(19)
(11) EP 3 799 530 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.03.2021  Patentblatt  2021/13

(21) Anmeldenummer: 20194957.5

(22) Anmeldetag:  08.09.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H05B 45/37(2020.01)
F21S 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 24.09.2019 DE 102019125651

(71) Anmelder: Wambach, Jürgen
42281 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Wambach, Jürgen
    42281 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
Rieder & Partner mbB Patentanwälte - Rechtsanwalt Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG FÜR EINEN AUFZUGSCHACHT MIT NOTLICHTFUNKTION


(57) Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Vielzahl von auf einem flexiblen Träger (2) angeordneten LEDs (16), die von einer Leiterbahn-Anordnung (3,3';17,17') mit elektrischer Leistung versorgt werden, wobei ein Versorgungsleitungspaar (3, 3') der Leiterbahn-Anordnung (3,3';17,17') mit einem Zuleitungspaar (6, 6') verbunden ist, mit der eine erste Wechselspannung (U1) von beispielsweise 110 V oder 230 V in die Leiterbahn-Anordnung (3, 3';17,17') eingespeist wird. Zur Realisierung einer Notlichtfunktion ist eine Einrichtung zum Bereitstellen einer zweiten Wechselspannung (U2) vorgesehen, die kleiner ist, als die erste Wechselspannung (U1), und einen Umschalter (8), mit dem wahlweise die erste (U1) oder zweite (U2) Wechselspannung in die Leiterbahn-Anordnung (3,3';17,17') einspeisbar ist.




Beschreibung

Gebiet der Technik



[0001] Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Vielzahl von auf einem flexiblen Träger angeordneten LEDs, die von einer Leiterbahn-Anordnung mit elektrischer Leistung versorgt werden, wobei ein Versorgungsleitungspaar der Leiterbahn-Anordnung mit einem Zuleitungspaar verbunden ist, mit der eine erste Wechselspannung von beispielsweise 110 V oder 230 V in die Leiterbahn-Anordnung eingespeist wird.

Stand der Technik



[0002] Eine Beleuchtungseinrichtung der vorbezeichneten Art ist bekannt aus den DE 20 2013 131 820 U1 und EP 3 179155 B1.

[0003] LED-Lichtstreifen, die unmittelbar an eine Netzspannung anschließbar sind, sind zudem bekannt aus den CN 204376382 U, CN 204664982 U, CN 104507227 A, CN 205726534 U und CN 204629195 U.

[0004] Ein Anwendungsfall für eine gattungsgemäße Beleuchtungseinrichtung ist die Beleuchtung eines Aufzugschachtes. Hierbei wird ein oberes Ende eines klarsichtigen Schlauchs, in dem sich ein LED-Streifens befindet, der den oben beschriebenen flexiblen Träger aufweist, an einer Decke eines Aufzugschachtes befestigt. Ein unteres Ende wird mit der Sohle des Aufzugsendes verspannt. Die Versorgungsleitungen werden über einen Stecker mit der Netzspannung verbunden. Bei einem Stromausfall gibt die gattungsgemäße Beleuchtungseinrichtung kein Licht ab, so dass eine ergänzende Notlichteinrichtung vorgesehen werden muss.

Zusammenfassung der Erfindung



[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs beschriebene Beleuchtungseinrichtung gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Die Unteransprüche stellen nicht nur vorteilhafte Weiterbildungen der im Hauptanspruch angegebenen Erfindung, sondern auch eigenständige Lösungen der Aufgabe dar.

[0007] Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass in das Zuleitungspaar nicht nur die erste Wechselspannung, nämlich die Netzspannung, einspeisbar ist, sondern auch eine zweite Spannung, die geringer ist. Hierdurch werden die auf dem flexiblen Träger angeordneten Leuchtdioden mit einem geringeren Strom betrieben, so dass sie mit einer geringeren Leuchtleistung Licht abgeben. Die Beleuchtungseinrichtung kann somit nicht nur als ordnungsgemäße Aufzugsschacht-Beleuchtung, sondern auch als Notlicht verwendet werden. Die zweite Spannung kann eine Gleichspannung oder eine Wechselspannung sein. Hierzu wird die zweite Spannung bevorzugt von einem Akkumulator und einem mit diesem verbundenen Wechselrichter bereitgestellt. Der Akkumulator liefert eine Gleichspannung von 12, 24, 48 Volt oder einer anderen geeigneten Spannung, die vom Wechselrichter auf eine zweite Wechselspannung hochgesetzt wird. Diese Wechselspannung ist erfindungsgemäß aber geringer als die erste Wechselspannung, aber ausreichend hoch, dass die auf dem flexiblen Träger angeordneten Leuchtdioden noch eine ausreichende Lichtstärke abstrahlen. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verhältnis der zweiten Wechselspannung zur ersten Wechselspannung kleiner ist als 0,9 oder bevorzugt kleiner ist als 0,8. Der erfindungsgemäße flexible Träger kann in einem flexiblen, durchsichtigen Schlauch angeordnet sein und besitzt eine Vielzahl von Gruppen von LEDs, die in Reihe hintereinander geschaltet sein können. Jede Gruppe von LEDs kann eine elektrische Schaltung aufweisen, die auf dem flexiblen Träger angeordnet ist, und die die Gruppe von LEDs treibt. Die elektrische Schaltung wandelt die über ein Versorgungsleitungspaar über den flexiblen Träger verteilte Wechselspannung in eine Gleichspannung um, die an den in Reihe geschalteten Leuchtdioden anliegt. Die elektrische Schaltung ist erfindungsgemäß so ausgebildet, dass eine gegenüber der ersten Wechselspannung verminderte zweite Wechselspannung den durch die Gruppe der Leuchtdioden fließenden Strom derart vermindert, dass sich die von den Leuchtdioden abgegebene Lichtleistung entsprechend vermindert. Die Lichtleistung, die ein derartiger, in einem Aufzugschacht angeordneter LED-Streifen liefert, reicht erfindungsgemäß aus, um beispielsweise auf der Decke einer Aufzugskabine eine Beleuchtungsstärke von mindestens 5 oder mindestens 15 lx zu erzeugen. Die elektrische Schaltung ist insbesondere derart ausgebildet, dass die Leuchtdioden beim Anliegen der ersten Wechselspannung eine Lichtleistung von mindestens 800 lm/m und beim Anliegen der zweiten Wechselspannung maximal eine Lichtstärke von 100 lm/m oder maximal 25 lm/m abstrahlen. Es kann ebenfalls vorgesehen sein, dass die elektrische Schaltung derart ausgebildet ist, dass beim Anliegen der ersten Wechselspannung, die bevorzugt 220 V, aber auch 110 V betragen kann, eine Leistung von mindestens 0,8 W/m abgegeben wird und beim Anliegen der zweiten Wechselspannung maximal eine Leistung von 0,2 W/m abgegeben wird. Der vom erfindungsgemäßen flexiblen Träger ausgebildete LED-Streifen besitzt eine Vielzahl von in Erstreckungsrichtung des Streifens angeordneten Leuchtdioden, wobei die Leuchtdioden in einem Abstand von 10 bis 60 mm liegen. Die Leuchtdioden können zu Gruppen zusammengefasst werden, wobei mehrere Gruppen in Erstreckungsrichtung des flexiblen Trägers hintereinander angeordnet sind. Jede Gruppe der Leuchtdioden besitzt bevorzugt eine ihr zugeordnete elektrische Schaltung, die einen Gleichrichter aufweist. Über die gesamte Länge des flexiblen Trägers erstrecken sich zwei Versorgungsleitungen, mit denen die elektrischen Schaltungen mit der Netzspannung versorgt werden. An einem Ende des LED-Streifens treten die Versorgungsleitungen aus einer vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Umhüllung des flexiblen Trägers heraus und bilden Anschlusskontakte, mit denen der LED-Streifen über Zuleitungen mit einem Vorschaltelement verbunden werden kann. Das Vorschaltelement kann einen Umschalter, beispielsweise ein Relay aufweisen, mit dem wahlweise die erste Wechselspannung oder die zweite Wechselspannung in die Versorgungsleitungen eingespeist werden kann. Das Relay kann einen Magneten aufweisen, der von der Netzspannung betrieben wird. Wird der Magnet bestromt, so ist ein Kontakt des Umschalters, der mit der Netzspannung verbunden ist, mit der Versorgungsleitung verbunden. Fällt die Netzspannung aus, kann der Umschalter entweder in einen Neutralzustand übergehen, bei dem keine Spannung an den Anschlusskontakten anliegt oder der Umschalter kann in einen Notlicht-Betriebszustand gehen, in dem der Umschalter den Anschlusskontakt mit einer zweiten Wechselspannung verbindet. Das Vorschaltgerät kann einen Akkumulator aufweisen oder mit einem Akkumulator verbunden sein, der eine Gleichspannung liefert, die mit einem Wechselrichter zur zweiten Wechselspannung gewandelt wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnung erläutert.

[0009] Die Figur 1 zeigt einen LED-Streifen 1, der entsprechend einer DE 10 2018 121 325 ausgebildet sein kann.

Beschreibung der Ausführungsformen



[0010] Der LED-Streifen kann aber auch so ausgebildet sein, wie er in der EP 3 179 155 B1 oder in einer der eingangs genannten Schriften beschrieben ist. Der LED-Streifen 1 besitzt mehrere in Erstreckungsrichtung des LED-Streifens 1 angeordnete Gruppen von Leuchtdioden 16. Jede Gruppe von Leuchtdioden 16 wird von einer elektrischen Schaltung 4 betrieben. Hinsichtlich der Ausgestaltung der elektrischen Schaltung wird auf den eingangs genannten Stand der Technik verwiesen. Im Wesentlichen besitzt die elektrische Schaltung 4 einen Gleichrichter, mit dem eine Netzspannung gleichgerichtet wird. Die elektrische Schaltung 4 bildet eine Gleichstromquelle, wobei der von der elektrischen Schaltung 4 bereitgestellte Strom durch mehrere in Reihe hintereinander geschaltete Leuchtdioden 16 hindurchfließt. Die Höhe des Stromes, der durch eine Speiseleitung 17 in die Leuchtdioden 16 eingespeist wird und der aus der Leitung 17' wieder heraustritt, ist von der Höhe der an der elektrischen Schaltung 4 anliegenden Wechselspannung abhängig.

[0011] Über die gesamte Länge eines flexiblen Trägers 2, der die LEDs 1 und die elektrischen Schaltungen 4 trägt, erstreckt sich ein Paar Versorgungsleitungen 3,3'. An einem Ende des LED-Streifens 1 treten die Versorgungsleitungen 3, 3' aus einer transparenten Kunststoffhülle hinaus, in der der flexible Träger 2 angeordnet ist. An den dortigen Anschlusskontakten 5, 5' ist eine Zuleitung 6 angeschlossen.

[0012] Die in den Ausführungsbeispielen nicht dargestellte transparente Kunststoffhülle, in der sich der LED-Streifen 1 erstreckt, besitzt ein oberes Ende, mit dem es beispielsweise an der Decke eines Aufzugsschachtes befestigt werden kann. Ein unteres Ende des Kunststoffmantels oder eines im Kunststoffmantel eingebetteten, nicht dargestellten zugstabilen Trägers ist mit einer Spanneinrichtung versehen oder bildet eine Spanneinrichtung aus, mit der das untere Ende des Kunststoffmantels an der Sohle eines Aufzugschachtes befestigt werden kann.

[0013] Es ist ein Vorschaltelement 7 vorgesehen, welches einen Ausgang besitzt, von dem Zuleitungen 6, 6' ausgehen, die mit den Anschlusskontakten 5, 5' verbunden sind. Das Vorschaltelement 7 besitzt zwei Eingänge. Am ersten Eingang befindet sich ein Netzkabel 18, das mit einem Netzanschlusskontakt 13, 13' verbunden werden kann.

[0014] An einem zweiten Eingang des Vorschaltelementes 7 ist ein Akkumulator 15 angeschlossen, der eine Gleichspannung U3, beispielsweise von 12, 24, 48 Volt liefert. Diese Gleichspannung U3 wird von einem Wechselrichter 14 in eine zweite Wechselspannung U2 gewandelt, die geringer ist, als eine erste Wechselspannung U1, die der Netzspannung an den Netzanschlusskontakten 13,13' entspricht.

[0015] Die Wechselspannung U1 beträgt 230 V. Die zweite Wechselspannung U2 beträgt bevorzugt 165+/-10 V. Die zweite Spannung kann aber auch eine Gleichspannung sein. Ihr Wert liegt dann bei etwa 217 V +/-10 V, kann aber auch geringer sein.

[0016] Im Vorschaltelement 7 ist ein Umschalter 8 vorgesehen, der als Relay ausgebildet sein kann. Ein Kontakt 12 ist mit dem Anschlusskontakt 5 verbunden. Der Kontakt 12 kann wahlweise mit drei weiteren Kontakten 9,10,11 verbunden werden. Ist der Kontakt 12 mit dem Kontakt 9 verbunden, so liegt am Anschlusskontakt 5 die zweite Wechselspannung U2 an. Ist der Kontakt 12 mit dem Kontakt 10 verbunden, so liegt am Anschlusskontakt 5 die erste Wechselspannung U1 an. Ist der Kontakt 12 mit dem Kontakt 11 verbunden, so liegt am Anschlusskontakt 5 keine Spannung an, so dass die Leuchtdioden 16 des LED-Streifens 1 kein Licht absenden.

[0017] Die Funktionsweise der Vorrichtung ist die Folgende:
Im Normalbetrieb liegt an dem Netzanschlusskontakt 13 die Netzspannung, beispielsweise 110 V oder 230 V an. Über das Netzkabel 18 ist der Netzanschlusskontakt 13' unmittelbar mit dem Anschlusskontakt 5' verbunden. Der Netzanschlusskontakt 13 ist mit dem Netzkabel 18 mit dem Kontakt 10 des Umschalters 8 verbunden. Ein nicht dargestellter Magnet oder eine geeignete elektronische Schaltungskomponente bewirkt eine leitende Verbindung zwischen den Kontakten 10 und 12, so dass der Netzanschlusskontakt 13 mit dem Anschlusskontakt 5 verbunden ist. An den Versorgungsleitungen 3', 3 liegt dann die Netzspannung an, so dass die Leuchtdioden 16 zumindest 800 lm/m Lichtleistung abstrahlen.

[0018] Die Beleuchtungseinrichtung kann abgeschaltet werden durch Betätigen beispielsweise eines nicht dargestellten Schalters, der den Kontakt 12 mit dem Kontakt 11 leitungsverbindet, so dass am Anschlusskontakt 5 keine Spannung anliegt.

[0019] Fällt im Normalbetrieb, bei dem der Kontakt 12 mit dem Kontakt 10 nur dann verbunden ist, wenn die Netzspannung anliegt, die Netzspannung aus, so verbindet sich selbsttätig der Kontakt 12 mit dem Kontakt 9, so dass die vom Wechselrichter 14 bereitgestellte zweite Wechselspannung U2 am Anschlusskontakt 5 anliegt und die Beleuchtungseinrichtung mit ihrer Notlichtfunktion betrieben wird, bei der die Leuchtdioden 16 eine erheblich geringere Lichtleistung abgeben.

[0020] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zumindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinationen auch kombiniert sein können, nämlich:

[0021] Eine Beleuchtungseinrichtung, die gekennzeichnet ist durch eine Einrichtung zum Bereitstellen einer zweiten Spannung, insbesondere Wechselspannung U2, die kleiner ist, als die erste Wechselspannung U1, und einen Umschalter 8, mit dem wahlweise die erste U1 oder zweite U2 Wechselspannung in die Leiterbahn-Anordnung 3,3'; 17,17' einspeisbar ist.

[0022] Eine Beleuchtungseinrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verhältnis U2 zu U1 kleiner 0,9 oder kleiner 0,8 ist.

[0023] Eine Beleuchtungseinrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die zweite Wechselspannung U2 von einem Akkumulator 15, der eine Gleichspannung U3 liefert und einem Wechselrichter 14, der die Gleichspannung U3 in die zweite Wechselspannung U2 wandelt, bereitgestellt wird.

[0024] Eine Beleuchtungseinrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein LED-Streifen 1, der den flexiblen Träger 2 aufweist, zumindest eine elektrische Schaltung 4 aufweist, die so ausgebildet ist, dass die von der elektrischen Schaltung 4 getriebenen Leuchtdioden 16 bei Anliegen der ersten Wechselspannung U1 eine Lichtleistung von mehr als 800 lm/m und bei der zweiten Spannung U2 eine Lichtleistung von weniger als 100 lm/m, bevorzugt weniger als 25 lm/m, bevorzugt weniger als 25 lm/m liefern.

[0025] Eine Beleuchtungseinrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine ein oder mehrere LEDs 16 treibende elektrische Schaltung 4 derart ausgebildet ist, dass sie beim Anliegen der ersten Wechselspannung U1 eine Leistung von mehr als 0,8 W/m und beim Anliegen der zweiten Spannung U2 eine Leistung von weniger als 0,2 W/m liefert.

[0026] Eine Beleuchtungseinrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Wechselspannung U1 230 V beträgt und die zweite Spannung U2 eine Wechselspannung von 165+/-10 V oder maximal 165 V ist oder dass die zweite Spannung eine Gleichspannung von etwa 217 V +/-10 V oder maximal 217 V ist.

[0027] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Erfindung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorstehenden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbesondere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden können.
Liste der Bezugszeichen
1 LED-Streifen U1 Wechselspannung
2 Träger U2 Wechselspannung
3 Versorgungsleitung U3 Gleichspannung
3' Versorgungsleitung    
4 Schaltung    
5 Anschlusskontakt    
5' Anschlusskontakt    
6 Zuleitung    
6' Zuleitung    
7 Vorschaltelement    
8 Umschalter    
9 Kontakt    
10 Kontakt    
11 Kontakt    
12 Kontakt    
13 Netzanschlusskontakt    
13' Netzanschlusskontakt    
14 Wechselrichter    
15 Akkumulator    
16 Leuchtdiode    
17 Speiseleitung    
17' Leitung    
18 Netzkabel    



Ansprüche

1. Beleuchtungseinrichtung mit einer Vielzahl von auf einem flexiblen Träger (2) angeordneten LEDs (16), die von einer Leiterbahn-Anordnung (3, 3';17,17') mit elektrischer Leistung versorgt werden, wobei ein Versorgungsleitungspaar (3, 3') der Leiterbahn-Anordnung (3,3';17,17') mit einem Zuleitungspaar (6, 6') verbunden ist, mit der eine erste Wechselspannung (U1) von beispielsweise 110 V oder 230 V in die Leiterbahn-Anordnung (3,3';17,17') eingespeist wird, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Bereitstellen einer zweiten Spannung, insbesondere Wechselspannung (U2), die kleiner ist, als die erste Wechselspannung (U1), und einen Umschalter (8), mit dem wahlweise die erste (U1) oder zweite (U2) Wechselspannung in die Leiterbahn-Anordnung (3,3';17,17') einspeisbar ist.
 
2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis (U2) zu (U1) kleiner 0,9 oder kleiner 0,8 ist.
 
3. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Spannung (U2) von einem Ackumulator (15), der eine Gleichspannung (U3) liefert und einem Wechselrichter (14), der die Gleichspannung (U3) in die zweite Wechselspannung (U2) wandelt, bereitgestellt wird.
 
4. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein LED-Streifen (1), der den flexiblen Träger (2) aufweist, zumindest eine elektrische Schaltung (4) aufweist, die so ausgebildet ist, dass die von der elektrischen Schaltung (4) getriebenen Leuchtdioden (16) bei Anliegen der ersten Wechselspannung (U1) eine Lichtleistung von mehr als 800 lm/m und bei der zweiten Spannung (U2) eine Lichtleistung von weniger als 100 lm/m, bevorzugt weniger als 25 lm/m liefern.
 
5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine ein oder mehrere LEDs (16) treibende elektrische Schaltung (4) derart ausgebildet ist, dass sie beim Anliegen der ersten Wechselspannung (U1) eine Leistung von mehr als 0,8 W/m und beim Anliegen der zweiten Spannung (U2) eine Leistung von weniger als 0,2 W/m liefert.
 
6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Wechselspannung (U1) 230 V beträgt und die zweite Spannung eine Wechselspannung (U2) von 165+/-10 V oder maximal 165 V ist oder dass die zweite Spannung eine Gleichspannung von etwa 217 V +/-10 V oder maximal 217 V ist.
 
7. Beleuchtungseinrichtung, gekennzeichnet durch eines oder mehrere der kennzeichnenden Merkmale eines der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente