(19)
(11) EP 3 805 671 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.11.2022  Patentblatt  2022/47

(21) Anmeldenummer: 20195255.3

(22) Anmeldetag:  09.09.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25B 49/00(2006.01)
A62C 3/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F25B 49/005; F25B 2500/22; F25B 2400/12

(54)

ABSORPTION BRENNBARER KÄLTEMITTEL

ABSORPTION OF COMBUSTIBLE COOLANT

ABSORPTION D'UN RÉFRIGÉRANT COMBUSTIBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 08.10.2019 DE 102019126949

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.04.2021  Patentblatt  2021/15

(73) Patentinhaber: Vaillant GmbH
42859 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Wohlfeil, Arnold
    42799 Leichlingen (DE)

(74) Vertreter: Popp, Carsten 
Vaillant GmbH IRP Berghauser Straße 40
42859 Remscheid
42859 Remscheid (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 4 411 281
DE-A1-102012 011 323
JP-A- 2000 105 034
DE-A1-102011 116 863
DE-A1-102014 211 302
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft die Niederschlagung entzündlicher und giftiger Gase in einem Gerät, in welchem ein linksdrehender Kälteprozess abläuft, beispielsweise einer Wärmepumpe. So werden inzwischen in Wärmepumpen und in Kühl- und Gefrieranlagen entzündliche Kältemittel verwendet, die den Vorteil haben, bei ihrer versehentlichen Freisetzung weder das Klima noch die Ozonschicht zu schädigen. Eine solche versehentliche Freisetzung ist aufgrund deren Brennbarkeit aber möglichst zu vermeiden.

    [0002] Die japanische Offenlegungsschrift JP 2000 105034 A beschreibt einen Kühl- oder Gefrierschrank, bei dem beim leckagebdingten Austritt eines entzündlichen Kältemittels der Kühlgutraum durch Einsprühen von Inertgas inertisiert wird. Zudem wird die Tür geöffnet, damit kein Überdruck entsteht. Außerdem wird im Bodenbereich ein Adsorptionsmittel installiert, um austretendes Kältemittel zu binden.

    [0003] Dies betrifft vor allem das inzwischen häufig eingesetzte Propan im Kältemittel R290, aber auch Isobutan im Kältemittel R600a, n-Butan in R600, Propylen in R1270 sowie weitere Alkane und Alkene. Solche niederkettigen Alkane und Alkene können mit schlecht brennbaren Stoffen mit langen Kohlenstoffketten absorbiert und gelöst werden. Verwendet man hierfür Flüssigkeiten, die als nicht brennbar oder schwer brennbar eingestuft sind, können diese Flüssigkeiten versprüht werden und das niederkettige Alkan oder Alken wird der Luft entzogen, das Gemisch verliert seine Entzündlichkeit.

    [0004] Geeignete Absorptionsflüssigkeiten sind langkettige Alkohole wie Nonanol, Decanol und Undecanol, sie sind besonders geeignet, um Propan zu absorbieren.

    [0005] Die Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, um versehentlich austretende Arbeitsfluide zu binden, damit sie sich nicht entzünden können.

    [0006] Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein entsprechendes Verfahren zur Absorption von entzündlichem Arbeitsfluid im Gehäuse einer Vorrichtung zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises, wobei
    • auf ein auslösendes Signal hin eine unter hohem Druck befindliche schlecht brennbare oder unbrennbare Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse eingedüst wird,
    • die Eindüsung solange aufrechterhalten wird, bis ein Signal zum Stoppen der Eindüsung erfolgt, und
    • die ablaufende Absorptionsflüssigkeit aufgefangen wird.


    [0007] In Ausgestaltungen des Verfahrens wird vorgesehen, dass die Absorptionsflüssigkeit eine langkettige Kohlenstoffverbindung ist, vorzugsweise sind dies die Flüssigkeiten Nonanol, Decanol, Undecanol oder Mischungen daraus.

    [0008] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens ist vorgesehen, dass das auslösende Signal einer Konzentrationsmessung folgt, wobei beim Erreichen von 40 Prozent der Zündgrenze der Arbeitsfluid-Luft-Konzentration ein Auslösesignal gegeben wird. Das Stoppsignal wird beim Erreichen von 10 Prozent oder 5 Prozent der entsprechenden Zündgrenze gegeben. Auslösesignal und Stoppsignal können auch mehrmals nacheinander erfolgen.

    [0009] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die ablaufende Absorptionsflüssigkeit nach dem Auffangen in einem separaten Behälter gesammelt und einer Wiederaufbereitung zugeführt wird.

    [0010] Die Erfindung löst die Aufgabe auch durch eine Vorrichtung zum Eindüsen von Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse einer Vorrichtung zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises, aufweisend
    • einem Druckbehälter, der eine Absorptionsflüssigkeit enthält und der ein Treibgas enthalten kann,
    • der Druckbehälter über eine Druckleitung mit einem automatischen Ventil verbunden ist,
    • dieses Ventil mit einem Signalgeber verbunden ist, dessen Signale aus einer Konzentrationsmessung von gasförmigem Arbeitsfluid und einer Recheneinheit oder Analogelektronik zur Bestimmung der Zündgrenze entstammen,
    • das Ventil mit einer Druckleitung verbunden ist, die zu mindestens einer Düse führt, die in dem Raum angeordnet ist, in welchem der linksdrehende Kältekreis durchgeführt wird,
    • unterhalb des Raumes, in welchem der linksdrehende Kältekreis durchgeführt wird, eine Auffangwanne vorgesehen wird.


    [0011] In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist vorgesehen, dass als Treibgas im Druckbehälter Kohlendioxid oder Stickstoff verwendet werden. Dies hat den Vorteil, dass wenn der Tank kein Absorptionsmittel mehr enthält, weil es aufgebraucht ist, noch eine Inertisierung des Raumes erfolgt.

    [0012] In einerweiteren Ausgestaltung der Vorrichtung ist die Auffangwanne mit einem Abzug versehen, der in einen abschließbaren und entfernbaren Behälter mündet. Das hat den Vorteil, dass die beladene Absorptionsflüssigkeit entnommen und wiederaufbereitet werden kann.

    [0013] Weitere Ausgestaltungen der Vorrichtung betreffen die Eindüsung. Hierbei ist vorgesehen, dass eine sehr feine Düse verwendet wird, die zu sehr feinem Nebel bei der Versprühung führt. Es können auch eine Vielzahl von Düsen verwendet werden, die über einen Header gespeist werden. Diese Düsen können vertikal oder horizontal ausgerichtet werden, wobei die Ausrichtung auf bekannte Risikostellen im Kältekreis gerichtet werden kann.

    [0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von drei Prinzipskizzen anhand einer Wärmepumpe näher erläutert. Hierbei zeigen

    Fig. 1: ein vereinfachtes Schema der Vorrichtung mit einer Düse,

    Fig. 2: ein vereinfachtes Schema der Vorrichtung mit vertikalen Düsen,

    Fig. 3: ein vereinfachtes Schema der Vorrichtung mit vertikalen und horizontalen Düsen.



    [0015] Fig. 1 zeigt eine Wärmepumpe 1 mit einem Kältekreis 2, der in einem Kapselgehäuse 3 betrieben wird. Oberhalb des Kapselgehäuses 3 ist ein Druckbehälter 4 angeordnet, der Druckbehälter kann auch an jeder anderen, leicht zugänglichen Stelle in der Wärmepumpe 1 angeordnet werden. Der Druckbehälter enthält eine Mischung aus Nonanol, Decanol und Undecanol als Absorptionsflüssigkeit sowie als Treibgas Kohlendioxid.

    [0016] Der Druckbehälter 4 ist über eine Druckleitung mit dem automatischen Ventil 5 verbunden. Als Signalgeber 6 für das Ventil 5 dient eine Konzentrationsmessung für gasförmiges Arbeitsfluid, welches in diesem Beispiel R290 ist. Die Konzentrationsmessung erfolgt dabei innerhalb des Kapselgehäuses 3. Sobald eine Gaskonzentration von 40 Prozent der Zündgrenze, die in Luft bei 1,7 Prozent liegt, also 0,68 Prozent gemessen wird, öffnet das Ventil 5 automatisch.

    [0017] In diesem Fall wird die Absorptionsflüssigkeit über eine Druckleitung zu der Zerstäuberdüse 7 geleitet, die sich innerhalb des Kapselgehäuses 3 befindet, wo eine feine Zerstäubung der Absorptionsflüssigkeit erfolgt. Die Absorptionsflüssigkeit löst das Propan und läuft in die Auffangwanne 8 ab. Von dort aus wird es über einen gesicherten Ablauf in den Auffangbehälter 10 geleitet. Sobald die Konzentrationsmessung unter 10 Prozent der Zündgrenze gefallen ist, also 0,17 Prozent Propan in Luft beträgt, wird die Eindüsung beendet.

    [0018] Sollte sich eine Leckage im Kältekreis befinden, die zu einem Wiederanstieg der Propankonzentration führen sollte, kann dieser Zyklus so lange wiederholt werden, bis die Absorptionsflüssigkeit im Druckbehälter 4 aufgebraucht ist. Danach wird das Kapselgehäuse mit dem Treibgas inertisiert, so dass auch bei einem weiteren Austritt von Arbeitsfluid eine Entzündung sicher verhindert wird.

    [0019] Fig. 2 zeigt eine Wärmepumpe 1 mit dem gleichen Aufbau wie in Fig. 1, jedoch mit dem Unterschied, dass statt einer Einzeldüse eine horizontale Düsenreihe 11 im Kopfbereich des Kapselgehäuses vorgesehen ist. Hierdurch kann eine schnellere Verteilung der Absorptionsflüssigkeit im Kapselgehäuse 3 erfolgen. Die Druckleitung hinter dem Ventil 5 wird hierfür mit einem Header 12 verbunden, der die Absorptionsflüssigkeit auf alle Düsen gleichmäßig verteilt.

    [0020] Fig. 3 zeigt eine Wärmepumpe 1 mit dem gleichen Aufbau wie in Fig. 2, jedoch mit dem Unterschied, dass zusätzlich zu einer horizontalen Düsenreihe auch vertikale Düsenreihen 13 vorgesehen werden, die eine noch bessere Verteilung der Absorptionsflüssigkeit erlauben. Hierbei können die Düsen auf kritische Rohrverbindungen oder Wärmetauscheranschlüsse gerichtet werden, bei denen Undichtigkeiten möglich sind.

    Bezugszeichenliste



    [0021] 
    1
    Wärmepumpe
    2
    Kältekreis
    3
    Kapselgehäuse
    4
    Druckbehälter
    5
    Ventil
    6
    Signalgeber mit Konzentrationsmessung
    7
    Zerstäuberdüse
    8
    Auffangwanne
    9
    Ablauf
    10
    Auffangbehälter
    11
    horizontale Düsenreihe
    12
    Header
    13
    vertikale Düsenreihe



    Ansprüche

    1. Verfahren zur Absorption von entzündlichem Arbeitsfluid im Gehäuse (1, 3) einer Vorrichtung zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises, dadurch gekennzeichnet, dass

    - auf ein auslösendes Signal hin eine unter hohem Druck befindliche, schlecht brennbare oder unbrennbare Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse (3) eingedüst wird,

    - die Eindüsung solange aufrechterhalten wird, bis ein Signal zum Stoppen der Eindüsung erfolgt, und

    - die ablaufende Absorptionsflüssigkeit aufgefangen wird.


     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionsflüssigkeit eine langkettige Kohlenstoffverbindung ist.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionsflüssigkeit ausgewählt wird aus Nonanol, Decanol, Undecanol oder Mischungen daraus.
     
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das auslösende Signal einer Konzentrationsmessung folgt, wobei beim Erreichen von 40 Prozent der Zündgrenze der Arbeitsfluid-Luft-Konzentration ein Auslösesignal gegeben wird.
     
    5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppsignal beim Erreichen von 10 Prozent oder 5 Prozent der entsprechenden Zündgrenze gegeben wird .
     
    6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die ablaufende Absorptionsflüssigkeit nach dem Auffangen in einem separaten Behälter gesammelt wird.
     
    7. Vorrichtung zum Eindüsen von Absorptionsflüssigkeit in das Gehäuse (3) einer Vorrichtung zum Betrieb eines linksdrehenden Kältekreises, gekennzeichnet durch

    - einen Druckbehälter (4), der eine Absorptionsflüssigkeit enthält und der ein Treibgas enthalten kann,

    - der Druckbehälter (4) über eine Druckleitung mit einem automatischen Ventil (5) verbunden ist,

    - dieses Ventil (5) mit einem Signalgeber (6) verbunden ist, dessen Signale aus einer Konzentrationsmessung von gasförmigem Arbeitsfluid und einer Recheneinheit oder Analogelektronik zur Bestimmung der Zündgrenze entstammen,

    - das Ventil (5) mit einer Druckleitung verbunden ist, die zu mindestens einer Düse (7) führt, die in dem Raum eines Kapselgehäuses (3) angeordnet ist, in welchem der linksdrehende Kältekreis durchgeführt wird,

    - wobei unterhalb des Raumes eines Kapselgehäuses (3), in welchem der linksdrehende Kältekreis durchgeführt wird, eine Auffangwanne (8) vorgesehen wird.


     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Treibgas im Druckbehälter (4) Kohlendioxid oder Stickstoff verwendet werden.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangwanne (8) mit einem Abzug (9) versehen ist, der in einen abschließbaren und entfernbaren Behälter (10) mündet.
     
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine sehr feine Düse (7) verwendet wird, die zu sehr feinem Nebel bei der Versprühung führt.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Düsen (11, 13) verwendet werden, die über einen Header (12) gespeist werden.
     


    Claims

    1. Method for absorbing flammable working fluid in the housing (1, 3) of a device for operating an anti-clockwise refrigeration cycle, characterised in that

    - in response to a triggering signal, a poorly combustible or incombustible absorption liquid under high pressure is injected into the housing (3),

    - injection is maintained until a signal is given to stop injection, and

    - the absorption liquid that runs off is collected.


     
    2. Method according to claim 1, characterised in that the absorption liquid is a long-chain carbon compound.
     
    3. Method according to claim 2, characterised in that the absorption liquid is selected from nonanol, decanol, undecanol or mixtures thereof.
     
    4. Method according to any of claims 1 to 3, characterised in that the triggering signal follows a concentration measurement, wherein a triggering signal is given when 40 percent of the ignition limit of the working fluid/air concentration is reached.
     
    5. Method according to any of claims 1 to 4, characterised in that the stop signal is given when 10 percent or 5 percent of the corresponding ignition limit is reached.
     
    6. Method according to any of claims 1 to 5, characterised in that the absorption liquid that runs off is collected in a separate container after collection.
     
    7. Device for injecting absorption liquid into the housing (3) of a device for operating an anti-clockwise refrigeration cycle, characterised by

    - a pressure vessel (4) which contains an absorption liquid and which may contain a propellant gas,

    - the pressure vessel (4) is connected to an automatic valve (5) via a pressure line,

    - this valve (5) is connected to a signal transmitter (6) whose signals originate from a concentration measurement of gaseous working fluid and a computer unit or analogue electronic system for determining the ignition limit,

    - the valve (5) is connected to a pressure line leading to at least one nozzle (7) arranged in the space of a capsule housing (3) in which the anti-clockwise refrigeration cycle is carried out,

    - wherein a collecting trough (8) is provided below the space of a capsule housing (3) in which the anti-clockwise refrigeration cycle is carried out.


     
    8. Device according to claim 7, characterised in that carbon dioxide or nitrogen is used as the propellant gas in the pressure vessel (4).
     
    9. Device according to any of claims 7 or 8, characterised in that the collection tray (8) is provided with a drain (9) which opens into a lockable and removable container (10).
     
    10. Device according to any of claims 7 to 9, characterised in that a very fine nozzle (7) is used which results in very fine mist during spraying.
     
    11. Device according to any of claims 7 to 10, characterised in that a plurality of nozzles (11, 13) are used which are fed via a header (12).
     


    Revendications

    1. Procédé d'absorption d'un fluide de travail inflammable dans le boîtier (1, 3) d'un dispositif pour le fonctionnement d'un circuit de réfrigération gauche, caractérisé en ce que

    - sur un signal déclencheur, un liquide d'absorption se trouvant sous haute pression, peu combustible ou incombustible est injecté dans le boîtier (3),

    - l'injection est maintenue jusqu'à ce qu'un signal soit effectué pour l'arrêt de l'injection, et

    - le liquide d'absorption descendant est recueilli.


     
    2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le liquide d'absorption est un composé de carbone à chaîne longue.
     
    3. Procédé selon la revendication 2, caractérisé en ce que le liquide d'absorption est sélectionné à partir du nonanol, décanol, undécanol ou des mélanges de ceux-ci.
     
    4. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le signal déclencheur suit une mesure de concentration, dans lequel lors de l'atteinte de 40 % de la limite d'inflammabilité de la concentration en air et fluide de travail, un signal de déclenchement est émis.
     
    5. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le signal d'arrêt est émis lors de l'atteinte de 10 % ou de 5 % de la limite d'inflammabilité correspondante.
     
    6. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le liquide d'absorption descendant est collecté après le recueil dans un récipient séparé.
     
    7. Dispositif d'injection de liquide d'absorption dans le boîtier (3) d'un dispositif de fonctionnement d'un circuit de réfrigération gauche, caractérisé par

    - un récipient sous pression (4) qui contient un liquide d'absorption et qui peut contenir un gaz propulseur,

    - le récipient sous pression (4) est relié par le biais d'une conduite de pression à une soupape automatique (5),

    - cette soupape (5) est reliée à un transmetteur de signaux (6), dont les signaux proviennent d'une mesure de concentration de fluide de travail gazeux et d'une unité de calcul ou d'une électronique analogique pour la détermination de la limite d'inflammabilité,

    - la soupape (5) est reliée à une conduite de pression qui mène à au moins une buse (7) qui est agencée dans l'espace d'un boîtier d'encapsulation (3), dans lequel le circuit de réfrigération gauche est réalisé,

    - dans lequel une cuve de réception (8) est prévue en dessous de l'espace d'un boîtier d'encapsulation (3), dans lequel le circuit de réfrigération gauche est réalisé.


     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que du dioxyde de carbone ou de l'azote est utilisé comme gaz propulseur dans le récipient sous pression (4).
     
    9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 ou 8, caractérisé en ce que la cuve de réception (8) est pourvue d'un évent (9) qui débouche dans un récipient (10) refermable et amovible.
     
    10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisé en ce qu'une buse très fine (7) est utilisée, laquelle entraîne un brouillard très fin lors de la pulvérisation.
     
    11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 7 à 10, caractérisé en ce qu'une pluralité de buses (11, 13) est utilisée, laquelle est alimentée par le biais d'un tuyau collecteur (12).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente