(19)
(11) EP 3 801 129 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.10.2022  Patentblatt  2022/41

(21) Anmeldenummer: 19730117.9

(22) Anmeldetag:  03.06.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 46/00(2006.01)
A47B 77/10(2006.01)
A47B 51/00(2006.01)
A47B 95/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47B 46/005; A47B 51/00; A47B 77/10; A47B 95/008
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2019/064331
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2019/233943 (12.12.2019 Gazette  2019/50)

(54)

BESCHLAG ZUR BEFESTIGUNG EINES HÄNGEMÖBELS AN EINER WAND UND HÄNGEMÖBEL

FITTING FOR SECURING A WALL-MOUNTED FURNITURE PIECE TO A WALL, AND WALL-MOUNTED FURNITURE PIECE

FERRURE DE FIXATION D'UN MEUBLE SUSPENDU À UN MUR ET MEUBLE SUSPENDU


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.06.2018 DE 202018103146 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.04.2021  Patentblatt  2021/15

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • KNICKER, Henrik
    32257 Bünde (DE)
  • TENHUMBERG, Steffen
    49076 Osnabrück (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2015/035435
DE-A1- 3 409 990
US-B1- 6 471 311
WO-A2-2015/193895
FR-A1- 2 783 142
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag zur Befestigung eines Hängemöbels an einer Wand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Hängemöbel.

    [0002] Derartige Beschläge, mit denen auch als Hängemöbel bezeichnete wandhängende Möbel wie beispielsweise Hänge- oder Oberschränke an einer Wand befestigbar sind, werden üblicherweise möbelseitig fest im rückwärtigen Bereich des Möbels und wandseitig lösbar an Haken oder Aufhängeleisten befestigt.

    [0003] Um die Befestigungshöhe des Hängemöbels variabel auf einen für den Benutzer geeignete Höhe einstellen zu können, ist beispielsweise aus der DE 10 2016 122 044 A1 ein verstellbarer Beschlag bekannt, bei dem ein erstes Beschlagteil an der Wand befestigt wird und ein zweites Beschlagteil am Hängemöbel, wobei die beiden Beschlagteile über eine längenverstellbare Antriebseinheit miteinander verbunden sind.

    [0004] Ein solcher Beschlag hat sich in der Praxis an sich bewährt.

    [0005] Als problematisch hat sich herausgestellt, dass es bei der Höhenverstellung des Hängemöbels zu einem ungewollten Kontakt des Hängemöbels zur Wand kommen kann, was zu einer Beschädigung der Wand und/oder des Hängemöbels führen kann.

    [0006] Aus der US 6,471,311 B1 ist ein Hängemöbel bekannt, bei dem zwischen der Rückwand des Möbels und der Wand, an dem das Hängemöbel angebracht ist, eine Tragplatte an der Wand befestigt ist, an der zur Rückwand des Hängemöbels ein erstes Gleitführungsteil vorsteht, das an einem zweiten, an der Rückwand des Hängemöbels befestigten Gleitführungsteil geführt ist.

    [0007] Aus der WO 2015/193895 A2 ist ein vertikal verschiebbares hochhängendes Möbel bekannt, dass über an einer Konsole befestigte Teleskopschienen vertikal bewegbar ist.

    [0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beschlag zur Befestigung eines Hängemöbels sowie ein Hängemöbel bereitzustellen, mit dem eine Beschädigung der Wand und/oder des Hängemöbels vermieden wird.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag zur Befestigung eines Hängemöbels an einer Wand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Hängemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.

    [0010] Der erfindungsgemäße Beschlag zur Befestigung eines Hängemöbels, insbesondere eines Hängeschranks, an einer Wand, bei dem das Hängemöbel einen Möbelkorpus mit zumindest einem Boden, einer Seitenwand und eine Rückwand aufweist, weist ein an der Wand befestigbares erstes Beschlagteil, ein an dem Hängemöbel befestigbares zweites Beschlagteil und eine längenverstellbare Antriebseinheit auf, über die das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil miteinander verbunden sind.

    [0011] Zwischen dem ersten Beschlagteil und der Rückwand oder einer zum rückwärtigen Bereich des Hängemöbels angeordneten Anschlagfläche des Hängemöbels ist ein Abstützelement angeordnet.

    [0012] Das Abstützelement ist orthogonal zur Wand in einer Abstützrichtung verstellbar an dem ersten Beschlagteil oder dem rückwärtigen Bereich des Hängemöbels angeordnet.

    [0013] Durch die Anordnung eines solchen Abstützelements zwischen dem rückwärtigen Bereich des Hängemöbels und dem ersten Beschlagteil des Beschlages ist eine Berührung eines rückseitigen Teils des Hängemöbels bei einer Verschiebebewegung des Hängemöbels in vertikaler Richtung zur Anpassung der Höhe des Hängemöbels wirksam verhindert.

    [0014] Durch die Verstellbarkeit des Abstützelements in Abstützrichtung ist es ermöglicht, die Neigung des Hängemöbels nach erfolgter Höheneinstellung zu justieren.

    [0015] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0016] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Abstützelement als Gleitelement oder Rollelement, insbesondere als Wälzkörper ausgebildet. Dadurch ist eine reibungsarme Verschiebung des Hängemöbels zur Höhenanpassung desselben ermöglicht.

    [0017] Das Abstützelement ist gemäß einer bevorzugten ersten Ausführungsvariante an dem ersten Beschlagteil befestigt.

    [0018] Besonders bevorzugt weist das erste Beschlagteil eine an der Wand befestigbare erste Seitenwand und eine sich senkrecht zu dieser erstreckende zweite Seitenwand auf, an der das Abstützelement angeordnet ist.

    [0019] An dieser zweiten Seitenwand ist bevorzugt ein Schiebehalter verschiebbar befestigt, an dem das Abstützelement befestigt ist.

    [0020] Dadurch ist in einfacher Weise eine in Abstützrichtung verstellbare Anordnung eines Abstützelements ermöglicht.

    [0021] Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist das Abstützelement an der Rückwand des Hängemöbels befestigt und weist dementsprechend zum ersten Beschlagteil hin.

    [0022] Das Abstützelement ist dabei bevorzugt in einem an der Rückwand befestigten Halteelement aufgenommen.

    [0023] Dieses Halteelement weist bevorzugt eine Verstelleinheit zur variablen Positionierung des Abstützelements in Abstützrichtung auf.

    [0024] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist die Antriebseinheit als elektromechanische Hubsäule ausgebildet, mit der in einfacher Weise eine Höheneinstellung des Hängemöbels durchführbar ist.

    [0025] Denkbar ist auch gemäß einer alternativen Ausführungsvariante, die Antriebseinheit mit einem Kraftspeicher und einer als Rastbeschlag ausgebildeten Rast- oder Sperreinheit zu versehen.

    [0026] Dies ermöglicht in einfacher Weise eine mechanisch betätigbare Höhenjustierung des Hängemöbels.

    [0027] Das erfindungsgemäße Hängemöbel zeichnet sich durch wenigstens einen wie oben beschriebenen Beschlag aus.

    [0028] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines Hängemöbels mit zwei an diesem angebrachten Beschlägen,
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung der Seitenwand des Hängemöbels aus Fig. 1 und eines daran angebrachten Beschlages mit weggelassener Antriebseinheit,
    Fig. 3
    eine perspektivische Detail-Darstellung eines Teilstücks des ersten Beschlagteils mit daran angebrachtem Schiebehalter,
    Fig. 4 und 5
    Seitenansichten des ersten Beschlagteils mit unterschiedlich positioniertem Schiebehalter,
    Fig. 6
    eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsvariante von an einem Hängemöbel angebrachten Beschlägen,
    Fig. 7
    eine perspektivische Detail-Darstellung der Beschlagteile des Beschlags gemäß Fig. 6, angeordnet an einer Seitenwand und einer Rückwand des Hängemöbels,
    Fig. 8 und 9
    der Fig. 7 entsprechende perspektivische Darstellungen mit alternativ ausgebildeten Antriebseinheiten,
    Fig. 10
    eine Frontansicht auf das erste Beschlagteil der Ausführungsvariante gemäß Fig. 6 mit daran angebrachtem Wandschutzelement,
    Fig. 11
    eine Ausschnittsvergrößerung eines Details der Aufhängung des ersten Beschlagteils am zweiten Beschlagteil gemäß Fig. 10,
    Fig. 12 und 13
    perspektivische Darstellungen eines an dem Wandschutzelement anliegenden und an einer Rückwand des Hängemöbels befestigten Abstützelements und
    Fig. 14
    perspektivische Explosions-Darstellungen des in den Fig. 12 und 13 gezeigten Abstützelements.


    [0029] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Hängemöbels, des Beschlags, des Abstützelements, des Beschlagteils, der Antriebseinheit und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

    [0030] In den Figuren 1 und 6 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Hängemöbel 1 bezeichnet. Das Hängemöbel 1 kann dabei insbesondere als Hängeschrank ausgebildet sein, das an einer Wand mithilfe eines Beschlags 2 befestigbar ist.

    [0031] Das Hängemöbel 1 weist einen Möbelkorpus mit zumindest einem Boden 12, mindestens einer Seitenwand 11, im gezeigten als Hängeschrank ausgebildeten Hängemöbel 1 zwei Seitenwänden 11 sowie wenigstens einer Rückwand 13 auf.

    [0032] Der Beschlag 2 weist in allen gezeigten Ausführungsbeispielen ein an der Wand befestigbares erstes Beschlagteil 3, 8 auf sowie ein an dem Hängemöbel 1 befestigbares zweites Beschlagteil 4 sowie eine längenverstellbare Antriebseinheit 5, über die das erste Beschlagteil 3, 8 und das zweite Beschlagteil 4 miteinander verbunden sind und mit dem das Hängemöbel 1 in die gewünschte vertikale Position an der Wand einstellbar ist.

    [0033] Das Hängemöbel 1 kann dabei als Hänge- oder Oberschrank ausgebildet sein, insbesondere für den Bereich Wohnen oder Kochen. Denkbar ist auch die Ausbildung eines solchen Hängemöbels 1 als Unterschrank im Bereich Wohnen, Kochen oder auch im Sanitärbereich.

    [0034] Um bei der Durchführung einer Höhenpositionierung des Hängemöbels 1 an der Wand eine Beschädigung der Wand oder Rückseite des Hängemöbels 1 zu vermeiden, ist zwischen dem ersten Beschlagteil 3 und der Rückwand 13 des Hängemöbels 1 ein Abstützelement 7 angeordnet.

    [0035] Dieses Abstützelement 7 ist dabei vorzugsweise als Rollelement, insbesondere als Wälzrolle ausgebildet. Denkbar ist auch die Ausbildung eines solchen Abstützelements 7 als Gleitelement oder zylindrischer Rollkörper oder dergleichen.

    [0036] Wichtig ist, eine möglichst reibungsarme Verschiebung des Hängemöbels 1 mithilfe des Abstützelements 7 bei der Höheneinstellung des Hängemöbels 1 mithilfe des Beschlags 2 zu ermöglichen.

    [0037] Anhand der Fig. 1 bis 5 wird im Folgenden eine erste Ausführungsvariante eines solchen Beschlages 2 erläutert, bei dem das Abstützelement 7 orthogonal zur Wand in einer Abstützrichtung x verstellbar an dem ersten Beschlagteil 3 angeordnet ist.

    [0038] Die Antriebseinheit 5 ist in der dort gezeigten Ausführungsvariante als Hubsäulenantrieb ausgebildet, insbesondere als elektromechanische Hubsäule.

    [0039] Denkbar ist auch, eine solche Antriebseinheit 5 in anderer Weise auszubilden, beispielsweise in Gestalt eines Kraftspeichers 51 in Kombination mit einer als Rastbeschlag 52 ausgebildeten Rast- oder Sperreinheit, wie es beispielhaft in Fig. 8 gezeigt ist.

    [0040] Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist, weist das erste Beschlagteil 3 eine an der Wand befestigbare erste Seitenwand 35 auf und eine zur ersten Seitenwand 35 abgewinkelte, insbesondere senkrecht sich zu dieser erstreckenden, zweite Seitenwand 32, an der das Abstützelement 7 angeordnet ist.

    [0041] Das Abstützelement 7 kann dabei direkt an der zweiten Seitenwand 32 befestigt sein. Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist das Abstützelement 7 an einem Schiebehalter 33 befestigt, wobei der Schiebehalter 33 verschiebbar an der zweiten Seitenwand 32 festgelegt ist.

    [0042] Der Schiebehalter 33 ist hier in Gestalt eines Blechstücks ausgebildet, das auf ein sich horizontal erstreckendes Teilstück der zweiten Seitenwand 32 aufgeschoben ist. Der Schiebehalter 33 weist einen sich in horizontaler Richtung erstreckenden Schlitz 331 auf, durch den ein Fixierelement 34 aufgenommen ist, welches den Schiebehalter 33 klemmend festlegen kann.

    [0043] Das Fixierelement 34 ist hier in Gestalt einer Schraube ausgebildet, die im angezogenen Zustand den Schiebehalter 33 an der zweiten Seitenwand 32 festklemmt.

    [0044] Um eine exakte Positionierung des Abstützelements 7 zu erleichtern, ist auf dem Schiebehalter 33 eine Skalierung 332 aufgebracht.

    [0045] Das Abstützelement 7 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante als Stützrolle ausgebildet, die fest am Schiebehalter 33 angebracht ist. Die Stützrolle ist über eine horizontal und parallel zur ersten Seitenwand 35 ausgerichtete Achse drehbar, so dass bei vertikaler Verschiebung des Hängemöbels 1 das Abstützelement 7 entlang der Rückwand 13 des Hängemöbels 1 abrollen kann.

    [0046] Die erste Seitenwand 35 weist eine Vielzahl von Bohrungen und/oder Langlöchern zur Fixierung des ersten Beschlagteils 3 an einer (nicht gezeigten) Wand auf.

    [0047] Das erste Beschlagteil 3 weist des Weiteren einen senkrecht zur ersten Seitenwand 35 umgebogenen Boden 31 auf, auf dem die hier als elektromechanische Hubsäule ausgebildete Antriebseinheit 5 aufstellbar und fixierbar ist und der mittels einer Schweißlasche 36 zusätzlich an der zweiten Seitenwand 32 abgestützt wird.

    [0048] An seinem oberen Ende weist das erste Beschlagteil 3 ein parallel zum Boden 31 ausgerichtetes Führungsteil 37 mit einer zentralen Aussparung auf, durch die ein oberes Ende der Antriebseinheit 5 durchgeführt ist.

    [0049] Im Falle der als elektromechanische Hubsäule ausgebildeten Antriebseinheit 5 ist eine relativ zu einer Außensäule verfahrbare Innensäule mit dem zweiten Beschlagteil 4 verbunden, wobei dieses eine horizontal ausgerichtete Platte aufweist, die vorzugsweise an einer Decke des Hängemöbels 1 befestigt ist, so dass durch Ausfahren der Hubsäule das Hängemöbel 1 entsprechend angehoben wird.

    [0050] Bei der in der Fig. 2 gezeigten Ausführungsvariante ist das zweite Beschlagteil 4 zusätzlich über ein Aufhängeelement 226 an der Seitenwand 11, im vorliegenden Fall an einer an der Seitenwand 11 befestigten Konterplatte 14 des Hängemöbels 1 befestigt. Die Konterplatte 14 dient dabei zur Stabilisierung der Seitenwand 11 und der Fixierung der verkürzten Rückwand 13 des Hängemöbels 1.

    [0051] In den Fig. 4 und 5 sind zur Verdeutlichung der Einstellung des Abstützelements 7 in Abstützrichtung x zwei unterschiedliche Positionen des Schiebehalters 33 an der zweiten Seitenwand 32 des ersten Beschlagteils 3 dargestellt. Durch die Verstellung des Schiebehalters 33 aus der in Fig. 4 gezeigten Position in die in Fig. 5 gezeigte Position ist es ermöglicht, die Kippneigung des Hängemöbels 1 einzustellen.

    [0052] Denkbar ist auch die Verstellbarkeit dieses Abstützelements 7 dazu zu nutzen, den Beschlag 2 an unterschiedlich dicke oder auch variabel positionierte Rückwände des Hängemöbels 1 anzupassen.

    [0053] Anhand der Fig. 6 bis 14 werden weitere Ausführungsvarianten eines erfindungsgemäßen Beschlages 2 beschrieben.

    [0054] Im Unterschied zu den anhand der Fig. 1 bis 5 beschriebenen Ausführungsvarianten ist bei den in den Fig. 6 bis 14 gezeigten Ausführungsvarianten das Abstützelement 7 an der Rückwand 13, hier an einer in der Höhe stark eingekürzten Rückwand, des Hängemöbels 1 befestigt und berührt bei einem vertikalen Verfahren des Hängemöbels 1 das erste Beschlagteil 8.

    [0055] Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsvariante ist die Antriebseinheit 5 ebenso wie bei den in den Fig. 1 bis 5 gezeigten Varianten als elektromechanische Hubsäule ausgebildet.

    [0056] Das erste Beschlagteil 3 ist hier im Gegensatz zu der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Ausführungsvariante mit einem Wandschutzelement 81 ausgebildet, das sich entlang der Wand seitlich des die Antriebseinheit 5 aufnehmenden Antriebsaufnahmeteils 82 erstreckt.

    [0057] Das Wandschutzelement 81 kann dabei einstückig mit dem Antriebsaufnahmeteil 82 ausgebildet sein. Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist das Wandschutzelement 81 über Koppelelemente 83 mit dem Antriebsaufnahmeteil 82 gekoppelt.

    [0058] An einer dem Wandschutzelement 81 in Abstützrichtung x gegenüberliegend zugewandten Seite der Rückwand 13 des Hängemöbels 1 ist das Abstützelement 7 an der Rückwand 13 des Hängemöbels 1 befestigt. Alternativ kann das Abstützelement 7 auch am Boden oder einer der Seitenwände über Halter festgelegt und zum rückwärtigen Bereich des Hängemöbels ausgerichtet sein.

    [0059] Das Abstützelement 7 ist bei der hier gezeigten Ausführungsvariante in einem in Fig. 14 im Detail gezeigten Halteelement 9 aufgenommen.

    [0060] Die Aufnahme des Abstützelements 7 in dem Halteelement 9 ist vorteilhaft, da mithilfe des Halteelements 9 auch hier eine in Abstützrichtung x variable Positionierung des Abstützelements 7 ermöglicht ist.

    [0061] Das Halteelement 9 besteht, wie in Fig. 14 gezeigt ist, im Wesentlichen aus einem Basiskörper 91, in dem ein Abstützelementhalter 92 in Abstützrichtung x verschiebbar aufgenommen ist.

    [0062] Die Einstellung des Abstützelementhalters 92 in dem Basiskörper 91 erfolgt dabei durch eine Einstellschraube 94 im Schraubensitz 93 des Basiskörpers 91, die in eine Mutter 95 eingreift, die in einer Mutteraufnahme 96 des Abstützelementhalters 92 in Abstützrichtung x fest aufgenommen ist, so dass durch Drehen der Einstellschraube 94 eine Verschiebung des Abstützelementhalters 92 relativ zum Basiskörper 91 erreicht wird.

    [0063] In dem Abstützelementhalter 92 ist das Abstützelement 7 aufgenommen, wobei eine Drehachse 97 zur drehbaren Lagerung des hier als Rolle ausgebildeten Abstützelements 7 in dem Abstützelementhalter 92 fixiert ist.

    [0064] Eine Werkzeugaufnahme der Einstellschraube 94 ist durch eine Bohrung 15 in der Rückwand 13 von der Frontseite des Hängemöbels 1 her möglich, so dass die Einstellung des Abstützelements 7 in Abstützrichtung x auch nach erfolgtem Aufhängen des Hängemöbels 1 an der Wand möglich ist.

    [0065] Fig. 7 zeigt den Aufbau des ersten Beschlagteils 8 zur Aufnahme der als Hubsäule ausgebildeten Antriebseinheit 5.

    [0066] Wie in dieser Figur erkennbar ist, ist das erste Beschlagteil 8 über eine Linearführung 21 mit einer an der Seitenwand 11 des Hängemöbels 1 befestigten Seitenwand 41 des zweiten Beschlagteils 4 gekoppelt.

    [0067] Die Linearführung 21 ist derart ausgerichtet, dass das erste Beschlagteil 8 relativ zum zweiten Beschlagteil 4 in einer vertikalen Richtung z zueinander verschiebbar ausgebildet ist.

    [0068] Des Weiteren ist an der Seitenwand 11 ein Aufhängeelement 22 befestigt, welches einen in das zweite Beschlagteil 4 einhängbaren Haken umfasst. Das Aufhängelement 22 dient dabei der Fixierung des Hängemöbels 1 am zweiten Beschlagteil 4, wobei das Hängemöbel 1 mit dem an diesen vormontierten Aufhängelement 22 in das zweite Beschlagteil 6 eingehängt und anschließend mithilfe einer in dem Aufhängelement 22 aufgenommenen Justiereinheit justiert wird.

    [0069] In Fig. 8 ist eine alternative Ausführungsvariante eines solchen ersten Beschlagteils 8 gezeigt, das hier keinen Boden 87 aufweist, da in diesem Fall die Antriebseinheit 5 als Kraftspeicher 51 mit einem an diesem gekoppelten Rastbeschlag 52 ausgebildet ist, der an einer zweiten Seitenwand 86, die parallel zur Seitenwand 11 des Hängemöbels 1 ausgerichtet und über die Linearführung 21 mit dem zweiten Beschlagteil 4 gekoppelt ist, befestigt ist.

    [0070] Fig. 9 zeigt eine nochmals alternative Ausführungsvariante eines solchen ersten Beschlagteils 3, in dem eine gegenüber der in Fig. 6 gezeigten Variante offene Variante eines Spindelantriebs als Antriebseinheit 5 aufgenommen ist.

    [0071] Bei dieser Ausführungsvariante weist das zweite Beschlagteil 4 eine Antriebskoppelplatte 42 auf, die am oberen Ende der Antriebseinheit 5 mit der Antriebseinheit 5 gekoppelt ist.

    [0072] Die zweite Seitenwand 86 des ersten Beschlagteils 8 ist auch hier über eine Linearführung mit dem zweiten Beschlagteil 4 gekoppelt.

    [0073] Dazu weist die zweite Seitenwand 86 des ersten Beschlagteils 8 und die Seitenwand 41 des zweiten Beschlagsteils 4 Längsnuten 43, 87 auf, in denen Nutensteine 16 geführt sind, die gegenläufig in den Seitenwänden 41, 86 festgelegt sind, wie auch in den Fig. 10 und 11 dargestellt ist.

    [0074] Die Fig. 12 und 13 zeigen nochmals als Einzeldarstellungen die Position des in dem Halteelement 9 aufgenommenen Abstützelements 7, anliegend an unterschiedlichen vertikalen Positionen des Wandschutzelements 81 des ersten Beschlagteils, je nach vertikaler Positionierung des Hängemöbels 1.

    Bezugszeichenliste



    [0075] 
    1
    Hängemöbel
    11
    Seitenwand
    12
    Boden
    13
    Rückwand
    14
    Konterplatte
    15
    Bohrung
    16
    Nutenstein
    2
    Beschlag
    21
    Linearführung
    22
    Aufhängeelement
    3
    erstes Beschlagteil
    31
    Boden
    32
    zweite Seitenwand
    33
    Schiebehalter
    331
    Schlitz
    332
    Skalierung
    34
    Fixierelement
    35
    erste Seitenwand
    36
    Schweißlasche
    37
    Führungsteil
    4
    zweites Beschlagteil
    41
    Seitenwand
    42
    Antriebskoppelplatte
    43
    Führungsnut
    5
    Antriebseinheit
    51
    Kraftspeicher
    52
    Rastbeschlag
    7
    Abstützelement
    8
    erstes Beschlagteil
    81
    Wandschutzelement
    82
    Antriebsaufnahmeteil
    83
    Koppelelement
    85
    erste Seitenwand
    86
    zweite Seitenwand
    87
    Führungsnut
    9
    Halteelement
    91
    Basiskörper
    92
    Abstützelementhalter
    93
    Schraubensitz
    94
    Einstellschraube
    95
    Mutter
    96
    Mutteraufnahme
    97
    Achse
    x
    Abstützrichtung
    z
    vertikale Richtung



    Ansprüche

    1. Beschlag (2) zur Befestigung eines Hängemöbels (1), insbesondere eines Hängeschranks, an einer Wand, wobei das Hängemöbel (1) einen Möbelkorpus mit zumindest einem Boden (12), eine Seitenwand (11) und eine Rückwand (13) aufweist, wobei der Beschlag (2) ein an der Wand befestigbares erstes Beschlagteil (3, 8), ein an dem Hängemöbel (1) befestigbares zweites Beschlagteil (4) und eine längenverstellbare Antriebseinheit (5) aufweist, über die das erste Beschlagteil (3) und das zweite Beschlagteil (4) miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem ersten Beschlagteil (3) und der Rückwand (13) oder einer zum rückwärtigen Bereich des Hängemöbels angeordneten Anschlagfläche des Hängemöbels (1) ein Abstützelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (7) orthogonal zur Wand in einer Abstützrichtung (x) verstellbar an dem ersten Beschlagteil (3) angeordnet ist.
     
    2. Beschlag (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (7) als Gleitelement oder Rollelement, insbesondere als Wälzkörper ausgebildet ist.
     
    3. Beschlag (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (7) an dem ersten Beschlagteil (3) befestigt ist.
     
    4. Beschlag (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (3) eine an der Wand befestigbare erste Seitenwand (35) und eine sich senkrecht zu dieser erstreckende zweite Seitenwand (32) aufweist, an dem das Abstützelement (7) angeordnet ist.
     
    5. Beschlag (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der zweiten Seitenwand (32) ein Schiebehalter (33) verschiebbar befestigt ist, an dem das Abstützelement (7) befestigt ist.
     
    6. Beschlag (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (7) an der Rückwand (13) oder einer zum rückwärtigen Bereich des Hängemöbels angeordneten Anschlagfläche des Hängemöbels (1) befestigt ist.
     
    7. Beschlag (2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (7) in einem an der Rückwand (13) oder einer zum rückwärtigen Bereich des Hängemöbels angeordneten Anschlagfläche befestigten Halteelement (9) aufgenommen ist.
     
    8. Beschlag (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) eine Verstelleinheit zur variablen Positionierung des Abstützelements (7) aufweist.
     
    9. Beschlag (2) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5) als elektromechanische Hubsäule ausgebildet ist.
     
    10. Beschlag (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (5) einen Kraftspeicher (51) und eine als Rastbeschlag (52) ausgebildete Rast- oder Sperreinheit aufweist.
     
    11. Hängemöbel (1), insbesondere Hängeschrank, aufweisend einen Möbelkorpus mit zumindest einem Boden (12), wenigstens einer Seitenwand (11) und einer Rückwand (13), wobei an dem Boden (12) oder einer der Seitenwände (11) ein Beschlag (2) zur Befestigung des Hängemöbels (1) an einer Wand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Beschlag (2) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
     
    12. Hängemöbel (1), insbesondere Hängeschrank, aufweisend einen Möbelkorpus mit zumindest einem Boden (12), wenigstens einer Seitenwand (11) und einer Rückwand (13), wobei an dem Boden (12) oder einer der Seitenwände (11) ein Beschlag (2) zur Befestigung des Hängemöbels (1) an einer Wand angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Beschlag (2) ein an der Wand befestigbares erstes Beschlagteil (3, 8), ein an dem Hängemöbel (1) befestigbares zweites Beschlagteil (4) und eine längenverstellbare Antriebseinheit (5) aufweist, über die das erste Beschlagteil (3) und das zweite Beschlagteil (4) miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem ersten Beschlagteil (3) und der Rückwand (13) oder einer zum rückwärtigen Bereich des Hängemöbels angeordneten Anschlagfläche des Hängemöbels (1) ein Abstützelement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (7) orthogonal zur Wand in einer Abstützrichtung (x) verstellbar an dem rückwärtigen Bereich des Hängemöbels (1) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Fitting (2) for securing a wall-mounted furniture piece (1), in particular a wall-mounted cabinet, to a wall, wherein the wall-mounted furniture piece (1) comprises a furniture body having at least one base (12), a lateral wall (11) and a rear wall (13), wherein the fitting (2) comprises a first fitting part (3, 8) which can be fastened to the wall, a second fitting part (4) which can be fastened to the wall-mounted furniture piece (1), and a length-adjustable drive unit (5), via which the first fitting part (3) and the second fitting part (4) are interconnected, wherein a support element (7) is arranged between the first fitting part (3) and the rear wall (13) or a contact surface of the wall-mounted furniture piece (1) arranged towards the rear region of the wall-mounted furniture piece, characterized in that the support element (7) is adjustably arranged on the first fitting part (3) orthogonally to the wall in a support direction (x).
     
    2. Fitting (2) according to claim 1, characterized in that the support element (7) is designed as a sliding element or rolling element, in particular as a rolling element.
     
    3. Fitting (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the support element (7) is attached to the first fitting part (3).
     
    4. Fitting (2) according to claim 3, characterized in that the first fitting part (3) has a first lateral wall (35) which can be fastened to the wall and a second lateral wall (32) extending perpendicularly thereto, on which the support element (7) is arranged.
     
    5. Fitting (2) according to claim 4, characterized in that a sliding holder (33), to which the support element (7) is attached, is slidably attached to the second lateral wall (32).
     
    6. Fitting (2) according to one of claims 1 to 2, characterized in that the support element (7) is attached to the rear wall (13) or a contact surface of the wall-mounted furniture piece (1) arranged towards the rear region of the wall-mounted furniture piece.
     
    7. Fitting (2) according to claim 6, characterized in that the support element (7) is accommodated in a retaining element (9) attached to the rear wall (13) or a contact surface arranged towards the rear region of the wall-mounted furniture piece.
     
    8. Fitting (2) according to claim 7, characterized in that the retaining element (9) has an adjustment unit for variable positioning of the support element (7).
     
    9. Fitting (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the drive unit (5) is designed as an electromechanical lifting column.
     
    10. Fitting (2) according to one of claims 1 to 8, characterized in that the drive unit (5) comprises an energy storage device (51) and a latching or locking unit designed as a latching fitting (52).
     
    11. Wall-mounted furniture piece unit (1), in particular a wall-mounted cabinet, comprising a furniture body having at least one base (12), at least one lateral wall (11) and a rear wall (13), wherein a fitting (2) for securing the wall-mounted furniture piece unit (1) to a wall is arranged on the base (12) or one of the lateral walls (11), characterized in that the at least one fitting (2) is designed according to one of the preceding claims.
     
    12. Wall-mounted furniture piece unit (1), in particular a wall-mounted cabinet, comprising a furniture body having at least one base (12), at least one lateral wall (11) and a rear wall (13), wherein a fitting (2) for securing the wall-mounted furniture piece unit (1) to a wall is arranged on the base (12) or one of the lateral walls (11), wherein the at least one fitting (2) comprises a first fitting part (3, 8) which can be fastened to the wall, a second fitting part (4) which can be fastened to the wall-mounted furniture piece (1), and a length-adjustable drive unit (5), via which the first fitting part (3) and the second fitting part (4) are interconnected, wherein a support element (7) is arranged between the first fitting part (3) and the rear wall (13) or a contact surface of the wall-mounted furniture piece (1) arranged towards the rear region of the wall-mounted furniture piece, characterized in that the support element (7) is adjustably arranged on the rear region of the wall-mounted furniture piece orthogonally to the wall in a support direction (x).
     


    Revendications

    1. Ferrure (2) pour la fixation d'un meuble mural (1), en particulier d'un placard mural, sur un mur, lequel meuble mural (1) comporte un corps de meuble avec au moins un fond (12), une paroi latérale (11) et une paroi postérieure (13), la ferrure (2) comprenant une première partie de ferrure (3, 8) qui peut être fixée au mur, une deuxième partie de ferrure (4) qui peut être fixée au meuble mural (1) et une unité d'entraînement (5) de longueur ajustable par laquelle la première partie de ferrure (3) et la deuxième partie de ferrure (4) sont reliées l'une à l'autre, un élément d'appui (7) étant disposé entre la première partie de ferrure (3) et la paroi postérieure (13) ou une surface de butée du meuble mural disposée vers la partie arrière du meuble mural (1), caractérisée en ce que l'élément d'appui (7) est disposé sur la première partie de ferrure (3) avec possibilité d'ajustement perpendiculairement au mur dans un sens d'appui (x).
     
    2. Ferrure (2) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'appui (7) est conformé comme un élément coulissant ou un élément roulant, en particulier comme un roulement.
     
    3. Ferrure (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'appui (7) est fixé à la première partie de ferrure (3).
     
    4. Ferrure (2) selon la revendication 3, caractérisée en ce que la première partie de ferrure (3) comporte une première paroi latérale (35) pouvant être fixée au mur et une deuxième paroi latérale (32) perpendiculaire à celle-ci, sur laquelle l'élément d'appui (7) est disposé.
     
    5. Ferrure (2) selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'un support coulissant (33) sur lequel est fixé l'élément d'appui (7) est fixé sur la deuxième paroi latérale (32).
     
    6. Ferrure (2) selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que l'élément d'appui (7) est fixé sur la paroi postérieure (13) ou sur une surface de butée du meuble mural (1) disposée vers l'arrière du meuble mural.
     
    7. Ferrure (2) selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'élément d'appui (7) est logé dans un élément de maintien (9) fixé sur la paroi postérieure (13) ou sur une surface de butée disposée vers la partie arrière du meuble mural.
     
    8. Ferrure (2) selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'élément de maintien (9) présente une unité d'ajustement servant au positionnement variable de l'élément d'appui (7).
     
    9. Ferrure (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité d'entraînement (5) est conformée comme une colonne de levage électromécanique.
     
    10. Ferrure (2) selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'unité d'entraînement (5) présente un accumulateur d'énergie (51) et une unité d'enclenchement ou de verrouillage conformée comme une ferrure d'enclenchement (52).
     
    11. Meuble mural (1), en particulier placard mural, présentant un corps de meuble avec au moins un fond (12), au moins une paroi latérale (11) et une paroi postérieure (13), une ferrure (2) étant disposée sur le fond (12) ou sur une des parois latérales (11) pour la fixation du meuble mural (1) à un mur, caractérisé en ce que l'au moins une ferrure (2) est conformée selon l'une des revendications précédentes.
     
    12. Meuble mural (1), en particulier placard mural, présentant un corps de meuble avec au moins un fond (12), au moins une paroi latérale (11) et une paroi postérieure (13), une ferrure (2) étant disposée sur le fond (12) ou sur une des parois latérales (11) pour la fixation du meuble mural (1) à un mur, l'au moins une ferrure (2) comprenant une première partie de ferrure (3, 8) qui peut être fixée au mur, une deuxième partie de ferrure (4) qui peut être fixée au meuble mural (1) et une unité d'entraînement (5) de longueur ajustable par laquelle la première partie de ferrure (3) et la deuxième partie de ferrure (4) sont reliées l'une à l'autre, un élément d'appui (7) étant disposé entre la première partie de ferrure (3) et la paroi postérieure (13) ou une surface de butée du meuble mural disposée vers la partie arrière du meuble mural (1), caractérisé en ce que l'élément d'appui (7) est disposé sur la première partie de ferrure (3) avec possibilité d'ajustement perpendiculairement au mur dans un sens d'appui (x).
     




    Zeichnung



































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente