LEBENSMITTEL-AUFNAHMEBEHÄLTER MIT EINER SCHWENKBAREN KLAPPE AN DER SCHALE, SOWIE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT

Abstract

 Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) eine schwenkbare Klappe (19) aufweist, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung der Lüftungsvorrichtung (12) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung verschließt, wobei die Klappe (19) schwenkbar an der Schale (10) gelagert ist.. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).

Beschreibung

[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus einen zur Schale separaten Deckel auf, der zum Schließen der Schale auf die Schale aufsetzbar ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Lüftungsvorrichtung auf, mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters durchführbar ist. Die Lüftungsvorrichtung weist eine schwenkbare Klappe auf, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung freigibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung verschließt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem derartigen Lebensmittel-Aufnahmebehälter.

[0002] Ein derartiges Haushaltskältegerät ist beispielsweise aus der WO 2004/038312 A1 bekannt. Dort sind in einem Deckel des Lebensmittel-Aufnahmebehälters Aussparungen gebildet, in denen streifenartige und ebene Platten schwenkbar gelagert sind. Es ist daher erforderlich, dass der Deckel selbst mit derartigen umrandeten Aussparungen gebildet ist, um diese Klappen darin einsetzen zu können. Die Schwenkachse, um welche eine Klappe schwenkbar ist, ist in Höhenrichtung betrachtet innerhalb des Deckels und somit innerhalb der Höhe des Deckels angeordnet. Dadurch treten beim Öffnen der ebenen Klappe Konstellationen auf, bei denen der nach oben ragende Teilbereich der Klappe relativ weit nach oben stehend ist. Aufgrund der ebenen Ausgestaltung der Klappe ist dadurch ein steil nach oben ragendes frei auskragendes Teil der Klappe verschwenkt orientiert. Es entsteht dadurch im geöffneten Zustand der Klappe auch eine relativ weit nach oben stehende Position der Klappe, sodass diesbezüglich auch umfänglich freie Kanten vorhanden sind. Zum einen ist dadurch im geöffneten Zustand der Klappe ein entsprechender Platzbedarf nach oben erforderlich, andererseits kann ein daran Anstoßen von anderen Komponenten und dergleichen erfolgen. Insbesondere ist dann auch ein entsprechender Platzbedarf in Höhenrichtung nach oben erforderlich, um die Klappe vollständig zu öffnen. Darüber hinaus ist die Klappe in Tiefenrichtung relativ weit nach hinten versetzt positioniert. Die Einsehbarkeit ist dadurch eingeschränkt. Deren Stellung ist für einen Nutzer direkt nicht oder nur schwierig erkennbar.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät sowie ein derartiges Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Klappe im Hinblick auf ihre Positionierung und Verstellung verbessert ausgebildet ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0005] Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme von Lebensmitteln auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus einen zur Schale separaten Deckel auf, der zum Schließen der Schale auf die Schale aufsetzbar ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist darüber hinaus eine Lüftungsvorrichtung auf, mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und einem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters durchführbar ist. Die Lüftungsvorrichtung weist zumindest eine schwenkbare Klappe auf, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters freigibt und in der geschlossenen Stellung diese Lüftungsöffnung verschließt. Die Klappe weist eine Längsachse auf.

[0006] Die Klappe ist schwenkbar an der Schale gelagert. Sie ist nur an der Schale und nicht am Deckel gelagert. Durch eine derartige Ausgestaltung ist es nunmehr möglich, die Klappe nicht am Deckel zu lagern, sondern an der zum Deckel separaten Schale. Für eine derartige Ausgestaltung kann die Klappe in Tiefenrichtung betrachtet weiter nach vorne positioniert werden. Sie ist daher exponierter angeordnet. Dadurch ist eine direkte Bedienung durch einen Nutzer ermöglicht. Es ist in dem Zusammenhang nicht erforderlich, dass die Betätigung der Klappe über eine dazu separate Betätigungseinheit oder ein Betätigungselement erfolgt. Dadurch kann ein Einsparen von Komponenten des Lebensmittel-Aufnahmebehälters erreicht werden. Darüber hinaus ist durch diese Positionierung der Klappe an der Schale auch ein einfacheres Einsehen der Stellung der Klappe durch einen Nutzer ermöglicht.

[0007] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Klappe schwenkbar an einer Lagerungsvorrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters angeordnet ist. Diese Lagerungsvorrichtung ist direkt an der Schale montiert. Die Lagerungsvorrichtung ist insbesondere eine zur Schale separate Komponente. Sie ist insbesondere direkt an der Schale angeordnet. Insbesondere ist die Lagerungsvorrichtung eine zur Klappe separate Komponente. Die Klappe ist in einer vorteilhaften Ausführung nur direkt an der Lagerungsvorrichtung angeordnet. Durch die Lagervorrichtung ist sie an der Schale gelagert.

[0008] Bei einer derartigen Ausgestaltung mit einer Lagerungsvorrichtung kann sowohl diese als auch die Klappe zerstörungsfrei lösbar von der Schale abgenommen werden. Dies hat Vorteile bezüglich der Reinigung der Komponenten. Auch der Austausch von den genannten Einzelkomponenten ist dadurch einfacher ermöglicht. Nicht zuletzt ist durch eine derartige Lagerungsvorrichtung auch ein mechanisch robustes und belastbares Bauteil bereitgestellt. Es kann somit verbessert an der Schale angeordnet werden, so dass sich entsprechende mechanische Haltekräfte ergeben. Die Klappe kann im Vergleich dazu filigraner ausgebildet werden und muss die Haltekräfte zum Halten an der Schale direkt nicht aufbringen. Dies hat Vorteile im Hinblick auf die Größe und das Gewicht der Klappe. Indem diese Klappe aufgrund der vorteilhaften Ausgestaltung mit der Lagerungsvorrichtung daher filigraner ausgebildet werden kann, ist sie auch einfacher schwenkbar. Dies hat Vorteile, wenn der Nutzer die Schwenkung der Klappe durch direktes Berühren der Klappe vollzieht.

[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Lagerungsvorrichtung an der Schale mit einer Schnappverbindung oder eine Steckverbindung montiert ist. Dies ist eine einfache und dennoch hochfunktionelle mechanische Verbindung. Insbesondere sind dadurch vorteilhafte zerstörungsfrei lösbare Verbindungen gebildet.

[0010] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Lagerungsvorrichtung eine im Querschnitt senkrecht zu ihrer Längsachse L-förmige Schiene ist. Durch diese spezifische Formgebung ist eine besonders großflächige mechanische Kontaktierung mit der Schale ermöglicht. Dadurch ist ein mechanisch stabiler Sitz an der Schale vorteilhaft erreicht. Andererseits ist durch die L-förmige Schiene auch ein kompakter Körper geschaffen, der sich an eine Formgebung der Schale im mechanischen Kontaktierungsbereich anpasst.

[0011] Dadurch wird Bauraum eingespart, und die Lagerungsvorrichtung stellt keinen übermäßig überstehenden und klobigen Körper dar. Gerade die L-Form ist vorteilhaft im Hinblick auf ein Anliegen an der Schale an zwei unterschiedlichen Flächen, die ebenfalls in einem Winkel zueinander angeordnet sind. Die Positionssicherheit und Lagegenauigkeit sind dadurch verbessert. Insbesondere kann diese L-Form somit auch an dem Behälter der Schale angeordnet werden, an dem zwei aneinander anliegende Flächen in einem entsprechenden Winkel zueinander geneigt sind. Darüber hinaus ist die Ausgestaltung als Schiene, die ein längliches Bauteil darstellt, vorteilhaft, um eine entsprechend länglich ausgebildete Klappe auch über ihre diesbezüglich gesamte oder im Wesentlichen gesamte Länge aufnehmen zu können. Insbesondere ist diese Lagerungsvorrichtung in Richtung ihrer Längsachse betrachtet mit einer Länge ausgebildet, die zwischen 80% und 120% der Länge der Klappe entspricht. Dadurch ist auch ein stabiler Träger durch die Lagervorrichtung gebildet.

[0012] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Schiene einen oberen Schienenschenkel aufweist. In einer vorteilhaften Ausführung weist die Schiene einen vertikalen Schienenschenkel auf. Insbesondere sind der obere Schienenschenkel und der vertikale Schienenschenkel einstückig miteinander ausgebildet. Insbesondere ist durch diese Ausgestaltung die L-Form gebildet. Der obere Schienenschenkel ist vorzugsweise horizontal angeordnet. Er stellt somit auch einen Dachschenkel dar. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann eine Lagerungsvorrichtung somit von oben auf einen entsprechenden Montagebereich der Schale aufgesetzt werden. Es ergibt sich somit aufgrund der Gewichtskraft der Lagerungsvorrichtung ein entsprechender satter Sitz auf diesem Montagebereich der Schale. Durch den entsprechend orientierten vertikalen Schienenschenkel wird diese Schiene frontseitig abgeschlossen. Dieser vertikale Schienenschenkel stellt somit in vorteilhafterweise auch eine frontseitige Blende dar. Damit können dahinterliegende Bereiche der Schale frontseitig durch diesen vertikalen Schienenschenkel abgedeckt werden. Darüber hinaus dient dieser vertikale Schienenschenkel somit auch als weitere Anlagefläche beziehungsweise als Anschlag für die Gegenfläche im Montagebereich der Schale.

[0013] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der obere Schienenschenkel an einem in Tiefenrichtung betrachtet hinteren Rand einen Koppelbereich aufweist. Der Koppelbereich weist insbesondere eine Nut auf. Vorzugsweise weist die Schale einen Koppelsteg auf. Dieser ist insbesondere in dem Montagebereich der Schale, an dem diese Lagerungsvorrichtung befestigt werden soll, ausgebildet. Der Koppelsteg ist zum Verbinden der Lagerungsvorrichtung mit der Schale in diese Nut des Koppelbereichs des oberen Schienenschenkels einführbar. Durch eine derartige Ausgestaltung wird ein mechanisch stabiler und passgenauer Sitz erreicht. Die Lagerungsvorrichtung ist somit an dieser Stelle besonders vorteilhaft an der Schale anbringbar.

[0014] Zusätzlich oder anstatt dazu ist vorgesehen, dass der vertikale Schienenschenkel an einem unteren Rand einen Koppelbereich aufweist. Insbesondere weist dieser Koppelbereich eine Nut auf. In diese Nut kann ein Koppelsteg der Schale, welcher zum Verbinden der Lagerungsvorrichtung mit der Schale ausgebildet ist, eingeführt werden. Somit kann auch an dieser spezifischen Verbindungsstelle zwischen der Lagerungsvorrichtung und der Schale eine derartige Kopplung erfolgen. Insbesondere ist somit eine entsprechende Steckverbindung ausgebildet, wobei hier ein Steckelement durch den Koppelsteg gebildet ist und das andere Steckelement, insbesondere das Gegensteckelement, durch die Nut gebildet ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass die genannten beiden Koppelstege und die beiden Nuten ausgebildet sind. Damit kann in besonders vorteilhafter Weise ein passgenauer und stabiler Sitz der Lagerungsvorrichtung an der Schale in zumindest zwei Raumrichtungen, insbesondere der Höhenrichtung und der Tiefenrichtung, erreicht werden. Da die Nuten und Koppelstege in unterschiedliche Raumrichtungen orientiert sind, ergibt sich damit eine besonders stabile Haltung der Lagerungsvorrichtung in unterschiedlichen Raumrichtungen an der Schale. Die Koppelstege werden insbesondere durch Randbereiche einer oberen Begrenzungswand des Montagebereichs und einer vertikalen Begrenzungswand des Montagebereichs gebildet.

[0015] Insbesondere sind diese Koppelbereiche als umgebogene Endstücke an den Schenkelrändern beziehungsweise Schenkelkanten der genannten Schienenschenkel ausgebildet. Diese Endbereiche der Schienenschenkel sind im Querschnitt somit U-förmig ausgebildet. Sie können auch als hakenförmige Ausgestaltungen bezeichnet werden.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Lagerungsvorrichtung auf einen oberen Rand der Schale aufgesetzt ist. Insbesondere liegt die Lagerungsvorrichtung an einer Oberseite in der Dachwand, insbesondere der oberen Begrenzungswand, des oberen Rands der Schale an. Insbesondere liegt die Lagerungsvorrichtung auch an einer Frontseite einer Frontwand, insbesondere der vertikalen Begrenzungswand, des oberen Rands an. Die Frontwand und die Dachwand der Schale münden direkt aneinander. Die Frontwand ist vorzugsweise vertikal orientiert. Die Dachwand ist insbesondere horizontal orientiert.

[0017] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Lagerungsvorrichtung eine integrierte Schwenkrinne aufweist. Vorzugsweise ist diese Schwenkrinne an einer Oberseite beziehungsweise einer Außenseite eines Schienenschenkels ausgebildet. Insbesondere ist die Schwenkrinne an einer Oberseite eines horizontalen Schienenschenkels ausgebildet. Dieser horizontale Schienenschenkel ist der obere Schienenschenkel. Die Schwenkrinne erstreckt sich geradlinig. Sie ist insbesondere mit ihrer Rinnenachse parallel zur Längsachse der Lagerungsvorrichtung orientiert. Die Schwenkrinne ist im Querschnitt und somit senkrecht zu ihrer Längsachse mit einer C-Form ausgebildet. Dies bedeutet, dass sie in Umlaufrichtung um ihre Längsachse nicht geschlossen ist.

[0018] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Klappe einen Koppelsteg aufweist. Dieser Koppelsteg greift im gekoppelten Zustand mit der Lagerungsvorrichtung in die Schwenkrinne ein. Der Koppelsteg ist in die Schwenkrinne so eingeführt, dass er sich relativ zur Schwenkrinne darin bewegen kann, insbesondere um die Längsachse der Schwenkrinne schwenken kann.

[0019] Es kann vorgesehen sein, dass die Schwenkrinne zumindest bereichsweise elastisch ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es ermöglicht, dass der Koppelsteg zum Koppeln mit der Schwenkrinne in die Schwenkrinne eingeschnappt wird. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Schwenkrinne diesbezüglich starr ausgebildet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann dann vorgesehen sein, dass der Koppelsteg an einem Ende der Schwenkrinne in axialer Richtung und somit in Richtung der Schwenkachse in die Schwenkrinne eingeschoben wird. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Öffnungsweite der Schwenkrinne, die in Umlaufrichtung der Schwenkrinne bemessen ist, kleiner ist als ein Durchmesser des Koppelstegs. Der Koppelsteg kann beispielsweise als Rundstab ausgebildet sein. Eine derartige kleine Dimensionierung der azimutalen Öffnung der Schwenkrinne kann das azimutale Herausrutschen des Koppelstegs aus der Schwenkrinne vermieden werden.

[0020] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Koppelsteg passgenau und somit auch formschlüssig in der Schwenkrinne angeordnet ist. Dadurch kann eine hochpräzise Schwenkbewegung der Klappe ermöglicht werden.

[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schwenkrinne in Tiefenrichtung betrachtet nach hinten offen ist. Dies bedeutet, dass ihre azimutale Öffnung nach hinten orientiert ist. Durch die Weite der Öffnung der Schwenkrinne in azimutaler Richtung ist in Umlaufrichtung um die Schwenkachse betrachtet auch die Schwenkweite der Klappe um diese Schwenkachse vordefiniert und begrenzt. Damit kann auch in besonders präziser Weise jeweils ein Anschlag durch die Schwenkrinnenränder gebildet werden, so dass die Schwenkbewegung der Klappe präzise vorgegeben ist. Damit ist auch erreicht, dass durch einen ersten Rand der Schwenkrinne, der die Öffnung der Schwenkrinne begrenzt, ein erster Anschlag gebildet ist, durch welchen auch eine erste Anschlagstellung der Klappe genau vorgegeben ist. Dies kann dann die geschlossene Stellung der Klappe sein. Durch den zweiten Rand der Schwenkrinne, der die Öffnung begrenzt, ist ein weiterer Anschlag gebildet, der die Schwenkbewegung der Klappe begrenzt. Insbesondere ist die Klappe, wenn sie in der seitlichen Stellung angeordnet ist und entsprechend an diesen zweiten Rand anschlägt, in der geöffneten Stellung.

[0022] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Schwenkrinne eine konvex gekrümmte Außenseite aufweist. In einer vorteilhaften Ausführung ist die Klappe mit einer konkav gekrümmten Innenseite einer Aufnahme der Schwenkrinne auf dieser Außenseite aufsitzend. Dies bedeutet, dass die Aufnahme die Schwenkrinne von außen zumindest bereichsweise umgreift. Die Schwenkrinne taucht somit mit ihrer Außenseite zumindest bereichsweise in diese Aufnahme der Klappe ein. Insbesondere ist hier ein formschlüssiges Aneinanderanliegen dieser Innenseite einerseits und der Außenseite andererseits erreicht. Insbesondere gleitet die Innenseite der Aufnahme der Klappe beim Verschwenken der Klappe an der Außenseite der Schwenkrinne entlang. Es ist durch diese Ausgestaltung somit ein mehrfaches ineinander geführtes Koppelprinzip zwischen der Klappe und der Lagerungsvorrichtung erreicht. Ein besonders stabiles Verschwenken mit einer sehr präzisen Bewegungsführung ist dadurch ermöglicht. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung die Schwenkrinne durch die Klappe verdeckt. Sie ist somit auch geschützt und tritt andererseits optisch nicht in Erscheinung. Damit wird auch ein sehr aufgeräumtes gesamtes Erscheinungsbild erreicht.

[0023] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Klappe ein Schnappelement aufweist. Die Lagerungsvorrichtung weist in vorteilhafter Weise zumindest ein Gegenschnappelement auf. Das Schnappelement der Klappe ist in der geschlossenen Stellung der Klappe an diesem Gegenschnappelement der Lagerungsvorrichtung verschnappt. Durch eine derartige Ausgestaltung ist die geschlossene Stellung der Klappe auch arretierbar. Ein unerwünschtes Verschwenken der Klappe von der geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung ist dadurch vermieden. Insbesondere ist das Schnappelement separat und beabstandet vom Schwenklager ausgebildet. Dies bedeutet, dass das Schnappelement nicht Bestandteil der oben angesprochenen vorteilhaften Aufnahme ist, sondern separat und insbesondere auch beabstandet dazu an der Klappe ausgebildet ist.

[0024] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Klappe einen frontseitigen Griffrand aufweist. Dieser Griffrand ist durch einen Nutzer direkt greifbar. Dies ist insbesondere sowohl in der geschlossenen Stellung der Klappe als auch in der geöffneten Stellung ermöglicht. Dadurch kann ein Nutzer einfach die Klappe direkt betätigen.

[0025] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Lagerungsvorrichtung mit der Klappe als ein frontseitiger und/oder von oben angebrachter Aufsatz auf die Schale angeordnet ist. Sowohl für die Zugänglichkeit und Handhabung als auch für die Funktionalität ist dadurch eine vorteilhafte exponierte Position erreicht.

[0026] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass der Montagebereich der Schale, an welchem die Lagerungsvorrichtung direkt montiert ist, durch zumindest eine Begrenzungswand gebildet ist, die einen Griff der Schale begrenzt. Der Griff der Schale ist insbesondere einstückig mit der Schale ausgebildet. Dies stellt insbesondere eine Griffmulde dar, die von unten greifbar ist. Diese Griffmulde ist somit nach unten hin offen. Begrenzt ist die Griffmulde durch eine Dachwand und eine vertikale Frontwand. Die Dachwand ist insbesondere diejenige Wand, auf welcher der vorteilhaft vorhandene und oben genannte obere Schienenschenkel aufsitzt. Die Frontwand ist insbesondere diejenige Wand, an welcher der vertikale Schienenschenkel der Schiene frontseitig anliegt.

[0027] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass ein hinterer Rand der Klappe im geschlossenen Zustand der Klappe an einem Frontrand des Deckels anliegt.

[0028] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Klappe in einem Querschnitt senkrecht zu ihrer Längsachse betrachtet uneben ausgebildet ist. Insbesondere ist sie in diesem Querschnitt betrachtet einmal gewinkelt ausgebildet. Insbesondere ist die Winkelstellung derart, dass ein Innenwinkel zwischen einem ersten Winkelteil der Klappe und einem zweiten Winkelteil der Klappe größer 90° und kleiner 150° beträgt.

[0029] Dadurch ist es in einer vorteilhaften Ausführung erreicht, dass die Klappe sowohl in dem geschlossenen Zustand als auch in der geöffneten Stellung vom Höhenniveau her nicht über den Deckel nach oben übersteht. Unerwünschte Kanten und freiliegende Ränder, die beim Stand der Technik beim Öffnen der Klappen durch die nach oben überstehenden Bereiche entstehen, können somit vermieden werden. Insbesondere ist das in Tiefenrichtung betrachtet hintere zweite Winkelteil in der geschlossenen Stellung der Klappe horizontal orientiert. Insbesondere ist es mit einer Oberseite bündig mit der Oberseite des Deckels angeordnet. Das erste Winkelteil, welches das in Tiefenrichtung vordere Winkelteil darstellt, ist in dieser geschlossenen Stellung schräg nach vorne und unten geneigt. In der geöffneten Stellung der Klappe kippt das zweite Winkelteil nach unten, so dass es schräg gestellt nach hinten orientiert ist. Das erste Winkelteil ist in dem Zusammenhang in vorteilhafter Ausführung horizontal orientiert.

[0030] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das Haushaltskältegerät kann ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät weist ein Gehäuse auf, in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann in dem Aufnahmeraum angeordnet sein und bildet, insbesondere im geschlossenen Zustand des Deckels auf der Schale, einen eigenen abgeschlossenen Lagerbereich. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann insbesondere ein Frischhaltebehälter sein, in dem eine individuelle Lagerbedingung, insbesondere eine individuelle Temperatur und/oder Luftfeuchte, eingestellt werden kann.

[0031] Damit ist es ermöglicht, eine zu dem restlichen Bereich des Aufnahmeraums unterschiedliche Lagerbedingung einzustellen. Dies ist insbesondere vorteilhaft zur Lagerung von spezifischen Lebensmitteln wie beispielsweise Obst oder Gemüse oder Fleisch, wie beispielsweise Fisch.

[0032] Es kann vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät eine Befeuchtungseinrichtung aufweist, mit welcher die individuelle Luftfeuchte in dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter einstellbar ist.

[0033] Vorzugsweise ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter aus dem Aufnahmeraum entnehmbar und wieder einsetzbar und somit auch ein tragbarer beziehungsweise mobiler Behälter.

[0034] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Behälters beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0035] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

[0036] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2

eine perspektivische Teildarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters, wie er im Aufnahmeraum des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 angeordnet sein kann;

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels einer Lagerungsvorrichtung zum Lagern einer Klappe einer Lüftungsvorrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters;

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung, in welcher die Klappe an der Lagerungsvorrichtung gelagert ist und in einer ersten Schwenkstellung angeordnet ist;

Fig. 5

die Darstellung der Komponenten gemäß Fig. 4, wobei in Fig. 5 die Klappe in einer zweiten Schwenkstellung angeordnet ist; und

Fig. 6

eine perspektivische Schnittdarstellung, in welcher die Lagerungsvorrichtung gemäß Fig. 3 mit der Klappe direkt an der Schale des Lebensmittel-Aufnahmebehälters angeordnet ist.

[0037] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0038] In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum ist, und einen beispielhaft darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der Aufnahmeraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4 °C und +8 °C. Der Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich.

[0039] Der weitere Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise -18 °C. Der Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

[0040] In dem oberen Aufnahmeraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter beziehungsweise Lebensmittel-Aufnahmebehälter ausziehbar gelagert, der einen Deckel 9 und eine dazu separate Schublade bzw. Schale 10 aufweist. Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche, separate Abdeckung 11 beispielsweise in Form einer Trennwand, beispielsweise eines Glasfachbodens, angeordnet sein. Der Frischhaltebehälter stellt einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 dar.

[0041] Der Innenbehälter 3 weist, unter anderem, zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf.

[0042] Zumindest durch die Abdeckung 11 ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 4 separiert.

[0043] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 kann zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum 4 entnommen werden. Auch im eingebrachten Zustand in dem Aufnahmeraum 4 ist vorgesehen, dass die Schale 10 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung im noch im Aufnahmeraum 4 gelagerten Zustand hin- und hergeschoben werden kann, um in das Innere der Schale 10 gelangen zu können.

[0044] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 ist in Höhenrichtung (x-Richtung) betrachtet direkt oberhalb einem vorzugsweise vorhandenen weiteren Behälter 8' angeordnet. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 an der Position des Behälters 8' angeordnet ist. Der Behälter 8' kann zusätzlich zum Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 oder anstatt dazu auch ein Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 sein. Vorzugsweise erstreckt sich der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 dann, wenn er an der Position des Behälters 8' gebildet ist, in Tiefenrichtung weiter nach vorne, als der dann direkt darüber angeordnete Behälter.

[0045] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilbereich des Haushaltskältegeräts 1 gezeigt, in dem der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 angeordnet ist. Bei dieser Ausführung ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 an der unteren Position, an den Behälter 8', wie es in Fig. 1 gezeigt war, angeordnet. Der Behälter 8' kann direkt darüber angeordnet sein.

[0046] Der vollständig aus dem Aufnahmeraum 4 herausnehmbare Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 weist eine Lüftungsvorrichtung 12 auf. In dieser Lüftungsvorrichtung 12 ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und einem Volumenraum beziehungsweise einem Inneren 13 des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8 ermöglicht.

[0047] Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 ist dahingehend ausgebildet, dass die Lüftungsvorrichtung 12 nicht an dem Deckel 9, sondern nur an der dazu separaten Schale 10 gelagert ist. Er ist somit an der Schale 10 auch befestigt. Die Schale 10 weist eine Frontwand 14 auf. In der Frontwand 14 ist in einer vorteilhaften Ausführung ein Griff 15 ausgebildet. Er ist einstückig mit der Frontwand 14 ausgebildet. Der Griff 15 ist im Ausführungsbeispiel als Griffmulde ausgebildet, die von unten her eingreifbar ist. Dieser Griff 15 ist in Tiefenrichtung betrachtet nach vorne hin durch eine frontseitige Begrenzungswand 16 begrenzt. Diese ist vertikal orientiert. Sie ist eine Frontwand des Griffs 15. Nach oben hin ist dieser Griff 15 durch eine weitere Begrenzungswand 17 (Fig. 6) begrenzt. Diese weitere Begrenzungswand 17 stellt eine Dachwand dar. Die Lüftungsvorrichtung 12 ist in einem Montagebereich 18 (Fig. 2) der Schale 10 direkt angeordnet und daran montiert. Insbesondere ist der Montagebereich 18 durch die beiden Wände 16 und 17 gebildet. Die Lüftungsvorrichtung 12 ist somit an einem oberen Bereich der Schale 10, insbesondere der Frontwand 14, direkt montiert.

[0048] Die Lüftungsvorrichtung 12 weist eine Klappe 19 auf. Die Klappe 19 ist als länglicher Streifen ausgebildet. Sie ist ein Plattenteil. Dieses erstreckt sich in Breitenrichtung. Insbesondere erstreckt es sich über die gesamte Breite der Schale 10 beziehungsweise im Wesentlichen über die gesamte Breite der Schale 10. Die Klappe 19 ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet. Die Klappe 19 ist insbesondere einstückig ausgebildet.

[0049] Die Lüftungsvorrichtung 12 weist darüber hinaus eine Lagerungsvorrichtung 20 auf. Diese ist in Fig. 3 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Die Lagerungsvorrichtung 20 ist insbesondere einstückig, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet. Die Klappe 19 ist schwenkbar an der Schale 10 gelagert. Insbesondere erfolgt dies mittels der Lagerungsvorrichtung 20. Die Lagerungsvorrichtung 20 ist direkt an der Schale 10 befestigt. Insbesondere ist die Lagerungsvorrichtung 20 direkt an dem Montagebereich 18 angeordnet. Die Lagerungsvorrichtung 20 liegt somit insbesondere direkt an einer Außenseite der Begrenzungswand 17 sowie an einer Außenseite beziehungsweise Frontseite der Begrenzungswand 16 an.

[0050] Die Lagerungsvorrichtung 20 ist eine im Querschnitt senkrecht zu ihrer Längsachse A betrachtet L-förmige Schiene. Diese Lagerungsvorrichtung 20 weist einen oberen Schienenschenkel 21 auf. Der obere Schienenschenkel 21 weist einen Koppelbereich 22 auf. Der Koppelbereich 22 ist an einem in Tiefenrichtung betrachtet hinteren Ende des oberen Schienenschenkels 21 ausgebildet. Der obere Schienenschenkel 21 ist als plattenartiger Streifen gebildet. Dieser Koppelbereich 22 weist eine Nut 23 auf. Insbesondere ist dieser Koppelbereich 22 durch eine Umbiegung des hinteren Rands des oberen Schienenschenkels 21 ausgebildet. Der Koppelbereich 22 ist als U-artige Rinne gebildet.

[0051] Die Lagerungsvorrichtung 20 weist darüber hinaus einen vertikalen Schienenschenkel 24 auf. Der vertikale Schienenschenkel 24 ist insbesondere als plattenartiger Streifen ausgebildet. Der vertikale Schienenschenkel 24 und der obere Schienenschenkel 21 münden direkt aneinander an. Durch diese Ausgestaltung und Orientierung ist die L-Form der Lagerungsvorrichtung 20 gebildet. Der vertikale Schienenschenkel 24 weist an seinem unteren Ende einen Koppelbereich 25 auf. Dieser Koppelbereich 25 weist eine Nut 26 auf. Insbesondere ist dieser Koppelbereich 25 durch eine Umbiegung des unteren Rands beziehungsweise der unteren Kante des vertikalen Schienenschenkels 24 gebildet. Darüber hinaus weist die Lagerungsvorrichtung 20 eine Schwenkrinne 27 auf. Die Schwenkrinne 27 ist einstückig mit der Lagerungsvorrichtung 20 ausgebildet. Insbesondere ist die Schwenkrinne 27 an einer Oberseite des oberen Schienenschenkels 21 ausgebildet. Die Schwenkrinne 27 weist eine Rinnenachse B auf. Diese ist insbesondere parallel zur Längsachse A. Die Schwenkrinne 27 ist in Umlaufrichtung um ihre Rinnenachse B mit einer Öffnung 28 ausgebildet. Dies bedeutet, dass die Schwenkrinne 27 in azimutaler Richtung nicht vollständig umlaufend geschlossen ist. Die Öffnung 28 ist in Tiefenrichtung betrachtet nach hinten ausgebildet. Die Schwenkrinne 27 ist somit nach hinten betrachtet offen. Diese Öffnung 28 ist durch einen ersten Rand 29 und einen zweiten Rand 30 in Umlaufrichtung um die Rinnenachse B begrenzt. Diese Ränder 29 und 30 stellen zugleich auch Anschläge für die Klappe 19 dar, wenn diese schwenkbar an der Lagerungsvorrichtung 20 gelagert ist. Darüber hinaus weist die Lagerungsvorrichtung 20 in einer vorteilhaften Ausführung ein Gegenschnappelement 31 auf. Das Gegenschnappelement 31 ist eine vorzugsweise wulstartige Erhebung. Es ist insbesondere am Übergangsbereich zwischen den beiden Schienenschenkeln 21 und 24 ausgebildet. Dieses Gegenschnappelement 31 ist zum Verschnappen mit einem Schnappelement 32 (Fig. 4) ausgebildet. Durch das Verschnappen des Schnappelements 32 mit dem Gegenschnappelement 31 ist insbesondere eine Geschlossenstellung der Klappe 19 arretiert.

[0052] Wie des Weiteren in Fig. 3 in einer vorteilhaften Ausführung vorgesehen ist, kann an dem Übergang zwischen den Schienenschenkel 21 und 24 eine Nische 20a gebildet sein, die nach oben orientiert ist. Die Nische 20a erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge des Übergangs.

[0053] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung die Lagerungsvorrichtung 20 und die daran montierte Klappe 19 gezeigt. Die Klappe 19 ist hier in einer ersten Schwenkstellung gezeigt. Die erste Schwenkstellung entspricht der geschlossenen Stellung der Lüftungsvorrichtung 12. Diese geschlossene Stellung der Lüftungsvorrichtung 12 ist sowohl in Fig. 2 als auch in Fig. 6 gezeigt. Eine Lüftungsöffnung beziehungsweise ein Luftspalt zwischen der Schale 10, insbesondere der Frontwand 14, und einem Frontrand 33, (Fig. 6) des Deckels 9 ist dann durch die Klappe 19 abgedeckt.

[0054] Die Klappe 19 ist um eine Schwenkachse schwenkbar an der Lagerungsvorrichtung 20 gelagert. Diese Schwenkachse entspricht insbesondere der Rinnenachse B.

[0055] Die Klappe 19 ist in einem Ausführungsbeispiel uneben ausgebildet, wie dies in Fig. 4 zu erkennen ist. Insbesondere ist diese in einem Querschnitt senkrecht zu einer Längsachse C der Klappe 19 einmal gewinkelt ausgebildet. Insbesondere weist die Klappe 19 in dieser Ausführung ein erstes Winkelteil 34 und ein zweites Winkelteil 35 auf. Ein Innenwinkel zwischen diesen beiden Winkelteilen 34 und 35 beträgt vorzugsweise größer 90° und kleiner 170°. Insbesondere beträgt dieser Innenwinkel zwischen 130° und 170°.

[0056] An dem vorderen ersten Winkelteil 34 ist ein Griffrand 36 ausgebildet. An diesem kann ein Nutzer direkt angreifen, um die Klappe 19 direkt verschwenken zu können.

[0057] An einer Unterseite 37 der Klappe 19 ist eine Aufnahme 38 einstückig damit ausgebildet. Die Aufnahme 38 weist eine konkave Innenseite 39 auf. An dieser Innenseite 39 sitzt die Aufnahme 38 auf einer entsprechend konvex gekrümmten Außenseite 40 (Fig. 3) der Schwenkrinne 27 an. Insbesondere ist hier ein passgenaues beziehungsweise formschlüssiges Aneinanderanliegen ausgebildet. Darüber hinaus weist die Klappe 19 einen Koppelsteg 41 auf. Der Koppelsteg 41 ist als Strang beziehungsweise Stab ausgebildet. Im gekoppelten Zustand mit der Lagerungsvorrichtung 20 ist der Koppelsteg 41 im Inneren 42 (Fig. 3) der Schwenkrinne 27 angeordnet. Auch hier sind die entsprechenden aneinander anliegenden Flächen komplementiert zueinander geformt. Insbesondere ist durch diese Kopplung die Schwenkbewegung der Klappe 19 relativ zur Lagerungsvorrichtung 20 im daran angeordneten Zustand ermöglicht. Vorzugsweise ist die lichte Weite der Öffnung 28 in Umlaufrichtung um die Rinnenachse B kleiner als ein Durchmesser des Koppelstegs 41. Ein radiales Herausrutschen des Koppelstegs 41 aus dem Inneren 42 der Schwenkrinne 27 ist dadurch verhindert.

[0058] Wie darüber hinaus in Fig. 4 und Fig. 5 zu erkennen ist, ist der Koppelsteg 41 an einem Träger 43 innenseitig angeformt. Dieser Träger 43 ist ein Bügel, der mit der Aufnahme 38 verbunden ist. Der Träger 43 erstreckt sich in radialer Richtung durch die Öffnung 28. Beim Schwenken der Klappe 19 relativ zur Lagerungsvorrichtung 20 um die Rinnenachse B schlägt dieser Träger 43 somit entweder an den Rand 29 oder den Rand 30 an. Damit sind die beiden Schwenkstellungen definiert erreichbar. Schlägt der Träger 43 an den Rand 29 an, ist die in Fig. 4 gezeigte erste Schwenkstellung der Klappe 19 erreicht. In dieser ist die Lüftungsvorrichtung 12 geschlossen. In Fig. 5 ist im Unterschied zu Fig. 4 die zweite Schwenkstellung der Klappe 19 gezeigt. In dieser Stellung ist die Lüftungsvorrichtung 12 geöffnet. Der Träger 43 liegt hier an dem Rand 30, der die Öffnung 28 begrenzt, an.

[0059] In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 gezeigt. Es ist hier der montierte Zustand der Lagerungsvorrichtung 20 an dem Montagebereich 18 dargestellt. Es ist zu erkennen, dass ein hinterer Rand der Begrenzungswand 17 in die Nut 23 eingeführt ist. Dieser hintere Rand ist ein Koppelsteg 17a. Entsprechend ist ein unterer Rand der vertikalen Begrenzungswand 16 in die Nut 26 eingeführt. Dieser untere Rand ist ein Koppelsteg 16a. Der obere Schienenschenkel 21 liegt an einer Oberseite beziehungsweise Außenseite der oberen Begrenzungswand 17 an. Der vertikale Schienenschenkel 24 liegt frontseitig an einer Außenseite beziehungsweise Frontseite der Begrenzungswand 16 an. Ebenso wie in Fig. 2 kann auch in Fig. 6 der verschnappte Zustand zwischen dem Schnappelement 32 und dem Gegenschnappelement 31 erkannt werden. Die Lagerungsvorrichtung 20 ist somit direkt mit der Schale 10, insbesondere im Montagebereich 18, mechanisch verbunden. Insbesondere stellt der Montagebereich 18 einen oberen frontseitigen Bereich der Schale 10 dar. Insbesondere bildet die Begrenzungswand 17 eine Dachwand des oberen Rands und die Begrenzungswand 16 eine Frontwand dieses oberen Rands. Im geschlossenen Zustand der Klappe 19, wie dies in Fig. 2 und 6 gezeigt ist, liegt ein hinterer Rand 44 der Klappe 19 an dem Frontrand 33 des Deckels 9 an.

[0060] Darüber hinaus ist in Fig. 6 zu erkennen, dass in einer vorteilhaften Ausführung an der Begrenzungswand 17 eine Eingriffsleiste 45 einstückig mit der Begrenzungswand 17 ausgebildet ist. Diese Eingriffsleiste 45 ragt nach oben. Sie erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Länge der Begrenzungswand 17. Sie greift im gekoppelten Zustand der Lagerungsvorrichtung 20 mit den Begrenzungswänden 16 und 17 in die Nische 20a ein, insbesondere formschlüssig ein.

Bezugszeichenliste

[0061] 

1

Haushaltskältegerät

2

Korpus

3

Innenbehälter

3a

vertikale Seitenwand

3b

vertikale Seitenwand

4

Aufnahmeraum

5

Aufnahmeraum

6

Tür

7

Gefrierraumtür

8

Lebensmittel-Aufnahmebehälter

8'

Behälter

9

Deckel

10

Schale

11

Abdeckung

12

Lüftungsvorrichtung

13

Inneres

14

Frontwand

15

Griff

16

Begrenzungswand

16a

Koppelsteg

17

Begrenzungswand

17a

Koppelsteg

18

Montagebereich

19

Klappe

20

Lagerungsvorrichtung

20a

Nische

21

oberer Schienenschenkel

22

Koppelbereich

23

Nut

24

vertikaler Schienenschenkel

25

Koppelbereich

26

Nut

27

Schwenkrinne

28

Öffnung

29

Rand

30

Rand

31

Gegenschnappelement

32

Schnappelement

33

Frontrand

34

Winkelteil

35

Winkelteil

36

Griffrand

37

Unterseite

38

Aufnahme

39

Innenseite

40

Außenseite

41

Koppelsteg

42

Inneres

43

Träger

44

Rand

45

Eingriffsleiste

Ansprüche

1. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Lüftungsvorrichtung (12), mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) durchführbar ist, wobei die Lüftungsvorrichtung (12) eine schwenkbare Klappe (19) aufweist, die in einer geöffneten Stellung eine Lüftungsöffnung der Lüftungsvorrichtung (12) frei gibt und in der geschlossenen Stellung die Lüftungsöffnung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (19) schwenkbar an der Schale (10) gelagert ist.

2. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (19) schwenkbar an einer Lagerungsvorrichtung (20) angeordnet ist, wobei die Lagerungsvorrichtung (20) direkt an der Schale (10) montiert ist.

3. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungsvorrichtung (20) an der Schale (10) mit einer Schnappverbindung oder einer Steckverbindung montiert ist.

4. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungsvorrichtung (20) eine im Querschnitt senkrecht zu ihrer Längsachse (A) L-förmige Schiene ist.

5. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene einen oberen Schienenschenkel (21) aufweist, und einen damit einstückig verbundenen vertikalen Schienenschenkel (24) aufweist.

6. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Schienenschenkel (21) an einem hinteren Rand einen Koppelbereich (22) mit einer Nut (23) aufweist, in welche ein Koppelsteg (17a) der Schale (10) zum Verbinden der Lagerungsvorrichtung (20) mit der Schale (10) einführbar ist und/oder vertikale Schienenschenkel (24) an einem unteren Rand einen Koppelbereich (25) mit einer Nut (26) aufweist, in welche ein Koppelsteg (16a) der Schale (10) zum Verbinden der Lagerungsvorrichtung (20) mit der Schale (10) einführbar ist.

7. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungsvorrichtung (20) auf einen oberen Rand der Schale (10) aufgesetzt ist und an einer Oberseite einer Dachwand (17) des oberen Rands und an einer Frontseite einer Frontwand (16) des oberen Rands anliegt.

8. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungsvorrichtung (20) eine integrierte Schwenkrinne (27) aufweist, in welche ein Koppelsteg (41) der Klappe (19) eingreift und schwenkbar darin gelagert ist.

9. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkrinne (27) durch eine azimutale Öffnung (28) in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) nach hinten offen ist und durch die azimutale Weite der Öffnung (28) in Umlaufrichtung um die Schwenkachse (B) die Schwenkweite der Klappe (19) um die Schwenkachse (B) begrenzt ist.

10. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkrinne (27) eine konvex gekrümmte Außenseite (40) aufweist, auf welcher die Klappe (19) mit einer konkav gekrümmten Innenseite (39) einer Aufnahme (38), insbesondere formschlüssig, aufsitzt und beim Schwenken der Klappe (19) die Innenseite (39) an der Außenseite (40) entlang gleitet.

11. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (19) ein Schnappelement (32) aufweist, welches an einem Gegenschnappelement (31), welches an der Lagerungsvorrichtung (20) ausgebildet ist, in der geschlossenen Stellung der Klappe (19) verschnappt, so dass die geschlossenen Stellung arretiert ist.

12. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (19) einen frontseitigen Griffrand (36) aufweist, der direkt durch einen Nutzer zum Betätigen der Klappe (19) greifbar ist,

13. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinterer Rand (44) der Klappe (19) im geschlossenen Zustand der Klappe (19) an einem Frontrand (33) des Deckels (9) anliegt.

14. Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (19) in einem Querschnitt senkrecht zur Längsachse (C) der Klappe (19) betrachtet uneben ausgebildet ist, insbesondere einmal gewinkelt ausgebildet ist, insbesondere ein Innenwinkel (α) zwischen einem ersten Winkelteil (34) der Klappe (19) und einem zweiten Winkelteil (35) der Klappe (19) größer 90° und kleiner 150° beträgt.

15. Haushaltskältegerät (1) mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Zeichnung