[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftahrzeug-Türschloss,
mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, und mit einer Abfrageeinrichtung
zur Positionsbestimmung des Gesperres, wobei die Abfrageeinrichtung wenigstens einen
oberhalb oder unterhalb einer Gesperreebene angeordneten Sensor aufweist.
[0002] Bei dem Kraftfahrzeugschloss handelt es sich im Regelfall um ein Kraftfahrzeug-Türschloss,
welches seinerseits als Kraftfahrzeug-Seitentürschloss, Kraftfahrzeughaubenschloss,
Kraftfahrzeugklappenschloss etc. ausgebildet ist oder sein kann. Grundsätzlich kann
es sich bei dem Kraftfahrzeugschloss auch um ein Schloss für einen Kraftfahrzeugsitz,
eine Kraftfahrzeugsitzlehne, eine Kraftfahrzeugtankklappe etc. handeln. Das Gesperre
setzt sich hierbei durchweg aus der Drehfalle und der einen (einzigen) Sperrklinke
zusammen, sofern ein Einfachgesperre realisiert ist. Grundsätzlich kann es sich bei
dem Gesperre aber auch um ein Mehrfachgesperre mit einer Drehfalle und einer Komfortklinke
sowie einer die Komfortklinke sichernden Sperrklinke handeln.
[0003] Das Gesperre allgemein und insbesondere die Drehfalle eines solchen Kraftfahrzeugschlosses
kann mindestens eine Schließposition und eine Offenposition einnehmen. In der Schließposition
sorgt die Drehfalle dafür, dass ein zugehöriger Schlosshalter oder auch Schließbolzen
gefangen wird und eine zugehörige Tür, Haube oder Klappe in diesem Fall eine Schließposition
einnimmt. Bei Kraftfahrzeug-Seitentüren oder auch Kraftfahrzeug-Fronthauben sind regelmäßig
zwei Schließpositionen, nämlich eine Vorraststellung und eine Hauptraststellung realisiert.
[0004] Eine sichere Betätigung des Kraftfahrzeugschlosses beispielsweise zum Öffnen des
Kraftfahrzeugschlosses oder auch zu seiner Ent- und Verriegelung setzt voraus, dass
die Position des Gesperres und insbesondere der Drehfalle bekannt ist. Das gilt namentlich
für die Hauptrastposition Die Kenntnis der Hauptrastposition ist auch für die Beaufschlagung
etwaiger Sicherheitseinrichtungen von besonderer Bedeutung. Dazu ist die Abfrageeinrichtung
zur Positionsbestimmung vorgesehen, welche zu diesem Zweck den Sensor aufweist.
[0005] Im Stand der Technik existieren verschiedene Möglichkeiten zur Betätigung eines solchen
Sensors. So ist es durch die
DE 10 2017 122 690 A1 bekannt, dass über den dortigen Sensor die Stellung eines Betätigungselementes erfasst
wird, aus der dann wiederum auf die Position der Drehfalle rückgeschlossen werden
kann. Das Betätigungselement wird seinerseits von der Sperrklinke beaufschlagt. Da
die Sperrklinke und das Betätigungselement überwiegend in der vom Gesperre, d. h.
von der Drehfalle und Sperrklinke aufgespannten Gesperreebene angeordnet sind, gilt
dies auch für den Sensor. Daraus resultiert eine ausladende Bauweise und ist die Anbringung
des Sensors mehr oder minder festgelegt.
[0006] Bei einem anderen Stand der Technik entsprechend der
WO 2004/101921 A1 ist bereits ein oberhalb oder unterhalb der Gesperreebene angeordneter Sensor vorgesehen,
mit dessen Hilfe die Position des Gesperres und insbesondere die Position der Drehfalle
abgefragt werden kann. Dazu arbeitet die Drehfalle unmittelbar auf zwischengeschaltete
Hebel.
[0007] Bei einem Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss entsprechend der
DE 10 2016 117 282 A1 ist ein Sensor vorgesehen, der mit Hilfe eines Schalthebels beaufschlagt wird. Der
Schalthebel wechselwirkt mit einem Speicherelement, welches einem Schlosshalterbügel
zugeordnet ist, so dass hiermit nicht unmittelbar die Position der Drehfalle bzw.
des Gesperres abgefragt werden kann.
[0008] Bei einem gattungsbildenden Stand der Technik nach der
DE 10 2014 118 399 A1 wird so vorgegangen, dass ein von der Drehfalle nach oben oder unten abstehender
Teil einer Feder einen Bestandteil der Abfrageeinrichtung darstellt. Außerdem kann
der Sensor die Position des Gesperres bzw. der Drehfalle auf diese Weise bestimmen.
Die Feder mit der hieran ausgebildeten Abkantung dient dazu, die Drehfalle in ihrer
Offenstellung zu halten bzw. die Drehfalle in ihre Offenstellung zu überführen. Das
ist insofern aufwendig, als eine solche Feder speziell hergestellt und montiert werden
muss. Hier setzt die Erfindung ein.
[0009] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraftfahrzeugschloss
und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss so weiter zu entwickeln, dass unter Beibehaltung
einer flexiblen Anbringung des Sensors im Vergleich zum Gesperre der herstellungs-
und montagetechnische Aufwand verringert sind.
[0010] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeugschloss
und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellmittel
der Abfrageeinrichtung als Bestandteil des Gesperrebauteils zur Beaufschlagung des
Sensors vorgesehen ist.
[0011] Im Rahmen der Erfindung erfolgt also die Beaufschlagung des Sensors als Bestandteil
der Abfrageeinrichtung im Unterschied zum gattungsbildenden Stand der Technik nach
der
DE 10 2014 118 399 A1 nicht (mehr) durch die der Drehfalle zugeordnete Öffnungsfeder. Vielmehr wird der
Sensor durch das Stellmittel als weiterem Bestandteil des Gesperrebauteils beaufschlagt.
D. h., das Stellmittel ist an das Gesperrebauteil angeschlossen oder kann sogar einen
integralen Bestandteil des Gesperrebauteils darstellen.
[0012] Dadurch lassen sich das Stellmittel und das Gesperrebauteil typischerweise in einem
gemeinsamen Herstellungsvorgang produzieren und entfallen ausdrücklich separate Herstellungsvorgänge
für die Feder. Auch eine zusätzliche Montage der Feder kann entfallen, weil die im
Stand der Technik eingesetzte Feder grundsätzlich entbehrlich ist.
[0013] Hierbei geht die Erfindung von der weiteren Erkenntnis aus, dass die fragliche Feder
beispielsweise zum Öffnen der Drehfalle insofern nicht benötigt wird, als die Drehfalle
alternativ durch von einer umlaufenden Dichtung an der Kraftahrzeug-Tür oder -Klappe
herrührende federelastische Kräfte ohnehin beaufschlagt wird. Die fragliche umlaufende
Dichtung bzw. Gummidichtung wird mit Hilfe der Kraftfahrzeugtür, Kraftfahrzeughaube
oder Kraftfahrzeugklappe im Schließzustand des Gesperres federelastisch komprimiert
und sorgt dafür, dass die Drehfalle in ihrer Öffnungsrichtung federelastisch vorgespannt
wird. Eine zusätzliche und der Drehfalle zugeordnete Öffnungsfeder ist also im Rahmen
der Erfindung entbehrlich, zumal die Positionsabfrage des Gesperres nunmehr mit Hilfe
des Stellmittels als Bestandteil des Gesperrebauteils vorgenommen wird.
[0014] Das Stellmittel kann dabei an der Drehfalle, an der Sperrklinke als jeweilige Gesperrebauteile
oder auch an beiden Bauteilen bzw. Gesperrebauteilen realisiert werden. In diesen
sämtlichen Fällen sorgt das Stellmittel erfindungsgemäß für die Beaufschlagung des
Sensors, so dass unter Rückgriff auf entsprechende Sensorsignale nach wie vor und
unverändert sicher beispielsweise die Hauptrastposition des Gesperres erfasst werden
kann. Das ist insofern von besonderer Bedeutung, als an die eingenommene Hauptrastposition
des Gesperres und deren Abfrage Sicherheitseinrichtungen, wie beispielsweise die Funktion
von Airbags, ein Gurtrückhalter etc. gekoppelt sind.
[0015] Sofern es sich bei dem betrachteten Kraftfahrzeugschloss beispielsweise um ein Fronthaubenschloss
eines Kraftfahrzeuges handelt, wie es in der
DE 10 2017 177 573 A1 beschrieben wird, besteht darüber hinaus die Möglichkeit, anstelle der die Drehfalle
in Öffnungsrichtung beaufschlagenden Feder eine am Aufsteller vorgesehene Feder mit
Hilfe des erfindungsgemäß vorgesehenen Stellmittels für den Fall zu ersetzen, dass
über die Position des Aufstellers auf die Stellung des Gesperres und insbesondere
die Einnahme der Hauptraststellung rückgeschlossen werden soll.
[0016] Im Regelfall ist die Auslegung jedoch so getroffen, dass das Gesperre durch typischerweise
federelastisch aufgebaute Rückstellkräfte seitens einer umlaufenden Gummidichtung
der betreffenden Tür oder Klappe in Öffnungsrichtung beaufschlagt wird, so dass die
zusätzliche und nach dem gattungsbildenden Stand der Technik entsprechend der
DE 10 2014 118 399 A1 speziell geformte Öffnungsfeder entfallen kann. Grundsätzlich ist es natürlich dennoch
möglich, dass eine zusätzliche Öffnungsfeder einfacher Bauart realisiert wird. In
jedem Fall eröffnet das Stellmittel als Bestandteil des Gesperrebauteils in Verbindung
mit dem oberhalb oder unterhalb der Gesperreebene angeordneten Sensor die Option,
die Position des Sensors praktisch frei wählen zu können. Der Sensor ist also ausdrücklich
nicht (mehr) auf eine Anbringung in oder in unmittelbarer Nachbarschaft der Gesperreebene
angewiesen. Vielmehr eröffnet das Stellmittel als Bestandteil des Gesperrebauteils
die Möglichkeit, den Sensor praktisch frei hinsichtlich seiner Position zu platzieren.
Dadurch lässt sich eine besonders kompakte Bauform zur Verfügung stellen und wird
die Flexibilität bei der konstruktiven Auslegung solcher Kraftfahrzeugschlösser im
Vergleich zum Stand der Technik deutlich erhöht.
[0017] Nach vorteilhafter Ausgestaltung beaufschlagt das Stellmittel den Sensor mittelbar
oder unmittelbar. Die mittelbare Beaufschlagung des Sensors durch das Stellmittel
kann im Detail so umgesetzt und realisiert werden, dass ein oder mehrere Hebel zwischen
dem Stellmittel und dem Sensor zwischengeschaltet sind. In diesem Fall mag das Stellmittel
als Mitnahmedorn für den einen oder die mehreren Hebel zur Beaufschlagung des Sensors
ausgebildet sein. Dabei ist meistens zumindest ein Hebel als Schwenkhebel ausgelegt.
[0018] Sofern das Stellmittel den Sensor unmittelbar beaufschlagt, arbeitet das der Bewegung
des zugehörigen Gesperrebauteils folgendes Stellmittel direkt auf den Sensor. Bei
dem Sensor kann es sich um einen Näherungssensor wie beispielsweise einen Hallsensor,
einen optischen Sensor etc. handeln. Im Regelfall ist der Sensor jedoch als Schalter
und insbesondere Mikroschalter ausgeführt, welcher durch die den Gesperrebewegungen
folgenden Bewegungen des Stellmittels beaufschlagt wird. Das gilt insbesondere dann,
wenn das Gesperre seine Hauptraststellung einnimmt und die sichere Einnahme dieser
Hauptraststellung mit Hilfe des Sensors erfasst werden soll.
[0019] Das Stellmittel ist im Regelfall im Wesentlichen senkrecht zur Gesperreebene an das
zugehörige Gesperrebauteil angeschlossen. Hier hat es sich bewährt, wenn das Stellmittel
als Zapfen ausgebildet ist. Meistens handelt es sich um den zuvor bereits angesprochenen
Mitnahmedorn.
[0020] Nach weiterer vorteilhafter Ausgestaltung mit selbständiger Bedeutung ist das Stellmittel
aus Kunststoff hergestellt. Hier hat sich eine weitergehende Auslegung dergestalt
als günstig erwiesen, dass das Stellmittel als Bestandteil einer Kunststoffummantelung
des betreffenden Gesperrebauteils ausgebildet ist. Dadurch ist die Herstellung des
Stellmittels besonders einfach und kostengünstig zu realisieren. Denn das Stellmittel
bzw. der Zapfen wird unmittelbar in einen Kunststoffspritzvorgang integriert, bei
dem das zugehörige Gesperrebauteil mit der ohnehin meistens obligatorischen Kunststoffummantelung
ausgerüstet wird. Die Kunststoffummantelung sorgt typischerweise für eine Geräuschdämpfung
und übernimmt erfindungsgemäß nun noch zusätzlich die Funktion der Ausbildung des
Stellmittels als Bestandteil der Abfrageeinrichtung zur Positionsbestimmung des Gesperres.
[0021] Im Regelfall ist das Stellmittel als Bestandteil der Drehfalle ausgelegt. Wie einleitend
bereits ausgeführt, kann das Stellmittel alternativ oder zusätzlich aber auch als
Bestandteil der Sperrklinke ausgebildet sein. Da jedoch meistens die sichere Einnahme
der Hauptraststellung seitens der Drehfalle mit Hilfe des Sensors abgefragt werden
soll, empfiehlt sich die Auslegung des Stellmittels als Bestandteil der Drehfalle,
so dass hierdurch reproduzierbar und sicher die Einnahme der Hauptraststellung der
Drehfalle mit Hilfe des Sensors abgefragt werden kann.
[0022] Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugschloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
zur Verfügung gestellt, welches kompakt und kostengünstig sowie mit verringertem Montageaufwand
produziert werden kann. Ferner eröffnet das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugschloss
vielfältige Anbringungsmöglichkeiten für den Sensor. Dieser braucht ausdrücklich nicht
unmittelbar benachbart zur Gesperreebene angeordnet werden, sondern kann vielmehr
oberhalb oder unterhalb der Gesperreebene platziert werden.
[0023] Dadurch, dass das Stellmittel im Wesentlichen senkrecht zur Gesperreebene an das
zugehörige Gesperrebauteil und vorzugsweise die Drehfalle angeschlossen ist, kann
die Bewegung des Stellmittels problemlos in einer Ebene ober- oder unterhalb der Gesperreebene
abgefragt werden. Der Abstand der fraglichen Ebene hängt dabei letztlich von der Länge
des typischerweise als Zapfen ausgebildeten Stellmittels ab.
[0024] Schließlich sorgt die Auslegung des Stellmittels aus Kunststoff bzw. als Bestandteil
der Kunststoffummantelung nicht nur für eine kostengünstige Fertigung, sondern gewährleistet
auch einen geräuschgedämpften Betrieb bei der Beaufschlagung des in der Regel als
Schalter ausgebildeten Sensors. Zugleich eröffnet diese Materialwahl einen besonders
reibungsarmen Betrieb bei der Beaufschlagung des Schalters. Hierin sind die wesentlichen
Vorteile zu sehen.
[0025] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnungen näher erläutert; es zeigen:
- Fig 1
- das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugschloss schematisch und perspektivisch und
- Fig. 2
- einen teilweisen Schnitt durch die Drehfalle nach der Fig. 1 in Verbindung mit dem
die Drehfalle abfragenden Sensor.
[0026] In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugschloss dargestellt, bei dem es sich im Rahmen
des Ausführungsbeispiels um ein Kraftfahrzeug-Türschloss und konkret ein Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss
handelt. Dazu verfügt das Kraftfahrzeugschloss über ein Gesperre 1, 2 aus im Wesentlichen
Drehfalle 1 und Sperrklinke 2. Lediglich angedeutet ist noch ein Aufsteller bzw. Auswerferhebel
3, mit dessen Hilfe ein nicht näher gezeigter und vom Gesperre 1, 2 gefangener Schließbolzen
bei einer Öffnung des Gesperres 1, 2 ausgeworfen wird. D. h., der Auswerferhebel 3
sorgt in bekannter Art und Weise dafür, dass nach einem zumeist elektrisch initiierten
Öffnungsvorgang das Gesperre 1, 2 geöffnet wird. Der Auswerferhebel 3 wirkt dabei
gleichzeitig auf den auf einem Anschlag ruhenden Schließbolzen und bewegt hierdurch
insgesamt die nicht dargestellte Haube bzw. Fronthaube aufwärts, und zwar bis eine
Abhebeposition der Fronthaube erreicht ist.
[0027] Für die nachfolgenden Betrachtungen ist der Auswerferhebel 3 jedoch nicht von Bedeutung
und deshalb in der Fig. 1 lediglich angedeutet. Tatsächlich verfügt das Gesperre 1,
2 aus der Drehfalle 1 und der Sperrklinke 2 wesentlich noch über eine Abfrageeinrichtung
4, 5, 6. Die Abfrageeinrichtung 4, 5, 6 ist mit wenigstens einem oberhalb oder unterhalb
einer Gesperreebene E angeordneten Sensor 6 ausgerüstet. Das erkennt man in der teilweisen
Schnittdarstellung bzw. Seitenansicht nach der Fig. 2.
[0028] Die Gesperreebene E wird von dem Gesperre 1, 2 bzw. der Drehfalle 1 und der Sperrklinke
2 aufgespannt. Oberhalb oder unterhalb der Gesperreebene E ist nun der Sensor 6 angeordnet,
mit dessen Hilfe insbesondere die sichere Einnahme einer Hauptrastposition des Gesperres
1, 2 und insbesondere der Drehfalle 1 abgefragt werden kann. Dazu ist erfindungsgemäß
ein Stellmittel 4 als Bestandteil des Gesperrebauteils 1, 2 zur Beaufschlagung des
Sensors 6 realisiert. Bei dem Gesperrebauteil 1, 2 handelt es sich im Rahmen des Ausführungsbeispiels
um die Drehfalle 1, wenngleich das Stellmittel 4 grundsätzlich auch als Bestandeil
der Sperrklinke 2 ausgebildet sein kann.
[0029] Im Rahmen des gezeigten Ausführungsbeispiels beaufschlagt das Stellmittel 4 den fraglichen
Sensor 6 mittelbar, nämlich unter Zwischenschaltung eines Hebels 5, welcher vorliegend
als Schwenkhebel ausgebildet ist. Anhand der Fig. 2 erkennt man, dass eine dort durch
einen Pfeil angedeutete Aufwärtsbewegung der Drehfalle 1 beim Übergang von der in
der Fig. 1 dargestellten Schließstellung bzw. Hauptraststellung in Richtung Öffnen
dazu korrespondiert, dass sich auch das Stellmittel 4 als Bestandteil der Drehfalle
1 aufwärts bewegt und hierdurch den als Schwenkhebel ausgelegten Hebel 5 zu in der
Fig. 2 angedeuteten Drehungen beaufschlagt. Diese Drehungen werden mit Hilfe des als
Schalter und insbesondere Mikroschalter ausgebildeten Sensors 6 erfasst.
[0030] Das Stellmittel 4 ist ausweislich der Fig. 2 im Wesentlichen senkrecht zur Gesperreebene
E an das zugehörige Gesperrebauteil 1, 2, nach dem Ausführungsbeispiel die Drehfalle
1, angeschlossen. Außerdem handelt es sich bei dem Stellmittel 4 nach dem Ausführungsbeispiel
um einen Zapfen. Konkret ist das Stellmittel 4 als Mitnahmedorn für den fraglichen
Hebel 5 bzw. Schwenkhebel ausgebildet. Außerdem erkennt man bei einer vergleichenden
Betrachtung der Fig. 1 und 2, dass das Stellmittel 4 aus Kunststoff hergestellt ist.
[0031] Tatsächlich stellt das Stellmittel 4 einen Bestandteil einer Kunststoffummantelung
7 dar, die man insbesondere bei einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2
erkennt. Bei der Kunststoffummantelung 7 handelt es sich um eine Drehfallenummantelung,
also eine Ummantelung der Drehfalle 1. Die Kunststoffummantelung 7 wird dabei wie
üblich durch einen Kunststoffspritzvorgang hergestellt und sorgt für eine besonders
geräuschdämpfende Bewegung des Gesperres 1, 2.
[0032] Dazu kann die Kunststoffummantelung 7 aus einem geeigneten thermoplastischen Kunststoff
wie beispielsweise Polyethylen oder Polypropylen hergestellt werden. Das Stellmittel
4 wird beim Umspritzen des Gesperrebauteils 1, 2 und konkret der Drehfalle 1 im Spritzgusswerkzeug
als einstückig mit der Kunststoffummantelung 7 ausgebildeter und senkrecht zur Gesperreebene
E verlaufender Zapfen produziert.
Bezugszeichen
[0033]
Drehfalle 1
Gesperre 1,2
Sperrklinke 2
Aufsteller 3
Auswerferhebel 3
Stellmittel 4
Hebel 5
Abfrageeinrichtung 4, 5, 6
Sensor 6
Kunststoffummantelung 7
Gesperreebene E
1. Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, mit einem Gesperre (1,
2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2), und mit einer Abfrageeinrichtung
(4, 5, 6) zur Positionsbestimmung des Gesperres (1, 2), wobei die Abfrageeinrichtung
(4, 5, 6) wenigstens einen oberhalb oder unterhalb einer Gesperreebene (E) angeordneten
Sensor (6) aufweist, dadurch gek ennzeichnet, dass ein Stellmittel (4) der Abfrageeinrichtung (4, 5, 6) als Bestandteil des Gesperrebauteils
(1, 2) zur Beaufschlagung des Sensors (6) vorgesehen ist.
2. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (4) den Sensor (6) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagt.
3. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (4) im Wesentlichen senkrecht zur Gesperreebene (E) an das Gesperrebauteil
(1, 2) angeschlossen ist.
4. Kraftfahrzeugschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (4) als Zapfen ausgebildet ist.
5. Kraftfahrzeugschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (4) als Mitnahmedorn für einen oder mehrere Hebel (5) zur Beaufschlagung
des Sensors (6) ausgebildet ist.
6. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Hebel (5) als Schwenkhebel ausgebildet ist.
7. Kraftfahrzeugschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (4) aus Kunststoff hergestellt ist.
8. Kraftfahrzeugschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (4) als Bestandteil einer Kunststoffummantelung (7) des betreffenden
Gesperrebauteils (1, 2) ausgebildet ist.
9. Kraftfahrzeugschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (4) als Bestandteil der Drehfalle (1) ausgelegt ist.
10. Kraftfahrzeugschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (6) als Schalter, insbesondere Mikroschalter, ausgebildet ist.