SICHERUNGS- UND ENTRIEGELUNGSVORRICHTUNG SOWIE ENTRIEGELUNGSVERFAHREN DAFÜR

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Entriegelungsverfahren sowie Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') für eine Schublade, Klappe oder Tür (4), die in einem Rahmen (5), beispielsweise einem Möbelkorpus, zu einem Bediener hin öffenbar angeordnet ist, mit einer gegen eine Federkraft bewegbaren Falle (2) und einem Betätigungselement (3,3') an einer Eingriffsöffnung (41) an der Schublade, Klappe oder Tür (4), wobei die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1) an der Schublade, Klappe oder Tür (4) angeordnet ist und die Falle (2) zum Verriegeln der Schublade, Klappe oder Tür (4) hinter den Rahmen (5) oder einem daran befestigten Gegenlager (51) greift, wobei das Betätigungselement (3,3') mit der Falle (2) so wirkverbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselementes (3,3') durch eine Bedienperson die Falle (2) gegen die Federkraft eingezogen wird, um die Schublade, Klappe oder Tür (4) öffnen zu können, wobei das Betätigungselement (3,3') in die Eingriffsöffnung (41) in der Schublade, Klappe oder Tür (4) eingepasst oder innenseitig an der Eingriffsöffnung (41) anliegend angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (3,3') beim Eingreifen von Finger(n) der Bedienperson verdrängbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am zur Innenseite der Schublade, Klappe oder Tür (4) gerichteten Ende des Betätigungselementes (3,3') eine Auflaufschräge (32) ausgebildet ist, mit der die Falle (2) gegen die Federkraft bewegbar ist, sowie an der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') ein Handhabungsmittel (12) vorgesehen ist, an dem der/die Finger der Bedienperson die Schublade, Klappe oder Tür (4) zum Öffnen hintergreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Entriegelungsverfahren für eine Schublade, Klappe oder Tür, die von einem Bediener in einem Rahmen, beispielsweise einem Möbelkorpus, zum Bediener hin geöffnet werden kann, wobei eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung mit einer gegen eine Federkraft bewegbaren Falle und einem Betätigungselement an einer Eingriffsöffnung an der Schublade, Klappe oder Tür angeordnet ist und die Falle zum Verriegeln der Schublade, Klappe oder Tür hinter den Rahmen oder einem daran befestigten Gegenlager greift, wobei das Betätigungselement mit der Falle so wirkverbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselementes durch einen oder mehrere Finger der Bedienperson die Falle gegen die Federkraft eingezogen wird, um die Schublade, Klappe oder Tür öffnen zu können, wobei das Betätigungselement beim Eingreifen von Finger(n) der Bedienperson verdrängt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung für eine Schublade, Klappe oder Tür, die in einem Rahmen, beispielsweise einem Möbelkorpus, zu einem Bediener hin öffenbar angeordnet ist, mit einer gegen eine Federkraft bewegbaren Falle und einem Betätigungselement an einer Eingriffsöffnung an der Schublade, Klappe oder Tür, wobei die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung an der Schublade, Klappe oder Tür angeordnet ist und die Falle zum Verriegeln der Schublade, Klappe oder Tür hinter den Rahmen oder einem daran befestigten Gegenlager greift, wobei das Betätigungselement mit der Falle so wirkverbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselementes durch eine Bedienperson die Falle gegen die Federkraft eingezogen wird, um die Schublade, Klappe oder Tür öffnen zu können, wobei das Betätigungselement in die Eingriffsöffnung in der Schublade, Klappe oder Tür eingepasst oder innenseitig an der Eingriffsöffnung anliegend angeordnet ist, wobei das Betätigungselement beim Eingreifen von Finger(n) der Bedienperson verdrängbar ausgebildet ist.

[0002] Ein deratiges Verriegelungssystem ist aus der EP 1 959 075 A1 bekannt. Darin ist ein Betätigungselement vorgesehen, welches federbelastet und wirkverbunden mit einer Falle ist. Dabei ist dieser Verriegelungsmechanismus von einer Bedienerhand betätigbar und die Tür dann zum Bediener aufziehbar.

[0003] Die US 2010/0244465 A1 beschreibt einen Verriegelungsmechanismus, mit der eine Tür, Klappe oder Schublade in Richtung auf den Bediener geöffnet werden kann. Es ist jedoch nicht erkennbar, wie ein Bediener die Tür, Klappe oder Schublade dann öffnen kann.

[0004] Die FR 1 136 148 A beschreibt einen Schlossmechanismus für Fluchttüren (Feuertüren), der im Notfall eine einfache, aufstoßende Betätigung ermöglichen muss. Insoweit ist hier bereits die Öffnungsrichtung genau entgegengesetzt zum Anmeldungsgegenstand.

[0005] Bei einer Verriegelungsvorrichtung gemäß US 2012/0074714 A1 handelt es sich um eine Sonderform für das zweite Türblatt einer Doppeltür, bei dem der Betätigungsmechanismus zur Entriegelung in der Stirnseite des Türblattes, in die das erste Türblatt eingreift, versenkt untergebracht ist. Damit ist bei diesem Mechanismus selbstverständlich kein Hintergreifungsmittel erforderlich.

[0006] Aus der US 3,450,453 ist eine Schubladenverriegelung für Aktenschränke bekannt, bei der ein Stellmechanismus in der Frontplatte der Schublade integriert ist, bei dem eine um eine horizontale Achse schwenkbare Betätigungsplatte in einer Griffmulde der Schubladenfront vorgesehen ist. Beim Eingreifen in diese Griffmulde wird die Betätigungsplatte vom Nutzer zu diesem hingezogen und dabei die Schubladenverriegelung geöffnet. Entsprechend kann dann die Schublade bei weiterem Zug vom Nutzer geöffnet werden.

[0007] Ferner ist aus der DE 20 2010 011 972 U1 eine Einrichtung zum Sichern der Schließstellung eines beweglich an einem Möbelrahmen angeordneten Schließelementes bekannt. Dabei wird die Entriegelung durch Niederdrücken eines Betätigungsmittels mit entsprechenden Umlenkmechanismen ausgelöst, wobei anschließend die Schublade, Klappe, Tür, etc. an einem gesonderten Griff geöffnet werden muss.

[0008] Aus der DE 196 29 866 C2 ist eine ähnliche Einrichtung in Form eines Schlosses bekannt. Das Schloss umfasst ein an der dem Inneren eines Möbelkorpus zugewandten Innenseite einer Tür anordbares, einen Riegel aufweisendes Fallenriegelschloss, wobei der Riegel gleichzeitig mit den Funktionalitäten einer Falle versehen ist. Der Riegel kann in seiner aus dem Gehäuse des Fallenriegelschlosses ausgefahrenen Schließstellung, in der er einen im Inneren des Möbelkorpus angeordneten Korpusanschlag hintergreift, über einen Druckknopfmechanismus festgelegt werden, wodurch die Tür mittels des Schlosses nicht nur verschlossen, sondern auch verriegelt wird. Zur Betätigung des Druckknopfmechanismus weist dieser einen von der dem Möbelkorpus abgewandten Außenseite der Tür zugänglichen Druckknopf auf. Ist der Riegel nicht über den Druckknopfmechanismus festgelegt, kann die Tür durch Ausüben einer Zugkraft auf dieselbe geöffnet werden, wobei die Zugkraft ein bestimmtes Maß überschreiten muss, um den Riegel gegen die Wirkung einer Druckfeder in das Gehäuse hineinzudrängen.

[0009] Nachteilig bei diesen letztgenannten, bekannten Schließmechanismen ist, dass einerseits ein Betätigungselement (Druckknauf) niedergedrückt werden muss und andererseits die Schublade, Klappe oder Tür dann in entgegengesetzter Bewegungsrichtung geöffnet werden muss. Dabei kann es bei einem Verschließmechanismus gemäß DE 196 29 688 C2 auch vorkommen, dass die Schublade, Klappe oder Tür zwar entriegelt ist, jedoch noch durch den leicht überwindbaren Widerstand in Schließstellung verbleibt, wobei durch die hervortretende Stellung des Druckknaufes zwar die Nichtverriegelung erkennbar ist. Am Stellplatz eines Wohnmobils etc. ist das auch ausreichend, womit Schränke entsprechend schnell geöffnet werden können. Allerdings vergisst man dann gerne vor der Abfahrt alle Knöpfe wieder zu arretieren. Bei von außen wirkenden Kräften, beispielsweise Fahrbewegungen bei Wohnmobilen, Wohnwagen oder Sportbooten können sich dann jedoch diese vermeintlich geschlossenen Schubladen, Klappen oder Türen selbstständig machen, was zu einer erheblichen Gefährdung und/oder zu erheblichen Schäden führen kann.

[0010] Ähnlich zur eingangs beschriebenen Schubladenverriegelung ist aus der DE 100 05 042 C1 eine Verriegelungsvorrichtung für eine in einem Gehäuse laufende Schublade oder dergleichen, insbesondere zum Einbau in eine Werkstatteinrichtung an Bord eines Kraftfahrzeuges, bekannt, bei der ein um seine Längsachse drehbar angeordneter Griff oder eine entsprechend ausgebildete Drucktaste ein Entriegeln der betreffenden Schublade zur Betätigung derselben erlaubt.

[0011] Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Entriegelungsverfahren bzw. eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung gemäß dem eingangs beschriebenen Stand der Technik anzugeben, bei dem eine sichere Einhand- bzw. Einfingerbedienung bei gleichzeitig hoher Sicherheit vor versehentlicher Betätigung besteht.

[0012] Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Entriegelungsverfahren gemäß Anspruch 1 bzw. einer Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung gemäß Anspruch 4.

[0013] Dadurch, dass an der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung ein Handhabungsmittel vorgesehen ist, an dem der/die Finger der Bedienperson die Schublade, Klappe oder Tür zum Öffnen hintergreifen und dabei die Falle mittels einer Auflaufschräge am Betätigungselement gegen die Federkraft eingezogen und die Schublade, Klappe oder Tür entriegelt wird, wird eine Einhand-/Einfingerbedienung die intuitiv von der Bedienperson ausgeführt werden kann, zum Öffnen der entsprechenden Schublade, Klappe oder Tür bereitgestellt. Das Betätigungselement verschließt quasi die Eingriffsöffnung, so dass beim Eingreifen bspw. mit einem Finger, das Betätigungselement von der Bedienperson verdrängt wird, wobei damit automatisch die Schublade, Klappe oder Tür entriegelt wird (Zurückschieben der Falle gegen die Federkraft). Der nun in der Eingriffsöffnung befindliche Finger der Bedienperson hintergreift intuitiv ein Handhabungsmittel, beispielsweise wenigstens einen Teil der Eingriffsöffnung, so dass dann die entriegelte Schublade, Klappe oder Tür von der Bedienperson mit dem in der Eingriffsöffnung eingeführten Finger zum Bediener hin geöffnet werden kann. Der Bediener kann somit die Schublade, Klappe oder Tür mit "einem Griff" entriegeln und öffnen und hat folglich seine zweite Hand noch frei, um einen zu verstauenden Gegenstand oder dergleichen zu halten oder sich selbst festzuhalten (beispielsweise in einem Wohnmobil oder Sportboot).

[0014] Entsprechend zeichnet sich die Erfindung vorrichtungsgemäß dadurch aus, dass am zur Innenseite der Schublade, Klappe oder Tür gerichteten Ende des Betätigungselementes eine Auflaufschräge ausgebildet ist, mit der die Falle gegen die Federkraft bewegbar ist, sowie an der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung ein Handhabungsmittel vorgesehen ist, an dem der/die Finger der Bedienperson die Schublade, Klappe oder Tür zum Öffnen hintergreifen. Womit eine intuitive Bedienung mit einer Hand bzw. mit einem Finger der Bedienperson ermöglicht wird.

[0015] Grundsätzlich ist dabei durch die gegen eine Federkraft bewegbare Falle gewährleistet, dass beim Schließen der Schublade, Klappe oder Tür sofort die Schublade, Klappe oder Tür in Schließstellung durch die mit Federkraft sich vorschiebende Falle fest verriegelt ist. Die Schublade, Klappe oder Tür ist somit ohne eine weitere Betätigung in seiner Schließstellung, also insbesondere vor einem ungewollten Öffnen während der Fahrt mit dem Wohnwagen, Wohnmobil oder Sportboot, gesichert. Durch die besonders einfache Bedienung, nämlich das Einführen von Finger(n) der Bedienperson in die Eingriffsöffnung und Verdrängen des Betätigungselementes, wird diese Verriegelung intuitiv gelöst und mit diesem(n) Finger(n) in der Eingriffsöffnung die dann entriegelte Schublade, Klappe oder Tür durch Anfassen oder Hintergreifen eines Handhabungsmittels und Hervorziehen geöffnet. Dabei kann das Handhabungsmittel ausgebildet sein als eine Hinterschneidung oder Kante zum Hintergreifen.

[0016] Wenn das Betätigungselement innerhalb der Eingriffsöffnung um eine feste Achse verschwenkt oder darin verschoben wird, dabei über die Auflaufschräge die Falle gegen die Federkraft einzieht und die Schublade, Klappe oder Tür entriegelt, erfolgt die unmittelbare Entriegelung der Schublade, Klappe oder Tür genau beim Eingriff der Bedienperson in die Eingriffsöffnung. Damit ist sichergestellt, dass die Entriegelung zwar unmittelbar mit dem Eingriff erfolgt, jedoch vorher (vor Berührung der Bedienperson am Betätigungselement) die Schublade, Klappe oder Tür sicher verriegelt ist und erst in dem Moment entriegelt wird, wenn sich die Bedienperson in kontrolliertem Zugriff befindet. Ein versehentliches Öffnen ist daher ausgeschlossen.

[0017] Wenn das Betätigungselement durch die an der Falle angreifende Federkraft oder eine gesonderte Federkraft in einer Grundstellung, bei der die Falle in verriegelter Position steht, gehalten wird, ist die verriegelte Position der betreffenden Schublade, Klappe oder Tür sofort an der Positionierung des Betätigungselementes bei zugezogener Schublade, Klappe oder Tür erkennbar. Dies bedeutet wiederrum, dass nur bei Eingriff der Bedienperson an dem Betätigungselement und somit Verschwenken/Verschieben des Betätigungselementes eine Entriegelung der Schublade, Klappe oder Tür erfolgt.

[0018] Wenn das Betätigungselement schwenkbar oder in Richtung der Eingriffsöffnung verschiebbar gelagert ist, wird eine für die Bedienperson spürbare Betätigung des Betätigungselementes und somit eine sehr kontrollierte Benutzung der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung ermöglicht.

[0019] Dadurch, dass die Schublade, Klappe oder Tür eine Frontplatte mit einer sichtbaren Frontoberfläche aufweist und dass das Betätigungselement eine Sicht- und Betätigungsfläche hat, wobei die Sicht- und Betätigungsfläche des Betätigungselementes in der Eingriffsöffnung in Grundstellung in der Ebene der sichtbaren Frontoberfläche liegt, wird eine optisch besonders ansprechende und auch hinsichtlich der Benutzung vorteilhafte Ausbildung der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung erreicht. Wenn an der Frontplatte der Schublade, Klappe oder Tür keine vorstehenden Bedienelemente, Griffe oder Knaufe vorhanden sind, kann ein unbeabsichtigtes Hängenbleiben an solchen Elementen vermieden werden, insbesondere bei engem Raumangebot, wie es beispielsweise bei Wohnwagen, Wohnmobilen, Sportbooten und dergleichen vorherrscht, können Beschädigungen oder gar Verletzungen und insbesondere ein unbeabsichtigtes Öffnen bzw. Entriegeln der Schubladen, Klappen oder Türen vermieden werden.

[0020] In weiterer Ausbildung ist die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung in einem Gehäuse ausgebildet, wobei das Gehäuse auf der Innenseite der Schublade, Klappe oder Tür aufgesetzt oder wenigstens teilweise in einer Frontplatte der Schublade, Klappe oder Tür eingelassen ist. Damit lässt sich die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung einfach an Möbeln und insbesondere beim Innenausbau von Wohnmobilen, -wagen und Sportbooten etc. verwenden.

[0021] Wenn das Handhabungsmittel in oder hinter der Eingriffsöffnung als Hintergreifungskante oder -vorsprung ausgebildet ist, wird eine einfache, kostengünstige Montage ohne gesondert anzubringende Bauteile ermöglicht.

[0022] Um den Montage- und Einstellungsaufwand noch weiter zu reduzieren, kann das Handhabungsmittel im Gehäuse angeformt sein.

[0023] Somit kann beim Ausbau von Wohnwagen, Wohnmobilen, Sportbooten etc. an jeder Schublade, Klappe oder Tür der dort eingebauten Möbel in einfacher Weise eine entsprechende Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung innenseitig aufgeschraubt oder mittels passender Werkzeuge (Fräse/Bohrmaschine) eingelassen werden. Denkbar ist beispielsweise eine Ausgestaltung in zylindrischer Form die in eine passende Bohrung in der Frontplatte der jeweiligen Schublade, Klappe oder Tür passgenau und optisch ansprechend einsetzbar ist.

[0024] Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen detailliert beschrieben.

[0025] Darin zeigen:

Fig. 1

eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel in räumlicher Ansicht;

Fig. 2

die in Fig. 1 dargestellte Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung in einer Schnittdarstellung im verriegelten Zustand (Grundstellung);

Fig. 3

die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung gemäß Fig. 1 und 2 im Querschnitt in betätigter, entriegelter Stellung und

Fig. 4

eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung in einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer teils geschnittenen Seitenansicht mit Möbelbestandteilen.

[0026] Fig. 1 zeigt eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung 1 in einem ersten Ausführungsbeispiel in räumlicher Ansicht. Die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung 1 ist in einem quaderförmigen Gehäuse 10 untergebracht, das zwei Befestigungslaschen 11 aufweist, mit der das Gehäuse 10 auf die Rückseite einer hier nicht dargestellten Frontplatte 40 einer Schublade, Klappe oder Tür 4 anbringbar ist. Im Gehäuse 10 ist eine Falle 2 verschiebbar geführt. Die Falle 2 weist an ihrem äußeren,in Fig. 1 oder in der Seitenansicht in den Fig. 2 und 3 nach oben zeigenden Ende eine Fallenschräge 21 auf, wohingegen am gegenüberliegenden Ende der Falle 2 eine Druckfeder 22 (Fig. 2) zwischen diesem abwärtigen Ende der Falle 2 und dem Gehäuse 10 vorgesehen ist. Entsprechend ist die Falle 2 gegen die von der Druckfeder 22 erzeugte Federkraft in das Gehäuse 10 einschiebbar. Beim Schließen der hier nicht dargestellten Schublade, Klappe oder Tür 4 wird entsprechend der Fallenschräge 21 die Falle 2 gegen den Federdruck der Druckfeder 22 zum Hintergreifen eines Rahmens 5, beispielsweise eines Möbelkorpus in dem die Schublade, Klappe oder Tür 4 geführt ist, verdrängt und anschließend zum Hintergreifen des Rahmens 5 (siehe Fig. 4) mittels der Federkraft auf der Druckfeder 22 in die Verriegelungsstellung verstellt.

[0027] Ferner ist in Fig. 1 in der räumlichen Ansicht ein Betätigungselement 3 mit seiner Sicht- und Betätigungsfläche 31 dargestellt. Diese Situation ist zusätzlich in den Fig. 2 und 3 in Schnittdarstellung entlang einer in Fig. 1 strichpunktiert angedeuteten Schnittfläche wiedergegeben. Das Betätigungselement 3 ist in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel um eine Schwenkachse 30 schwenkbar ausgebildet, wie dies in den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist. Auf der Rückseite des Betätigungselementes 3 ist eine Auflaufschräge 32 ausgebildet, die mit einem Querbalken 23 der Falle 2 derart zusammenwirkt, dass bei verschlossener Schublade, Klappe oder Tür 4 also aufgrund der mittels Federkraft der Druckfeder 22 ausgefahrenen Falle 2 das Betätigungselement 3 in der in Fig. 2 dargestellten Grundstellung steht. Wird nun das Betätigungselement 3 von einem Finger eines Bedieners, der sich in Zeichenebene der Figuren 2, 3 und 4 von rechts (also von außen) nähert, niedergedrückt oder verdrängt, nämlich um die Schwenkachse 30 gemäß Fig. 3 verschwenkt, bewirkt die Auflaufschräge 32 in Verbindung mit dem Querbalken 23 ein Verschieben der Falle 2 gegen die von der Druckfeder 22 bewirkte Federkraft in die Offenstellung gemäß Fig. 3 und damit ein Entriegeln der Schublade, Klappe oder Tür 4.

[0028] Beim Verdrängen des Betätigungselementes 3 durch den Finger des Bedieners hintergreift dieser Finger intuitiv ein Handhabungsmittel 12, das im hier dargestellten Ausführungsbeispiel im Gehäuse 10 als Hintergreifungskante ausgebildet ist. Entsprechend kann der Bediener mit seinem Finger hinter dieses Handhabungsmittel 12 fassen und die Schublade, Klappe oder Tür 4 öffnen, also zu sich hinziehen, nämlich in Zeichenebene der Figuren 2, 3 und 4 nach rechts ziehen. Dabei steht die Falle 2 in Offenstellung, also in entriegelter Stellung, so dass die Schublade, Klappe oder Tür 4 entsprechend bewegbar ist.

[0029] In Fig. 4 ist eine ähnliche Situation mit einer Sicherungs- und Entriegelunsvorrichtung 1' in einer zweiten Ausführungsform dargestellt, wobei hier sowohl der Rahmen 5 in Form eines Möbelkorpus wie auch die Schublade, Klappe oder Tür 4 mit einer Frontplatte 40 dargestellt ist. In der Frontplatte 40 ist im Bereich der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung 1' eine

[0030] Eingriffsöffnung 41 vorgesehen, die beispielsweise als kreisrunde Bohrung ausgebildet ist, durch die ein Finger einer Bedienperson problemlos durchführbar ist. Im Übrigen sind mit der ersten Ausführungsform funktionsgleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Entgegen dem ersten Ausführungsbeispiel ist ein lateral verschiebbares Betätigungselement 3' statt eines schwenkbaren Betätigungselements 3 vorgesehen. Das lateral verschiebbare Betätigungselement 3' ist schematisch mit Doppelpfeil versehen. Dieses Betätigungselement 3' ist in die Eingriffsöffnung 41 der Frontplatte 40 der Schublade, Klappe oder Tür 4 so eingepasst, dass die Sicht- und Betätigungsfläche 31 des lateral verschiebbaren Betätigungselementes 3 in gleicher Ebene der Frontoberfläche 42 der Frontplatte 40 ausgerichtet ist.

[0031] Die in Fig. 4 schematisch dargestellte Stellung betrifft die Grundstellung bzw. Schließstellung, wie auch aus der hinter dem Rahmen 5 als Gegenlager 51 verriegelten Falle 2 ersichtlich ist. Wenn nun der Finger eines Bedieners das lateral verschiebbare Betätigungselement 3' in Zeichenebene gemäß Fig. 4 von rechts eingreifend nach links verdrängt, wird die Eingriffsöffnung 41 freigegeben, so dass der Finger intuitiv ein in der Eingriffsöffnung 41 befindliches Handhabungsmittel 12, hier die hintere Kante der Eingriffsöffnung (41) hintergreifen und entsprechend die Schublade, Klappe oder Tür 4 auf sich zubewegend (also in Zeichenebene der Fig. 4 nach rechts) öffnen kann. Dabei ist durch das Verdrängen des Betätigungselementes 3' die Falle 2 über eine entsprechende Auflaufschräge 32 und Querbalken 23 an der Falle 2 (hier nicht dargestellt) in die Offenstellung, nämlich in das Gehäuse 10 eingezogene Falle 2 verstellt worden, sodass die Schublade, Klappe oder Tür 4 nicht mehr verriegelt ist.

[0032] Sobald der Bediener seinen Finger aus der Eingriffsöffnung 41 bei geöffneter Schublade, Klappe oder Tür 4 herauszieht, kehrt aufgrund der durch Druckfeder 22 bewirkten Rückstellung der Falle 2 diese in ihre Grundstellung zurück und nimmt das Betätigungselement 3 oder 3' über die zugeordnete Auflaufschräge 32 wieder in seine Grundstellung, nämlich wie in Fig. 2 bzw.

[0033] Fig. 4 dargestellt, mit. Wird nun vom Bediener die Schublade, Klappe oder Tür 4 wieder in den Rahmen 5 des Möbelkorpus zurückgefahren, also geschlossen, hintergreift automatisch die federbelastete Falle 2 diesen Rahmen 5 bzw. Gegenlager 51, so dass die Schublade, Klappe oder Tür 4 wieder sicher verriegelt ist.

[0034] Bei einem Fahrzeug, beispielsweise ein Wohnwagen, Wohnmobil oder Sportboot kann somit die Schublade, Klappe oder Tür 4 nicht durch die Verkehrsbewegungen aufschlagen, da die Schublade, Klappe oder Tür 4 durch die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung sicher verriegelt ist. Gleichwohl kann die Schublade, Klappe oder Tür 4 jederzeit einfach durch Betätigung, beispielsweise mit dem Finger der Bedienperson, also einhändig geöffnet werden. Vor der Abfahrt mit einem entsprechenden Wohnwagen, Wohnmobil oder Sportboot braucht sich der Nutzer somit keine gesonderten Gedanken mehr über eine Verriegelung der Schubladen, Klappen oder Türen 4 machen. Bei geschlossener Schublade, Klappe oder Tür 4 ist diese auch zwangsweise verriegelt. Entsprechend sinkt die Beschädigungsgefahr von Gegenständen im Fahrzeug, die aus nicht ordnungsgemäß verriegelten Schränken herausfallen können, und insbesondere sinkt die Verletzungsgefahr. Dabei ist auch vorteilhaft, dass mit der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung 1 ausgestattete Einrichtungen für Wohnwagen, Wohnmobile oder Sportboote eine vollständig glatte Schrankoberfläche aufweisen können, da Griffstangen, Knaufe oder Griffbügel nicht erforderlich sind. Durch Weglassen dieser vorstehenden Bauteile verringert sich auch die Verletzungsgefahr für die Insassen.

Bezugszeichenliste

[0035] 

1,1'

Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung

10

Gehäuse

11

Befestigungslasche

12

Handhabungsmittel

2

Falle

21

Fallenschräge

22

Druckfeder

23

Querbalken

3, 3'

Betätigungselement

30

Schwenkachse

31

Sicht- und Betätigungsfläche

32

Auflaufschräge

4

Schublade, Klappe oder Tür

40

Frontplatte

41

Eingriffsöffnung

42

Frontoberfläche

5

Rahmen, Möbelkorpus

51

Gegenlager

S

Schnittfläche

Ansprüche

1. Entriegelungsverfahren für eine Schublade, Klappe oder Tür (4), die von einem Bediener in einem Rahmen (5), beispielsweise einem Möbelkorpus, zum Bediener hin geöffnet werden kann, wobei eine Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') mit einer gegen eine Federkraft bewegbaren Falle (2) und einem Betätigungselement (3,3') an einer Eingriffsöffnung (41) an der Schublade, Klappe oder Tür (4) angeordnet ist und die Falle (2) zum Verriegeln der Schublade, Klappe oder Tür (4) hinter den Rahmen oder einem daran befestigten Gegenlager (51) greift, wobei das Betätigungselement (3,3') mit der Falle (2) so wirkverbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselementes (3,3') durch einen oder mehrere Finger der Bedienperson die Falle (2) gegen die Federkraft eingezogen wird, um die Schublade, Klappe oder Tür (4) öffnen zu können, wobei das Betätigungselement (3,3') beim Eingreifen von Finger(n) der Bedienperson verdrängt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') ein Handhabungsmittel (12) vorgesehen ist, an dem der/die Finger der Bedienperson die Schublade, Klappe oder Tür (4) zum Öffnen hintergreifen und dabei die Falle (2) mittels einer Auflaufschräge am Betätigungselement gegen die Federkraft eingezogen und die Schublade, Klappe oder Tür (4) entriegelt wird.

2. Entriegelungsverfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3,3') innerhalb der Eingriffsöffnung (41) um eine feste Achse verschwenkt oder darin verschoben wird.

3. Entriegelungsverfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3,3') durch die an der Falle (2) angreifende Federkraft oder eine gesonderte Federkraft in einer Grundstellung, bei der die Falle (2) in verriegelter Position steht, gehalten wird.

4. Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') für eine Schublade, Klappe oder Tür (4), die in einem Rahmen (5), beispielsweise einem Möbelkorpus, zu einem Bediener hin öffenbar angeordnet ist, mit einer gegen eine Federkraft bewegbaren Falle (2) und einem Betätigungselement (3,3') an einer Eingriffsöffnung (41) an der Schublade, Klappe oder Tür (4), wobei die Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1) an der Schublade, Klappe oder Tür (4) angeordnet ist und die Falle (2) zum Verriegeln der Schublade, Klappe oder Tür (4) hinter den Rahmen (5) oder einem daran befestigten Gegenlager (51) greift, wobei das Betätigungselement (3,3') mit der Falle (2) so wirkverbunden ist, dass bei Betätigung des Betätigungselementes (3,3') durch eine Bedienperson die Falle (2) gegen die Federkraft eingezogen wird, um die Schublade, Klappe oder Tür (4) öffnen zu können, wobei das Betätigungselement (3,3') in die Eingriffsöffnung (41) in der Schublade, Klappe oder Tür (4) eingepasst oder innenseitig an der Eingriffsöffnung (41) anliegend angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (3,3') beim Eingreifen von Finger(n) der Bedienperson verdrängbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am zur Innenseite der Schublade, Klappe oder Tür (4) gerichteten Ende des Betätigungselementes (3,3') eine Auflaufschräge (32) ausgebildet ist, mit der die Falle (2) gegen die Federkraft bewegbar ist, sowie an der Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') ein Handhabungsmittel (12) vorgesehen ist, an dem der/die Finger der Bedienperson die Schublade, Klappe oder Tür (4) zum Öffnen hintergreifen.

5. Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3,3') schwenkbar oder in Richtung der Eingriffsöffnung (41) verschiebbar gelagert ist.

6. Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schublade, Klappe oder Tür (4) eine Frontplatte (40) mit einer sichtbaren Frontoberfläche (42) aufweist und dass das Betätigungselement (3,3') eine Sicht- und Betätigungsfläche (31) hat, wobei die Sicht- und Betätigungsfläche (31) des Betätigungselementes (3,3') in der Eingriffsöffnung (41) in Grundstellung in der Ebene der sichtbaren Frontoberfläche (42) liegt.

7. Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie in einem Gehäuse (10) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (10) auf der Innenseite der Schublade, Klappe oder Tür (4) aufgesetzt oder wenigstens teilweise in der Frontplatte (40) der Schublade, Klappe oder Tür (4) eingelassen ist.

8. Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') nach Anspruch 4, 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungsmittel (12) in oder hinter der Eingriffsöffnung (41) als Hintergreifungskante oder - vorsprung ausgebildet ist.

9. Sicherungs- und Entriegelungsvorrichtung (1,1') nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungsmittel (12) im Gehäuse (10) angeformt ist.

Zeichnung