MÖBELSCHARNIER

Abstract

 Möbelscharnier (4), umfassend:
- ein erstes Anschlagteil (5) zur Befestigung an einem Möbelkorpus (2),
- ein zweites Anschlagteil (9) zur Befestigung an einem bewegbar gelagerten Möbelteil (3), wobei das zweite Anschlagteil (9) mit dem ersten Anschlagteil (5) gelenkig verbunden ist,
- zumindest eine Schraubenfeder (12) mit einer Wirkrichtung (X), wobei das Möbelscharnier (4) durch die Schraubenfeder (12) ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist,
- eine Dämpfvorrichtung (11) zur Dämpfung einer Scharnierbewegung, wobei die Dämpfvorrichtung (11) zumindest eine Fluidkammer (25) aufweist, in welcher ein Kolben (22) mit einer Kolbenstange (20) zur Ausführung eines in einer Richtung (Y) verlaufenden Dämpfungshubes aufgenommen ist, wobei die Wirkrichtung (X) der Schraubenfeder (12) und die Richtung (Y) des Dämpfungshubes seitlich parallel beabstandet oder schräg zueinander verlaufen,
wobei die Schraubenfeder (12) und die Dämpfvorrichtung (11) in oder an einem gemeinsamen und im Möbelscharnier (4) integrierten Träger (10) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier, umfassend:

• ein erstes Anschlagteil zur Befestigung an einem Möbelkorpus,
• ein zweites Anschlagteil zur Befestigung an einem bewegbar gelagerten Möbelteil, wobei das zweite Anschlagteil mit dem ersten Anschlagteil gelenkig verbunden ist,
• zumindest eine Schraubenfeder mit einer Wirkrichtung, wobei das Möbelscharnier durch die Schraubenfeder ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist,
• eine Dämpfvorrichtung zur Dämpfung einer Scharnierbewegung, wobei die Dämpfvorrichtung zumindest eine Fluidkammer aufweist, in welcher ein Kolben mit einer Kolbenstange zur Ausführung eines in einer Richtung verlaufenden Dämpfungshubes aufgenommen ist, wobei die Wirkrichtung der Schraubenfeder und die Richtung des Dämpfungshubes seitlich parallel beabstandet oder schräg zueinander verlaufen.

[0002] In der WO 2010/124946 A1 ist eine Dämpfvorrichtung für Möbelscharniere gezeigt, wobei in einem Innenraum eines Gehäuses ein Kolben verschiebbar gelagert ist. Zur Druckbeaufschlagung des Kolbens ist eine aus dem Gehäuse herausgeführte Kolbenstange vorgesehen, die über ein Verbindungselement mit einem Gelenkbolzen eines Möbelscharniers verbindbar ist. Bei einer Scharnierbewegung wird also die Kolbenstange über den sich bewegenden Gelenkbolzen eingedrückt, sodass diese Scharnierbewegung gedämpft abläuft. Um das Möbelscharnier in die vollständige Schließstellung zu drücken, müsste ein (in der WO 2010/124946 A1 nicht gezeigter) federunterstützter Schließmechanismus vorgesehen werden. Die zusätzliche Anordnung eines solchen Schließmechanismus würde aber einen erhöhten Bauraum und einen zusätzlichen Montageaufwand erforderlich machen.

[0003] In der DE 202 00 762 U1 ist ein Möbelscharnier mit einer Schließfeder und mit einer Bremseinrichtung in Form einer Kolben-Zylinder-Einheit gezeigt, wobei die Wirkrichtung der Schließfeder und die Richtung des linearen Dämpfungshubes seitlich parallel voneinander beabstandet sind.

[0004] In der DE 20 2007 004 621 U1 ist ein Mehrgelenkscharnier mit einer Schließfeder und mit einem linearen Dämpfer zur Dämpfung einer federunterstützten Einzugsbewegung gezeigt, wobei die Schließfeder und der lineare Dämpfer als voneinander gesonderte Bauteile ausgebildet sind. Die Wirkrichtung der Schließfeder und die Richtung des Dämpfungshubes des linearen Dämpfers verlaufen dabei schräg zueinander.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelscharnier der eingangs erwähnten Gattung mit einer kompakteren Bauform anzugeben.

[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0007] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schraubenfeder und die Dämpfvorrichtung in oder an einem gemeinsamen und im Möbelscharnier integrierten Träger angeordnet sind.

[0008] Somit sind die Schraubenfeder, die Dämpfvorrichtung und der Träger zu einer gemeinsamen Baueinheit zusammengefasst, wobei diese Baueinheit wiederum in das Möbelscharnier integriert ist. Überdies kann der axiale Bauraum einer solchen Baueinheit, bei der die Wirkrichtung der Schraubenfeder und die Richtung des Dämpfungshubes parallel beabstandet oder schräg zueinander verlaufen - im Vergleich zu Konstruktionen, bei die denen die Wirkrichtung der Schraubenfeder und die Richtung des Dämpfungshubes koaxial zueinander verlaufen - verkürzt werden. Aufgrund des geringen axialen Bauraumes kann diese kompakte Baueinheit auch in Scharnierteile mit entsprechend kurzer Länge integriert werden.

[0009] Ein weiterer Vorteil dieser Baueinheit ist auch darin zu sehen, dass das Einsetzen der Kraft der Federvorrichtung und der Wirkbeginn der Dämpfvorrichtung zeitlich gut aufeinander abgestimmt werden kann, weil die Federvorrichtung und die Dämpfvorrichtung bei einer Winkeländerung des Möbelscharniers gleichzeitig ansteuerbar sind. Dies ist insbesondere bei Weitwinkelscharnieren mit wenigstens fünf oder mehr Gelenkachsen vorteilhaft, durch die ein Öffnungswinkel eines bewegbar gelagerten Möbelteiles relativ zu einer Stirnseite eines Möbelkorpus von mindestens 150°, vorzugsweise zumindest 170°, erzielt werden kann. Eine besondere Herausforderung bei solchen Möbelscharnieren mit einem vergrößerten Öffnungswinkelbereich besteht nämlich darin, das Einsetzen der Kraft der Federvorrichtung und den Wirkbeginn der Dämpfvorrichtung miteinander zu synchronisieren.

[0010] Eine derartige Synchronisierung kann beispielsweise dahingehend erfolgen, dass an einer Gelenkachse des Möbelscharniers eine Steuerkurve angeordnet ist, die mit einer Scharnierbewegung bewegungsgekoppelt ist. Die Schraubenfeder kann dabei über ein Druckstück mit dieser Steuerkurve zusammenwirken, wobei sich die gesamte Baueinheit - bestehend aus Träger, Schraubenfeder und Dämpfvorrichtung - bei einer Bewegung des Möbelscharniers um jene Gelenkachse verdreht, an der auch die Steuerkurve angeordnet ist. Somit kann die Lage der Dämpfvorrichtung und die Lage der Schraubenfeder mit einer Bewegung der Steuerkurve synchronisiert werden.

[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1

ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, welches über Möbelscharniere relativ zu einem Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist,

Fig. 2a, 2b

das Möbelscharnier in einer Explosionsdarstellung sowie in einer Offenstellung,

Fig. 3a-3c

zeitliche Abfolgen des Schließvorganges des Möbelscharniers im Querschnitt.

[0012] Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit einem bewegbaren Möbelteil 3, welches über Möbelscharniere 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4 können dabei als Weitwinkelscharniere mit zumindest fünf, vorzugsweise zumindest sieben, Gelenkachsen A, B, C, D, E, F, G (Fig. 2a) ausgebildet sein, sodass das bewegbare Möbelteil 3 einen maximalen Öffnungswinkel von zumindest 150°, vorzugsweise zumindest 170°, relativ zur Stirnseite des Möbelkorpus 2 einnehmen kann.

[0013] Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung eines als Weitwinkelscharnier ausgebildeten Möbelscharniers 4 mit sieben Gelenkachsen A, B, C, D, E, F, G. Das Möbelscharnier 4 weist ein erstes Anschlagteil 5 - vorzugsweise mit einem Scharnierarm 5a - zur Befestigung am Möbelkorpus 2 und ein zweites Anschlagteil 9 - vorzugsweise mit einem Scharniertopf 9a - zur Befestigung am bewegbaren Möbelteil 3 auf, wobei das zweite Anschlagteil 9 mit dem ersten Anschlagteil 5 über einen Gelenkmechanismus gelenkig verbunden ist. Der Gelenkmechanismus weist ein mit einer Scharnierbewegung gekoppeltes Zwischenstück 6 auf, welches einerseits über die Gelenkachsen A, B mit dem Scharnierarm 5a und andererseits über die Gelenkachse F mit dem Scharniertopf 9a verbunden ist. Überdies ist ein erster Gelenkhebel 7 vorgesehen, der über die Gelenkachse C mit dem Scharnierarm 5a, über die Gelenkachse D mit dem Zwischenstück 6 und über die Gelenkachse E mit einem zweiten Gelenkhebel 8 schwenkbar in Verbindung steht. Der zweite Gelenkhebel 8 ist über die Gelenkachse G mit dem Scharniertopf 9a gelenkig verbunden.

[0014] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein Träger 10, welcher zur Aufnahme einer Dämpfvorrichtung 11 (zur Dämpfung einer Scharnierbewegung) und einer Schraubenfeder 12 (zum federunterstützten Bewegen des Möbelscharniers 4 in zumindest eine Endlage) vorgesehen ist, an oder im zweiten Gelenkhebel 8 angeordnet, vorzugsweise in diesen Gelenkhebel 8 integriert. Der Gelenkhebel 8 weist im Querschnitt ein U-förmiges Profil zur Aufnahme des Trägers 10 auf. Der Träger 10 bewegt sich bei einer Scharnierbewegung mit dem zweiten Gelenkhebel 8 mit, wobei der Träger 10 einerseits an der Gelenkachse E und andererseits über die beiden Stifte 13 am zweiten Gelenkhebel 8 befestigt ist. Der Träger 10 weist einen ersten Hohlraum 14 zur Aufnahme der Schraubenfeder 12 und einen zweiten Hohlraum 15 zur Aufnahme der Dämpfvorrichtung 11 auf, wobei die Richtung der Längserstreckung der beiden Hohlräume 14, 15 annähernd parallel zueinander beabstandet oder leicht schräg zueinander verlaufen. Die beiden Hohlräume 14, 15 können jeweils hohlzylindrisch ausgebildet sein. Die Schraubenfeder 12 ist als Druckfeder ausgebildet und drückt über ein Druckstück 16 gegen eine Steuerkurve 17, die an einer an der Gelenkachse G gelagerten Steuernocke 18 ausgebildet ist. Die Steuernocke 18 ist mit dem zweiten Gelenkhebel 8 verdrehsicher verbunden, sodass sich bei einer Schwenkbewegung des Gelenkhebels 8 auch die Steuernocke 18 (und damit auch die Steuerkurve 17) um die Gelenkachse G verschwenken. Die Dämpfvorrichtung 11 umfasst ein Gehäuse 19 mit einer darin ausgebildeten Fluidkammer 25 (Fig. 3c), in welcher ein Kolben 22 mit einer Kolbenstange 20 aufgenommen ist. In Montagelage ist das Gehäuse 19 der Dämpfvorrichtung 11 im zweiten Hohlraum 15 des Trägers 10 eingesetzt, wobei sich das freie Ende der Kolbenstange 20 am Träger 10 abstützt und das Gehäuse 19 der Dämpfvorrichtung 11 aus dem Träger 10 abschnittsweise herausragt. Bei der Schließbewegung des Möbelscharniers 4 kann nämlich der erste Gelenkhebel 7 das Gehäuse 19 der Dämpfvorrichtung 11 kontaktieren und dieses relativ zur Kolbenstange 20 eindrücken, wodurch eine Dämpfkraft generiert und die Schließbewegung des Möbelscharniers 4 abgebremst wird. Es ist aber nicht zwingend notwendig, dass die Dämpfvorrichtung 11 ein eigenes Gehäuse 19 aufweist, vielmehr kann das Gehäuse der Dämpfvorrichtung 11 bzw. die Fluidkammer 25 kann auch vom Träger 10 selbst gebildet werden.

[0015] Fig. 2b zeigt eine Offenstellung des Möbelscharniers 4 in einer perspektivischen Darstellung. Das Möbelscharnier 4 ist als sogenanntes Null-Einsprungscharnier ausgebildet, was bedeutet, dass ein mit dem Scharniertopf 9a verbundenes Möbelteil 3 so weit geöffnet werden kann, dass das bewegbare Möbelteil 3 in der vollständigen Offenstellung das Ausziehen von im Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagerten Innenauszügen mit maximaler Breite über den gesamten Auszugsweg nicht behindert. Am Scharnierarm 5a ist ein drehbares Verstellrad 21 gelagert, durch welches der Scharnierarm 5a relativ zu einer am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Grundplatte in Längsrichtung der Grundplatte (also in Tiefenrichtung des Möbelkorpus 2) einstellbar gelagert ist. Die Steuernocke 18 mit der daran ausgebildeten Steuerkurve 17 ist innerhalb des Scharniertopfes 9a gelagert und verdreht sich bei einer Scharnierbewegung um die Gelenkachse G.

[0016] Fig. 3a-3c zeigen eine zeitliche Abfolge der Schließbewegung des Möbelscharniers 4 im Querschnitt. Gemäß Fig. 3a befindet sich das Möbelscharnier 4 in der vollständigen Offenstellung. Zu erkennen ist die um die Gelenkachse G verdrehbare Steuernocke 18, wobei sich die Schraubenfeder 12 an einem Boden des ersten Hohlraumes 14 des Trägers 10 abstützt und über das Druckstück 16 gegen die konvexe Steuerkurve 17 der Steuernocke 18 drückt. Das freie Ende der Kolbenstange 20 der Dämpfvorrichtung 11 stützt sich hingegen an einem Boden des zweiten Hohlraumes 15 ab, wobei das Gehäuse 19 der Dämpfvorrichtung 11 aus dem Träger 10 abschnittsweise herausragt.

[0017] Fig. 3b zeigt eine weiter geschlossene Stellung des Möbelscharniers 4, in der sowohl die Kraft der Schraubenfeder 12 als auch der Wirkbeginn der Dämpfvorrichtung 11 einsetzen. In der gezeigten Figur wurde das Möbelscharnier 4 so weit geschlossen, dass das Druckstück 16 an einem Scheitelpunkt der Steuerkurve 17 angelangt ist, an welchem sich eine Mulde 26 (Fig. 2a) - mit geringerem radialen Abstand zur Gelenkachse G - anschließt. Wird dieser Scheitelpunkt der Steuerkurve 17 überfahren, so kann sich die als Druckfeder ausgebildete Schraubenfeder 12 entspannen, wobei das Drückstück 16 in die Mulde 26 der Steuerkurve 17 hineingepresst und damit das Möbelscharnier 4 in die vollständige Schließstellung gedrückt wird. Zur Dämpfung dieser federunterstützten Schließbewegung ist die Dämpfvorrichtung 11 vorgesehen, deren Gehäuse 19 ab der Stellung des Möbelscharniers 4 gemäß Fig. 3b durch einen Vorsprung 24 des zweiten Gelenkhebels 7 beaufschlagbar ist. Während also das Möbelscharnier 4 ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 3b in die Schließstellung gemäß Fig. 3c gedrückt wird, so wird gleichzeitig auch das Gehäuse 19 der Dämpfvorrichtung 11 durch den Gelenkhebel 7 eingedrückt und damit relativ zur axial unverschiebbaren Kolbenstange 20 verschoben. Durch ein im Gehäuse 19 befindliches hydraulisches Dämpfungsfluid kann die Relativbewegung zwischen Gehäuse 19 und Kolbenstange 20 abgebremst werden. Wird das Möbelscharnier 4 wieder geöffnet, so erfolgt eine Rückstellung des Gehäuses 19 durch die Rückstellfeder 23, welche sich einerseits am Kolben 22 und andererseits an einer Innenwandung des Gehäuses 19 abstützt. Durch die Kraft der Rückstellfeder 23 ist die Dämpfvorrichtung 11 wieder in eine Bereitschaftsstellung für einen nächsten Dämpfungshub rückstellbar.

[0018] In Fig. 3b ist auch erkennbar, dass die Wirkrichtung (X) der Schraubenfeder 12 und die Richtung des Dämpfungshubes (Y) schräg zueinander verlaufen, wobei die Wirkrichtung (X) der Schraubenfeder 12 und die Richtung des Dämpfungshubes (Y) einen Winkel (a) zwischen 3° und 20°, vorzugsweise zwischen 5° und 15°, relativ zueinander einschließen. Alternativ ist auch möglich, dass die Wirkrichtung (X) der Schraubenfeder 12 und die Richtung des Dämpfungshubes (Y) seitlich parallel beabstandet zueinander verlaufen. Der Träger 10 kann sich also zusammen mit der Dämpfvorrichtung 11, der Schraubenfeder 12 und dem Gelenkhebel 8 um jene Gelenkachse G synchron verdrehen, an der auch die Steuernocke 18 mit der Steuerkurve 17 drehbar gelagert ist. Somit werden bei einer Scharnierbewegung sowohl die Schraubenfeder 12 als auch die Dämpfvorrichtung 11 angesteuert, sodass die Kraft der Schraubenfeder 12 auf das Möbelscharnier 4 und der Wirkbeginn der Dämpfvorrichtung 11 zeitgleich einsetzen kann. Zusätzliche Übertragungsteile zur Kopplung zwischen der Schraubenfeder 12 und der Dämpfvorrichtung 11 sind also nicht notwendig.

Ansprüche

1. Möbelscharnier (4), umfassend:

- ein erstes Anschlagteil (5) zur Befestigung an einem Möbelkorpus (2),

- ein zweites Anschlagteil (9) zur Befestigung an einem bewegbar gelagerten Möbelteil (3), wobei das zweite Anschlagteil (9) mit dem ersten Anschlagteil (5) gelenkig verbunden ist,

- zumindest eine Schraubenfeder (12) mit einer Wirkrichtung (X), wobei das Möbelscharnier (4) durch die Schraubenfeder (12) ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist,

- eine Dämpfvorrichtung (11) zur Dämpfung einer Scharnierbewegung, wobei die Dämpfvorrichtung (11) zumindest eine Fluidkammer (25) aufweist, in welcher ein Kolben (22) mit einer Kolbenstange (20) zur Ausführung eines in einer Richtung (Y) verlaufenden Dämpfungshubes aufgenommen ist, wobei die Wirkrichtung (X) der Schraubenfeder (12) und die Richtung (Y) des Dämpfungshubes seitlich parallel beabstandet oder schräg zueinander verlaufen.

dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (12) und die Dämpfvorrichtung (11) in oder an einem gemeinsamen und im Möbelscharnier (4) integrierten Träger (10) angeordnet sind.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (10) einen ersten Hohlraum (14) zur Aufnahme der Schraubenfeder und einen zweiten Hohlraum (15) zur Aufnahme der Dämpfvorrichtung (11) aufweist.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung (11) ein Gehäuse (19) aufweist, welches in den zweiten Hohlraum (15) des Trägers (10) eingesetzt ist.

4. Möbelscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dass der erste Hohlraum (14) und der zweite Hohlraum (15) des Trägers (10) jeweils hohlzylindrisch ausgebildet sind.

5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (4) zumindest einen schwenkbar gelagerten Gelenkhebel (8) aufweist, wobei der Träger (10) zusammen mit der Dämpfvorrichtung (11) und der Schraubenfeder (12) in oder an diesem Gelenkhebel (8) angeordnet ist und wobei sich der Träger (10) bei einer Bewegung des Gelenkhebels (8) mit diesem mitbewegt.

6. Möbelscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkhebel (8) über eine Gelenkachse (G) mit dem zweiten Anschlagteil (9) verbunden ist, wobei an dieser Gelenkachse (G) eine mit der Scharnierbewegung bewegungsgekoppelte Steuerkurve (17) angeordnet ist, sodass sich bei der Scharnierbewegung auch die Steuerkurve (17) mitbewegt.

7. Möbelscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (12) über ein Druckstück (16) gegen die Steuerkurve (17) drückt.

8. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (20) bei der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder vollständigen Offenstellung am Träger (10) und das Gehäuse (19) der Dämpfvorrichtung (11) an einem Gelenkhebel (7) des Möbelscharniers (4) abstützbar ist, wobei der Gelenkhebel (7) mit der Scharnierbewegung bewegungsgekoppelt ist.

9. Möbelscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (19) der Dämpfvorrichtung (11) bei der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder vollständigen Offenstellung mit einem am Gelenkhebel (7) angeordneten oder ausgebildeten Vorsprung (24) zusammenwirkt.

10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkrichtung (X) der Schraubenfeder (12) und die Richtung (Y) des Dämpfungshubes einen Winkel (a) zwischen 3° und 20°, vorzugsweise zwischen 5° und 15°, relativ zueinander einschließen.

11. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlagteil (5) einen Scharnierarm (5a) aufweist.

12. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anschlagteil (9) einen Scharniertopf (9a) aufweist.

13. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (4) als Weitwinkelscharnier mit zumindest fünf, vorzugsweise zumindest sieben, Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) ausgebildet ist.

14. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (12) als Druckfeder ausgebildet ist.

Zeichnung