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(11) |
EP 3 808 229 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.04.2024 Patentblatt 2024/16 |
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Anmeldetag: 09.10.2020 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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SCHNURSCHLOSS FÜR SONNENSCHUTZANLAGEN
SNAP LOCK FOR SUN SCREEN SYSTEMS
DISPOSITIF DE BLOCAGE DE CORDE POUR INSTALLATION DE PROTECTION SOLAIRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
14.10.2019 DE 102019127636
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.04.2021 Patentblatt 2021/16 |
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Patentinhaber: WAREMA Kunststofftechnik und Maschinenbau GmbH |
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97828 Marktheidenfeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Christ, Sebastian
97072 Würzburg (DE)
- Kunkel, Christian
97264 Helmstadt (DE)
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Vertreter: Boult Wade Tennant LLP |
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Salisbury Square House
8 Salisbury Square London EC4Y 8AP London EC4Y 8AP (GB) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 29 816 846 US-B2- 7 159 638
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JP-U- S6 143 399
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ein Schnurschloss zum
Verklemmen einer oder mehrerer Betätigungsschnüre zum Verstellen der Ausfahrlänge
eines Sonnenschutzbehangs, wobei das Schnurschloss ein bewegliches Führungselement
mit einer Führungsbahn zum Führen der wenigstens einen Betätigungsschnur aufweist,
das Druckflächen, mittels derer es durch die wenigstens eine Betätigungsschnur zwischen
einer Klemmstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, und Klemmmittel aufweist,
die in der Klemmstellung in einem die Führungsbahn verengenden, geringen Abstand zu
einer ortsfesten Klemmfläche und in der Freigabestellung in einem die Führungsbahn
freigebenden, größeren Abstand zu der Klemmfläche liegen.
[0002] Ein solches Schnurschloss ist aus der
EP 690 199 B1 bekannt. Die Schnur tritt unmittelbar aus dem Führungselement nach außen, wobei dieses
zwischen der Klemmstellung und der Freigabestellung durch seitliches Verlagern der
Betätigungsschnur in Bezug auf eine Kopfschiene der Sonnenschutzanlage umgeschaltet
werden kann.
[0003] Es hat sich aber gezeigt, dass bei einem Einbau einer solchen Sonnenschutzanlage,
die häufig als Faltjalousie mit einem Plisseebehang ausgebildet sind, mit geneigter
Kopfschiene der Umschaltvorgang mittels der Betätigungsschnur nur noch erschwert oder
gar nicht mehr durchführen lässt, weil eine seitliche Verlagerung der Betätigungsschnur
nur schwer möglich ist und ggf. durch eine angrenzende Wand oder dergleichen sogar
völlig unmöglich wird.
[0004] Aus der
EP 2 573 312 B1 ist zur Lösung dieses Problems eine Lösung bekannt, bei welcher das gesamte Schnurschloss
relativ zur Kopfschiene der Anlage um eine senkrecht zur Verschattungsebene liegende
Drehachse verschwenkbar ist. Das Umschalten zwischen einer Klemmstellung und einer
Freigabestellung erfolgt durch Veränderung des Winkels eines Klemmhebels relativ zur
Verschattungsfläche um eine Schwenkachse parallel zur Verschattungsebene.
[0005] Diese Lösung ist relativ aufwändig und es ist ein Gewöhnungsprozess der Nutzer an
die neue Bedienungsart erforderlich.
[0006] Die
JP S61 43399 U zeigt eine Sonnenschutzanlage mit einem Schnurschloss, das einen geneigten Austritt
aufweist, der in zwei spiegelverkehrten Winkelstellungen ausgerichtet werden kann.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Schnurschloss zu schaffen, dass an eine
geneigte Einbaulage anpassbar ist.
[0008] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben.
Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 14.
[0009] Das Schnurschloss sieht erfindungsgemäß vor, dass ein schlitzförmiger Austritt für
die wenigstens eine Betätigungsschnur in einem Deckel angeordnet ist, der in unterschiedlichen
Winkellagen um eine Drehachse parallel zu einer Bewegungsebene des Führungselements
relativ zu dem Schnurschloss derart festlegbar ist, dass nach einer Lagekorrektur
auch bei geneigter Anlage der der schlitzförmige Austritt horizontal liegt und die
Betätigungsschnur in geeigneter Weise in Richtung des Führungselements umlenkt..
[0010] Es hat sich gezeigt, dass durch den als zusätzliche Führung für die wenigstens eine
Bedienschnur dienenden schlitzförmigen Austritt in dem in seiner Winkellage relativ
zum Führungselement des Schnurschlosses eine Anpassung an alle in der Praxis vorkommenden
Neigungswinkel erreichen lässt, wobei das übliche Schnurschloss beibehalten werden
kann und der Nutzer so auch intuitiv die Betätigungsschnur bedienen kann. Der nach
der Lagekorrektur auch bei geneigter Anlage horizontal liegende Schlitz lenkt die
Betätigungsschnur dann in geeigneter Weise in Richtung des Führungselements um. Der
konstruktive Aufwand bleibt dabei sehr gering und es ist lediglich der sehr einfache
Deckel als zusätzliches Bauteil erforderlich.
[0011] Der Benutzer kann den Umschaltvorgang somit auslösen, ohne dass er die Betätigungsschnur
in einen möglicherweise durch eine Wand versperrten oder für ihn nur mühsam zu erreichende
Bereiche auslenken müsste.
[0012] Sofern das Schnurschloss als Einheit z.B. an einem Stirnende einer Kopfschiene einer
Sonnenschutzanlage angeordnet werden soll, ist es bevorzugt, dass das Führungselement
und der Deckel an einem Gehäuse des Schnurschlosses angeordnet sind. Damit kann das
komplette Schnurschloss einschließlich des Deckels an der Kopfschiene montiert werden.
Grundsätzlich ist es aber auch möglich, den Deckel an der Kopfschiene der Sonnenschutzanlage
in dem benötigten Winkel festzulegen, wozu dann eine geeignete Öffnung in der Kopfschiene
vorgesehen ist.
[0013] In an sich bekannter Weise sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor,
dass die Klemmmittel durch ein Zahnrad gebildet sind, das drehbar an dem Führungselement
gelagert ist und mit einer ortsfesten Zahnstange zusammenwirkt. Diese aus der oben
genannten
EP 0 690 199 B1 bekannte Lösung lässt sich gut mit der erfindungsgemäßen Lösung nach Anspruch 1 kombinieren.
[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass
der Deckel eine kreis- oder teilkreisförmige Verzahnung aufweist, die in unterschiedlichen
Drehwinkelstellungen in einer korrespondierenden Innenverzahnung des Schnurschlosses
einsetzbar ist. Mittels korrespondierender Verzahnungen lässt sich einerseits die
Winkeleinstellung besonders einfach vornehmen und andererseits bietet die Verzahnung
auch bereits eine Verdrehsicherung, so dass sich die Winkellage unter den Bedienkräften
auch ohne weitere Maßnahmen nach dem Einstellen nicht mehr verändern kann.
[0015] In der Praxis ist es für die meisten Anwendungsfälle von Sonnenschutzanlagen der
hier betroffenen Art ausreichend, dass die Winkellage des Deckels in Bezug auf eine
Nulllage, in welcher der Öffnungsschlitz des Deckels parallel zur Bewegungsebene des
Führungselements liegt, um bis zu +/- 60 Grad verstellbar ist, in aller Regel genügt
es aber bereits, wenn die Winkellage um bis zu +/- 50 Grad in Bezug auf die Nulllage
verstellbar ist.
[0016] Eine besonders zweckmäßige und einfach zu montierende Ausführungsform der Erfindung
sieht vor, dass der Deckel in der gewünschten Winkelstellung eingerastet ist, wobei
vorzugsweise der Deckel erste Rastmittel aufweist, die mit zweiten, ortsfest zu der
Klemmfläche angeordneten zweiten Rastmitteln zusammenwirken. Derartige Rastmittel
lassen sich z.B. bei Kunststoffteilen sehr einfach umsetzen, ohne die Herstellungskosten
wesentlich zu erhöhen.
[0017] Eine konstruktiv besonders zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass
die Rastmittel und die Verzahnung des Deckels jeweils über einen Teilbereich eines
Umfanges angeordnet sind.
[0018] Bei einer Montage des Deckels an dem Gehäuse ist es zweckmäßig, dass auch die zweiten
Rastmittel an dem Gehäuse angeordnet sind.
[0019] Um unter großen Neigungswinkeln zu vermeiden, dass die Betätigungsschnur sich verklemmen
kann oder die Funktion durch Reibungsverluste eingeschränkt wird, ist es von besonderem
Vorteil, dass bei einer noch weiteren Ausführungsform der Schlitz zwischen seinen
Seitenflanken und der unteren Wandung und/oder an den Außenkanten mit Übergangsradien
ausgebildet ist.
[0020] Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, dass der schlitzförmige Austritt seitlich
und bodenseitig durch eine Metalleinlage ausgebildet ist. Diese z.B. durch einen in
eine Kunststoffform vor dem Spritzgießen eingelegten Drahtbügel gebildete Metalleinlage
verhindert einen vorzeitigen Verschleiß an den durch die Bedienkräfte hoch belasteten
Stellen. Es ist aber auch der Einsatz hochfester Kunststoffe als Material für den
Deckel möglich. Der Einsatz eines Runddrahtes als Metalleinlage hat den Vorteil, dass
auch die zuvor erwähnten Radien ausgebildet werden können.
[0021] Gegenstand der Erfindung ist auch eine Sonnenschutzanlage mit einem mittels wenigstens
einer Betätigungsschnur verstellbaren Behang und einem Schnurschloss, das an einer
Kopfschiene der Sonnenschutzanlage festgelegt ist und nach einem der vorgehenden Ansprüche
ausgebildet ist. Der Vorteil einer solchen Anlage ist ihre universelle Anpassbarkeit
an unterschiedliche Neigungswinkel.
[0022] Wie bereits erwähnt, kann bei einer solchen Anlage vorgesehen werden, dass der Deckel
des Schnurschlosses an der Kopfschiene mit variabler Winkellage festgelegt ist, wenn
aus konstruktiven oder optischen Gründen eine Festlegung des Deckels an dem Gehäuse
des Schnurschlosses nicht erwünscht ist.
[0023] Bei einem weit verbreiteten Einsatzgebiet der Schnurbetätigung ist vorgesehen, dass
die Sonnenschutzanlage als Faltjalousie mit einem Plisseebehang ausgebildet ist.
[0024] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut
der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand
der Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Schnurschloss in der Klemmstellung;
Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Schnurschloss in der Freigabestellung;
Fig. 3 eine Frontansicht des Schnurschlosses mit einem Deckel in der Neutralstellung;
Fig. 4 eine Frontansicht des Deckels in einer ersten maximalen Winkelstellung;
Fig. 5 eine Frontansicht des Deckels in der zweiten maximalen Winkelstellung;
Fig. 6 eine Frontansicht des Schnurschlosses mit abgenommenem Deckel;
Fig. 7 eine perspektivische Frontansicht des Deckels;
Fig. 8 eine perspektivische Rückansicht des Deckels.
[0025] In Fig. 1 ist im Schnitt ein Schnurschloss 10 gezeigt, dass in das Stirnende einer
Kopfschiene 12 einer als Faltjalousie ausgebildeten Sonnenschutzanlage (nicht näher
gezeigt) eingesetzt ist. Das Schnurschloss 10 besitzt ein bevorzugt aus Kunststoff
hergestelltes Gehäuse 14 mit einer ersten Öffnung 16 zur Kopfschiene 12 und einer
zweiten Öffnung 18 zur Vorderseite der Anlage. Wenigstens eine Betätigungsschnur (nicht
gezeigt) läuft durch das Schnurschloss und tritt durch die Öffnung an der Vorderseite
für den Nutzer zugänglich aus. In der Regel sind dabei mehrere Bedienschnüre vorhanden,
deren Zahl hängt von dem Behangkonzept ab. Mittels der Bedienschnüre lässt sich die
Ausfahrlänge des Behanges variieren, so lange das Schnurschloss die Bedienschnüre
freigibt. Um eine gewünschte Einstellung beizubehalten, kann das Schnurrschloss 10
in eine die Bedienschnüre blockierende Stellung geschaltet werden.
[0026] Zum Arretieren der Bedienschnüre verfügt das Schnurschloss 10 über ein schwimmend
in einer Bewegungsebene parallel zur Kopfschiene beweglich gelagertes Führungselement
20, das zwischen einer Klemmstellung (siehe Fig. 1), in welcher die Betätigungsschnüre
verklemmt sind, und einer Freigabestellung (siehe Fig. 2), in welcher die Betätigungsschnüre
verstellt werden können, umschaltbar ist.
[0027] Das Führungselement 20 besitzt ein als Klemmmittel wirkendes Zahnrad 22, das drehbar
an dem Führungselement 20 gelagert ist. Das Zahnrad 22 wirkt unter Zwischenlage der
dort geführten Betätigungsschnüre mit einer runden Klemmfläche 24 zusammen, die ortsfest
bezüglich des Gehäuses 14 ausgebildet ist. Die Betätigungsschnüre sind in der Klemmstellung
in einem Spalt 26 zwischen der Klemmfläche 24 und der Verzahnung des Zahnrades 22
verklemmt und halten das Gewicht des an Ihnen aufgehängten Plisseebehanges. Wie aus
Fig. 1 gut zu erkennen ist, greift das Zahnrad 22 außerdem in eine gehäuseseitig vorgesehene
Zahnstange 28 ein. Unter der über die Betätigungsschnüre auf die Verzahnung wirkende
Gewichtskraft des Behanges ist das Zahnrad folglich bestrebt, sich im Uhrzeigersinn
auf der Zahnstange 28 abzurollen, so dass die Klemmkraft verstärkt wird.
[0028] Wie aus Fig. 1 weiterhin gut zu erkennen ist, verfügt das Führungselement 20 über
einen Führungskanal 30 zwischen einer ersten Druckfläche 32 und einer zweiten Druckfläche
34. Um das die Arretierstellung aufzuheben und den Behang über die Betätigungsschnur
verstellen zu können, kann diese durch den Benutzer im Sinne der Darstellung in Fig.
1 nach links gegen die erste Druckfläche 32 gezogen werden. Hierdurch wird bei gleichzeitigem
Kompensieren der über die Betätigungsschnüre auf die Klemmstelle wirkenden Behangkräfte
auf das Führungselement 20 eine Lösekraft ausgeübt, so dass das Zahnrad 22 aus der
Zahnstange 28 ausgerückt werden kann und sich das Führungselement 20 in die in Fig.
2 gezeigte Freigabestellung bewegt. In dieser Position bestehen in der Führungsbahn
der Betätigungsschnüre keine verengten Abschnitte mehr, die den Lauf der Bedienschüre
behindern könnten.
[0029] Um das Schnurschloss 10 wieder zu verriegeln, werden die Bedienschnüre in die entgegengesetzte
Richtung (nach rechts im Sinne der Darstellung in Fig. 2) ausgelenkt, so dass die
Bedienschnüre eine Kraft auf die zweite Druckfläche 34 ausüben. Diese bewegt das Führungselement
derart in Richtung der Zahnstange 28, dass das Zahnrad 22 mit dieser in Eingriff gelangt.
Da in dieser Position die Bedienschnüre bereits über das Zahnrad 22 laufen, führt
ein leichtes Nachlassen an den Bedienschnüren dazu, dass sich das Zahnrad 22 wiederum
unter der Gewichtskraft des Behanges auf der Zahnstange 28 abrollt, bis es wiederum
in die in Fig. 1 gezeigte Klemmstellung gelangt.
[0030] In Fig. 1 und 2 ist auch ein Deckel 36 gezeigt, der in die zweite Öffnung 18 in dem
Gehäuse 14 eingesetzt und mit einem schlitzförmigen Austritt 38 für die Betätigungsschnüre
versehen ist. Der Austritt ermöglicht es mit seiner schlitzförmigen Ausbildung, die
Bedienschnüre für die Umschaltvorgänge an die Druckflächen 23, 34 zu ziehen.
[0031] In Fig. 1 und 2 ist auch ein Drahtbügel 40 erkennbar, der in den Deckel 36 eingearbeitet
ist und eine verschleißarme Gleitfläche für die Bedienschnüre im hochbelasteten unteren
Rand 42 und insbesondere den seitlichen Rändern 44 und den dazwischenliegenden Übergangsbereichen
46 bildet. Der Radius des Drahtbügels 40 mindert auch die Reibungsverluste bei der
Bedienung der Betätigungsschnüre. Falls gewünscht lassen sich die Radien auch im Material
des Deckels ohne Drahtbügel 40 ausbilden. Zur Minderung des Verschleißes ist für den
Deckel der Einsatz eines hochfesten Kunststoffes empfehlenswert.
[0032] Bei einem unveränderlich zu der Kopfschiene 12 der Sonnenschutzanlage angeordneten
Austritt ergeben sich Probleme bei einem geneigten Einbau der Kopfschiene, da dann
die Bedienschnüre insbesondere dann nicht mehr einfach gegen die Druckflächen verschwenkt
werden können, wenn neben der Sonnenschutzanlage eine Wand liegt.
[0033] Das Schnurschloss 10 bietet daher die Möglichkeit, den Deckel 36 in verschiedenen
Winkellagen an dem Gehäuse 14 des Schnurschlosses 10 festlegen zu können, so dass
auch bei einer geneigt angeordneten Kopfschiene 12 eine horizontale Ausrichtung des
schlitzförmigen Austrittes 38 ermöglicht wird, in dem der Deckel 36 entsprechend verdreht
in das Gehäuse 14 eingesetzt wird. Eine streng horizontale Ausrichtung ist im Übrigen
nicht erforderlich.
[0034] Fig. 3 zeigt die Anordnung des Deckels in der Mittellage, die sich für horizontal
einzubauende Kopfschienen eignet und den Standardfall darstellt.
[0035] In Fig. 4 und 5 sind die beiden Extremlagen gezeigt, in denen der Deckel 36 mit einem
Winkel von +/- 50 Grad zu Mittellage eingebaut ist. Entsprechend kann die Kopfschiene
12 dann in einem Winkel um bis zu 50 Grad in der einen oder anderen Richtung geneigt
eingebaut werden, wobei dann der schlitzförmige Austritt wieder eine horizontale Ausrichtung
annimmt. Es hat sich gezeigt, dass sich das Schnurschloss 10 mit dieser zusätzlichen
horizontalen Führung durch den schlitzförmigen Austritt 38 sicher zwischen der Klemm-
und Freigabestellung hin und her umschalten lässt.
[0036] Fig. 6 zeigt das Schnurschloss 10 mit abgenommenem Deckel 36, so dass der Blick durch
die Öffnung 18 auf das Führungselement 20 mit seinem Führungskanal 30 fällt. Die gezeigte
Stellung entspricht hierbei der Klemmstellung. Am Rand der Öffnung 18 sind einerseits
eine Innenverzahnung 48, die die Festlegung des Deckels 36 in verschiedenen Winkelstellungen
ermöglicht, und zweite Rastmittel 50 sichtbar, die im Zusammenwirken mit ersten Rastmitteln
52 (siehe Fig. 8) an der Rückseite des Deckels 36 ein Einrasten des Deckels 36 in
der Öffnung 18 des Gehäuses 14 ermöglichen. Die Innenverzahnung 48 wirkt mit einem
Zahnkreissegment 54 zusammen, das ebenfalls an der Rückseite des Deckels 36 ausgebildet
ist (siehe ebenfalls Fig. 8).
[0037] Der Aufbau des Deckels 36 des gezeigten Ausführungsbeispiels wird durch die bereits
in Bezug genommene Fig. 7 und Fig. 8 deutlich. Neben den bereits erörterten ersten
Rastmitteln 52 und dem Zahnkreissegment 54 ist aus Fig. 8 auch noch die Ausbildung
des schlitzförmigen Austrittes 38 gut erkennbar.
[0038] Für die Führung der Betätigungsschnüre dienen praktisch ausschließlich der untere
Rand 42, die beiden seitlichen Ränder 42 und die Übergangsbereiche 46, die alle durch
einen in den Deckel 36 eingearbeiteten Drahtbügel 40 ausgebildet sind.
[0039] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt,
sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.
[0040] Alternativ zu einer Metalleinlage können die Randbereiche des schlitzförmigen Austrittes
auch dadurch verschleißarm ausgebildet werden, dass der gesamte Deckel aus einem verschleißarmen
Material besteht.
[0041] Anstelle eines mit dem Gehäuse verrasteten Deckels 36 ist es auch möglich, das Schnurschloss
in einer Kopfschiene mit einem Durchtritt in einer Seitenwandung anzuordnen, in welcher
dann der Deckel unmittelbar in der gewünschten Winkellage angeordnet wird. Dies bedeutet,
dass die bei dem zuvor dem Gehäuse zugeordneten zweiten Rastelemente und der Innenverzahnung
oder auch gleichwirkende Befestigungselemente an der Kopfschiene angeordnet werden.
[0042] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale
und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und
Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen
erfindungswesentlich sein, solange sie in den Anwendungsbereich der anhängenden Ansprüche
fallen.
Bezugszeichenliste
[0043]
- 10
- Schnurschloss
- 12
- Kopfschiene
- 14
- Gehäuse
- 16
- erste, schienenseitige Öffnung
- 18
- zweite, vorderseitige Öffnung
- 20
- Führungselement
- 22
- Zahnrad als Klemmmittel
- 24
- Klemmfläche
- 26
- Klemmspalt
- 28
- Zahnstange
- 30
- Führungskanal
- 32
- erste Druckfläche
- 34
- zweite Druckfläche
- 36
- Deckel
- 38
- schlitzförmiger Austritt
- 40
- Drahtbügel
- 42
- unterer Rand des Austrittes
- 44
- seitliche Ränder des Austrittes
- 46
- Übergangsbereiche
- 48
- Innenverzahnung
- 50
- zweite Rastmittel
- 52
- erste Rastmittel
- 54
- Zahnkreissegment
1. Schnurschloss (10) zum Verklemmen einer oder mehrerer Betätigungsschnüre zum Verstellen
der Ausfahrlänge eines Sonnenschutzbehangs, wobei das Schnurschloss (10) ein bewegliches
Führungselement (20) mit einer Führungsbahn (30) zum Führen der wenigstens einen Betätigungsschnur
aufweist, das Druckflächen (32, 34), mittels derer das Führungselement (20) durch
die wenigstens eine Betätigungsschnur zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung
bewegbar ist, und Klemmmittel (22) aufweist, die in der Klemmstellung in einem die
Führungsbahn (30) verengenden, geringen Abstand zu einer ortsfesten Klemmfläche (24)
und in der Freigabestellung in einem die Führungsbahn freigebenden, größeren Abstand
zu der Klemmfläche (24) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass ein schlitzförmiger Austritt (38) für die wenigstens eine Betätigungsschnur in einem
Deckel (36) angeordnet ist, der in unterschiedlichen Winkellagen um eine Drehachse
parallel zu einer Bewegungsebene des Führungselements (20) relativ zu dem Schnurschloss
(10) derart festlegbar ist, dass nach einer Lagekorrektur auch bei geneigter Anlage
der schlitzförmige Austritt (38) horizontal liegt und die Betätigungsschnur in geeigneter
Weise in Richtung des Führungselements (20) umlenkt.
2. Schnurschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (20) und der Deckel (36) an einem Gehäuse (14) des Schnurschlosses
(10) angeordnet sind.
3. Schnurschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmmittel durch ein Zahnrad (22) gebildet sind, das drehbar an dem Führungselement
(20) gelagert ist und mit einer ortsfesten Zahnstange (28) zusammenwirkt.
4. Schnurschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (36) eine kreis- oder teilkreisförmige Verzahnung (54) aufweist, die in
unterschiedlichen Drehwinkelstellungen in einer korrespondierenden Innenverzahnung
(48) des Schnurschlosses (10) einsetzbar ist.
5. Schnurschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkellage des Deckels (36) in Bezug auf eine Nulllage, in welcher der schlitzförmige
Austritt (38) des Deckels (16) parallel zur Bewegungsebene des Führungselements liegt,
um bis zu +/- 60 Grad verstellbar ist.
6. Schnurschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkellage um bis zu +/- 50 Grad in Bezug auf die Nulllage verstellbar ist.
7. Schnurschloss nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (36) in der gewünschten Winkelstellung eingerastet ist.
8. Schnurschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (36) erste Rastmittel (52) aufweist, die mit zweiten, ortsfest zu der
Klemmfläche (24) angeordneten zweiten Rastmitteln (50) zusammenwirken
9. Schnurschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Rastmittel (50) an dem Gehäuse (14) angeordnet sind.
10. Schnurschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der schlitzförmige Austritt (38) zwischen seinen Seitenflanken (44) und der unteren
Wandung (42) und/oder an den Außenkanten mit Übergangsradien ausgebildet ist.
11. Schnurschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der schlitzförmige Austritt (38) seitlich und bodenseitig durch eine Metalleinlage
ausgebildet ist.
12. Sonnenschutzanlage mit einem mittels wenigstens einer Betätigungsschnur verstellbaren
Behang und einem Schnurschloss (10), das an einer Kopfschiene (12) der Sonnenschutzanlage
festgelegt ist und nach einem der vorgehenden Ansprüche ausgebildet ist.
13. Sonnenschutzanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (36) des Schnurschlosses (10) an der Kopfschiene (12) mit variabler Winkellage
festgelegt ist.
14. Sonnenschutzanlage nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Faltjalousie mit einem Plisseebehang ausgebildet ist.
1. Snap lock (10) for clamping one or more operating cords for adjusting the extension
length of a sun protection blind, wherein the snap lock (10) has a movable guide element
(20) with a guide track (30) for guiding the at least one operating cord, the pressure
surfaces (32, 34), by means of which the guide element (20) can be moved by the at
least one operating cord between a clamping position and a release position, and clamping
means (22), which lie, in the clamping position, at a short distance constricting
the guide track (30) from a fixed clamping surface (24) and, in the release position,
at a greater distance releasing the guide track from the clamping surface (24), characterized in that a slot-shaped outlet (38) for the at least one operating cord is arranged in a cover
(36), which can be fixed in different angular positions about an axis of rotation
parallel to a movement plane of the guide element (20) relative to the snap lock (10)
such that, after a position correction, even with the system tilted, the slot-shaped
outlet (38) lies horizontally and the operating cord is suitably diverted in the direction
of the guide element (20).
2. Snap lock according to claim 1, characterized in that the guide element (20) and the cover (36) are arranged on a housing (14) of the snap
lock (10).
3. Snap lock according to claim 1 or 2, characterized in that the clamping means are formed by a gear wheel (22), which is rotatably mounted on
the guide element (20) and interacts with a fixed gear rack (28).
4. Snap lock according to any of claims 1 to 3, characterized in that the cover (36) has a circular or semi-circular tooth system (54), which can be deployed
in different rotational angle positions in a corresponding internal tooth system (48)
of the snap lock (10).
5. Snap lock according to any of the preceding claims, characterized in that the angular position of the cover (36) in relation to a zero position, in which the
slot-shaped outlet (38) of the cover (16) lies parallel to the movement plane of the
guide element, can be adjusted by up to +/- 60 degrees.
6. Snap lock according to claim 5, characterized in that the angular position can be adjusted by up to +/- 50 degrees in relation to the zero
position.
7. Snap lock according to any of the preceding claims, characterized in that the cover (36) is locked in the desired angular position.
8. Snap lock according to claim 7, characterized in that the cover (36) has first locking means (52), which interact with second locking means
(50) arranged fixed to the clamping surface (24).
9. Snap lock according to claim 8, characterized in that the second locking means (50) are arranged on the housing (14).
10. Snap lock according to any of the preceding claims, characterized in that the slot-shaped outlet (38) is formed between its side flanks (44) and the lower
wall (42) and/or on the outer edges with transition radii.
11. Snap lock according to any of the preceding claims, characterized in that the slot-shaped outlet (38) is formed laterally and at the bottom by a metal insert.
12. Sun protection system with a blind that can be adjusted by means of at least one operating
cord and a snap lock (10), which is fixed to a head rail (12) of the sun protection
system and is formed in accordance with any of the preceding claims.
13. Sun protection system according to claim 12, characterized in that the cover (36) of the snap lock (10) is fixed to the head rail (12) with a variable
angular position.
14. Sun protection system according to claim 12 or 13, characterized in that it is formed as a folding shade with a pleated blind.
1. Dispositif de blocage de corde (10) pour coincer une ou plusieurs cordes d'actionnement
pour le réglage de la longueur d'extension d'une tenture de protection solaire, dans
lequel le dispositif de blocage de corde (10) présente un élément guide mobile (20)
avec une voie de guidage (30) pour guider la au moins une corde d'actionnement, qui
présente des surfaces de pression (32, 34), au moyen desquelles l'élément guide (20)
peut être déplacé par la au moins une corde d'actionnement entre une position de serrage
et une position de libération, et des moyens de serrage (22), qui, dans la position
de serrage, se trouvent à une faible distance par rapport à une surface de serrage
(24) fixe rétrécissant la voie de guidage (30) et, dans la position de libération,
se trouvent à une plus grande distance par rapport à la surface de serrage (24) libérant
la voie de guidage, caractérisé en ce qu' une sortie en forme de fente (38) est disposée pour la au moins une corde d'actionnement
dans un capuchon (36) qui peut être fixé dans différentes positions angulaires autour
d'un arbre rotatif parallèle à un plan de déplacement de l'élément guide (20) par
rapport au dispositif de blocage de corde (10), de telle sorte qu'après une correction
de position, la sortie en forme de fente (38) se trouve à l'horizontale même en cas
d'installation inclinée et dévie la corde d'actionnement de manière appropriée dans
la direction de l'élément guide (20).
2. Dispositif de blocage de corde selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément guide (20) et le capuchon (36) sont disposés au niveau d'un boîtier (14)
du dispositif de blocage de corde (10).
3. Dispositif de blocage de corde selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens de serrage sont formés par une roue dentée (22) qui est montée de manière
rotative au niveau de l'élément guide (20) et interagit avec une crémaillère (28)
fixe.
4. Dispositif de blocage de corde selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le capuchon (36) présente une denture circulaire ou partiellement circulaire (54)
qui peut être utilisée dans différentes positions angulaires de rotation dans une
denture intérieure (48) correspondante du dispositif de blocage de corde (10).
5. Dispositif de blocage de corde selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la position angulaire du capuchon (36) peut être réglée jusqu'à +/- 60 degrés par
rapport à une position nulle dans laquelle la sortie en forme de fente (38) du capuchon
(16) est parallèle au plan de déplacement de l'élément guide.
6. Dispositif de blocage de corde selon la revendication 5, caractérisé en ce que la position angulaire peut être réglée jusqu'à +/- 50 degrés par rapport à la position
nulle.
7. Dispositif de blocage de corde selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le capuchon (36) est encliqueté dans la position angulaire souhaitée.
8. Dispositif de blocage de corde selon la revendication 7, caractérisé en ce que le capuchon (36) présente des premiers moyens d'encliquetage (52) qui interagissent
avec des seconds moyens d'encliquetage (50) disposés de manière fixe par rapport à
la surface de serrage (24).
9. Dispositif de blocage de corde selon la revendication 8, caractérisé en ce que les seconds moyens d'encliquetage (50) sont disposés au niveau du boîtier (14).
10. Dispositif de blocage de corde selon l'une quelconque des revendications précédentes
caractérisé en ce que la sortie en forme de fente (38) est formée entre ses flancs latéraux (44) et la
paroi inférieure (42) et/ou au niveau des bords extérieurs avec des rayons de transition.
11. Dispositif de blocage de corde selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la sortie en forme de fente (38) est formée latéralement et côté fond par un insert
métallique.
12. Système de protection solaire avec une tenture réglable au moyen d'au moins une corde
d'actionnement et un dispositif de blocage de corde (10) qui est fixé au niveau d'un
rail de tête (12) du système de protection solaire et formé selon l'une quelconque
des revendications précédentes.
13. Système de protection solaire selon la revendication 12, caractérisé en ce que le capuchon (36) du dispositif de blocage de corde (10) est fixé au niveau du rail
de tête (12) avec une position angulaire variable.
14. Système de protection solaire selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que celui-ci est formé comme un store plissé avec une tenture plissée.
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