LEBENSMITTEL-AUFNAHMEBEHÄLTER MIT SCHALE UND SPEZIFISCHEM DECKEL DAZU, SOWIE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT

Abstract

 Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, so dass eine Beschickungsöffnung der Schale (10) von oben verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (9) einen Rahmen (14) aufweist, an welchem eine dazu separate Abdeckplatte (18) des Deckels (9) in Tiefenrichtung (z) verschiebbar gelagert ist, so dass abhängig von der Verschiebestellung der Abdeckplatte (18) zwischen Rahmen (14) und Abdeckplatte (18) ein Belüftungsraum (22, 30) freigegeben oder verschlossen ist.

Beschreibung

[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest einem derartigen Lebensmittel-Aufnahmebehälter.

[0002] Ein derartiger Lebensmittel-Aufnahmebehälter ist beispielsweise aus der DE 10 2012 222 494 A1 bekannt.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter zu schaffen, bei welchem ein Deckel des Lebensmittel-Aufnahmebehälters verbessert ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0005] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel auf. Darüber hinaus weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter einen zur Schale separaten Deckel auf. Der Deckel ist zum Schließen der Schale auf die Schale aufsetzbar bzw. direkt über der Schale anordenbar. Dadurch ist eine Beschickungsöffnung der Schale von oben verschließbar. Der Deckel ist in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters relativ zur Schale verschiebbar gelagert. Dadurch ist die Beschickungsöffnung abhängig von der Verschiebestellung des Deckels geöffnet oder geschlossen. Hierdurch kann die Klimatisierung innerhalb der Schale beeinflusst werden. Insbesondere kann dadurch der Feuchtegehalt in der Schale reguliert werden. Der Deckel weist einen Rahmen auf. Er weist darüber hinaus eine zum Rahmen separate Abdeckplatte auf. Die Abdeckplatte ist direkt an dem Rahmen verschiebbar gelagert, nämlich in Tiefenrichtung verschiebbar gelagert. Abhängig von der Verschiebestellung der Abdeckplatte ist die Beschickungsöffnung der Schale geschlossen oder teilweise geöffnet. In Abhängigkeit von der Verschiebestellung ist ein Belüftungsraum zwischen der Abdeckplatte und dem Rahmen freigegeben oder verschlossen.

[0006] Vorteilhafterweise kann hierdurch die Klimatisierung der Schale einfach realisiert werden, da zur Funktion des Deckels lediglich der Rahmen und die separate Abdeckplatte erforderlich sind. Vorteilhafterweise ist durch die Gestaltung mit Rahmen und Abdeckplatte eine sehr kompakte Bauhöhe realisiert werden kann. Vorzugsweise ist der Deckel auf Nuten oder Rippen im Kältegerät gelagert, und zwar wie ein sonstiger Fachboden im Kältegerät.

[0007] Durch eine derartige Ausgestaltung eines Deckels des Lebensmittel-Aufnahmebehälters kann die Verschiebebewegung verbessert werden. Insbesondere im Hinblick darauf, dass der geöffnete und der geschlossene Zustand positionsgenauer und definierter eingestellt werden können.

[0008] Insbesondere ist somit auch das Handhaben des verschiebbaren Teils, hier der Abdeckplatte, verbessert. Insbesondere ist dadurch auch eine nutzerfreundlichere Bedienung des Deckels ermöglicht. Indem der Deckel zwei separate Komponenten aufweist, kann er einerseits verbessert im Haushaltskältegerät angeordnet werden. Andererseits ist durch die Abdeckplatte ein besonders vorteilhaftes Führen des verschiebbaren Teils ermöglicht. Der Deckel ist durch seine multikomponentige Ausgestaltung daher selbst so konzipiert, dass er einerseits mechanisch stabil ist, verbessert im Haushaltskältegerät angeordnet werden kann und dennoch ein geöffneter und ein geschlossener Zustand des Lebensmittel-Aufnahmebehälters selbst genau und präzise eingestellt werden kann. Indem der Rahmen quasi einen Träger für die Abdeckplatte bildet und darin die Abdeckplatte auch entsprechend geführt ist, kann diese Verschiebebewegung der Abdeckplatte auch vorteilhaft erfolgen. Ein besonders kontinuierliches, klemmfreies Verschieben ist dadurch ermöglicht.

[0009] In anderen Worten ist der Rahmen ortsfest im Kältegerät positioniert und die Abdeckplatte ist relativ zum Rahmen verschiebbar gelagert.

[0010] Vorzugsweise ist der Belüftungsraum zwischen der Abdeckplatte und dem Rahmen als ein Abstand zwischen einer Kante der Abdeckplatte und dem Rahmen ausgebildet. Vorzugsweise kann eine Kante der Abdeckplatte die Frontkante der Abdeckplatte sein. Vorzugsweise kann eine Kante der Abdeckplatte eine Seitenkante der Abdeckplatte sein. Vorzugsweise kann eine Kante der Abdeckplatte die Hinterkante der Abdeckplatte sein.

[0011] Vorzugsweise bildet der Belüftungsraum zwischen Rahmen und Abdeckplatte einen Belüftungsschlitz. Die Größe des Belüftungsraums ist durch Verschieben der Abdeckplatte relativ zum Rahmen einstellbar. Vorzugsweise weist der Belüftungsraum eine Tiefe bis zu 5 cm auf.

[0012] Der Belüftungsraum ist verschlossen, wenn zwischen der Abdeckplatte und Rahmen kein Freiraum vorliegt. Vorzugsweise ist der Belüftungsraum verschlossen, wenn zwischen der Kante der Abdeckplatte und dem Rahmen kein Freiraum vorliegt. Vorzugsweise ist der Belüftungsraum verschlossen, wenn sich die Abdeckplatte, insbesondere die Kante der Abdeckplatte, und der Rahmen kontaktieren bzw. sich einander berühren.

[0013] Vorzugsweise ist der Deckel ein Fachboden. Ist der Deckel zugleich ein Fachboden ist dies vorteilhaft, da neben der Einstellung der Belüftung der Schale, der Deckel zusätzlich zum Abstellen von Kühlgut genutzt werden kann. Vorzugsweise ist der Deckel in gleicherweise wie ein sonstiger Fachboden gelagert, beispielsweise in Nuten oder auf Rippen eines Innenbehälters.

[0014] Vorzugsweise ist die Schale ausziehbar gelagert, so dass die Schale relativ zum Deckel bzw. relativ zum Rahmen verschiebbar ist. Insbesondere ist die Schale in Tiefenrichtung des Kältegeräts verschiebbar gelagert. Hierdurch kann die Schale unter dem Deckel hervorgezogen werden, um Kühlgut in die Schale einzulegen oder zu entnehmen. Durch das Hervorziehen der Schale wird die Beschickungsöffnung der Schale zumindest teilweise freigegeben. Hierbei ist der freigegebene Bereich der Beschickungsöffnung beim Hervorziehen der Schale größer als der Belüftungsschlitz zwischen Rahmen und Abdeckplatte.

[0015] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Rahmen vollständig umlaufend ausgebildet ist. Dadurch sind die oben genannten Vorteile nochmals begünstigt. Denn zum einen ist dadurch der Rahmen in sich steifer und mechanisch belastbarer. Andererseits ist dadurch das Führen der Abdeckplatte verbessert. Indem die Abdeckplatte somit in der Ebene des Deckels vollumfänglich durch den Rahmen umgriffen ist, ist dieser zumindest auch randseitig vollständig geschützt, nämlich durch den Rahmen. Auch dadurch ergeben sich entsprechende Vorteile.

[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Rahmen bei der Verschiebebewegung der Abdeckplatte ortsfest zur im eingeschobenen Zustand befindlichen Schale angeordnet ist. Der eingeschobene Zustand der Schale ist dann gegeben, wenn die Schale sich zur dauerhaften Lagerung im Kältegerät befindet, insbesondere zur Lagerung bei geschlossener Türe des Kältegeräts. Es muss somit nicht mehr der gesamte Deckel relativ zur Schale bewegt werden. Durch diese Ausgestaltung des zur Schale ortsfest angeordneten Rahmens lassen sich auch verbesserte Verbaumöglichkeiten des gesamten Lebensmittel-Aufnahmebehälters im Haushaltskältegerät erreichen. Es muss nur noch die dazu separate Abdeckplatte verschoben werden. Auch dadurch ergeben sich verbesserte Positionen zwischen dem Deckel, insbesondere dem Rahmen, einerseits und der Schale andererseits. Der geschlossene Zustand ist dadurch auch verbesserter erreichbar.

[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Abdeckplatte zumindest eine verschiebbar angeordnete Basisplatte aufweist. Die Basisplatte kann zumindest teilweise transparent ausgebildet sein. Sie kann aus Echtglas oder aus Kunststoff ausgebildet sein.

[0018] Vorzugsweise weist die Abdeckplatte eine erste Basisplatte und eine dazu separate zweite Basisplatte auf. Vorzugsweise sind die beiden Basisplatten in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters relativ zueinander verschiebbar. Vorzugsweise ist eine der beiden Basisplatten orstfest mit dem Rahmen verbunden und die andere Basisplatte verschiebbar im Rahmen gelagert. Abhängig von der Verschiebestellung der Basisplatten zueinander bzw. der einen Basisplatte zum Rahmen ist ein Belüftungsraum freigegeben oder verschlossen. Insbesondere ergibt sich somit im geöffneten Zustand ein Freiraum zwischen einer Basisplatte und dem Rahmen.

[0019] Auch bei einer Ausführung, bei welcher die Abdeckplatte nur eine Basisplatte aufweist, ist dies entsprechend möglich. Die Basisplatte ist somit dann in Tiefenrichtung relativ zum Rahmen verschiebbar.

[0020] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Abdeckplatte eine zur zumindest einen separaten Basisplatte separate Frontleiste aufweist. Diese Frontleiste ist an einem vorderen Rand der Basisplatte angeordnet. Durch die Frontleiste ist somit auch ein gewisses Anschlagteil und/oder ein Kantenschutz erreicht. Beim Verschieben der Basisplatte kann somit ein unerwünschtes starkes Anschlagen der Abdeckplatte an dem Rahmen dahingehend vermieden werden, und die Basisplatte wird nicht beschädigt. Darüber hinaus kann die Frontleiste auch als Multifunktionsbauteil ausgebildet sein. Sie kann zusätzlich zu ihrer Ausgestaltung als Anschlag und/oder Kantenschutz auch als Trägerleiste für eine weitere Komponente des Deckels dienen.

[0021] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Frontleiste einstückig ausgebildet ist. Damit kann eine bauteilreduzierte Ausgestaltung dieser Multifunktionskomponente erreicht werden.

[0022] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich die Frontleiste über die gesamte Breite der Basisplatte erstreckt. Damit sind die oben genannten Vorteile ebenfalls nochmals verbessert.

[0023] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Frontleiste ein einstückig damit ausgebildetes Griffteil aufweist. Durch diese Ausgestaltung wird die Funktionalität der Frontleiste nochmals erweitert. Die Griffleiste beziehungsweise das Griffteil bildet somit ein von einem Nutzer direkt greifbares Element. Damit kann die lineare Verschiebung der Basisplatte in Tiefenrichtung durch einen Nutzer direkt und besonders einfach geführt erfolgen. Ein sehr nutzerfreundliches Konzept ist dadurch erreicht. Insbesondere ist das Griffteil ein nach oben stehendes Element.

[0024] In einer vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass neben dem Griffteil eine Anzeigeleiste ausgebildet ist. Diese Anzeigeleiste kann symbolisch explizit oder implizit den geöffneten Zustand beziehungsweise die geöffnete Stellung des Deckels als auch die geschlossene Stellung des Deckels anzeigen. Insbesondere ist durch diese Anzeige auch eine symbolische Darstellung ermöglicht, in welchem Zustand beziehungsweise in welcher Stellung des Deckels welche Lebensmittel in dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter vorzugsweise gelagert werden können. Da sich durch das Öffnen und Schließen des Deckels unterschiedliche Lagerbedingungen, insbesondere im Hinblick auf die Luftfeuchte und/oder die Temperatur, im Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters einstellen lassen, sind somit jeweils für verschiedene Lebensmittel besonders geeignete Lagerbedingungen einstellbar. Diese Lagerbedingungen können aufgrund der Ausgestaltung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters auch unabhängig vom restlichen Volumen des Aufnahmeraums des Haushaltskältegeräts, in dem der Lebensmittel-Aufnahmebehälter angeordnet ist oder angeordnet sein kann, einstellbar sein.

[0025] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Schale eine Frontwand aufweist. Ein frontseitiges Rahmenteil des Rahmens ist in Höhenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters betrachtet überlappend mit dem frontseitigen Rahmenteil angeordnet. Damit kann ein in Höhenrichtung kompakter Aufbau geschaffen werden. Der Deckel ist somit nicht unerwünscht weit gegenüber der Schale nach oben überstehend.

[0026] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass eine Oberseite der Frontwand bündig mit einer Oberseite des frontseitigen Rahmenteils angeordnet ist. Damit werden keine unerwünschten Unebenheiten an der Oberseite des Lebensmittel-Aufnahmebehälters geschaffen. Insbesondere können somit abrupte Kanten und Übergänge vermieden werden.

[0027] Darüber hinaus ist durch die oben genannten vorteilhaften Ausführungen auch ein besonders dichtes Aneinanderanliegen zwischen dem Deckel und der Schale ermöglicht. Unerwünschte Leckagen zwischen dem Rahmen und der Schale können dadurch verbessert vermieden werden.

[0028] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Rahmen seitliche Rahmenteile aufweist. Diese Rahmenteile weisen Führungspodeste auf, auf denen die Abdeckplatte aufliegt und geführt ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann das Bewegen der Abdeckplatte relativ zum Rahmen besonders vorteilhaft und präzise ermöglicht werden. Eine sehr kontinuierliche, leichtgängige und klemmfreie Bewegungsführung ist dadurch ermöglicht. Insbesondere sind die Führungspodeste einstückig mit den Rahmenteilen ausgebildet. Vorzugsweise sind die Führungspodeste so angeordnet, dass eine Oberseite der Basisplatte im daran angeordneten Zustand nicht über die Oberseite der seitlichen Rahmenteile übersteht. Auch dadurch ist eine geschützte Positionierung der Basisplatte ermöglicht. Unerwünschte Überstände können dadurch vermieden werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Rahmen eine Abdeckleiste aufweist. Insbesondere ist diese Abdeckleiste einstückig mit dem Rahmen ausgebildet. Die Abdeckleiste ist an einem rückseitigen Rahmenteil des Rahmens oder an einem frontseitigen Rahmenteil des Rahmens angeordnet. Durch die Abdeckleiste ist zumindest im geschlossenen Zustand der Abdeckplatte ein in Tiefenrichtung gebildeter Freiraum zwischen der Abdeckplatte und dem frontseitigen Rahmenteil oder der Abdeckplatte und dem rückseitigen Rahmenteil abgedeckt. Dies ist eine besonders vorteilhafte Ausführung. Denn dadurch ist es erreicht, dass zumindest eine Basisplatte, die in Tiefenrichtung ein kleineres Ausmaß aufweist, als die lichte Weite zwischen dem frontseitigen Rahmenteil und dem rückseitigen Rahmenteil ist, generell eine diesbezügliche lineare Verschiebebewegung am Rahmen durchführen kann. Um aufgrund dieser Größenverhältnisse nicht bei jeder Verschiebestellung eine Öffnung zwischen dem Rahmen und der Abdeckplatte nach oben vorzufinden, ist diese Abdeckleiste vorteilhaft. Ist die Abdeckplatte im geschlossenen Zustand und somit ein vorderer Rand der Abdeckplatte quasi unmittelbar anliegend an einem frontseitigen Rahmenteil, gegebenenfalls mittels der vorteilhaft vorhandenen Frontleiste, ist im rückwärtigen Bereich ein Freiraum zwischen dem hinteren Rand der Abdeckplatte und dem rückseitigen Rahmenteil durch diese Abdeckleiste des Rahmens immer noch vollständig abgedeckt. Die Abdeckleiste erstreckt sich über die gesamte Breite des Rahmens zwischen den beiden seitlichen Rahmenteilen. Insbesondere ist die Abdeckleiste einstückig mit dem Rahmen ausgebildet.

[0029] Insbesondere ist diese Ausführung dann vorgesehen, wenn die Abdeckplatte eine einzige, einstückige Basisplatte aufweist.

[0030] Bei einem Ausführungsbeispiel, in welchem die Abdeckplatte zwei separate Basisplatten aufweist, die in Tiefenrichtung relativ zueinander verschiebbar sind, ist diese Abdeckleiste nicht erforderlich. Bei einer derartigen Ausführung kann vorgesehen sein, dass insbesondere eine hintere Basisplatte ortsfest am Rahmen angeordnet ist und eine vordere Basisplatte relativ dazu in Tiefenrichtung gelagert am Rahmen verschiebbar angeordnet ist. Sind die beiden Basisplatten so angeordnet, dass der von dem Rahmen eingefasste Flächenbereich vollständig verschlossen ist, so überlappen die beiden Basisplatten in Tiefenrichtung auch noch zumindest geringfügig. Wird die vordere Basisplatte dann relativ zur hinteren Basisplatte verschoben, insbesondere in Tiefenrichtung nach hinten verschoben, so wird dieser Überlapp vergrößert. Des Weiteren wird frontseitig ein Freiraum zwischen dem vorderen Rand der vorderen Basisplatte und dem frontseitigen Rahmenteil freigegeben, sodass die Abdeckplatte auch bei diesem Ausführungsbeispiel dann im geöffneten Zustand angeordnet ist.

[0031] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Abdeckplatte bzw. die verschiebbare Basisplatte in jeder Verschiebestellung in Tiefenrichtung betrachtet überlappend mit der Abdeckleiste angeordnet ist.

[0032] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Rahmen aus Kunststoff ausgebildet ist. Zusätzlich oder anstatt dazu kann der Rahmen einstückig ausgebildet sein. Insbesondere ist zumindest eine Basisplatte der Abdeckplatte zumindest bereichsweise transparent ausgebildet.

[0033] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das Haushaltskältegerät kann ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät weist ein Gehäuse auf, in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann in dem Aufnahmeraum angeordnet sein und bildet, insbesondere im geschlossenen Zustand des Deckels auf der Schale, einen eigenen abgeschlossenen Lagerbereich. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann insbesondere ein Frischhaltebehälter sein, in dem eine individuelle Lagerbedingung, insbesondere eine individuelle Temperatur und/oder Luftfeuchte, eingestellt werden kann.

[0034] Damit ist es ermöglicht, eine zu dem restlichen Bereich des Aufnahmeraums unterschiedliche Lagerbedingung einzustellen. Dies ist insbesondere vorteilhaft zur Lagerung von spezifischen Lebensmitteln wie beispielsweise Obst oder Gemüse oder Fleisch, wie beispielsweise Fisch.

[0035] Vorzugsweise ist Schale aus dem Aufnahmeraum entnehmbar und wieder einsetzbar und somit auch ein tragbarer beziehungsweise mobiler Behälter.

[0036] Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät eine separate Platte beispielsweise Fachboden aufweist, die im Aufnahmeraum direkt oberhalb dem dazu separaten Deckel des Lebensmittel-Aufnahmebehälters angeordnet ist.

[0037] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Behälters beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0038] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

[0039] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2

eine perspektivische Teildarstellung des Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1 mit einem Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters, bei welchem der Deckel im geschlossenen Zustand beziehungsweise in einer geschlossen Stellung angeordnet ist;

Fig. 3

die Darstellung gemäß Fig. 2, in welcher der Deckel jedoch in der geöffneten Stellung angeordnet ist;

Fig. 4

eine Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Deckels eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters mit einem Rahmen und einer dazu separaten Abdeckplatte;

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Rahmens des Deckels gemäß Fig. 4;

Fig. 6

die Darstellung des Rahmens von unten her betrachtet;

Fig. 7

eine Vertikalschnittdarstellung durch ein Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters mit einem Deckel in der geschlossenen Stellung;

Fig. 8

die Darstellung gemäß Fig. 7 jedoch nur der obere Bereich des Lebensmittel-Aufnahmebehälters;

Fig. 9

eine Darstellung gemäß Fig. 8, in der der Deckel jedoch in der geöffneten Stellung gezeigt ist;

Fig. 10

eine Vertikalschnittdarstellung durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters;

Fig. 11

eine Darstellung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters nur im oberen Bereich; und

Fig. 12

eine Darstellung gemäß Fig. 11, in der der Deckel jedoch im geöffneten Zustand beziehungsweise in der geöffneten Stellung gezeigt ist.

[0040] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0041] In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum ist, und einen beispielhaft darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der Aufnahmeraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4 °C und +8 °C. Der Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich.

[0042] Der weitere Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise -18 °C. Der Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

[0043] In dem oberen Aufnahmeraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter ausziehbar gelagert, der einen Deckel 9 und eine Schublade beziehungsweise Schale 10 aufweist. Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche, und dazu separate Platte 11 beispielsweise in Form einer Trennwand, beispielsweise eines Glasfachbodens, angeordnet sein. Der Frischhaltebehälter stellt einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 dar.

[0044] Der Innenbehälter 3 weist, unter anderem, zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf.

[0045] Die Platte 11 kann dazu dienen den Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 4 zu separieren und/oder als Abstellfläche dienen.

[0046] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 kann zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum 4 entnommen werden. Auch im eingebrachten Zustand in dem Aufnahmeraum 4 ist vorgesehen, dass die Schale 10 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung im noch im Aufnahmeraum 4 gelagerten Zustand hin- und hergeschoben werden kann, um in das Innere der Schale 10 gelangen zu können.

[0047] In Fig. 2 ist eine Teildarstellung des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 gezeigt. Es ist hier eine Darstellung gezeigt, bei welcher die Platte 11 nicht vorhanden ist. Es ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 zu erkennen. Dieser weist die Schale 10 auf, die hier im geschlossenen Zustand gezeigt ist. Die Schale 10 kann unabhängig vom Deckel 9 in Tiefenrichtung (z-Richtung) herausgezogen und hineingeschoben werden. Die Schale 10 weist eine Frontwand 12 auf. An der Frontwand 12 ist ein Griff 13 ausgebildet, der von unten hintergriffen werden kann.

[0048] Darüber hinaus weist der Deckel 9 einen Rahmen 14 auf. Der Rahmen 14 weist ein frontseitiges Rahmenteil 15, zwei gegenüberliegende seitliche Rahmenteile 16a und 16b sowie ein rückseitiges Rahmenteil 17 auf. Der Rahmen 14 ist somit ein viereckiger Rahmen. Er ist umlaufend geschlossen ausgebildet. Der Deckel 9 weist darüber hinaus eine zum Rahmen 14 separate Abdeckplatte 18 auf. Die Abdeckplatte 18 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine einzige Basisplatte 19 auf. Die Basisplatte 19 ist einstückig ausgebildet. Sie ist zumindest teilweise durchsichtig beziehungsweise transparent ausgebildet. Darüber hinaus weist die Abdeckplatte 18 eine Frontleiste 20 auf. Die Frontleiste 20 erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Breite der Basisplatte 19. Sie ist an einem vorderen Rand der Basisplatte 19 angeordnet. Insbesondere weist die Frontleiste 20 ein im Querschnitt U-artiges Profil auf. Die Abdeckplatte 18 ist in Fig. 2 im geschlossenen Zustand gezeigt. Diese Abdeckplatte 18 ist an dem Rahmen 14 in Tiefenrichtung verschiebbar gelagert. Durch diese Verschiebung der Abdeckplatte 18 relativ zum Rahmen 14 kann ein geöffneter Zustand des Deckels 9 und ein geschlossener Zustand des Deckels 9 eingestellt werden. Im geschlossenen Zustand ist die Abdeckplatte 18 an dem frontseitigen Rahmenteil 15 anliegend angeordnet.

[0049] An der Frontleiste 20 ist einstückig damit ausgebildet ein Griffteil 21. Dieses kann von einem Nutzer gegriffen werden, um diese Abdeckplatte 18 in Tiefenrichtung linear verschieben zu können.

[0050] In Fig. 3 ist die Darstellung gemäß Fig. 2 gezeigt. Allerdings ist hier der Deckel 9 im geöffneten Zustand gezeigt. In dem Zusammenhang ist die Abdeckplatte 18 nach hinten verschoben. Dadurch ist ein Freiraum 22 zwischen der Frontleiste 20 und dem frontseitigen Rahmenteil 15 gebildet. Über diesen kann Luft und/oder Feuchtigkeit aus dem Inneren 23 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 entweichen. Der Freiraum 22 bildet einen Belüftungsraum.

[0051] Wie zu erkennen ist, ist der Deckel 9 als Ganzes betrachtet ortsfest zur Schale 10 angeordnet, wenn er auf der Schale 10 aufgesetzt ist. Der Deckel 9 ist vorzugsweise an dem Innenbehälter 3 zerstörungsfrei lösbar, jedoch positionsfixiert angeordnet. Insbesondere ist er dabei an den vertikalen Seitenwänden 3a und 3b entsprechend angeordnet.

[0052] Darüber hinaus ist zu erkennen, dass in einer vorteilhaften Ausführung eine Oberseite 24 des Rahmens 14 bündig mit einer Oberseite 25 der Frontwand 12 angeordnet ist.

[0053] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung der Deckel 9 gezeigt. Die Abdeckplatte 18 ist hier im geschlossenen Zustand am Rahmen 14 angeordnet. Wie hier zu erkennen ist, ist an Innenseiten der beiden seitlichen Rahmenteile 16a und 16b jeweils ein Führungspodest 26 und 27 einstückig angeformt. Auf diesem Führungspodest 26, 27 ist die Abdeckplatte 18 aufliegend und entsprechend geführt. Wie darüber hinaus in Fig. 4 zu erkennen ist, weist der Rahmen 14 eine Abdeckleiste 28 auf. Die Abdeckleiste 28 ist einstückig mit dem Rahmen 14 ausgebildet. Die Abdeckleiste 28 erstreckt sich in Breitenrichtung unterbrechungsfrei zwischen den beiden seitlichen Rahmenteilen 16a und 16b. Sie ist nach vorne hin unmittelbar anschließend an das hintere Rahmenteil 17 angeformt. Durch diese Abdeckleiste 28 wird ein Teilbereich von oben abgedeckt. Insbesondere derjenige Teilbereich, welcher im geschlossenen Zustand der Abdeckplatte 18 zwischen einem hinteren Rand der Basisplatte 19 und dem hinteren Rahmenteil 17 nach oben hin freiliegend wäre. Es ist also in Tiefenrichtung ein Überlappen zwischen der Basisplatte 19 und der Abdeckleiste 28 ausgebildet. Dadurch ist auch im geschlossenen Zustand der Abdeckplatte 18 dieser hintere Freiraum nach oben hin abgedeckt.

[0054] In Fig. 5 ist der Rahmen 14 gemäß Fig. 4 ohne die Abdeckplatte 18 gezeigt. Wie zu erkennen ist, erstrecken sich die Führungspodeste 26 und 27 nicht vollständig bis zum hinteren Rahmenteil 17. Insbesondere enden sie in Tiefenrichtung betrachtet vor diesem hinteren Rahmenteil 17. Insbesondere enden sie in Tiefenrichtung betrachtet auf Höhe eines vorderen Rands der Abdeckleiste 28.

[0055] In Fig. 6 ist der Rahmen 14 gemäß Fig. 5 von unten her betrachtet gezeigt. Die Erstreckung der Abdeckleiste 28 ist ebenso zu erkennen, wie entsprechende rückseitige Enden der Führungspodeste 26 und 27. Nach vorne hin münden die Führungspodeste 26 und 27 direkt an das frontseitige Rahmenteil 15 an.

[0056] In Fig. 7 ist in einer Vertikalschnittdarstellung (Schnittebene ist die y-z-Ebene) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 gemäß den Ausführungsbeispielen in Fig. 2 und Fig. 3 gezeigt. Der Deckel 9 ist diesbezüglich gemäß dem Ausführungsbeispiel in den Fig. 2 bis 6 ausgebildet. Hier ist wiederum der geschlossene Zustand des Deckels 9 gemäß Fig. 2 und Fig. 4 zu erkennen. In dieser Vertikalschnittdarstellung ist auch ein entsprechender Freiraum 29 zwischen dem hinteren Rand der Basisplatte 19 und dem hinteren Rahmenteil 17 zu erkennen. Dieser ist durch die Abdeckleiste 28 von oben abgedeckt, wenn die Abdeckplatte 18 im geschlossenen Zustand angeordnet ist. Durch diesen in Tiefenrichtung bemessenen Freiraum 29 ist auch eine lineare Relativbewegung, insbesondere eine Verschiebebewegung, der Abdeckplatte 18 zum Rahmen 14 ermöglicht.

[0057] In Fig. 8 ist die Darstellung gemäß Fig. 7 gezeigt, jedoch nur im oberen Bereich des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8.

[0058] Demgegenüber ist in Fig. 9 dieser entsprechende obere Bereich des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 gezeigt. Hier ist jedoch der Deckel 9 im geöffneten Zustand gezeigt. Dazu ist die Abdeckplatte 18 in Tiefenrichtung nach hinten verschoben. Die Abdeckplatte 18 ist dazu relativ zum Rahmen 14 nach hinten geschoben. Dadurch ergibt sich zwischen dem vorderen Rand der Abdeckplatte 18 und dem frontseitigen Rahmenteil 15 ein Freiraum 30.

[0059] In Fig. 10 ist in einer weiteren Vertikalschnittdarstellung gemäß Fig. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Abdeckplatte 18 unterschiedlich zum Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 bis Fig. 9 gebildet. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist nicht nur eine einzige Basisplatte 19 vorhanden. Vielmehr sind hier zwei separate Basisplatten 19a und 19b vorhanden. Die beiden separaten Basisplatten 19a und 19b sind relativ zueinander in Tiefenrichtung verschiebbar. Insbesondere ist die in Tiefenrichtung hintere Basisplatte 19a ortsfest angeordnet. Sie ist daher ortsfest auch zum Rahmen 14 angeordnet. Die vordere zweite Basisplatte 19b ist demgegenüber verschiebbar, insbesondere am Rahmen 14 verschiebbar gelagert. In Fig. 10 ist der geschlossene Zustand des Deckels 9 gezeigt. Der von dem Rahmen 14 umgebene Flächenbereich ist dabei vollständig durch die beiden Basisplatten 19a und 19b abgedeckt. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist der Rahmen 14 keine Abdeckleiste 28 auf. Dies da sich die Basisplatte 19a in Tiefenrichtung nicht verschieben lässt und nicht verschoben werden muss. Demgegenüber ist gemäß der Darstellung in Fig. 10 in diesem geschlossenen Zustand in Tiefenrichtung ein Überlappen zwischen diesen beiden Basisplatten 19a und 19b gegeben.

[0060] In Fig. 11 ist wiederum der obere Teil des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 in Fig. 10 dargestellt. Demgegenüber ist in Fig. 12 eine entsprechende Darstellung des oberen Bereichs des Lebensmittel-Aufnahmebehälters gezeigt, wobei im Unterschied zu Fig. 10 und Fig. 11 der Deckel 9 im geöffneten Zustand gezeigt ist. Dazu ist zu erkennen, dass die vordere Basisplatte 19b in Tiefenrichtung nach hinten verschoben ist. Dadurch ist ein größerer Überlapp mit der feststehenden weiteren ersten Basisplatte 19a gebildet. Zwischen dem frontseitigen Rahmenteil 15 und dem vorderen Rand der vorderen Basisplatte 19b, insbesondere der Frontleiste 20 ist wiederum der Freiraum 30 erzeugt.

[0061] Die Basisplatte 19b ist in vorteilhafter Weise über Führungspodeste, die an den seitlichen Rahmenteilen 16a und 16b ausgebildet sind, entsprechend verschiebbar gelagert.

Bezugszeichenliste

[0062] 

1

Haushaltskältegerät

2

Korpus

3

Innenbehälter

3a

vertikale Seitenwand

3b

vertikale Seitenwand

4

Aufnahmeraum

5

Aufnahmeraum

6

Tür

7

Gefrierraumtür

8

Lebensmittel-Aufnahmebehälter

9

Deckel

10

Schale

11

Abdeckung

12

Frontwand

13

Griff

14

Rahmen

15

frontseitiges Rahmenteil

16a

seitliches Rahmenteil

16b

seitliches Rahmenteil

17

rückseitiges Rahmenteil

18

Abdeckplatte

19

Basisplatte

19a

Basisplatte

19b

Basisplatte

20

Frontleiste

21

Griffteil

22

Freiraum

23

Inneres

24

Oberseite

25

Oberseite

26

Führungspodest

27

Führungspodest

28

Abdeckleiste

29

Freiraum

30

Belüftungsraum

Ansprüche

1. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, so dass eine Beschickungsöffnung der Schale (10) von oben verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (9) einen Rahmen (14) aufweist, an welchem eine dazu separate Abdeckplatte (18) des Deckels (9) in Tiefenrichtung (z) verschiebbar gelagert ist, so dass abhängig von der Verschiebestellung der Abdeckplatte (18) zwischen Rahmen (14) und Abdeckplatte (18) ein Belüftungsraum (22, 30) freigegeben oder verschlossen ist.

2. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungsraum (22, 30) zwischen einer Kante der Abdeckplatte (18) und dem Rahmen ausgebildet ist, und/oder einen Belüftungsschlitz bildet.

3. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (9) ein Fachboden ist.

4. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14) vollständig umlaufend ausgebildet ist, und/oder dass der Rahmen (14) bei der Verschiebebewegung der Abdeckplatte (18) ortsfest zur Schale (10) angeordnet ist.

5. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (18) zumindest eine verschiebbar angeordnete Basisplatte (19, 19b) aufweist.

6. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (18) eine erste Basisplatte (19a) und eine dazu separate zweite Basisplatte (19b) aufweist, wobei zumindest eine der beiden Basisplatten (19a, 19b) in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) relativ zum Rahmen verschiebbar ist, so dass abhängig von der Verschiebestellung der einen Basisplatte (19a, 19b) derBelüftungsraum geöffnet ist oder geschlossen ist.

7. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (18) eine zur Basisplatte (19, 19a, 19b) separate Frontleiste (20) aufweist, die an einem vorderen Rand der Basisplatte (19, 19a) angeordnet ist.

8. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontleiste (20) über die gesamte Breite der Basisplatte (19, 19a) ausgebildet ist.

9. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontleiste (20) ein einstückig damit ausgebildetes Griffteil (21) aufweist.

10. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (10) eine Frontwand (12) aufweist, wobei ein frontseitiges Rahmenteil (15) des Rahmens (14) in Höhenrichtung (y) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) betrachtet, überlappend mit der Frontwand (12) angeordnet ist.

11. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite (25) der Frontwand (12) bündig mit einer Oberseite (24) des frontseitigen Rahmenteils (15) angeordnet ist.

12. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14) seitliche Rahmenteile (16a, 16b) aufweist, die Führungspodeste (26, 27) aufweisen, auf denen die Abdeckplatte (18) aufliegt und geführt ist.

13. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14) eine Abdeckleiste (28) aufweist, die an einem rückseitigen Rahmenteil (17) des Rahmens (14) angeordnet ist, wobei durch die Abdeckleiste (28) zumindest im geschlossenen Zustand der Abdeckplatte (18) ein in Tiefenrichtung (z) gebildeter Freiraum (30) zwischen der Abdeckplatte (18) und dem frontseitigen Rahmenteil (15) abgedeckt ist.

14. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (18) in jeder Verschiebestellung in Tiefenrichtung (z) betrachtet überlappend mit der Abdeckleiste (28) angeordnet ist.

15. Haushaltskältegerät (1) mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung