ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........
J
BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) - 1100000/0
3815578
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20210505
EP
20000401.8
20201104
de
de
de
202019004477 U
20191104
DE
20210505
202118
20210505
202118
A47C 7/38 20060101AFI20210324BHEP
de
REISEKISSEN
en
TRAVEL PILLOW
fr
COUSSIN DE VOYAGE
1
Travel Blue Ltd.
101876737
TBL061EP
Suite 13, Building 6, Croxley Park, Hatters Lane
Watford WD18 8YH
GB
RECCHIA, Diego
Via Carlo de Angeli 3
20141 Milano
IT
COMES, Maurizio
Via Carlo de Angeli 3
20141 Milano
IT
Borbach, Markus
101389943
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60325 Frankfurt
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Nackenkissen oder Reisekissen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Reisekissen (10), welches als im Wesentlichen u-förmiges Nackenkissen gestaltet ist und einen ersten Schenkel (12) und einen zweiten Schenkel (14) aufweist, welche durch ein Mittelteil (16) verbunden sind, wobei der erste Schenkel (12) in einer ersten Schenkelspitze (22) endet und der zweite Schenkel (14) in einer zweiten Schenkelspitze (24) endet und das Reisekissen (10) eine umlaufende Innenseite und eine umlaufende Außenseite und eine Oberseite (18), eine Unterseite (20) sowie eine Mittelebene (M) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reisekissen (10) ein Verstärkungsband (30) aufweist, welches vom ersten Schenkel (12) durch das Mittelteil (16) zum zweiten Schenkel (14) verläuft.

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Nackenkissen oder Reisekissen. Solche Kissen werden gerne auf Reisen zur Lagerung des Kopfes eingesetzt, häufig sind sie u-förmig.

Hintergrund der Erfindung
US-Patent 7,657,945 offenbart ein Nackenkissen mit Kapuze, welches u-förmig ist. An der Außenseite des U's ist eine Öffnung vorgesehen, durch die ein aufblasbares Kisseninnenteil in die Umhüllung geführt werden kann. Gegenüberliegend ist an der Innenseite des U's eine Kapuze vorgesehen.
Die vorliegende Erfindung wünscht in einfacher und ökonomischer Weise ein praktisches und haltbares Reisekissen zur Verfügung zu stellen. Die äußere Gestaltung des Kissens und ggf. seiner äußeren Hülle sollen sehr frei wählbar sein.
Diese Aufgabe wird durch ein Reisekissen nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafter Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Nähere Beschreibung von Merkmalen der Erfindung
Ein Reisekissen nach der vorliegenden Erfindung soll im Wesentlichen ein u-förmiges Nackenkissen sein. Solche Kissen sind als Reisekissen üblich, sie können natürlich auch außerhalb einer Reise verwendet werden, da sie dem Nacken gute Stützung bieten und dementsprechend allgemein als angenehm für sitzende Schlafpositionen empfunden werden. Seiner Form gemäß weist das Reisekissen einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel auf, welche durch ein Mittelteil verbunden sind. Die U-Form bedingt ebenfalls, dass es eine umlaufende Innenseite und eine umlaufende Außenseite gibt. Die umlaufende Außenseite und die umlaufende Innenseite laufen am Ende der Schenkel zusammen. Im Übrigen weist das Reisekissen eine Oberseite auf, welche bei der Benutzung auf den Kopf des Nutzers hin orientiert ist, und eine Unterseite, welche bei der Benutzung auf die Schultern hin orientiert ist, auf.
Beide Schenkel enden jeweils in einer Schenkelspitze. Diese könnte auch als Horn beschrieben werden. Der erste Schenkel endet also in einer ersten Schenkelspitze und der zweite Schenkel endet in einer zweiten Schenkelspitze. Beim Tragen des Kissens geben die Schenkel dem Kopf des Nutzers teilweise Halt, die Schenkelspitzen jedoch ragen in der Regel frei nach vorne über den Nacken hinaus.
Das Reisekissen weist ferner eine Mittelebene auf, welche im Wesentlichen mittig zwischen Oberseite und Unterseite angeordnet ist. Wenn sich die Lage der Mittelebene nicht unmittelbar aus geometrischen Überlegungen ergibt, soll diejenige Ebene als Mittelebene angenommen werden, welche das Kissengewicht hälftig teilt.
Das Reisekissen weist in der Regel ein Verstärkungsband auf. Dieses Band soll vom ersten Schenkel durch das Mittelteil des Kissens zum zweiten Schenkel verlaufen. Vorzugsweise verläuft das Band von der ersten Schenkelspitze zur zweiten Schenkelspitze.
Das Band sollte eine Breite von etwa 1 bis 10 cm haben, vorzugsweise von etwa 2 bis 4 cm. Das Band hat typischerweise eine Länge zwischen 30 und 80 cm. Zweckmäßig ist es, wenn das Verstärkungsband zumindest zugbelastbar ist. Dazu ist ein textiles Material geeignet, besonders ein Band oder ein Gurt. Ein solches Material kann geflochten sein oder gewebt oder in anderer zweckmäßiger Weise hergestellt. Ein Band wird vorzugsweise als gewebtes Band zur Verfügung gestellt. Es kann beispielsweise auf einer Nadelwebmaschine hergestellt werden.
Es kommt in einzelnen Fällen auch in Betracht, ein steifes oder halbsteifes Material zu verwenden. Ein solches Material kann dem Kissen erhöhte Formstabilität geben, insbesondere kann es die U-Form bewahren. Es kommt daher ein Material mit Memory-Effekt in Frage, also ein Material, welches biegsam ist, welches aber sobald keine Biegungskräfte mehr anliegen, in eine vordefinierte Ausgangsform zurückgeht. In der Regel wird dies im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine U-Form sein.
Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist es zweckmäßig, wenn an den Schenkeln, vorzugsweise den Schenkelspitzen, jeweils Verbindungsmittel vorgesehen sind. (Das Vorsehen von Verbindungsmitteln der hierin beschriebenen Art kommt auch für Kissen ohne Verstärkungsband in Betracht.) Demgemäß kann an der ersten Schenkelspitze ein erstes Verbindungsmittel vorgesehen sein und an der zweiten Schenkelspitze ein zweites Verbindungsmittel vorgesehen sein. Diese Verbindungsmittel sollen sich miteinander verbinden lassen. Die Verbindung kann dabei direkt sein oder indirekt. Bei einer indirekten Verbindung könnte noch ein Zwischenglied zum Einsatz kommen. Die Verbindungsmittel können z. B. mechanisch sein. Zweckmäßig sind Klettverschlüsse, zweckmäßig ist auch eine Haken-/Ösen-Kombination oder auch ein mechanischer Schnappverschluss. Allgemein sind Verschlüsse zweckmäßig, wie sie zur Verbindung von Gurten verwendet werden.
Zweckmäßige Verbindungsmittel sind Steckschnallen / Steckschließen. Dabei wirkt ein männliches Verbindungsmittel mit einem weiblichen Verbindungsmittel zusammen. Solche Steckschnallen sind insbesondere auch als sogenannte Klickverschlüsse erhältlich, welche durch Druck auf einen oder zwei (meist gegenüberliegende) Punkte leicht lösbar sind und auch ohne solche Druckausübung schnell verbindbar sind.
Es ist insbesondere zweckmäßig, wenn das Verstärkungsband direkt oder indirekt mit dem ersten und/oder dem zweiten Verbindungsmittel verbunden ist.
Die Verbindungsmittel können dazu dienen, das U-förmige Kissen auf dem Nacken des Trägers zu sichern, indem die Schenkelspitzen vor dem Hals verbunden werden. Es kann ebenfalls in Frage kommen, zum Transport des Kissens die Verbindungsmittel miteinander zu verbinden. Dabei lässt sich eine kompaktere Transportform erreichen. Dabei kann das Kissen sogar enger gefaltet oder gepresst werden als dies beim Tragen zweckmäßig wäre und die engere Faltung und Transportform kann durch Verschließen der Verbindungsmittel gesichert werden.
Die Zugspannung, die durch die Verbindungsmittel dabei übertragen wird, würde ohne Verstärkungsband durch das Kissenmaterial selbst, insbesondere also durch die Kissenfüllung und/oder die Kissenhülle, aufgenommen werden müssen. Dies könnte zu einer Überlastung und Beschädigung des Kissens führen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Materialien verwendet werden, welche zur Aufnahme von Zugkraft wenig geeignet sind. Lose Füllmaterialien wie beispielsweise Federn können keine Zugkraft aufnehmen. Schaumstoff kann in gewissem Maße Zugkräfte aufnehmen, wird dabei aber leicht selbst beschädigt oder sogar zerstört/zerrissen. Bei den Kissenhüllen, welche in der Regel aus weichen textilen Materialien hergestellt werden, ist die Aufnahme von Zugkraft ebenfalls nur bedingt möglich. Insbesondere ist auch vorteilhaft, wenn die Auswahl einer Kissenhülle frei von dem Erfordernis erfolgen kann, solche Zugkräfte aufnehmen zu müssen. Diese Freiheit führt dazu, dass in der Regel weichere und hautsympathischere Materialien verwendet werden können.
Die Verbindung des Verstärkungsbandes mit dem ersten und/oder dem zweiten Verbindungsmittel kann in verschiedener Weise erfolgen. Beispielsweise kommt es in Betracht, die Verbindungsmittel mit dem Verstärkungsband zu vernähen. Ebenfalls kommt eine Verklebung in Betracht. Häufig ist eine mechanische Verbindung zweckmäßig. Dabei kann insbesondere auch ein Ankerelement zum Einsatz kommen. Ein solches Ankerelement kann darauf ausgelegt sein, eine sichere Verbindung mit einem nicht sehr reisfesten Verbindungsband herzustellen. Beispielsweise kann das Ankerelement eine Grundplatte und einen Dorn aufweisen. Der Dorn wird durch das Verstärkungsband geführt und mit dem ersten und/oder dem zweiten Verbindungsmittel verbunden. Dadurch entsteht eine Sandwich-Konstruktion, bei der die Grundplatte des Ankerelements auf einer Seite des Verstärkungsbandes liegt und das Verbindungsmittel oder ein Verbindungsstück für das Verbindungsmittel auf der anderen Seite des Verstärkungsbandes liegt. In dieser Weise lässt sich leicht eine sichere und gut zugbelastbare Verbindung herstellen. (Das Vorsehen eines Ankerelementes der hierin beschriebenen Art zur Befestigung von Verbindungsmitteln kommt auch für Kissen ohne Verstärkungsband in Betracht.)
Das erste Verbindungsmittel und das zweite Verbindungsmittel können unmittelbar miteinander verbunden werden. Es kann auch in Frage kommen, ein Zwischenstück oder Verbindungsglied vorzusehen. Die Verbindungsmittel können durch das Verbindungsglied verbunden werden, damit das Kissen den Nacken eines Nutzers umschließt. Dabei kann ein Verbindungsglied zweckmäßig sein, welches für einen gewissen Abstand zwischen dem ersten Verbindungsmittel und dem zweiten Verbindungsmittel sorgt. Zweckmäßig sind beispielsweise ein Gurt oder ein Bandabschnitt. Es ist häufig gut, wenn ein solcher Abschnitt dehnbar und vorzugsweise auch elastisch ist. Beispielsweise kommt als Verbindungsglied ein Bandabschnitt, insbesondere ein gewebter Bandabschnitt in Frage. Man kann auch einen Gurtabschnitt aus Leder aus Silikon wählen.
Zweckmäßigerweise ist das Verbindungsglied mit dem ersten oder mit dem zweiten Verbindungsmittel fest oder schwer lösbar verbunden. Mit dem anderen Verbindungsmittel ist das Verbindungsglied leicht verbindbar. Zur leichten Verbindung kann das Verbindungsglied beispielsweise eine Art Knopfloch aufweisen, durch welches sich ein Knopf oder ein Dorn oder ein ähnliches mechanisches Befestigungsmittel schieben lässt.
Alternativ kann das Verbindungsmittel auch ein Zwischenstück aufweisen, so dass es nicht unmittelbar am Reisekissen befestigt ist, sondern in einer gewissen Distanz dazu. Hierzu können die gleichen Materialien gewählt werden, wie oben für das Verbindungsglied geschildert. Beispielsweise kann ein Band an einer Schenkelspitze des Reisekissens befestigt werden. Dazu kann eine Ankerplatte oder eine andere Verankerung gewählt werden. (Das Vorsehen eines Zwischenstückes der hierin beschriebenen Art zur Befestigung von Verbindungsmitteln kommt auch für Kissen ohne Verstärkungsband in Betracht.)
Ein solches Band kann dann ein zweckmäßiges, beispielsweise mechanisches Verbindungsglied, tragen. Insbesondere ist dazu ein Schnallenverschluss geeignet. Der Abstand zwischen Schnallenverschluss und Befestigung am Reisekissen kann auch variabel sein. In dieser Weise lässt sich eine Längenverstellung erreichen.
Insbesondere kann das erste Verbindungsmittel mit einem ersten Gurtband mit dem ersten Schenkel des Reisekissens verbunden werden. Dabei kann der Abstand des ersten Verbindungsmittels zum ersten Schenkel des Reisekissens verstellbar sein. Meist wird dazu die Länge des Gurtbandes variiert, etwas durch eine geeignete Banddurchführung am Verbindungsmittel, z.B. einer Gurtschnalle. Es kann auch zweckmäßig sein, das zweite Verbindungsmittel mit einem zweiten Gurtband mit dem zweiten Schenkel des Reisekissens verbunden ist. (Das Vorsehen eines Gurtbades mit Längenverstellung zur Befestigung von Verbindungsmitteln kommt auch für Kissen ohne Verstärkungsband in Betracht.)
Es ist besonders zweckmäßig, wenn das Reisekissen eine äußere Hülle und eine Kissenfüllung umfasst. Die äußere Hülle gibt dem Kissen Halt und Form. Die Kissenfüllung kann unabhängig von der äußeren Hülle gewählt werden. Dies kann dazu genutzt werden, das Kissen haptisch oder farblich vorteilhaft zu gestalten. Es ist auch zweckmäßig, wenn der Aufnahmeraum zumindest teilweise von der Kissenfüllung umschlossen wird.
Es ist auch zweckmäßig, wenn in der äußeren Hülle eine verschließbare Öffnung vorgesehen ist. Diese kann insbesondere mit einem Reißverschluss verschlossen werden. Die Öffnung erlaubt einen Zugang zum Verstärkungsband. Dieses kann dann unabhängig von dem Füllmaterial entnommen oder zugefügt werden.
Bei einem Kissen mit einer äußeren Hülle, ist es zweckmäßig, wenn das Verstärkungsband innerhalb der äußeren Hülle geführt wird.
Die äußere Hülle des Kissens verläuft auf der Außenseite wie auf der Innenseite. Es ist zweckmäßig, wenn das Verstärkungsband entlang der Außenseite verläuft. Dazu kann das Verstärkungsband innerhalb der Kissenhülle angrenzend an die Außenseite der Kissenhülle vorgesehen werden. Das Verstärkungsband kann auch dazu mit der Innenseite der äußeren Hülle verbunden werden, beispielsweise durch Verkleben oder durch Vernähen.
Auf der der äußeren Hülle abgewandten Seite des Verstärkungsbandes befindet sich dann die Füllung des Kissens. Das Verstärkungsband wird in der Regel zweckmäßigerweise nicht mit der Füllung verbunden.
Es ist gerade dann, wenn das Verstärkungsband innen an der Außenseite der Kissenhülle entlang geführt wird zweckmäßig, in diesem Bereich auch eine Öffnung vorzusehen. Die Öffnung kann dabei U-förmig an der Außenseite verlaufen, sich also vom ersten Schenkel des Kissens über das Mittelteil hinweg zum zweiten Schenkel des Kissens hin erstrecken. Die Öffnung folgt dabei der U-Form des Kissens. Es ist auch zweckmäßig, an einer Öffnung dieser Art einen Reißverschluss vorzusehen, so dass der Reißverschluss ebenfalls U-förmig über eine wesentliche Strecke der Außenseite der äußeren Hülle des Kissens verläuft.
Weitere Merkmale, aber auch Vorteile der Erfindung, ergeben sich aus den nachfolgend aufgeführten Zeichnungen und der zugehörigen Beschreibung. In den Abbildungen und in den dazugehörigen Beschreibungen sind Merkmale der Erfindung in Kombination beschrieben. Diese Merkmale können allerdings auch in anderen Kombinationen von einem erfindungsgemäßen Gegenstand umfasst werden. Jedes offenbarte Merkmal ist also auch als in technisch sinnvollen Kombinationen mit anderen Merkmalen offenbart zu betrachten. Die Abbildungen sind teilweise leicht vereinfacht und schematisch.
Fig. 1
zeigt einen in perspektivischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Reisekissen;
Fig. 2
zeigt in einer Seitendarstellung das Reisekissen aus Fig. 1;
Fig. 3
zeigt in einer Seitendarstellung von der gegenüberliegenden Seite das Reisekissen aus den vorherigen beiden Abbildungen;
Fig. 4
zeigt in ein Befestigungselement zur Befestigung eines Verbindungselements an der Hülle eines Kissens;
Fig. 5
zeigt in der Aufsicht ein zweckmäßiges Verbindungsglied;
Fig. 6
zeigt in perspektivischer Darstellung eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reisekissens.
Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein erfindungsgemäßes Reisekissen. Dieses weist eine U-Form auf und eignet sich daher gut als Nackenkissen. Das Reisekissen 10 weist einen ersten Schenkel 12 auf, welcher aus der Sicht eines Trägers des Reisekissens gesehen der rechte Schenkel ist. Gegenüberliegend weist es einen zweiten Schenkel 14 auf, welcher entsprechend der linke Schenkel ist. Zwischen diesen beiden Schenkeln liegt das Mittelteil 16 des Kissens. Das Kissen weist eine Oberseite 18 auf, welche beim Tragen des Kissens zum Kopf des Trägers weist. Gegenüberliegend ist die Unterseite 20 des Kissens 10, welche Schulter und/oder Rücken des Trägers berühren.
Der erste Schenkel 12 endet in der ersten Schenkelspitze 22. Entsprechend endet der zweite Schenkel 14 in der zweiten Schenkelspitze 24.
An den beiden Schenkeln sind im Bereich der Schenkelspitzen jeweils Verbindungsmittel vorgesehen, nämlich an der ersten Schenkelspitze 22 das erste Verbindungsmittel 26. An der zweiten Schenkelspitze 24 ist das zweite Verbindungsmittel 28 vorgesehen. Das Kissen weist auch ein Verstärkungsband 30 auf. Dieses Verstärkungsband 30 verläuft vom ersten Verbindungsmittel 26 zum zweiten Verbindungsmittel 28. Das Kissen weist eine Außenseite 32 auf und eine Innenseite 34. Die Innenseite 34 ist beim Tragen des Kissens dem Hals des Trägers zugewandt. Zweckmäßigerweise verläuft das Verstärkungsband 30 im Wesentlichen entlang der Außenseite 32 des Kissens. Es umschließt also bezogen auf das Zentrum des Kissens (beim Tragen bezogen auf den Halsbereich eines Trägers) das Kissenmaterial.
Ferner ist erkennbar, dass am zweiten Verbindungsmittel 28 ein Verbindungsglied 36 vorgesehen ist. Das Verbindungsglied 36 ist als kurzer Riemenabschnitt gestaltet. Dieser Riemenabschnitt weist an einem Ende drei nicht näher bezeichnete Ösen auf, welche mit dem ersten Verbindungsmittel 26 verbunden werden können. Durch die Auswahl einer Öse kann das Kissen weiter oder enger geschlossen werden, anders gesagt wird durch die Auswahl der Öse der Abstand der ersten Schenkelspitze 22 und der zweiten Schenkelspitze 24 festgelegt.
Fig. 2 zeigt das Kissen 10 aus Fig. 1 in einer Seitenansicht. Der Blick geht auf die Außenseite 32 des Kissens 10, welche sich zwischen der Oberseite 18 und der Unterseite 20 erstreckt. In dieser Seitenansicht ist die zweite Schenkelspitze 24 erkennbar, in deren Bereich das zweite Verbindungsmittel 28 vorgesehen ist. An dem zweiten Verbindungsmittel 28 ist das Verbindungsglied 36 befestigt.
Das zweite Verbindungsmittel 28 ist mithilfe eines Ankerelements 38, dessen Position skizziert dargestellt ist, am Kissen befestigt. Das Ankerelement 38 wiederum ist mit dem Verstärkungsband 30 verbunden.
Fig. 3 zeigt das Kissen 10 in der Seitenansicht aus der gegenüberliegenden Richtung. Der Blick geht wiederum auf die Außenseite 32 des Kissens. Hier ist die erste Schenkelspitze 22 erkennbar, an der das erste Verbindungsmittel 26 vorgesehen ist. Das erste Verbindungsmittel 26 ist ebenfalls durch ein Ankerelement 38 mit dem Kissen verbunden. Das Ankerelement 38 seinerseits ist mit dem Verstärkungsband verbunden.
Fig. 4 zeigt ein zweckmäßiges Ankerelement 38. Ein solches Ankerelement umfasst die Grundplatte 40. Diese Grundplatte weist eine zentrale Öffnung auf. Auf der einen Seite der Grundplatte 40 kann ein Ankerbauteil 42 vorgesehen werden. Das gezeigte Ankerbauteil 42 ist knopfförmig und weist einen Stift auf, der durch die Öffnung in der Grundplatte geführt werden kann. Dieser Stift kann in ein Verbindungselement 44 eingreifen und so die Verbindung zu diesem herstellen. Das Verbindungselement 44 kann dann etwa als erstes Verbindungselement oder als zweites Verbindungselement des Kissens dienen. Es ist zweckmäßig, wenn das Verstärkungsband 30 vor oder hinter der Grundplatte entlanggeführt wird. Das Verstärkungsband 30 kann dann ebenfalls eine Öffnung aufweisen, durch die der Stift des Ankerelementes oder alternativ auch der Stift des Verbindungselementes 44 hindurchgeführt wird. So lässt sich leicht eine zuverlässige Verbindung herstellen. Die Grundplatte 40 sorgt im Übrigen dafür, dass im weichen Kissen das Verbindungselement 44 stabil geführt wird. Dazu kann sich die Grundplatte 40 etwa über ihre ganze Fläche an die Kissenhülle anschmiegen und/oder in das Füllmaterial drücken.
Fig. 5 zeigt ein zweckmäßiges Verbindungsglied 36. Dieses Verbindungsglied weist eine Ankeröse 46 auf. Mit dieser Ankeröse lässt sich eine permanente oder schwer lösbare Verbindung zu einem Verbindungsmittel aufbauen. Das Verbindungsglied 36 weist zusätzlich Verstellösen auf, vorgesehen sind hier drei Verstellösen 48a, 48b und 48c. Je nachdem, welche Öse zur Verbindung mit einem andere Verbindungsmittel (in Fig. 1 dem ersten Verbindungsmittel 26) ausgewählt wird, ergibt sich ein weiterer oder engerer Sitz des Kissens.
Fig. 6 zeigt in perspektivischer Darstellung eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reisekissens. Die Grundform des Kissens ist dieselbe wie in Fig. 1. In diesem Fall jedoch sind andere Verbindungsmittel vorgesehen.
In diesem Falle sind sowohl das erste Verbindungsmittel 26 als auch das zweite Verbindungsmittel 28 mehrteilig. Das erste Verbindungsmittel 26 umfasst ein erstes Gurtband 50. Das zweite Verbindungsmittel 28 umfasst ein zweites Gurtband 52. Beide Gurtbänder sind mit einer Steckschnalle 54 verbunden. Das Gurtband 50 bildet dabei eine Lasche und ist durch eine erste Gurtbanddurchführung und eine parallel angeordnete zweite Gurtbanddurchführung hindurchgeführt. Dies ermöglicht eine Längenverstellung. Dabei kann an zumindest einer der Gurtbanddurchführungen zusätzlich eine Reibfläche vorgesehen sein, die ein Hinausgleiten des Bandes 50 aus der Gurtbanddurchführung der Steckschnalle 54 verhindert. Gegenüberliegend weist die Steckschnalle 54 einen einzelnen Gurtbanddurchlass auf. Das zweite Gurtband 52 ist als Schlaufe durch diesen Durchlass geführt. Beide Enden der Schlaufe sind miteinander verbunden. Daher lässt sich auf dieser Seite, also für das zweite Verbindungsmittel 28, die Länge des Gurtbandes gegenüber der zweiten Schenkelspitze 24 nicht verstellen. Das Gurtband kann beispielsweise durch Vernähen oder Verkleben mit dem zweiten Schenkel 14 des Kissens 10 verbunden werden.
Zusätzlich ist hier eine Verstärkungsplatte 56 vorgesehen. Die Enden des zweiten Gurtbandes 52 können an dieser Verstärkungsplatte 56 selbst befestigt sein oder am Kissen unterhalb der Verstärkungsplatte. Die Verstärkungsplatte weist einen Schlitz zur Durchführung des Bandes 52 auf. Eine entsprechende Verstärkungsplatte kann auch am ersten Schenkel 12, insbesondere an der ersten Schenkelspitze 22, vorgesehen sein und der zuverlässigen Befestigung des ersten Gurtbandes 50 dienen. (Das Vorsehen einer Verstärkungsplatte der hierin beschriebenen Art zur Befestigung von Verbindungsmitteln kommt auch für Kissen ohne Verstärkungsband in Betracht.)
Die Steckschnalle 54 ist zweiteilig. Ihr einer Teil, beispielsweise der männliche Teil, bildet zusammen mit dem ersten Gurtband 50 das erste Verbindungselement 26. Ihrer zweiter Teil, beispielsweise der weibliche Teil, bildet zusammen mit dem zweiten Gurtband 52 das zweite Verbindungsmittel 28. Da die Steckschnelle 54 nur im verschlossenen Zustand dargestellt ist, sind die Teile der Steckschnalle hier nicht getrennt und vollständig sichtbar. Eine Steckschnalle kann mit seitlicher Lösevorrichtung oder mit frontalter Lösevorrichtung ausgerüstet sein.
Statt einer Steckschnalle kann auch eine andere typische Schnalle verwendet werden, beispielsweise eine Klemmschnalle oder eine Dornschnalle.
Allgemein ist es zweckmäßig, wenn als Verbindungsmittel ein Gurtband und eine Schnalle oder ein Schnallenteil zum Einsatz kommt. Es ist ebenfalls allgemein zweckmäßig, wenn zumindest eines der Verbindungsmittel eine Längenverstellung aufweist. Dabei kann die Längenverstellung jeweils durch Bildung einer Bandschlaufe und Nutzung von zwei Gurtbanddurchlässen geschehen.
Die Schnalle kann aus Kunststoff oder Metall gefertigt werden. Zweckmäßig ist bei einer Fertigung aus Metall etwa die Fertigung aus Edelstahl, gelegentlich auch die Fertigung aus Messing oder aus Aluminium oder Zinkdruckguss. Wenn für die Schnalle Kunststoff verwendet wird, ist Acetal, Nylon oder Polyamid besonders zweckmäßig.
Insgesamt erkennt man, wie sich in preiswerter Weise eine zweckmäßige und für die Massenherstellung geeignete Vorrichtung erzeugen lässt, welche universell verwendbar ist.

Bezugszeichenliste
10
Nackenkissen / Reisekissen
12
rechter Schenkel / erster Schenkel
14
linker Schenkel / zweiter Schenkel
16
Mittelteil
18
Oberseite
20
Unterseite
22
erste Schenkelspitze
24
zweite Schenkelspitze
26
erstes Verbindungsmittel
28
zweites Verbindungsmittel
30
Verstärkungsband
32
Außenseite
34
Innenseite
36
Verbindungsglied
38
Ankerelement
40
Grundplatte
42
Ankerbauteil / Ankerknopf
44
Verbindungselement
46
Ankeröse
48
Verstellöse
50
erstes Gurtband
52
zweites Gurtband
54
Steckschnalle
56
Verstärkungsplatte
1. Reisekissen (10), welches als im Wesentlichen u-förmiges Nackenkissen gestaltet ist und einen ersten Schenkel (12) und einen zweiten Schenkel (14) aufweist, welche durch ein Mittelteil (16) verbunden sind, wobei der erste Schenkel (12) in einer ersten Schenkelspitze (22) endet und der zweite Schenkel (14) in einer zweiten Schenkelspitze (24) endet und das Reisekissen (10) eine umlaufende Innenseite und eine umlaufende Außenseite und eine Oberseite (18), eine Unterseite (20) sowie eine Mittelebene (M) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reisekissen (10) ein Verstärkungsband (30) aufweist, welches vom ersten Schenkel (12) durch das Mittelteil (16) zum zweiten Schenkel (14) verläuft.
2. Reisekissen (10) nach Anspruch 1, bei dem das Verstärkungsband (30) von der ersten Schenkelspitze (22) zur zweiten Schenkelspitze (24) verläuft.
3. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem am ersten Schenkel (12) ein erstes Verbindungsmittel (26) und am zweiten Schenkel (14) ein zweites Verbindungsmittel (28) vorgesehen ist, welches sich mit dem ersten Verbindungsmittel (26) verbinden lässt und bei dem das Verstärkungsband (30) mit dem ersten Verbindungsmittel (26) und dem zweites Verbindungsmittel (28) verbunden ist.
4. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Verbindung zum Verstärkungsband (30) für das erste Verbindungsmittel (26) mit einem Ankerelement (36) hergestellt wird.
5. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Verbindung zum Verstärkungsband (30) für das zweite Verbindungsmittel (28) mit einem Ankerelement (36) hergestellt wird.
6. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Verstärkungsband (30) als gewebtes Band gefertigt ist.
7. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Verstärkungsband (30) formsteif ist und eine U-Form aufweist.
8. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das erste Verbindungsmittel (26) und das zweite Verbindungsmittel (28) durch das Verbindungsglied (36) verbunden werden, damit das Kissen den Nacken eines Nutzes umschließt.
9. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das erste Verbindungsmittel (26) mit einem ersten Gurtband (50) mit dem ersten Schenkel (12) des Reisekissens (10) verbunden ist.
10. Reisekissen (10) nach dem vorhergehenden Anspruch, bei dem der Abstand des ersten Verbindungsmittels (26) zum ersten Schenkel (12) des Reisekissens (10) verstellbar ist.
11. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das zweite Verbindungsmittel (28) mit einem zweiten Gurtband (52) mit dem zweiten Schenkel (14) des Reisekissens (10) verbunden ist
12. Reisekissen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das eine äußere Hülle umfasst.
13. Reisekissen (10) nach dem vorhergehenden Anspruch, das innerhalb der äußeren Hülle ein Füllmaterial umfasst.
14. Reisekissen (10) nach dem vorhergehenden Anspruch, bei dem das Füllmaterial Schaumstoff ist.
15. Reisekissen (10) nach dem vorhergehenden oder vorvorhergehenden Anspruch, in dessen äußerer Hülle ein Reißverschluss vorgesehen ist.
TBL061EP
EP
20000401.8
Travel Blue Ltd.
1
DH
20210330
A47C
US
2017042332
A1
ATKINSON BENJAMIN [GB] ET AL
20170216
X
1-15
* Absätze [0110], [0114], [0119] - [0122]; Abbildungen *
CN
106562628
A
ZHEJIANG SCI-TECH UNIV
20170419
X
1-3,7,8,12-15
* Absätze [0028], [0031]; Anspruch 1; Abbildungen *
US
2004039316
A1
SMITH NATHANIEL [US]
20040226
X
1-3,7,12-15
* Absätze [0033], [0041]; Ansprüche 1-3; Abbildungen 1-6 *
Kis, Pál
The Hague
20210319
US
2017042332
A1
20170216
AU
2016213783
A1
20170302
CN
106419366
A
20170222
EP
3130256
A2
20170215
GB
2541204
A
20170215
GB
2541314
A
20170215
US
2017042332
A1
20170216
CN
106562628
A
20170419
KEINE
US
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A1
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CA
2464962
A1
20041105
US
2004039316
A1
20040226

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- US
7657945
B
[0002]