(19)
(11) EP 3 799 967 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.07.2023  Patentblatt  2023/30

(21) Anmeldenummer: 20194273.7

(22) Anmeldetag:  03.09.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B07B 13/16(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B07B 13/16; B07B 1/005; B07B 2201/04

(54)

GESTEINSVERARBEITUNGSANLAGE

ROCK PROCESSING INSTALLATION

INSTALLATION DE TRAITEMENT DE LA ROCHE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.10.2019 DE 102019126778

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.04.2021  Patentblatt  2021/14

(73) Patentinhaber: KLEEMANN GMBH
73037 Göppingen (DE)

(72) Erfinder:
  • BELOSEVIC, Vjecoslav
    73035 Göppingen (DE)
  • BLESSING, Otto
    73566 Bartholomä (DE)
  • RUDOLPH, Lars
    70439 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Herrmann, Jochen 
Patentanwalt European Patent Attorney Königstrasse 30
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 041 610
EP-A1- 3 771 493
GB-A- 2 309 923
EP-A1- 3 482 836
WO-A1-2006/051165
GB-A- 2 459 287
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Gesteinsverarbeitungsanlage. Solche Gesteinsverarbeitungsanlagen können beispielsweise als mobile Siebanlagen ausgebildet sein. Dabei können diese Siebanlagen selbständige Anlagen sein oder sie können direkt einer Gesteins-Brechanlage (beispielsweise Backenbrecher, Rotationsprallbrecher etc.) zugeordnet sein.

    [0002] Eine derartige Gesteinsverarbeitungsanlage ist aus EP 3 482 836 A1 bekannt. Solche Gesteinsverarbeitungsanlagen weisen ein Maschinengestell auf, das eine Siebeinheit trägt, wobei die Siebeinheit wenigstens zwei Siebdecks aufweist, die in Höhenrichtung, insbesondere in Schwerkraftrichtung der Gesteinsverarbeitungsanlage, zueinander versetzt angeordnet sind.

    [0003] Mit den Siebdecks können Materialfraktionen getrennt werden. Auf dem Siebdeck wird dementsprechend eine Materialfraktion abgeleitet, deren Körnung so ist, dass sie nicht durch das Siebdeck hindurchfällt. Die Materialfraktion mit kleinerer Körnung passiert das Siebdeck und fällt auf ein darunter liegendes weiteres Siebdeck oder beispielsweise auf eine Transportvorrichtung. Die Siebdecks weisen jeweils einen Ableitbereich auf. In diesem Ableitbereich kann die Materialfraktion, welche auf dem Siebdeck geführt ist, aus dem Arbeitsbereich der Siebeinheit abgeleitet werden.

    [0004] An die Siebeinheit der EP 3 482 836 A1 schließt sich in Förderrichtung der Siebeinheit ein endlos umlaufendes Transferband an. Dieses Transferband nimmt das Siebmaterial im Anschluss an die Siebeinheit im Ableitbereich auf und transportiert es quer zur Förderrichtung der Siebeinheit ab.

    [0005] Das Transferband übergibt dann das ausgesiebte Material an ein Rückführband. Dieses Rückführband leitet das Siebmaterial zurück zu einem Brechaggregat. Das Transferband kann in Höhenrichtung und quer zu seiner Längserstreckung verstellt werden, um es wahlweise dem oberen Siebdeck oder beiden Siebdecks zuzuordnen. Ist es dem oberen Siebdeck zugeordnet, so transportiert es das von diesem Siebdeck zugeführte Gesteinsmaterial aus dem Ableitbereich dieses Siebdecks ab. Ist es dem unteren Siebdeck zugeordnet, so transportiert es das von beiden Siebdecks zugeführte Gesteinsmaterial aus beiden Ableitbereichen ab.

    [0006] In der ersten Stellposition, in der das Transferband dem oberen Siebdeck zugeordnet ist, kann ein Seiten-Austragsband am Maschinengestell verbaut sein, welches dann das Gesteinsmaterial des unteren Siebdecks ableitet.

    [0007] Die Verwendung des zusätzlichen Transferbands bedingt einen hohen Teile- und Montageaufwand. Darüber hinaus beeinflusst dieses Transferband das Bauvolumen der Gesteinsverarbeitungsanlage erheblich.

    [0008] In einer zweiten, in der EP 3 482 836 A1 beschriebenen Ausgestaltungsvariante ist eine Stellvorrichtung verwendet, mit der die gesamte Siebeinheit mit den beiden Siebdecks zwischen zwei Stellpositionen in Höhenrichtung verstellbar ist. Es werden dementsprechend die beiden Siebdecks gemeinsam in Höhenrichtung versetzt. Hierdurch ergibt sich ebenfalls ein hoher mechanischer Aufwand. Zudem muss auch die der Siebeinheit vorgelagerte Aufgabeeinheit umgebaut werden, sodass das Gesteinsmaterial der Siebeinheit ordnungsgemäß zugeführt werden kann.

    [0009] GB 2 30 923 A offenbart eine Siebanlage mit einer Siebeinrichtung. Die Siebeinrichtung weist zwei Siebdecks auf, die übereinander angeordnet sind. Die Siebdecks fördern Prozessmaterial über ihre Ableitbereiche auf eine Transportvorrichtung. Die Transportrichtung fördert das Prozessmaterial aus dem Arbeitsbereich der Siebeinrichtung. Die Transportvorrichtung kann zwischen zwei Arbeitspositionen verstellt werden. In der ersten Arbeitsposition nimmt die Transportvorrichtung das Prozessmaterial von beiden Siebdecks, in der zweiten Arbeitsposition nur das Prozessmaterial eines Siebdecks auf.

    [0010] Für die Verstellung der Transportvorrichtung ist eine Stellvorrichtung verwendet, die einen Hydraulikzylinder aufweist, der einerseits am Maschinengestell und andererseits an der Transportvorrichtung abgestützt ist. Weiterhin ist ein Gelenkarm vorgesehen. Der Gelenkarm ist am Aufgabeende der Transportvorrichtung einerseits und andererseits am Maschinengestell gelenkig angekoppelt. Schließlich ist ein Schiebelager vorgesehen, welches bei der Verstellung der Transportvorrichtung zwischen den Einstellpositionen wirkt.

    [0011] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Gesteinsverarbeitungsanlage der eingangs erwähnten Art bereitzustellen, die sich mit geringem Aufwand so umbauen lässt, dass wahlweise isoliert eine oder gemeinsam mehrere Gesteinsfraktionen aus dem Ableitbereich der Siebeinheit abgeführt werden können.

    [0012] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Aufgabebereich der Transportvorrichtung mittels der mechanischen Stellvorrichtung zwischen den beiden Stellpositionen in Höhenrichtung und in Transportrichtung der Transportvorrichtung verstellbar ist.

    [0013] Dadurch dass die Transportvorrichtung in Höhenrichtung und zusätzlich in Transportrichtung der Transportvorrichtung verstellt wird, kann auf das Transferband, welches beim Stand der Technik benötigt wird, verzichtet werden. Insbesondere kann das Gesteinsmaterial aus dem oder den Ableitbereich/-en der Siebeinheit unmittelbar auf die Transportvorrichtung aufgegeben und aus dem Arbeitsbereich der Gesteinsverarbeitungsanlage herausgeführt werden. Das über die Transportvorrichtung abgeführte Gesteinsmaterial lässt sich dann insbesondere unmittelbar im Abwurfbereich der Transportvorrichtung auf einer Halde neben der Maschine aufhäufen.

    [0014] Die mechanische Stellvorrichtung kann dabei beispielsweise von einem Hydraulikzylinder oder einer motorisch betriebenen Stelleinheit gebildet sein oder eine solche Baueinheit aufweisen.

    [0015] Gemäß der Erfindung ist es weiterhin vorgesehen, dass zwischen dem Maschinengestell und der Transportvorrichtung ein Schwenkmechanismus wirksam ist, mittels dem die Verstellung des Aufgabebereichs zwischen den beiden Stellpositionen geführt wird. Mit dem Schwenkmechanismus kann die Transportvorrichtung kontrolliert zwischen den beiden Stellpositionen verfahren werden, wobei gleichzeitig mit der mechanischen Stellvorrichtung die für die Verstellung erforderliche Bewegungsenergie zur Verfügung gestellt wird. Dabei wird erfindungsgemäß eine besonders einfache Bauweise dadurch erreicht, dass der Schwenkmechanismus einen Halter und eine Schwinge aufweist, dass der Halter und die Schwinge jeweils mittels eines Gelenks mittelbar oder unmittelbar an das Maschinengestell und jeweils mittels eines weiteren Gelenks mittelbar oder unmittelbar an die Transportvorrichtung zur Bildung eines Viergelenksystems angekoppelt sind. Der Halter und die Schwinge bilden mithin die Lenker des Viergelenksystems. Über das Viergelenkssystem ist eine stabile und zuverlässige Führung der Transportvorrichtung möglich. Insbesondere kann mit einem solchen Viergelenkssystem gleichzeitig die gewünschte Höhenverstellung und die Verstellung in Transportrichtung der Transportvorrichtung einfach bewerkstelligt werden.

    [0016] In einer denkbaren Erfindungsvariante kann es insbesondere vorgesehen sein, dass das Viergelenkssystem als Parallelogramm-Viergelenksystem ausgestaltet ist. Dies ist allerdings nicht zwingend erforderlich. Insbesondere ist es nicht erforderlich, dass der Halter und die Schwinge zueinander parallel stehen.

    [0017] Gemäß einer bevorzugten Erfindungsvariante kann es vorgesehen sein, dass die Transportvorrichtung mittels eines Schwenklagers in der ersten und/oder zweiten Stellposition derart um eine Schwenkachse verstellbar am Maschinengestell befestigt ist, dass in der ersten und/oder der zweiten Stellposition die Neigung der Transportvorrichtung veränderbar ist.

    [0018] Mit dem Schwenklager ist es möglich, die Neigung der Transportvorrichtung und damit die Höhe des Abwurfbereichs einzustellen. Vorzugsweise ist eine solche Neigungsverstellung in beiden Stellpositionen möglich. Dies kann dadurch ermöglicht werden, dass bei einem Versatz zwischen den beiden Stellpositionen das Schwenklager selbst verstellt wird, sodass die Schwenkachse dieses Schwenklagers in den verschiedenen Stellpositionen unterschiedliche Raumpositionen einnimmt. Vorzugsweise kann es jedoch auch vorgesehen sein, dass in den beiden Stellpositionen unterschiedliche Schwenklager an verschiedenen Lagerorten verwirklicht werden.

    [0019] Vorzugsweise kann es dabei vorgesehen sein, dass die Neigung der Transportvorrichtung gegenüber der Horizontalen im Winkelbereich zwischen 0° und 35° stufenlos oder im Rastermaß verstellbar ist. Besonders bevorzugt wird dieser Winkelbereich bei beiden Stellpositionen der Transportvorrichtung eingehalten.

    [0020] Eine besonders bevorzugte Erfindungsvariante ist derart, dass mit der mechanischen Stellvorrichtung die Neigung der Transportvorrichtung gegenüber der Horizontalen zum Einen und die Verstellung des Aufgabebereichs der Transportvorrichtung zwischen den beiden Stellpositionen in Höhenrichtung und in Transportrichtung der Transportvorrichtung zum Anderen bewirkt wird. Auf diese Weise kommt der mechanischen Stellvorrichtung eine Doppelfunktion zu, was zu einer weiteren Verringerung des Teile-und Montageaufwand führt.

    [0021] Gemäß einer denkbaren Erfindungsalternative kann es vorgesehen sein, dass zwischen der Transportvorrichtung und dem Maschinengestell eine Stütze mit einer Arretiervorrichtung wirksam ist, die mit einem Stützteil an dem Maschinengestell und mit dem anderen Stützteil an die Transportvorrichtung angekoppelt ist, und dass die zwei gegeneinander verstellbaren Stützteile in verschiedenen Stellpositionen, die unterschiedlichen Neigungen der Transportvorrichtung gegenüber der Horizontalen zugeordnet sind, formschlüssig mit einem Formschlusselement gegeneinander arretierbar sind. Mit der Formschlussverbindung lässt sich die Ausrichtung der Transportvorrichtung zuverlässig fixieren. Dies kann insbesondere dann von Vorteil sein, wenn als mechanische Stellvorrichtung beispielsweise ein Hydraulikzylinder verwendet ist. Dieser kann dann durch die Formschlussverbindung in der zugeordneten Stellposition entlastet werden. Mit der Stütze kann die Transportvorrichtung gegenüber dem Maschinengestell abgestützt oder an diesem aufgehängt sein.

    [0022] Zur Arbeitsvereinfachung kann es vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die mechanische Stellvorrichtung derart an die beiden Stützteile angekoppelt ist, dass bei einer Verstellung der Stellvorrichtung die beiden Stützteile kraftbeaufschlagt gegeneinander verstellt werden. Mit der mechanischen Stellvorrichtung können die beiden Stützteile zunächst gegeneinander verstellt werden. Dann lässt sich die erreichte Stellpositionen mittels der Formschlussverbindung fixieren.

    [0023] Eine kompakt bauende Gesteinsverarbeitungsanlage kann dann gestaltet werden, wenn vorgesehen ist, dass die mechanische Stellvorrichtung oder die Stütze an einem Stützteil des Maschinengestells oder der Transportvorrichtung wahlweise in wenigstens zwei Fixierpositionen mittels eines Fixierelements formschlüssig abstützbar ist, wobei die Fixierpositionen in Höhenrichtung zueinander beabstandet angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Fixierpositionen dann den unterschiedlichen Stellpositionen der Transportvorrichtung zugeordnet. Wenn die Transportvorrichtung in Höhenrichtung nach unten verstellt wird, dann kann beispielsweise auch die untere Fixierposition für die mechanische Stellvorrichtung oder die Stütze gewählt werden. Durch die Verstellung der Fixierpositionen kann die Wirkrichtung der mechanischen Stellvorrichtung oder der Stütze in einem ausreichend steilen Anstellwinkel zu der Transportvorrichtung angeordnet sein, so dass die von der mechanischen Stellvorrichtung zur Verfügung gestellte Stellkraft ausreichend ist um die Verstellung der Transportvorrichtung zu bewirken bzw. von der Stütze eine ausreichende Stützkraft zur Verfügung gestellt wird.

    [0024] Wenn zudem vorgesehen ist, dass die Verstellbewegung der mechanischen Stellvorrichtung oder der Stütze zwischen den beiden Fixierpositionen mittels eines Führungsstücks, das in einer Führung des Stützteils verstellbar ist, zumindest bereichsweise geführt ist, dann lässt sich der Umbau zwischen den beiden Fixierpositionen einfach bewerkstelligen.

    [0025] Erfindungsgemäß kann es auch vorgesehen sein, dass der Schwenkmechanismus den Halter aufweist, dass an der Transportvorrichtung oder dem Maschinengestell ein Halteelement angeordnet ist, dass der Halter ein Fangelement aufweist, das in einer ersten Position der Transportvorrichtung das Fangelement außer und in einer zweiten Position das Fangelement in Eingriff mit dem Halteelement steht.

    [0026] Erfindungsgemäß kann es auch vorgesehen sein, dass an der Transportvorrichtung oder dem Maschinengestell ein Halteelement angeordnet ist, dass der Halter des Schwenkmechanismus ein Fangelement aufweist, und dass in einer ersten Position der Transportvorrichtung das Fangelement außer und in einer zweiten Position das Fangelement in Eingriff mit dem Halteelement steht. Auf diese Weise kann der Halter des Schwenkmechanismus in einer Stellposition der Transportvorrichtung außer Eingriff mit dem Halteelement stehen. Entsprechend kann die Transportvorrichtung dann unbeeinflusst von dem Halteelement nach Wunsch des Anwenders in seiner Neigung verstellt werden. Wenn das Halteelement von dem Halter gefangen wird, dann ist der Schwenkmechanismus mit der Transportvorrichtung gekoppelt und die Transportvorrichtung kann dann in die zweite Stellposition verfahren werden.

    [0027] Eine denkbare Erfindungsalternative kann dergestalt sein, dass die Transportvorrichtung in der ersten Stellposition an einem ersten Schwenklager um eine erste Schwenkachse schwenkbar gehalten ist und in einer zweiten Stellposition der Transportvorrichtung das ortsfeste Schwenklager für die Transportvorrichtung von dem Halteelement und dem Halter gebildet ist.

    [0028] Wenn dabei dann zusätzlich vorgesehen ist, dass in der zweiten Stellposition, in der das ortsfeste Schwenklager für die Transportvorrichtung von dem Halteelement und dem Halter gebildet ist, das Gelenkstück mit dem die Transportvorrichtung gegenüber der Schwinge verschwenkbar ist, in einer Stellführung quer zur Gelenkachse verstellbar ist, dann kann auch in der zweiten Stellposition auf einfache Weise eine Neigungsverstellung der Transportvorrichtung bewirkt werden. Bei einer solchen Neigungsverstellung wird das Gelenksstück in der Stellführung versetzt.

    [0029] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1:
    eine schematische Darstellung einer Gesteinsverarbeitungsanlage in Seitenansicht,
    Figuren 2 bis 5
    jeweils ein Detail der Gesteinsverarbeitungsanlage in verschiedenen Betriebsstellungen.


    [0030] Figur 1 zeigt eine Gesteinsverarbeitungsanlage 10, an der die Erfindung beispielhaft erläutert werden soll. Bei dieser Gesteinsverarbeitungsanlage 10 handelt es sich um eine Siebmaschine. Allerdings ist die Erfindung auf die Anwendung bei einer Siebmaschine nicht beschränkt. Vielmehr kann die Erfindung auch bei einer anderen Gesteinsverarbeitungsanlage, beispielsweise bei einem Gesteinsbrecher, insbesondere einem Backenbrecher, einem Kegelbrecher oder einem Rotationsprallbrecher mit zugeordneter Siebeinheit eingesetzt werden.

    [0031] Weiterhin kann die Erfindung auch bei kombinierten Gesteinsbrechanlagen mit Siebanlagen eingesetzt werden. Die nachfolgenden Erläuterungen sind daher nur beispielhaft anhand einer Siebanlage beschrieben. Die nachfolgenden Ausführungen gelten insbesondere auch für die vorgenannte Gesteinsverarbeitungsanlage.

    [0032] Wie Figur 1 zeigt, weist die Gesteinsverarbeitungsanlage 10 ein Maschinengestell 13 auf, welches von Fahrwerken 14, die beispielsweise als Kettenlaufwerke ausgebildet sind, getragen wird. Weiterhin weist die Gesteinsverarbeitungsanlage 10 einen Aufgabetrichter 11 auf. Über diesen kann sie mit zu bearbeitendem Gesteinsmaterial beschickt werden. Im Bereich des Aufgabetrichters 11 ist eine Fördereinrichtung vorgesehen, die beispielsweise von einem Trichterabzugsband 12 gebildet ist. Weiterhin ist anstelle eines Trichterabzugsbands 12 auch die Verwendung einer Förderrinne mit einer Fördereinrichtung denkbar, die als Vibrationsförderer ausgeführt ist.

    [0033] Im Anschluss an den Aufgabetrichter 11 besitzt die Gesteinsverarbeitungsanlage 10 eine Siebeinheit 20.

    [0034] Wie Figur 1 zeigt, weist die Siebeinheit 20 im Anschluss an das Trichterabzugsband 12 ein oberes Siebdeck 21 auf. Auf dieses Siebdeck 21 wird das Gesteinsmaterial mittels des Trichterabzugsbands 12 gefördert. Das Siebdeck 21 weist einen Siebrost auf, der eine vorbestimmte Maschenweite hat. Gesteinsmaterial, welches aufgrund der Korngröße nicht durch das Siebdeck 21 fallen kann, wird auf eine Transportvorrichtung 15, die vorliegend als endlos umlaufendes Transportband ausgebildet ist, aufgegeben und von diesem auf einen Schütthaufen gefördert. Das Gesteinsmaterial, welches durch das Siebdeck 21 fällt, gelangt auf das darunterliegende Siebdeck 22. Das Siebdeck 22 hat wieder eine vorbestimmte Maschenweite. Gesteinsmaterial, welches nicht durch das Siebdeck 22 fällt, wird einem Seiten-Austragband 17 zugeführt. Dieses Seiten-Austragband 17 führt seitlich aus dem Arbeitsbereich der Siebeinheit 20 heraus. Das ausgesiebte Material wird aufgehäuft, wie dies Figur 1 erkennen lässt. Das Siebmaterial, welches durch das Siebdeck 22 fällt, gelangt auf eine Fördereinrichtung 23, beispielsweise ein endlos umlaufendes Förderband. Dieses ausgesiebte Feinmaterial wird zu einem Feinkorn-Austragband 16 geführt und von diesem aus dem Arbeitsbereich der Maschine ausgetragen. Das ausgesiebte Feinmaterial wird wieder seitlich der Maschine aufgehäuft. Die beiden Siebdecks 21 und 22 sind mittels Schwingungsantrieben, insbesondere Exzenter-Antrieben angetrieben.

    [0035] Die Transportvorrichtung 15 kann auf eine untere Position versetzt werden, so dass das Überlauf-Oberdeck-Material des Siebdecks 21 und das Überlauf-Unterdeck-Material des Siebdecks 22 über das Transportband 15 ausgetragen wird und somit nur zwei Siebfraktionen ausgesiebt werden. Dementsprechend ist nur ein seitliches Feinkorn-Transportband 16 verbaut. Auf das Seiten-Austragband 17 kann dementsprechend verzichtet werden, bzw. wurde dieses entweder abgebaut oder in eine Position/Anordnung an der Anlage verbracht in der dieses Seiten-Austragband entsprechend außer Funktion gesetzt ist.

    [0036] Weiterhin ist es denkbar, dass das Feinkorn-Austragband 16 und das Seiten-Austragband 17 wahlweise zu einer der beiden Seiten der Maschine am Maschinengestell 13 angebaut werden kann. Des Weiteren ist es denkbar, dass das Feinkorn-Austragband 16 und auch das Seiten-Austragband 17 auf der gleichen Seite der Anlage angeordnet sind.

    [0037] In Figur 2 ist ein vergrößertes Detail der Gesteinsverarbeitungsanlage 10 deutlicher gezeigt. Wie diese Darstellung veranschaulicht, weist die Transportvorrichtung 15 einen Rahmen auf, der das endlos umlaufende Transportband 15.3 trägt. Dabei bildet die Transportvorrichtung 15 einen Aufgabebereich 15.1 und einen Abwurfbereich 15.2.

    [0038] Die Transportvorrichtung 15 ist an dem Maschinengestell 13 befestigt. Zu diesem Zweck weist das Maschinengestell 13 einen Träger 50 auf. An dem Träger 50 ist ein erstes Schwenklager 15.4 angeordnet, an dem die Transportvorrichtung 15 schwenkbar gelagert ist.

    [0039] Die Transportvorrichtung 15 ist mittels einer Stütze 30 gegenüber dem Maschinengestell 13, beispielsweise an einem Arm 51 des Trägers 50 abgestützt, wie Figur 2 zeigt. Die Stütze 30 besitzt zwei Stützteile 36 und 38, die linear gegeneinander verstellt, beispielsweise gegeneinander teleskopiert werden können. Das Stützteil 36 ist mit Formschlusselementen 39 ausgestattet. Diese können, wie dies die Zeichnung beispielhaft zeigt, als Bohrungen ausgebildet sein. An dem Stützteil 36 sind Formschluss-Gegenelemente 39.1 vorhanden, die ebenfalls als Bohrungen ausgebildet sein können. In der in Figur 2 gezeigten Stellposition der Transportvorrichtung 15 kann ein Bolzen durch die zueinander fluchtenden Bohrungen (Formschlusselement 39 und Formschluss-Gegenelement 39.1) hindurchgesetzt werden. Auf diese Weise wird eine Arretiervorrichtung 35 gebildet.

    [0040] Die Stütze 30 ist über ein Schwenklager 37 an die Transportvorrichtung 15 schwenkbar angekoppelt. Auf der gegenüberliegenden Seite ist die Stütze 30 mittels eines Fixierelements 43 an einem Stützteil 40 des Maschinengestells 13 abgestützt. Das Stützteil 40 kann, wie dies Figur 2 beispielhaft zeigt, an einem Arm 51 des Trägers 50 befestigt sein. Die Befestigung am Stützteil 40 ist so ausgeführt, dass hier eine lösbare Verbindung gegeben ist. Diese kann beispielsweise durch einen Bolzen bewerkstelligt werden, der durch zueinander fluchtende Bohrungen des Stützteils 40 und des Stützteils 38 hindurchgestellt ist. Da die beiden Stützteile 36 und 38 gegeneinander formschlüssig mit der Arretiervorrichtung 35 blockiert sind, können diese nicht gegeneinander verstellt werden. Damit ergibt sich eine feste Stützlänge. Über die Stütze 30 kann die Transportvorrichtung 15 mithin gegenüber dem Maschinengestell 13 abgestützt werden.

    [0041] Wie Figur 2 weiter erkennen lässt, kann der Stütze 30 eine mechanische Stellvorrichtung 31 zugeordnet sein. Die mechanische Stellvorrichtung 31 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Hydraulikzylinder ausgeführt. Denkbar ist auch die Verwendung anderer mechanische Einstellvorrichtungen 31, beispielsweise einer Getriebeanordnung, eines Stellmotors oder dergleichen. Der Hydraulikzylinder weist eine Kolbenstange auf, die ein Stellglied 32 bildet. Das Stellglied 32 ist über einen Verbinder 33 an das Stützteil 38 angeschlossen. Am gegenüberliegenden Ende ist der Hydraulikzylinder über einen Verbinder 34 an das zweite Stützteil 36 fest angekoppelt.

    [0042] Figur 2 lässt deutlich erkennen, dass die Siebeinheit 20 die oben beschriebenen Siebdecks 21 und 22 aufweist. Die beiden Siebdecks 21, 22 sind in Höhenrichtung H, also in Schwerkraftrichtung zueinander versetzt angeordnet. Jedes der Siebdecks 21, 22 besitzt einen Ableitbereich A1 bzw. A2. A1 bildet den Ableitbereich des ersten Siebdecks 21 und A2 den Ableitbereich des zweiten Siebdecks 22.

    [0043] Figur 2 lässt deutlich erkennen, dass der Ableitbereich A1 des ersten Siebdecks 21 dem Aufgabebereich 15.1 der Transportvorrichtung 15 zugeordnet ist. Der Ableitbereich A2 des zweiten Siebdecks 22 führt zu dem Aufgabebereich des Seiten-Austragsbands 17.

    [0044] Um eine geordnete Übergabe des Gesteinsmaterials zu ermöglichen, weist das Transportband 15 einen Trichter 18 auf. Dieser verhindert, dass seitlich Gesteinsmaterial aus dem Aufgabebereich 15.1 abfallen kann. Auch das Seiten-Austragsband 17 kann mit einem solchen Trichter ausgestattet sein.

    [0045] Während des Betriebs der Anlage wird das Gesteinsmaterial vom Siebdeck 21 im Ableitbereich A1 auf den Aufgabebereich 15.1 der Transportvorrichtung 15 aufgegeben. Das Gesteinsmaterial wird dann in Transportrichtung D entlang der Transportvorrichtung 15 bewegt und zu dem Schütthaufen (siehe Figur 1) geführt. In gleicher Weise wird das Gesteinsmaterial des darunterliegenden Siebdecks 22 auf das Seiten-Austragsband 17 aufgegeben. Es wird entlang einer Förderrichtung über das Seiten-Austragsband 17 zu einem Schütthaufen geführt.

    [0046] Wie dies oben beschrieben wurde, kann die Gesteinsverarbeitungsanlage 10 nun so umgebaut werden, dass beide Gesteinsfraktionen der Siebdecks 21 und 22 auf die Transportvorrichtung 15 aufgegeben werden. Wie oben beschrieben, wird zu diesem Zweck das Seiten-Austragsband 17 abgebaut oder so verstellt, dass es aus dem Ableitbereich A2 herausbewegt wird.

    [0047] Wie Figur 2 veranschaulicht, ist am Maschinengestell 13 ein Halter 61 über ein Gelenk 62 schwenkbar befestigt. Beispielsweise kann der Halter 61 an einem Ansatz 52 des Trägers 50 schwenkbar befestigt sein. Der Halter 61 weist einen Hebel auf, an dessen Ende ein Fangelement 63 angeordnet ist. Das Fangelement 63 ist in Form einer hinterschnittenen Aufnahme ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Halter 61 mit seinem Fangelement 63 in Form eines schwenkbaren Hakens ausgebildet.

    [0048] In der in Figur 2 gezeigten Ausgangsstellung ist eine Auflaufschräge 63.1 des Fangelements 63 an einem Halteelement 54 angelegt. Das Halteelement 54 kann beispielsweise als Bolzen ausgebildet sein. Das Halteelement 54 ist an der Transportvorrichtung 15 befestigt.

    [0049] Figur 2 lässt erkennen, dass in der Grundstellung der Halter 61 mittels eines Sicherungselements 53 an dem Ansatz 52 abgestützt ist. Das Sicherungselement 53 verhindert, dass sich der Halter 61 nach unten drehen kann. Um nun den Umbau der Transportvorrichtung 15 zu bewerkstelligen, wird zuerst das Sicherungselement 53 entfernt. Anschließend wird die Arretiervorrichtung 35 gelöst und die hier gebildete Formschlussverbindung aufgehoben. Nun kann die mechanische Stellvorrichtung 31 aktiviert werden, wobei der Abstand zwischen den beiden Verbindern 33, 34 verkleinert wird. Dies kann durch ein Einfahren des Stellglieds 32 (Kolbenstange) in den Hydraulikzylinder erfolgen. Bei dieser Verfahrbewegung verstellt sich die Transportvorrichtung 15 in ihrer Neigung. In Figur 3 ist diese Neigungsverstellung mit dem Pfeil S symbolisiert, der die Schwenkbewegung zeigt. Sobald das Halteelement 54 formschlüssig in dem Fangelement 63 gefangen ist, kann die Transportvorrichtung 15 nicht weiter in Richtung der Schwenkbewegung S verstellt werden. Die Transportvorrichtung 15 ist nun zum einen an dem ersten Schwenklager 15.4 und zum anderen an dem Halter 61 gehalten.

    [0050] Da in dieser Position auch die Stütze 30 und damit die Stellvorrichtung 31 kraftfrei gestellt wurden, kann das Fixierelement 43 gelöst werden.

    [0051] Figur 3 zeigt, dass die Stütze 30 ein Führungsstück 41 aufweist, das im Bereich des Stützteils 40 angeordnet ist. Dieses Führungsstück 41 ist in einer Führung 41.1 des Stützteils 40 linear verstellbar geführt. Bei gelöstem Fixierelement 43 kann nun der Hydraulikzylinder aktiviert werden. Dabei wird das Stellglied 32 ausgefahren. Infolge dieser Ausfahrbewegung verstellt sich das Führungsstück 41 in der Führung 41.1 in die Position, die in Figur 4 gezeigt ist. In dieser Position kann die Stütze 30 wieder mit einem Fixierelement 42 formschlüssig mit dem Träger 50 verbunden werden. Dies kann beispielsweise wieder mit einem Bolzen erfolgen. In dieser Position ist die Transportvorrichtung 15 nun statisch überbestimmt an dem Halter 61, der Stütze 30 und dem ersten Schwenklager 15.4 abgestützt. Daher kann die Verbindung des ersten Schwenklagers 15.4 gelöst werden. Das erste Schwenklager 15.4 kann beispielsweise so gebildet sein, dass der Träger 50 und die Transportvorrichtung 15 zueinander fluchtende Bohrungen aufweisen, durch die ein Bolzen hindurchgesetzt ist. Dieser Bolzen kann zum Lösen des ersten Schwenklagers 15.4 nun gezogen werden. Die Transportvorrichtung 15 ist dann statisch bestimmt mit dem Halter 61 und der Stütze 30 am Maschinengestell 13 gehalten.

    [0052] Die Figuren 4 und 5 zeigen den Übergang der Transportvorrichtung 15, wobei der Aufgabebereich 15.1 der Transportvorrichtung 15 von der ersten Stellposition gemäß Figur 4 in die zweite Stellposition gemäß Figur 5 verstellt wird. Bei dieser Stellbewegung wird der Aufgabebereich 15.1 sowohl in Höhenrichtung H als auch in die Transportrichtung D der Transportvorrichtung 15 verstellt.

    [0053] Die Stellbewegung wird dabei mit einem Schwenkmechanismus 60 geführt. Der Schwenkmechanismus 60 umfasst den vorstehend beschriebenen Halter 61 und die in Figur 5 deutlich erkennbare Schwinge 64. Der Halter 61 und die Schwinge 64 sind jeweils über ein Gelenk 62, 64.1 mit dem Maschinengestell 13, vorzugsweise dem Träger 50 schwenkbar verbunden. Die Schwenkachse verläuft senkrecht zur Bildebene gemäß Figur 5. Weiterhin sind der Halter 61 und die Schwinge 64 über jeweils ein weiteres Gelenk 54.1 und 19.1 mit der Transportvorrichtung 15 verbunden. Mit den Gelenken 62, 64.1, den weiteren Gelenken 54.1 und 19.1 sowie dem Halter 61 und der Schwinge 64 wird ein Viergelenkssystem, im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Parallelogramm-Viergelenksystem gebildet.

    [0054] Das Viergelenksystem muss nicht zwingend als Parallelogramm ausgebildet sein. Wenn es ein Parallelogramm-Viergelenksystem ist, bleibt der Anstellwinkel des Abzugsbandes vor und nach der Verlagerung des Bandes gleich. Weicht das Viergelenksystem von der Parallelogrammform ab, so wird sich mit der Verlagerung des Bandes auch der Anstellwinkel des Bandes verändern.

    [0055] Tatsächlich ausgeführt beim vorliegenden Beispiel ist kein exaktes Parallelogramm realisiert aber die Abweichung von der Parallelogrammform ist nur gering. Damit bleibt der Anstellwinkel des Abzugsbandes vor und nach der Verlagerung nahezu gleich aber nicht exakt gleich.

    [0056] Wenn nun ausgehend von der ersten Stellposition gemäß Figur 4 die Stellvorrichtung 31 betätigt wird, so wird der Abstand zwischen den beiden Verbinder 33, 34 verkürzt. Infolge dieser Verkürzung schwenken sowohl der Halter 61 als auch die Schwinge 64 im abwärts. Hierdurch wird die Verstellung der Transportvorrichtung 15 in die zweite Stellposition bewirkt, wie dies Figur 5 zeigt. Infolge der Verwendung eines Parallelogramm-Viergelenksystems wird bei dieser Verstellung die Neigung der Transportvorrichtung 15 vorzugsweise beibehalten. Selbstverständlich ist es auch denkbar, dass kein Parallelogramm-Viergelenkssystem sondern ein Viergelenkssystem verwendet wird, bei dem die Verbindungslinie zwischen den Gelenksachsen des Gelenks 62 und des weiteren Gelenks 54.1 zum einen und die Verbindungslinie zwischen den Gelenksachsen des 1. Schwenklagers 15.4 und des weiteren Gelenks 19.1 zum anderen, nicht parallel sind. Dann ändert sich jedoch die Neigung der Transportvorrichtung 15 gegenüber der Horizontalen bei einer Verstellung von der ersten Stellposition in die zweite Stellposition.

    [0057] In der in Figur 5 gezeigten zweiten Stellposition ist der Aufgabebereich 15.1 der Transportvorrichtung 15 so angeordnet, dass er sowohl dem Ableitbereich A1 des ersten Siebdecks 21 als auch dem Ableitbereich A2 des zweiten Siebdecks 22 zugeordnet ist. Beide Siebdecks 21 und 22 können mithin das auf ihnen geführte Gesteinsmaterial auf die Transportvorrichtung 15 aufgeben. Der Trichter 18 ist entsprechend ausgestaltet, dass er ein Abfallen von Gesteinsmaterial von beiden Siebdecks 21 und 22 verhindert.

    [0058] Wie Figur 5 erkennen lässt, ist der Halter 61 so verstellt, dass das Halteelement 54 des weiteren Gelenks 54.1 in Flucht zu einer Lageraufnahme 15.7 steht. Mithilfe dieser Lageraufnahme 15.7 und dem Halteelement 54 kann dann ein zweites Schwenklager 15.6 gebildet werden. Dies ist beispielsweise dergestalt möglich, dass das Halteelement 54 eine Lagerbohrung aufweist, die in Flucht zu der Lageraufnahme 15.7 steht. Durch die fluchtenden Bohrungen kann dann ein Bolzen hindurchgesetzt werden, der die Lagerachse bildet. Das zweite Schwenklager 15.6 bildet nun die Achse, um die die Transportvorrichtung 15 verschwenkt werden kann, um deren Neigungswinkel einzustellen.

    [0059] Diese Neigungsverstellung erfolgt wieder unter Zuhilfenahme der Stellvorrichtung 31. Wenn mittels der Stellvorrichtung 31 der Abstand der Verbinder 33, 34 vergrößert wird, so vergrößert sich auch der Neigungswinkel der Transportvorrichtung 15 gegenüber der Horizontalen. Die Schwenkbewegung S wird insbesondere deswegen möglich, weil ein Gelenksstück 19 des weiteren Gelenks 19.1 der Schwinge 64 in einer Stellführung 64.3, beispielsweise einem Langloch versetzt werden kann. Der minimale und der maximale Einstellwinkel der Transportvorrichtung 15 wird dabei durch die Enden 64.2 des Langlochs begrenzt, an denen das Gelenksstück 19 in den beiden Extremstellungen anschlägt. Die Fixierung der Einstellposition erfolgt wieder über die Arretiervorrichtung 35, wie dies vorstehend beschrieben wurde.

    [0060] Soll nun umgekehrt die Transportvorrichtung 15 von der in Figur 5 gezeigten zweiten Stellposition in die in Figur 2 gezeigte erste Stellposition verbracht werden, so ist die vorbeschriebene Arbeitsreihenfolge in umgekehrter Richtung zu durchlaufen.


    Ansprüche

    1. Gesteinsverarbeitungsanlage (10) mit einem Maschinengestell (13), das eine Siebeinheit (20) trägt,

    wobei die Siebeinheit (20) wenigstens zwei Siebdecks (21, 22) aufweist, die in Höhenrichtung (H) der Gesteinsverarbeitungsanlage (10) zueinander versetzt angeordnet sind,

    wobei die Siebdecks (21, 22) jeweils einen Ableitbereich (A1, A2) aufweisen,

    wobei sich in Förderrichtung an die Siebeinheit (22) eine Transportvorrichtung (15) anschließt,

    wobei die Transportvorrichtung (15) einen Aufgabebereich (15.1) und einen Abwurfbereich (15.2) aufweist,

    wobei sich zwischen dem Aufgabebereich (15.1) und dem Abwurfbereich (15.2) ein Transportmittel, insbesondere ein endlos umlaufendes Transportband (15.3), in eine Transportrichtung (D) zumindest bereichsweise erstreckt,

    wobei die Transportvorrichtung (15) mittels einer mechanischen Stellvorrichtung (31) am Maschinengestell (13) befestigt ist,

    wobei mit der mechanischen Stellvorrichtung (31) der Aufgabebereich (15.1) der Transportvorrichtung (15) zwischen zwei Stellpositionen, in denen der Aufgabebereich (15.1) wahlweise einem der Ableitbereiche (A1, A2) der beiden Siebdecks (21, 22) oder beiden Abwurfbereichen (A1, A2) zugeordnet ist, verstellbar ist,

    und wobei der Aufgabebereich (15.1) der Transportvorrichtung (15) mittels der mechanischen Stellvorrichtung (31) zwischen den beiden Stellpositionen in Höhenrichtung und in Transportrichtung (D) der Transportvorrichtung (15) verstellbar ist,

    wobei zwischen dem Maschinengestell (13) und der Transportvorrichtung (15) ein Schwenkmechanismus (60) wirksam ist, mittels dem die Verstellung des Aufgabebereichs (15.1) zwischen den beiden Stellpositionen geführt wird.

    wobei der Schwenkmechanismus (60) einen Halter (61) und eine Schwinge (64) aufweist, und wobei der Halter (61) und die Schwinge (64) jeweils mittels eines Gelenks (62, 64.1) mittelbar oder unmittelbar an das Maschinengestell (13) und jeweils mittels eines weiteren Gelenks (54.1, 19.1) mittelbar oder unmittelbar an die Transportvorrichtung (15) angekoppelt sind, dadurch

    gekennzeichnet, dass der Halter, die Schwinge, das Maschinengestell und die Transportvorrichtung ein Viergelenksystem bilden.


     
    2. Gesteinsverarbeitungsanlage (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (15) mittels eines Schwenklagers (erstes Schwenklager (15.4) oder zweites Schwenklager (15.6)) in der ersten und/oder zweiten Stellposition derart um eine Schwenkachse verstellbar am Maschinengestell (13) befestigt ist, dass in der ersten und/oder der zweiten Stellposition die Neigung der Transportvorrichtung (15) veränderbar ist
     
    3. Gesteinsverarbeitungseinrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gegenzeichnet, dass die Neigung der Transportvorrichtung (15) gegenüber der Horizontalen im Winkelbereich zwischen 0° und 35° stufenlos oder im Rastermaß verstellbar ist.
     
    4. Gesteinsverarbeitungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gegenzeichnet, dass mit der mechanischen Stellvorrichtung (31) die Neigung der Transportvorrichtung (15) gegenüber der Horizontalen zum Einen und die Verstellung des Aufgabebereichs (15.1) der Transportvorrichtung (15) zwischen den beiden Stellpositionen in Höhenrichtung und in Transportrichtung (D) der Transportvorrichtung (15) zum Anderen bewirkt wird.
     
    5. Gesteinsverarbeitungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gegenzeichnet, dass zwischen der Transportvorrichtung (15) und dem Maschinengestell (13) eine Stütze (30) mit einer Arretiervorrichtung (35) wirksam ist, die mit einem Stützteil (38) an dem Maschinengestell (13) und mit dem anderen Stützteil (36) an die Transportvorrichtung (15) angekoppelt ist, und dass die zwei gegeneinander verstellbaren Stützteile (36, 38) in verschiedenen Stellpositionen, die unterschiedlichen Neigungen der Transportvorrichtung (15) gegenüber der Horizontalen zugeordnet sind, formschlüssig mit einem Formschlusselement (39) gegeneinander arretierbar sind.
     
    6. Gesteinsverarbeitungseinrichtung (10) nach Anspruch 5, dadurch gegenzeichnet, dass die mechanische Stellvorrichtung (31) derart an die beiden Stützteile (36, 38) angekoppelt ist, dass bei einer Verstellung der Stellvorrichtung (31) die beiden Stützteile (36, 38) kraftbeaufschlagt gegeneinander verstellt werden.
     
    7. Gesteinsverarbeitungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gegenzeichnet, dass die mechanische Stellvorrichtung (31) oder die Stütze (30) an einem Stützteil (40) des Maschinengestells (13) oder der Transportvorrichtung (15) wahlweise in wenigsten zwei Fixierpositionen mittels eines Fixierelements (42, 43) formschlüssig abstützbar ist, wobei die Fixierpositionen in Höhenrichtung zueinander beabstandet angeordnet sind.
     
    8. Gesteinsverarbeitungseinrichtung (10) nach Anspruch 7, dadurch gegenzeichnet, dass die Verstellbewegung der mechanischen Stellvorrichtung (31) oder der Stütze (30) zwischen den beiden Fixierpositionen mittels eines Führungsstücks (41), das in einer Führung (41.1) des Stützteils (40) verstellbar ist, zumindest bereichsweise geführt ist.
     
    9. Gesteinsverarbeitungsanlage (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, an der Transportvorrichtung (15) oder dem Maschinengestell (13) ein Halteelement (54) angeordnet ist, dass der Halter (61) des Schwenkmechanismus (60) ein Fangelement (63) aufweist, und dass in einer ersten Position der Transportvorrichtung (15) das Fangelement außer und in einer zweiten Position das Fangelement in Eingriff mit dem Halteelement (54) steht.
     
    10. Gesteinsverarbeitungsanlage (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (15) in der ersten Stellposition an einem ersten Schwenklager (15.4) um eine erste Schwenkachse schwenkbar gehalten ist und in einer zweiten Stellposition der Transportvorrichtung (15) das ortsfeste Schwenklager für die Transportvorrichtung von dem Halteelement (54) und dem Halter (61) gebildet ist.
     
    11. Gesteinsverarbeitungsanlage (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Stellposition, in der das ortsfeste Schwenklager für die Transportvorrichtung (15) von dem Halteelement (54) und dem Halter (61) gebildet ist, das Gelenkstück (19) mit dem die Transportvorrichtung (15) gegenüber der Schwinge (64) verschwenkbar ist, in einer Stellführung (64.3) quer zur Gelenkachse verstellbar ist.
     


    Claims

    1. A rock processing plant (10) having a machine frame (13), which supports a screening unit (20),

    wherein the screening unit (20) has at least two screen decks (21, 22) which are arranged offset from each other in the vertical direction (H) of the rock processing plant (10),

    wherein the screen decks (21, 22) each have a discharge area (A1, A2),

    wherein a transport device (15) is connected to the screening unit (22) in the conveying direction,

    wherein the transport device (15) forms a feed area (15.1) and a discharge area (15.2),

    wherein a transport means, in particular an endless circulating conveyor belt (15.3), extends in a transport direction (D) at least partially between the feed area (15.1) and the discharge area (15.2),

    wherein the transport device (15) is attached to the machine frame (13) by means of a mechanical actuator (31),

    wherein the mechanical actuator (31) can be used to move the feed area (15.1) of the transport device (15) between two control positions, in which the feed area (15.1) is optionally assigned to one of the discharge areas (A1, A2) of the two screen decks (21, 22) or both discharge areas (A1, A2),

    and wherein the mechanical actuator (31) can be used to move the feed area (15.1) of the transport device (15) between the two control positions in the vertical direction and in the transport direction (D) of the transport device (15),

    wherein a swivel mechanism (60) is effective between the machine frame (13) and the transport device (15), which swivel mechanism is used to guide the displacement of the feed area (15.1) between the two control positions,

    wherein the swivel mechanism (60) has a holder (61) and a swingarm (64), and wherein the holder (61) and the swingarm (64) are each coupled directly or indirectly to the machine frame (13) by means of a joint (62, 64.1) and each coupled directly or indirectly to the transport device (15) by means of a further joint (54.1, 19.1),

    characterized

    in that the holder, the swingarm, the machine frame and the transport device form a four-bar linkage system.


     
    2. The rock processing plant (10) according to claim 1, characterized in that the transport device(15) is attached to the machine frame (13) by means of a swivel bearing (first swivel bearing (15.4) or second swivel bearing (15.6)) in the first and/or second control position such that it can be moved about a swivel axis in such a way that the inclination of the transport device (15) can be changed in the first and/or in the second control position.
     
    3. The rock processing device (10) according to claim 1 or 2, characterized in that the inclination of the transport device(15) with respect to the horizontal can be continuously adjusted in an angular range between 0° and 35° or in accordance with modular dimensions.
     
    4. The rock processing device (10) according to any one of the claims 1 to 3, characterized in that the mechanical actuator (31) is used to effect the inclination of the transport device (15) with respect to the horizontal on the one hand and the movement of the feed area (15.1) of the transport device (15) between the two control positions in the vertical direction and in the transport direction (D) of the transport device (15) on the other hand.
     
    5. The rock processing device (10) according to any one of the claims 1 to 4, characterized in that a support with a locking device (35) is effective between the transport device (15) and the machine frame (13), one support part (38) of which support (30) is coupled with to the machine frame (13) and the other support part (36) is coupled to the transport device (15), and that the two support parts (36, 38), which are adjustable relative to each other, can be locked relative to each other in different control positions, which are assigned to different inclinations of the transport device (15) relative to the horizontal, in a form-fitting manner and using a form-fit element (39).
     
    6. The rock processing device (10) according to claim 5, characterized in that the mechanical actuator (31) is coupled to the two support parts (36, 38) in such a way that the two support parts (36, 38) are moved against each when subjected to force when the actuator (31) is moved.
     
    7. The rock processing device (10) according to any one of the claims 1 to 6, characterized in that the mechanical actuator (31) or the support (30) can optionally rest on a support part (40) of the machine frame (13) or of the transport device (15) in a form-fitting manner in at least two mounting positions by means of a mounting element (42, 43), wherein the mounting positions are spaced apart in the vertical direction.
     
    8. The rock processing device (10) according to claim 7, characterized in that the adjustment motion of the mechanical actuator (31) or of the support (30) between the two mounting positions is guided, at least partially, by means of a guide piece (41), which can be adjusted in a guide (41.1) of the support part (40).
     
    9. The rock processing device (10) according to any one of the claims 1 to 8, characterized in that a holding element (54) is arranged on the transport device(15) or on the machine frame (13), that the holder (61) of the swivel mechanism (60) comprises a catch element (63) and that in a first position of the transport device (15) the catch element is not in engagement with the holding element and in a second position of the transport device the catch element is in engagement with the holding element (54).
     
    10. The rock processing plant (10) according to claim 9, characterized in that the transport device (15) is held in the first control position on a first swivel bearing (15.4) in a swiveling manner about a first swivel axis and in a second control position of the transport device (15) the stationary swivel bearing for the transport device is formed by the holding element (54) and the holder (61).
     
    11. The rock processing plant (10) according to claim 10, characterized in that in the second control position, in which the stationary swivel bearing for the transport device (15) is formed by the holding element (54) and the holder (61), the articulation link (19), which can be used to swivel the transport device (15) relative to the swingarm (64), can be moved in a positioning guide (64.3) transverse to the axis of articulation.
     


    Revendications

    1. Installation de traitement de roches (10) comprenant un bâti de machine (13) qui porte une unité de criblage (20), l'unité de criblage (20) présentant au moins deux étages de criblage (21, 22) qui sont décalés l'un par rapport à l'autre dans le sens de la hauteur (H) de l'installation de traitement de roches (10), les étages de criblage (21, 22) présentant chacun une zone de déviation (A1, A2), un dispositif de chargement (15) se raccordant à l'unité de criblage (22) dans le sens du transport, le dispositif de transport (15) présentant une zone d'alimentation (15. 1) et une zone de déchargement (15. 2), un moyen de transport, en particulier une bande transporteuse (15.3) circulant sans fin, s'étendant au moins par zones dans une direction de transport (D) entre la zone de chargement (15.1) et la zone de déchargement (15.2), le dispositif de transport (15) étant fixé au bâti de machine (13) au moyen d'un dispositif de réglage mécanique (31), la zone de chargement (15.1) du dispositif de transport (15) étant déplacée au moyen du dispositif de réglage mécanique (31) entre deux positions de réglage, dans lesquelles la zone de chargement (15. 1) étant associée au choix à l'une des zones de déviation (A1, A2) des deux étages de criblage (21, 22) ou aux deux zones de déchargement (A1, A2), et la zone de chargement (15.1) du dispositif de transport (15) pouvant être déplacée au moyen du dispositif de réglage mécanique (31) entre les deux positions de réglage dans le sens de la déviation et dans le sens de transport (D) du dispositif de transport (15), un mécanisme de pivotement (60) étant actif entre le bâti de machine (13) et le dispositif de transport (15), mécanisme au moyen duquel le déplacement de la zone de chargement (15. 1) entre les deux positions de réglage, le mécanisme de pivotement (60) présentant un support (61) et un bras oscillant (64), et le support (61) et le bras oscillant (64) étant couplés respectivement au moyen d'une articulation (62, 64.1) directement ou indirectement au bâti de machine (13) et respectivement au moyen d'une autre articulation (54.1, 19.1) directement ou indirectement au dispositif de transport (15),
    caractérisé
    en ce que le support, le bras oscillant, le bâti de machine et le dispositif de transport forment un système à quatre articulations.
     
    2. Installation de traitement de roches (10) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de transport (15) est fixé au bâti de machine (13) au moyen d'un palier de pivotement (premier palier de pivotement (15.4) ou deuxième palier de pivotement (15.6)) dans la première et/ou la deuxième position de réglage de manière à pouvoir être réglé autour d'un axe de pivotement de telle sorte que l'inclinaison du dispositif de transport (15) puisse être modifiée dans la première et/ou la deuxième position de réglage.
     
    3. Installation de traitement de roches (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'inclinaison du dispositif de transport (15) par rapport à l'horizontale est réglable en continu ou par pas dans la plage angulaire comprise entre 0° et 35°.
     
    4. Installation de traitement de roches (10) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de réglage mécanique (31) permet de réaliser l'inclinaison du dispositif de transport (15) par rapport à l'horizontale d'une part et le réglage de la zone de chargement (15.1) du dispositif de transport (15) entre les deux positions de réglage dans le sens de la hauteur et dans le sens de transport (D) du dispositif de transport (15) d'autre part.
     
    5. Installation de traitement de roches (10) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'entre le dispositif de transport (15) et le bâti de machine (13) agit un support (30) avec un dispositif d'arrêt (35), qui est couplé par une pièce d'appui (38) au bâti de machine (13) et par l'autre pièce d'appui (36) au dispositif de transport (15), et en ce que les deux pièces d'appui (36, 38) réglables l'une par rapport à l'autre peuvent être bloquées l'une contre l'autre par complémentarité de forme avec un élément de complémentarité de forme (39) dans différentes positions de réglage qui sont associées à différentes inclinaisons du dispositif de transport (15) par rapport à l'horizontale.
     
    6. Installation de traitement de roches (10) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif de réglage mécanique (31) est couplé aux deux pièces d'appui (36, 38) de telle sorte que, lors d'un déplacement du dispositif de réglage (31), les deux pièces d'appui (36, 38) sont déplacées l'une par rapport à l'autre en étant soumises à une force.
     
    7. Installation de traitement de roches (10) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dispositif de réglage mécanique (31) ou le support (30) peut s'appuyer par complémentarité de forme sur une pièce de support (40) du bâti de machine (13) ou du dispositif de transport (15), au choix dans au moins deux positions de fixation, au moyen d'un élément de fixation (42, 43), les positions de fixation étant disposées à distance les unes des autres dans le sens de la hauteur.
     
    8. Installation de traitement de roches (10) selon la revendication 7, caractérisée en ce que le mouvement de réglage du dispositif de réglage mécanique (31) ou de l'appui (30) entre les deux positions de fixation est guidé au moins par zones au moyen d'une pièce de guidage (41) qui peut être réglée dans un guide (41.1) de la pièce d'appui (40).
     
    9. Installation de traitement de roches (10) selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'un élément de maintien (54) est disposé sur le dispositif de transport (15) ou le bâti de machine (13), en ce que le support (61) du mécanisme de pivotement (60) présente un élément de capture (63), et en ce que dans une première position du dispositif de transport (15), l'élément de capture est hors de prise et dans une deuxième position, l'élément de capture est en prise avec l'élément de maintien (54).
     
    10. Installation de traitement de roches (10) selon la revendication 9, caractérisée en ce que, dans la première position de réglage, le dispositif de transport (15) est maintenu sur un premier palier de pivotement (15.4) de manière à pouvoir pivoter autour d'un premier axe de pivotement et, dans une deuxième position de réglage du dispositif de transport (15), le palier de pivotement fixe pour le dispositif de transport est formé par l'élément de maintien (54) et le support (61).
     
    11. Installation de traitement de roches (10) selon la revendication 10, caractérisée en ce que dans la deuxième position de réglage, dans laquelle le palier de pivotement fixe pour le dispositif de transport (15) est formé par l'élément de maintien (54) et le support (61), la pièce d'articulation (19), avec laquelle le dispositif de transport (15) peut pivoter par rapport au bras oscillant (64), est réglable dans un guide de réglage (64.3) transversalement à l'axe d'articulation.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente