LEBENSMITTEL-AUFNAHMEBEHÄLTER MIT IN TIEFENRICHTUNG VERSCHIEBBAREM SCHIEBER EINER LÜFTUNGSVORRICHTUNG, SOWIE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT

Abstract

 Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung (30) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung (30) verschließt, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) einen Schieber (14) aufweist, der in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) verschiebbar an der Schale (10) gelagert ist, so dass in einer ersten Verschiebestellung die geöffnete Stellung eingestellt ist und in einer zweiten Verschiebestellung die geschlossene Stellung eingestellt ist.. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).

Beschreibung

[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus einen zur Schale separaten Deckel auf, der zum Schließen der Schale auf die Schale aufsetzbar ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Lüftungsvorrichtung auf, mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters durchführbar ist. Die Lüftungsvorrichtung gibt in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung frei und verschließt in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem derartigen Lebensmittel-Aufnahmebehälter.

[0002] Ein derartiges Haushaltskältegerät ist beispielsweise aus der WO 2004/038312 A1 bekannt. Dort sind in einem Deckel des Lebensmittel-Aufnahmebehälters Aussparungen gebildet, in denen streifenartige und ebene Platten schwenkbar gelagert sind. Es ist daher erforderlich, dass der Deckel selbst mit derartigen umrandeten Aussparungen gebildet ist, um diese Klappen darin einsetzen zu können. Die Schwenkachse, um welche eine Klappe schwenkbar ist, ist in Höhenrichtung betrachtet innerhalb des Deckels und somit innerhalb der Höhe des Deckels angeordnet. Dadurch treten beim Öffnen der ebenen Klappe Konstellationen auf, bei denen der nach oben ragende Teilbereich der Klappe relativ weit nach oben stehend ist. Aufgrund der ebenen Ausgestaltung der Klappe ist dadurch ein steil nach oben ragendes frei auskragendes Teil der Klappe verschwenkt orientiert. Es entsteht dadurch im geöffneten Zustand der Klappe auch eine relativ weit nach oben stehende Position der Klappe, sodass diesbezüglich auch umfänglich freie Kanten vorhanden sind. Zum einen ist dadurch im geöffneten Zustand der Klappe ein entsprechender Platzbedarf nach oben erforderlich, andererseits kann ein daran Anstoßen von anderen Komponenten und dergleichen erfolgen. Insbesondere ist dann auch ein entsprechender Platzbedarf in Höhenrichtung nach oben erforderlich, um die Klappe vollständig zu öffnen. Darüber hinaus sind Klappen nur durch eine dazu separate Betätigungsvorrichtung schwenkbar. Daraus ergeben sich komplexere Bewegungsabläufe und eine entsprechend aufwändigere Mechanik dazu. Das vollständige Schließen und Öffnen kann dadurch beeinträchtigt sein.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät sowie ein derartiges Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Lüftungsvorrichtung im Hinblick auf ihre Positionierung und Verstellung verbessert ausgebildet ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0005] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme von Lebensmitteln auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus einen zur Schale separaten Deckel auf, der zum Schließen der Schale auf die Schale aufsetzbar ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus eine Lüftungsvorrichtung auf, mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und einem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters durchführbar ist. Die Lüftungsvorrichtung gibt in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters frei und verschließt in der geschlossenen Stellung diese Lüftungsöffnung.

[0006] Die Lüftungsvorrichtung weist zumindest einen Schieber auf. Dieser Schieber ist in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters verschiebbar an der Schale gelagert. Dadurch ist in einer ersten Verschiebestellung des Schiebers die geöffnete Stellung eingestellt. In einer dazu unterschiedlichen zweiten Verschiebestellung des Schiebers ist die geschlossene Stellung eingestellt. Durch ein derartiges Konzept wird somit eine bevorzugte Verbauposition der Lüftungsvorrichtung erreicht. Sie ist nicht mehr am Deckel des Lebensmittel-Aufnahmebehälters vorgesehen, sondern an einer dazu separaten Schale. Damit ist sie auch in Tiefenrichtung betrachtet möglichst weit nach vorne verlagert. Dadurch ist die Zugänglichkeit für einen Nutzer verbessert. Durch diese maximal nach vorne gerückte Position der Lüftungsvorrichtung ist auch eine einfachere Handhabung für einen Nutzer ermöglicht. Nicht zuletzt ist durch diese Anordnung der Lüftungsvorrichtung auch dahingehend ein verbessertes Konzept erreicht, dass die Stellung durch einen Nutzer einfacher erkannt werden kann. Denn durch die nach vorne gelagerte Position der Lüftungsvorrichtung kann auch bei entsprechender Betrachtung durch einen Nutzer einfacher erkannt werden, in welcher Stellung sich der Schieber befindet. Ein besonders vorteilhaftes Konzept der Lüftungsvorrichtung ist durch den Schieber erreicht. Es ist somit nicht mehr eine komplexere Bewegung in Form einer Schwenkbewegung einer Klappe, wie dies im Stand der Technik der Fall ist, erforderlich, sondern lediglich eine einfache lineare Bewegung durchzuführen. Dies ist einerseits einfacher konzeptionell umzusetzen, andererseits von einem Nutzer einfach initiierbar. Nicht zuletzt ist durch diese Möglichkeit eines Schiebers mit zwei verschiedenen Verschiebestellungen auch die Präzision der Einstellung dieser verschiedenen Verschiebestellungen erhöht. Dadurch kann der geschlossene Zustand und somit die geschlossene Stellung als auch der geöffnete Zustand und somit die geöffnete Stellung genauer angefahren werden. Insbesondere ist der Schieber so an der Schale direkt gelagert, dass er nur in dieser Tiefenrichtung verschiebbar ist. Damit wird ein besonders einfaches Bewegungskonzept ermöglicht. Insbesondere ist der Schieber direkt von einem Nutzer bedienbar. Es ist keine separate Betätigungsvorrichtung mehr erforderlich, die der Nutzer betätigen würde und durch welche der Schieber verschoben werden würde. Dadurch können auch Bauteile eingespart werden.

[0007] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Schieber linear verschiebbar direkt an der Schale angeordnet ist. Die Schale dient somit als Träger für diesen Schieber. Durch die direkte Lagerung des Schiebers an der Schale können zusätzliche mechanische Komponenten als Kopplungselemente oder dergleichen entfallen.

[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schieber mit zumindest einer Schnappverbindung an der Schale gehalten ist und im gehaltenen Zustand in Tiefenrichtung verschiebbar ist. Dadurch ist ein besonders einfaches mechanisches Befestigungskonzept für den Schieber an der Schale erreicht. Eine Schnappverbindung ist einerseits einfach einstellbar und dennoch ist die sichere und genaue Halterung ermöglicht. Der Schieber ist nicht nur durch eine derartige Ausgestaltung einer Schnappverbindung zerstörungsfrei lösbar an der Schale direkt befestigbar. Die Schnappverbindung stellt in dem Zusammenhang jedoch eine vorteilhafte Ausführung dar. Die Schnappverbindung ermöglicht es auch, dass im verschnappten Zustand dennoch eine Relativbewegung zwischen dem Schieber und der Schale ermöglicht ist. Insbesondere ist dabei die Verschiebung in Tiefenrichtung ermöglicht, sodass die erste Verschiebestellung und die zweite Verschiebestellung einfach und ohne Verklemmen und Verspreizen eingestellt beziehungsweise angefahren werden können.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Schnappverbindung zumindest ein Schnappelement aufweist. Das Schnappelement ist insbesondere an einer Unterseite des Schiebers ausgebildet. Insbesondere ist dieses Schnappelement als Schnapphaken ausgebildet. Dies ist ein weiteres vorteilhaftes Konzept. Denn einerseits ist somit die Oberseite des Schiebers nicht durch irgendwelche Verbindungselemente eingeschränkt. Auch ein daran Stoßen derartig positionierter Schnappelemente ist dadurch vermieden. Durch die Positionierung des Schnappelements an der Unterseite des Schiebers ist hier auch eine aufgeräumte Positionierung erreicht und andererseits eine verbesserte direkte schnappende Kopplung mit der Schale ermöglicht. Die Ausgestaltung als Schnapphaken ermöglicht eine besonders sichere und zuverlässige Kopplung mit der Schale. Der verschnappte Zustand ist dadurch besonders sicher gehalten. Dennoch ist die Verschiebebewegung des Schiebers relativ zur Schale in dieser definierten Tiefenrichtung uneingeschränkt ermöglicht.

[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schnapphaken in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters federnd ausgebildet ist. Dadurch ist ein diesbezüglich spezifisches Verschnappkonzept ermöglicht. Beispielsweise kann der Schieber von oben auf die Schale aufgesetzt werden und durch das in Breitenrichtung erfolgende Federn des Schnapphakens dieser an einem Gegenschnappelement an der Schale vorbeigeführt werden, indem der Schnapphaken in Breitenrichtung ausgefedert wird. Bei weiterem Aufsetzen des Schiebers von oben auf die Schale wird das Schnappelement dann an dem Gegenschnappelement vorbeigeführt und in die verschnappte Position gebracht. Im verschnappten Zustand zwischen dem Schnappelement am Schieber und dem Gegenschnappelement an der Schale sind das Schnappelement und das Gegenschnappelement in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters überlappend zueinander angeordnet. Dadurch ist in vorteilhafter Weise durch diese Schnappverbindung eine Halterung sowohl in Höhenrichtung als auch in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters erreicht. Insbesondere untergreift beziehungsweise hintergreift der Schnapphaken das Gegenschnappelement an der Schale, insbesondere in Breitenrichtung und/oder in Höhenrichtung.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schnapphaken in Breitenrichtung ein Gegenschnappelement der Schnappverbindung, das an der Schale ausgebildet ist, hintergreift. Dadurch ist ein Halten in Höhenrichtung und in Breitenrichtung ausgebildet. In Tiefenrichtung ist dennoch eine Verschiebung des Schiebers ermöglicht.

[0012] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Schnapphaken mit einem vertikalen Hakensteg, der somit in Höhenrichtung orientiert ist, in eine Führungskulisse der Schale eingreift. Dies erfolgt derart, dass der Schnapphaken bei der Verschiebebewegung des Schiebers in Tiefenrichtung durch die Führungskulisse geführt ist. Insbesondere ist die Führungskulisse als Schlitz ausgebildet. Die Führungskulisse ist somit in Richtung ihrer Längsachse, die in Tiefenrichtung orientiert ist, an den gegenüberliegenden Randbereichen begrenzt. Dadurch wird ein besonders vorteilhaftes Verschiebekonzept erreicht. Ein sicheres, insbesondere sehr geradliniges, Führen des Schiebers in Tiefenrichtung ist dadurch ermöglicht.

[0013] In einer vorteilhaften Ausführung weist der Schnapphaken einen horizontalen Hintergreifsteg auf. Dieser ist insbesondere in einem Winkel zwischen 80° und 100°, insbesondere 90°, gegenüber dem vertikalen Hakensteg orientiert. Insbesondere ist ein Schnapphaken vorzugsweise L-förmig ausgebildet. Insbesondere mit diesem horizontalen Hintergreifsteg hintergreift der Schnapphaken das genannte Gegenschnappelement. Mit diesem Hintergreifsteg wird vorzugsweise auch ein zusätzliches Führungselement geschaffen, welches an der Unterseite des Gegenschnappelements anliegen kann. Damit wird die Führung des Schiebers bei der Relativbewegung gegenüber der Schale in Tiefenrichtung nochmals verbessert geführt.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest zwei Schnapphaken an der Unterseite des Schiebers ausgebildet sind. Die Schnapphaken sind vorzugsweise so angeordnet, dass sie in Breitenrichtung betrachtet mit ihren Hintergreifstegen einander zugewandt sind.

[0015] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Schieber einstückig ausgebildet ist. Insbesondere kann er aus Kunststoff ausgebildet sein. Der Schieber weist vorzugsweise ein streifenförmiges beziehungsweise plattenförmiges Basisteil auf. An der Unterseite dieses Basisteils ist der zumindest eine Schnapphaken einstückig ausgebildet.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass zumindest ein Schnapphaken an einem in Richtung der Längsachse des Schiebers betrachtet äußeren Längenviertel des streifenartigen Schiebers ausgebildet ist. Durch diese Position ist es ermöglicht, dass die Schnappstellen der Schnappverbindung in Richtung der Längsachse des Schiebers betrachtet relativ weit zu den Enden hin ausgebildet sind. Dadurch wird der Schieber insbesondere an den Endseiten mechanisch mit der Schale gekoppelt. Ein endseitiges Flattern oder unerwünschtes Nachobenstehen ist dadurch vermieden. Auch ist es dadurch vermieden, dass bei einer endseitigen Krafteinwirkung ein relativ großer Teil des Schiebers gegebenenfalls nach oben gebogen werden könnte.

[0017] Insbesondere ist auch das vorzugsweise vorhandene zweite Schnappelement, insbesondere der zweite Schnapphaken, in einem zum ersten äußeren Längenviertel gegenüberliegenden zweiten äußeren Längenviertel ausgebildet. Die oben genannten Vorteile werden dadurch nochmals verbessert erreicht.

[0018] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Schieber an seiner Unterseite zumindest einen Führungssteg aufweist. Der Führungssteg ist ein zum Schnappelement separates Teil. Der Führungssteg ist in Richtung der Längsachse des Schiebers beabstandet zu einem Schnappelement ausgebildet und angeordnet. In der Schale ist vorzugsweise eine Führungsrinne ausgebildet. Die Führungsrinne ist nach oben hin offen ausgebildet. Der Führungssteg an dem Schieber greift in vorteilhafter Weise von oben in diese Führungsrinne in der Schale ein. Durch eine derartige Ausgestaltung ist die Führung des Schiebers bei der linearen Relativbewegung zur Schale in Tiefenrichtung nochmals verbessert. In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass zumindest zwei derartige Führungsstege an der Unterseite des Schiebers ausgebildet sind. Ein Führungssteg ist einstückig mit dem Schieber ausgebildet. Auch der vorzugsweise vorhandene zweite Führungssteg greift in vorteilhafter Weise in eine zweite Führungsrinne in der Schale von oben ein.

[0019] Durch die Ausgestaltung mit zumindest einem Führungssteg kann auch insbesondere die Positionsstabilisierung des Schiebers in Breitenrichtung relativ zur Schale verbessert werden. Ein unerwünschtes Spiel in Breitenrichtung zwischen dem Schieber und der Schale im miteinander verbundenen Zustand ist dadurch vorteilhaft vermieden. Die lineare Bewegung in Tiefenrichtung des Schiebers relativ zur Schale ist dadurch nochmals verbessert.

[0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Führungssteg in einem in Richtung der Längsachse des Schiebers betrachteten mittleren Längendrittel des streifenartigen Schiebers, insbesondere des Basisteils, ausgebildet ist. Durch diese Positionierung ist das Führungskonzept besonders vorteilhaft ermöglicht. Die besonders exakte lineare Führung ist dadurch begünstigt.

[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schieber an seiner Oberseite einen Griff aufweist. Der Griff kann vorzugsweise eine Griffmulde sein. Der Griff ist direkt durch einen Nutzer greifbar. Durch eine derartige Ausgestaltung kann das Verschieben des Schiebers besonders nutzerfreundlich und einfach erfolgen. Ein Greifen dieses Griffs kann sowohl das direkte Kontaktieren mit zwei Fingern eines Nutzers bedeuten. Es kann jedoch auch bedeuten, dass lediglich mit einem Finger auf den Griff gegriffen wird beziehungsweise dieser kontaktiert wird und dadurch mittels einer entsprechenden Krafteinwirkung die Verschiebebewegung des Schiebers erzeugt wird. Dies ist gerade dann vorteilhaft, wenn der Griff als Griffmulde ausgebildet ist. Denn dann kann ein einziger Finger in diese Griffmulde eingelegt werden und ohne ein unerwünschtes Verrutschen oder dergleichen die Verschiebebewegung des Schiebers initiiert werden.

[0022] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Schale einen flächigen oberen Rand aufweist. Dieser kann als Auflageplateau bezeichnet werden. Auf diesem oberen Rand ist der Schieber verschiebbar gelagert. Es kann vorgesehen sein, dass das Flächenausmaß dieses oberen Rands in Tiefenrichtung betrachtet größer ist als das in Tiefenrichtung bemessene Ausmaß des Schiebers, insbesondere dessen streifenförmigen Basisteils. Es kann auch vorgesehen sein, dass diese diesbezüglichen Ausmaße in Tiefenrichtung gleich sind. Durch eine entsprechende Dimensionierung der Fläche des oberen Rands kann in dem Zusammenhang auch ein stabiler und satter Sitz des Schiebers auf der Schale erreicht werden. Insbesondere ist die Kopplung zwischen der Schale und dem Schieber derart, dass in der zweiten Verschiebestellung, in welcher die geschlossene Stellung der Lüftungsvorrichtung eingestellt ist, der Schieber in Tiefenrichtung betrachtet zumindest bereichsweise weiter nach hinten ragt, als ein hinterer Kantenbereich des oberen Rands. Durch diese Ausgestaltung wird ein in Tiefenrichtung bemessener Freiraum zwischen der hinteren Kante des oberen Rands der Schale und einem Frontrand des Deckels durch den Schieber abgedeckt. In der ersten Verschiebestellung des Schiebers relativ zur Schale kann der hintere Rand des Schiebers in Tiefenrichtung betrachtet vor dem hinteren Kantenbereich des oberen Rands oder auf gleicher Tiefenlage oder in Tiefenrichtung betrachtet weiter hinten als dieser hintere Kantenbereich des oberen Rands positioniert sein. In der geöffneten Stellung der Lüftungsvorrichtung ist jedoch ein Freiraum beziehungsweise Spalt zwischen dem hinteren Kantenbereich des oberen Rands der Schale und dem Frontrand des Deckels durch den Schieber zumindest bereichsweise freigegeben.

[0023] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass ein hinterer Rand des Schiebers in geschlossenem Zustand des Schiebers an einem Frontrand des Deckels des Lebensmittel-Aufnahmebehälters anliegt. Vorzugsweise erstreckt sich der Schieber in Breitenrichtung betrachtet über zumindest 50 Prozent, insbesondere zumindest 60 Prozent, insbesondere zumindest 70 Prozent, insbesondere zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent der Breite der Schale.

[0024] Vorzugsweise ist dieser obere Rand der Schale die obere Abdeckung eines frontseitigen Griffs der Schale. Der Griff der Schale kann beispielsweise eine Griffmulde sein, die nach unten offen ist. Damit kann ein Nutzer von unten in die Griffmulde eingreifen. Ein derartiger Griff ist mit einer Dachwand von oben begrenzt. Diese Dachwand kann der obere Rand der Schale sein. Insbesondere weist dieser Griff auch eine frontseitige Begrenzungswand auf. Diese grenzt an einen frontseitigen Kantenbereich des oberen Rands an und erstreckt sich von dort ausgehend nach unten.

[0025] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass in diesem oberen Rand der Schale einer Vertiefung ausgebildet ist. In diese Vertiefung ist der Schieber zumindest bereichsweise eingesenkt, wenn er an der Schale montiert ist.

[0026] Es kann auch vorgesehen sein, dass der Schieber, welcher als separate Komponente zur Schale ausgebildet ist, in einer individuellen Farbe eingefärbt ist. Es ist auch möglich, dass an der Schale unterschiedliche Schieber montiert werden können. Diese können beispielsweise farblich und/oder in der Form und/oder in den Ausmaßen unterschiedlich ausgebildet sein. Dadurch können einfache Varianten eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters gebildet werden.

[0027] Des Weiteren ist es möglich, dass der Griff der Schale, insbesondere die frontseitige Begrenzungswand, ein Dekorelement aufweist. Das Dekorelement kann beispielsweise eine Bedruckung oder eine Strukturierung sein. Dieses Dekorelement kann auch eine Folie sein. Ebenso kann ein Heißstempeln vorgesehen sein, mittels welchem ein derartiges Dekorelement aufgebracht wird.

[0028] Es kann vorgesehen sein, dass der Schieber in der ersten Verschiebestellung arretierbar ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Schieber in der zweiten Verschiebestellung arretierbar ist. Dadurch ist es ermöglicht, dass zumindest eine dieser beiden Verschiebestellungen durch eine Arretiervorrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters gehalten ist. Ein unerwünschtes Bewegen des Schiebers aus einer der beiden diesbezüglich eingestellten Stellungen ist dadurch verhindert. Beispielsweise dann, wenn die Schale, insbesondere ruckartig, verschoben wird, weil sie beispielsweise ein Nutzer herauszieht oder hineinschiebt, kann ein unerwünschtes Verschieben des Schiebers relativ zur Schale vermieden werden. Damit kann auch vermieden werden, dass bei einem derartigen Bewegen der Schale ein unerwünschtes und von einem Nutzer nicht bemerktes Verstellen des Schiebers in eine Stellung erfolgt. Damit kann auch vermieden werden, dass eine geschlossene Stellung des Schiebers unerwünscht zumindest teilweise verändert wird und somit ein teilweises Öffnen des Lebensmittel-Lagerbehälters an der Lüftungsvorrichtung auftritt. Entsprechendes kann umgekehrt auch dahingehend vermieden werden, dass eine geöffnete Stellung der Lüftungsvorrichtung unerwünscht geschlossen werden würde. Beispielsweise kann eine Arretiervorrichtung eine Schnappvorrichtung sein.

[0029] Diese Schnappvorrichtung ist insbesondere eine zur oben genannten vorteilhaften Ausführung einer Schnappverbindung zum mechanischen Befestigen des Schiebers an der Schale unterschiedliche Verbindung.

[0030] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter eine Anzeigeleiste aufweist, mit welcher eine geöffnete Stellung und eine geschlossene Stellung der Klappe symbolisch angezeigt sind. Diese Anzeigeleiste kann ein separates Bauteil sein. Die Anzeigeleiste kann zumindest bereichsweise an der Schale angeordnet sein. Insbesondere am oberen Rand der Schale.

[0031] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das Haushaltskältegerät kann ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät weist ein Gehäuse auf, in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann in dem Aufnahmeraum angeordnet sein und bildet, insbesondere im geschlossenen Zustand des Deckels auf der Schale, einen eigenen abgeschlossenen Lagerbereich. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann insbesondere ein Frischhaltebehälter sein, in dem eine individuelle Lagerbedingung, insbesondere eine individuelle Temperatur und/oder Luftfeuchte, eingestellt werden kann.

[0032] Damit ist es ermöglicht, eine zu dem restlichen Bereich des Aufnahmeraums unterschiedliche Lagerbedingung einzustellen. Dies ist insbesondere vorteilhaft zur Lagerung von spezifischen Lebensmitteln wie beispielsweise Obst oder Gemüse oder Fleisch, wie beispielsweise Fisch.

[0033] Es kann vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät eine Befeuchtungseinrichtung aufweist, mit welcher die individuelle Luftfeuchte in dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter einstellbar ist.

[0034] Vorzugsweise ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter aus dem Aufnahmeraum entnehmbar und wieder einsetzbar und somit auch ein tragbarer beziehungsweise mobiler Behälter.

[0035] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Behälters beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0036] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

[0037] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2

eine perspektivische Teildarstellung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters mit separiert gezeigtem Schieber;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Schiebers der Lüftungsvorrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters;

Fig. 4

eine perspektivische Teildarstellung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters mit geschlossener Lüftungsvorrichtung,

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung eines Teilbereichs des Lebensmittel-Aufnahmebehälters mit geöffneter Lüftungsvorrichtung;

Fig. 6

eine perspektivische Schnittdarstellung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters im Bereich der Lüftungsvorrichtung;

Fig. 7

eine vergrößerte Teildarstellung eines Ausschnitts in Fig. 6;

Fig. 8

eine vergrößerte Darstellung eines weiteren Teilbereichs der Darstellung in Fig. 6;

Fig. 9

eine vergrößerte Darstellung eines weiteren dritten Teilbereichs der Darstellung in Fig. 6;

Fig. 10

eine perspektivische Schnittdarstellung des geöffneten Zustands der Lüftungsvorrichtung, wobei hier die Schnittebene außerhalb eines Griffs des Schiebers ist;

Fig. 11

die Darstellung gemäß Fig. 10 mit geschlossener Lüftungsvorrichtung;

Fig. 12

eine Darstellung gemäß Fig. 10, jedoch mit der Schnittebene im Bereich eines Griffs des Schiebers; und

Fig. 13

eine Darstellung gemäß Fig. 11, jedoch mit der Schnittebene im Bereich des Griffs des Schiebers.

[0038] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0039] In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum ist, und einen beispielhaft darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der Aufnahmeraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4 °C und +8 °C. Der Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich.

[0040] Der weitere Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise -18 °C. Der Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

[0041] In dem oberen Aufnahmeraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter beziehungsweise Lebensmittel-Aufnahmebehälter ausziehbar gelagert, der einen Deckel 9 und eine dazu separate Schublade bzw. Schale 10 aufweist. Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche, separate Abdeckung 11 beispielsweise in Form einer Trennwand, beispielsweise eines Glasfachbodens, angeordnet sein. Der Frischhaltebehälter stellt einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 dar.

[0042] Der Innenbehälter 3 weist, unter anderem, zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf.

[0043] Zumindest durch die Abdeckung 11 ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 4 separiert.

[0044] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 kann zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum 4 entnommen werden. Auch im eingebrachten Zustand in dem Aufnahmeraum 4 ist vorgesehen, dass die Schale 10 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung im noch im Aufnahmeraum 4 gelagerten Zustand hin- und hergeschoben werden kann, um in das Innere der Schale 10 gelangen zu können.

[0045] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 ist in Höhenrichtung (x-Richtung) betrachtet direkt oberhalb einem vorzugsweise vorhandenen weiteren Behälter 8' angeordnet. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 an der Position des Behälters 8' angeordnet ist. Der Behälter 8' kann zusätzlich zum Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 oder anstatt dazu auch ein Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 sein. Vorzugsweise erstreckt sich der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 dann, wenn er an der Position des Behälters 8' gebildet ist, in Tiefenrichtung weiter nach vorne, als der dann direkt darüber angeordnete Behälter.

[0046] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilbereich des Haushaltskältegeräts 1 gezeigt, in dem der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 angeordnet ist. Der vollständig aus dem Aufnahmeraum 4 herausnehmbare Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 weist eine Lüftungsvorrichtung 12 auf. Mit dieser Lüftungsvorrichtung 12 ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und einem Volumenraum beziehungsweise einem Inneren 13 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 ermöglicht.

[0047] Die Lüftungsvorrichtung 12 weist einen Schieber 14 auf. Der Schieber 14 weist ein streifenförmiges Basisteil 15 auf. Dieses erstreckt sich in Breitenrichtung. Dieses Basisteil 15 und somit auch der Schieber 14 erstrecken sich über zumindest 50 Prozent, insbesondere zumindest 60 Prozent, insbesondere zumindest 70 Prozent, insbesondere zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent der in Breitenrichtung bemessenen Breite der Schale 10. Der Schieber 14 ist einstückig ausgebildet. Er ist insbesondere aus Kunststoff ausgebildet. An einer Oberseite 16 des Schiebers 14, insbesondere des Basisteils 15, ist vorzugsweise ein Griff 17 ausgebildet. Der Griff 17 ist insbesondere als Griffmulde ausgebildet. An einer Unterseite 18 des Schiebers 14, insbesondere des Basisteils 15, sind, wie dies in Fig. 3 zu erkennen ist, ein erstes Schnappelement 19 und insbesondere ein zweites Schnappelement 20 integral ausgebildet. Die Schnappelemente 19 und 20 sind in Richtung einer Längsachse A des Schiebers 14 betrachtet, die sich in Breitenrichtung erstreckt, an äußeren Längenvierteln ausgebildet. Sie sind insbesondere endseitig an dem Basisteil 15 an der Unterseite 18 ausgebildet. Die Schnappelemente 19 und 20 sind vorzugsweise als Schnapphaken ausgebildet. Insbesondere ist vorgesehen, dass an der Unterseite 18 zumindest ein Führungssteg 21 ausgebildet ist. Insbesondere sind zwei Führungsstege 21 und 22 integral mit dem Basisteil 15 ausgebildet. Die beiden Führungsstege 21 und 22 erstrecken sich senkrecht zur Längsachse A. Sie erstrecken sich somit in Tiefenrichtung (z-Richtung). Die Führungsstege 21 und 22 sind in Richtung der Längsachse A betrachtet vorzugsweise in einem mittleren Längendrittel der gesamten Länge des Basisteils 15 ausgebildet. Sie sind zu den Schnappelementen separate Elemente. Insbesondere sind die Führungsstege 21 und 22 nicht als Schnappelemente ausgebildet.

[0048] In Fig. 2 ist zu erkennen, dass die Schale 10 eine Frontwand 23 aufweist. Die Frontwand 23 weist einen oberen Rand 24 auf. Der obere Rand 24 ist im Ausführungsbeispiel als Fläche gebildet. Insbesondere ist sie eine Rechteckfläche. Der obere Rand 24 stellt in einer vorteilhaften Ausführung eine obere Abdeckung und somit eine Dachwand eines Griffs 25 dar. Der Griff 25 ist einstückig in der Frontwand 23 ausgebildet. Der Griff 25 ist insbesondere eine Griffmulde, die durch Eingreifen von unten mit einer Hand gegriffen werden kann. Der Griff 25 ist darüber hinaus durch eine vertikale Begrenzungswand 26 begrenzt. Diese vertikale Begrenzungswand 26 ist eine frontseitige Wand. Sie schließt an einen vorderen Kantenbereich 27 des oberen Rands 24 an. Der obere Rand 24 weist darüber hinaus einen hinteren Kantenbereich 28 auf. In diesem oberen Rand 24 ist in einer vorteilhaften Ausführung eine Vertiefung 29 ausgebildet. In dieser Vertiefung 29 ist der Schieber 14 angeordnet, wenn er an der Schale 10, insbesondere der Frontwand 23, montiert ist.

[0049] Der Schieber 14 ist ein zur Schale 10 separates Bauteil. Insbesondere ist der Schieber 14 zerstörungsfrei lösbar an der Frontwand 23 angeordnet. Insbesondere ist er in der Vertiefung 29 verschnappt angeordnet.

[0050] Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist im eingeschobenen Zustand der Schale 10 ein Freiraum beziehungsweise ein Spalt 30 zwischen dem hinteren Kantenbereich 28 der Frontwand 23 und einem Frontrand 31 des Deckels 9 gebildet. Dieser Freiraum beziehungsweise Spalt 30 ist durch den Schieber 14 abdeckbar oder freigebbar. Dadurch ist eine entsprechende Lüftung ermöglicht. Der Schieber 14 ist in einer vorteilhaften Ausführung durch eine Schnappverbindung 32 an dem oberen Rand 24 verschnappt.

[0051] Die Vertiefung 29 kann in einer Ausführung auch nicht ausgebildet sein.

[0052] Zum Verschnappen greifen die Schnappelemente 19 und 20 in Gegenschnappelemente 33 und 34 ein. Die Gegenschnappelemente 33 und 34 sind an dem oberen Rand 24 ausgebildet. Sie sind insbesondere als Löcher beziehungsweise Durchbrechungen in dem oberen Rand 24 ausgebildet. Wie zu erkennen ist, sind diese Gegenschnappelemente 33 und 34 vorzugsweise als in Tiefenrichtung orientierte Schlitze ausgebildet. Sie stellen in dem Zusammenhang somit auch Langlöcher dar. Insbesondere sind diese Gegenschnappelemente 33 und 34 in einer vorteilhaften Ausführung auch funktionell gleichzeitig als Führungskulissen 35 und 36 ausgebildet. Dies bedeutet, dass sie einerseits Bestandteile der Schnappverbindung 32 sind, sodass ein Verschnappen der Schnappelemente 19 und 20 ermöglicht ist. Andererseits können im verschnappten Zustand diese Schnappelemente 19 und 20 in Tiefenrichtung, insbesondere nur in Tiefenrichtung, relativ zu den Gegenschnappelementen 33 und 34 verschoben werden, da diese auch als Führungskulissen 35 und 36 ausgebildet sind. Es ist also im verschnappten Zustand des Schiebers 14 an der Schale 10, insbesondere der Frontwand 23, ermöglicht, dass eine Relativbewegung der Schnappelemente 19 und 20 zu den Gegenschnappelementen 33 und 34 erfolgen kann. Insbesondere ist diesbezüglich eine Relativbewegung in Tiefenrichtung ermöglicht. Insbesondere ist nur eine Bewegung in Tiefenrichtung ermöglicht.

[0053] Darüber hinaus ist vorgesehen, dass in dem oberen Rand 24 Führungsrinnen 37 und 38 ausgebildet sind. In diese Führungsrinnen 37 und 38 greifen von oben die Führungsstege 21 und 22 ein. Dadurch ist eine nochmals verbesserte Führung des Schiebers 14 bei seiner Relativbewegung zur Frontwand 23 im daran angeordneten Zustand ermöglicht.

[0054] Der Schieber 14 kann dann, wenn er direkt an der Schale 10, insbesondere direkt an der Frontwand 23, insbesondere direkt an dem oberen Rand 24, angeordnet ist, relativ zu der Frontwand 23 in Tiefenrichtung, insbesondere nur in Tiefenrichtung, nur verschoben werden. Dazu sind zumindest zwei definierte Verschiebestellungen einstellbar. In einer ersten Verschiebestellung des Schiebers 14 an der Schale 10 ist eine geöffnete Stellung der Lüftungsvorrichtung 12 eingestellt. Dies ist in der perspektivischen Teilansicht des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 in Fig. 5 gezeigt. Bei dieser ersten Verschiebestellung und somit der geöffneten Stellung der Lüftungsvorrichtung 12 ist zwischen dem Frontrand 31 des Deckels 9 und einer hinteren Kante beziehungsweise einen hinteren Kantenbereich 43 des Schiebers 14, insbesondere des Basisteils 15, ein Abstand. Dadurch ist ein Lüftungsspalt gebildet. Dies ist der Spalt 30. Der hintere Kantenbereich 43 ist insbesondere mit einer Schräge 39 ausgebildet, wie dies in Fig. 10 bis 13 zu erkennen ist. Insbesondere ist der Frontrand 31 komplementär geneigt. Dadurch ist im geschlossenen Zustand der Lüftungsvorrichtung 12 eine verbesserte Schließwirkung zwischen dem aneinander anliegendem Frontrand 31 und dem hinteren Kantenbereich 43 erreicht. Diese überlappen somit in Tiefenrichtung.

[0055] Ausgehend von dieser geöffneten Stellung des Schiebers 14, die die erste Verschiebestellung ist, kann der Schieber 14 in Tiefenrichtung, insbesondere nur in Tiefenrichtung, nach hinten nur verschoben werden. Er ist dann in die zweite Verschiebestellung, wie sie in Fig. 4 gezeigt ist, gebracht. Diese zweite Verschiebestellung des Schiebers 14 ist die geschlossene Stellung der Lüftungsvorrichtung 12. In dieser zweiten Verschiebestellung liegt der hintere Kantenbereich 43 des Schiebers 14, insbesondere des Basisteils 15, an dem Frontrand 31 des Deckels 9 an. Damit ist der in Fig. 5 gebildete Spalt geschlossen.

[0056] Der Schieber 14 ist allgemein betrachtet nicht an dem Deckel 9 gelagert. Er ist allenfalls in direktem Kontakt und an dem Frontrand 31 anliegend, wenn der Schieber 14 in der zweiten Verschiebestellung angeordnet ist.

[0057] In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Darstellung der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 gezeigt, wobei er frontseitig geschnitten ist. Die diesbezügliche Schnittebene ist in der x-y-Ebene. Die Schnittebene ist gemäß der Darstellung in Fig. 4 entlang der Schnittlinie VI-VI gezogen. Insbesondere ist diese Schnittebene im Bereich der Schnappelemente 21 und 22 gezogen. Daher ist gemäß der Teildarstellung in Fig. 7 der verschnappte Zustand des Schnappelements 20 mit dem Gegenschnappelement 34 gezeigt. Das Schnappelement 20 weist, wie dies zu erkennen ist, einen vertikalen Hakensteg 40 auf. Darüber hinaus weist das Schnappelement 20 einen an den vertikalen Hakensteg 40 anschließenden Hintergreifsteg 41 auf. Insbesondere ist der Hintergreifsteg 41 horizontal orientiert. Vorzugsweise ist das Schnappelement 20 in dieser Schnittebene L-förmig ausgebildet. Wie zu erkennen ist, ist in diesem verschnappten Zustand der Hintergreifsteg 41 in Breitenrichtung überlappend mit dem oberen Rand 24 ausgebildet. Insbesondere hintergreift beziehungsweise untergreift der Hintergreifsteg 41 die Begrenzungswand des oberen Rands 24, die das Gegenschnappelement 32 begrenzt.

[0058] Darüber hinaus ist auch zu erkennen, wie das Schnappelement 20, insbesondere der horizontale Hakensteg 40, in der Führungskulisse 36, geführt ist und sich in Höhenrichtung hindurcherstreckt. In Fig. 7 ist der Bereich I aus Fig. 6 gezeigt.

[0059] In Fig. 8 ist in einer entsprechenden Darstellung der Bereich II in Fig. 6 gezeigt. In Fig. 8 ist in dem Zusammenhang eine entsprechende Ausgestaltung des Schnappelements 19 zu erkennen, wie dies bezüglich der Formgebung und Ausgestaltung für das weitere Schnappelement 20 bereits erläutert wurde. Wie in den Darstellungen in Fig. 7 und Fig. 8 zu erkennen ist, sind die Schnappelemente 19 und 20 so angeordnet, dass sie mit ihren Hintergreifstegen 41 und 42 einander zugewandt sind.

[0060] Darüber hinaus ist in Fig. 9 in einer Teildarstellung der Bereich III in Fig. 6 gezeigt. Es ist hier das Eingreifen der Führungsstege 21 und 22 in die Führungsrinnen 37 und 38 gezeigt.

[0061] In Fig. 10 ist in einer weiteren perspektivischen Schnittdarstellung ein Teilbereich des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 dargestellt. Es ist hier die Schnittebene in der y-z-Ebene gezeigt. Die Schnittebene ist hier außerhalb des Griffs 17 des Schiebers 14 gebildet. Darüber hinaus ist hier die erste Verschiebestellung des Schiebers 14 gezeigt, in welcher die geöffnete Stellung der Lüftungsvorrichtung 12 eingestellt ist. Wie hier zu erkennen ist, ist ein vorderer Kantenbereich 44 des Schiebers 14, insbesondere des Basisteils 15, abgerundet. Entsprechend ist in einer vorteilhaften Ausführung der hintere Kantenbereich 43 abgerundet. In Fig. 11 ist demgegenüber die Darstellung gemäß Fig. 10 gezeigt, jedoch der Schieber 14 in Tiefenrichtung nach hinten verschoben, sodass die zweite Verschiebestellung eingestellt ist. Damit ist die geschlossene Stellung der Lüftungsvorrichtung 12 eingestellt. Ein Luftstrom L, wie er in Fig. 10 gezeigt ist und aus dem Inneren 13 entweicht, ist hier nicht mehr möglich.

[0062] In Fig. 12 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung eine entsprechende erste Verschiebestellung des Schiebers 14 gezeigt, wobei hier der Schnitt unterschiedlich zu Fig. 10 im Bereich des Griffs 17 gezogen ist.

[0063] In Fig. 13 ist eine Darstellung mit geschlossener Stellung der Lüftungsvorrichtung 12 gezeigt, wie sie in Fig. 11 dargestellt ist. Im Unterschied zu Fig. 11 ist in Fig. 13 analog zu Fig. 12 die Schnittebene im Bereich des Griffs 17 gezogen. Insbesondere ist der Schnitt in Fig. 12 und Fig. 13 auch durch den Führungssteg 21 und die Führungsrinne 38 gezogen.

Bezugszeichenliste

[0064] 

1

Haushaltskältegerät

2

Korpus

3

Innenbehälter

3a

vertikale Seitenwand

3b

vertikale Seitenwand

4

Aufnahmeraum

5

Aufnahmeraum

6

Tür

7

Gefrierraumtür

8

Lebensmittel-Aufnahmebehälter

8'

Behälter

9

Deckel

10

Schale

11

Abdeckung

12

Lüftungsvorrichtung

13

Inneres

14

Schieber

15

streifenförmiges Basisteil

16

Oberseite

17

Griff

18

Unterseite

19

erstes Schnappelement

20

zweites Schnappelement

21

Führungssteg

22

Führungssteg

23

Frontwand

24

oberer Rand

25

Griff

26

vertikale Begrenzungswand

27

vorderer Kantenbereich

28

hinterer Kantenbereich

29

Vertiefung

30

Spalt

31

Frontrand

32

Schnappverbindung

33

Gegenschnappelement

34

Gegenschnappelement

35

Führungskulisse

36

Führungskulisse

37

Führungsrinne

38

Führungsrinne

39

Schräge

40

vertikaler Hakensteg

41

Hintergreifsteg

42

Hintergreifsteg

43

vorderer Kantenbereich

44

hinterer Kantenbereich

A

Längsachse

z

Tiefenrichtung

Ansprüche

1. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung (30) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung (30) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsvorrichtung (12) einen Schieber (14) aufweist, der in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) verschiebbar an der Schale (10) gelagert ist, so dass in einer ersten Verschiebestellung die geöffnete Stellung eingestellt ist und in einer zweiten Verschiebestellung die geschlossene Stellung eingestellt ist.

2. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (14) linear verschiebbar direkt an der Schale (10) angeordnet ist.

3. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (14) mit zumindest einer Schnappverbindung (32) an der Schale (10) gehalten ist und im gehaltenen Zustand in Tiefenrichtung (z) verschiebbar ist.

4. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappverbindung (32) zumindest ein Schnappelement (19, 20) an einer Unterseite (18) des Schiebers (14) aufweist, welches als Schnapphaken ausgebildet ist.

5. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnapphaken in Breitenrichtung (x) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) federnd ausgebildet ist.

6. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnapphaken in Breitenrichtung (x) ein Gegenschnappelement (333, 34) der Schnappverbindung (32), das an der Schale (10) ausgebildet ist, hintergreift, so dass ein Halten in Höhenrichtung (y) und in Breitenrichtung (x) ausgebildet ist und in Tiefenrichtung (z) eine Verschiebung des Schiebers (14) ermöglicht ist.

7. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnapphaken mit einem vertikalen Hakensteg (40) in eine Führungskulisse (35, 36) der Schale (10) eingreift, so dass der Schnapphaken bei der Verschiebebewegung des Schiebers (14) in Tiefenrichtung (z) durch die Führungskulisse (35, 36) geführt ist.

8. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Schnapphaken an der Unterseite (18) ausgebildet sind, die mit ihren Hintergreifstegen (41, 42) einander zugewandt sind.

9. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schnapphaken an einem in Richtung der Längsachse (A) des Schiebers (14) betrachtet äußeren Längenviertel des streifenartigen Schiebers (14) ausgebildet ist.

10. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (14) an seiner Unterseite (18) zumindest einen Führungssteg (21, 22) aufweist, der in eine Führungsrinne (37, 38) eingreift, die in der Schale (10) ausgebildet ist.

11. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungssteg (21, 22) an einem in Richtung der Längsachse (A) des Schiebers (14) betrachtet mittleren Längendrittel des streifenartigen Schiebers (14) ausgebildet ist.

12. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (14) an seiner Oberseite (16) einen Griff (17), insbesondere eine Griffmulde, aufweist, der direkt durch einen Nutzer zum Betätigen des Schiebers (14) greifbar ist.

13. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (10) einen flächigen oberen Rand (24) aufweist, auf dem der Schieber (14) verschiebbar gelagert ist, insbesondere in diesem oberen Rand (24) eine Vertiefung (29) ausgebildet ist, in welcher der Schieber (14) verschiebbar gelagert ist.

14. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinterer Kantenbereich (43) des Schiebers (14) im geschlossenen Zustand des Schiebers (14) an einem Frontrand (31) des Deckels (9) anliegt.

15. Haushaltskältegerät (1) mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung