DÄMPFER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dämpfer, insbesondere für Beschläge für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einem Gehäuse, in dem in einem Innenraum ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben linear verschiebbar geführt ist, wobei an oder in dem Kolben mindestens ein Strömungskanal ausgebildet ist, der beim Verschieben des Kolbens durchströmt wird, wobei ein in dem Gehäuse angeordnetes Volumenausgleichselement, das ein Volumen kompensiert, das durch ein Einschieben oder Herausziehen eines Teils der Kolbenstange in das oder aus dem Gehäuse verdrängt oder freigegeben wird, verschiebbar in dem Gehäuse gelagert ist, wobei das Volumenausgleichselement an einer Abdeckung gehalten ist, die das Gehäuse an einem Ende verschließt und ein Durchführung für die Kolbenstange bildet.

[0002] Die EP 2 006 480 B1 offenbart einen Dämpfer, bei dem ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben in einem zylindrischen Gehäuse verschiebbar angeordnet ist. Die Dämpfungskräfte werden durch den Strömungswiderstand erzeugt, wenn der Kolben innerhalb des Gehäuses verschoben wird und ein Fluid durch einen Strömungskanal an dem Kolben fließt. Beim Einschieben der Kolbenstange in das Gehäuse wird dabei ein Volumen des Fluides verdrängt, so dass zur Kompensation ein verschiebbares Volumenausgleichselement vorgesehen ist, das eine ringförmige Dichtung aufweist, die an einem Haltering gelagert ist, der durch eine Feder in das Gehäuse vorgespannt ist. Dieser Aufbau des Dämpfers ist gerade im Bereich des Volumenausgleichselementes nachteilig, da die Montage und die Herstellung der einzelnen Bauteile aufwändig ist.

[0003] DE 10 2007 031 175 B3 offenbart einen Beschlag mit einem Dämpfer, bei dem eine Kolbenstange an einem Kolben in einem Gehäuse linear geführt ist. Der Kolben unterteilt das Gehäuse in zwei Kammern, wobei in der Kammer um die Kolbenstange ein Volumenausgleichselement benachbart zu einer endseitigen Abdeckung an dem Gehäuse vorgesehen ist.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Dämpfer zu schaffen, der einfach aufgebaut und leicht zu montieren ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Dämpfer mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen offenbart.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Dämpfer ist ein Volumenausgleichselement vorgesehen, das durch Einschieben oder Herausziehen eines Teils der

[0007] Kolbenstange in das Gehäuse oder aus dem Gehäuse heraus verschiebbar in dem Gehäuse gelagert ist, wobei das Volumenausgleichselement integral mit einer Abdeckung des Dämpfers ausgebildet ist, die das Gehäuse an einem Ende verschließt und eine Durchführung für die Kolbenstange bildet. Dadurch kann das Volumenausgleichselement zusammen mit der Abdeckung montiert werden, beispielsweise durch Einschieben in das Gehäuse.

[0008] Erfindungsgemäß ist das Volumenausgleichselement integral mit der Abdeckung ausgebildet. Eine einteilige Ausbildung führt zur Reduzierung der Anzahl der Bauteile, wobei zwischen dem Volumenausgleichselement und der Abdeckung mindestens ein biegbarer Steg angeordnet ist, der eine Bewegung des Volumenausgleichselementes in axiale Richtung des Gehäuses ermöglicht, während die Abdeckung starr an dem Gehäuse fixiert bleibt. Solche Stege können beispielsweise spiralförmig ausgebildet sein, um durch eine Biege- oder Torsionsbewegung das Volumenausgleichselement verschiebbar zu lagern. Das Volumenausgleichselement kann optional bei der Schiebebewegung auch gedreht werden, insbesondere wenn die Stege spiralförmig angeordnet sind.

[0009] An dem Volumenausgleichselement ist vorzugsweise ein ringförmiges Dichtelement vorgesehen, das an einer Innenseite des Gehäuses und/oder an der Kolbenstange anliegt. Das ringförmige Dichtelement kann wahlweise als gesondertes Bauteil an dem Volumenausgleichselement fixiert sein, oder auch integral mit dem Volumenausgleichselement ausgebildet sein. Das Volumenausgleichselement kann beispielsweise als Spritzgussteil ausgebildet sein, so dass durch den Einsatz geeigneter dünnwandiger flexibler Kunststoffe ein elastisches Dichtelement hergestellt werden kann.

[0010] Zur Führung der Kolbenstange kann an der Abdeckung eine Hülse vorgesehen sein, die die Kolbenstange umgibt. Die Hülse kann dabei von der im Wesentlichen scheibenförmigen Abdeckung axial hervorstehen, vorzugsweise nach außen weg von dem Gehäuse. Optional kann die Hülse auch nach innen in das Gehäuse hervorstehen, insbesondere wenn der Dämpfer bei beengten Platzverhältnissen eingesetzt werden soll.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A und 1B

zwei Ansichten des erfindungsgemäßen Dämpfers mit ausgefahrener Kolbenstange;

Figuren 2A und 2B

zwei Ansichten des Dämpfers der Figur 1 mit eingefahrener Kolbenstange, und

Figur 3

eine perspektivische Explosionsdarstellung des Dämpfers der Figur 1.

[0012] Ein Dämpfer 1 umfasst ein Gehäuse 2 und eine von dem Gehäuse 2 hervorstehende Kolbenstange 5. Das Gehäuse 2 weist in einem Innenraum 20 einen zylindrischen Abschnitt 4 auf, an dem ein Kolben 10 verschiebbar geführt ist. An dem zylindrischen Abschnitt 4 kann optional eine Aufweitung 11 oder Verjüngung vorgesehen sein, um die Dämpfungskräfte an unterschiedlichen Bereichen des Gehäuses 2 zu ändern. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Aufweitung 11 benachbart zu dem Boden 3 vorgesehen, so dass der Kolben 10 in dem Bereich benachbart zu dem Boden 3 leichtgängiger bewegt werden kann als an dem zylindrischen Abschnitt 4 auf der anderen Seite der Aufweitung 11. Es ist auch möglich, auf eine solche Aufweitung 11 zu verzichten und den zylindrischen Abschnitt 4 im Wesentlichen durchgängig mit dem gleichen Innendurchmesser auszubilden.

[0013] Der Kolben 10 ist an der Kolbenstange 5 gehalten, die an einem Ende 6 außerhalb des Gehäuses 2 mit einem Betätigungsteil verbindbar ist. Das Ende 6 ist als Kugelkopf ausgebildet und kann auch andere mechanische Verbindungsmittel aufweisen. Ein gegenüberliegendes Ende 7 ist in dem Gehäuse 2 angeordnet und kann in einer Endposition in eine Aufnahme 8 an dem Boden 3 eingefügt werden. An dem Boden 3 ist ferner eine von dem Gehäuse 2 nach außen hervorstehende Hülse 9 ausgebildet, die zur Befestigung des Gehäuses 2 an einem Bauteil, beispielsweise einem Beschlag für Möbel oder Haushaltsgeräte, dient.

[0014] Das Gehäuse 2 ist auf der zu dem Boden 3 gegenüberliegenden Seite durch eine ringförmige Abdeckung 13 geschlossen, die stationär an dem Gehäuse 2 gehalten ist und optional auch mit diesem verklebt oder verschweißt sein kann. An der Abdeckung 13 ist eine Durchführung für die Kolbenstange 5 ausgebildet, wobei zur Führung der Kolbenstange 5 eine Hülse 12 nach außen von der in Wesentlichen scheibenförmigen Abdeckung 13 hervorsteht.

[0015] An der Abdeckung 13 ist ferner ein Volumenausgleichselement 14 integral ausgebildet und gehalten, das in dem Gehäuse 2 verschiebbar ist. Wie die Figuren 1B und 2B zeigen, kann durch Einschieben der Kolbenstange 5 in das Gehäuse 2 das Fluid den Kolben 10 zur Erzeugung der Dämpfungskräfte durchströmen, wobei das Einschieben der Kolbenstange 5 das Fluidvolumen teilweise verdrängt, was durch ein Verschieben des Volumenausgleichselementes 14 kompensiert wird. Das Volumenausgleichselement 14 ist dabei über Streben oder Stege 15 an der Abdeckung 13 gehalten, wobei die Stege 15 biegbar sind. An dem Volumenausgleichselement 14 ist ferner eine Dichtung 19 angeordnet oder integral ausgebildet, die für eine Abdichtung zwischen dem Volumenausgleichselement 14 und einer Innenwand des Gehäuses 2 sorgt. Optional kann die Dichtung 19 auch eine Abdichtung gegenüber der Kolbenstange 5 bereitstellen.

[0016] In Figur 3 ist der erfindungsgemäße Dämpfer 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. An der Kolbenstange 5 ist der Kolben 10 in axiale Richtung unverschieblich gehalten, wobei die Kolbenstange 5 hierfür gestuft ausgebildet sein kann. Optional kann der Kolben auch einstückig mit der Kolbenstange ausgebildet sein. An dem Kolben 10 sind ein oder mehrere Strömungskanäle 16 ausgebildet, die endseitig durch ein ringförmiges Drosselelement 17 verschließbar sind. Das Drosselelement 17 kann aus einem elastischen Ring gebildet sein, der eine Durchtrittsöffnung 18 für die Kolbenstange 5 aufweist. Dadurch kann sich das Drosselelement 17 bei einem Herausziehen der Kolbenstange 5 von den Strömungskanälen 16 abheben, so dass das Herausziehen der Kolbenstange 5 leichtgängig erfolgt. In die gegenüberliegende Richtung beim Einschieben der Kolbenstange 5 wird das Drosselelement 17 hingegen auf die Strömungskanäle 16 gedrückt und sorgt somit für einen Strömungswiderstand, der die Dämpfungskräfte erzeugt.

[0017] Das Volumenausgleichselement 14 ist über Stege 15 mit der Abdeckung 13 verbunden, die spiralförmig angeordnet sind. Statt zwei Stegen 15 kann auch nur ein Steg oder mehr als zwei Stege 15 vorgesehen werden.

[0018] Das Volumenausgleichselement 14 ist einstückig mit den Stegen 15 und der Abdeckung 13 ausgebildet sein, beispielsweise als Spritzgussteil. Auch die Dichtung 19 kann durch integral ausgebildete Dichtlippen hergestellt sein, wobei optional die Dichtung auch als gesondertes Bauteil ausgebildet sein kann.

Bezugszeichenliste

[0019] 

1

Dämpfer

2

Gehäuse

3

Boden

4

zylindrischer Abschnitt

5

Kolbenstange

6

Ende

7

Ende

8

Aufnahme

9

Hülse

10

Kolben

11

Aufweitung

12

Hülse

13

Abdeckung

14

Volumenausgleichselement

15

Steg

16

Strömungskanal

17

Drosselelement

18

Durchtrittsöffnung

19

Dichtung

20

Innenraum

Ansprüche

1. Dämpfer (1), insbesondere für Beschläge für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einem Gehäuse (2), in dem in einem Innenraum (20) ein mit einer Kolbenstange (5) verbundener Kolben (10) linear verschiebbar geführt ist, wobei an oder in dem Kolben (10) mindestens ein Strömungskanal (16) ausgebildet ist, der beim Verschieben des Kolbens (10) durchströmt wird, wobei ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Volumenausgleichselement (14), das ein Volumen kompensiert, das durch ein Einschieben oder Herausziehen eines Teils der Kolbenstange (5) in das oder aus dem Gehäuse (2) verdrängt oder freigegeben wird, verschiebbar in dem Gehäuse (2) gelagert ist, wobei das Volumenausgleichselement (14) an einer Abdeckung (13) gehalten ist, die das Gehäuse (2) an einem Ende verschließt und eine Durchführung für die Kolbenstange (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumenausgleichselement (14) über mindestens einen biegbaren Steg (15) integral mit der Abdeckung (13) ausgebildet ist.

2. Dämpfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumenausgleichselement (14) ein ringförmiges Dichtelement (19) aufweist, das an einer Innenwand des Gehäuses (2) anliegt.

3. Dämpfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine biegbare Steg (15) in Längsrichtung des Gehäuse (2) spiralförmig ausgerichtet ist.

4. Dämpfer nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Stege (15) vorgesehen sind, die das Volumenausgleichselement (14) mit der Abdeckung (13) verbinden.

5. Dämpfer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (13) eine Hülse (12) zur Führung der Kolbenstange (5) aufweist.

6. Dämpfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (12) in Längsrichtung des Gehäuses (2) nach außen von dem Gehäuse (2) und der Abdeckung (13) hervorsteht.

7. Dämpfer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumenausgleichselement (14), die Abdeckung (13) und mindestens ein die Abdeckung (13) mit dem Volumenausgleichselement (14) verbindender Steg (15) als Spritzgußteil aus Kunststoff hergestellt ist.

8. Beschlag, insbesondere Scharnier oder Selbsteinzug für eine Auszugsführung mit einem Dämpfer nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Damper (1), in particular for fittings for furniture or household appliances, comprising a housing (2) in which a piston (10) connected to a piston rod (5) is guided in a linearly displaceable manner in an interior space (20), wherein at least one flow channel (16) is formed on or in the piston (10), through which flow channel (16) the flow passes when the piston (10) is displaced, wherein a volume-compensation element (14) arranged in the housing (2) is provided, which compensates for a volume which is displaced or released when a part of the piston rod (5) is pushed into or pulled out of the housing (2), being displaceably mounted in the housing (2), wherein the volume-compensation element (14) is held on a cover (13) which closes the housing (2) at one end and forms a through-opening for the piston rod (5), characterized in that the volume-compensation element (14) is formed integrally with the cover (13) via at least one bendable web (15).

2. Damper according to claim 1, characterized in that the volume-compensation element (14) has an annular sealing element (19) which rests against an inner wall of the housing (2).

3. Damper according to claim 1 or 2, characterized in that the at least one bendable web (15) is spirally aligned in the longitudinal direction of the housing (2).

4. Damper according to claim 1 or 3, characterized in that two webs (15) are provided which connect the volume-compensation element (14) to the cover (13).

5. Damper according to one of the preceding claims, characterized in that the cover (13) has a sleeve (12) for guiding the piston rod (5).

6. Damper according to claim 5, characterized in that the sleeve (12) protrudes outwardly from the housing (2) and the cover (13) in the longitudinal direction of the housing (2).

7. Damper according to one of the preceding claims, characterized in that the volume-compensation element (14), the cover (13) and at least one web (15) connecting the cover (13) to the volume-compensation element (14) are produced as an injection-molded part from plastic.

8. Fitting, in particular hinge or self-closing device for a pull-out guide having a damper according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Amortisseur (1), en particulier pour des ferrures destinées à des meubles ou à des appareils ménagers, pourvu d'un logement (2) dans lequel un piston (10) relié à une tige de piston (5) est guidé de manière déplaçable linéairement dans un espace intérieur (20), au moins un canal d'écoulement (16), qui est traversé lors du déplacement du piston (10), est formé sur ou dans le piston (10), un élément de compensation de volume (14), qui compense un volume qui est repoussé ou libéré par une introduction ou un retrait d'une partie de la tige de piston (5) dans le logement (2) ou à l'extérieur de celui-ci, est disposé dans le logement (2), ledit élément étant monté déplaçable dans le logement (2), l'élément de compensation de volume (14) est retenu sur un cache (13) fermant le logement (2) à une extrémité et formant un passage pour la tige de piston (5), caractérisé en ce que l'élément de compensation de volume (14) est réalisé d'un seul tenant avec le cache (13) par l'intermédiaire d'au moins une entretoise (15) flexible.

2. Amortisseur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de compensation de volume (14) comporte un élément d'étanchéité annulaire (19) qui s'applique contre une paroi intérieure du logement (2).

3. Amortisseur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'au moins une entretoise flexible (15) est orientée en forme de spirale dans la direction longitudinale du logement (2).

4. Amortisseur selon la revendication 1 ou 3, caractérisé en ce que deux entretoises (15) sont prévues, qui relient l'élément de compensation de volume (14) au cache (13).

5. Amortisseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cache (13) comporte un manchon (12) pour le guidage de la tige de piston (5).

6. Amortisseur selon la revendication 5, caractérisé en ce que le manchon (12) fait saillie vers l'extérieur du logement (2) et du cache (13) dans la direction longitudinale du logement (2).

7. Amortisseur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de compensation de volume (14), le cache (13) et au moins une entretoise (15) reliant le cache (13) à l'élément de compensation de volume (14) sont fabriqués sous forme de pièce moulée par injection en matière plastique.

8. Ferrure, en particulier charnière ou fermeture automatique pour une coulisse de tiroir avec un amortisseur selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung