BAUSATZ FÜR EINEN RAHMEN

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bausatz (1a, 1b, 1c) für einen Rahmen (2a, 2b, 2c), insbesondere für einen Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung, mit mindestens zwei Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4), wobei jede Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4)
- mindestens zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und
- mindestens ein an jeder Profilleiste (4.1, 4.2) angeordnetes Eckverbinderteil (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) umfasst, wobei
die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und die Eckverbinderteile (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) der Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) derart ausgebildet sind, dass
- die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aller Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in einer Ausgangsstellung parallel zueinander angeordnet sind oder anordenbar sind und
- die Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) zu einem rechteckigen Rahmen (2a, 2b, 2c) zusammensteckbar sind, bei dem jeweils zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) teleskopierbar ineinander angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Rahmen, insbesondere für einen Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung, wie Insektenschutztür, Insektenschutzfenster oder Lichtschachtabdeckung. Zur Ausbildung einer Insektenschutzvorrichtung wird an dem Rahmen ein Insektenschutznetz oder -gitter angebracht, mit dem die von dem Rahmen aufgespannte Öffnung überspannt wird oder überspannt werden kann.

[0002] Solche Rahmen für Insektenschutzgitter weisen in der Regel zwei parallele vertikale Rahmenstreben und zwei die parallelen vertikalen Rahmenstreben verbindenden horizontale Rahmenstreben auf, wobei die Rahmenstreben an ihren Enden mittels Eckverbindern verbunden sind. Die Bauteile (Eckverbinder, Rahmenstreben) werden dem Endanwender in der Regel als Einzelteile in einer Verpackung bereitgestellt, sodass der Endanwender alle Bauteile selbst montieren muss. Wenn beispielsweise die Rahmenstreben als einteilige Profilleisten ausgebildet sind, so muss der Endanwender die Profilleisten zur Anpassung an die Fenster-/Türgröße entsprechend selbst kürzen. Damit die Rahmenstreben in ihrer Länge einfacher an die Fenster-/Türgröße angepasst werden können, ist es auch bekannt, die Rahmenstreben aus mindestens einer Innenprofilleiste und mindestens einer Außenprofilleiste auszubilden, die zueinander teleskopierbar sind.

[0003] Die Eckverbinderteile solcher Bausätze weisen rechtwinklig zueinander angeordnete Einsteckabschnitte auf, die der Endanwender jeweils in eine Profilleiste einstecken muss. Hierbei liegt zwischen dem Einsteckabschnitt des Eckverbinders und der Profilleiste in der Einsteckrichtung nur eine kraftschlüssige Verbindung vor, sodass der montierte Rahmen eine geringe Stabilität aufweisen kann. Zudem ist nach der Montage ein Eckbereich des Eckverbinders zwischen den Einsteckabschnitten sichtbar.

[0004] Um einen ästhetisch ansprechenderen und zudem stabileren Rahmen bereitzustellen, schlägt DE 10 2015 116 588 B4 vor, die Innen- und Außenprofilleisten jeweils paarweise über einen Eckverbinder vorzumontieren und die vormontierten Profilleistenpaare als Bausatz bereitzustellen. Da die Eckverbinder mit den Profilleisten auch durch einen Formschluss in Einsteckrichtung gesichert sind, ist eine größere Stabilität gegeben. Zudem weisen die Profilleisten am Ende des Eckverbinders einen Gehrungsschnitt auf, sodass die Profilleisten eines Profilleistenpaares mit ihren Gehrungsschnitten aneinander liegen. Die Verpackung eines solchen Bausatzes weist aufgrund der rechtwinkligen Anordnung der vormontierten Profilleistenpaare aber ein vergleichsweise großes Volumen auf.

[0005] Die aus dem Stand der Technik bekannten Bausätze für Rahmen weisen also entweder eine große Anzahl von vom Endanwender zu montierenden Teilen oder eine relativ große Packung auf.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zu beseitigen und insbesondere einen Bausatz für einen Rahmen anzugeben, der vom Endanwender einfacher montierbar ist und dessen Verpackung ein möglichst kleines Volumen aufweist.

[0007] Gelöst wird die Aufgabe durch einen Bausatz mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Weiterbildungen des Bausatzes sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung gegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

[0008] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch einen Bausatz für einen Rahmen, bevorzugt für einen Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung, mit mindestens zwei Rahmenbaugruppen, wobei jede Rahmenbaugruppe mindestens eine, bevorzugt mindestens zwei oder genau zwei Profilleiste(en) (wie Innenprofilleiste und/oder Außenprofilleiste) und mindestens ein an jeder Profilleiste angeordnetes Eckverbinderteil umfasst, wobei die Profilleisten und die Eckverbinderteile der Rahmenbaugruppe derart ausgebildet sind, dass die Profilleisten aller Rahmenbaugruppen in einer Ausgangsstellung parallel zueinander angeordnet sind oder anordenbar sind und die Rahmenbaugruppen zu einem rechteckigen Rahmen zusammensteckbar sind, bei dem jeweils zwei Profilleisten teleskopierbar zueinander angeordnet sind.

[0009] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken also vor, dass der Bausatz insbesondere eine gerade Anzahl von (vormontierten) Rahmenbaugruppen umfasst, wobei jede Rahmenbaugruppe insbesondere genau zwei Innen- und/oder Außenprofilleisten (nämlich: jede Rahmenbaugruppe weist entweder eine Innenprofilleiste und eine Außenprofilleiste, zwei Innenprofilleisten oder zwei Außenprofilleisten auf) oder genau vier Innen- und/oder Außenprofilleisten (nämlich: jede Rahmenbaugruppe weist zwei Innenprofilleisten und zwei Außenprofilleisten) auf. An jeder Profilleiste der Rahmenbaugruppe ist zudem ein Eckverbinderteil angeordnet, wozu das Eckverbinderteil entweder einteilig mit der Profilleiste ausgebildet ist oder als vormontiertes Teil mit der Profilleiste bevorzugt kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist.

[0010] Es ist also vorgesehen, dass der im endmontierten Zustand die rechtwinklig zueinander angeordneten Profilleisten verbindende Eckverbinder aus mindestens zwei Teilen (Eckverbinderteilen) besteht. Wie auch weiter unten erläutert, können die zwei Eckverbinderteile so ausgebildet sein, dass sie ineinander gesteckt werden können oder schwenkbar zueinander unter Ausbildung einer Art Scharnier miteinander verbunden sind.

[0011] Die Profilleisten aller Rahmenbaugruppen können also zunächst parallel (fluchtend oder versetzt) zueinander angeordnet werden, sodass die vormontierten Rahmenbaugruppen platzsparend in einer Verpackung angeordnet sein können.

[0012] Zur (End-)Montage des Rahmens werden die Rahmenbaugruppen zusammengesteckt, wobei die Eckverbinderteile unterschiedlicher Rahmenbaugruppen ineinandergesteckt werden oder Innenprofilleisten und Außenprofilleisten unterschiedlicher Rahmenbaugruppen teleskopierbar zueinander ausgerichtet werden, wobei bevorzugt eine Innenprofilleiste einer ersten Rahmenbaugruppe teleskopierend in die Außenprofilleiste einer zweiten Rahmenbaugruppe eingesteckt/eingeschoben wird. Im zweiten Fall kann zudem erforderlich sein, dass die über zwei schwenkbar zueinander angeordnete Eckverbinderteile verbundenen Profilleisten einer Rahmenbaugruppe zunächst in einen rechten Winkel geschwenkt werden.

[0013] Der Bausatz kann neben den vormontierten Rahmenbaugruppen weitere Innen- und/oder Außenprofilleisten umfassen, über die die Profilleisten verschiedener Rahmenbaugruppen während der Montage miteinander teleskopierbar verbunden werden.

[0014] Nachdem der Bausatz zu einem Rahmen zusammengesteckt ist, kann der Rahmen einfach in seiner Größe geändert werden, wozu die Innen- und Außenprofilleisten der Rahmenstreben teleskopierend zueinander verschoben werden. Hat der Rahmen die gewünschte Größe, so kann er mit geeigneten Mitteln (Schrauben, Insektenschutzgitter, Fixierungsleisten) in seiner Größe festgelegt werden.

[0015] Der erfindungsgemäße Bausatz für einen Rahmen weist also nicht nur eine sehr geringe Anzahl an von dem Endanwender zu montierenden Rahmenbaugruppen auf sondern in der Ausgangsstellung auch ein sehr geringes Volumen.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Rahmenbaugruppen jeweils zwei Profilleisten aufweisen, die schwenkbar zueinander angeordnet sind, sodass die zwei Profilleisten der Rahmenbaugruppe in der Ausgangsstellung parallel (fluchtend oder versetzt) zueinander angeordnet sind und vor dem Zusammenstecken in eine zueinander rechtwinklige Stellung verschwenkbar sind. Hierbei ist insbesondere vorgesehen, dass an jeder Profilleiste ein Eckverbinderteil angeordnet ist, über das die Profilleisten schwenkbar zueinander sind. Hierzu ist insbesondere eine Schwenkachse zwischen den beiden Eckverbinderteilen ausgebildet, um die die Profilleisten zueinander verschwenkt werden können. Die mindestens eine Schwenkachse kann dabei so angeordnet sein, dass die Profilleisten in der Ausgangsstellung nebeneinander angeordnet sind. Alternativ kann die Schwenkachse so angeordnet sein, dass die Profilleisten fluchtend zueinander angeordnet sind, in welchem Fall die Rahmenbaugruppe in der Ausgangsstellung eine größere Länge aufweist.

[0017] In einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Bausatz genau vier Rahmenbaugruppen aufweist, deren jeweiligen beiden Profilleisten schwenkbar zueinander sind, wobei die Profilleisten als Innenprofilleiste und/oder Außenprofilleiste ausgebildet sind und wobei in der rechtwinkligen Stellung insbesondere die Innenprofilleiste einer ersten Rahmenbaugruppe in die Außenprofilleiste einer zweiten Rahmenbaugruppe einsteckbar ist. Die Innenprofilleiste und die Außenprofilleiste sind in ihrer äußeren Kontur bzw. inneren Kontur also so aufeinander abgestimmt, dass sie ineinander eingesteckt werden können und teleskopierbar zueinander bewegt/verschoben werden können.

[0018] Es ist zudem bevorzugt, dass die beiden schwenkbar zueinander angeordneten Profilleisten einer Rahmenbaugruppe um mindestens eine Schwenkachse zueinander verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachsen aller eine Schwenkachse aufweisenden Rahmenbaugruppen in der Endmontagestellung parallel und insbesondere orthogonal zu der von dem rechtwinkligen Rahmen aufgespannten Ebene ausgerichtet sind. Die Profilleisten der Rahmenbaugruppen sind also alle in einer von dem späteren Rahmen aufgespannten Ebene schwenkbar.

[0019] Bevorzugt sind die beiden Profilleisten in der rechtwinkligen Stellung durch eine Fixierung gesichert. Insbesondere wirkt diese Fixierung auf die verschwenkbar zueinander ausgebildeten Eckverbinderteile der Rahmenbaugruppen. Eine Fixierung der Eckverbinderteile in ihrer rechtwinklig zueinander angeordneten Stellung kann beispielsweise durch ein externes Fixierungselement, wie Schraube, Stift oder Abdeckkappe erfolgen.

[0020] Bevorzugt ist aber, dass die Eckverbinderteile selbst so ausgebildet sind, dass in der rechtwinkligen Stellung eine Fixierung erfolgt. Hierzu können die Eckverbinderteile zur Ausbildung einer Schnapp- beziehungsweise Rastverbindung ausgebildet sein. Hierzu weist ein Eckverbinderteil beispielsweise ein federnd auslenkbares Element auf, das beim Verschwenken der Eckverbinderteile ausgelenkt wird und in der rechtwinkligen Stellung in eine entsprechende Rastaufnahme an dem anderen Eckverbinderteile eingreift.

[0021] Wie bereits oben angedeutet, können ein erstes Eckverbinderteil einer ersten Rahmenbaugruppe und ein zweites Eckverbinderteil einer zweiten Rahmenbaugruppe so aufeinander abgestimmt ausgebildet sein, dass das erste Eckverbinderteil in das zweite Eckverbinderteil einsteckbar ist. Hierzu weist das zweite Eckverbinderteil beispielsweise eine Aufnahme auf, deren innere Kontur so ausgebildet ist, dass das erste Eckverbinderteil in das zweite Eckverbinderteil einsteckbar ist. Der die beiden im montierten Zustand rechtwinklig in einer Ecke zueinander angeordneten Profilleisten miteinander verbindende Eckverbinder besteht also aus zwei Bauteilen (Eckverbinderteile), die erst bei der Montage durch den Endanwender ineinandergesteckt werden.

[0022] In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass die Steckverbindung zwischen dem ersten Eckverbinderteil der ersten Rahmenbaugruppe und dem zweiten Eckverbinderteil der zweiten Rahmenbaugruppe durch eine Fixierung gesichert ist. Hierzu kann insbesondere ein externes Fixierungselement, wie Schraube, Stift oder Abdeckkappe ausgebildet sein. Bevorzugt ist jedoch, dass die Fixierung durch eine an dem ersten Eckverbinderteil und dem zweiten Eckverbinderteil ausgebildete Schnapp- beziehungsweise Rastverbindung ausgebildet ist. Hierzu weist das erste Eckverbinderteil oder das zweite Eckverbinderteil ein Rastelement auf, das beim Zusammenstecken elastisch (federnd) ausgelenkt wird und in der zusammengesteckten Stellung in eine entsprechende Rastaufnahme an dem anderen Eckverbinderteil einrastet.

[0023] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Bausatz in diesem Zusammenhang genau vier Rahmenbaugruppen auf, die an ihren beiden Enden jeweils ein Eckverbinderteil aufweisen, die zur Herstellung einer Steckverbindung ausgebildet sind. Jede Rahmenbaugruppe weist insbesondere eine Innenprofilleiste und eine Außenprofilleiste auf, die bereits in der Ausgangsstellung teleskopierbar (und damit parallel zueinander) ineinander eingeschoben sind.

[0024] Zur weiteren Reduzierung der Anzahl der Rahmenbaugruppen kann vorgesehen sein, dass die Profilleisten bzw. jeweils ein Paar von Profilleisten schwenkbar zueinander angeordnet sind und an ihren in der Ausgangsstellung freien Enden jeweils ein Eckverbinderteil aufweisen, die zur Herstellung einer Steckverbindung mit den Eckverbinderteilen der anderen Rahmenbaugruppe ausgebildet sind. In diesem Fall ist also ein aus einer Innenprofilleiste und einer Außenprofilleiste gebildetes Profilleistenpaar über ein Eckverbinderteil schwenkbar mit einem weiteren aus einer Innenprofilleiste und einer Außenprofilleiste gebildeten Profilleistenpaar schwenkbar verbunden, wobei an den freien (den schwenkbar ausgebildeten Eckverbinderteilen abgewandten) Enden Eckverbinderteile zur Ausbildung einer Steckverbindung ausgebildet sind. Dieser Bausatz umfasst also genau zwei Rahmenbaugruppen zur Ausbildung eines rechtwinkligen Rahmens.

[0025] Wenn die vormontierte Rahmenbaugruppe ein in eine Profilleiste eingestecktes Eckverbinderteil umfasst, so ist bevorzugt, dass das Eckverbinderteil mit einem Einsteckabschnitt in die Profilleiste eingesteckt ist. In diesem Zusammenhang ist das Eckverbinderteil insbesondere so ausgebildet, dass der über das Ende der Profilleiste überstehende Abschnitt des Eckverbinderteils nicht mehr als einige Millimeter über die äußere Kontur der Profilleiste hervorsteht. Somit ist eine besonders kompakte Anordnung der Rahmenbaugruppen in der Ausgangsstellung möglich.

[0026] Der Bausatz wird insbesondere in einer Verpackung angeboten, in der die Rahmenbaugruppen angeordnet sind, wobei die Profilleisten aller Rahmenbaugruppen parallel zueinander angeordnet sind, wenn der Bausatz in der Verpackung angeordnet ist.

[0027] Es wird zudem ein Rahmen vorgeschlagen, der aus einem zuvor beschriebenen Bausatz zusammengebaut ist. Der Rahmen ist insbesondere für die Ausbildung einer Insektenschutzvorrichtung vorgesehen, wozu an dem Rahmen ein von dem Bausatz umfasstes (gegebenenfalls auch plissiertes) Insektenschutznetz/- gitter befestigt werden kann. Beispielsweise kann die Insektenschutzvorrichtung für ein Fenster vorgesehen sein, bei dem der zusammengebaute Rahmen vier Rahmenstreben (zwei vertikal und zwei horizontal ausgerichtet) aufweist. Der Rahmen kann aber auch für eine Insektenschutzvorrichtung für eine Tür ausgebildet sein, wozu der zusammengebaute Rahmen neben den äußeren Rahmenstreben eine Mittelstrebe aufweist, die im montierten Zustand insbesondere horizontal ausgerichtet ist und die seitlichen Rahmenstreben der Insektenschutztür miteinander verbindet, wobei ein Mittelverbinder die äußeren Rahmenstreben mit der mittleren Rahmenstrebe verbindet. In diesem Fall kann die mittlere Rahmenstrebe über entsprechende Eckverbinderteile mit den weiteren Rahmenstreben verbunden sein. Dabei kann zur Ausbildung der Mittelstrebe ein Mittelverbinder aus drei Eckverbinderteilen bestehen, die ggf. schwenkbar zueinander ausgebildet sind, so dass eine die Profilleisten der Mittelstrebe aufweisende Rahmenbaugruppe drei Profilleisten aufweist (zwei Profilleisten für die äußere Rahmenstrebe und eine Profilleiste für die mittlere Rahmenstrebe). Alternativ können die Eckverbinderteile zur Ausbildung des Mittelverbinders so ausgebildet sein, dass drei jeweils an einer Profilleiste angeordnete Eckverbinderteile unterschiedlicher Rahmenbaugruppen zusammengesteckt werden können.

[0028] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch

Figur 1:

einen ersten Bausatz für einen ersten Rahmen,

Figur 2:

eine Rahmenbaugruppe des ersten Bausatzes während des Verschwenkens aus einer Ausgangsstellung,

Figur 3:

die vier Rahmenbaugruppen des ersten Bausatzes mit rechtwinklig zueinander angeordneten Profilleisten,

Figur 4:

einen aus dem ersten Bausatz zusammengesteckten ersten Rahmen,

Figur 5:

einen zweiten Bausatz für einen zweiten Rahmen,

Figur 6:

vier Rahmenbaugruppen des zweiten Bausatzes vor dem Zusammenstecken,

Figur 7:

einen aus dem zweiten Bausatz zusammengesteckten zweiten Rahmen,

Figur 8

einen dritten Bausatz für einen dritten Rahmen,

Figur 9:

eine Rahmenbaugruppe des dritten Bausatzes während des Verschwenkens aus der Ausgangsstellung,

Figur 10:

die beiden Rahmenbaugruppen des dritten Bausatzes und

Figur 11:

einen aus dem dritten Bausatz zusammengesteckten dritten Rahmen.

[0029] Figur 1 zeigt einen ersten Bausatz 1a mit vier identischen, jeweils vormontierten Rahmenbaugruppen 3.1, 3.2, 3.3 und 3.4. Jede Rahmenbaugruppe 3.1 bis 3.4 weist eine Außenprofilleiste 4.1 auf, in die ein erstes Eckverbinderteil 5.1 mit einem (in den Figuren nicht sichtbaren) Einsteckabschnitt eingesteckt ist. Das erste Eckverbinderteil 5.1 ist über eine Schwenkachse 6 mit einem zweiten Eckverbinderteil 5.2 verbunden, wobei das zweite Eckverbinderteil 5.2 mit einem (in den Figuren nicht sichtbaren) Einsteckabschnitt in eine Innenprofilleiste 4.2 eingesteckt ist. In Figur 1 sind die Rahmenbaugruppen 3.1 bis 3.4 in ihrer Ausgangsstellung dargestellt, in welcher jeweils die Außenprofilleiste 4.1 und die Innenprofilleiste 4.2 parallel zueinander und versetzt zueinander angeordnet sind.

[0030] In Figur 2 ist dargestellt, wie die Außenprofilleiste 4.1 zu der Innenprofilleiste 4.2 um die Schwenkachse 6 verschwenkt wird, bis die Außenprofilleiste 4.1 und die Innenprofilleiste 4.2 in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind. In dieser rechtwinkligen Ausrichtung ist eine Rastverbindung 7 zwischen dem ersten Eckverbinderteil 5.1 und dem zweiten Eckverbinderteil 5.2 ausgebildet, sodass ein versehentliches Zurückschwenken verhindert ist.

[0031] Wie aus den Figuren 3 und 4 hervorgeht, können die Rahmenbaugruppen 3.1 bis 3.4 des ersten Bausatzes 1a in ihrer jeweiligen ausgeschwenkten Stellung so zueinander angeordnet werden, dass die Innenprofilleiste 4.2 der ersten Rahmenbaugruppe 3.1 in die Außenprofilleiste 4.1 der zweiten Rahmenbaugruppe 3.2 eingesteckt werden kann. Der entsprechend zusammengesteckte erste Rahmen 2a ist in Figur 4 dargestellt. Der Rahmen 2a kann aufgrund der Teleskopierbarkeit der Außenprofilleisten 4.1 und Innenprofilleisten 4.2 einfach in seiner Größe geändert werden.

[0032] In Figur 5 ist ein zweiter Bausatz 1b dargestellt, die vier identische, jeweils vormontierte Rahmenbaugruppen 3.1, 3.2, 3.3 und 3.4 aufweist. Jede Rahmenbaugruppe 3.1 bis 3.4 umfasst eine Außenprofilleiste 4.1 und eine Innenprofilleiste 4.2 (siehe auch Figur 7). In die Außenprofilleiste 4.1 ist ein erstes Eckverbinderteil 5.3 eingesteckt, während in die Innenprofilleiste 4.2 ein zweites Eckverbinderteil 5.4 eingesteckt ist. Das erste Eckverbinderteil 5.3 und das zweite Eckverbinderteil 5.4 sind in ihrer geometrischen Gestaltung so aufeinander abgestimmt, dass das erste Eckverbinderteil 5.3 in das zweite Eckverbinderteil 5.4 eingesteckt werden kann, sodass die Profilleisten 4.1 und 4.2 der unterschiedlichen Rahmenbaugruppen in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.

[0033] In Figur 6 ist eine entsprechende Anordnung der Rahmenbaugruppen 3.1 bis 3.4 des zweiten Bausatzes 1b dargestellt. Wie in Zusammenschau mit Figur 7 zu erkennen ist, kann der über die Eckverbinderteile 5.3 und 5.4 zusammengesteckte zweite Rahmen 2b aufgrund der Teleskopierbarkeit der Außenprofilleisten 4.1 und Innenprofilleisten 4.2 einfach in seiner Größe geändert werden.

[0034] In Figur 8 ist ein dritter Bausatz 1c für einen dritten Rahmen 2c dargestellt. Der dritte Bausatz 1c umfasst zwei identische, jeweils vormontierte Rahmenbaugruppen 3.1 und 3.2. Wie insbesondere aus Zusammenschau mit Figur 11 hervorgeht, weist jede Rahmenbaugruppe 3.1 und 3.2 einen ersten Eckverbinder 5.3 auf, der in eine Innenprofilleiste 4.4 eingesteckt ist, wobei die Innenprofilleiste 4.4 selbst in eine erste Außenprofilleiste 4.1 eingeschoben ist. In die erste Außenprofilleiste 4.1 ist ein Eckverbinderteil 5.1 eingesteckt, welches über eine Schwenkachse 6 mit einem Eckverbinderteil 5.2 schwenkbar verbunden ist. Das Eckverbinderteil 5.2 ist wiederum in eine Innenprofilleiste 4.2 eingesteckt. Auf die Innenprofilleiste 4.2 ist wiederum eine zweite Außenprofilleiste 4.3 aufgeschoben, in die wiederum ein zweites Eckverbinderteil 5.4 eingesteckt ist.

[0035] Wie insbesondere aus Figur 9 hervorgeht, können die Profilleisten der Rahmenbaugruppen aus der in Figur 8 dargestellten Ausgangsstellung, in welcher die Profilleisten parallel zueinander angeordnet sind, um die Schwenkachse 6 verschwenkt werden, bis die in Figur 9 dargestellte rechtwinklige Stellung erreicht ist. In dieser rechtwinkligen Stellung wird eine Rastverbindung 7 zwischen dem Eckverbinderteil 5.1 und dem Eckverbinderteil 5.2 ausgebildet, sodass ein unbeabsichtigtes Zurückschwenken verhindert ist.

[0036] Nachdem beide Rahmenbaugruppen 3.1 und 3.2 in die rechtwinklige Stellung verschwenkt sind, können diese zueinander ausgerichtet werden, wie dies in Figur 10 dargestellt ist. Aus dieser Stellung kann das erste Eckverbinderteil 5.3 der zweiten Rahmenbaugruppe 3.2 in das zweite Eckverbinderteil 5.4 der ersten Rahmenbaugruppe 3.1 eingesteckt werden, während das erste Eckverbinderteil 5.3 der ersten Rahmenbaugruppe 3.1 in das zweite Eckverbinderteil 5.4 der zweiten Rahmenbaugruppe 3.2 eingesteckt werden kann. Auch die Verbindung zwischen dem ersten Eckverbinderteil 5.3 und dem zweiten Eckverbinderteil 5.4 wird mittels einer Rastverbindung 7 gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert.

[0037] Aufgrund der Teleskopierbarkeit der Außenprofilleisten 4.1 und 4.3 zu den Innenprofilleisten 4.2 und 4.4 kann der in Figur 11 dargestellte dritte Rahmen 2c einfach in seiner Größe geändert werden.

Bezugszeichenliste

[0038] 

la, 1b, 1c

Bausatz

2a, 2b, 2c

Rahmen

3.1, 3.2, 3.3, 3.4

Rahmenbaugruppe

4.1, 4.3

Außenprofilleiste

4.2, 4.4

Innenprofilleiste

5.1, 5.2, 5.3, 5.4

Eckverbinderteil

6

Schwenkachse

7

Rastverbindung

Ansprüche

1. Bausatz (1a, 1b, 1c) für einen Rahmen (2a, 2b, 2c), insbesondere für einen Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung, mit mindestens zwei Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4), wobei jede Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4)

- mindestens eine Profilleiste (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und

- mindestens ein an jeder Profilleiste (4.1, 4.2) angeordnetes Eckverbinderteil (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) umfasst, wobei die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und die Eckverbinderteile (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) der Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) derart ausgebildet sind, dass

- die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aller Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in einer Ausgangsstellung parallel zueinander angeordnet sind oder anordenbar sind und

- die Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) zu einem rechteckigen Rahmen (2a, 2b, 2c) zusammensteckbar sind, bei dem jeweils zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) teleskopierbar ineinander angeordnet sind.

2. Bausatz (1a, 1c) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) jeweils zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aufweisen, wobei die zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) einer Rahmenbaugruppe schwenkbar zueinander sind, so dass die zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) der Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in der Ausgangsstellung parallel zueinander angeordnet sind und vor dem Zusammenstecken in eine zueinander rechtwinklige Stellung verschwenkbar sind.

3. Bausatz (1a) nach Anspruch 2, der vier Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) aufweist, deren beiden Profilleisten schwenkbar zueinander sind, wobei die Profilleisten als Innenprofilleiste (4.2, 4.4) und/oder Außenprofilleiste (4.1, 4.3) ausgebildet sind, wobei in der rechtwinkligen Stellung die Innenprofilleiste (4.2, 4.4) einer ersten Rahmenbaugruppe (3.1) in die Außenprofilleiste (4.1, 4.3) einer zweiten Rahmenbaugruppe (3.2) einsteckbar ist.

4. Bausatz (1a, 1c) nach Anspruch 2 oder 3, wobei die beiden Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) einer Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) um mindestens eine Schwenkachse (6) zueinander verschwenkbar sind und die Schwenkachsen (6) aller eine Schwenkachse (6) aufweisenden Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) parallel zueinander ausgerichtet sind.

5. Bausatz (1a, 1c) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die beiden Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) jeder Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in der Ausgangsstellung parallel und versetzt zueinander angeordnet sind.

6. Bausatz (1a, 1c) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei die beiden Profilleisten in der rechtwinkligen Stellung durch eine Fixierung gesichert sind.

7. Bausatz (1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein erstes Eckverbinderteil (5.3) einer ersten Rahmenbaugruppe (3.1) und ein zweites Eckverbinderteil (5.4) einer zweiten Rahmenbaugruppe (3.2) so aufeinander abgestimmt sind, dass das erste Eckverbinderteil (5.3) in das zweite Eckverbinderteil (5.4) einsteckbar ist.

8. Bausatz (1b, 1c) nach Anspruch 7, wobei die Steckverbindung zwischen dem ersten Eckverbinderteil (5.3) und dem zweiten Eckverbinderteil (5.4) durch eine Fixierung gesichert ist.

9. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 8, wobei die Fixierung durch eine an dem ersten Eckverbinderteil (5.3) und dem zweiten Eckverbinderteil (5.4) ausgebildete Rastverbindung (7) oder durch ein externes Fixierungselement, wie Schraube, Stift oder Abdeckkappe ausgebildet ist.

10. Bausatz (1b, 1c) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, der vier Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) aufweist, die an ihren beiden Enden jeweils ein Eckverbinderteil (5.3, 5.4) aufweisen, die zur Herstellung einer Steckverbindung ausgebildet sind.

11. Bausatz (1b) nach Anspruch 2 oder einem auf den Anspruch 2 zurückbezogenen Anspruch und Anspruch 7 oder einem auf den Anspruch 7 zurückbezogenen Anspruch, wobei der Bausatz zwei Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2) umfasst und die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) jeder Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2) schwenkbar zueinander sind und an ihren in der Ausgangsstellung freien Enden Eckverbinderteile (5.3, 5.4) aufweisen, die zur Herstellung einer Steckverbindung mit den Eckverbinderteilen der anderen Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2) ausgebildet sind.

12. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mindestens eine Profilleiste einer Rahmenbaugruppe eine Innenprofilleiste (4.2, 4.4) und/oder eine Außenprofilleiste (4.1, 4.3) umfasst.

13. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Profilleiste und das Eckverbinderteil einer Rahmenbaugruppe einteilig ausgebildet sind.

14. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Rahmenbaugruppen vormontiert sind, wobei das Eckverbinderteil (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) mit einem Einsteckabschnitt in die Profilleiste (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) eingesteckt ist.

15. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend eine Verpackung, in der die Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) angeordnet sind, wobei die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aller Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) parallel zueinander angeordnet sind.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Bausatz (1a, 1b, 1c) für einen Rahmen (2a, 2b, 2c), insbesondere für einen Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung, mit mindestens zwei Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4), wobei jede Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4)

- mindestens eine Profilleiste (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und

- mindestens ein an jeder Profilleiste (4.1, 4.2) angeordnetes Eckverbinderteil (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) umfasst, wobei
die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) und die Eckverbinderteile (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) der Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) derart ausgebildet sind, dass

- die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aller Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in einer Ausgangsstellung parallel zueinander angeordnet sind oder anordenbar sind und

- die Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) zu einem rechteckigen Rahmen (2a, 2b, 2c) zusammensteckbar sind, bei dem jeweils zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) teleskopierbar ineinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass

ein erstes Eckverbinderteil (5.3) einer ersten Rahmenbaugruppe (3.1) und ein zweites Eckverbinderteil (5.4) einer zweiten Rahmenbaugruppe (3.2) so aufeinander abgestimmt sind, dass das erste Eckverbinderteil (5.3) in das zweite Eckverbinderteil (5.4) einsteckbar ist.

2. Bausatz (1a, 1c) nach Anspruch 1, wobei die Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) jeweils zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aufweisen, wobei die zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) einer Rahmenbaugruppe schwenkbar zueinander sind, so dass die zwei Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) der Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in der Ausgangsstellung parallel zueinander angeordnet sind und vor dem Zusammenstecken in eine zueinander rechtwinklige Stellung verschwenkbar sind.

3. Bausatz (1a, 1c) nach Anspruch 2, wobei die beiden Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) einer Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) um mindestens eine Schwenkachse (6) zueinander verschwenkbar sind und die Schwenkachsen (6) aller eine Schwenkachse (6) aufweisenden Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in einer Endmontagestellung parallel zueinander ausgerichtet sind.

4. Bausatz (1a, 1c) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei die beiden Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) jeder Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) in der Ausgangsstellung parallel und versetzt zueinander angeordnet sind.

5. Bausatz (1a, 1c) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die beiden Profilleisten in der rechtwinkligen Stellung durch eine Fixierung gesichert sind.

6. Bausatz (1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Steckverbindung zwischen dem ersten Eckverbinderteil (5.3) und dem zweiten Eckverbinderteil (5.4) durch eine Fixierung gesichert ist.

7. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach Anspruch 6, wobei die Fixierung durch eine an dem ersten Eckverbinderteil (5.3) und dem zweiten Eckverbinderteil (5.4) ausgebildete Rastverbindung (7) oder durch ein externes Fixierungselement, wie Schraube, Stift oder Abdeckkappe ausgebildet ist.

8. Bausatz (1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der vier Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) aufweist, die an ihren beiden Enden jeweils ein Eckverbinderteil (5.3, 5.4) aufweisen, die zur Herstellung einer Steckverbindung ausgebildet sind.

9. Bausatz (1b) nach Anspruch 2 oder einem auf den Anspruch 2 zurückbezogenen Anspruch, wobei der Bausatz zwei Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2) umfasst und die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) jeder Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2) schwenkbar zueinander sind und an ihren in der Ausgangsstellung freien Enden Eckverbinderteile (5.3, 5.4) aufweisen, die zur Herstellung einer Steckverbindung mit den Eckverbinderteilen der anderen Rahmenbaugruppe (3.1, 3.2) ausgebildet sind.

10. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mindestens eine Profilleiste einer Rahmenbaugruppe eine Innenprofilleiste (4.2, 4.4), eine Außenprofilleiste (4.1, 4.3) oder eine Innenprofilleiste (4.2, 4.4) und eine Außenprofilleiste (4.1, 4.3) umfasst.

11. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Profilleiste und das Eckverbinderteil einer Rahmenbaugruppe einteilig ausgebildet sind.

12. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Rahmenbaugruppen vormontiert sind, wobei das Eckverbinderteil (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) mit einem Einsteckabschnitt in die Profilleiste (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) eingesteckt ist.

13. Bausatz (1a, 1b, 1c) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend eine Verpackung, in der die Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) angeordnet sind, wobei die Profilleisten (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) aller Rahmenbaugruppen (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) parallel zueinander angeordnet sind.

Zeichnung