VERBINDUNGSVORRICHTUNG, MÖBELTEIL UND MÖBEL

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Zur lösbaren Verbindung von zwei Möbelteilelementen wie eines Frontbauteils und eines Seitenbauteils eines bewegbaren Möbelteils wie beispielsweise einer Schublade, werden an einer Verbindungsstelle regelmäßig Verbindungsvorrichtungen mit zwei miteinander koppelbaren Elementen der Verbindungsvorrichtung verwendet. Solche Verbindungsvorrichtungen sind beispielsweise aus der DE 10 2010 060 722 A1, der DE 10 2015 105 131 A1 oder der WO 2012/159140 A1 bekannt. Im Bereich der Verbindungsstelle wird an einem ersten Möbelteilelement zum Beispiel ein Verbindungselement vorgesehen, das mit einem am zweiten Möbelteilelement angeordneten weiteren Verbindungselement an einer Fangeinrichtung der Verbindungsvorrichtung zusammenwirkt. Für die Verbindung der Möbelteilelemente werden die daran vorhandenen koppelbaren Verbindungselemente zusammengeführt und in einen miteinander gekoppelten Verbindungszustand gebracht, in welchem die beiden Möbelteilelemente verbunden sind.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0002] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gegenüber bekannten Anordnungen verbesserte Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Möbelteilelements, z. B. ein Frontbauteil, eines bewegbaren Möbelteils mit einem zweiten Möbelteilelement des bewegbaren Möbelteils, wie ein Seitenbauteil, zu schaffen. Insbesondere soll eine bedienerfreundliche, kompakt bauende und zuverlässig einrichtbare bzw. lösbare Verbindungsvorrichtung bereitgestellt werden.

[0003] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Verbinden eines ersten Möbelteilelements, wie einem Frontbauteil, mit einem zweiten Möbelteilelement, wie einem Seitenbauteil, so dass die verbundenen Möbelteilelemente einen Bestandteil eines Möbelteils bilden, wobei die Vorrichtung ein an dem ersten Möbelteilelement anbringbares Eingreifelement und eine Fangeinrichtung mit einem Grundkörper und einer Krafteinheit umfasst, wobei die Fangeinrichtung am zweiten Möbelteilelement anbringbar ist, so dass über eine Vorderseite der Fangeinrichtung das Eingreifelement an der Fangeinrichtung anordenbar ist, und wobei im mit der Vorrichtung verbundenen Zustand der Möbelteilelemente unter der Wirkung der Krafteinheit ein Eingreiforgan der Fangeinrichtung, das am Grundkörper der Fangeinrichtung beweglich aufgenommen ist, und das Eingreifelement miteinander verriegelt sind. Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung ist vorzugsweise als Schubladenbauteil-Verbindungsvorrichtung ausgebildet vorzugsweise zur Verbindung eines Schubladen-Frontbauteils mit einem Schubladen-Seitenbauteil.

[0004] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass ein um eine Schwenkachse schwenkbarerer in Längsrichtung der Fangeinrichtung sich erstreckender Verriegelungshebel der Fangeinrichtung vorgesehen ist, wobei der Verriegelungshebel einen vorderen Armabschnitt aufweist, der sich von der Schwenkachse in Richtung zur Vorderseite der Fangeinrichtung hin erstreckt, wobei das Eingreiforgan an dem der Schwenkachse abgewandten Endabschnitt des vorderen Armabschnitts vorhanden ist, und wobei der Verriegelungshebel einen hinteren Armabschnitt aufweist, der sich von der Schwenkachse in Richtung zu einer Rückseite der Fangeinrichtung hin erstreckt und wobei die Krafteinheit auf den der Schwenkachse abgewandten Endabschnitt des hinteren Armabschnitts einwirkt, womit der Verriegelungshebel von der Krafteinheit in eine Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels vorspannbar ist, wobei im Verbindungszustand der Möbelteilelemente das Eingreiforgan und das Eingreifelement unter der Wirkung des kraftbeaufschlagten Verrieglungshebels miteinander verriegelt sind, wobei die Krafteinheit eine Kraft bereitstellt, die quer zur Längsrichtung der Fangeinrichtung wirkt.

[0005] Damit wird eine kompakt bauende und zuverlässig einrichtbare und wieder lösbare Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Möbelteilelements mit einem zweiten Möbelteilelement bereitgestellt. Außerdem ist die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung bedienerfreundlich nutzbar. Die Verbindungsvorrichtung ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass von außen bzw. durch eine Person auf den Verrieglungshebel eingewirkt werden kann, unmittelbar oder mittelbar zum Beispiel über eine weitere Hebelanordnung bzw. ein Bedienorgan, so dass die Verriegelung durch eine bewusste Löseaktion von außen jederzeit aufhebbar ist. Die Vorderseite der Fangeinrichtung ist einer mit dem ersten Möbelteilelement in Kontakt bringbaren Stirnseite des zweiten Möbelteilelements zugewandt. Die Vorderseite der Fangeinrichtung ist vorzugsweise offen bzw. weist vorzugsweise eine Öffnung zum Eintauchen und zur Aufnahme des Eingreifelements auf. Das am Verriegelungshebel angebrachte Eingreiforgan ist relativ zur Öffnung versetzbar an der Fangeinrichtung vorhanden.

[0006] Der Verriegelungshebel der Fangeinrichtung ist vorzugsweise ein zweiarmiger Verriegelungshebel. Demgemäß unterteilt die Schwenkachse des Verriegelungshebels in Längsrichtung des Verriegelungshebels betrachtet den Verriegelungshebel in den vorderen Armabschnitt und in den hinteren Armabschnitt. Die Schwenkachse ist über die Länge des Verriegelungshebels betrachtet von einer Mitte aus nach vorne in Richtung der Vorderseite der Fangeinrichtung versetzt am Verriegelungshebel vorhanden.

[0007] Vorzugsweise ist das Eingreifelement starr und einteilig z. B. aus einem scheiben- bzw. plattenartigen Blechbauteil oder einem länglichen Bauteil gebildet. Das Eingreifelement ist vorzugsweise derart ausgestaltet, dass es im angebrachten Zustand positionsfest bzw. unbeweglich relativ zum ersten Möbelteilelement ist. Eine Breite des Eingreifelements ist vorzugsweise geringer als eine Breite der Fangeinrichtung, wobei die Richtung der Breite quer zu einer Zusammenführrichtung von Eingreifelement und Eingreiforgan sich erstreckt bzw. in Richtung der Schwenkachse des Verriegelungshebels.

[0008] Bevorzugt weist das Eingreifelement eine Hinterschnitt-Kontur auf, bezogen auf eine Achse des Eingreifelements, die sich aus der Zusammenführrichtung beim Zusammenführen von Eingreifelement und Eingreiforgan zum Verbinden der beiden Möbelteilelemente ergibt. Die Zusammenführrichtung beim Zusammenführen von Eingreifelement und Eingreiforgan ist bevorzugt parallel zu bzw. korreliert mit einer Längsachse des zweiten Möbelteilelements.

[0009] Mit der Erfindung wird zudem platzsparend vorteilhafterweise gemäß der Hebelgesetze bzw. über die wirksamen Hebellängen des Verriegelungshebels die Kraft der Krafteinheit auf das Eingreiforgan übersetzt und damit eine vergleichsweise erhöhte Verriegelungskraft bzw. eine starke Verriegelungswirkung bereitgestellt. Diese über den Verriegelungshebel und das daran vorhandene Eingreiforgan wirksame vergleichsweise hohe Verriegelungskraft der eingerichteten Verriegelung in der Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels bedeutet eine hohe Verriegelungs- bzw. Verbindungsqualität.

[0010] Vorzugsweise ist bezogen auf den Nutzzustand zum Beispiel bei einer gemäß der Nutzung räumlich ausgerichteten Schublade die Schwenkachse des Verriegelungshebels horizontal und quer zur Verschiebrichtung ausgerichtet, bezogen auf die über eine Teil- oder Vollauszug verschiebbar am dazugehörigen Möbel beweglich vorhandenen Schublade.

[0011] Unter einer Riegel-Schwenkstellung ist eine Schwenkstellung des Verriegelungshebels zu verstehen im miteinander verriegelten Zustand des Eingreiforgans und des Eingreifelements. Insbesondere ist der Verriegelungshebel dabei in einer maximal weit, gegebenenfalls anschlagbegrenzt gemäß einer Anschlag-Schwenkstellung, in die betreffende Schwenkrichtung verschwenkt. Bei der Aufhebung der Verriegelung verschwenkt der Verriegelungshebel in die andere Schwenkrichtung zurück.

[0012] Die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung ist vorzugsweise so abgestimmt, dass vor einer einzurichtenden Verbindung der beiden Möbelteilelemente bzw. vor einer Verrieglung des Eingreifelements und des Eingreiforgans, die dann voneinander noch getrennt sind, also bei dem an dem jeweiligen Möbelteileelement angebrachten Eingreifelement bzw. Eingreiforgan, der Verriegelungshebel eine Warte-Schwenkstellung einnimmt. Die Warte-Schwenkstellung ist eine von der Krafteinheit vorgespannte Schwenkstellung. Mit der räumlich richtigen bzw. funktionsrichtigen Annäherung des ersten Möbelteilelements samt Eingreifelement an das zweite Möbelteilelement mit dem daran in der Warte-Schwenkstellung befindliche Verriegelungshebel samt Eingreiforgan wird durch einen Kontakt des Eingreifelements mit dem Eingreiforgan der Verriegelungshebel im weiteren dann selbsttätig zum Beispiel mit einer Schnappbewegung des Verriegelungshebels bzw. damit mit einer Schnappbewegung des Eingreiforgans aus der Warte-Schwenkstellung heraus in eine Vorrast-Schwenkstellung des Verriegelungshebels gebracht. Die Vorrast-Schwenkstellung geht einher mit dem am Eingreiforgan gehaltenen Eingreifelement, wobei ein vor-verrasteter Zustand herrscht, was bedeutet, dass zwar bereits eine Vorverrastung bzw. eine Verriegelungssituation herrscht, diese aber noch nicht der endgültig einrichtbaren Verriegelung zum dauerhaften bestimmungsgemäßen Verbinden der beiden Möbelteilelemente entspricht. Die Vorrast-Schwenkstellung bedeutet eine Schwenkstellung des Verriegelungshebels, in welcher das Eingreifelement bereits gesichert ist gegen ein selbsttätiges Lösen vom Eingreiforgan, das am Verriegelungshebel aufgenommen ist. Mit der Vorrast-Schwenkstellung sind das erste Möbelteilelement und das zweite Möbelteilelement bereits in einer Vorrastsituation miteinander verbunden gesichert bzw. voneinander nicht von selbst trennbar, da diese Vorrastsituation nur mit einem Einwirken von außen durch eine Person aufhebbar ist. Im Zustand der Vorrast-Schwenkstellung bzw. in der Vorrastsituation fehlt aber noch eine Annäherungsbewegung relativ zwischen den beiden Möbelteilelementen bzw. z. B. das erste Möbelteilelement muss aus der Vorrastsituation noch etwas weiter zum zweiten Möbelteilelement hinbewegt werden, um den endgültigen Verbindungszustand bei miteinander verriegeltem Eingreiforgan und Eingreifelement zu erreichen.

[0013] In der Vorrastsituation sind das erste Möbelteilelement und das zweite Möbelteilelement daher noch nicht vollständig im endgültigen verriegelten Verbindungszustand gemäß der Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels, die erst durch ein Weiterschwenken des Verriegelungshebels aus der Vorrast-Schwenkstellung und durch ein Weiterbewegen des ersten Möbelteilelements samt Eingreifelement zum zweiten Möbelteilelement hin erreicht wird.

[0014] Vorzugsweise ist ein Abschnitt des Eingreifelements vorhanden, vorzugsweise ein Abschnitt einer Hinterschnitt-Kontur am Eingreifelement, an dem passend ausgebildete Gegenabschnitte des Eingreiforgans sowohl in der Vorrast-Schwenkstellung des Verriegelungshebels als auch in der Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels in Anlage kommen. Der anliegende Abschnitt des Eingreifelements ist bezogen auf den Nutzzustand des Möbelteils vorzugsweise eine vertikale, senkrecht oder schräg ausgerichtete Bahn oder Kontur zum Beispiel ein streifenförmiger ebener Abschnitt am Eingreifelement. Vorzugsweise umfassen die Gegenabschnitte am Eingreiforgan eine erste Fläche, die in der Vorrast-Schwenkstellung am Abschnitt der Hinterschnitt-Kontur des Eingreifelements anliegt, und eine zweite Fläche, die in der Riegel-Schwenkstellung am Abschnitt des Eingreifelements anliegt.

[0015] Die ersten Fläche und die zweite Fläche am Eingreiforgan sind vorzugsweise Abschnitte einer gemeinsamen Stirnseite wie einer vorderseitigen Schmalseite des Eingreiforgans, sind aber zueinander sowohl vertikal als auch horizontal versetzt zueinander ausgebildet. Die erste und zweite Fläche sind bevorzugt in der Art eines Hakens gestaltet, der einen stufigen Absatz mit drei winklig zueinander ausgerichteten Absatzflächen aufweist. Eine höherliegende vertikal ausgerichtete erste Absatz- bzw. Stirnfläche liegt in der Vorrast-Schwenkstellung am Abschnitt des Eingreifelements an. Eine tieferliegende vertikal ausgerichtete zweite Absatz- bzw. Stirnfläche liegt in der Riegel-Schwenkstellung am gleichen ebenfalls vertikal ausgerichteten Abschnitt des Eingreifelements an. Zwischen der ersten Absatz- bzw. Stirnfläche und der zweiten Absatz- bzw. Stirnfläche ist vorzugsweise ein im Wesentlichen horizontal ausgerichteter Zwischenabschnitt des stufigen Absatzes am Eingreiforgan ausgebildet. Der Zwischenabschnitt kann sich nicht am vertikal ausgerichteten Abschnitt des Eingreifelements verhaken, aufgrund seiner horizontalen Ausrichtung. Vorzugsweise ist eine entsprechend dem Zwischenabschnitt ausgerichtete bzw. z. B. horizontale Unterseite am Eingreifelement zur Gleitführung am Zwischenabschnitt vorhanden, für den Übergang aus der Vorrastin die Riegel-Situation. Damit wird über die Länge des Zwischenabschnitts eine horizontale Bewegung des Eingreifelements und damit des ersten Möbelteilelements hin zum zweiten Möbelteilelement vorgebbar, beim Übergang von der Vorrast-Situation in die Riegel-Situation. Dies bedingt ein Heranziehen des von der Fangeinrichtung gefangenen Eingreifelements und damit des ersten Möbelteilelements an das zweite Möbelteilelement.

[0016] Die Hinterschnitt-Kontur ist vorzugsweise durch eine Materialausnehmung am Eingreifelement gebildet, beispielsweise an einer Unterseite oder einer Oberseite des Eingreifelements. Das Eingreifelement ist demgemäß nach unten offen oder nach oben offen, für ein Eingreifen des Eingreiforgans.

[0017] Das Eingreifelement umfasst außerdem zum Beispiel einen Fußabschnitt zur Anbindung wie beispielsweise zum Anschrauben am ersten Möbelteilelement bzw. am Frontelement. Der Fußabschnitt ist gegenüberliegend zu einer vorderen freien Stirnseite des Eingreifelements, die beim Verbindungsvorgang voraus zur Fangeinrichtung bzw. zum Eingreiforgan hin bewegt wird.

[0018] Es ist vorteilhaft, dass die Fangeinrichtung eine Stellanordnung mit einem Anschlagelement und einer Führungskontur aufweist, wobei während einer Schwenkbewegung des Verrieglungshebels das Anschlagelement und die Führungskontur sich relativ zueinander und aneinander geführt bewegen, so dass der Verriegelungshebel vorgegeben aus einer Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels in die Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels und zurück in die Warte-Schwenkstellung bringbar ist. Damit sind präzise Bewegungsmuster vorgebbar, was vorteilhaft ist für die sichere Funktion der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung.

[0019] Das Anschlagelement und die Führungskontur sind vorzugsweise mit einem vergleichsweise geringen Spiel geführt relativ zueinander und aneinander. Die Führungskontur ist vorzugsweise am Verriegelungshebel ausgebildet, zum Beispiel mit einem gebogenen Verlauf bzw. mit einer Führungsbahn in Kurvenform, beispielsweise als bananenförmiges Langloch. Das Anschlagelement ist vorzugsweise beweglich gelagert am Grundkörper der Fangeinrichtung vorhanden. Das Anschlagelement ist vorzugsweise ein Eingreif- wie ein Stiftelement, das passend für einen quer gerichteten Durch- bzw. Eingriff in die Führungsbahn bzw. das Langloch abgestimmt ist. Das Anschlagelement ist bevorzugt an einem Bedienorgan wie einem weiteren Hebel bzw. einem Bedienhebel aufgenommen, der um eine Achse am Grundkörper schwenkbar ist. Das Bedienorgan ist vorzugsweise um eine Achse schwenkbar, die parallel verläuft zur Schwenkachse des Verriegelungshebels. Über das Anschlagelement und die Führungskontur sind der Verriegelungshebel und das Bedienorgan bzw. der weitere Hebel miteinander bewegungsgekoppelt bzw. geben gegenseitig begrenzte Schwenkbereiche des jeweiligen Hebels vor.

[0020] In der Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels ist eine Schwenkstellung des Verriegelungshebels vorgegeben, die durch die Stellanordnung unter Wirkung der Krafteinheit bedingt ist. Die Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels stellt sich vorzugsweise selbsttätig bzw. angetrieben ein durch die Krafteinheit durch eine Schwenkbewegung des Verrieglungshebels aus der Riegel-Schwenkstellung heraus.

[0021] Der Verriegelungshebel nimmt die Warte-Schwenkstellung insbesondere dann ein, wenn das Eingreifelement von der Fangeinrichtung getrennt ist. Dies ist sozusagen die Ausgangslage der Fangeinrichtung bevor die beiden Möbelteilelemente verbunden werden. Vorzugsweise ist die Verbindungsvorrichtung so abgestimmt, dass in der Warte-Schwenkstellung ein Abschnitt des am Verrieglungshebels aufgenommenen Eingreiforgans in ein von der Fangeinrichtung bereitgestelltes bzw. umgebenes ansonsten freies Raumvolumen bzw. in eine vorderseitige Öffnung der Fangeinrichtung hineinsteht, in welches das Eingreifelement beim Heranführen an die am zweiten Möbelteilelement vorhandene Fangeinrichtung eintaucht. Damit wird mit dem Eintauchen des Eingreifelements in die Öffnung bzw. in das Raumvolumen das Eingreiforgan vom Eingreifelement etwas weggedrückt vorzugsweise gegen die Wirkung der Krafteinheit, so dass das Eingreiforgan und mit ihm der Verriegelungshebel etwas ausweicht, vorzugsweise bis über eine Totpunktstellung des Verriegelungshebels hinaus. Der Verriegelungshebel gelangt aus der Warte-Schwenkstellung in die Vorrast-Schwenkstellung. Die Warte-Schwenkstellung und die Vorrast-Schwenkstellung sind vorzugsweise identisch. Lediglich in der Vorrast-Schwenkstellung ist das Eingreifelement vom Eingreiforgan gefangen, wohingegen in der Warte-Schwenkstellung das Eingreifelement und das Eingreiforgan getrennt sind.

[0022] Mit der Stellanordnung ist vorteilhaft eine Hin- und HerBewegung des Verriegelungshebels zwischen der Warte-Schwenkstellung und der Riegel-Schwenkstellung über einen Totpunkt vorgegeben. Die den Totpunkt überwindende Bewegung des Verriegelungshebels erfordert eine von außen wirkende Mindestkraft für die Bewegung des Verriegelungshebels. Die Totpunktfunktion ist die durch den gegenseitigen Anlagekontakt des Anschlagelements und der Führungskontur vorgegeben. Die von außen wirkende Kraft ist in der Warte-Schwenkstellung durch das Andrücken des Eingreifelements am Eingreiforgan gegeben und in der Riegel-Schwenkstellung durch drückendes Bedienen des Bedienorgans.

[0023] Ein Vorteil der Erfindung ergibt sich dadurch, dass die Stellanordnung derart ausgebildet ist, dass sowohl in der Warte-Schwenkstellung als auch in der Riegel-Schwenkstellung ein Weiterschwenken des Verriegelungshebels in eine Schwenkrichtung, welche durch die Wirkung der Krafteinheit auf den Verriegelungshebel vorgegeben ist, durch einen gegenseitigen Anlagekontakt des Anschlagelements und der Führungskontur unterbunden ist. Damit wird unter der Wirkung der von der Krafteinheit bereitgestellten Kraft der jeweilige Zustand der Verbindungsvorrichtung bzw. die jeweilige Schwenkstellung des Verriegelungshebels gesichert. Dies erhöht die Funktionssicherheit der Verbindungsvorrichtung, was zum einen den Verbindungsvorgang der beiden Möbelteilelemente und andererseits die dabei am Ende erreichte eingerichtete Verbindung und deren Verbindungsqualität positiv beeinflusst. Beide Zustände des Verriegelungshebels bzw. beide Funktionssituationen der Verbindungsvorrichtung sind dabei kraftunterstützt.

[0024] In beiden Schwenkstellungen ist eine Schwenkbewegung des Verriegelungshebels zur Aufhebung des jeweiligen Zustands nicht möglich ohne ein bewusstes Einwirken von außen.

[0025] Vorteilhafterweise ist die Stellanordnung über die Krafteinheit antreibbar. Demgemäß wirkt die Krafteinheit nicht nur in statischen Zuständen der erfindungsgemäßen Vorrichtung wie der Warte-, der Vorrast- und/oder der Riegel-Schwenkstellung als treibende Kraft, sondern auch für die Bewegungen beim Übergang von einem statischen Zustand in einen anderen statischen Zustand des Verriegelungshebels. Damit ist die Krafteinheit eine multifunktionale Wirkeinheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0026] Nach einer Abwandlung der Erfindung ist es von Vorteil, dass das Eingreiforgan und das Eingreifelement eine gesicherte Vorrastposition einnehmen, in welcher eine gegenseitige Verrastung eingerichtet ist, bevor die endgültige Verriegelung zwischen dem Eingreiforgan und dem Eingreifelement erreicht ist. Die endgültige Verriegelung zwischen dem Eingreiforgan und dem Eingreifelement bzw. der Verbindungszustand der Möbelteilelemente ist in der kraftbeaufschlagten Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels eingerichtet.

[0027] Ein weiterer Vorteil der Erfindung basiert darauf, dass die Fangeinrichtung ein verstellbares Bedienorgan für ein Einwirken von außen auf den Verrieglungshebel umfasst, wobei das Bedienorgan derart mit dem Verrieglungshebel gekoppelt ist, dass das Bedienorgan eine erste Stellung einnimmt, wenn der Verriegelungshebel sich in der Warte-Schwenkstellung befindet, und das Bedienorgan eine zweite Stellung einnimmt, wenn der Verriegelungshebel sich in der Riegel-Schwenkstellung befindet. Vorzugsweise ist eine Zwangskopplung zwischen dem Verrieglungshebel und dem Bedienorgan für eine vorgegeben Kopplung der Bewegung von Verrieglungshebel und Bedienorgan eingerichtet. Damit kann über das Bedienorgan von außen insbesondere jederzeit auf den Verriegelungshebel eingewirkt werden. Dies ist bedienfreundlich möglich, vorzugsweise zum Lösen der Verbindung bzw. zum Lösen der Verriegelung zwischen dem Eingreifelement und dem Eingreiforgan. Damit kann z. B. eine Schublade, die miteinander verbundene Schubladenelemente umfasst, die mit der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung verbunden sind, einfach auseinandergebaut werden.

[0028] Das Bedienorgan kann von außen aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung und zurück verstellt werden. In der Warte-Schwenkstellung und in der Riegel-Schwenkstellung ist eine Schwenkbewegung des Verriegelungshebels von außen über das Bedienorgan in nur eine Schwenkrichtung möglich, wobei zur Aufheben der Verriegelung eine von der Krafteinheit bereitgestellte Verriegelungskraft über das Bedienorgan überwunden werden muss.

[0029] Vorzugsweise wirkt das Bedienorgan auf die Stellanordnung bzw. wird mit dem Bedienen des Bedienorgans auf das Anschlagelement eingewirkt bzw. wird das Anschlagelement bewegt und damit mittels der Führungskontur der Verriegelungshebel verstellt.

[0030] Vorteilhafterweise ist das Bedienorgan über eine Kulissenführung mit dem Verrieglungshebel gekoppelt. Damit wird eine robuste und zuverlässig wirkende mechanische Kopplung von Bedienorgan und Verriegelungshebel bereitgestellt.

[0031] Vorzugsweise ist das Bedienorgan als schwenkbar am Grundkörper vorhandener Bedienhebel ausgestaltet. Vorzugsweise ist das Anschlagelement der Stellanordnung dem Bedienorgan bzw. dem Bedienhebel zugehörig und die Führungskontur der Stellanordnung ist dem Verriegelungshebel zugehörig. Das Bedienorgan ist an der Fangeinrichtung aufgenommen und von außen betätigbar.

[0032] Bevorzugt umfasst die Stellanordnung die Kulissenführung zur Kopplung des Bedienorgans mit dem Verrieglungshebel. Damit kann der Verbindungszustand von außen aufgehoben werden, also der Verriegelungshebel von der Rigel- in die Warte-Schwenkstellung gebracht werden. Vorzugsweise wird die Kulissenführung sowohl beim Zusammenführen der beiden Möbelteilelemente bzw. beim Zusammenwirken von Eingreifelement und Eingreiforgan wirksam, also ohne, dass das Bedienorgan bedient wird, als auch beim Einwirken von außen auf das Bedienorgan, um z.B. die Verbindung wieder zu lösen.

[0033] Nach einer vorteilhaften Abwandlung der Erfindung weist das Bedienorgan einen Wirkabschnitt derart auf, dass im verriegelten Zustand zwischen dem Eingreiforgan und dem Eingreifelement durch Betätigen des Bedienorgans das Eingreifelement vom Wirkabschnitt aus dem verriegelten Zustand herausdrängbar ist. Der Wirkabschnitt wirkt vorzugsweise in eine Bewegungsrichtung des Eingreifelements, welche entgegen der Bewegungsrichtung ist, in welche das Eingreifelement beim Einrichten der Verriegelung sich bewegt. Damit wird die Entriegelung optimal unterstützt, indem die Bewegungsrichtung aufgezwängt wird, welche das Verlassen des Eingreifelements aus der Verriegelung unterstützt.

[0034] Gleichzeitig bewegt sich über die Kulissenführung gesteuert das Eingreiforgan aus der verriegelnden Stellung am Eingreifelement weg bzw. heraus. Dies bedeutet eine überlagerte bzw. an zwei unterschiedlichen Stellen wirksame und sicher funktionierende Entriegelung beim Auflösen der Verbindung der beiden Möbelteilelemente von außen.

[0035] Auch kann ein Vorteil erreicht werden, indem das Bedienorgan derart mit dem Verriegelungshebel gekoppelt ist, dass im verriegelten Zustand zwischen dem Eingreiforgan und dem Eingreifelement durch Betätigen des Bedienorgans der Verriegelungshebel aus der Riegel-Schwenkstellung herausschwenkbar ist. Damit wird die am Verriegelungshebel verriegelnd wirkende Kraft der Krafteinheit bewusst von außen durch Einleiten einer von einer Person aufzubringenden Gegenkraft überwunden.

[0036] Erfindungsgemäß stellt die Krafteinheit eine Kraft bereit, die quer zur Längsrichtung der Fangeinrichtung wirkt. Dies ist eine kompakt bauende Konstruktion.

[0037] Im Nutzzustand des Möbelteils steht die Kraftrichtung vorzugsweise zumindest nahezu senkrecht. Die Krafteinheit stellt vorzugsweise eine Druckkraft bereit. Die Druckkraft wirkt vorzugsweise unmittelbar auf den Verrieglungshebel. Als Krafteinheit ist vorzugsweise eine Druck-Schraubenfeder verwendbar.

[0038] Weiter besteht eine vorteilhafte Variante der Erfindung darin, dass ein Flächengetriebe vorgesehen ist, mit einer Führungsfläche und einer mit der Führungsfläche zusammenwirkenden Gegenfläche, welche während der Schwenkbewegung des Verriegelungshebels in die Riegel-Schwenkstellung und aus der Riegel-Schwenkstellung heraus gegenseitig in Anlage kommen. Dies stellt eine sichere Bewegungsführung beim Schwenken des Verriegelungshebels dar. Das Flächengetriebe kann zwischen dem Verriegelungshebel und dem Bedienorgan und/oder dem Gehäuse und dem Verriegelungshebel oder zwischen anderen Abschnitten der Verbindungsvorrichtung ausgebildet sein.

[0039] Vorteil ist es, wenn die Führungsfläche oder die Gegenfläche an dem Eingreifelement oder dem Eingreiforgan vorhanden sind.

[0040] Das Flächengetriebe ist vorzugsweise als Schrägflächengetriebe derart ausgebildet, dass beim Erreichen des verriegelten Zustands zwischen dem Eingreiforgan und dem Eingreifelement, wobei das Eingreiforgan und das Eingreifelement aneinander in Anlage kommen, die Bewegung des Eingreiforgan durch ein Verschwenken des Verriegelungshebels eine Bewegung des Eingreifelements in Längsrichtung der Fangeinrichtung bewirkt. Das Flächen- bzw. das Schrägflächengetriebe dient insbesondere zum Heranziehen des Eingreifelements samt erstem Möbelteilelement aus der Stellung gemäß der Vorrast-Schwenkstellung des Verriegelungshebels in Richtung zum zweiten Möbelteilelement gemäß der Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels. Alternativ zu einem plattenartigen Eingreifelement kann ein stiftartiges Eingreifelement verwendet werden.

[0041] Eine maximale Höhenabmessung des Eingreifelements beträgt vorzugsweise maximal 2,5 Zentimeter, vorzugsweise maximal 1,5 Zentimeter, vorzugsweise liegt die maximale Höhenabmessung des Eingreifelements im Bereich von einem Zentimeter. Die maximale Höhenabmessung ist vorzugsweise im Bereich des Fußabschnitts gegeben. Die Stirnseite des Eingreifelements weist vorzugsweise einen ersten Stirnabschnitt auf, der im angebrachten Zustand z. B. parallel zur Innenseite des ersten Möbelteilelements bzw. des Frontbauteils ausgerichtet ist und einen zweiten Stirnabschnitt, der schräg zum ersten Stirnabschnitt ausgerichtet ist.

[0042] Weiter ist es vorteilhaft, dass das Eingreiforgan über ein Schwenkführung und/oder eine Schiebeführung versetzbar an dem Verriegelungshebel aufgenommen ist.

[0043] Alternativ kann eine feste Verbindung vorgesehen sein.

[0044] Die Erfindung erstreckt sich auch auf ein Möbelteil wie eine Schublade mit zwei verbundenen Möbelteilelementen und auf ein Möbel mit einem solchen Möbelteil, wobei eine Vorrichtung gemäß einer der oben beschriebenen Ausführungen vorgesehen ist.

Figurenbeschreibung

[0045] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

[0046] Im Einzelnen zeigt:

Fig. 1:

eine Variante einer erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung von der Seite in einer Warte-Schwenkstellung eines Verriegelungshebels einer an einer teilweise dargestellten Schubladenseitenwand angeordneten Fangeinrichtung der Verbindungsvorrichtung und einem von der Fangeinrichtung getrennten Eingreifelement der Verbindungsvorrichtung,

Fig. 2:

die Anordnung gemäß Fig. 1 in einem Zustand gemäß einer Vorrast-Schwenkstellung des Verriegelungshebels, in welcher das Eingreifelement an einem Eingreiforgan der Fangeinrichtung vorverriegelt ist,

Fig. 3:

die Anordnung gemäß Fig. 2 in einer Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels, in welcher das Eingreifelement und das Eingreiforgan miteinander verriegelt sind,

Fig. 4:

die Anordnung gemäß Fig. 3 in einer Löse-Schwenkstellung des Verriegelungshebels, welche sich nach dem Aufheben der Verriegelung gemäß Fig. 4 ergibt bei vom Eingreiforgan getrennten Eingreifelement,

Fig. 5:

eine stark schematisiert dargestellte weitere erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung von der Seite in einer zu Fig. 1 entsprechenden Warte-Schwenkstellung eines Verriegelungshebels,

Fig. 6:

den Ausschnitt A in Fig. 5 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 7:

einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung gemäß Fig. 5 in einer Riegel-Schwenkstellung eines Verriegelungshebels,

Fig. 8:

einen dem Ausschnitt A in Fig. 5 entsprechender Ausschnitt der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung gemäß Fig. 7,

Fig. 9:

eine stark schematisiert dargestellte weitere erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung von der Seite in einer zu Fig. 1 entsprechenden Warte-Schwenkstellung eines Verriegelungshebels,

Fig. 10:

einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung gemäß Fig. 9 in einer Riegel-Schwenkstellung eines Verriegelungshebels,

Fig. 11:

eine erfindungsgemäße Schublade und

Fig. 12

ein Möbel mit einer Schublade gemäß Fig. 11.

[0047] Für sich entsprechende Elemente unterschiedlicher Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachfolgend teils die gleichen Bezugszeichen verwendet.

[0048] Fig. 1 zeigt neben einem Eingreifelement 6 einen vorderen bzw. frontseitigen Abschnitt eines als Schubladenseitenwand ausgebildeten Möbelteilelements 1, dessen Inneres ersichtlich ist bzw. welches seitlich offen ist, also zum Beispiel ohne eine äußere Abdeckung der Schubladenseitenwand.

[0049] In einem an eine vordere Stirnseite 2 des Möbelteilelements 1 anschließenden Innenraum 3 des Möbelteilelements 1 ist eine Fangeinrichtung 5 einer erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung 4 untergebracht bzw. befestigt. Die Fangeinrichtung 5 ist vorzugsweise versenkt zu einer von der Stirnseite 2 gebildeten vertikalen Ebene des Möbelteilelements 1.

[0050] Die Verbindungsvorrichtung 4 umfasst das Eingreifelement 6, das mit einem Eingreiforgan 7 der Fangeinrichtung 5 verriegelbar ist. Das Eingreifelement 6 weist einen Fußabschnitt 8 auf, für eine Anbindung an einem weiteren Möbelteilelement 9 wie an einem Schubladenfrontelement (s. Fig. 11, 12), welches in den Fig. 1-4 nur teilweise und angedeutet dargestellt ist.

[0051] Das Eingreiforgan 7 ist an einem Verriegelungshebel 12 aufgenommen, vorzugsweise mit einem Spiel beweglich am Verriegelungshebel 12 gelagert zum Beispiel über eine Stift-in-Loch-Verbindung, so dass das Eingreiforgan 7 abhängig von der Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 eine jeweilige horizontale Position einnimmt bzw. vertikal nach oben oder unten bewegbar ist.

[0052] Die Fangeinrichtung 5 der Verbindungsvorrichtung 4 umfasst als wesentliche Bauteile weiterhin einen Grundkörper 10, eine Krafteinheit 11, den Verriegelungshebel 12, ein um eine Schwenkachse S2 schwenkbares Bedienorgan 13 und eine Stellanordnung 14. Die Krafteinheit 11 ist am Grundkörper 10 aufgenommen, was in den stark schematischen Figuren nur bedingt bzw. nicht konstruktiv bzw. nicht unmittelbar ersichtlich ist.

[0053] Der längliche zweiarmige Verriegelungshebel 12 ist in der gemäß Fig. 1 dargestellten Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 nahezu horizontal bzw. in Längsrichtung des Möbelteilelements 1 ausgerichtet. Der Verriegelungshebel 12 ist um eine Schwenkachse S1 schwenkbar. Die Schwenkachse S1 ist z. B. mit einem positionsfesten am Grundkörper 10 vorhandenen Lagerstift 15 gebildet.

[0054] Die Schwenkachse S1 unterteilt den Verriegelungshebel 12 in einen vorderen Armabschnitt 17, der sich von der Schwenkachse S1 zu einer Vorderseite 16 der Fangeinrichtung 5 bzw. zur Stirnseite 2 hin erstreckt, und einen hinteren Armabschnitt 18. Der hintere Armabschnitt 18 erstreckt sich von der Schwenkachse S1 zu einer Rückseite 19 der Fangeinrichtung 5. Die als Druckkrafteinheit bzw. konkret als Schrauben-Druckfeder ausgestaltete Krafteinheit 11 wirkt auf einen der Schwenkachse S1 abgewandten Endabschnitt 20 des hinteren Armabschnitts 18.

[0055] Die Montageschritte zum Verbinden und wieder Trennen der Möbelteilelemente 9 und 1, wobei im Verbindungszustand der Möbelteilelemente 9 und 1 gemäß Fig. 3 das Eingreifelement 6 über den kraftbeaufschlagten Verriegelungshebel 12 miteinander verriegelt sind, ist nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 4 dargelegt. Dabei stellen sich die Montageschritte in der Reihenfolge gemäß der Abfolge von Fig. 1 bis Fig. 4 nacheinander ein, wobei die jeweilige Figur genau eine Momentaufnahme einzelner von einer Vielzahl von unterschiedlichen Montagezuständen zeigt.

[0056] In der Ausgangssituation gemäß Fig. 1 ist das Eingreifelement 6 an einer Innenseite des Möbelteilelements 9 fest angebracht zum Beispiel angeschraubt. Das Eingreifelement 6 weist einen am Fußabschnitt 8 abstehenden Hakenabschnitt 21 auf. Ein freies Ende des Hakenabschnitts 21 weist eine mittlere Frontfläche 22 und eine daran oben anschließende Schrägfläche 23 und eine an die Frontfläche 22 unten anschließende Schrägfläche 24 auf. Beide Schrägflächen 23, 24 sind schräg ausgerichtet zum Fußabschnitt 8 bzw. nach oben bzw. nach unten aufweitend ausgebildet bezüglich der vorderen geraden Frontfläche 22.

[0057] Außerdem weist der Hakenabschnitt 21 eine zur Frontfläche 22 und den Schrägflächen 23, 24 ausgebildete Hinterschnitt-Kontur 25 auf.

[0058] Die Verbindung der Möbelteilelemente 9 und 1 wird eingerichtet durch positionsrichtiges Heranführen des Möbelteilelements 9 samt daran angebrachtem Eingreifelement 6 an das Möbelteilelements 1 im Bereich der Fangeinrichtung 5, was in horizontaler Richtung H1 bzw. in Richtung der Normalen zur von der Stirnseite 2 des Möbelteilelements 1 aufgespannten Ebene erfolgt.

[0059] Dabei gelangt der Hakenabschnitt 21 in eine Öffnung 26 in der Vorderseite 16 der Fangeinrichtung 5, wobei eine Nase 27 des Eingreiforgans 7, das am vorderen Armabschnitt 17 vorhanden ist, von unten in die Öffnung 26 geringfügig hineinragt. Dies ist bei der Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 gemäß Fig. 1 der Fall. Zur Darstellung der Zusammenhänge ist in den Fig. 1-4 eine seitlich die Öffnung abdeckende Wand 28 großteils ausgeschnitten dargestellt.

[0060] Beim Heranführen des Möbelteilelements 9 mit dem Eingreifelement 6 wird eine horizontale Zentrierung erreicht, indem die obere Schrägfläche 23 am Eingreifelement 6 an einer stirnseitigen horizontalen Kante 29 des Grundkörpers 10, die oberhalb an die Öffnung 26 heranreicht, in Anlage kommt bzw. die untere Schrägfläche 24 auf eine entsprechend geneigte Flanke 30 an der Nase 27 (s. Fig. 3) anstößt. Mit dem weiteren Heranführen des Möbelteilelements 9 mit dem Eingreifelement 6 in Richtung H1 wird das Eingreiforgan 7 geringfügig nach unten in Richtung V1 gedrückt, wobei der Verriegelungshebel 12 gegen die Wirkung der Krafteinheit 11 etwas mit dem vorderen Armabschnitt 17 nach unten verschwenkt. Die Nase 27 kommt damit an einer Unterseite 31 des Hakenabschnitts 21 vorbei und gelangt mit Erreichen der Hinterschnitt-Kontur 25 wieder etwas nach oben, unter der Wirkung der Krafteinheit 11 am Verriegelungshebel 12. Die über eine Totpunktstellung gehende so erreichte Position des Möbelteilelements 9 an dem Möbelteilelement 1 ist eine gesicherte Stellung, wobei der Verriegelungshebel 12 die kraftunterstützte Vorrast-Schwenkstellung einnimmt gemäß Fig. 2.

[0061] Dabei ist eine Wegnahme des Möbelteilelements 9 durch eine Bewegung entgegen der Richtung H1 nicht möglich bzw. falls gewünscht, nur mit einer Entsicherungsaktion durch drückendes Einwirken von außen in Richtung H2 auf einen unterseitig am Möbelteilelement 1 nach unten vorstehenden Bedienabschnitt 32 am unteren freien Ende des im Wesentlichen senkrecht stehenden Bedienorgans 13 (s. Fig. 2). Dabei wird über die Stellanordnung 14 der Verriegelungshebel 12 und damit das Eingreiforgan 7 mit der Nase 27 etwas nach unten in Richtung V1 bewegt und die Nase 27 gelangt aus der Verhakung in der Hinterschnitt-Kontur 25 des Eingreifelements 6, das mit dem Möbelteilelement 9 dann wieder von der Fangeinrichtung 5 bzw. dem Möbelteilelement 1 weggenommen werden kann.

[0062] Im Regelfall wird aber ausgehend von der Vorrast-Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 das Möbelteilelement 9 weiter in Richtung H1 bewegt relativ zum Möbelteilelement 1.

[0063] Dabei gleitet eine seitlich neben der Nase 27 vorhandene horizontale Oberseite 33 am Eingreiforgan 7 (s. Fig. 3) an einer horizontalen Unterseite 31 des Hakenabschnitts 21 vorbei, bis eine nach unten schräg abfallende Führungs-Stirnseite 34 am Eingreiforgan 7 einen unteren Rand einer senkrecht sich erstreckenden Gegenfläche 35 der Hinterschnitt-Kontur 25 erreicht. Die Führungs-Stirnseite 34 schließt sich an die Oberseite 33 nach unten an, auf der von der Nase 27 abgewandten Seite der Oberseite 33.

[0064] Mit dem Erreichen des Randes der Gegenfläche 35 wird durch den kraftbeaufschlagten Verriegelungshebel 12 das Eingreiforgan 7 nach oben bzw. entgegen der Richtung V1 gedrängt. Dabei wird durch das Zusammenspiel von senkrecht verlaufender Gegenfläche 35 und schräg bzw. keilartig verlaufender Führungs-Stirnseite 34 das Eingreifelement 6 und damit das Möbelteilelement 9 horizontal kraftbeaufschlagt in Richtung H1 an das Möbelteilelement 1 herangezogen. Damit ist mit der Führungs-Stirnseite 34 und der Gegenfläche 35 ein Flächengetriebe bereitgestellt. Das Heranziehen ist beendet, wenn ein mechanischer Anschlag wirkt, zum Beispiel indem eine Innenseite des Möbelteilelements 9 an einem Abschnitt einer Stirnseite des Möbelteilelements 1 ansteht. Der Verriegelungshebel 12 steht in der Riegel-Schwenkstellung.

[0065] Zum Lösen der Verriegelung zwischen Eingreifelement 6 und Eingreiforgan 7 bzw. zum Trennen der beiden Möbelteilelemente 1 und 9 wird das Bedienorgan 13 um seine Schwenkachse entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, durch Drücken gemäß H2 auf den Bedienabschnitt 32, wobei der Verriegelungshebels 12 in die gemäß Fig. 4 gezeigte Löse-Schwenkstellung gezwungen wird. Dabei drückt gleichzeitig ein freies oberes Ende 36, das als Wirkabschnitt 39 fungiert, des Bedienorgans 13 das Eingreifelement 6 entgegen der Richtung H1 aus der Öffnung 26 heraus.

[0066] Das Zusammenwirken des Verriegelungshebels 12 und des Bedienorgans 13, wobei zwei Anschlagstellungen des Verriegelungshebels 12 und des Bedienorgans 13 durch die Wirkung der Krafteinheit 11 auf den Verriegelungshebel 12 vorgegeben sind, ist mit der Stellanordnung 14 eingerichtet. Eine erste Anschlagstellung entspricht der Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 gemäß Fig. 1 und die zweite Anschlagstellung entspricht der Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 gemäß Fig. 3. Demgemäß sind der Verriegelungshebel 12 und das Bedienorgan 13 bewegungsgekoppelt, wobei das Bedienorgan 13 jeweils eine zur jeweiligen Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 gehörige Bedienorgan-Schwenkstellung einnimmt, abhängig von der Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 und umgekehrt.

[0067] Die Stellanordnung 14 umfasst eine Kulissenführung vorzugsweise mit einer gebogener Führungskontur 37 und einem entlang der Führungskontur 37 geführten Anschlagelement 38. An gegenüberliegenden Enden der Führungskontur 37 bilden diese Enden einen Anschlag für das Anschlagelement 38, womit die erste Anschlagstellung und die zweite Anschlagstellung vorgegeben sind. Die Führungskontur 37 ist durch ein gebogenes bzw. bananenförmiges Langloch im vorzugsweise als Flachmaterial ausgebildeten Verriegelungshebel 12 ausgebildet, in dem hinteren Armabschnitt 18 des Verriegelungshebels 12. Das Anschlagelement 38 ist ein vorzugsweise schlankes z.B. stiftförmiges Element am Bedienorgan 13, zwischen der Schwenkachse des Bedienorgans 13 und dem unteren freien Ende mit dem Bedienabschnitt 32.

[0068] Vorzugsweise ist die Breite bzw. der Durchmesser des zum Beispiel zylindrischen Anschlagelements 38 etwas geringer als die Breite der Führungskontur 37. Mit der gebogenen Führungskontur 37 und aufgrund der wirkenden Krafteinheit 11 sind die erste Anschlagstellung und die zweite Anschlagstellung über eine Totpunktstellung voneinander getrennt und selbsttätig einrichtbar, wenn von außen eingewirkt wird, dass die jeweilige wirkende Anschlagstellung in Richtung der anderen Anschlagstellung aufgehoben wird.

[0069] In der zur Verbindungsvorrichtung 4 gemäß der Fig. 1 bis 4 gleichen Grundfunktion ist die Verbindungsvorrichtung 40 gemäß der Fig. 5 bis 8 und die Verbindungsvorrichtung 41 gemäß Fig. 9-10 ausgebildet. Die Anordnungen gemäß der Fig. 5 bis 10 sind stark schematisch gezeigt bzw. teils unter Weglassung von Details.

[0070] Bei der Verbindungsvorrichtungen 40 ist an einem Eingreifelement 6 eine Hinterschnitt-Kontur 42 durch gerade Abschnitte gebildet, wobei eine Gegenfläche 43 der Hinterschnitt-Kontur 42 schräg ausgerichtet ist und eine Führungs-Stirnseite 44 an dem Eingreiforgan 7 vertikal ausgerichtet ist, also zum Beispiel umgekehrt zur Verbindungsvorrichtung 4.

[0071] Außerdem ist zur Bewegungskopplung der Schwenkbewegung des Verriegelungshebels 12 und des Eingreiforgans 7 das Eingreiforgan 7 am Verriegelungshebel 12 über zwei Stifte 45 am Verriegelungshebel 12 aufgenommen, wobei die Stifte 45 in jeweils ein dazugehöriges Langloch 46 am Eingreiforgan 7 greifen.

[0072] In Fig. 6 ist die Stellanordnung 14 mit der Führungskontur 37 im Verriegelungshebel 12 und dem Anschlagelement 38 in der Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels 12 dargestellt.

[0073] Fig. 7 zeigt von der Verbindungsvorrichtungen 40 ausschnittsweise wie das Eingreifelement 6 und das Eingreiforgan 7 miteinander verriegelt sind. Die dazugehörige Stellung des Anschlagelements 38 in der Führungskontur 37 zeigt Fig. 8.

[0074] Die Verbindungsvorrichtung 41 gemäß Fig. 9-10 unterscheidet sich von der Verbindungsvorrichtung 40 durch die Führung des Eingreiforgans 7. Demgemäß greifen die Stifte 45 am Verriegelungshebel 12 in Langlöcher 46 am Eingreiforgan 7, wobei die Langlöcher 46 schräg ausgerichtet sind. Zusätzlich ist das Eingreiforgan 7 an dem Grundkörper 10 über einen Stift 47 am Eingreiforgan 7 und eine Kulisse 48 am Grundkörper 10 verschieblich gelagert ist. Die lineare Kulisse 48 ist entsprechend der schrägen Ausrichtung der Langlöcher 46 schräg nach innen ausgerichtet, wodurch das am Eingreiforgan 7 einhakende Eingreifelement 6 unter der Wirkung der Krafteinheit 11 nach innen in Richtung H1 gezogen wird. Die Hinterschnitt-Kontur 25 entspricht im Wesentlichen der Hinterschnitt-Kontur 25 der Verbindungsvorrichtung 4.

[0075] Bei einer Schublade 49 gemäß Fig. 11 ist ein als Frontelement 50 ausgebildetes Möbelteilelement mit zwei als Schubladenseitenwänden 51 und 52 ausgebildeten Möbelteilelementen über zwei erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtungen 4 (nicht ersichtlich) verbunden. Die Schublade 49 weist außerdem einen Schubladenboden 53 und eine Schubladenrückwand 54 auf.

[0076] Fig. 12 schließlich zeigt ein Kastenmöbel 55 umfassend Seitenwände 56, einen Boden 57 und einen Oberboden 58. Das Kastenmöbel 55 weist eine untere als Schublade 49 gemäß Fig. 11 gestaltete Schublade auf, welche über Schienenführungen 59 daran beweglich geführt ist. Eine weitere Schublade des Kastenmöbels 55 oberhalb der Schublade 49 ist nicht dargestellt.

Bezugszeichenliste

1	Möbelteilelement	31	Unterseite
2	Stirnseite	32	Bedienabschnitt
3	Innenraum	33	Oberseite
4	Verbindungsvorrichtung	34	Führungs-Stirnseite
5	Fangeinrichtung	35	Gegenfläche
6	Eingreifelement	36	Ende
7	Eingreiforgan	37	Führungskontur
8	Fußabschnitt	38	Anschlagelement
9	Möbelteilelement	39	Wirkabschnitt
10	Grundkörper	40	Verbindungsvorrichtung
11	Krafteinheit	41	Verbindungsvorrichtung
12	Verriegelungshebel	42	Hinterschnitt-Kontur
13	Bedienorgan	43	Gegenfläche
14	Stellanordnung	44	Führungs-Stirnseite
15	Lagerstift	45	Stift
16	Vorderseite	46	Langloch
17	Armabschnitt	47	Stift
18	Armabschnitt	48	Kulisse
19	Rückseite	49	Schublade
20	Endabschnitt	50	Frontelement
21	Hakenabschnitt	51	Schubladenseitenwand
22	Frontfläche	52	Schubladenseitenwand
23	Schrägfläche	53	Schubladenboden
24	Schrägfläche	54	Schubladenrückwand
25	Hinterschnitt-Kontur	55	Kastenmöbel
26	Öffnung	56	Seitenwand
27	Nase	57	Boden
28	Wand	58	Oberboden
29	Kante	59	Schienenführung
30	Flanke

Ansprüche

1. Vorrichtung (4, 40, 41) zum Verbinden eines ersten Möbelteilelements (9), wie einem Frontbauteil (50), mit einem zweiten Möbelteilelement (1), wie einem Seitenbauteil (51, 52), so dass die verbundenen Möbelteilelemente (1, 9) einen Bestandteil eines Möbelteils (49) bilden, wobei die Vorrichtung (4, 40, 41) ein an dem ersten Möbelteilelement (9) anbringbares Eingreifelement (6) und eine Fangeinrichtung (5) mit einem Grundkörper (10) und einer Krafteinheit (11) umfasst, wobei die Fangeinrichtung (5) am zweiten Möbelteilelement (1) anbringbar ist, so dass über eine Vorderseite (16) der Fangeinrichtung (5) das Eingreifelement (6) an der Fangeinrichtung (5) anordenbar ist, und wobei im mit der Vorrichtung verbundenen Zustand der Möbelteilelemente (1, 9) unter der Wirkung der Krafteinheit (11) ein Eingreiforgan (7) der Fangeinrichtung (5), das am Grundkörper (10) der Fangeinrichtung (5) beweglich aufgenommen ist, und das Eingreifelement (6) miteinander verriegelt sind,
wobei ein um eine Schwenkachse schwenkbarerer in Längsrichtung der Fangeinrichtung (5) sich erstreckender zweiarmiger Verriegelungshebel (12) der Fangeinrichtung (5) vorgesehen ist, wobei der Verriegelungshebel (12) einen vorderen Armabschnitt (17) aufweist, der sich von der Schwenkachse in Richtung zur Vorderseite (16) der Fangeinrichtung (5) hin erstreckt, wobei das Eingreiforgan (7) an dem der Schwenkachse abgewandten Endabschnitt des vorderen Armabschnitts (17) vorhanden ist, und wobei der Verriegelungshebel (12) einen hinteren Armabschnitt (18) aufweist, der sich von der Schwenkachse in Richtung zu einer Rückseite (19) der Fangeinrichtung (5) hin erstreckt und wobei die Krafteinheit (11) auf den der Schwenkachse abgewandten Endabschnitt des hinteren Armabschnitts (18) einwirkt, womit der Verriegelungshebel (12) von der Krafteinheit (11) in eine Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels (12) vorspannbar ist, wobei im Verbindungszustand der Möbelteilelemente (1, 9) das Eingreiforgan (7) und das Eingreifelement (6) unter der Wirkung des kraftbeaufschlagten Verrieglungshebels (12) miteinander verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Krafteinheit (11) eine Kraft bereitstellt, die quer zur Längsrichtung der Fangeinrichtung (5) wirkt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangeinrichtung (5) eine Stellanordnung (14) mit einem Anschlagelement (38) und einer Führungskontur (37) aufweist, wobei während einer Schwenkbewegung des Verrieglungshebels (12) das Anschlagelement (38) und die Führungskontur (37) sich relativ zueinander und aneinander geführt bewegen, so dass der Verriegelungshebel (12) vorgegeben aus einer Warte-Schwenkstellung des Verriegelungshebels (12) in die Riegel-Schwenkstellung des Verriegelungshebels (12) und zurück in die Warte-Schwenkstellung bringbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellanordnung (14) derart ausgebildet ist, dass sowohl in der Warte-Schwenkstellung als auch in der Riegel-Schwenkstellung ein Weiterschwenken des Verriegelungshebels (12) in eine Schwenkrichtung, welche durch die Wirkung der Krafteinheit (11) auf den Verriegelungshebel (12) vorgegeben ist, durch einen gegenseitigen Anlagekontakt des Anschlagelements (38) und der Führungskontur (37) unterbunden ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellanordnung (14) über die Krafteinheit (11) antreibbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingreiforgan (7) und das Eingreifelement (6) eine gesicherte Vorrastposition einnehmen, in welcher eine gegenseitige Verrastung eingerichtet ist, bevor die endgültige Verriegelung zwischen dem Eingreiforgan (7) und dem Eingreifelement (6) erreicht ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fangeinrichtung (5) ein verstellbares Bedienorgan (13) für ein Einwirken von außen auf den Verrieglungshebel (12) umfasst, wobei das Bedienorgan (13) derart mit dem Verrieglungshebel gekoppelt ist, dass das Bedienorgan (13) eine erste Stellung einnimmt, wenn der Verriegelungshebel (12) sich in der Warte-Schwenkstellung befindet, und das Bedienorgan (13) eine zweite Stellung einnimmt, wenn der Verriegelungshebel (12) sich in der Riegel-Schwenkstellung befindet.

7. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienorgan (13) über eine Kulissenführung mit dem Verrieglungshebel (12) gekoppelt ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellanordnung (14) die Kulissenführung zur Kopplung des Bedienorgans (13) mit dem Verrieglungshebel (12) umfasst.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienorgan (13) einen Wirkabschnitt (39) derart aufweist, dass im verriegelten Zustand zwischen dem Eingreiforgan (7) und dem Eingreifelement (6) durch Betätigen des Bedienorgans (13) das Eingreifelement (6) vom Wirkabschnitt (39) aus dem verriegelten Zustand herausdrängbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienorgan (13) derart mit dem Verriegelungshebel (12) gekoppelt ist, dass im verriegelten Zustand zwischen dem Eingreiforgan (7) und dem Eingreifelement (6) durch Betätigen des Bedienorgans (13) der Verriegelungshebel (12) aus der Riegel-Schwenkstellung herausschwenkbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flächengetriebe vorgesehen ist, mit einer Führungsfläche (34, 44) und einer mit der Führungsfläche (34, 44) zusammenwirkenden Gegenfläche (35, 43), welche während der Schwenkbewegung des Verriegelungshebels (12) in die Riegel-Schwenkstellung und aus der Riegel-Schwenkstellung heraus gegenseitig in Anlage kommen.

12. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfläche (34, 44) oder die Gegenfläche (35, 43) an dem Eingreifelement (6) oder dem Eingreiforgan (7) vorhanden sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingreiforgan (7) über eine Schwenkführung und/oder eine Schiebeführung versetzbar an dem Verriegelungshebel (12) aufgenommen ist.

14. Möbelteil wie eine Schublade (49) mit zwei verbundenen Möbelteilelementen (50, 51, 52), wobei eine Vorrichtung (4, 40, 41) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

15. Möbel (55) mit einem Möbelteil nach Anspruch 14.

Claims

1. Mechanism (4, 40, 41) for connecting a first furniture-part element (9), such as a front component (50), to a second furniture-part element (1), such as a side component (51, 52), so that the connected furniture-part elements (1, 9) form a constituent part of a furniture part (49), wherein the mechanism (4, 40, 41) comprises an engagement element (6), which can be fitted on the first furniture-part element (9), and a catch device (5) with a main body (10) and a force-applying unit (11), wherein the catch device (5) can be fitted on the second furniture-part element (1), so that the engagement element (6) can be arranged on the catch device (5) via a front side (16) of the catch device (5), and wherein, in the state in which the furniture-part elements (1, 9) have been connected by the mechanism, an engagement member (7) of the catch device (5), said engagement member being accommodated in a movable manner on the main body (10) of the catch device (5), and the engagement element (6) are locked to one another under the action of the force-applying unit (11), wherein a two-armed locking lever (12) of the catch device (5) is provided, this locking lever being pivotable about a pivot axis and extending in the longitudinal direction of the catch device (5), wherein the locking lever (12) has a front arm portion (17), which extends from the pivot axis in the direction of the front side (16) of the catch device (5), wherein the engagement member (7) is present on that end portion of the front arm portion (17) which is directed away from the pivot axis, and wherein the locking lever (12) has a rear arm portion (18), which extends from the pivot axis in the direction of a rear side (19) of the catch device (5), and wherein the force-applying unit (11) acts on that end portion of the rear arm portion (18) which is directed away from the pivot axis, whereby the locking lever (12) can be prestressed, by the force-applying unit (11), into a locking-action pivot position of the locking lever (12), wherein, in the state in which the furniture-part elements (1, 9) have been connected, the engagement member (7) and the engagement element (6) are locked to one another under the action of the locking lever (12) subjected to force, characterized in that the force-applying unit (11) provides a force which acts in a direction transverse to the longitudinal direction of the catch device (5).

2. Mechanism according to Claim 1, characterized in that the catch device (5) has a control arrangement (14) with a stop element (38) and a guide contour (37), wherein, during a pivoting movement of the locking lever (12), the stop element (38) and the guide contour (37) move with guidance relative to one another and on one another, so that the locking lever (12) can be moved in a predetermined manner out of a standby pivot position of the locking lever (12) into the locking-action pivot position of the locking lever (12) and back into the standby pivot position.

3. Mechanism according to Claim 2, characterized in that the control arrangement (14) is designed such that, both in the standby pivot position and in the locking-action pivot position, mutual abutment contact of the stop element (38) and of the guide contour (37) prevents the locking lever (12) from pivoting onwards in a pivoting direction which is predetermined by the action of the force-applying unit (11) on the locking lever (12).

4. Mechanism according to either of preceding Claims 2 and 3, characterized in that the control arrangement (14) can be driven via the force-applying unit (11).

5. Mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the engagement member (7) and the engagement element (6) assume a secured pre-latching position, in which mutual latching is effected prior to the definitive locking between the engagement member (7) and the engagement element (6) being achieved.

6. Mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the catch device (5) comprises an adjustable operating member (13) for acting on the locking lever (12) from the outside, wherein the operating member (13) is coupled to the locking lever such that the operating member (13) assumes a first position when the locking lever (12) is located in the standby pivot position and the operating member (13) assumes a second position when the locking lever (12) is located in the locking-action pivot position.

7. Mechanism according to preceding Claim 6, characterized in that the operating member (13) is coupled to the locking lever (12) via a slot guide.

8. Mechanism according to either of preceding Claims 6 and 7, characterized in that the control arrangement (14) comprises the slot guide for coupling the operating member (13) to the locking lever (12).

9. Mechanism according to one of preceding Claims 6 to 8, characterized in that the operating member (13) has an active portion (39) such that, in the state in which the engagement member (7) and the engagement element (6) have been locked, actuation of the operating member (13) can give rise to the engagement element (6) being forced out of the locked state by the active portion (39).

10. Mechanism according to one of preceding Claims 6 to 9, characterized in that the operating member (13) is coupled to the locking lever (12) such that, in the state in which the engagement member (7) and the engagement element (6) have been locked, actuation of the operating member (13) can give rise to the locking lever (12) being pivoted out of the locking-action pivot position.

11. Mechanism according to one of the preceding claims, characterized by the provision of a surface-area-contact means having a guide surface (34, 44) and a mating surface (35, 43), which interacts with the guide surface (34, 44), the guide surface and mating surface coming into mutual abutment during the pivoting movement of the locking lever (12) into the locking-action pivot position and out of the locking-action pivot position.

12. Mechanism according to preceding Claim 11, characterized in that the guide surface (34, 44) or the mating surface (35, 43) are present on the engagement element (6) or the engagement member (7).

13. Mechanism according to one of the preceding claims, characterized in that the engagement member (7) is accommodated on the locking lever (12) such that it can be shifted via a pivoting guide and/or a sliding guide.

14. Furniture part such as a drawer (49), having two connected furniture-part elements (50, 51, 52), wherein a mechanism (4, 40, 41) according to one of the preceding claims is provided.

15. Piece of furniture (55) having a furniture part according to Claim 14.

Revendications

1. Dispositif (4, 40, 41) de liaison d'un premier élément de partie de meuble (9), tel qu'un élément structurel frontal (50), à un deuxième élément de partie de meuble (1), tel qu'un élément structurel latéral (51, 52), de sorte que les éléments de partie de meuble (1, 9) reliés forment un constituant d'une partie de meuble (49), le dispositif (4, 40, 41) comprenant un élément d'engagement (6) qui peut être fixé au premier élément de partie de meuble (9) et un moyen de capture (5) pourvu d'un corps de base (10) et d'une unité de force (11), le moyen de capture (5) pouvant être fixé au deuxième élément de partie de meuble (1) de sorte que l'élément d'engagement (6) puisse être disposé sur le moyen de capture (5) par le biais d'un côté avant (16) du moyen de capture (5), et un organe d'engagement (7) du moyen de capture (5), lequel organe est reçu de manière mobile sur le corps de base (10) du moyen de capture (5), et l'élément d'engagement (6) étant verrouillés l'un à l'autre sous l'action de l'unité de force (11) lorsque les éléments de partie de meuble (1, 9) sont reliés au dispositif, un levier de verrouillage à deux bras (12) du moyen de capture (5) étant prévu qui s'étend dans la direction longitudinale du moyen de capture (5) et qui peut pivoter sur un axe de pivotement,
le levier de verrouillage (12) comportant une portion de bras avant (17) qui s'étend depuis l'axe de pivotement en direction du côté avant (16) du moyen de capture (5), l'organe d'engagement (7) étant prévu sur la portion d'extrémité, éloignée de l'axe de pivotement, de la portion de bras avant (17) et le levier de verrouillage (12) comportant une portion de bras arrière (18) qui s'étend de l'axe de pivotement en direction d'un côté arrière (19) du moyen de capture (5) et l'unité de force (11) agissant sur la portion d'extrémité, éloignée de l'axe de pivotement, de la portion de bras arrière (18), ce qui permet de précontraindre le levier de verrouillage (12) à l'aide de l'unité de force (11) dans une position de pivotement verrouillée du levier de verrouillage (12), l'organe d'engagement (7) et l'élément d'engagement (6) étant verrouillés l'un à l'autre sous l'action du levier de verrouillage commandé en force (12) lorsque les éléments de partie de meuble (1, 9) sont reliés, caractérisé en ce que l'unité de force (11) fournit une force qui agit transversalement à la direction longitudinale du moyen de capture (5).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de capture (5) comporte un ensemble de réglage (14) pourvu d'un élément de butée (38) et d'un contour de guidage (37), l'élément de butée (38) et le contour de guidage (37) se déplaçant l'un par rapport à l'autre et étant guidés l'un contre l'autre lors d'un mouvement de pivotement du levier de verrouillage (12), de sorte que le levier de verrouillage (12) puisse être amené de manière spécifiée d'une position de pivotement d'attente du levier de verrouillage (12) dans la position de pivotement de verrouillage du levier de verrouillage (12) et à nouveau dans la position de pivotement d'attente.

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'ensemble de réglage (14) est conçu de manière à ce que, aussi bien dans la position de pivotement d'attente que dans la position de pivotement de verrouillage, la poursuite du pivotement du levier de verrouillage (12) dans une direction de pivotement, qui est spécifiée par l'action de l'unité de force (11) sur le levier de verrouillage (12), est empêchée par un contact d'appui mutuel entre l'élément de butée (38) et le contour de guidage (37).

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes 2 et 3, caractérisé en ce que l'ensemble de réglage (14) peut être entraîné par le biais de l'unité de force (11).

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe d'engagement (7) et l'élément d'engagement (6) occupent une position de pré-encliquetage sécurisée dans laquelle un encliquetage mutuel est établi avant que le verrouillage définitif entre l'organe d'engagement (7) et l'élément d'engagement (6) ne soit atteint.

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de capture (5) comporte un organe de commande réglable (13) destiné à agir sur le levier de verrouillage (12) depuis l'extérieur, l'organe de commande (13) étant accouplé au levier de verrouillage de manière à ce que l'organe de commande (13) occupe une première position lorsque le levier de verrouillage (12) est dans la position de pivotement d'attente, et l'organe de commande (13) occupe une deuxième position lorsque le levier de verrouillage (12) est dans la position de pivotement de verrouillage.

7. Dispositif selon la revendication 6 précédente, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) est accouplé au levier de verrouillage (12) par le biais d'un guide de coulisse.

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes 6 et 7, caractérisé en ce que l'ensemble de réglage (14) comprend le guide de coulisse destiné à accoupler l'organe de commande (13) au levier de verrouillage (12).

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes 6 à 8, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) comporte une portion active (39) de manière à ce que, à l'état verrouillé entre l'organe d'engagement (7) et l'élément d'engagement (6), l'élément d'engagement (6) puisse être poussé hors de l'état verrouillé par la portion active (39) par actionnement de l'organe de commande (13).

10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes 6 à 9, caractérisé en ce que l'organe de commande (13) est accouplé au levier de verrouillage (12) de manière à ce que, à l'état verrouillé entre l'organe d'engagement (7) et l'élément d'engagement (6), le levier de verrouillage (12) puisse être pivoté hors de la position de pivotement de verrouillage par actionnement de l'organe de commande (13).

11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une transmission par surfaces est prévue qui est pourvue d'une surface de guidage (34, 44) et d'une surface antagoniste (35, 43) qui coopère avec la surface de guidage (34, 44), lesquelles surfaces viennent en appui l'une contre l'autre pendant le mouvement de pivotement du levier de verrouillage (12) dans la position de pivotement de verrouillage et hors de celle-ci.

12. Dispositif selon la revendication précédente 11, caractérisé en ce que la surface de guidage (34, 44) ou la surface antagoniste (35, 43) sont prévues sur l'élément d'engagement (6) ou l'organe d'engagement (7) .

13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe d'engagement (7) est reçu sur le levier de verrouillage (12) de manière déplaçable par le biais d'un guide de pivotement et/ou d'un guide de coulissement.

14. Partie de meuble telle qu'un tiroir (49) comprenant deux éléments de partie de meuble (50, 51, 52) reliés, un dispositif (4, 40, 41) selon l'une des revendications précédentes étant prévu.

15. Meuble (55) comprenant une partie de meuble selon la revendication 14.

Zeichnung