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EP 3 805 671 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.11.2022 Patentblatt 2022/47 |
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Anmeldetag: 09.09.2020 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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ABSORPTION BRENNBARER KÄLTEMITTEL
ABSORPTION OF COMBUSTIBLE COOLANT
ABSORPTION D'UN RÉFRIGÉRANT COMBUSTIBLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
08.10.2019 DE 102019126949
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.04.2021 Patentblatt 2021/15 |
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Patentinhaber: Vaillant GmbH |
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42859 Remscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- Wohlfeil, Arnold
42799 Leichlingen (DE)
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Vertreter: Popp, Carsten |
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Vaillant GmbH
IRP
Berghauser Straße 40 42859 Remscheid 42859 Remscheid (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 411 281 DE-A1-102012 011 323 JP-A- 2000 105 034
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DE-A1-102011 116 863 DE-A1-102014 211 302
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft die Niederschlagung entzündlicher und giftiger Gase in einem
Gerät, in welchem ein linksdrehender Kälteprozess abläuft, beispielsweise einer Wärmepumpe.
So werden inzwischen in Wärmepumpen und in Kühl- und Gefrieranlagen entzündliche Kältemittel
verwendet, die den Vorteil haben, bei ihrer versehentlichen Freisetzung weder das
Klima noch die Ozonschicht zu schädigen. Eine solche versehentliche Freisetzung ist
aufgrund deren Brennbarkeit aber möglichst zu vermeiden.
[0002] Die japanische Offenlegungsschrift
JP 2000 105034 A beschreibt einen Kühl- oder Gefrierschrank, bei dem beim leckagebdingten Austritt
eines entzündlichen Kältemittels der Kühlgutraum durch Einsprühen von Inertgas inertisiert
wird. Zudem wird die Tür geöffnet, damit kein Überdruck entsteht. Außerdem wird im
Bodenbereich ein Adsorptionsmittel installiert, um austretendes Kältemittel zu binden.
[0003] Dies betrifft vor allem das inzwischen häufig eingesetzte Propan im Kältemittel R290,
aber auch Isobutan im Kältemittel R600a, n-Butan in R600, Propylen in R1270 sowie
weitere Alkane und Alkene. Solche niederkettigen Alkane und Alkene können mit schlecht
brennbaren Stoffen mit langen Kohlenstoffketten absorbiert und gelöst werden. Verwendet
man hierfür Flüssigkeiten, die als nicht brennbar oder schwer brennbar eingestuft
sind, können diese Flüssigkeiten versprüht werden und das niederkettige Alkan oder
Alken wird der Luft entzogen, das Gemisch verliert seine Entzündlichkeit.
[0004] Geeignete Absorptionsflüssigkeiten sind langkettige Alkohole wie Nonanol, Decanol
und Undecanol, sie sind besonders geeignet, um Propan zu absorbieren.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verfügung
zu stellen, um versehentlich austretende Arbeitsfluide zu binden, damit sie sich nicht
entzünden können.
[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein entsprechendes Verfahren zur Absorption
von entzündlichem Arbeitsfluid im Gehäuse einer Vorrichtung zum Betrieb eines linksdrehenden
Kältekreises, wobei
- auf ein auslösendes Signal hin eine unter hohem Druck befindliche schlecht brennbare
oder unbrennbare Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse eingedüst wird,
- die Eindüsung solange aufrechterhalten wird, bis ein Signal zum Stoppen der Eindüsung
erfolgt, und
- die ablaufende Absorptionsflüssigkeit aufgefangen wird.
[0007] In Ausgestaltungen des Verfahrens wird vorgesehen, dass die Absorptionsflüssigkeit
eine langkettige Kohlenstoffverbindung ist, vorzugsweise sind dies die Flüssigkeiten
Nonanol, Decanol, Undecanol oder Mischungen daraus.
[0008] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens ist vorgesehen, dass das auslösende
Signal einer Konzentrationsmessung folgt, wobei beim Erreichen von 40 Prozent der
Zündgrenze der Arbeitsfluid-Luft-Konzentration ein Auslösesignal gegeben wird. Das
Stoppsignal wird beim Erreichen von 10 Prozent oder 5 Prozent der entsprechenden Zündgrenze
gegeben. Auslösesignal und Stoppsignal können auch mehrmals nacheinander erfolgen.
[0009] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die ablaufende Absorptionsflüssigkeit
nach dem Auffangen in einem separaten Behälter gesammelt und einer Wiederaufbereitung
zugeführt wird.
[0010] Die Erfindung löst die Aufgabe auch durch eine Vorrichtung zum Eindüsen von Absorptionsflüssigkeit
in das Gehäuse einer Vorrichtung zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises, aufweisend
- einem Druckbehälter, der eine Absorptionsflüssigkeit enthält und der ein Treibgas
enthalten kann,
- der Druckbehälter über eine Druckleitung mit einem automatischen Ventil verbunden
ist,
- dieses Ventil mit einem Signalgeber verbunden ist, dessen Signale aus einer Konzentrationsmessung
von gasförmigem Arbeitsfluid und einer Recheneinheit oder Analogelektronik zur Bestimmung
der Zündgrenze entstammen,
- das Ventil mit einer Druckleitung verbunden ist, die zu mindestens einer Düse führt,
die in dem Raum angeordnet ist, in welchem der linksdrehende Kältekreis durchgeführt
wird,
- unterhalb des Raumes, in welchem der linksdrehende Kältekreis durchgeführt wird, eine
Auffangwanne vorgesehen wird.
[0011] In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist vorgesehen, dass als Treibgas im Druckbehälter
Kohlendioxid oder Stickstoff verwendet werden. Dies hat den Vorteil, dass wenn der
Tank kein Absorptionsmittel mehr enthält, weil es aufgebraucht ist, noch eine Inertisierung
des Raumes erfolgt.
[0012] In einerweiteren Ausgestaltung der Vorrichtung ist die Auffangwanne mit einem Abzug
versehen, der in einen abschließbaren und entfernbaren Behälter mündet. Das hat den
Vorteil, dass die beladene Absorptionsflüssigkeit entnommen und wiederaufbereitet
werden kann.
[0013] Weitere Ausgestaltungen der Vorrichtung betreffen die Eindüsung. Hierbei ist vorgesehen,
dass eine sehr feine Düse verwendet wird, die zu sehr feinem Nebel bei der Versprühung
führt. Es können auch eine Vielzahl von Düsen verwendet werden, die über einen Header
gespeist werden. Diese Düsen können vertikal oder horizontal ausgerichtet werden,
wobei die Ausrichtung auf bekannte Risikostellen im Kältekreis gerichtet werden kann.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von drei Prinzipskizzen anhand einer Wärmepumpe
näher erläutert. Hierbei zeigen
Fig. 1: ein vereinfachtes Schema der Vorrichtung mit einer Düse,
Fig. 2: ein vereinfachtes Schema der Vorrichtung mit vertikalen Düsen,
Fig. 3: ein vereinfachtes Schema der Vorrichtung mit vertikalen und horizontalen Düsen.
[0015] Fig. 1 zeigt eine Wärmepumpe 1 mit einem Kältekreis 2, der in einem Kapselgehäuse 3 betrieben
wird. Oberhalb des Kapselgehäuses 3 ist ein Druckbehälter 4 angeordnet, der Druckbehälter
kann auch an jeder anderen, leicht zugänglichen Stelle in der Wärmepumpe 1 angeordnet
werden. Der Druckbehälter enthält eine Mischung aus Nonanol, Decanol und Undecanol
als Absorptionsflüssigkeit sowie als Treibgas Kohlendioxid.
[0016] Der Druckbehälter 4 ist über eine Druckleitung mit dem automatischen Ventil 5 verbunden.
Als Signalgeber 6 für das Ventil 5 dient eine Konzentrationsmessung für gasförmiges
Arbeitsfluid, welches in diesem Beispiel R290 ist. Die Konzentrationsmessung erfolgt
dabei innerhalb des Kapselgehäuses 3. Sobald eine Gaskonzentration von 40 Prozent
der Zündgrenze, die in Luft bei 1,7 Prozent liegt, also 0,68 Prozent gemessen wird,
öffnet das Ventil 5 automatisch.
[0017] In diesem Fall wird die Absorptionsflüssigkeit über eine Druckleitung zu der Zerstäuberdüse
7 geleitet, die sich innerhalb des Kapselgehäuses 3 befindet, wo eine feine Zerstäubung
der Absorptionsflüssigkeit erfolgt. Die Absorptionsflüssigkeit löst das Propan und
läuft in die Auffangwanne 8 ab. Von dort aus wird es über einen gesicherten Ablauf
in den Auffangbehälter 10 geleitet. Sobald die Konzentrationsmessung unter 10 Prozent
der Zündgrenze gefallen ist, also 0,17 Prozent Propan in Luft beträgt, wird die Eindüsung
beendet.
[0018] Sollte sich eine Leckage im Kältekreis befinden, die zu einem Wiederanstieg der Propankonzentration
führen sollte, kann dieser Zyklus so lange wiederholt werden, bis die Absorptionsflüssigkeit
im Druckbehälter 4 aufgebraucht ist. Danach wird das Kapselgehäuse mit dem Treibgas
inertisiert, so dass auch bei einem weiteren Austritt von Arbeitsfluid eine Entzündung
sicher verhindert wird.
[0019] Fig. 2 zeigt eine Wärmepumpe 1 mit dem gleichen Aufbau wie in Fig. 1, jedoch mit dem Unterschied,
dass statt einer Einzeldüse eine horizontale Düsenreihe 11 im Kopfbereich des Kapselgehäuses
vorgesehen ist. Hierdurch kann eine schnellere Verteilung der Absorptionsflüssigkeit
im Kapselgehäuse 3 erfolgen. Die Druckleitung hinter dem Ventil 5 wird hierfür mit
einem Header 12 verbunden, der die Absorptionsflüssigkeit auf alle Düsen gleichmäßig
verteilt.
[0020] Fig. 3 zeigt eine Wärmepumpe 1 mit dem gleichen Aufbau wie in Fig. 2, jedoch mit dem Unterschied,
dass zusätzlich zu einer horizontalen Düsenreihe auch vertikale Düsenreihen 13 vorgesehen
werden, die eine noch bessere Verteilung der Absorptionsflüssigkeit erlauben. Hierbei
können die Düsen auf kritische Rohrverbindungen oder Wärmetauscheranschlüsse gerichtet
werden, bei denen Undichtigkeiten möglich sind.
Bezugszeichenliste
[0021]
- 1
- Wärmepumpe
- 2
- Kältekreis
- 3
- Kapselgehäuse
- 4
- Druckbehälter
- 5
- Ventil
- 6
- Signalgeber mit Konzentrationsmessung
- 7
- Zerstäuberdüse
- 8
- Auffangwanne
- 9
- Ablauf
- 10
- Auffangbehälter
- 11
- horizontale Düsenreihe
- 12
- Header
- 13
- vertikale Düsenreihe
1. Verfahren zur Absorption von entzündlichem Arbeitsfluid im Gehäuse (1, 3) einer Vorrichtung
zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises,
dadurch gekennzeichnet, dass
- auf ein auslösendes Signal hin eine unter hohem Druck befindliche, schlecht brennbare
oder unbrennbare Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse (3) eingedüst wird,
- die Eindüsung solange aufrechterhalten wird, bis ein Signal zum Stoppen der Eindüsung
erfolgt, und
- die ablaufende Absorptionsflüssigkeit aufgefangen wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionsflüssigkeit eine langkettige Kohlenstoffverbindung ist.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionsflüssigkeit ausgewählt wird aus Nonanol, Decanol, Undecanol oder Mischungen
daraus.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das auslösende Signal einer Konzentrationsmessung folgt, wobei beim Erreichen von
40 Prozent der Zündgrenze der Arbeitsfluid-Luft-Konzentration ein Auslösesignal gegeben
wird.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppsignal beim Erreichen von 10 Prozent oder 5 Prozent der entsprechenden Zündgrenze
gegeben wird .
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die ablaufende Absorptionsflüssigkeit nach dem Auffangen in einem separaten Behälter
gesammelt wird.
7. Vorrichtung zum Eindüsen von Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse (3) einer Vorrichtung
zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises,
gekennzeichnet durch
- einen Druckbehälter (4), der eine Absorptionsflüssigkeit enthält und der ein Treibgas
enthalten kann,
- der Druckbehälter (4) über eine Druckleitung mit einem automatischen Ventil (5)
verbunden ist,
- dieses Ventil (5) mit einem Signalgeber (6) verbunden ist, dessen Signale aus einer
Konzentrationsmessung von gasförmigem Arbeitsfluid und einer Recheneinheit oder Analogelektronik
zur Bestimmung der Zündgrenze entstammen,
- das Ventil (5) mit einer Druckleitung verbunden ist, die zu mindestens einer Düse
(7) führt, die in dem Raum eines Kapselgehäuses (3) angeordnet ist, in welchem der
linksdrehende Kältekreis durchgeführt wird,
- wobei unterhalb des Raumes eines Kapselgehäuses (3), in welchem der linksdrehende
Kältekreis durchgeführt wird, eine Auffangwanne (8) vorgesehen wird.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Treibgas im Druckbehälter (4) Kohlendioxid oder Stickstoff verwendet werden.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (8) mit einem Abzug (9) versehen ist, der in einen abschließbaren
und entfernbaren Behälter (10) mündet.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine sehr feine Düse (7) verwendet wird, die zu sehr feinem Nebel bei der Versprühung
führt.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Düsen (11, 13) verwendet werden, die über einen Header (12) gespeist
werden.
1. Method for absorbing flammable working fluid in the housing (1, 3) of a device for
operating an anti-clockwise refrigeration cycle,
characterised in that
- in response to a triggering signal, a poorly combustible or incombustible absorption
liquid under high pressure is injected into the housing (3),
- injection is maintained until a signal is given to stop injection, and
- the absorption liquid that runs off is collected.
2. Method according to claim 1, characterised in that the absorption liquid is a long-chain carbon compound.
3. Method according to claim 2, characterised in that the absorption liquid is selected from nonanol, decanol, undecanol or mixtures thereof.
4. Method according to any of claims 1 to 3, characterised in that the triggering signal follows a concentration measurement, wherein a triggering signal
is given when 40 percent of the ignition limit of the working fluid/air concentration
is reached.
5. Method according to any of claims 1 to 4, characterised in that the stop signal is given when 10 percent or 5 percent of the corresponding ignition
limit is reached.
6. Method according to any of claims 1 to 5, characterised in that the absorption liquid that runs off is collected in a separate container after collection.
7. Device for injecting absorption liquid into the housing (3) of a device for operating
an anti-clockwise refrigeration cycle,
characterised by
- a pressure vessel (4) which contains an absorption liquid and which may contain
a propellant gas,
- the pressure vessel (4) is connected to an automatic valve (5) via a pressure line,
- this valve (5) is connected to a signal transmitter (6) whose signals originate
from a concentration measurement of gaseous working fluid and a computer unit or analogue
electronic system for determining the ignition limit,
- the valve (5) is connected to a pressure line leading to at least one nozzle (7)
arranged in the space of a capsule housing (3) in which the anti-clockwise refrigeration
cycle is carried out,
- wherein a collecting trough (8) is provided below the space of a capsule housing
(3) in which the anti-clockwise refrigeration cycle is carried out.
8. Device according to claim 7, characterised in that carbon dioxide or nitrogen is used as the propellant gas in the pressure vessel (4).
9. Device according to any of claims 7 or 8, characterised in that the collection tray (8) is provided with a drain (9) which opens into a lockable
and removable container (10).
10. Device according to any of claims 7 to 9, characterised in that a very fine nozzle (7) is used which results in very fine mist during spraying.
11. Device according to any of claims 7 to 10, characterised in that a plurality of nozzles (11, 13) are used which are fed via a header (12).
1. Procédé d'absorption d'un fluide de travail inflammable dans le boîtier (1, 3) d'un
dispositif pour le fonctionnement d'un circuit de réfrigération gauche,
caractérisé en ce que
- sur un signal déclencheur, un liquide d'absorption se trouvant sous haute pression,
peu combustible ou incombustible est injecté dans le boîtier (3),
- l'injection est maintenue jusqu'à ce qu'un signal soit effectué pour l'arrêt de
l'injection, et
- le liquide d'absorption descendant est recueilli.
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le liquide d'absorption est un composé de carbone à chaîne longue.
3. Procédé selon la revendication 2, caractérisé en ce que le liquide d'absorption est sélectionné à partir du nonanol, décanol, undécanol ou
des mélanges de ceux-ci.
4. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le signal déclencheur suit une mesure de concentration, dans lequel lors de l'atteinte
de 40 % de la limite d'inflammabilité de la concentration en air et fluide de travail,
un signal de déclenchement est émis.
5. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le signal d'arrêt est émis lors de l'atteinte de 10 % ou de 5 % de la limite d'inflammabilité
correspondante.
6. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le liquide d'absorption descendant est collecté après le recueil dans un récipient
séparé.
7. Dispositif d'injection de liquide d'absorption dans le boîtier (3) d'un dispositif
de fonctionnement d'un circuit de réfrigération gauche,
caractérisé par
- un récipient sous pression (4) qui contient un liquide d'absorption et qui peut
contenir un gaz propulseur,
- le récipient sous pression (4) est relié par le biais d'une conduite de pression
à une soupape automatique (5),
- cette soupape (5) est reliée à un transmetteur de signaux (6), dont les signaux
proviennent d'une mesure de concentration de fluide de travail gazeux et d'une unité
de calcul ou d'une électronique analogique pour la détermination de la limite d'inflammabilité,
- la soupape (5) est reliée à une conduite de pression qui mène à au moins une buse
(7) qui est agencée dans l'espace d'un boîtier d'encapsulation (3), dans lequel le
circuit de réfrigération gauche est réalisé,
- dans lequel une cuve de réception (8) est prévue en dessous de l'espace d'un boîtier
d'encapsulation (3), dans lequel le circuit de réfrigération gauche est réalisé.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que du dioxyde de carbone ou de l'azote est utilisé comme gaz propulseur dans le récipient
sous pression (4).
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que la cuve de réception (8) est pourvue d'un évent (9) qui débouche dans un récipient
(10) refermable et amovible.
10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisé en ce qu'une buse très fine (7) est utilisée, laquelle entraîne un brouillard très fin lors
de la pulvérisation.
11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, caractérisé en ce qu'une pluralité de buses (11, 13) est utilisée, laquelle est alimentée par le biais
d'un tuyau collecteur (12).

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