(19)
(11) EP 3 835 499 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.08.2023  Patentblatt  2023/33

(21) Anmeldenummer: 20208520.5

(22) Anmeldetag:  19.11.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/22(2006.01)
E03C 1/29(2006.01)
E03C 1/264(2006.01)
E03F 5/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/22; E03C 1/29; E03C 1/264; E03F 2005/0418; E03F 5/0408; E03F 5/0407; E03F 5/041

(54)

ABLAUFARMATUR, INSBESONDERE FÜR EINE DUSCHWANNE ODER IN FORM EINES BODENABLAUFS

DRAIN FITTING, IN PARTICULAR FOR A SHOWER TRAY OR IN THE FORM OF A FLOOR DRAIN

ROBINETTERIE D'ÉVACUATION, EN PARTICULIER POUR UN BAC DE DOUCHE OU SOUS LA FORME D'UN ÉVACUATION AU SOL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 22.11.2019 DE 102019131566

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.06.2021  Patentblatt  2021/24

(73) Patentinhaber: Viega Technology GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Hennes, Frank
    57413 Finnentrop (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- & Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 903 444
GB-A- 2 298 661
KR-A- 20070 052 722
KR-A- 20140 007 216
KR-Y1- 200 223 970
FR-A5- 2 098 675
GB-A- 2 314 395
KR-A- 20120 131 951
KR-U- 20110 007 997
US-A1- 2011 277 232
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur, insbesondere für eine Bade- oder Duschwanne oder in Form eines Bodenablaufs, mit einem eine Einlauföffnung und einen Auslass aufweisenden Ablaufgehäuse, einem der Einlauföffnung zugeordneten ring- und/oder flanschförmigen Befestigungselement und einem zwischen der Einlauföffnung und dem Auslass ausgebildeten Geruchverschluss, wobei der Auslass als Rohrstutzen zum Anschluss einer Rohrleitung (Abwasserrohrleitung) ausgebildet ist, wobei der Rohrstutzen einen äußeren Rohrabschnitt und einen innerhalb des äußeren Rohrabschnitts angeordneten inneren Rohrabschnitt aufweist, wobei die Rohrabschnitte radial voneinander beabstandet sind wobei das Ablaufgehäuse einen topfförmigen Abschnitt aufweist, von dessen Boden aus sich die Rohrabschnitte vertikal nach unten erstrecken, und wobei in dem topfförmigen Abschnitt ein sich in denselben nach oben erstreckender Rohrabschnitt ausgebildet oder angeordnet ist.

    [0002] Derartige Ablaufarmaturen, auch als Ablaufgarnituren bezeichnet, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt (siehe z. B. EP 0 365 789 A1 und EP 2 363 543 B1).

    [0003] Da normgerecht hergestellte Abwasserrohrleitungen in der Praxis verschiedene Anschlussdurchmesser bzw. Nennweiten aufweisen, werden gattungsgemäße Ablaufarmaturen in verschiedenen Ausführungen angeboten, die sich zumindest hinsichtlich des Anschlussdurchmessers ihres Rohrstutzens voneinander unterscheiden. Dementsprechend existiert eine hohe Modellanzahl von gattungsgemäßen Ablaufarmaturen, und dies bei ein und dem selben Hersteller. Die hohe Modellanzahl verursachte relativ hohe Herstellungs- sowie Lagerkosten.

    [0004] Ein weiteres Problem bei gattungsgemäßen Ablaufarmaturen ist deren Reinigung bzw. die Reinigung der angeschlossenen Rohrleitung im Falle von Ablagerungen oder einer Verstopfung. Der Zugang zu der möglicherweise verstopften Rohrleitung ist durch den im Ablaufgehäuse ausgebildeten Geruchverschluss, der typischerweise eine U- oder S-förmige Wasserumlenkung mit einer Überlaufkante aufweist, mehr oder weniger erschwert. Um den Zugang zu der Rohrleitung zu erleichtern, insbesondere um eine Reinigungsspirale oder dergleichen in die Rohrleitung einführen zu können, sind bekannte Ablaufarmaturen häufig derart ausgeführt, dass ein oder mehrere Teile des Geruchverschlusses entnehmbar in das Ablaufgehäuse eingesetzt sind. Beispielsweise sind Geruchverschlüsse bekannt, die ein entnehmbares Tauchrohr, einen entnehmbaren Gehäusewandstopfen oder eine entnehmbare Geruchverschlusstasse aufweisen (vgl. EP 0 365 789 A1; EP 2 363 543 B1 und EP 2 149 643 B1). Die entnehmbaren Teile bekannter Geruchverschlüsse sind jedoch mitunter schwierig zu entnehmen und danach wieder einzusetzen und/oder aufwendig ausgeführt.

    [0005] Die KR 20-0223970 Y1 offenbart einen Ablaufsiphon für Waschbecken mit einem Geruchverschluss. Der Ablaufsiphon besteht aus einem Gehäuse mit einem oberen und einem unteren Gehäuseteil sowie einem Rückflussverhinderungselement, welches in dem unteren Körper einbringbar ist. Das Rückflussverhinderungselement weist ein vorstehendes Rohrteil auf, welches im montierten Zustand mit einem vorstehenden Rohrteil des unteren Gehäuseteils zur Bildung eines Geruchverschlusses überlappt.

    [0006] Aus der US 2011/277232 A1 ist eine einteilige Sanitärvorrichtung zum Verbinden eines Waschbeckenabflusses mit einem Abwasserrohr bekannt. Die Vorrichtung umfasst ein vertikales Ende, einen flexiblen Hals, einen Anschluss, einen Siphonabschnitt und ein horizontales Ende. Das vertikale Ende weist zwei konzentrische rohrförmige Wände auf, wobei eine erste rohrförmige Wand einen Durchmesser von 1,5 Zoll aufweist, während eine zweite rohrförmige Wand einen Durchmesser von 1,25 Zoll aufweist und innerhalb der ersten Wand angeordnet ist.

    [0007] Die KR 2014-0007216 A zeigt eine Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper und einem Geruchverschluss, wobei der Rinnenkörper über ein mit einem Tauchrohr versehenen Anschlussrohr mit dem Geruchverschluss verbunden ist. Der Geruchverschluss hat zur Anbindung an ein Abflussrohr ein Abflussloch. Das Tauchrohr ist längenanpassbar ausgebildet.

    [0008] Die GB 2 314 395 A offenbart einen Geruchverschluss mit einem Topf und einem Tauchrohr, wobei das Tauchrohr in einem ringförmigen Träger gehalten ist. Oberhalb des Trägers ist ein Gitter angeordnet.

    [0009] Die KR 2012-0131951 A offenbart eine Mehrzweck-Siphonvorrichtung, die in verschiedenen Arten von Abwasserrohren installiert werden kann. Die Mehrzweck-Siphonvorrichtung umfasst einen oberen Körperabschnitt, einen unteren Körperabschnitt, ein Dichtungselement und einen Geruchverschlussabschnitt. Der Geruchverschlussabschnitt ist in dem oberen Körperabschnitt aufgenommen, wobei letzterer mit einem Abflussrohr verbindbar ist. Der untere Körperabschnitt ist über eine flexible Rohrleitung mit dem oberen Körperabschnitt verbunden.

    [0010] In der KR 2007-0052722 A ist ein Bodenablauf-Siphon gezeigt, der über Anschlussstutzen mit einem Abflussrohr verbunden werden kann. Hierzu sind an einem Hauptkörper des Siphons mehrere Anschlussstutzen angeformt, die unterschiedliche Durchmesser aufweisen und konzentrisch zueinander angeordnet sind. In den Hauptkörper ist ein Geruchverschluss zur Aufnahme von Sperrwasser eingesetzt.

    [0011] Die KR 2011-0007997 U offenbart einen mehrteiligen Ablaufsiphon für ein Waschbecken mit einem oberen Gehäuseteil und einem unteren Gehäuseteil, wobei an dem unteren Gehäuseteil ein Anschlussstutzen zum Anschluss eines Ablaufrohres angeformt ist. Der Anschlussstutzen ist von einer kreisringförmigen Rippe umgeben, die ebenfalls an dem unteren Gehäuseteil angeformt ist und zusammen mit dem Anschlussstutzen eine kreisringförmige Nut definiert. Die axiale Erstreckung der Rippe ist deutlich kürzer als die axiale Erstreckung des Anschlussstutzens.

    [0012] Aus der FR 2 098 675 A5 ist ein Ablauf für Sanitäreinrichtungen, insbesondere Urinale bekannt. Der Ablauf hat ein topfförmiges Gehäuse mit radialen Rippen zur Abstützung und Zentrierung einer von oben in das Gehäuse eingesetzten Siphonglocke. Ein oberer Abschnitt des Gehäuses weist vertikale Nuten auf, die nach unten hin in einer horizontalen Nut für den Eingriff und die Verriegelung einer die Siphonglocke abdeckenden Lochhaube durch Bajonettverschluss enden.

    [0013] Die EP 0 903 444 A1 zeigt eine wasserlose Sanitäranlage, aufweisend ein Urinalbecken mit einem als Geruchverschluss entsetzbaren Siphoneinsatz.

    [0014] Die GB 2 298 661 A offenbart einen Geruchverschluss zum Anschluss an einen Abwasserauslass einer Duschwanne, umfassend ein Gehäuse mit einer topfförmigen Kammer, in die sich ein Einlassrohr von dem Abwasserauslass nach unten erstreckt. Die topfförmige Kammer hat eine Auslassöffnung, die mit einer zweiten Kammer in Verbindung steht, wobei die Auslassöffnung am oder in der Nähe des oberen Endes des Gehäuses angeordnet ist. Die zweite Kammer hat einen Auslass, an den ein Ablaufrohr anschließbar ist, wobei der Auslass auf einem niedrigeren Niveau als die Auslassöffnung der topfförmige Kammer angeordnet ist.

    [0015] Ferner sind gattungsgemäße Ablaufarmaturen bekannt, die im Bereich ihrer Einlauföffnung mit einem entnehmbaren, gitterartigen Haarsieb ausgerüstet sind. Das Haarsieb soll eine Verstopfung des Geruchverschlusses und der schlecht zugänglichen Rohrleitung verhindern. Die Reinigung der Haarsiebe bekannter Ablaufarmaturen ist jedoch häufig schwierig und umständlich.

    [0016] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur der eingangs genannten Art zu schaffen, die mindestens eines der vorgenannten Probleme löst oder verringert.

    [0017] Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufarmatur mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsmäßen Ablaufarmatur sind in den auf Anspruch 1 rückbezogenen Unteransprüchen angegeben.

    [0018] Die erfindungsmäße Ablaufarmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rohrabschnitt, welcher sich in den topfförmigen Abschnitt nach oben erstreckt, ein Innenrohr angeordnet ist, das sich nach unten in den inneren Rohrabschnitt des Rohrstutzens erstreckt.

    [0019] Die erfindungsmäße Ablaufarmatur lässt sich an verschiedene normgerechte Abwasserrohrleitungen, die sich hinsichtlich ihrer Nennweite voneinander unterscheiden, auf einfache Weise anpassen, indem erforderlichenfalls der äußere Rohrabschnitt abgetrennt, beispielsweise abgesägt wird, so dass dann der innerhalb des äußeren Rohrabschnitts angeordnete innere Rohrabschnitt, der im Vergleich zu dem äußeren Rohrabschnitt einen kleineren Anschlussdurchmesser (Rohrdurchmesser) aufweist, zum Anschluss einer vorhandenen oder zu installierenden Abwasserrohrleitung verwendet werden kann. Es kann somit auf der Baustelle entschieden werden, mit welchem Anschlussdurchmesser die Ablaufarmatur verbaut wird. Durch diese Auswahl- bzw. Anpassungsmöglichkeit bietet die erfindungsgemäße Ablaufarmatur den Vorteil, die Anzahl der herzustellenden bzw. vorzuhaltenden Modelle gattungsgemäßer Ablaufarmaturen reduzieren zu können. Dadurch können Herstellungs- sowie Lagerkosten gespart werden.

    [0020] Zumindest der äußere Rohrabschnitt der erfindungsmäßen Ablaufarmatur ist aus einem einfach abtrennbaren Material, beispielsweise aus Kunststoff hergestellt. Vorzugsweise sind das Ablaufgehäuse und alle Rohrabschnitte der Ablaufarmatur aus Kunststoff hergestellt.

    [0021] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur enden der äußere Rohrabschnitt und der innere Rohrabschnitt in einer gemeinsamen Ebene. Hierdurch kann die Ablaufarmatur bei ausreichender Anschlusslänge des äußeren Rohrabschnitts sowie des inneren Rohrabschnitts relativ kompakt ausgeführt werden. Insbesondere lässt sich die Ablaufarmatur dadurch unter Einhaltung einer vorgegebenen Sperrwasserhöhe mit einer relativ niedrigen Bauhöhe realisieren.

    [0022] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rohrabschnitt entlang seines Außenumfangs eine Kante, vorzugsweise eine umlaufende Kante aufweist, wobei die Kante vom freien Ende des äußeren Rohrabschnitts um ein Maß beabstandet ist, welches größer/gleich dem Innendurchmesser des inneren Rohrabschnitts ist. Die Kante kann als Führungskante für ein Schneidwerkzeug, beispielsweise eine Säge genutzt werden. Hierdurch wird beim Abtrennen des äußeren Rohrabschnitts die Herstellung einer zur Rohrachse orthogonalen Schnittkante (Trennebene) erleichtert.

    [0023] Das Ablaufgehäuse der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur weist einen topfförmigen Abschnitt auf, von dessen Boden aus sich die Rohrabschnitte, d. h. der äußere Rohrabschnitt und der innere Rohrabschnitt, vertikal nach unten erstrecken. Dies ist insbesondere für eine Verwendung der Ablaufarmatur mit einer flachen Duschtasse von Vorteil. Die an der flachen Duschtasse montierte Ablaufarmatur lässt sich in diesem Fall einfach und zuverlässig durch Einstecken mit einer entsprechend ausgerichteten Abwasserrohrleitung verbinden.

    [0024] Erfindungsgemäß ist in dem topfförmigen Abschnitt ein sich in denselben nach oben erstreckender Rohrabschnitt ausgebildet oder angeordnet. Hierdurch lässt sich in Kombination mit einer diesem Rohrabschnitt zugeordneten glocken- oder becherförmigen Kappe ein Geruchverschluss in kompakter Bauform und mit hoher Ablaufleistung realisieren. Insbesondere ermöglicht der sich nach oben erstreckende Rohrabschnitt nach einer Demontage der glocken- oder becherförmigen Kappe einen einfachen und bequemen Zugang zu einer an die Ablaufarmatur angeschlossenen Abwasserrohrleitung, um letztere im Falle einer Verstopfung erforderlichenfalls mittels einer Reinigungsspirale zu reinigen.

    [0025] Nach einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ist der sich in den topfförmigen Abschnitt nach oben erstreckende Rohrabschnitt durch Querrippen mit dem topfförmigen Abschnitt verbunden. Die Querrippen bewirken eine besonders stabile Anbindung des Rohrabschnitts an den topfförmigen Abschnitt der Ablaufarmatur. Vorzugsweise sind die Querrippen an die Innenseite des Bodens des topfförmigen Abschnitts integral angeformt. Des Weiteren sind die Querrippen vorzugsweise scheibenförmig ausgebildet, wobei sich die jeweilige Querrippe in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene erstreckt.

    [0026] Erfindungsgemäß ist in dem Rohrabschnitt, der sich in den topfförmigen Abschnitt nach oben erstreckt, ein Innenrohr angeordnet, das sich nach unten in den inneren Rohrabschnitt des Rohrstutzens erstreckt. Durch das Innenrohr lassen sich die Ablaufeigenschaften der Ablaufarmatur optimieren. Beispielsweise kann das Innenrohr als verengender Rohrleitungsabschnitt eine Erhöhung der Fließgeschwindigkeit und damit eine hohe Ablaufleistung bewirken. Vorzugsweise ist das Innenrohr an seinem oberen Ende konisch verengt, wobei der Innendurchmesser der konischen Verengung in Ablaufrichtung des abzuleitenden Abwassers abnimmt.

    [0027] Die glocken- oder becherförmige Kappe kann auch als Geruchverschlusskappe bezeichnet werden.

    [0028] Vorzugsweise sind die besagten Hinterschneidungen und/oder Vorsprünge als Elemente eines Bajonettverschlusses ausgeführt. Hierdurch lässt sich die glocken- oder becherförmige Kappe sehr einfach für Reinigungszwecke demontieren und nach erfolgter Reinigung einer an der Ablaufarmatur angeschlossenen Abwasserrohrleitung wieder einfach und zuverlässig montieren.

    [0029] Für eine optimale Handhabbarkeit der glocken- oder becherförmigen Kappe sieht eine weitere Ausgestaltung der Ablaufarmatur vor, dass in die Außenseite der Kappe Griffmulden eingeformt sind. Hierdurch lässt sich die Kappe sicher manuell erfassen und gut drehen, um den Bajonettverschluss zu lösen bzw. in Eingriff zu bringen.

    [0030] Die Kappe ist beispielsweise federelastisch ausgebildet, so dass sie durch Druckeinwirkung, insbesondere im Bereich ihrer Griffmulden, aus einer Normalform elastisch in eine von der Normalform abweichende instabile Form verformbar ist. Nach Fortfall der Druckeinwirkung stellt sich die Kappe von selbst aus der instabilen Form in ihre Normalform zurück.

    [0031] Vorzugsweise sind die Hinterschneidungen und/oder Vorsprünge zur Fixierung der glocken- oder becherförmigen Kappe oberhalb der oben erwähnten Querrippen ausgebildet. Die Querrippen und die Hinterschneidungen bzw. Vorsprünge lassen sich dadurch fertigungstechnisch sehr gut realisieren.

    [0032] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur ist an der Einlauföffnung des Ablaufgehäuses ein mit dem Ablaufgehäuse lösbar verbundenes Haarsieb (Haarfangsieb) angeordnet, wobei das Haarsieb kammartig ausgebildet ist und eine Vielzahl nach oben weisender Zinken aufweist. Das Haarsieb verhindert eine Verstopfung einer an die Ablaufarmatur angeschlossenen Abwasserrohrleitung durch Haare und/oder textile Fäden. Aufgrund der kammerartigen Ausgestaltung des Haarsiebes lässt sich dieses leicht von daran anliegenden oder festsitzenden Haaren befreien.

    [0033] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur sieht vor, dass oberhalb der Einlauföffnung eine abnehmbare Abdeckhaube angeordnet ist, deren Unterseite zusammen mit den Zinken des Haarsiebes einen Überlaufspalt begrenzt. Somit bleibt die Funktion der Ablaufarmatur auch bei durch Haare oder Schmutz zugesetztem Haarsieb erhalten. Die Höhe des Überlaufspaltes ist vorzugsweise gleich groß oder größer als der horizontale Abstand zwischen zwei unmittelbar benachbarten Zinken des Haarsiebes.

    [0034] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Haarsieb einen im Wesentlichen ringförmigen Abschnitt (Trägerabschnitt) aufweist, gegenüber dessen Oberseite und/oder dessen Innenseite die Zinken vorstehen. Der ringförmige Abschnitt des Haarsiebes kann soweit in die Einlauföffnung des Ablaufgehäuses eingesteckt werden, dass im fertig montierten Zustand der Ablaufarmatur eine obere Kante des ringförmigen Abschnitts oberseitig flächenbündig oder etwas tiefer als ein an der Einlauföffnung angeordneter Befestigungsring (Befestigungsflansch) liegt. Wenn die Zinken des Haarsiebes auch gegenüber der Innenseite des ringförmigen Abschnitts radial nach innen vorstehen, so ist dies für die Stabilität des Haarsiebes sowie für dessen einfache Befreiung von daran festgehaltenen Haaren von Vorteil. Vorzugsweise sind an dem ringförmigen Abschnitt des Haarsiebes zwei oder mehr Einbuchtungen ausgebildet, die Köpfe von mit dem Befestigungsring (Befestigungsflansch) verbundenen Schrauben und/oder an der Unterseite der abnehmbaren Abdeckhaube vorgesehene Abstandhalter aufnehmen.

    [0035] Die Zinken des Haarsiebes haben vorzugsweise ein längliches Querschnittsprofil, wobei die horizontale Längsachse des Querschnittsprofils radial zu dem im Wesentlichen ringförmigen Abschnitt (Trägerabschnitt) des Haarsiebes verläuft. Die vertikalen Kanten der Zinken sind vorzugsweise abgerundet.

    [0036] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Duschtasse mit einer erfindungsgemäßen Ablaufarmatur in einer perspektivischen Draufsicht;
    Fig. 2
    die Duschtasse mit der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur aus Fig. 1 in einer perspektivischen Unteransicht;
    Fig. 3
    die Duschtasse mit der erfindungsgemäßen Ablaufarmatur aus Fig. 1 in einer anderen perspektivischen Draufsicht, wobei die Ablaufarmatur teilweise in Explosionsdarstellung gezeigt ist;
    Fig. 4
    die Ablaufarmatur in einer Seitenansicht;
    Fig. 5
    die Ablaufarmatur in einer Vertikalschnittansicht;
    Fig. 6
    die Ablaufarmatur ohne Abdeckhaube und ohne Haarsieb in einer anderen Vertikalschnittansicht, wobei die vertikale Schnittebene - im Unterschied zur Fig. 5 - durch eine von drei Befestigungsschrauben läuft;
    Fig. 7
    eine vergrößerte Darstellung des Details E aus Fig. 5;
    Fig. 8
    eine vergrößerte Darstellung des Details C aus Fig. 6;
    Fig. 9
    die Ablaufarmatur mit Abdeckhaube aus Fig. 4 in Draufsicht;
    Fig. 10
    die Ablaufarmatur ohne Abdeckhaube und ohne Haarsieb gemäß Fig. 6 in Draufsicht;
    Fig. 11
    die Ablaufarmatur aus Fig. 4 teilweise in perspektivischer Explosionsdarstellung; und
    Fig. 12
    das Haarsieb der Ablaufarmatur gemäß Fig. 11 in einer gegenüber Fig. 11 vergrößerten perspektivischen Darstellung.


    [0037] Die in der Zeichnung dargestellte Ablaufarmatur (Ablaufgarnitur) 1 ist für eine Entwässerung insbesondere von Duschwannen und dergleichen bestimmt. In den Figuren 1 bis 3 ist eine flache Duschwanne 2, die auch als Duschtasse bezeichnet werden kann, gezeigt. Die Duschwanne (Duschtasse) 2 weist eine Ablauföffnung 3 auf, an deren umlaufender Randfläche die Ablaufarmatur 1 lösbar befestigt ist.

    [0038] Die Ablaufarmatur 1 hat ein Ablaufgehäuse 4, das eine Einlauföffnung 5 und einen Auslass 6 aufweist. Der Auslass 6 ist dabei in Form eines Rohrstutzens 4.1 ausgebildet, an dem eine (hier nicht gezeigte) Rohrleitung (Abwasserrohrleitung) angeschlossen werden kann. Zwischen der Einlauföffnung 5 und dem Auslass 6 ist in dem Ablaufgehäuse 4 ein Geruchverschluss ausgebildet.

    [0039] Das Ablaufgehäuse 4 weist einen topfförmigen Abschnitt 4.2 auf. An der Oberseite des topfförmigen Abschnitts 4.2 ist ein ringförmiger Flansch 4.3 ausgebildet, der als Lager- und Klemmfläche für die Montage des Ablaufgehäuses an einer Duschtasse 2 dient. In der durch die Unterseite des Flansches 4.3 und die Außenseite des topfförmigen Gehäuseabschnitts 4.2 begrenzten, umlaufenden Kehle ist eine Vielzahl von Verstärkungsrippen 4.4 vorgesehen, die einstückig mit dem topfförmigen Gehäuseabschnitt 4.2 und dem Flansch 4.3 ausgebildet sind. Auf dem Flansch 4.3 ist ein Dichtungsring 7 angeordnet. Der Dichtungsring 7 ist vorzugsweise an seiner Unterseite mit einer umlaufenden Nut versehen, wobei auf der Flanschoberseite vorzugsweise ein Ringsteg ausgebildet ist, der in die Nut eingreift, so dass sich durch diesen Formschluss zwischen Dichtungsring 7 und dem Flansch 4.3 eine radiale Arretierung des Dichtungsringes 7 an dem Ablaufgehäuse 4 ergibt.

    [0040] Der Einlauföffnung 5 des Ablaufgehäuses 4 ist ein ringförmiges Befestigungselement 8 zugeordnet, mittels dem das Ablaufgehäuse 4 an der Randfläche der Ablauföffnung 3 der Duschtasse 2 festgelegt wird. Das ringförmige Befestigungselement 8 weist hierzu mindestens zwei, vorzugsweise drei gleichmäßig voneinander beabstandete Durchstecklöcher zur formschlüssigen Aufnahme von Befestigungsschrauben 9 auf. Das Befestigungselement 8 kann auch als Befestigungsflansch bezeichnet werden. Die Durchstecklöcher sind beispielsweise im Bereich von radial einwärts vorstehenden Abschnitten des Befestigungsflansches 8 angeordnet. Der Befestigungsflansch 8 liegt bei der Montage des Ablaufgehäuses 4 mit seiner Unterseite bzw. Klemmfläche an der oberen Randfläche der Ablauföffnung 3 der Duschtasse 2 an, während der Dichtungsring 7 gegen die untere Randfläche der Ablauföffnung 3 gepresst wird, und zwar beim Anziehen der Befestigungsschrauben 9, die mit ihrem jeweiligen Gewindeschaft durch die Durchstecklöcher des Befestigungsflansches 8 gesteckt und in Gewindebohrungen des Ablaufgehäuses 4 eingeschraubt werden. Die Gewindebohrungen sind durch aus Metall gefertigte Gewindehülsen, die in das aus Kunststoff hergestellte Ablaufgehäuse 4 eingegossen sind, realisiert.

    [0041] Auf die Befestigungsschrauben 9 ist eine Abdeckhaube 10 formschlüssig aufgesteckt. Hierzu sind an der Unterseite einer vorzugsweise im Wesentlichen ringscheibenförmigen, etwas nach oben gewölbten Platte der Abdeckhaube 10 Abstandhalter 11 ausgebildet, die jeweils eine nach unten offene Ausnehmung zur Aufnahme eines im Wesentlichen zylindrischen Kopfes 9.1 der Befestigungsschraube 9 aufweisen. Die Schraubenköpfe 9.1 weisen dabei vorzugsweise in ihrer Außenumfangsfläche eine umlaufende Ringnut auf, in die ein Gummiring (O-Ring) eingesetzt ist, der über die Außenumfangsfläche hinaus radial vorsteht und eine reibschlüssige Verbindung von Schraubenkopf 9.1 und Abstandhalter 11 bewirkt. Die Abdeckhaube 10 lässt sich zu Reinigungszwecken von den Köpfen 9.1 der Befestigungsschrauben 9 abnehmen. Der durch den topfförmigen Abschnitt 4.2 des Ablaufgehäuses 4 begrenzte Innenraum ist dann gut zugänglich.

    [0042] Der Geruchverschluss der Ablaufarmatur 1 ist durch ein sich in den topfförmigen Abschnitt 4.2 des Ablaufgehäuses 4 nach oben erstreckenden Rohrabschnitt 4.5 und durch eine glocken- oder becherförmige Kappe 4.6 gebildet. Die Kappe 4.6 kann auch als Geruchverschlusskappe bezeichnet werden. Der Boden 4.61 der Kappe 4.6 liegt dabei oben und ihr unten liegender Öffnungsrand 4.61 ist gegenüber dem Boden 4.21 des topfförmigen Gehäuseabschnitts 4.2 beabstandet, während der Rohrabschnitt 4.5 von unten in die Kappe 4.6 hineinragt sowie mit Abstand zu dem Boden 4.61 und zu der Innenseite der Kappe 4.6 endet.

    [0043] Der Rohrabschnitt 4.5 ist dabei durch Querrippen 4.51 mit dem topfförmigen Gehäuseabschnitt 4.2 verbunden, wobei die Querrippen 4.51 an die Innenseite des Bodens 4.21 des topfförmigen Gehäuseabschnitts 4.2 vorzugsweise einstückig angeformt sind. Die oberen Kanten der Querrippen 4.51 enden vorzugsweise auf einer Höhe, in welcher der ringmuldenförmige Boden 4.21 des topfförmigen Abschnitts 4.2 in den im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt des Ablaufgehäuses 4 übergeht (vgl. Figuren 5 und 6).

    [0044] Die Kappe (Geruchverschlusskappe) 4.6 ist lösbar in dem Ablaufgehäuse 4 gehalten. Hierzu weist das Ablaufgehäuse 4 in dem topfförmigen Gehäuseabschnitt 4.2 nach innen vorstehende Vorsprünge oder Hinterschneidungen 4.22 auf, an denen die Kappe 4.6 formschlüssig fixierbar ist, wobei die Kappe 4.6 an ihrer ihre Öffnung begrenzenden Kante 4.62 einen umlaufenden, nach außen vorstehenden Vorsprung 4.63, beispielsweise in Form eines Wulstes aufweist. Der Vorsprung der Kappe greift im montierten Zustand der Kappe 4.6 in die Hinterschneidungen 4.22 des Gehäuseabschnitts 4.2 ein.

    [0045] In die Außenseite der Kappe 4.6 sind Griffmulden 4.64 eingeformt, die vorzugsweise am Boden 4.61 der Kappe 4.6 beginnen und in Richtung der die Öffnung begrenzenden Kante 4.62 verlaufen. Die Griffmulden 4.64 sind gleichmäßig voneinander beabstandet über den Umfang der Kappe 4.6 verteilt angeordnet.

    [0046] Die Kappe 4.6 ist beispielsweise federelastisch ausgebildet, so dass sie durch äußere Druckeinwirkung, insbesondere im Bereich ihrer Griffmulden 4.64, aus einer Normalform elastisch in eine von der Normalform abweichende instabile Form verformbar ist. Nach Fortfall der Druckeinwirkung stellt sich die Kappe 4.6 aus der instabilen Form in ihre Normalform zurück.

    [0047] Der umlaufende Vorsprung (Wulst) 4.63 der Kappe kann im Wesentlichen kreisrund ausgebildet sein. Insbesondere in diesem Fall ist die Kappe 4.6 entsprechend dem voranstehend angegebenen Beispiel federelastisch ausgebildet.

    [0048] Anstelle eines einzelnen umlaufenden Vorsprungs 4.63 kann die Kappe 4.6 an der ihre Öffnung begrenzenden Kante 4.62 auch mehrere längliche, nach außen vorstehende Vorsprünge 4.63 aufweisen, die entlang des Umfangs der Kappe 4.6 gleichmäßig voneinander beabstandet sind. Der bogenförmige Abstand zwischen zwei der aufeinander folgenden Vorsprünge 4.63 kann dabei im Bereich von beispielsweise 4 bis 18 mm, insbesondere im Bereich von 4 bis 12 mm liegen.

    [0049] Vorzugsweise sind die Hinterschneidungen 4.22 des Ablaufgehäuses 4 bzw. Vorsprünge 4.63 der Kappe 4.6 als Elemente eines Bajonettverschlusses ausgeführt. Die Kappe 4.6 kann somit durch Drehen um die vertikale Längsmittelachse M des sich in den Gehäuseabschnitt 4.2 nach oben erstreckenden Rohrabschnitts 4.5 und durch anschließendes Anheben aus dem Ablaufgehäuse 4 entnommen werden, und umgekehrt durch Einsetzen in den topfförmigen Gehäuseabschnitt 4.2 und anschließendes Drehen formschlüssig an dem Gehäuseabschnitt 4.2 fixiert werden.

    [0050] Des Weiteren sind die Griffmulden 4.64 der Kappe 4.6 vorzugsweise so angeordnet, dass sie im montierten Zustand der Kappe 4.6 im Wesentlichen radial mit den Hinterschneidungen 4.22 oder Vorsprüngen des Ablaufgehäuses 4 sowie mit den Befestigungsschrauben 9 fluchten (vgl. Fig. 10). Ferner ist anhand der Figuren 5, 6, 8 und 10 zu erkennen, dass die Hinterschneidungen 4.22 bzw. Vorsprünge des Ablaufgehäuses 4 oberhalb der Querrippen 4.51 ausgebildet sind.

    [0051] Der dem Anschluss einer Abwasserrohrleitung dienende Rohrstutzen 4.1 der Ablaufarmatur 1 hat zwei ineinander liegende Rohrabschnitte 4.11, 4.12, nämlich einen äußeren Rohrabschnitt 4.11 und einen innerhalb des äußeren Rohrabschnitts angeordneten inneren Rohrabschnitt 4.12 (vgl. Fig. 5 und 6). Die beiden Rohrabschnitte 4.11, 4.12 erstrecken sich koaxial zueinander und sind radial voneinander beabstandet. Zudem enden die beiden Rohrabschnitte 4.11, 4.12 vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene.

    [0052] Durch Abschneiden, beispielsweise Absägen des äußeren Rohrabschnitts 4.11 wird der innere Rohrabschnitt 4.12 für den Anschluss einer Abwasserrohrleitung zugänglich. Der Anschlussdurchmesser (Nennweite) D1 des äußeren Rohrabschnitts 4.11 beträgt beispielsweise ca. 50 mm, während der innere Rohrabschnitt 4.12 einen Anschlussdurchmesser (Nennweite) D2 von beispielsweise ca. 40 mm aufweist.

    [0053] Vorzugsweise erstrecken sich die Rohrabschnitte 4.11, 4.12 von dem Boden 4.21 des topfförmigen Gehäuseabschnitts 4.2 aus vertikal nach unten. Der äußere Rohrabschnitt 4.11 besitzt eine entlang seines Außenumfangs umlaufende Kante 4.13, die als Führung für eine Säge oder ein anderes Schneidwerkzeug dient. Die Kante (Sägekante) 4.13 ist vom freien Ende des äußeren Rohrabschnitts 4.11 um ein Maß beabstandet, welches vorzugsweise größer als der Innendurchmesser des inneren Rohrabschnitts 4.12 oder gleich dem Innendurchmesser des inneren Rohrabschnitts 4.12 ist. Der vertikale Abstand der Kante (Sägekante) 4.13 von der Unterseite des topfförmigen Gehäuseabschnitts 4.2 liegt beispielsweise in einem Bereich von 2 mm bis 20 mm, vorzugsweise im Bereich von 4 bis 10 mm.

    [0054] Des Weiteren ist in den Figuren 5 und 6 gezeigt, dass in dem Rohrabschnitt 4.5, der sich in den topfförmigen Abschnitt 4.2 nach oben erstreckt, ein Innenrohr 4.7 angeordnet ist, welches sich nach unten in den inneren Rohrabschnitt 4.12 des Rohrstutzens 4.1 erstreckt. Das Innenrohr 4.7 und der innere Rohrabschnitt 4.12 des Rohrstutzens 4.1 sind radial voneinander beabstandet und begrenzen einen ringförmigen Spalt 4.8. Das Innenrohr 4.7 endet tiefer als die umlaufende Kante (Sägekante) 4.13 des äußeren Rohrabschnitts 4.11, vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene mit dem äußeren Rohrabschnitt 4.11 und/oder dem inneren Rohrabschnitt 4.12. Das Innenrohr 4.7 definiert eine Durchflussverengung. An seinem oberen Ende weist das Innenrohr 4.7 eine konische Verjüngung 4.71 auf. An seiner oberen Öffnung besitzt das Innenrohr 4.7 einen Innendurchmesser, der etwa dem Innendurchmesser des inneren Rohrabschnitts 4.12 des Rohrstutzens 4.1 entspricht (vgl. Fig. 5). An seiner unteren Öffnung (Auslassöffnung) besitzt das Innenrohr 4.7 einen reduzierten Innendurchmesser, der beispielsweise im Bereich von 20 bis 30 mm liegt oder ca. 50 bis 75 % des Anschlussdurchmessers (Nennweite) D2 des inneren Rohrabschnitts 4.12 beträgt.

    [0055] Des Weiteren umfasst die Ablaufarmatur 1 ein Haarsieb 12. Das Haarsieb 12 ist an der Einlauföffnung 5 angeordnet und lösbar mit dem Ablaufgehäuse 4 verbunden.

    [0056] Das Haarsieb 12 ist kammartig ausgebildet und hat eine Vielzahl sich vertikal nach oben erstreckender Zinken 12.1. Die Zinken 12.1 sind an einem im Wesentlichen ringförmigen Abschnitt 12.2 gehalten oder angeformt. Der ringförmige Abschnitt 12.2 des Haarsiebes 12 lässt sich formschlüssig in den Befestigungsring (Befestigungsflansch) 8 einsetzen. Die Zinken 1.1 des Haarsiebes stehen gegenüber der Oberseite und der Innenseite des ringförmiges Abschnitts 12.2 vor.

    [0057] Zur Aufnahme der Abstandhalter 11 der Abdeckhaube 10 weist der ringförmige Abschnitt 12.2 des Haarsiebes einwärts gekrümmte Einbuchtungen 12.3 auf, in welche die Abstandhalter 11 der Abdeckhaube 10 formschlüssig eingreifen. Im fertigen montierten Zustand begrenzt die Unterseite der Abdeckhaube 10 zusammen mit den Spitzen der Zinken 12.1 des Haarsiebes einen Überlaufspalt S (vgl. Fig. 7). Die Höhe des Überlaufspaltes S liegt beispielsweise in einem Bereich von 1,2 mm bis 4 mm.

    [0058] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei von den gezeigten Ausführungsbeispielen abweichender Gestaltung von der in den beigefügten Ansprüchen offenbarten Erfindung Gebrauch machen. So kann die erfindungsgemäße Ablaufarmatur 1 beispielsweise auch als Bodenablauf oder für eine Kombination mit einer Duschrinne oder Badewanne oder einem Waschbecken ausgeführt bzw. verwendet werden.


    Ansprüche

    1. Ablaufarmatur (1), insbesondere in Form eines Bodenablaufs oder für eine Bade- oder Duschwanne, mit

    einem eine Einlauföffnung (5) und einen Auslass (6) aufweisenden Ablaufgehäuse (4),

    einem der Einlauföffnung (5) zugeordneten ring- und/oder flanschförmigen Befestigungselement (8) und

    einem zwischen der Einlauföffnung (5) und dem Auslass (6) ausgebildeten Geruchverschluss,

    wobei der Auslass (6) als Rohrstutzen (4.1) zum Anschluss einer Rohrleitung ausgebildet ist,

    wobei der Rohrstutzen (4.1) einen äußeren Rohrabschnitt (4.11) und einen innerhalb des äußeren Rohrabschnitts (4.11) angeordneten inneren Rohrabschnitt (4.12) aufweist,

    wobei die Rohrabschnitte (4.11, 4.12) radial voneinander beabstandet sind,

    wobei das Ablaufgehäuse (4) einen topfförmigen Abschnitt (4.2) aufweist, von dessen Boden aus sich die Rohrabschnitte (4.11, 4.12) vertikal nach unten erstrecken, und wobei in dem topfförmigen Abschnitt (4.2) ein sich in denselben nach oben erstreckender Rohrabschnitt (4.5) ausgebildet oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Rohrabschnitt (4.5), welcher sich in den topfförmigen Abschnitt (4.2) nach oben erstreckt, ein Innenrohr (4.7) angeordnet ist, das sich nach unten in den inneren Rohrabschnitt (4.12) des Rohrstutzens (4.1) erstreckt.


     
    2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rohrabschnitt (4.11) und der innere Rohrabschnitt (4.12) in einer gemeinsamen Ebene enden.
     
    3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rohrabschnitt (4.11) entlang seines Außenumfangs eine Kante (4.13), vorzugsweise umlaufende Kante (4.13) aufweist, wobei die Kante (4.13) vom freien Ende des äußeren Rohrabschnitts (4.11) um ein Maß beabstandet ist, welches größer oder gleich dem Innendurchmesser des inneren Rohrabschnitts (4.12) ist.
     
    4. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass der sich in den topfförmigen Abschnitt (4.2) nach oben erstreckende Rohrabschnitt (4.5) durch Querrippen (4.51) mit dem topfförmigen Abschnitt (4.2) verbunden ist.
     
    5. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4 in Verbindung mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (4.7) tiefer als die umlaufende Kante (4.13) des äußeren Rohrabschnitts (4.11), vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene mit dem äußeren Rohrabschnitt (4.11) und/oder dem inneren Rohrabschnitt (4.12), endet.
     
    6. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchverschluss eine glocken- oder becherförmige Kappe (4.6) aufweist, wobei das Ablaufgehäuse (4) innenseitig Hinterschneidungen (4.22) und/oder nach innen vorstehende Vorsprünge aufweist, an denen die Kappe (4.6) formschlüssig fixierbar ist.
     
    7. Ablaufarmatur nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidungen (4.22) und/oder Vorsprünge als Elemente eines Bajonettverschlusses ausgeführt sind.
     
    8. Ablaufarmatur nach Anspruch 6 oder 7 in Verbindung mit Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschneidungen (4.22) und/oder Vorsprünge oberhalb der Querrippen (4.51) ausgebildet sind.
     
    9. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlauföffnung (5) des Ablaufgehäuses (4) ein mit dem Ablaufgehäuse (4) lösbar verbundenes Haarsieb (12) angeordnet ist, wobei das Haarsieb (12) kammartig ausgebildet ist und eine Vielzahl nach oben weisender Zinken (12.1) aufweist.
     
    10. Ablaufarmatur nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Einlauföffnung (5) eine abnehmbare Abdeckhaube (10) angeordnet ist, deren Unterseite zusammen mit den Zinken (12.1) des Haarsiebes (12) einen Überlaufspalt (S) begrenzt.
     
    11. Ablaufarmatur nach Anspruch 9 oder 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Haarsieb (12) einen im Wesentlichen ringförmigen Abschnitt (12.2) aufweist, gegenüber dessen Oberseite und/oder dessen Innenseite die Zinken (12.1) vorstehen.
     


    Claims

    1. Drain fitting (1), in particular in the form of a floor drain or for a bathtub or shower tray, having

    a drain housing (4) having an inlet opening (5) and an outlet (6),

    an annular and/or flange-shaped fastening element (8) associated with the inlet opening (5), and

    an odor trap formed between the inlet opening (5) and the outlet (6),

    wherein the outlet (6) is formed as a pipe socket (4.1) for connecting a pipeline,

    wherein the pipe socket (4.1) has an outer pipe section (4.11) and an inner pipe section (4.12) arranged inside the outer pipe section (4.11),

    wherein the pipe sections (4.11, 4.12) are radially spaced from each other,

    wherein the drain housing (4) has a pot-shaped section (4.2) from the base of which the pipe sections (4.11, 4.12) extend vertically downwards, and wherein in the pot-shaped section (4.2) a pipe section (4. 5) is formed or arranged which extends upwardly therein, characterized in that an inner pipe (4.7) is arranged in the pipe section (4.5) extending upwardly into the pot-shaped section (4.2), which inner pipe extends downwardly into the inner pipe section (4.12) of the pipe socket (4.1).


     
    2. Drain fitting according to claim 1,
    characterized in that the outer pipe section (4.11) and the inner pipe section (4.12) end in a common plane.
     
    3. Drainage fitting according to claim 1 or 2,
    characterized in that the outer pipe section (4.11) has along its outer circumference an edge (4.13), preferably a circumferential edge (4.13), the edge (4.13) being spaced from the free end of the outer pipe section (4.11) by a dimension which is greater than or equal to the inner diameter of the inner pipe section (4.12).
     
    4. Drain fitting according to any one of the claims 1 to 3,
    characterized in that the pipe section (4.5) extending upwardly into the pot-shaped section (4.2) is connected to the pot-shaped section (4.2) by transverse ribs (4.51).
     
    5. Drain fitting according to any one of claims 1 to 4 in conjunction with claim 3, characterized in that the inner pipe (4.7) ends lower than the circumferential edge (4.13) of the outer pipe section (4.11), preferably in a common plane with the outer pipe section (4.11) and/or the inner pipe section (4.12).
     
    6. Drain fitting according to any one of claims 1 to 5,
    characterized in that the odor trap has a bell-shaped or cup-shaped cap (4.6), the drain housing (4) having undercuts (4.22) and/or inwardly projecting projections on the inside, to which the cap (4.6) can be positively fixed.
     
    7. Drain fitting according to claim 6,
    characterized in that the undercuts (4.22) and/or projections are designed as elements of a bayonet lock.
     
    8. Drain fitting according to claim 6 or 7 in conjunction with claim 4,
    characterized in that the undercuts (4.22) and/or projections are formed above the transverse ribs (4.51).
     
    9. Drain fitting according to any one of claims 1 to 8,
    characterized in that a hair screen (12) detachably connected to the drain housing (4) is arranged at the inlet opening (5) of the drain housing (4), the hair screen (12) being of comb-like design and having a plurality of upwardly pointing tines (12.1).
     
    10. Drain fitting according to claim 9,
    characterized in that a removable cover hood (10) is arranged above the inlet opening (5), the underside of which, together with the tines (12.1) of the hair sieve (12), delimits an overflow gap (S).
     
    11. Drain fitting according to claim 9 or 10,
    characterized in that the hair sieve (12) has a substantially annular section (12.2), with respect to the upper side and/or the inner side of which the tines (12.1) protrude.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'évacuation (1), notamment sous forme d'un dispositif

    d'évacuation de plancher ou pour baignoire ou receveur de douche, comportant

    un boîtier d'évacuation (4) présentant une ouverture d'alimentation (5) et une évacuation (6),

    un élément de fixation (8) sous forme annuaire et/ou de bride associé à l'ouverture d'alimentation (5) et

    un siphon agencé entre l'ouverture d'alimentation (5) et l'évacuation (6),

    l'évacuation (6) étant réalisée sous forme de tubulure (4.1) pour le raccordement d'un tuyau,

    la tubulure (4.1) présentant une section de tube extérieure (4.11) ainsi qu'une section de tube intérieure (4.12) disposée à l'intérieur de la section de tube extérieure (4.11),

    les sections de tube (4.11, 4.12) étant radialement espacées les unes des autres, le boîtier d'évacuation (4) présentant une section en forme de pot (4.2) à partir du fond de laquelle les sections de tube (4.11, 4.12) s'étendent verticalement vers le bas, et une section de tube (4.5) s'étendant vers le haut dans la section en forme de pot (4.2) étant définie ou disposée dans celles-ci, caractérisé en ce que dans la section de tube (4.5) s'étendant vers le haut dans la section en forme de pot (4.2), un tube intérieur (4.7) est disposé qui s'étend vers le bas dans la section de tube intérieure (4.12) de la tubulure (4.1).


     
    2. Dispositif d'évacuation selon la revendication 1, caractérisé en ce que la section de tube extérieure (4.11) et la section de tube intérieure (4.12) se terminent dans un même plan.
     
    3. Dispositif d'évacuation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la section de tube extérieure (4.11) présente, le long de sa périphérie extérieure, un bord (4.13), de préférence un bord périphérique (4.13), le bord (4.13) étant espacé de l'extrémité libre de la section de tube extérieure (4.11) d'une cote qui est supérieure ou égale au diamètre intérieur de la section de tube intérieure (4.12).
     
    4. Dispositif d'évacuation selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la section de tube (4.5) s'étendant vers le haut dans la section en forme de pot (4.2) est reliée par des nervures transversales (4.51) à la section en forme de pot (4.2).
     
    5. Dispositif d'évacuation selon l'une des revendications 1 à 4 en combinaison avec la revendication 3, caractérisé en ce que le tube intérieur (4.7) se termine à un niveau inférieur à celui du bord périphérique (4.13) de la section de tube extérieure (4.11), de préférence dans un plan commun avec la section de tube extérieure (4.11) et/ou la section de tube intérieure (4.12).
     
    6. Dispositif d'évacuation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le siphon présente un capuchon (4.6) sous forme de cloche ou de godet, le boîtier d'évacuation (4) présentant, du côté intérieur, des échancrures (4.22) et/ou des ergots faisant saillie vers l'intérieur, sur lesquels le capuchon (4.6) peut être fixé par complémentarité de formes.
     
    7. Dispositif d'évacuation selon la revendication 6, caractérisé en ce que les échancrures (4.22) et/ou les ergots sont prévus sous forme d'éléments d'un verrouillage à baïonnette.
     
    8. Dispositif d'évacuation selon la revendication 6 ou 7 en combinaison avec la revendication 4, caractérisé en ce que les échancrures (4.22) et/ou ergots sont conçus au-dessus des nervures (4.51).
     
    9. Dispositif d'évacuation selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que, sur l'ouverture d'alimentation (5) du boîtier d'évacuation (4), un filtre à cheveux (12) relié de manière amovible au boîtier d'évacuation (4) est disposé, le filtre à cheveux (12) étant de type de peigne et comportant une pluralité de dents (12.1) orientées vers le haut.
     
    10. Dispositif d'évacuation selon la revendication 9, caractérisé en ce qu' au-dessus de l'ouverture d'alimentation (5), un couvercle (10) amovible est prévu dont la face inférieure délimite une fente de trop-plein (S) avec les dents (12.1) du filtre à cheveux (12).
     
    11. Dispositif d'évacuation selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le filtre à cheveux (12) présente une section sensiblement annuaire (12.2), les dents (12.1) faisant saillie à l'opposé de la face supérieure et/ou la face intérieure de celle-ci.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente