausgestaltung mit Rillen oder einem sonstigen Muster
sein. Dadurch kann beim Anliegen eines Fingers auf diese Mantelwand ein Abrutschen
des Fingers vermieden werden. Ein zuverlässiges und sicheres Drehen der Walze ist
dadurch ermöglicht.
[0021] Insbesondere ist die Längsachse der Walze koaxial zur Längsachse der Teilelemente.
Insbesondere sind diese Längsachsen koaxial zur Schwenkachse der Klappe.
[0022] Insbesondere ist bei den oben genannten Konzepten vorgesehen, dass die Lüftungsvorrichtung
seitliche Aufnahmen aufweisen, an denen die Klappe jeweils drehbar gelagert ist. An
diesen seitlichen Aufnahmen kann ein frontseitiges Profil bzw. eine frontseitige Schiene
der Lüftungsvorrichtung angeordnet sein. Insbesondere ist dieses frontseitige Profil
also im Querschnitt U-artige Schiene gestaltet. Sie kann als zu den Aufnahmen separate
Komponente ausgebildet sein. Sie kann in dem Zusammenhang durch eine Steckverbindung
jeweils mit einer derartigen seitlichen Aufnahme verbunden sein. Vorzugsweise weist
die Lüftungsvorrichtung eine hintere Schiene auf. Diese ist separat zur vorderen Schiene
ausgebildet. Zwischen der vorderen Schiene und der hinteren Schiene ist die Klappe
und das Drehelement angeordnet. Die hintere Schiene kann vorzugsweise eine nach hinten
offene Nut aufweisen. In diese Nut ist dieser vordere Rand des Deckels eingeführt
und darin gehalten. Insbesondere ist dieses hintere Profil beziehungsweise die hintere
Schiene zerstörungsfrei lösbar mit den seitlichen Aufnahmen verbunden. Auch hier kann
entsprechend wie bei der vorderen Schiene beziehungsweise dem vorderen Profil eine
Steckverbindung vorgesehen sein. Bei beiden Ausgestaltungen können diese beiden Profile
und die seitlichen Aufnahmen vorgesehen sein.
[0023] Es kann vorgesehen sein, dass die Lüftungsvorrichtung an einem vorderen Rand des
Deckels angeordnet ist und gegenüber dem vorderen Rand nach vorne ragend angeordnet
ist. In Tiefenrichtung betrachtet ist die Lüftungsvorrichtung in einem Freiraum, der
zwischen dem vorderen Rand des Deckels und einem oberen Schalenflansch der Schale
ausgebildet ist, angeordnet. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist in vorteilhafter
Weise diese Lüftungsvorrichtung als Gesamtmodul quasi von vorne auf den Deckel aufgebracht,
beispielsweise aufgesteckt.
[0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
betrachtet die Klappe vollständig vor einem vorderen Rand des Deckels und berührungslos
zum vorderen Rand angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung ist es ermöglicht, dass
der Deckel selbst als einheitliche und unterbrechungsfreie Platte ausgebildet werden
kann. Dadurch ist die Herstellung einfacher. Indem die Klappe somit quasi außerhalb
der Flächenmaße des Deckels angeordnet ist und spezifisch in Tiefenrichtung sogar
vor dem Deckel positioniert ist, kann die Bewegbarkeit der Klappe, insbesondere bezüglich
einer entsprechenden Mechanik, einfacher und bedarfsgerechter erfolgen. Es ist in
dem Zusammenhang somit eine Lüftungsöffnung nicht mehr in den Deckel selbst integral
ausgebildet, sondern eine Lüftungsöffnung zwischen einem Deckel, insbesondere einem
vorderen Rand des Deckels, und der Schale, insbesondere einem oberen Frontflansch
bzw. Schalenflansch einer Frontwand, gebildet.
[0025] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Lüftungsvorrichtung ein zur Klappe separates
Betätigungselement aufweist, durch dessen Betätigung die Klappe schwenkbar ist. Durch
diese Ausgestaltung lässt sich eine einfache und nutzerfreundliche Betätigung der
Klappe erreichen. Durch eine nach oben freiliegende und einfach zugängliche Ausgestaltung
des Betätigungselements kann ein Nutzer dieses auch einfach greifen und entsprechend
betätigen.
[0026] In einer vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Lüftungsvorrichtung
als eigenes Modul ausgebildet ist, welches dann auch ein Nachrüstmodul sein kann.
Dies bedeutet, dass auch eine Ausgestaltung eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters,
der zunächst nur mit der Schale und einem spezifischen Deckel ausgebildet ist, mit
einer derartigen Lüftungsvorrichtung nachträglich nachgerüstet werden kann. Dies ist
insbesondere bei dieser Ausgestaltung von Vorteil, bei welcher eine Klappe nicht in
einer im Deckel ausgebildeten Aussparung eingesetzt werden muss, sondern bei welcher
der Deckel für sich betrachtet als ebene, unterbrechungsfreie Platte ausgebildet ist.
Durch in dem Zusammenhang dann relativ einfaches frontseitiges Anbringen des Moduls
an den Deckel ist dann auch das Nachrüsten relativ einfach möglich.
[0027] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
eine Anzeigeleiste aufweist, mit welcher eine geöffnete Stellung und eine geschlossene
Stellung der Klappe symbolisch angezeigt sind. Diese Anzeigeleiste kann ein separates
Bauteil sein. Die Anzeigeleiste kann zumindest bereichsweise unter dem Deckel angeordnet
sein und sich somit unter dem Deckel erstrecken. Die Anzeigeleiste ist bei Betrachtung
des Lebensmittel-Aufnahmebehälters von oben benachbart zu dem Betätigungselement angeordnet.
Dadurch kann eine örtlich unmittelbare Zuordnung der Stellung des Betätigungselements
zu der Anzeigeleiste erfolgen, sodass dann in verbesserter Art und Weise eindeutig
erkannt wird, welche Stellung das Betätigungselement und somit dann auch die Klappe
aufweist.
[0028] Die Anzeigeleiste kann in vorteilhafter Weise zerstörungsfrei lösbar an dem Deckel
und/oder an einem Trägerelement der Lüftungsvorrichtung angeordnet sein. Dadurch ist
es auch ermöglicht, die Anzeigeleiste auszutauschen.
[0029] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest
einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften
Ausgestaltung davon. Das Haushaltskältegerät kann ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät
oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät weist ein Gehäuse auf,
in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter
kann in dem Aufnahmeraum angeordnet sein und bildet, insbesondere im geschlossenen
Zustand des Deckels auf der Schale, einen eigenen abgeschlossenen Lagerbereich. Der
Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann insbesondere ein Frischhaltebehälter sein, in dem
eine individuelle Lagerbedingung, insbesondere eine individuelle Temperatur und/oder
Luftfeuchte, eingestellt werden kann.
[0030] Damit ist es ermöglicht, eine zu dem restlichen Bereich des Aufnahmeraums unterschiedliche
Lagerbedingung einzustellen. Dies ist insbesondere vorteilhaft zur Lagerung von spezifischen
Lebensmitteln wie beispielsweise Obst oder Gemüse oder Fleisch, wie beispielsweise
Fisch.
[0031] Es kann vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät eine Befeuchtungseinrichtung
aufweist, mit welcher die individuelle Luftfeuchte in dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter
einstellbar ist.
[0032] Vorzugsweise ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter aus dem Aufnahmeraum entnehmbar
und wieder einsetzbar und somit auch ein tragbarer beziehungsweise mobiler Behälter.
[0033] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung",
"Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen
Anordnen des Behälters beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen
angegeben.
[0034] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen,
sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren
alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils
angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung
verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen
von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit
gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den
erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen
und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines
ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.
[0035] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine frontseitige Darstellung von Teilkomponenten des Haushaltskältegeräts gemäß Fig.
1 mit einem Ausführungsbeispiel einer Lüftungsvorrichtung, wobei die Klappe der Lüftungsvorrichtung
geschlossen ist;
- Fig. 3a
- eine Explosionsdarstellung von Teilkomponenten der Lüftungsvorrichtung gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 3b
- eine Schnittdarstellung eines Teilbereichs der Lüftungsvorrichtung im verbundenen
Zustand mit einem Deckel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
- Fig. 3c
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Drehelements der
Lüftungsvorrichtung;
- Fig. 4
- eine perspektivische Schnittdarstellung durch die Lüftungsvorrichtung gemäß Fig. 3a
im zusammengebauten Zustand mit einer Klappe in der geschlossenen Stellung;
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung der zusammengebauten Ausgestaltung gemäß Fig. 3a im Bereich
des Drehelements;
- Fig. 6
- eine perspektivische Schnittdarstellung durch die Lüftungsvorrichtung gemäß Fig. 3a
im zusammengebauten Zustand mit der Klappe in der geöffneten Stellung;
- Fig. 7
- eine Schnittdarstellung der zusammengebauten Lüftungsvorrichtung gemäß Fig. 3a im
Bereich des Drehelements;
- Fig. 8
- eine weitere perspektivische Schnittdarstellung der zusammengebauten Lüftungsvorrichtung
gemäß Fig. 3a im Bereich des Drehelements mit geschlossener Klappe;
- Fig. 9
- die Darstellung gemäß Fig. 8 mit geschlossener Klappe;
- Fig. 10
- eine schematische Frontansicht eines Teilbereichs des Haushaltskältegeräts mit einem
zu Fig. 2 unterschiedlichen Ausführungsbeispiel einer Lüftungsvorrichtung;
- Fig. 11
- eine Explosionsdarstellung von Teilkomponenten der Lüftungsvorrichtung gemäß Fig.
10;
- Fig. 12
- eine perspektivische Schnittdarstellung der zusammengebauten Lüftungsvorrichtung gemäß
Fig. 11 in geschlossenem Zustand der Klappe;
- Fig. 13
- eine Schnittdarstellung der zusammengebauten Lüftungsvorrichtung gemäß Fig. 11 im
Bereich des als Walze ausgebildeten Drehelements;
- Fig. 14
- eine perspektivische Schnittdarstellung der zusammengebauten Lüftungsvorrichtung gemäß
Fig. 11 bei geschlossener Klappe; und
- Fig. 15
- eine Schnittdarstellung der zusammengebauten Lüftungsvorrichtung gemäß Fig. 11 im
Bereich der Walze bei geöffneter Klappe.
[0036] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0037] In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt,
welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist
einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen
Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum ist,
und einen beispielhaft darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum
beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der Aufnahmeraum 4 dient
im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen
+4 °C und +8 °C. Der Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere
zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum 4 ist bei
geöffneter Tür 6, die frontseitig den Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich.
[0038] Der weitere Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut,
bei beispielsweise -18 °C. Der Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7
zugänglich.
[0039] In dem oberen Aufnahmeraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter
ausziehbar gelagert, der einen Deckel 9 und eine Schublade bzw. Schale 10 aufweist.
Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche, separate Abdeckung 11 beispielsweise
in Form einer Trennwand, beispielsweise eines Glasfachbodens, angeordnet sein. Der
Frischhaltebehälter stellt einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 dar.
[0040] Der Innenbehälter 3 weist, unter anderem, zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände
3a und 3b auf.
[0041] Zumindest durch die Abdeckung 11 ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 von dem
verbleibenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 4 separiert.
[0042] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 kann zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum
4 entnommen werden. Auch im eingebrachten Zustand in dem Aufnahmeraum 4 ist vorgesehen,
dass die Schale 10 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung im noch im Aufnahmeraum
4 gelagerten Zustand hin- und hergeschoben werden kann, um in das Innere der Schale
10 gelangen zu können.
[0043] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilbereich des Haushaltskältegeräts
1 gezeigt, in dem der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 angeordnet ist. Der vollständig
aus dem Aufnahmeraum 4 herausnehmbare Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 weist eine Lüftungsvorrichtung
12 auf. Mit dieser Lüftungsvorrichtung 12 ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung
und einem Volumenraum beziehungsweise einem Inneren 13 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
8 ermöglicht.
[0044] Die Lüftungsvorrichtung 12 weist eine Klappe 14 auf, die um eine in Breitenrichtung
(x-Richtung) orientierte Schwenkachse B verschwenkbar ist. Die Klappe 14 erstreckt
sich, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, im Wesentlichen über die gesamte Breite des
Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8.
[0045] In Fig. 2 ist diesbezüglich eine Frontansicht auf das Haushaltskältegerät 1 im Bereich
des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 gezeigt. Durch den Deckel 9 und die bereits erwähnte
Klappe 14 ist ein Deckelmodul 15 gebildet. Durch das Deckelmodul 15 ist eine nach
oben offene Beschickungsöffnung der Schale 10 abgedeckt. In Tiefenrichtung (z-Richtung)
schließt die Lüftungsvorrichtung 12 an den Deckel 9 frontseitig an. Die Lüftungsvorrichtung
12 ist über die gesamte Breite des Deckels 9 ausgebildet. Insbesondere ist die Lüftungsvorrichtung
12 an einem vorderen Rand des Deckels 9 angeordnet. Insbesondere ist hier vorgesehen,
dass dieser vordere Rand in eine Nut einer hinteren Schiene bzw. Leiste 16 der Lüftungsvorrichtung
12 eingeführt und darin gehalten ist.
[0046] Darüber hinaus ist vorgesehen, dass ein in Tiefenrichtung bemessener Freiraum zwischen
dem vorderen Rand des Deckels 9 und einem hinteren Rand 17 eines Frontflansches 18
einer Frontwand 19 der Schale 10 durch diese Lüftungsvorrichtung 12 abgedeckt ist.
Die Lüftungsvorrichtung 12 weist des Weiteren ein Betätigungselement in Form eines
Drehelements 20 auf. Das Drehelement 20 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel um
eine Drehachse A drehbar. Das Drehelement 20 ist bereichsweise erhaben oberhalb der
Klappe 14 angeordnet. Die Drehachse A ist insbesondere in Höhenrichtung (y-Richtung)
des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 orientiert. Das Drehelement 20 ist im Ausführungsbeispiel
mit einem als Flachzylinder ausgebildeten, greifbaren Betätigungselement ausgebildet.
Dies bedeutet, dass eine Höhe seiner Mantelwand 21 kleiner ist, als die radialen Ausmaße
einer Oberfläche 22. Der Flachzylinder des Drehelements 20 kann durch einen Nutzer
direkt mit den Fingern gegriffen werden, insbesondere an der Mantelwand 21. Durch
eine derartige Drehbewegung des Drehelements 20 kann eine Schwenkbewegung der plattenartigen
Klappe 14 um eine Schwenkachse B erfolgen. Die Schwenkachse B ist hier in Breitenrichtung
(x-Richtung) orientiert. Die einstückige Klappe 14 ist insbesondere aus Kunststoff.
[0047] Wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 zu erkennen ist, ist das Drehelement
20 in Tiefenrichtung (z-Richtung) betrachtet bei einer Projektionsbetrachtung von
oben überlappend mit der Klappe 14 angeordnet. Insbesondere ist die Überlappung derart,
dass sich das Drehelement 20 über die in Tiefenrichtung gemessene gesamte Breite der
Klappe 14 überlappend erstreckt.
[0048] Insbesondere ist die Drehachse B an einem vorderen Ende 23 der Klappe 14 ausgebildet.
Ein hinteres Ende 24 der Klappe 14 kann somit frei nach unten geschwenkt werden.
[0049] In Fig. 2 ist der geschlossene Zustand beziehungsweise die geschlossene Stellung
der Klappe 14 gezeigt. Bei dieser Ausführung kann eine Oberseite 25 der Klappe 14
bündig mit benachbarten Oberseiten 26 der Lüftungsvorrichtung 12 angeordnet sein.
Insbesondere ist die Klappe 14 in Höhenrichtung betrachtet in dieser geschlossenen
Stellung nicht gegenüber der Oberseite 26 nach oben überstehend angeordnet.
[0050] In Fig. 3a ist einer Explosionsdarstellung die Lüftungsvorrichtung 12 gezeigt. Wie
zu erkennen ist, ist die hintere Leiste 16 beziehungsweise das hintere Profil gezeigt.
Es ist ein einstückiges Bauteil. Es weist die bereits erwähnte, nach hinten offene
Nut 27 auf. In diese taucht der bereits angesprochene vordere Rand 28 des Deckels
9, der allgemein betrachtet eine Glasplatte sein kann, ein. Dies ist in Fig. 3b schematisch
gezeigt.
[0051] Darüber hinaus weist diese hintere Leiste 16 eine weitere Nut 29 auf. Diese ist nach
vorne hin geöffnet. Sie ist zur Aufnahme von zumindest einem Lüftungsgitter 30 ausgebildet.
Es können auch mehrere Lüftungsgitter 30 und 31 vorgesehen sein. Diese separaten Komponenten
können mit entsprechenden rückseitigen Stegen in die Nut 29 eingesteckt werden. Durch
diese Lüftungsgitter 30, 31 sind mehrere Lüftungskanäle 32 gebildet, von denen in
Fig. 3a lediglich einige mit dem Bezugszeichen versehen sind. Die Lüftungsvorrichtung
12 weist darüber hinaus einen zu den anderen Komponenten separaten Sockel 33 auf.
Auf diesem Sockel 33 kann das Drehelement 20 drehbar gelagert angeordnet sein. Dazu
weist es einen Elementstamm 34 auf. Dieser kann auf einem Aufsatz 35 des Sockels 33
aufgesetzt werden, sodass das Drehelement 20 relativ zum Sockel 33 verdreht werden
kann, jedoch daran gehalten ist. An dem Elemenstamm 34 ist eine radial abstehende
Stellnocke 36 angeformt. Insbesondere ist diese L-förmig ausgebildet. Das Flachzylinderteil
bzw. der Flachzylinder 37 des Drehelements 20 ist oben aufgesetzt.
[0052] In Fig. 3c ist das einstückige Drehelement 20 in einer zur Fig. 3a unterschiedlichen
Perspektive gezeigt. Wie dabei auch noch zu erkennen ist, ist ein zusätzliches Arretierelement
38 vorgesehen. Dieses Arretierelement 38 ist an dem Elementstamm 34 angeordnet und
radial abstehend. Es ist ein zur Stellnocke 36 beabstandetes Element. Mit dem Arretierelement
38 kann eine spezifische Drehstellung des Drehelements 20 arretiert werden. Insbesondere
ist dies die Drehstellung, bei welcher die Klappe 14 in der geschlossenen Stellung
angeordnet ist.
[0053] Darüber hinaus weist die Lüftungsvorrichtung 12 die bereits angesprochene Klappe
14 auf. Diese weist eine Längsachse C auf. Die Längsachse C verläuft parallel zur
Drehachse B. Wie zu erkennen ist, weist die Klappe 14 in einem Querschnitt senkrecht
zu ihrer Längsachse C eine dreieckige Form auf. Zusätzlich zur ebenen Oberseite 25
sind diesbezüglich eine schräg gestellte Vorderflanke 39 und eine daran anschließende
schräg orientierte Hinterflanke 40 auf.
[0054] Die Stellnocke 36 stellt ein Beispiel für ein Koppelteil dar, mit welchem das Drehelement
20 direkt mit der Klappe 14 gekoppelt ist. Insbesondere greift bei einer Drehbewegung
des Drehelements 20 dieses Koppelteil in Form der Stellnocke 36 an der unebenen Unterseite
der Klappe 14, insbesondere der Hinterflanke 40 an. Durch deren Schrägstellung wird
die Klappe 14 bei einem Entlanggleiten der Stellnocke 36 an der Hinterflanke 40 um
die Schwenkachse B verschwenkt. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass die Klappe 14
eine durchgängige Aussparung 41 aufweist. Diese ist insbesondere zum hinteren Ende
beziehungsweise zum hinteren Rand 24 als offene Aussparung ausgebildet. In diese Aussparung
41 kann sich das Drehelement 20 mit seinem Elementstamm 34 hineinerstrecken beziehungsweise
nach hinten hindurch erstrecken. Der Flachzylinder 37 beziehungsweise das flachzylinderförmige
obere Teilelement bleibt dabei oberhalb der Klappe 14 positioniert.
[0055] Der Elementstamm 34 kann in dem Zusammenhang als Beispiel für einen Koppelstift des
Drehelements 20 gesehen werden. Der Flachzylinder 37 ist als ein Beispiel für einen
flachzylinderförmigen Drehkopf des Drehelements 20 zu verstehen.
[0056] Die Lüftungsvorrichtung 12 weist in einer vorteilhaften Ausführung des Weiteren seitliche
Aufnahmen 42 und 43 auf. Diese dienen einerseits als Drehlager für die Klappe 14.
Insbesondere können dazu Stifte 44 und 45, die mit der Klappe 14 insbesondere einstückig
verbunden sind, in entsprechende Aufnahmen 46 eingeführt werden. Darüber hinaus dienen
diese seitlichen Aufnahmen 42, 43 auch noch zur Befestigung der hinteren Schiene bzw.
Leiste 16. Des Weiteren kann eine vordere Schiene bzw. Leiste 47 der Lüftungsvorrichtung
12 daran befestigt werden. Insbesondere sind in dem Zusammenhang Steckverbindungen
vorgesehen. So kann ein hinteres Einführelement 48 an den Aufnahmen 42 und 43 in die
Nut 29 haltend eingesteckt werden. Ebenso kann ein vorderes Einführelement 49 der
seitlichen Aufnahmen 42, 43 in eine Nut 50 der einstückigen vorderen Leiste 47 eingeführt
werden.
[0057] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung die Lüftungsvorrichtung
12 im zusammengebauten Zustand und mit geschlossener Klappe 14 gezeigt. Der Schnitt
ist in Fig. 4 außerhalb des Drehelements 20 gezeigt. Bündige Anordnung der Oberseite
25 mit den restlichen Oberseiten 26 ist zu erkennen.
[0058] In Fig. 5 ist in einer Vertikalschnittdarstellung die Lüftungsvorrichtung 12 gezeigt.
Der Schnitt hier ist durch das Drehelement 20 vollzogen. Die Klappe 14 ist hier im
geschlossenen Zustand beziehungsweise in der geschlossenen Stellung gezeigt. Der Schnitt
ist hier durch die Aussparung 41 gezogen. Der Übersichtlichkeit dienend ist der Sockel
33 hier nicht dargestellt. Eine obere, dem Inneren 13 abgewandte Lüftungsöffnung 51
(Fig. 4) ist durch die Klappe 14 geschlossen. Die Lüftungsöffnung 51 ist Bestandteil
der Lüftungskanäle 32.
[0059] In Fig. 6 ist eine perspektivische Schnittdarstellung der Lüftungsvorrichtung 12
gemäß Fig. 4 gezeigt. Die Klappe 14 ist hier in der offenen Stellung dargestellt.
Ein Luftstrom P kann in dieser Stellung vom Inneren 13 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters
8 über die Lüftungskanäle 32 und die obere Lüftungsöffnung 51 nach außen treten.
[0060] In Fig. 7 ist in einer Schnittdarstellung die Lüftungsvorrichtung 12 mit der Klappe
14 in der offenen Stellung gezeigt, wobei hier ein Schnitt durch das Drehelement 20
und durch die Aussparung 41 gezeigt ist.
[0061] In Fig. 8 ist in einer zu Fig. 4 unterschiedlichen Perspektive die Lüftungsvorrichtung
12 mit der geschlossenen Klappe 14 gezeigt. Allerdings ist hier ein Schnitt durch
das Drehelement 20 dargestellt. Es ist zu erkennen, wie die Stellnocke 36 an der unebenen
Unterseite der Klappe 14 direkt kontaktiert ist. Insbesondere ist hier die Stellnocke
36 in der geschlossenen Stellung der Klappe 14 an der V-Spitze 53 zwischen der schrägen
Vorderflanke 39 und der schrägen Hinterflanke 40 anliegend.
[0062] In Fig. 9 ist in einer zur Fig. 6 unterschiedlichen perspektivischen Mitdarstellung
die Lüftungsvorrichtung 12 gezeigt. Der Schnitt ist hier entsprechend wie in Fig.
8. Die geöffnete Stellung der Klappe 14 ist zu erkennen. Wie hier zu erkennen ist,
ist die Stellnocke 36 aufgrund der Drehbewegung des Drehelements 20 zwischen den Stellungen
in Fig. 8 und Fig. 9 nach hinten gedreht. Es ist kein Kontakt mehr mit der unebenen
Unterseite vorgesehen. Die Stellnocke 36 ist hier insbesondere mit ihrem Vertikalschenkel
in einem Verstauraum 52 positioniert. Der Übersichtlichkeit dienend ist auch in Fig.
8 und Fig. 9 der Sockel 33 nicht gezeigt. Wie in den Fig. 8 und Fig. 9 als auch in
Fig. 6 und Fig. 4 zu erkennen ist, ragt die Klappe 14 in keiner ihrer möglichen Stellungen
über die Oberseite 26 hinaus. Sie ist daher stets vollständig eingebettet in der Lüftungsvorrichtung
12, insbesondere zwischen den Schienen 16 und 47 angeordnet. Die Lüftungskanäle 32
sind durch eine weitere Lüftungsöffnung 54, siehe Fig. 4 bis Fig. 9, begrenzt. Diese
zum Inneren 13 hin gerichtete Lüftungsöffnung 54 ist durch die Schienen 16, 47 sowie
die beiden seitlichen Aufnahmen 42 und 43 begrenzt.
[0063] In Fig. 10 ist in einer entsprechenden Darstellung in Fig. 2 eine Darstellung des
Haushaltskältegeräts 1 gezeigt. Im Unterschied zur Fig. 2 ist hier eine alternative
Ausführung der Lüftungsvorrichtung 12 vorgesehen. In dieser Ausführung weist die Klappe
14 zwei separate Teilelemente 55 und 56 auf. Das Drehelement 20 ist hier als Walze
57 ausgebildet. Die weiteren geometrischen Ausgestaltungen sind entsprechend wie in
bisherigen Ausführungsformen.
[0064] In Fig. 11 ist in einer Explosionsdarstellung das Ausführungsbeispiel der Lüftungsvorrichtung
12 gezeigt. Die Lüftungsvorrichtung 12 weist auch hier insbesondere eine hintere Leiste
16 auf. Diese kann insbesondere baugleich der Leiste in Fig. 3a sein.
[0065] Darüber hinaus ist eine vordere Leiste 47 vorgesehen. Diese kann ebenfalls baugleich
zur vorderen Leiste 47 in Fig. 3a sein. Seitliche Aufnahmen 42 und 43 der Lüftungsvorrichtung
12 in Fig. 11 können baugleich zu den seitlichen Aufnahmen 42 und 43 in Fig. 3a sein.
[0066] Die mechanische Verbindung der seitlichen Aufnahmen 42 und 43 mit den beiden Leisten
16 und 47 kann entsprechend der Erläuterung in Fig. 3a bei der dortigen Lüftungsvorrichtung
12 sein.
[0067] Darüber hinaus ist auch hier ein Sockel 33 vorgesehen. Dieser Sockel 33 weist hier
eine Feder 58 auf. Diese drückt auf Abflachungen 59 und 60 einer Mantelwand 61 der
Walze 57. Dadurch kann sich die Drehwalze 57 nur zwischen zwei Stellpositionen bewegen.
Wird die Walze 57 nach vorne um einen spezifischen Winkel, beispielsweise zwischen
50° und 70°, insbesondere um 60°, verdreht, so können die als Flügel ausgebildeten
Teilelemente 55 und 56 individuell in ihrer Stellung verstellt werden. Die Drehachse
A der Walze 57 ist hier horizontal orientiert, insbesondere in Breitenrichtung des
Lebensmittel-Aufnahmebehälters. Insbesondere ist die Drehachse A koaxial mit der Drehachse
B der Klappe 14. Wie zu erkennen ist, sind die beiden Teilelemente 55 und 56 in Richtung
dieser Drehachse B betrachtet an gegenüberliegenden Enden der Walze 57 angeordnet.
Insbesondere ist hier eine drehfeste Verbindung zwischen der Walze 57 und den Teilelementen
55 und 56 gebildet. Die Teilelemente 55 und 56 sind an den der Walze 57 abgewandten
Enden mit den seitlichen Aufnahmen 42 und 43 verbunden, insbesondere drehbar darin
gelagert.
[0068] In Fig. 12 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung die Lüftungsvorrichtung
12 gezeigt. Die Klappe 14 ist hier in einer geschlossenen Stellung angeordnet. Wie
darüber hinaus zu erkennen ist, ist die Mantelwand 61 strukturiert. Insbesondere mit
einer abrutschsicheren Strukturierung ausgebildet. Dies kann eine Ausgestaltung von
Rillen sein. Wie in Fig. 12 zu erkennen ist, ist ein Teilelement in seiner Form im
Querschnitt senkrecht zur Drehachse B als Dreieck ausgebildet. Insbesondere ähnlich
einem gleichschenkligen Dreieck. Dieses Teilelement 55 weist somit drei Dreieckspitzen
62, 63 und 64 auf. Insbesondere sind diese Dreieckspitzen 62 bis 64 mit einem radialen
Abstand zu einem Mittelpunkt M dieser Dreieckform ausgebildet, der gleich ist. Entsprechend
ist das Teilelement 56 ausgebildet.
[0069] In der geschlossenen Stellung der Klappe 14 ist eine Dreieckspitze 63 direkt benachbart
zu einem hinteren Begrenzungsrand 65 der Lüftungsöffnung 51 angeordnet. Entsprechend
ist die Dreieckspitze 64 unmittelbar benachbart zu einem vorderen Begrenzungsrand
66 der Lüftungsöffnung 51 ausgebildet. Dadurch ist der geschlossene Zustand beziehungsweise
die geschlossene Stellung erreicht. Die dritte Dreieckspitze 62 ist bei dieser geschlossenen
Stellung nach unten weisend angeordnet.
[0070] In Fig. 13 ist in dem Zusammenhang eine Vertikalschnittdarstellung durch die Lüftungsvorrichtung
12 im Bereich der Drehwalze 57 gezeigt. Die Abflachungen 59, 60 der Mantelwand 61
sind hier so angeordnet, dass die Abflachung 59 in ihrer Position gehalten ist und
dadurch die geschlossene Stellung der Teilelemente 55 und 56 erreicht ist. Wird dann
ausgehend von dieser geschlossenen Stellung der Klappe 14 eine geöffnete Stellung
eingestellt, erfolgt dies durch Drehen der Walze 57 um die Drehachse B. Dies kann
im Hinblick auf die vorteilhaft vorhandenen Abflachungen 59 und 60 in der Mantelwand
61 um einen vorgegebenen definierten Winkel erfolgen. Dieser kann gemäß dem oben genannten
Winkelbereich sein. Wie zu erkennen ist werden die Teilelemente 55 und 56 dann so
verdreht, dass die Lüftungsöffnung 51 freigegeben ist. Dabei ist dann die Dreieckspitze
63 nach oben ragend beabstandet zu den Begrenzungsrändern 65 und 66 positioniert.
Wie dazu in der in Fig. 15 gezeigten Vertikalschnittdarstellung zu erkennen ist, ist
dann diese weitere Abflachung 60 nach unten orientiert und durch die Feder 58 gehalten.
Wie darüber hinaus in den Darstellungen in Fig. 13 und Fig. 15 zu erkennen ist, ist
in radialer Richtung das Ausmaß der Teilelemente 55 und 56 maximal, insbesondere gleich,
dem Radius der Drehwalze 57, insbesondere im Bereich der nichtabgeflachten Bereiche
der Mantelwand 61.
Bezugszeichenliste
[0071]
- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Korpus
- 3
- Innenbehälter
- 3a
- vertikale Seitenwand
- 3b
- vertikale Seitenwand
- 4
- Aufnahmeraum
- 5
- Aufnahmeraum
- 6
- Tür
- 7
- Gefrierraumtür
- 8
- Lebensmittel-Aufnahmebehälter
- 9
- Deckel
- 10
- Schale
- 11
- Abdeckung
- 12
- Lüftungsvorrichtung
- 13
- Inneres
- 14
- Klappe
- 15
- Deckelmodul
- 16
- Leiste
- 17
- hinterer Rand
- 18
- Frontflansch
- 19
- Frontwand
- 20
- Drehelement
- 21
- Mantelwand
- 22
- Oberfläche
- 23
- vorderes Ende
- 24
- hinteres Ende
- 25
- Oberseite
- 26
- Oberseite
- 27
- Nut
- 28
- vorderer Rand
- 29
- Nut
- 30
- Lüftungsgitter
- 31
- Lüftungsgitter
- 32
- Lüftungskanal
- 33
- Sockel
- 34
- Elementstamm
- 35
- Aufsatz
- 36
- Stellnocke
- 37
- Flachzylinder
- 38
- Arretierelement
- 39
- Vorderflanke
- 40
- Hinterflanke
- 41
- Aussparung
- 42
- Aufnahme
- 43
- Aufnahme
- 44
- Stift
- 45
- Stift
- 46
- Aufnahme
- 47
- Schiene
- 48
- Einführelement
- 49
- Einführelement
- 50
- Nut
- 51
- Lüftungsöffnung
- 52
- Verstauraum
- 53
- V-Spitze
- 54
- Lüftungsöffnung
- 55
- Teilelement
- 56
- Teilelement
- 57
- Walze
- 58
- Feder
- 59
- Abflachung
- 60
- Abflachung
- 61
- Mantelwand
- 62
- Dreieckspitze
- 63
- Dreieckspitze
- 64
- Dreieckspitze
- 65
- Begrenzungsrand
- 66
- Begrenzungsrand
- M
- Mittelpunkt
- A
- Achse
- B
- Achse
- C
- Achse
1. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale
(10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen
der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung
(12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des
Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung
(12) eine schwenkbare Klappe (14) aufweist, die in einer geöffneten Stellung eine
Lüftungsöffnung (51) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung
(51) verschließt, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) ein Betätigungselement zum Betätigen
der Klappe (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ein Drehelement (20) ist, welches um eine Drehachse (A) drehbar
gelagert ist, wobei abhängig von der Drehbewegung des Drehelements (20) eine Schwenkbewegung
der Klappe (14) erzeugt ist.
2. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsvorrichtung (12) an einem vorderen Rand (28) des Deckels (9) angeordnet
ist und gegenüber dem vorderen Rand (28) nach vorne ragend angeordnet ist und in Tiefenrichtung
(z) betrachtet in einem Freibereich zwischen dem vorderen Rand (28) des Deckels (9)
und einem oberen Frontflansch (17, 18) einer Frontwand (19) der Schale (10) angeordnet
ist.
3. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsvorrichtung (12) eine hintere Leiste (16) aufweist, die eine nach hinten
offene Nut (27) aufweist, in welche ein vorderer Rand (28) des Deckels (9) eingeführt
ist und gehalten ist.
4. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement (20) einen Flachzylinder (37) als greifbares Betätigungsglied aufweist
und/oder die Drehachse (A) in Höhenrichtung (y) orientiert ist.
5. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (12) brettartig ausgebildet ist und eine uneben Unterseite aufweist, die
im Querschnitt senkrecht zur Längsachse (C) der Klappe (14) eine nach vorne und nach
oben schräg orientierte Vorderflanke (39) aufweist und eine nach hinten und nach oben
schräg orientierte Hinterflanke (40) aufweist.
6. Lebensmittel-Aufnahmebehälter () nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement (20) ein Koppelteil (36) aufweist, welches bei der Drehbewegung die
Hinterflanke (40) kontaktiert und daran entlanggleitet, so dass die Klappe (14) dadurch
um ihre Schwenkachse (B) zur Einstellung der geöffneten Stellung oder der geschlossenen
Stellung verschwenkbar ist.
7. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (14) eine durchgängige Aussparung (41) aufweist, durch welche sich ein
Koppelstift (34) des Drehelements (20) erstreckt, wobei das Drehelement (20) mit dem
Flachzylinder (37) als Drehkopf direkt oberhalb der Klappe (14) angeordnet ist.
8. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (14) in der geschlossenen Stellung horizontal orientiert ist und in der
geöffneten Stellung im Vergleich dazu nach unten geschwenkt ist.
9. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsvorrichtung (12) ein Lüftungsgitter (30, 31) mit mehreren, nebeneinander
ausgebildeten Lüftungskanälen (32) aufweist.
10. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement (20) eine Walze (57) ist und/oder die Drehachse (B) in Breitenrichtung
(x) orientiert ist.
11. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze (57) an einem Ende mit einem ersten Teilelement (55) der Klappe (14), insbesondere
drehfest und direkt, verbunden ist und an dem gegenüberliegenden Ende mit einem zweiten
Teilelement (56) der Klappe (14), insbesondere drehfest und direkt, verbunden ist,
so dass durch die Teilelemente (55, 56) und die Walze (57) eine drehbare Gesamtschiene
gebildet ist.
12. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (14), insbesondere beide Teilelemente (55, 56), in einem Querschnitt senkrecht
zur Längsachse (C) der Klappe (14) als Dreieck, insbesondere als Dreieck mit gleichen
radialen Abständen von den drei Dreieckspitzen (62, 63, 64) zum Mittelpunkt (M), ausgebildet
sind.
13. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius der Walze (57) gleich dem radialen Abstand einer jeden Dreieckspitze (62,
63, 64) zum Mittelpunkt (M) ist.
14. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelwand (61) der Walze (57) mit einer abrutschreduzierenden Struktur versehen
ist.
15. Haushaltskältegerät (1) mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der
vorhergehenden Ansprüche.