(19)
(11) EP 3 835 399 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.06.2021  Patentblatt  2021/24

(21) Anmeldenummer: 19215617.2

(22) Anmeldetag:  12.12.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 11/00(2006.01)
C11D 1/37(2006.01)
C11D 1/10(2006.01)
C11D 3/37(2006.01)
C11D 1/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Karsten, Stefan
    51645 Gummersbach (DE)
  • Kahlke, Patrick
    40724 Hilden (DE)

   


(54) REINIGUNGSMITTEL FÜR HARTE OBERFLÄCHEN


(57) Zusammensetzung zum Reinigen von harten Oberflächen aufweisend
ein Tensidsystem;
ein erstes Polymer; und
ein zweites Polymer, wobei
das erste Polymer eine Polyethylenimin ist.
Verwendung der Zusammensetzung zum Reinigen einer Glasoberfläche.
Verwendung der Zusammensetzung umfassend wenigstens ein Tensid sowie ein Polyethylenimin, wobei die Zusammensetzung zum Reinigen einer Glasoberfläche und zur gleichzeitigen Verminderung von Kratzern auf der Glasoberfläche verwendet wird.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zum Reinigen von harten Oberflächen sowie deren Verwendung zur Verminderung von Kratzern insbesondere auf Glasoberflächen.

[0002] Zusammensetzungen zum Reinigen von harten Oberflächen aufweisend ein Tensidsystem, also wenigstens ein Tensid, sind bekannt. Harte Oberfläche können mit der Zeit Gebrauchsspuren aufweisen. Insbesondere kommt es im Laufe der Zeit zur Bildung von Kratzern auf der Oberfläche. Diese werden vom Verbraucher als störend empfunden. Zudem kann sich in den Kratzern leichter Schmutz ansammeln, der mitunter nur schwer wieder entfernt werden kann. Hinzu kommt das harte Oberflächen bei Kontakt mit Wasser schnell Flecken aufweisen. Insbesondere bei kalkhaltigem Wasser können auf harten Oberflächen so Flecken und Streifen entstehen.

[0003] Es war daher die Aufgabe ein Mittel zum Reinigen von harten Oberflächen bereitzustellen, welches die Ausprägung von Kratzern, insbesondere im Hinblick auf die Tiefe der Kratzer, bei Betrachtung vermindert, ohne dass es dabei zu einer Trübung kommt und möglichst der Oberfläche auch wasserabweisende Eigenschaften verleiht, um insbesondere bei Reinigung mit kalkhaltigem Wasser eine Flecken- und/oder Streifenbildung zu verhindern.

[0004] Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zum Reinigen von harten Oberflächen aufweisend ein Tensidsystem; ein erstes Polymer; und ein zweites Polymer, wobei
das erste Polymer eine Polyethylenimin ist. In einer Ausführungsform ist das erste Polymer Lupasol PN60 beziehungsweise Polyquart PN60 (BASF).

[0005] Das erste Polymer ist bevorzugt in einer Menge von 0,001 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%, weiter bevorzugt in einer Menge von 0,001 bis 0,1 Gew.-% in der Zusammensetzung enthalten.

[0006] Das erste Polymer ist bevorzugt in einer Menge von weniger als 0,5 Gew.-%, insbesondere in einer Menge von weniger als 0,1 Gew.-%, insbesondere in einer Menge von weniger als 0,05 Gew.-% in der Zusammensetzung enthalten.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird eine Zusammensetzung beschrieben, wobei das zweite Polymer ein Acrylat basiertes Polymer ist. Als Acrylat basiertes Polymer wird ein Polymer verstanden, welches als Monomer Einheiten Acrylsäure oder Acrylsäure Derivate umfasst, insbesondere Acrylsäure und/oder Methacrylsäure Monomere.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird eine Zusammensetzung beschrieben, wobei das zweite Polymer in einer Menge von 0,01 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%, weiter bevorzugt in einer Menge von 0,01 bis 0,25 Gew.-% in der Zusammensetzung enthalten ist.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird eine Zusammensetzung beschrieben, wobei das Tensid ein anionisches Tensid ist. Besonders bevorzugt sind Fettalkoholsulfate oder Fettalkoholsulfonate, Alkansulfonate oder Alkansulfate oder auch Sarcosinate. Insbesondere ist das anionische Tensid ein Fettalkoholsulfat und/oder Fettalkohlsulfonat und/oder ein Lauroylsarcosinat.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das anionische Tensid enthalten in einer Menge von 0,001 Gew.-% bis 10 Gew.-%, weiter bevorzugt in einer Menge von 0,001 Gew.-% bis 5 Gew.-%, weiter bevorzugt in einer Menge von 0,001 Gew.-% bis 1 Gew.-%, weiter bevorzugt in einer Menge von 0,01 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird eine Zusammensetzung beschrieben, wobei der pH Wert der Zusammensetzung zwischen 7 und 11, bevorzugt 8 bis 10, beträgt. Besonders bevorzugt ist ein pH-Wert von etwa 9.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird eine Zusammensetzung beschrieben, wobei das zweite Polymer ein Acrylate/Methacrylamidopropyl Copolymer ist. In einer Ausführungsform ist das zweite Polymer Polyquart 149 CP Acrylate/Methacrylamidopropyl-Cl Na.

[0013] Insbesondere ist die Zusammensetzung eine Zusammensetzung zum Reinigen von Glasoberflächen, insbesondere flächiger und ebener Glasoberflächen wie Glastische und Glasfenster.

[0014] Ferner wird die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung zum Reinigen einer Glasoberfläche beschrieben.

[0015] Die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung zum Reinigen einer Glasoberfläche umfasst die Schritte:
Auftragen der Zusammensetzung auf eine Glasoberfläche; wobei die Zusammensetzung bevorzugt mit einer Sprühflasche aufgetragen wird. Die Zusammensetzung kann dann mit einem Textil, beispielsweise einem Wischtuch auf der Oberfläche verteilt werden.

[0016] Ferner wird die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung zur Verminderung von Kratzern auf einer Glasoberfläche beschrieben. Die Verwendung umfasst die Schritte:
Auftragen der Zusammensetzung auf eine Glasoberfläche; wobei die Zusammensetzung bevorzugt mit einer Sprühflasche aufgetragen wird und auf der Oberfläche verteilt wird mit einem Textil, beispielsweise einem Wischtuch.

[0017] Insbesondere wird die Verwendung einer Zusammensetzung umfassend wenigstens ein Tensid sowie ein Polyethylenimin beschrieben, wobei die Zusammensetzung zum Reinigen einer Glasoberfläche und zur gleichzeitigen Verminderung von Kratzern auf der Glasoberfläche verwendet wird.

[0018] Die erfindungsgemäßen konzentrierten Reinigungsmittelformulierungen werden nachfolgend beispielhaft beschrieben, ohne dass die Erfindung auf diese beispielhaften Ausführungsformen beschränkt sein soll. Sind nachfolgend Bereiche, allgemeine Formeln oder Verbindungsklassen angegeben, so sollen diese nicht nur die entsprechenden Bereiche oder Gruppen von Verbindungen umfassen, die explizit erwähnt sind, sondern auch alle Teilbereiche und Teilgruppen von Verbindungen, die durch Herausnahme von einzelnen Werten (Bereichen) oder Verbindungen erhalten werden können. Werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung Verbindungen, wie z. B. Polymere, beschrieben, die verschiedene Einheiten mehrfach aufweisen können, so können diese statistisch verteilt (statistisches Oligomer) oder geordnet (Blockoligomer) in diesen Verbindungen vorkommen. Angaben zu Anzahl von Einheiten in solchen Verbindungen sind als Mittelwert, gemittelt über alle entsprechenden Verbindungen zu verstehen.

[0019] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung stehen Fettsäuren bzw. Fettalkohole bzw. deren Derivate - soweit nicht anders angegeben - stellvertretend für verzweigte oder unverzweigte Carbonsäuren bzw. Alkohole bzw. deren Derivate mit vorzugsweise 6 bis 22 Kohlenstoffatomen. Erstere sind insbesondere wegen ihrer pflanzlichen Basis als auf nachwachsenden Rohstoffen basierend aus ökologischen Gründen bevorzugt, ohne jedoch die erfindungsgemäße Lehre auf sie zu beschränken. Insbesondere sind auch die beispielsweise nach der ROELENschen Oxo-Synthese erhältlichen Oxo-Alkohole bzw. deren Derivate entsprechend einsetzbar.

[0020] Wann immer im Folgenden Erdalkalimetalle als Gegenionen für einwertige Anionen genannt sind, so bedeutet das, dass das Erdalkalimetall natürlich nur in der halben - zum Ladungsausgleich ausreichenden - Stoffmenge wie das Anion vorliegt.

[0021] Stoffe, die auch als Inhaltsstoffe von kosmetischen Mitteln dienen, werden nachfolgend ggf. gemäß der International Nomenclature Cosmetic Ingredient (INCI)-Nomenklatur bezeichnet. Chemische Verbindungen tragen eine INCI-Bezeichnung in englischer Sprache, pflanzliche Inhaltsstoffe werden ausschließlich nach Linné in lateinischer Sprache aufgeführt, so genannte Trivialnamen wie "Wasser", "Honig" oder "Meersalz" werden ebenfalls in lateinischer Sprache angegeben. Die INCI-Bezeichnungen sind dem International Cosmetic Ingredient Dictionary and Handbook-Seventh Edition (1997) zu entnehmen, das von The Cosmetic, Toiletry, and Fragrance Association (CTFA), 1101 17th Street, NW, Suite 300, Washington, DC 20036, USA, herausgegeben wird und mehr als 9.000 INCI-Bezeichnungen sowie Verweise auf mehr als 37.000 Handelsnamen und technische Bezeichnungen einschließlich der zugehörigen Distributoren aus über 31 Ländern enthält. Das International Cosmetic Ingredient Dictionary and Handbook ordnet den Inhaltsstoffen eine oder mehrere chemische Klassen (Chemical Classes), beispielsweise Polymeric Ethers, und eine oder mehrere Funktionen (Functions), beispielsweise Surfactants - Cleansing Agents, zu, die es wiederum näher erläutert und auf die nachfolgend ggf. ebenfalls Bezug genommen wird.

[0022] Die Angabe CAS bedeutet, dass es sich bei der nachfolgenden Zahlenfolge um eine Bezeichnung des Chemical Abstracts Service handelt.

[0023] Soweit nicht explizit anders angegeben, beziehen sich angegebene Mengen in Gewichtsprozent (Gew.-%) auf das gesamte Mittel. Dabei beziehen sich diese prozentualen Mengenangaben auf Aktivgehalte.

Nichtionische Tenside



[0024] Nichtionische Tenside im Rahmen der Erfindung können Alkoxylate sein wie Polyglycolether, Fettalkoholpolyglycolether, Alkylphenolpolyglycolether, endgruppenverschlossene Polyglycolether, Mischether und Hydroxymischether und Fettsäurepolyglycolester. Ebenfalls verwendbar sind Ethylenoxid/Propylenoxid-Blockpolymere, Fettsäurealkanolamide und Fettsäurepolyglycolether. Eine weitere wichtige Klasse nichtionischer Tenside, die erfindungsgemäß verwendet werden kann, sind die Polyol-Tenside und hier besonders die Glykotenside, wie Alkylpolyglykoside und Fettsäureglucamide. Besonders bevorzugt sind die Alkylpolyglykoside, insbesondere die Alkylpolyglucoside, wobei besonders bevorzugt der Alkohol ein langkettiger Fettalkohol oder ein Gemisch langkettiger Fettalkohole mit verzweigten oder unverzweigten C8- bis C18-Alkylketten ist und der Oligomerisierungsgrad (DP) der Zucker zwischen 1 und 10, vorzugsweise 1 bis 6, insbesondere 1,1 bis 3, äußerst bevorzugt 1,1 bis 1,7, beträgt, beispielsweise C8-10-Alkyl-1.5-glucosid (DP von 1,5). Daneben sind auch die Fettalkoholalkoxylate (Fettalkoholpolyglycolether) bevorzugt, insbesondere mit Ethylenoxid (EO) und/oder Propylenoxid (PO) alkoxylierte, unverzweigte oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte C8-22-Alkohole mit einem Alkoxylierungsgrad bis zu 30, vorzugsweise ethoxylierte C12-22-Fettalkohole mit einem Ethoxylierungsgrad von weniger als 30, bevorzugt 12 bis 28, insbesondere 20 bis 28, besonders bevorzugt 25, beispielsweise C16-18-Fettalkoholethoxylate mit 25 EO.

[0025] Zusätzlich oder unabhängig von dem nichtionischen Tensid, kann das erfindungsgemäße Reinigungsmittel mindestens ein Aniontensid enthalten. Bevorzugte anionische Tenside sind hierbei Fettalkoholsulfate, Fettalkoholethersulfate, Dialkylethersulfate, Monoglyceridsulfate, Alkylbenzolsulfonate, Olefinsulfonate, Alkansulfonate, Ethersulfonate, n-Alkylethersulfonate, Estersulfonate und Ligninsulfonate. Ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendbar sind Fettsäurecyanamide, Sulfosuccinate (Sulfobernsteinsäureester), insbesondere Sulfobernsteinsäuremono- und -di-C8-C18-Alkylester, Sulfosuccinamate, Sulfosuccinamide, Fettsäureisethionate, Acylaminoalkansulfonate (Fettsäuretauride), Fettsäuresarcosinate, Ethercarbonsäuren und Alkyl(ether)phosphate sowie α-Sulfofettsäuresalze, Acylglutamate, Monoglyceriddisulfate und Alkylether des Glycerindisulfats.

[0026] Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind die linearen Alkylbenzolsulfonate, Fettalkoholsulfate und/oder Fettalkoholethersulfate, insbesondere die Fettalkoholsulfate. Fettalkoholsulfate sind Produkte von Sulfatierreaktionen an entsprechenden Alkoholen, während Fettalkoholethersulfate Produkte von Sulfatierreaktionen an alkoxylierten Alkoholen sind. Dabei versteht der Fachmann allgemein unter alkoxylierten Alkoholen die Reaktionsprodukte von Alkylenoxid, bevorzugt Ethylenoxid, mit Alkoholen, im Sinne der vorliegenden Erfindung bevorzugt mit längerkettigen Alkoholen. In der Regel entsteht aus n Molen Ethylenoxid und einem Mol Alkohol, abhängig von den Reaktionsbedingungen, ein komplexes Gemisch von Additionsprodukten unterschiedlicher Ethoxylierungsgrade. Eine weitere Ausführungsform der Alkoxylierung besteht im Einsatz von Gemischen der Alkylenoxide, bevorzugt des Gemisches von Ethylenoxid und Propylenoxid. Bevorzugte Fettalkoholethersulfate sind die Sulfate niederethoxylierter Fettalkohole mit 1 bis 4 Ethylenoxideinheiten (EO), insbesondere 1 bis 2 EO, beispielsweise 1,3 EO. Bei den Alkylbenzolsulfonaten sind insbesondere solche mit etwa 12 C-Atomen im Alkylteil bevorzugt, etwa lineares Natrium-C10-18-Alkylbenzolsulfonat. Bevorzugte Olefinsulfonate weisen eine Kohlenstoffkettenlänge von 14 bis 16 auf.

[0027] Die anionischen Tenside werden vorzugsweise als Natriumsalze eingesetzt, können aber auch als andere Alkali- oder Erdalkalimetallsalze, beispielsweise Magnesiumsalze, sowie in Form von Ammonium- oder Mono-, Di-, Tri- bzw. Tetraalkylammoniumsalzen enthalten sein, im Falle der Sulfonate auch in Form ihrer korrespondierenden Säure, z.B. Dodecylbenzolsulfonsäure.

[0028] Als weitere bevorzugte Tenside können auch Sophorolipide verwendet werden. Diese sind im alkalischen als anionisch anzunehmen und sind im Sinne der vorliegenden Anmeldung daher als anionische Tenside zu verstehen.

[0029] Neben den bisher genannten Tensidtypen kann das erfindungsgemäße Mittel weiterhin auch Kationtenside und/oder amphotere Tenside enthalten.

[0030] Geeignete Amphotenside sind beispielsweise Betaine der Formel (Riii)(Riv)(Rv)N+CH2COO-, in der Riii einen gegebenenfalls durch Heteroatome oder Heteroatomgruppen unterbrochenen Alkylrest mit 8 bis 25, vorzugsweise 10 bis 21 Kohlenstoffatomen und Riv sowie Rv gleichartige oder verschiedene Alkylreste mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen bedeuten, insbesondere C10-C18-Alkyl-dimethylcarboxymethylbetain und C11-C17-Alkylamidopropyl-dimethylcarboxymethylbetain.

[0031] Geeignete Kationtenside sind u.a. die quartären Ammoniumverbindungen der Formel (Rvi)(Rvii)(Rviii)(Rix)N+ X-, in der Rvi bis Rix für vier gleich- oder verschiedenartige, insbesondere zwei lang- und zwei kurzkettige, Alkylreste und X- für ein Anion, insbesondere ein Halogenidion, stehen, beispielsweise Didecyl-dimethyl-ammoniumchlorid, Alkyl-benzyl-didecyl-ammoniumchlorid und deren Mischungen. Weitere geeignete kationische Tenside sind die quaternären oberflächenaktiven Verbindungen, insbesondere mit einer Sulfonium-, Phosphonium-, Jodonium- oder Arsoniumgruppe, die auch als antimikrobielle Wirkstoffe bekannt sind. Durch den Einsatz von quaternären oberflächenaktiven Verbindungen mit antimikrobieller Wirkung kann das Mittel mit einer antimikrobiellen Wirkung ausgestaltet werden bzw. dessen gegebenenfalls aufgrund anderer Inhaltsstoffe bereits vorhandene antimikrobielle Wirkung verbessert werden.

[0032] Der Gesamttensidgehalt einer solchen, vorzugsweise wässrigen, Reinigungsmittelformulierung beträgt vorzugsweise 0,001 bis 10 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,005 bis 2,0 Gew.-%, bezogen auf die gesamte Formulierung.

[0033] Es können ferner weitere Inhaltsstoffe, die üblicherweise in Reinigungsmitteln für harte Oberflächen enthalten sind, in dem Reinigungsmittel enthalten sein. Diese Gruppe weiterer möglicher Inhaltsstoffe schließt ein, ist aber nicht beschränkt auf Säuren, Basen, organische Lösungsmittel, Salze, Komplexbildner, Füllstoffe, Builder, Bleichmittel sowie Gemische derselben.

Wasserlösliche Salze



[0034] Das erfindungsgemäße Reinigungsmittel kann weiterhin ein oder mehrere wasserlösliche Salze in einer bevorzugten Menge von insgesamt 0,1 bis 2 Gew.-% enthalten. Es kann sich dabei um anorganische und/oder organische Salze handeln.

[0035] Erfindungsgemäß einsetzbare anorganische Salze sind dabei vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe umfassend farblose wasserlösliche Halogenide, Sulfate, Sulfite, Carbonate, Hydrogencarbonate, Nitrate, Nitrite, Phosphate und/oder Oxide der Alkalimetalle, der Erdalkalimetalle, des Aluminiums und/oder der Übergangsmetalle; weiterhin sind Ammoniumsalze einsetzbar. Besonders bevorzugt sind dabei Halogenide und Sulfate der Alkalimetalle; vorzugsweise ist das mindestens eine anorganische Salz daher ausgewählt aus der Gruppe umfassend Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Natriumsulfat, Kaliumsulfat sowie Gemische derselben. In einer bevorzugten Ausführungsform wird Natriumchlorid und/oder Natriumsulfat verwendet.

[0036] Bei den erfindungsgemäß einsetzbaren organischen Salzen handelt es sich insbesondere um farblose wasserlösliche Alkalimetall-, Erdalkalimetall-, Ammonium-, Aluminium- und/oder Übergangsmetallsalze der Carbonsäuren. Vorzugsweise sind die Salze ausgewählt aus der Gruppe umfassend Formiat, Acetat, Propionat, Citrat, Malat, Tartrat, Succinat, Malonat, Oxalat, Lactat sowie Gemische derselben.

Lösungsmittel



[0037] In einer Ausführungsform ist das erfindungsgemäße Reinigungsmittel ein wässriges Reinigungsmittel für harte Oberflächen. Neben Wasser kann es in einer bevorzugten Ausführungsform ein oder mehrere weitere wasserlösliche organische Lösungsmittel enthalten, üblicherweise in einer Menge von 0 bis 15 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 12 Gew.-%, insbesondere 3 bis 8 Gew.-%.

[0038] Die Lösungsmittel werden im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre nach Bedarf insbesondere als Hydrotropikum und Viskositätsregulator eingesetzt. Sie wirken lösungsvermittelnd insbesondere für Tenside und Elektrolyt sowie Parfüm und Farbstoff und tragen so zu deren Einarbeitung bei, verhindern die Ausbildung flüssigkristalliner Phasen und haben Anteil an der Bildung klarer Produkte. Die Viskosität des erfindungsgemäßen Mittels verringert sich mit zunehmender Lösungsmittelmenge. Schließlich sinkt mit zunehmender Lösungsmittelmenge der Kältetrübungs- und Klarpunkt des erfindungsgemäßen Mittels. Zudem ermöglichen die Lösungsmittel das Lösen von Feten.

[0039] Geeignete Lösungsmittel sind beispielsweise gesättigte oder ungesättigte, vorzugsweise gesättigte, verzweigte oder unverzweigte C1-20-Kohlenwasserstoffe, bevorzugt C2-15-Kohlenwasserstoffe, mit mindestens einer Hydroxygruppe und gegebenenfalls einer oder mehreren Etherfunktionen C-O-C, d. h. die Kohlenstoffatomkette unterbrechenden Sauerstoffatomen.

[0040] Bevorzugte Lösungsmittel sind die - gegebenenfalls einseitig mit einem C1-6-Alkanol veretherten - C2-6-Alkylenglykole und Poly-C2-3-alkylenglykolether mit durchschnittlich 1 bis 9 gleichen oder verschiedenen, vorzugsweise gleichen, Alkylenglykolgruppen pro Molekül wie auch die C1-6-Alkohole, vorzugsweise Ethanol, n-Propanol oder iso-Propanol.

[0041] Beispielhafte Lösungsmittel sind die folgenden gemäß INCI benannten Verbindungen: Buteth-3, Butoxydiglykol, Butoxyethanol, Butoxyisopropanol, Butoxypropanol, n-Butyl Alcohol, t-Butyl Alcohol, Butylene Glykol, Butyloctanol, Diethylene Glykol, Dimethoxydiglykol, Dimethyl Ether, Dipropylene Glykol, Ethoxydiglykol, Ethoxyethanol, Ethyl Hexanediol, Glykol, Hexanediol, 1,2,6-Hexanetriol, Hexyl Alcohol, Hexylene Glykol, Isobutoxypropanol, Isopentyldiol, Isopropyl Alcohol (iso-Propanol), 3-Methoxybutanol, Methoxydiglykol, Methoxyethanol, Methoxyisopropanol, Methoxymethylbutanol, Methoxy PEG-10, Methylal, Methyl Alcohol, Methyl Hexyl Ether, Methylpropanediol, Neopentyl Glykol, PEG-4, PEG-6, PEG-7, PEG-8, PEG-9, PEG-6 Methyl Ether, Pentylene Glykol, Phenoxyethanol, PPG-7, PPG-2-Buteth-3, PPG-2 Butyl Ether, PPG-3 Butyl Ether, PPG-2 Methyl Ether, PPG-3 Methyl Ether, PPG-2 Propyl Ether, Propanediol, Propyl Alcohol (n-Propanol), Propylene Glykol, Propylene Glykol Butyl Ether, Propylene Glykol Propyl Ether, Tetrahydrofurfuryl Alcohol, Trimethylhexanol.

[0042] Weiterhin bevorzugt sind längerkettige Polyalkylenglykole, insbesondere Polypropylenglykole. Besonders bevorzugt sind dabei etwa das PPG-400 oder das PPG-450, aber auch Polypropylenglykole mit größeren Kettenlängen können im Sinne dieser Erfindung eingesetzt werden.

[0043] Vorzugsweise ist das Lösungsmittel ausgewählt aus der Gruppe umfassend Ethanol, Propanol, Isopropanol, Ethylenglykol, Butylglykol, Propylenglykol, Polypropylenglykole als auch Alkoholamine, insbesondere Monoethanolamin sowie Gemischen derselben

[0044] Äusserst bevorzugte Lösungsmittel sind die C2- und C3-Alkohole, Ethanol, n-Propanol und/oder iso-Propanol sowie die Polyalkylenglykole, vor allem Polypropylenglykole, insbesondere das PPG-400 als auch Alkoholamine, insbesondere Monoethanolamin sowie Gemischen derselben.

[0045] Ganz besonders bevorzugt wird 1 Butoxypropan-2-ol und/oder Ethanol und/oder Isopropanol als organisches Lösungsmittel verwendet.

[0046] Als Lösungsvermittler insbesondere für Parfüm und Farbstoffe können außer den zuvor beschriebenen Lösungsmitteln beispielsweise auch Alkanolamine eingesetzt werden.

Builder



[0047] Weiterhin kann das erfindungsgemäße Reinigungsmittel alle üblicherweise in Wasch- und Reinigungsmitteln eingesetzten Gerüststoffe (Builder) enthalten, insbesondere Silikate, Carbonate, organische Cobuilder und auch die Phosphate.

[0048] Unter den Silikaten sind zum einen kristalline, schichtförmige Natriumsilikate der allgemeinen Formel NaMSixO2x+1 yH2O zu nennen, wobei M Natrium oder Wasserstoff bedeutet, x eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist und bevorzugte Werte für x 2, 3 oder 4 sind. Daneben sind auch amorphe Natriumsilikate mit einem Modul Na2O : SiO2 von 1:2 bis 1:3,3, vorzugsweise von 1:2 bis 1:2,8 und insbesondere von 1:2 bis 1:2,6 einsetzbar, zu denen auch Wasserglas zu rechnen ist. Im Rahmen dieser Erfindung wird unter dem Begriff "amorph" auch "röntgenamorph" verstanden. Dies heißt, daß die Silikate bei Röntgenbeugungsexperimenten keine scharfen Röntgenreflexe liefern, wie sie für kristalline Substanzen typisch sind, sondern allenfalls ein oder mehrere Maxima der gestreuten Röntgenstrahlung, die eine Breite von mehreren Gradeinheiten des Beugungswinkels aufweisen. Weiterhin können Zeolithe als Gerüstsubstanzen eingesetzt werden, vorzugsweise Zeolith A und/oder P. Geeignet sind jedoch auch Zeolith X sowie Mischungen aus A, X und/oder P.

[0049] Als Carbonate können sowohl die Monoalkalimetallsalze als auch die Dialkalimetallsalze der Kohlensäure als auch Sesquicarbonate in den Mitteln enthalten sein. Bevorzugte Alkalimetallionen stellen Natrium- und/oder Kaliumionen dar, besonders bevorzugt sind daher Soda (Natriumcarbonat) und Pottasche (Kaliumcarbonat).

[0050] Selbstverständlich ist auch ein Einsatz der allgemein bekannten Phosphate als Buildersubstanzen möglich, sofern ein derartiger Einsatz nicht aus ökologischen Gründen vermieden werden sollte. Unter der Vielzahl der kommerziell erhältlichen Phosphate haben die Alkalimetallphosphate unter besonderer Bevorzugung von Pentanatrium- bzw. Pentakaliumtriphosphat (Natrium- bzw. Kaliumtripolyphosphat) in der Wasch- und Reinigungsmittel-Industrie die größte Bedeutung. "Alkalimetallphosphate" ist dabei die summarische Bezeichnung für die Alkalimetall- (insbesondere Natrium- und Kalium-) -Salze der verschiedenen Phosphorsäuren, bei denen man Metaphosphorsäuren (HPO3)n und Orthophosphorsäure H3PO4 neben höhermolekularen Vertretern unterscheiden kann. Geeignete Phosphate sind das Natriumdihydrogenphosphat, NaH2PO4, das Dinatriumhydrogenphosphat (sekundäres Natriumphosphat), Na2HPO4, das Trinatriumphosphat, tertiäres Natriumphosphat, Na3PO4, das Tetranatriumdiphosphat (Natriumpyrophosphat), Na4P2O7, sowie die durch Kondensation des NaH2PO4 bzw. des KH2PO4 entstehen höhermolekularen Natrium- und Kaliumphosphate, bei denen man cyclische Vertreter, die Natrium- bzw. Kaliummetaphosphate und kettenförmige Typen, die Natrium- bzw. Kaliumpolyphosphate, unterscheiden kann. Insbesondere für letztere sind eine Vielzahl von Bezeichnungen in Gebrauch: Schmelz- oder Glühphosphate, Grahamsches Salz, Kurrolsches und Maddrellsches Salz. Alle höheren Natrium- und Kaliumphosphate werden gemeinsam als kondensierte Phosphate bezeichnet.

[0051] Als organische Cobuilder können insbesondere Polycarboxylate / Polycarbonsäuren, polymere Polycarboxylate, Asparaginsäure, Polyacetale, Dextrine, weitere organische Cobuilder (siehe unten) sowie Phosphonate enthalten sein.

[0052] Brauchbare organische Gerüstsubstanzen sind beispielsweise die in Form ihrer Natriumsalze einsetzbaren Polycarbonsäuren, wobei unter Polycarbonsäuren solche Carbonsäuren verstanden werden, die mehr als eine Säurefunktion tragen. Beispielsweise sind dies Citronensäure, Adipinsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Äpfelsäure, Weinsäure, Maleinsäure, Fumarsäure, Zuckersäuren, Aminocarbonsäuren, Nitrilotriessigsäure (NTA), sofern ein derartiger Einsatz aus ökologischen Gründen nicht zu beanstanden ist, sowie Mischungen aus diesen. Bevorzugte Salze sind die Salze der Polycarbonsäuren wie Citronensäure, Adipinsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Weinsäure, Methylglycindiessigsäure, Zuckersäuren und Mischungen aus diesen. Neben den Salzen können auch die Säuren an sich eingesetzt werden.

[0053] Als Builder sind weiter polymere Polycarboxylate geeignet, dies sind beispielsweise die Alkalimetallsalze der Polyacrylsäure oder der Polymethacrylsäure, beispielsweise solche mit einer relativen Molekülmasse von 500 bis 70000 g/mol. Bei den für polymere Polycarboxylate angegebenen Molmassen handelt es sich dabei um gewichtsmittlere Molmassen Mw der jeweiligen Säureform, die grundsätzlich mittels Gelpermeationschromatographie (GPC) bestimmt wurden, wobei ein UV-Detektor eingesetzt wurde. Die Messung erfolgte dabei gegen einen externen Polyacrylsäure-Standard, der aufgrund seiner strukturellen Verwandtschaft mit den untersuchten Polymeren realistische Molgewichtswerte liefert.
Geeignet sind weiterhin copolymere Polycarboxylate, insbesondere solche der Acrylsäure mit Methacrylsäure und der Acrylsäure oder Methacrylsäure mit Maleinsäure. Als besonders geeignet haben sich Copolymere der Acrylsäure mit Maleinsäure erwiesen, die 50 bis 90 Gew.-% Acrylsäure und 50 bis 10 Gew.-% Maleinsäure enthalten. Ihre relative Molekülmasse, bezogen auf freie Säuren, beträgt im Allgemeinen 2000 bis 100000 g/mol.

[0054] Zur Verbesserung der Wasserlöslichkeit können die Polymere auch Allylsulfonsäuren, wie beispielsweise Allyloxybenzolsulfonsäure und Methallylsulfonsäure, als Monomer enthalten.

[0055] Insbesondere bevorzugt sind auch biologisch abbaubare Polymere aus mehr als zwei verschiedenen Monomereinheiten, beispielsweise solche, die als Monomere Salze der Acrylsäure und der Maleinsäure sowie Vinylalkohol bzw. Vinylalkohol-Derivate oder die als Monomere Salze der Acrylsäure und der 2-Alkylallylsulfonsäure sowie Zucker-Derivate enthalten.

[0056] Weitere bevorzugte Copolymere weisen als Monomere vorzugsweise Acrolein und Acrylsäure/Acrylsäuresalze bzw. Acrolein und Vinylacetat auf.

[0057] Weitere geeignete Buildersubstanzen sind polymere Aminodicarbonsäuren, deren Salze oder deren Vorläufersubstanzen, insbesondere Polyasparaginsäuren bzw. deren Salze und Derivate, daneben Polyacetale, welche durch Umsetzung von Dialdehyden mit Polyolcarbonsäuren, welche 5 bis 7 C-Atome und mindestens 3 Hydroxylgruppen aufweisen, erhalten werden können, sowie Dextrine, beispielsweise Oligomere bzw. Polymere von Kohlenhydraten, die durch partielle Hydrolyse von Stärken erhalten werden können. Vorzugsweise handelt es sich hierbei um Hydrolyseprodukte mit mittleren Molmassen im Bereich von 400 bis 500000 g/mol.

[0058] Auch Oxydisuccinate und andere Derivate von Disuccinaten, vorzugsweise Ethylendiamin-N,N'-disuccinat (EDDS), sind weitere geeignete Cobuilder, bevorzugt in Form ihrer Natrium- oder Magnesiumsalze, weiterhin Iminodisuccinate (IDS) und deren Derivate, beispielsweise Hydroxyiminodisuccinate (HDIS), sowie acetylierte Hydroxycarbonsäuren bzw. deren Salze, welche gegebenenfalls auch in Lactonform vorliegen können und welche mindestens 4 Kohlenstoffatome und mindestens eine Hydroxygruppe sowie maximal zwei Säuregruppen enthalten.

[0059] Eine weitere Substanzklasse mit Cobuildereigenschaften stellen die Phosphonate dar. Dabei handelt es sich insbesondere um Hydroxyalkan- bzw. Aminoalkanphosphonate. Unter den Hydroxyalkanphosphonaten ist das 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonat (HEDP) von besonderer Bedeutung als Cobuilder. Es wird vorzugsweise als Natriumsalz eingesetzt, wobei das Dinatriumsalz neutral und das Tetranatriumsalz alkalisch (pH 9) reagiert. Als Aminoalkanphosphonate kommen vorzugsweise Ethylendiamintetramethylenphosphonat (EDTMP), Diethylentriaminpentamethylenphosphonat (DTPMP) sowie deren höhere Homologe in Frage. Sie werden vorzugsweise in Form der neutral reagierenden Natriumsalze, z. B. als Hexanatriumsalz der EDTMP bzw. als Hepta- und Octa-Natriumsalz der DTPMP, eingesetzt. Als Builder wird dabei aus der Klasse der Phosphonate bevorzugt HEDP verwendet. Die Aminoalkanphosphonate besitzen zudem ein ausgeprägtes Schwermetallbindevermögen. Dementsprechend kann es, insbesondere wenn die Mittel auch Bleiche enthalten, bevorzugt sein, Aminoalkanphosphonate, insbesondere DTPMP, einzusetzen, oder Mischungen aus den genannten Phosphonaten zu verwenden.

[0060] Darüber hinaus können alle Verbindungen, die in der Lage sind, Komplexe mit Erdalkaliionen auszubilden, als Cobuilder in den partikulären Mitteln enthalten sein.

Säuren



[0061] Zur Verstärkung der Reinigungsleistung gegenüber Kalk können eine oder mehrere Säuren und/oder deren Salze enthalten sein. Bevorzugt werden die Säuren aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt. Als Säuren eignen sich daher insbesondere organische Säuren wie Ameisensäure, Essigsäure, Citronensäure, Glycolsäure, Milchsäure, Bernsteinsäure, Adipinsäure, Äpfelsäure, Weinsäure und Gluconsäure sowie Gemische derselben. Daneben können aber auch die anorganischen Säuren Salzsäure, Schwefelsäure, Phosphorsäure und Salpetersäure oder auch Amidosulfonsäure bzw. deren Mischungen eingesetzt werden. Besonders bevorzugt sind die Säuren und/oder ihre Salze ausgewählt aus der Gruppe umfassend Citronensäure, Milchsäure, Ameisensäure, ihre Salze sowie Gemische derselben. Insbesondere werden Säuren verwendet um den pH Wert richtig einzustellen.

Basen



[0062] In erfindungsgemäßen Reinigungsmittelblöcken können weiterhin Alkalien enthalten sein. Als Basen werden in erfindungsgemäßen Mitteln vorzugsweise solche aus der Gruppe der Alkali- und Erdalkalimetallhydroxide und -carbonate, insbesondere Natriumcarbonat oder Natriumhydroxid, eingesetzt. Daneben können aber auch Ammoniak und/oder Alkanolamine mit bis zu 9 C-Atomen im Molekül verwendet werden, vorzugsweise die Ethanolamine, insbesondere Monoethanolamin.

Komplexbildner



[0063] Komplexbildner (INCI Chelating Agents), auch Sequestriermittel genannt, sind Inhaltsstoffe, die Metallionen zu komplexieren und inaktivieren vermögen, um ihre nachteiligen Wirkungen auf die Stabilität oder das Aussehen der erfindungsgemäßen Reinigungsmittel, beispielsweise Trübungen, zu verhindern. Einerseits ist es dabei wichtig, die mit zahlreichen Inhaltsstoffen inkompatiblen Calcium- und Magnesiumionen der Wasserhärte zu komplexieren. Die Komplexierung der Ionen von Schwermetallen wie Eisen oder Kupfer verzögert andererseits die oxidative Zersetzung der fertigen Mittel. Zudem unterstützen die Komplexbildner die Reinigungswirkung.
Geeignet sind beispielsweise die folgenden gemäß INCI bezeichneten Komplexbildner: Aminotrimethylene Phosphonic Acid, Beta-Alanine DiaceticAcid, Calcium Disodium EDTA, Citric Acid, Cyclodextrin, Cyclohexanediamine Tetraacetic Acid, Diammonium Citrate, Diammonium EDTA, Diethylenetriamine Pentamethylene Phosphonic Acid, Dipotassium EDTA, Disodium Azacycloheptane Diphosphonate, Disodium EDTA, Disodium Pyrophosphate, EDTA, Etidronic Acid, Galactaric Acid, Gluconic Acid, Glucuronic Acid, HEDTA, Hydroxypropyl Cyclodextrin, Methyl Cyclodextrin, Pentapotassium Triphosphate, Pentasodium Aminotrimethylene Phosphonate, Pentasodium Ethylenediamine Tetramethylene Phosphonate, Pentasodium Pentetate, Pentasodium Triphosphate, PenteticAcid, Phytic Acid, Potassium Citrate, Potassium EDTMP, Potassium Gluconate, Potassium Polyphosphate, Potassium Trisphosphonomethylamine Oxide, RibonicAcid, Sodium Chitosan Methylene Phosphonate, Sodium Citrate, Sodium Diethylenetriamine Pentamethylene Phosphonate, Sodium Dihydroxyethylglycinate, Sodium EDTMP, Sodium Gluceptate, Sodium Gluconate, Sodium Glycereth-1 Polyphosphate, Sodium Hexametaphosphate, Sodium Metaphosphate, Sodium Metasilicate, Sodium Phytate, Sodium Polydimethylglycinophenolsulfonate, Sodium Trimetaphosphate, TEA-EDTA, TEA-Polyphosphate, Tetrahydroxyethyl Ethylenediamine, Tetrahydroxypropyl Ethylenediamine, Tetrapotassium Etidronate, Tetrapotassium Pyrophosphate, Tetrasodium EDTA, Tetrasodium Etidronate, Tetrasodium Pyrophosphate, Tripotassium EDTA, Trisodium Dicarboxymethyl Alaninate, Trisodium EDTA, Trisodium HEDTA, Trisodium NTA und Trisodium Phosphate.

Hilfs- und Zusatzstoffe



[0064] Neben den bisher genannten Komponenten kann das erfindungsgemäße Mittel ein oder mehrere weitere - insbesondere in Reinigungsmitteln für harte Oberflächen - übliche Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten. Hierzu zählen beispielsweise organische Stellmittel (insbesondere Zucker, Zuckeralkohole, Glycerin, Glykole sowie Polymere derselben), Hydrophobizitätsvermittler (wie z. B. Paraffin), UV-Stabilisatoren, Parfümöle, antimikrobielle Wirkstoffe, Perlglanzmittel (INCI Opacifying Agents; beispielsweise Glykoldistearat, z.B. Cutina® AGS der Fa. BASF, bzw. dieses enthaltende Mischungen, z.B. die Euperlane® der Fa. BASF), weitere Trübungsmittel, Farbstoffe, Korrosionsinhibitoren, Bitterstoffe, Konservierungsmittel (z.B. das technische auch als Bronopol bezeichnete 2-Brom-2-nitropropan-1,3-diol (CAS 52-51-7), das beispielsweise als Myacide® BT oder als Boots Bronopol BT von der Firma Boots gewerblich erhältlich ist, oder auch Bronopolhaltige Gemische wie Preventol® (ex Lanxess) oder Parmetol®(ex Schülke & Mayr)), Desinfektionsmittel, Enzyme, pH-Stellmittel, Duftstoffe sowie Hautgefühl-verbessernde oder hautpflegende Additive (z.B. dermatologisch wirksame Substanzen wie Vitamin A, Vitamin B2, Vitamin B12, Vitamin C, Vitamin E, D-Panthenol, Sericerin, Collagen-Partial-Hydrolysat, verschiedene pflanzliche Protein-Partial-Hydrolysate, Proteinhydrolysat-Fettsäure-Kondensate, Liposome, Cholesterin, pflanzliche und tierische Öle wie z.B. Lecithin, Sojaöl, usw., Pflanzenextrakte wie z.B. Aloe Vera, Azulen, Hamamelisextrakte, Algenextrakte, usw., Allantoin, A.H.A.-Komplexe, Glycerin, Harnstoff, quaternisierte Hydroxyethylcellulose), Additive zur Verbesserung des Ablauf- und Trocknungsverhaltens oder zur Stabilisierung. Diese Hilfs- und Zusatzstoffe sind insbesondere in Mengen von üblicherweise nicht mehr als 5 Gew.-% enthalten.

Duftstoffe



[0065] Das erfindungsgemäße Produkt kann einen oder mehrere Duftstoffe enthalten, vorzugsweise in einer Menge von 0,001 bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,05 bis 1 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 5 Gew.-%. Als eine Parfümkomponente kann dabei d-Limonen enthalten sein. In einer anderen Ausführungsform enthält der erfindungsgemäße Reinigungsmittelblock dabei ein Parfüm aus ätherischen Ölen (auch als essentielle Öle bezeichnet). Als solche sind beispielsweise Pine-, Citrus-, Jasmin-, Patchouly-, Rosen- oder Ylang-Ylang-Öl im Sinne dieser Erfindung einsetzbar. Ebenfalls geeignet sind Muskateller-Salbeiöl, Kamillenöl, Lavendelöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeeröl, Vetiveröl, Olibanumöl, Galbanumöl und Labdanumöl sowie Orangenblütenöl, Neroliol, Orangenschalenöl und Sandelholzöl. Weitere üblicherweise in Wasch-und Reinigungsmitteln eingesetzte Riechstoffe sind gleichfalls zum Einsatz im erfindungsgemäßen Reinigungsmittelblock geeignet, etwa weitere ätherische Öle, Ester, Alkohole, Aldehyde, oder Terpene.

Antimikrobielle Wirkstoffe



[0066] Eine besondere Form der Reinigung stellen die Desinfektion und die Sanitation dar. In einer entsprechenden besonderen Ausführungsform der Erfindung enthält das Reinigungsmittel daher einen oder mehrere antimikrobielle Wirkstoffe, vorzugsweise in einer Menge von 0,01 bis 1 Gew.-%, vorzugsweise 0,02 bis 0,8 Gew.-%, insbesondere 0,05 bis 0,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 0,3 Gew.-%, äußerst bevorzugt 0,2 Gew.-%.

[0067] Die Begriffe Desinfektion, Sanitation, antimikrobielle Wirkung und antimikrobieller Wirkstoff haben im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre die fachübliche Bedeutung. Während Desinfektion im engeren Sinne der medizinischen Praxis die Abtötung von - theoretisch allen - Infektionskeimen bedeutet, ist unter Sanitation die möglichst weitgehende Eliminierung aller - auch der für den Menschen normalerweise unschädlichen saprophytischen - Keime zu verstehen. Hierbei ist das Ausmaß der Desinfektion bzw. Sanitation von der antimikrobiellen Wirkung des angewendeten Mittels abhängig, die mit abnehmendem Gehalt an antimikrobiellem Wirkstoff bzw. zunehmender Verdünnung des Mittels zur Anwendung abnimmt.

[0068] Erfindungsgemäß geeignet sind beispielsweise antimikrobielle Wirkstoffe aus den Gruppen der Alkohole, Aldehyde, antimikrobiellen Säuren bzw. deren Salze, Carbonsäureester, Säureamide, Phenole, Phenolderivate, Diphenyle, Diphenylalkane, Harnstoffderivate, Sauerstoff-, Stickstoff-Acetale sowie -Formale, Benzamidine, Isothiazole und deren Derivate wie Isothiazoline und Isothiazolinone, Phthalimidderivate, Pyridinderivate, antimikrobiellen oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidine, antimikrobiellen amphoteren Verbindungen, Chinoline, 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan, Iodo-2-propynyl-butyl-carbamat, Iod, Iodophore, Aktivchlor abspaltenden Verbindungen und Peroxide. Bevorzugte antimikrobielle Wirkstoffe werden vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe umfassend Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, 1,3-Butandiol, Phenoxyethanol, 1,2-Propylenglykol, Glycerin, Undecylensäure, Citronensäure, Milchsäure, Benzoesäure, Salicylsäure, Thymol, 2-Benzyl-4-chlorphenol, 2,2'-Methylen-bis-(6-brom-4-chlorphenol), 2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether, N-(4-Chlorphenyl)-N-(3,4-dichlorphenyl)-harnstoff, N,N'-(1,10-decandiyldi-1-pyridinyl-4-yliden)-bis-(1-octanamin)-dihydrochlorid, N,N'-Bis-(4-Chlorphenyl)-3,12-diimino-2,4,11,13-tetraazatetradecandiimidamid, antimikrobielle quaternäre oberflächenaktive Verbindungen, Guanidine und Natrium-Dichlorisocyanurat (DCI, 1,3-Dichlor-5H-1,3,5-triazin-2,4,6-trion Natriumsalz). Bevorzugte antimikrobiell wirkende oberflächenaktive quaternäre Verbindungen enthalten eine Ammonium-, Sulfonium-, Phosphonium-, Jodonium- oder Arsoniumgruppe. Weiterhin können auch antimikrobiell wirksame ätherische Öle eingesetzt werden, die gleichzeitig für eine Beduftung des Reinigungsprodukts sorgen. Besonders bevorzugte antimikrobielle Wirkstoffe sind jedoch ausgewählt aus der Gruppe umfassend Salicylsäure, quaternäre Tenside, insbesondere Benzalkoniumchlorid, Peroxo-Verbindungen, insbesondere Wasserstoffperoxid, Alkalimetallhypochlorit, Natriumdichlorisocyanurat sowie Gemische derselben.

Konservierungsstoffe



[0069] Konservierungsstoffe können gleichfalls in erfindungsgemäßen Reinigungsmittelprodukten enthalten sein. Als solche können im Wesentlichen die bei den antimikrobiellen Wirkstoffen genannten Stoffe eingesetzt werden.

Farbstoffe



[0070] Als weitere Inhaltsstoffe kann das erfindungsgemäße Reinigungsmittelprodukt ein oder mehrere Farbstoffe (INCI Colorants) enthalten. Als Farbstoffe können dabei sowohl wasserlösliche als auch öllösliche Farbstoffe verwendet werden, wobei einerseits die Kompatibilität mit weiteren Inhaltsstoffen, beispielsweise Bleichmitteln, zu beachten ist und andererseits der eingesetzte Farbstoff gegenüber der Metall und Keramik auch bei längerem Einwirken nicht substantiv wirken sollte. Die Farbstoffe sind vorzugsweise in einer Menge von 0,0001 bis 0,1 Gew.-%, insbesondere 0,0005 bis 0,05 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,001 bis 0,01 Gew.-%, enthalten.

Korrosionsinhibitoren



[0071] Geeignete Korrosionsinhibitoren (INCI Corrosion Inhibitors) sind beispielsweise folgende gemäß INCI benannte Substanzen: Cyclohexylamine, Diammonium Phosphate, Dilithium Oxalate, Dimethylamino Methylpropanol, Dipotassium Oxalate, Dipotassium Phosphate, Disodium Phosphate, Disodium Pyrophosphate, Disodium Tetrapropenyl Succinate, Hexoxyethyl Diethylammonium, Phosphate, Nitromethane, Potassium Silicate, Sodium Aluminate, Sodium Hexametaphosphate, Sodium Metasilicate, Sodium Molybdate, Sodium Nitrite, Sodium Oxalate, Sodium Silicate, Stearamidopropyl Dimethicone, Tetrapotassium Pyrophosphate, Tetrasodium Pyrophosphate, Triisopropanolamine.

Abspülregulatoren



[0072] Die als Abspülregulatoren bezeichneten Substanzen dienen in erster Linie dazu, den Verbrauch der Mittel während des Einsatzes so zu steuern, dass die vorgesehene Standzeit eingehalten wird. Als Regulatoren eignen sich vorzugsweise feste langkettige Fettsäuren, wie Stearinsäure, aber auch Salze solcher Fettsäuren, Fettsäureethanolamide, wie Kokosfettsäuremonoethanolamid, oder feste Polyethylenglykole, wie solche mit Molekulargewichten zwischen 10000 und 50000.

pH-Wert



[0073] Der pH-Wert der erfindungsgemäßen Mittel kann mittels üblicher pH-Regulatoren, beispielsweise Citronensäure oder NaOH, eingestellt werden. Hierbei ist es bevorzugt, dass das Mittels einen pH-Wert in einem Bereich von 5 bis 11,5, vorzugsweise 7 bis 11,3 aufweist. Bevorzugt ist ein pH Wert von etwa 9.

[0074] Zur Einstellung und/oder Stabilisierung des pH-Werts kann das erfindungsgemäße Mittel weiterhin ein oder mehrere Puffer-Substanzen (INCI Buffering Agents) enthalten, üblicherweise in Mengen von 0,001 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,005 bis 3 Gew.-%, insbesondere 0,01 bis 2 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,05 bis 1 Gew.-%, äußerst bevorzugt 0,1 bis 0,5 Gew.-%, beispielsweise 0,2 Gew.-%. Bevorzugt sind Puffer-Substanzen, die zugleich Komplexbildner oder sogar Chelatbildner (Chelatoren, INCI Chelating Agents) sind. Besonders bevorzugte Puffer-Substanzen sind die Citronensäure bzw. die Citrate, insbesondere die Natrium- und Kaliumcitrate, beispielsweise Trinatriumcitrat·2 H2O und Trikaliumcitrat·H2O.

[0075] Im Folgenden werden experimentelle Daten vorgestellt. Die Angaben beziehen sich auf die Menge des angegebenen Rohstoffes. Sofern die Anteile der Aktivsubstanz von 100% abweichen, ist eine entsprechende Angabe gemacht.
  V1 V2 E1 E2 E3
Water ad 100 ad 100 ad 100 ad 100 ad 100
Ethanol 4 4 4 4 4
1Butoxypropan 2ol 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6
Fatty alcohol sulfate-Na C12-14 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05
Ammonia, aqueous solution 0,025 0,025 0,025 0,025 0,025
Perfume 0,01 0,01 0,01 0,01 0,01
Polymer 2: Acylat basiertes Polymer 22%ig 0,9 - 0,3 0,3 0,3
Polymer 1 Polyethylenimin 40%ig - 0,6 0,1 0,05 0,02
pH 9 9 9 9 9


[0076] V1 und V2 weisen lediglich ein einziges Polymer auf, während die Zusammensetzungen E1 bis E3 zwei Polymere aufweisen, wobei eines der Polymere ein Polyethylenimin ist und das zweite Polymer ein Acrylat basiertes Polymer ist. Das erste Polymer war Polyquart PN60. Das zweite Polymer war Polyquart 149

[0077] Es wurden Glasoberflächen gezielt und automatisiert mit Kratzern versehen, um die Vergleichbarkeit der Testergebnisse zu gewährleisten. Dies wurde mikroskopisch überprüft. Daraufhin wurden die Zusammensetzungen gleichmäßig auf die Glasplatten aufgetragen und die Glasplatten wiederum mikroskopisch untersucht und auf Kratzerentfernung, Transparenz und Wasserabweisung gegenüber unbehandelten Kontrollplatten bewertet.
  V1 V2 E1 E2 E3
Kratzerentfernung - + ++ +
Transparenz - - + + ++
Wasserabweisung ++ - + ++ ++


[0078] Umso mehr "+" angegeben sind, umso besser ist die Leistung der Zusammensetzung bezüglich der entsprechenden Eigenschaft. Umso mehr "-" angegeben sind, umso schlechter ist die Leistung der Zusammensetzung bezüglich der entsprechenden Eigenschaft. Ein "○" bezeichnet einen durchschnittlichen Wert der Leistung der jeweiligen Zusammensetzung in Bezug auf die entsprechende Eigenschaft.

[0079] Die Kratzerentfernung beschreibt die Eigenschaft einer Zusammensetzung die zuvor erzeugten Kratzer zu entfernen beziehungsweise deren Ausprägung, insbesondere im Hinblick auf die Tiefe der Kratzer, bei Betrachtung zu vermindern.

[0080] Die Transparenz beschreibt die Eigenschaft Kratzer zu entfernen beziehungsweise deren Ausprägung, insbesondere im Hinblick auf die Tiefe der Kratzer, bei Betrachtung zu vermindern, ohne dass es dabei zu einer Trübung kommt.

[0081] Die Wasserabweisung beschreibt die Eigenschaft die Oberfläche derart zu modifizieren, dass es zu einer Art Lotus Effekt kommt.

[0082] Die Zusammensetzungen E1, E2 und E3 weisen deutlich bessere Werte auf als die Zusammensetzungen V1 und V2.

[0083] So zeigte V1 (nur Polymer 2) zwar gute Wasserabweisung, allerdings nur schlechte Kratzerentfernung, wobei sich die Kratzer zudem milchartig/opak verfärbten.

[0084] Zusammensetzungen mit Polyethyleniminen (PEI) zur Reinigung von Oberflächen sind an sich bekannt. Es wurde nun in den oben genannten Versuchen für V2 (nur Polymer 1: PEI) eine Fähigkeit zur Kratzerentfernung gefunden. Allerdings waren die wasserabweisenden Eigenschaften deutlich schlechter im Vergleich zu V1.

[0085] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung E1 zeigt hingegen durchweg gute Kratzerentfernung und Transparenz. Die Wasserabweisung war ebenfalls gut. Die Kratzerentfernung beziehungsweise die Transparenz konnte mit E2 beziehungsweise E3 gegenüber E1 nochmals verbessert werden bei gleichzeitiger weiterer Verbesserung der wasserabweisenden Eigenschaften.

[0086] Folgende weitere Zusammensetzungen wurden erhalten:
  E4 E5 E6 E7 E8 E9
Water Ad 100% Ad 100% Ad 100% Ad 100% Ad 100% Ad 100%
Ethanol 4 4   4 4 4
Isopropanol     4      
1Butoxypropan 2ol 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6  
Fatty alcohol sulfate-Na C12-14 0,05 0,03 0,03   0,03 0,05
Alkane sulfonate-Na C13-17 sec   0,18 0,18      
Lauroylsarcosinate-Na, N-       0,08 0,08  
Ammonia, aqueous solution 0,025     0,025 0,025 0,025
Perfume     0,01 0,01 0,01 0,01
Polymer 2: Acylat basiertes Polymer 22%ig 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3
Polymer 1 Polyethylenimin 40%ig 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05
pH 9 9 9 9 9 9


[0087] Die oben angegebenen Zusammensetzungen E4 bis E9 zeigten sich im Hinblick auf Kratzerentfernung und gleichzeitige Transparenz überlegen gegenüber den Vergleichszusammensetzungen V1 und V2. E4 bis E9 zeigten allesamt eine ausgezeichnete Wasserabweisung (++).

[0088] Es wurden zudem die oben angegebenen Zusammensetzungen mit Aminoxid und einem Fettalkohlethoxylat mit 7 EO Einheiten als zusätzlichen Tensiden in einer Menge von jeweils 0,2 Gew.-% bereitgestellt.


Ansprüche

1. Zusammensetzung zum Reinigen von harten Oberflächen aufweisend

ein Tensidsystem;

ein erstes Polymer; und

ein zweites Polymer, wobei

das erste Polymer eine Polyethylenimin ist.
 
2. Zusammensetzung gemäß Anspruch 1, wobei
das zweite Polymer ein Acrylat basiertes Polymer ist.
 
3. Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Polymer in einer Menge von 0,01 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%, weiter bevorzugt in einer Menge von 0,01 bis 0,1 Gew.-% in der Zusammensetzung enthalten ist.
 
4. Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Polymer in einer Menge von weniger als 0,1 Gew.-% in der Zusammensetzung enthalten ist.
 
5. Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das Tensid ein anionisches Tensid ist.
 
6. Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der pH Wert der Zusammensetzung zwischen 7 und 11, bevorzugt 8 bis 10, beträgt.
 
7. Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das zweite Polymer ein Acrylat/Methacrylamidopropyl Copolymer ist.
 
8. Verwendung einer Zusammensetzung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7 zum Reinigen einer Glasoberfläche.
 
9. Verwendung einer Zusammensetzung umfassend wenigstens ein Tensid sowie ein Polyethylenimin, wobei die Zusammensetzung zum Reinigen einer Glasoberfläche und zur gleichzeitigen Verminderung von Kratzern auf der Glasoberfläche verwendet wird.
 





Recherchenbericht












Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur