(19)
(11) EP 3 818 909 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.05.2021  Patentblatt  2021/19

(21) Anmeldenummer: 20205706.3

(22) Anmeldetag:  04.11.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/28(2006.01)
D03D 15/50(2021.01)
A47C 7/40(2006.01)
D03D 15/56(2021.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 06.11.2019 DE 102019129871

(71) Anmelder: König + Neurath AG
61184 Karben (DE)

(72) Erfinder:
  • Nebel, Stefan
    65189 Wiesbaden (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Michael 
Patent- und Rechtsanwälte Wolf & Wolf Hirschstrasse 7
63450 Hanau
63450 Hanau (DE)

   


(54) SITZMÖBEL


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, umfassend eine Rückenlehne (1), die zwei Rahmenteile (1.1, 1.2) aufweist, zwischen denen zur Ausbildung einer Rückenanlagefläche für einen Benutzer ein Textilmaterial (1.3) gespannt angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens ein zwischen den beiden Rahmenteilen (1.1, 1.2) erstreckter Abschnitt (1.3.1) des Textilmaterials (1.3) in horizontaler Richtung weniger elastisch als in vertikaler Richtung ausgebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus dem Patentdokument WO 1993/025121 A1 bekannt. Dieses als Stuhl ausgebildete Sitzmöbel besteht aus einer Rückenlehne, die zwei Rahmenteile aufweist, zwischen denen zur Ausbildung einer Rückenanlagefläche für einen Benutzer ein Textilmaterial gespannt angeordnet ist. Das Textilmaterial besteht dabei bei dieser Lösung vorzugsweise (siehe Seite 26, letzter Absatz) aus einem thermoplastischen Polyester-Elastomer mit der Markenbezeichnung HYTREL®.

[0003] Der vorstehend und nachfolgend verwendete Begriff "Rahmenteil" kann dabei auch die Bedeutung von "Rahmenabschnitt" haben, und zwar insbesondere dann, wenn die beiden Rahmenteile über entsprechende, horizontal verlaufende Querträger miteinander verbunden ausgebildet sind und die Rahmenteile und die Querträger somit letztlich zusammen einen Gesamtrahmen für das Textilmaterial bilden.

[0004] Der vorstehend und nachfolgend verwendete Begriff "Textilmaterial" umfasst Gestricke (siehe https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Stricken&oldid=192740804) und Gewebe (siehe https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Gewebe_(Textil)&oldid= 189054729).

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll die Ergonomie und auch die Bequemlichkeit eines solchen Sitzmöbels weiter verbessert werden.

[0006] Diese Aufgabe ist mit einem Sitzmöbel der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

[0007] Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass mindestens ein zwischen den beiden Rahmenteilen erstreckter Abschnitt des Textilmaterials in horizontaler Richtung weniger elastisch als in vertikaler Richtung ausgebildet ist. Die genannten Richtungsangaben "horizontal" und "vertikal" gelten dabei im Rahmen dieses Dokuments stets bei bestimmungsgemäßem Gebrauch des Sitzmöbels, also wenn dieses zum Sitzen verwendet werden kann.

[0008] Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung somit dadurch aus, dass die Rückenanlagefläche mindestens einen in horizontaler Richtung schlechter dehnbaren bzw. unelastischeren Abschnitt aufweist, einen Bereich also, der einem Benutzer beim Anlehnen mehr Widerstand entgegensetzt als ein anderer Abschnitt dieser Rückenlehne, bei dem die Elastizität in horizontaler und vertikaler Richtung gleich ist. Dieser Bereich bzw. Abschnitt ist dabei zur Ausbildung einer Lordosestütze für den Benutzer vorzugsweise in einem unteren Bereich der Rückenanlagefläche angeordnet.

[0009] Andere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0010] Der Vollständigkeit halber wird auf die folgenden, weiter abliegenden Dokumente hingewiesen:
Aus dem Dokument DE 10 2014 110 611 A1 ist ein textiles Flächengebilde bekannt, dass aus einem flexiblen Substrat und darüber hinaus aus einer Vielzahl von plättchenförmigen Elementen besteht. Bei dieser Lösung ist also nicht - wie bei der erfindungsgemäßen Lösung - das Textilmaterial selbst (nämlich das flexible Substrat) für die besonderen Eigenschaften der Rückenanlagefläche verantwortlich, sondern es sind die plättchenförmigen Elemente, die die Flexibilität des Substrats beeinflussen. Bei der besagten Lösung ist also, nochmals in anderen Worten ausgedrückt, das Textilmaterial bzw. das Substrat in horizontaler Richtung genauso elastisch wie in vertikaler Richtung ausgebildet.

[0011] Aus dem Dokument DE 20 2018 105 535 U1 ist schließlich eine aus zwei Schichten bestehende Rückenlehne bekannt, wobei mindestens eine Schicht aus einem harten bzw. steifen Material gebildet ist, und mithin nicht aus einem Textilmaterial bestehen kann.

[0012] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0013] Es zeigt
Figur 1
perspektivisch und schematisch das erfindungsgemäße, als Stuhl ausgebildete Sitzmöbel.


[0014] Das in der einzigen Figur dargestellte Sitzmöbel, hier als Stuhl ausgebildet, besteht in bekannter Weise neben einer gegen den Boden abgestützten Sitzfläche aus einer Rückenlehne 1, die zwei Rahmenteile 1.1, 1.2 aufweist, zwischen denen zur Ausbildung einer Rückenanlagefläche für einen Benutzer ein Textilmaterial 1.3 gespannt angeordnet ist. Die beiden Rahmenteile 1.1, 1.2 sind dabei, wie dargestellt, vorzugsweise vertikal verlaufend orientiert. Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass das Textilmaterial 1.3 wahlweise aus Polyester besteht und/oder als Gestrick oder Gewebe (mit horizontal und vertikal verlaufenden Fäden) ausgebildet ist.

[0015] Wesentlich für das erfindungsgemäße Sitzmöbel ist nun, dass mindestens ein zwischen den beiden Rahmenteilen 1.1, 1.2 erstreckter Abschnitt 1.3.1 des Textilmaterials 1.3 in horizontaler Richtung weniger elastisch als in vertikaler Richtung ausgebildet ist.

[0016] Dabei ist weiterhin (sofern sich der Abschnitt 1.3.1 nicht, worauf nachfolgend noch genauer eingegangen wird, über die gesamte Höhe der Rückenanlagefläche erstreckt) zur Ausbildung einer Lordosestütze für den Benutzer besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Abschnitt 1.3.1 in einem unteren Bereich der Rückenanlagefläche angeordnet ist. Hierfür ist dabei ferner bevorzugt vorgesehen, dass der Abschnitt 1.3.1 eine vertikale Erstreckung aufweist, die geringer als eine maximale Vertikalerstreckung der Rückenanlagefläche ist.

[0017] Zur Beeinflussung der Elastizität des Textilmaterials 1.3 ist weiterhin bevorzugt vorgesehen, dass dieses im Abschnitt 1.3.1 sogenannte, vorzugsweise horizontal verlaufende Filamentfäden enthält. Genauer betrachtet ist dabei besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Filamentfäden weniger dehnbar als das übrige Textilmaterial 1.3 bzw. unelastischer ausgebildet sind. Ferner ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Filamentfäden zwar auch aus Polyester, aber einem anderen Polyester als das übrige Textilmaterial 1.3 gebildet sind.

[0018] Insbesondere für den oben bereits angesprochenen Fall, dass sich der Abschnitt 1.3.1 jedenfalls über einen größeren Teil der Höhe der Rückenanlagefläche oder (weil besonders einfach herstellbar) auch über die gesamte Höhe der Rückenanlagefläche erstreckt, ist weiterhin besonders bevorzugt an der Rückenlehne 1 ein mit dem Textilmaterial 1.3 zusammenwirkender (in Figur 1 sehr vereinfacht dargestellter), zur Ausbildung einer Lordosestütze im unteren Bereich der Rückenanlagefläche angeordneter Verstellmechanismus 2 vorgesehen. Genauer betrachtet, ist dabei ferner bevorzugt vorgesehen, dass der Verstellmechanismus 2 zur Aufbringung einer zusätzlichen Spannung auf das Textilmaterial ausgebildet ist, d. h. mit dem Verstellmechanismus 2 kann die aufgrund der Einspannung zwischen den beiden Rahmenteilen 1.1, 1.2 bereits bestehende Spannung im Textilmaterial noch weiter erhöht werden, wodurch dieses an dieser Stelle noch unelastischer wird und auf diese Weise die Lordosestütze bildet.

[0019] Wie aus Figur 1 ersichtlich, ist dazu außerdem besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Verstellmechanismus 2 ein verstell- und fixierbares Druckflächenelement 2.1 aufweist. Genauer betrachtet, ist dabei bevorzugt an jedem Rahmenteil 1.1, 1.2 ein Druckflächenelement 2.1 angeordnet. Die Druckflächenelemente 2.1 sind in diesem Fall vorzugs- und wahlweise unabhängig voneinander einstellbar und/oder unverbunden (nicht direkt miteinander verbunden) ausgebildet. Schließlich ist vorzugs- und wahlweise das Druckflächenelement 2.1 schwenk-, aber fixierbar an der Rückenlehne 1 gelagert und/oder zur Ausbildung einer rückenfreundlichen Wölbung textilmaterialseitig konvex gewölbt ausgebildet.

Bezugszeichenliste



[0020] 
1
Rückenlehne
1.1
Rahmenteil
1.2
Rahmenteil
1.3
Textilmaterial
1.3.1
Abschnitt
2
Verstellmechanismus
2.1
Druckflächenelement



Ansprüche

1. Sitzmöbel, umfassend eine Rückenlehne (1), die zwei Rahmenteile (1.1, 1.2) aufweist, zwischen denen zur Ausbildung einer Rückenanlagefläche für einen Benutzer ein Textilmaterial (1.3) gespannt angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein zwischen den beiden Rahmenteilen (1.1, 1.2) erstreckter Abschnitt (1.3.1) des Textilmaterials (1.3) in horizontaler Richtung weniger elastisch als in vertikaler Richtung ausgebildet ist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abschnitt (1.3.1) zur Ausbildung einer Lordosestütze für den Benutzer in einem unteren Bereich der Rückenanlagefläche angeordnet ist.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Textilmaterial (1.3) im Abschnitt (1.3.1) Filamentfäden enthält.
 
4. Sitzmöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Filamentfäden weniger dehnbar als das übrige Textilmaterial (1.3) ausgebildet sind.
 
5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Textilmaterial (1.3) aus Polyester besteht.
 
6. Sitzmöbel nach Anspruch 3 und 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Filamentfäden zwar auch aus Polyester, aber einem anderen Polyster als das übrige Textilmaterial (1.3) gebildet sind.
 
7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Textilmaterial (1.3) wahlweise als Gestrick oder als Gewebe ausgebildet ist.
 
8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Rückenlehne (1) ein mit dem Textilmaterial (1.3) zusammenwirkender, zur Aufbringung einer zusätzlichen Spannung auf das Textilmaterial ausgebildeter Verstellmechanismus (2) vorgesehen ist.
 
9. Sitzmöbel nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verstellmechanismus (2) mindestens ein verstell- und fixierbares Druckflächenelement (2.1) aufweist.
 
10. Sitzmöbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckflächenelement (2.1) zur Ausbildung einer rückenfreundlichen Wölbung textilmaterialseitig konvex gewölbt ausgebildet ist.
 
11. Sitzmöbel nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass an jedem Rahmenteil (1.1, 1.2) ein Druckflächenelement (2.1) angeordnet ist.
 
12. Sitzmöbel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckflächenelemente (2.1) unabhängig voneinander einstellbar ausgebildet sind.
 
13. Sitzmöbel nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Druckflächenelemente (2.1) unverbunden ausgebildet sind.
 
14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 9 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Druckflächenelement (2.1) schwenk-, aber fixierbar an der Rückenlehne (1) gelagert ausgebildet ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente