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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3808684</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20210421</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>20200303.4</B210><B220><date>20201006</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202019105519 U</B310><B320><date>20191007</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20210421</date><bnum>202116</bnum></B405><B430><date>20210421</date><bnum>202116</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D  81/38        20060101AFI20210317BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>WÄRMEISOLATIONSBEHÄLTER FÜR DEN TRANSPORT</B542><B541>en</B541><B542>HEAT INSULATING CONTAINER FOR TRANSPORT</B542><B541>fr</B541><B542>RÉCIPIENT DE TRANSPORT THERMOISOLANT</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>va-Q-tec AG</snm><iid>101704112</iid><irf>P-VAQ-098-EP</irf><adr><str>Alfred-Nobel-Straße 33</str><city>97080 Würzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kuhn, Dr. Joachim</snm><adr><str>Zeppelinstr. 57</str><city>97074 Würzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Binzen, Janek</snm><adr><str>Hochstr. 19 A</str><city>81669 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Gralla, Sebastian</snm><adr><str>Obere Johannitergasse 2</str><city>97070 Würzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Gleim, Christian Ragnar</snm><iid>101759804</iid><adr><str>Ludwigstraße 22</str><city>97070 Würzburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>KH</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP><B849EP><ctry>TN</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Wärmeisolationsbehälter 1 für den Transport umfassend ein Schaumformteil 2, welches Schaumformteil 2 einen Behälterraum 3 mit einer Behälter-Öffnung 31 umgibt, ferner umfassend eine Außenhülle 4, welche Außenhülle 4 eine Schaumformteil-Außenseite 21 vollständig umgibt, weiterhin umfassend eine Innenhülle 5, welche Innenhülle 5 eine Schaumformteil-Innenseite 22 vollständig umgibt, wobei die Außenhülle 4 mit der Innenhülle 5 entlang einer Außenkontur 51 wärmeblockend verbunden sind.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="139" he="103" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft Wärmeisolationsbehälter für den Transport gemäß dem unabhängigen Anspruch.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind Wärmeisolationsbehälter bekannt, welche durch ein Schaumformteil gebildet sind. Dabei kann wird das Schaumformteil durch Ausschäumen eines Schäummaterials in einem Formwerkzeug in eine gewünschte Form gebracht. Solche Wärmeisolationsbehälter weisen oft die Form einer Transportbox auf, um temperatursensible Transportgüter, wie beispielsweise Lebensmittel oder Medikamente, temperaturgeführt zu transportieren.</p>
<p id="p0003" num="0003">Wärmeisolationsbehälter für den Transport sind aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE10107478A1"><text>DE 101 07 478 A1</text></patcit> und <patcit id="pcit0002" dnum="DE20311166U1"><text>DE 203 11 166 U1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist insbesondere aus der <patcit id="pcit0003" dnum="EP2014065465W"><text>PCT/EP2014/065465</text></patcit> ein Herstellungsverfahren für Schaumformteile bekannt, welche durch das Einfüllen und anschließende Aufschäumen des Schäummaterials in eine Verpackungshülle, welche in das Formwerkzeug eingelegt wird, gebildet wird. Dabei füllt das Schäummaterial einen durch die Verpackungshülle umschlossenen und durch das Formwerkzeug vorgegebenen Hohlraum aus. Das so gebildete Schaumformteil bildet im Fall der<!-- EPO <DP n="2"> --> Anwendung als Wärmeisolationsbehälter die Außenwand einer einseitig geöffneten Transportbox.</p>
<p id="p0005" num="0005">Da solche Schaumformteile aus dem Stand der Technik zum Transport temperatursensibler Transportgüter keinen oder keinen geeignet ausgebildeten Isolationsdeckel umfassen, ist die Isolationswirkung nur unzureichend gewährleistet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist die Aufgabe der Erfindung einen Wärmeisolationsbehälter für den Transport bereitzustellen, der die Nachteile aus dem Stand der Technik überwindet, indem ein Wärmeisolationsbehälter für den Transport bereitgestellt wird, welcher einen Isolationsdeckel umfasst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird durch den Wärmeisolationsbehälter für den Transport gemäß dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden den Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung umfasst einen Wärmeisolationsbehälter für den Transport umfassend ein Schaumformteil, welches Schaumformteil einen Behälterraum mit einer Behälter-Öffnung bildet. Ferner umfasst der Wärmeisolationsbehälter eine Außenhülle, welche Außenhülle eine Schaumformteil-Außenseite vollständig umgibt. Weiterhin umfasst der Wärmeisolationsbehälter eine Innenhülle, die eine Schaumformteil-Innenseite vollständig umgibt. Dabei ist die Außenhülle mit der Innenhülle entlang einer Außenkontur derart wärmeblockend verbunden, dass die Entstehung einer Wärmebrücke von der Außenhülle zur Innenhülle vermieden wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einem vorteilhaften Aspekt umfasst der Wärmeisolationsbehälter einen Isolationsdeckel, welcher an der Behälter-Öffnung anordenbar ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Nach einem bevorzugten Aspekt umfasst der Isolationsdeckel ein Vakuumisolationspaneel. In einer auf der Behälter-Öffnung angeordneten Position des Isolationsdeckels kann das Vakuumisolationspaneel dabei die gesamte Behälter-Öffnung bedecken, um eine gute Isolation des Behälterraums zu gewährleisten. Ein Vakuumisolationspaneel hat dabei eine Wärmeleitfähigkeit von weniger als 8 mW/mK, in besondere weniger als 4 mW/mK.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Bevorzugt ist ein Wärmeisolationsbehälter, wobei das Schaumformteil mindestens ein Vakuumisolationspaneel umfasst. Das mindestens eine Vakuumisolationspaneel kann dabei vollständig innerhalb des Schaumformteils eingeschäumt sein. Ein Vakuumisolationspaneel hat dabei eine Wärmeleitfähigkeit von weniger als 8 mW/mK, insbesondere weniger als 4 mW/mK.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weiterhin bevorzugt ist ein Wärmeisolationsbehälter, wobei die Außenhülle eine Diffusionsbarrierefolie umfasst. Die Diffusionsbarrierefolie umgibt die Schaumformteil-Außenseite vollständig und bildet dabei eine Diffussionsbarriere für die von dem Schaumformteil eingeschlossenen Gase.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorteilhaft ist ein Wärmeisolationsbehälter, wobei die Innenhülle eine Diffusionsbarrierefolie umfasst. Die Diffusionsbarrierefolie umgibt die Schaumformteil-Innenseite vollständig und bildet dabei eine Diffussionsbarriere für die von dem Schaumformteil eingeschlossenen Gase.</p>
<p id="p0014" num="0014">Besonders vorteilhaft ist, wenn die Außenhülle eine Verpackungs-Schicht umfasst, die die Diffusionsbarrierefolie umgibt. Die Verpackungs-Schicht schützt die Isolations-Schicht beim Transport vor Beschädigung.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es ist vorteilhaft, wenn die Diffusionsbarrierefolie eine metallbeschichtete Kunstofffolie oder Aluminiumfolie oder Aluminiumverbundfolie oder oxidbeschichtete Kunstofffolie oder eine Kombination oder Schichtung dieser Folien umfasst. Die metallbeschichtete Kunstofffolie kann dabei eine mit Aluminium bedampfte biaxial orientierte Polyester-Folie (BOPET) oder eine mit Aluminium bedampfte Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer-Folie (EVOH) oder eine Kombination dieser Folien umfassen. Die Aluminiumverbundfolie kann dabei eine gewalzte Aluminiumfolie umfassen. Die oxidbeschichtete Kunstofffolie kann dabei Aluminiumoxid (AlO<sub>x</sub>) und/oder Siliziumoxid (SiO<sub>x</sub>) umfassen. Die metallbeschichtete Kunstofffolie, die Aluminiumfolie, Aluminiumverbundfolie und die oxidbeschichtete Kunstofffolie können dabei alleine oder in beliebiger Kombination und beliebiger Schichtung kombiniert werden, um die Diffusionsbarrierefolie zu bilden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Nach einem vorteilhaften Aspekt umfasst die Verpackungs-Schicht Karton. Die Verpackungs-Schicht kann vollständig aus Karton gebildet sein, um ein niedriges Gewicht des Wärmeisolationsbehälters für den Transport zu gewährleisten.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmeisolationsbehälters umfasst die Schritte:
<ol id="ol0001" compact="compact" ol-style="">
<li>A) Bereitstellen einer Außenhülle und eines ersten Formwerkzeugs für die Außenhülle;</li>
<li>B) Positionieren der Außenhülle an dem ersten Formwerkzeug;</li>
<li>C) Bereitstellen einer Innenhülle und eines zweiten Formwerkzeugs für die Innenhülle;</li>
<li>D) Positionieren der Innenhülle an dem zweiten Formwerkzeug;</li>
<li>E) Positionieren der Innenhülle in die Außenhülle;</li>
<li>F) Einfüllen eines schaumbildenden Mittels in einen zwischen Innenhülle und Außenhülle gebildeten Zwischenraum;</li>
<li>G) Bilden des Schaumformteils durch vollständiges Ausschäumen des Zwischenraums;</li>
<li>H) Entnehmen des Schaumformteils mit Innenhülle und mit Außenhülle.</li>
</ol></p>
<p id="p0018" num="0018">Bevorzugterweise umfasst das Verfahren zur Herstellung eines Wärmeisolationsbehälters den Schritt:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>J) Bereitstellen des Isolationsdeckels; und</li>
<li>K) Bereitstellen eines Vakuumisolationspaneels und Anordnen des Vakuumisolationspaneels innerhalb des zwischen Innenhülle und Außenhülle gebildeten Zwischenraums.</li>
</ul></p>
<p id="p0019" num="0019">Im Folgenden wird die Erfindung anhand der in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Beispiele näher erläutert. Identische Bezugszeichen betreffen die gleichen Merkmale in allen Figuren.</p>
<p id="p0020" num="0020">Es zeigen:
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine schematische Schnittansicht eines Wärmeisolationsbehälters; und</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> eine schematische Schnittansicht einer Außenhülle.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0001"><b>Fig. 1</b></figref> zeigt eine schematische Schnittansicht eines Wärmeisolationsbehälters 1. Der Wärmeisolationsbehälter 1 für den Transport umfasst ein Schaumformteil 2, welches Schaumformteil 2 einen Behälterraum 3 mit einer Behälter-Öffnung 31 umgibt. Ferner umfasst der Wärmeisolationsbehälter 1 eine Außenhülle 4, welche Außenhülle 4 eine Schaumformteil-Außenseite 21 vollständig umgibt. Weiterhin umfasst der Wärmeisolationsbehälter 1 eine Innenhülle 5, welche Innenhülle 5 eine Schaumformteil-Innenseite 22 vollständig umgibt. Außerdem umfasst der Wärmeisolationsbehälter 1 einen Isolationsdeckel 6, welcher an der Behälter-Öffnung 31 angeordnet ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Im gezeigten Beispiel umfasst der Isolationsdeckel 6 ein Vakuumisolationspaneel 7. Dabei ist das Vakuumisolationspaneel 7 derart am Isolationsdeckel 6 angeordnet, um in der gezeigten, auf der Behälter-Öffnung 31 angeordneten, Position des Isolationsdeckels 6 die gesamte Behälter-Öffnung 31 zu bedecken. Dies gewährleistet eine gute Isolation des Behälterraums 3. Das gezeigte Vakuumisolationspaneel 7 hat dabei eine Wärmeleitfähigkeit von weniger als 8 mW/mK, insbesondere weniger als 4 mW/mK.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der gezeigte Wärmeisolationsbehälter 1 umfasst ein Schaumformteil 7, welches Schaumformteil 2 ein Vakuumisolationspaneel 7 umfasst. Das Vakuumisolationspaneel 7 ist dabei vollständig innerhalb des Schaumformteils 2 eingeschäumt. Das Vakuumisolationspaneel 7 hat dabei eine Wärmeleitfähigkeit von weniger als 8 mW/mK, insbesondere weniger als 4 mW/mK.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Außenhülle 4 umfasst im gezeigten Beispiel eine Diffusionsbarrierefolie 41. Die Diffusionsbarrierefolie 41 umgibt dabei die Schaumformteil-Außenseite 21 vollständig und bildet dabei eine Diffussionsbarriere für die von dem Schaumformteil 2 eingeschlossenen Gase.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Innenhülle 5 umfasst im gezeigten Beispiel ebenfalls eine Diffusionsbarrierefolie 41, welche die Schaumformteil-Innenseite 22 vollständig umgibt und dabei eine Diffussionsbarriere für die von dem Schaumformteil 2 eingeschlossenen Gase bildet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Außenhülle 4 ist mit der Innenhülle 5 entlang einer Außenkontur 51 der Innenhülle 5 wärmeblockend verbunden. Dabei ist die Außenhülle 4 mit der<!-- EPO <DP n="6"> --> Innenhülle 5 derart wärmeblockend verbunden, um die Entstehung einer Wärmebrücke von der Außenhülle 4 zur Innenhülle 5 zu vermeiden. Die Außenkontur 51 kann auch an der Innenseite angeordnet sein.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0001"><b>Fig. 2</b></figref> zeigt eine schematische Schnittansicht einer beispielhaften Außenhülle 4. Die gezeigte Außenhülle 4 umfasst eine Diffusionsbarrierefolie 41, und ferner eine Verpackungs-Schicht 42. Die gezeigte Diffusionsbarrierefolie 41 ist eine Aluminiumverbundfolie. Weiterhin ist die Verpackungs-Schicht 42 aus Karton gebildet, um ein niedriges Gewicht des Wärmeisolationsbehälters 1 für den Transport zu gewährleisten. Die Verpackungs-Schicht 42 schützt die Diffusionsbarrierefolie 41 beim Transport vor Beschädigung. Erfindungsgemäße Ausgestaltungen der Diffusionsbarrierefolie 41 umfassen eine metallbeschichtete Kunstofffolie oder Aluminiumfolie oder oxidbeschichtete Kunstofffolie oder eine Kombination oder Schichtung dieser Folien. Die metallbeschichtete Kunstofffolie kann dabei eine mit Aluminium bedampfte biaxial orientierte Polyester-Folie (BOPET) oder eine mit Aluminium bedampfte Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer-Folie (EVOH) oder eine Kombination dieser Folien umfassen. Die oxidbeschichtete Kunstofffolie kann dabei Aluminiumoxid (AlO<sub>x</sub>) und/oder Siliziumoxid (SiO<sub>x</sub>) umfassen. Die metallbeschichtete Kunstofffolie, die Aluminiumfolie, Aluminiumverbundfolie und die oxidbeschichtete Kunstofffolie können dabei alleine oder in beliebiger Kombination und beliebiger Schichtung kombiniert werden, um die Diffusionsbarrierefolie zu bilden.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) für den Transport umfassend ein Schaumformteil (2), welches Schaumformteil (2) einen Behälterraum (3) mit einer Behälter-Öffnung (31) umgibt, ferner umfassend eine Außenhülle (4), welche Außenhülle (4) eine Schaumformteil-Außenseite (21) vollständig umgibt, weiterhin umfassend eine Innenhülle (5), welche Innenhülle (5) eine Schaumformteil-Innenseite (22) vollständig umgibt, wobei die Außenhülle (4) mit der Innenhülle (5) entlang einer Außenkontur (51) wärmeblockend verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach Anspruch 1 umfassend einen Isolationsdeckel (6), welcher an der Behälter-Öffnung (31) anordenbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Isolationsdeckel (6) ein Vakuumisolationspaneel (7) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Schaumformteil (2) mindestens ein Vakuumisolationspaneel (7) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Außenhülle (4) eine Diffusionsbarrierefolie (41) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Innenhülle (5) eine Diffusionsbarrierefolie (41) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach Anspruch 5, wobei die Außenhülle (4) eine Verpackungs-Schicht (42) umfasst, welche Verpackungs-Schicht (42) die Diffusionsbarrierefolie (41) umgibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 5 bis 7, wobei die Diffusionsbarrierefolie (41) eine metallbeschichtete Kunstofffolie oder Aluminiumfolie oder Aluminiumverbundfolie oder oxidbeschichtete Kunstofffolie oder eine Kombination oder Schichtung dieser Folien umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Wärmeisolationsbehälter (1) nach Anspruch 7, wobei die Verpackungs-Schicht (42) Karton umfasst.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="128" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2015197389</doc-number><kind>A1</kind><date>20150716</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>103723379</doc-number><kind>A</kind><date>20140416</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2894113</doc-number><kind>A1</kind><date>20150715</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>SG</country><doc-number>10201500133R</doc-number><kind>A</kind><date>20150828</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2015197389</doc-number><kind>A1</kind><date>20150716</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>6318114</doc-number><kind>B1</kind><date>20011120</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>6209343</doc-number><kind>B1</kind><date>20010403</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>6274799</doc-number><kind>A</kind><date>20000417</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2342850</doc-number><kind>A1</kind><date>20000406</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>TW</country><doc-number>443980</doc-number><kind>B</kind><date>20010701</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>6209343</doc-number><kind>B1</kind><date>20010403</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>0018225</doc-number><kind>A1</kind><date>20000406</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>JP</country><doc-number>2018108851</doc-number><kind>A</kind><date>20180712</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>6770897</doc-number><kind>B2</kind><date>20201021</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2018108851</doc-number><kind>A</kind><date>20180712</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>0990406</doc-number><kind>A2</kind><date>20000405</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>KR</country><doc-number>20190053310</doc-number><kind>A</kind><date>20190520</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2015131742</doc-number><kind>A1</kind><date>20150911</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>204223494</doc-number><kind>U</kind><date>20150325</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2015131742</doc-number><kind>A1</kind><date>20150911</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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