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BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) - 1100000/0
3839140
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20210623
EP
20212182.8
20201207
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20210623
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E01C 5/22 20060101AFI20210514BHEP
E01C 9/00 20060101ALI20210514BHEP
E01C 11/00 20060101ALI20210514BHEP
E02D 29/14 20060101ALI20210514BHEP
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EINSATZRING FÜR EINEN STRASSENBELAG UND VERFAHREN ZUM BILDEN EINES STRASSENBELAGS
en
INSERT RING FOR A ROAD SURFACE AND METHOD FOR FORMING A ROAD SURFACE
fr
ANNEAU D'INSERTION POUR UN REVÊTEMENT DE ROUTE ET PROCÉDÉ DE CONSTRUCTION D'UN REVÊTEMENT DE ROUTE
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Riedlberger, Markus
101731251
R 825
Eulenthaler Str. 14
85302 Singenbach
DE
Riedlberger, Markus
Eulenthaler Str. 14
85302 Singenbach
DE
Wunderlich & Heim Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
101718661
Irmgardstraße 3
81479 München
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Einsatzring für einen Straßenbelag (5), wobei der Einsatzring (10) zumindest an seiner Oberseite ein Belagmaterial (12) aufweist, welches einem Material des Straßenbelags (5) entspricht und daran angepasst ist und einen Innendurchmesser aufweist, der im Wesentlichen einem Außendurchmesser des Schachtelementes (30) entspricht, an welchem ein Straßenbelag angrenzen soll. Weiter wird ein Verfahren zum Bilden eines Straßenbelags (5) um ein Schachtelement (30) offenbart, wobei der Einsatzring (10) das Schachtelement (30) umgibt und an dieses angrenzt.
Die Erfindung betrifft einen Einsatzring für einen Straßenbelag gemäß dem Anspruch 1.
Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bilden eines Straßenbelags um ein Schachtelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 7.
Beim Bau einer Straße werden häufig vor einem Aufbringen des Unterbaus und des Oberbaus in den Untergrund Kanäle oder Rohrleitungen eingebracht, etwa für eine Wasserzuführung, eine Wasserableitung oder für Strom und Datenleitungen. Derartige Kanäle und Röhren weisen in bestimmten Abständen vertikal gerichtete Schächte auf, welche mit einem Schachtelement in dem zu bildenden Straßenbelag enden.
Beim Bilden einer Straße werden derartige Kanäle und Röhren in einer Anfangsphase verlegt. Anschließend kann der Untergrund verfestigt und darauffolgend ein Unterbau und ein Oberbau mit der Tragschicht und der Decke, auch Fahrbahndecke oder Fahrbahnbelag genannt, zum Bilden der Straße aufgebracht werden. Insbesondere das Material für den Oberbau und teilweise auch für den Unterbau der Straße ist dabei zu verdichten.
Zum Verdichten der aufgebrachten Materialen werden üblicherweise Bodenverdichter eingesetzt, etwa Walzen oder Rüttelplatten. Mit solchen Bodenverdichtern können sehr gute Verdichtungen auf einer freien Fläche erzielt werden.
Hingegen kann es bei den vorab erstellten vorstehenden vertikalen Schächten vorkommen, dass im Umfangsbereich um die vorstehenden Schächte eine Verdichtung der aufgebrachten Materialien nicht in dem gleichen Maße durchgeführt wird oder durchgeführt werden kann, etwa weil ein Bodenverdichter nicht exakt an ein Schachtelement herangeführt wurde. Im Fall einer ungleichmäßigen Verdichtung der für den Straßenaufbau aufgebrachten Materialien kann es nach einiger Zeit zu Rissen und sonstigen Fehlstellen im Straßenbelag um ein Schachtelement herum kommen. Derartige Fehlstellen um ein Schachtelement sind nachträglich zu sanieren.
Bei derartigen Sanierungen wird üblicherweise in einem Bereich um ein Schachtelement die beschädigte Decke zusammen mit der darunterliegenden Tragschicht zumindest teilweise entfernt und durch neues Material ersetzt.
Insbesondere bei der Sanierung von Straßenbelägen mit Asphalt ist eine derartige Sanierung aufwändig, da für die Sanierung einer Stelle nur relativ geringe Mengen benötigt werden, während ein Straßenasphalt mit guter Qualität mit einem bestehenden Maschinenpark nur in relativ großen Mengen erstellt werden kann. Dies führt zu einem unnötig hohen Ausschuss und zu entsprechend hohen Kosten bei der Sanierung eines Straßenbelags.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einsatzring für einen Straßenbelag und ein Verfahren zum Sanieren eines Straßenbelags anzugeben, mit welchen in besonders zuverlässiger Weise ein Straßenbelag vorzugsweise um ein Schachtelement herum saniert werden kann.
Die Aufgabe wird zum einen durch einen Einsatzring mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und zum anderen durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 7 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den jeweils abhängigen Ansprüchen angegeben.
Bei dem erfindungsgemäßen Einsatzring für einen Straßenbelag ist vorgesehen, dass der Einsatzring zumindest an seiner Oberseite ein Belagmaterial aufweist, welches einem Material des Straßenbelags entspricht oder daran angepasst ist und einen Innendurchmesser aufweist, der im Wesentlichen einem Außendurchmesser des Schachtelementes entspricht, an welchem ein Straßenbelag angrenzen soll.
Ein Grundgedanken der Erfindung liegt darin, für die Sanierung eines Straßenbelages vorzugsweise um ein Schachtelement diesen nicht vor Ort durch Aufbringen entsprechender Materialien, insbesondere von Straßenasphalt, zu sanieren, sondern hierfür einen vorgefertigten Einsatzring zu verwenden. Um ein Schachtelement wird dabei in der Regel mit einem vorgegebenen Werkzeug der Straßenbelag um das Schachtelement, einschließlich der Schadstelle, in definierter Weise entfernt. In das so erstellte definierte ringförmige Loch wird ein vorgefertigter Einsatzring eingesetzt. Gegebenenfalls kann dann der Einsatzring durch Aufbringen von Wärme und gegebenenfalls ein Überwalzen an den umgebenden Straßenbelag angepasst werden. Der Einsatzring kann als ein Standardring in einer oder in verschiedenen vorgegebenen Größen in effizienter Weise vorgefertigt und dann entsprechend der Anzahl der zu sanierenden Schachtstellen in entsprechender Anzahl zu einer Baustelle verbracht werden.
Auf diese Weise kann ein zeit- und kostenaufwändiges Erstellen geringerer Mengen von Straßenasphalt vermieden werden.
Grundsätzlich kann das erfindungsgemäße Einsatzelement in beliebiger Form und Größe erstellt werden. Besonders bevorzugt ist es, dass dieser als ein Einsatzring mit einer Ringbreite zwischen 10 cm und 100 cm ausgebildet ist. Eine Innenkontur des Ringes ist dabei an eine Außenkontur des Schachtelementes angepasst. Üblicherweise sind Schachtelemente genormte Teile, welche einen vorgegebenen Außendurchmesser aufweisen.
Hinsichtlich der Transportierbarkeit des Einsatzringes ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung bevorzugt, dass an einer Unterseite ein Tragring angeordnet ist, auf welchem das Belagmaterial aufgebracht ist. Der Tragring kann dabei aus einem steifen Material sein, insbesondere einem Beton, Metall, insbesondere Stahl, einem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material. An der Außenseite des Einsatzringes kann eine Ringwand aus einem festen oder einem flexiblen Material angeordnet sein. Die Umfangswand kann dabei einen unmittelbaren Kontakt des bestehenden Straßenbelages mit dem neuen Belagsmaterial des Einsatzringes vermeiden. Hierdurch können unerwünschte Diffusionsvorgänge zwischen den unterschiedlichen Belagsmaterialien vermieden werden. Der Einsatzring kann mit oder ohne Tragring in den Straßenbelag einesetzt werden.
Abhängig von der Art der zu sanierenden Schadstelle im Straßenbelag kann der Einsatzring mit einer beliebigen Dicke ausgebildet werden. Besonders vorteilhaft ist es dabei, dass dieser eine Dicke zwischen 10 cm und 15 cm aufweist. Diese Dicke ist üblicherweise ausreichend, um zumindest eine Sanierung der Decke der Fahrbahn sicherzustellen. Sofern tiefer liegende Schadstellen etwa im Unterbau gegeben sind, so können diese ebenfalls ohne Weiteres in herkömmlicher Weise behoben werden, wobei zuletzt nur der Einsatzring mit der Decke aus dem Asphaltmaterial eingesetzt wird. Alternativ kann der Einsatzring auch dicker ausgebildet sein, so dass dieser bis in den Unterbau reichen kann.
Besonders bevorzugt ist es nach einer Ausführungsvariante der Erfindung, dass das Belagmaterial einen Feinasphalt aufweist, welcher auf einer Asphaltschicht aufgebracht ist. Die Asphaltschicht selbst kann auf einer Tragschicht aufgebracht sein oder diese selbst bilden. Die Asphaltschicht kann dabei mit einem Material mit einer gröberen Körnung aufgebaut sein als die obere Schicht mit dem Feinasphalt. Hierdurch kann eine besonders feine Oberfläche an der sanierten Stelle erreicht werden.
Grundsätzlich kann das erfindungsgemäße Einsatzelement eine beliebige Form und Kontur aufweisen. Insbesondere ist es vorteilhaft, dass dieses kreisringförmig oder eckig ausgebildet ist. Insbesondere kann eine Innenkontur kreisförmig oder eckig ausgebildet sein entsprechend der Außenkontur des Schachtelementes.
Das erfindungsgemäße Verfahren zum Bilden eines Straßenbelags um ein Schachtelement ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schachtelement einer der zuvor beschriebenen Einsatzringe angeordnet wird, wobei der Einsatzring das Schachtelement umgibt und an dieses angrenzt.
Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren können die zuvor beschriebenen Vorteile beim Verwenden des erfindungsgemäßen Einsatzringes erreicht werden.
Eine besonders bevorzugte Verfahrensvariante besteht darin, dass zum Sanieren eines bestehenden Straßenbelags ein bestehender Straßenbelag um das Schachtelement ringförmig abgetragen wird, wobei ein Freiraum zum Einsetzen des Einsatzringes geschaffen wird. Der Freiraum kann dabei die Größe des Einsatzringes aufweisen, so dass dieser passend darin eingesetzt wird.
Besonders zweckmäßig ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung, dass vor dem Einsetzen des Einsatzrings ein Straßenunterbau erstellt oder erneuert wird. Der Straßenunterbau, welcher insbesondere aus Kies und/oder Sand besteht, kann in einer üblichen Weise saniert werden. Der Straßenunterbau wird dabei bis zu der gewünschten Höhe erstellt, auf welcher dann passend der Einsatzring mit seiner vorgegebenen Höhe eingesetzt werden kann. Der Einsatzring wird dabei so eingebracht, dass dessen Oberseite mit dem Niveau des umgebenden Straßenbelags abschließt.
Abhängig von der Art des Materiales des Einsatzringes kann das Sanieren bereits mit dem Einsetzen abgeschlossen sein, etwa wenn ein Einsatzring aus Beton verwendet wird. Insbesondere bei der Verwendung eines Einsatzringes mit einem oberen Bereich aus einem Asphaltmaterial ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung vorteilhaft, dass nach dem Einsetzen des Einsatzrings ein Überwalzen, Verdichten, Schleifen und/oder Fräsen des Belagmaterials des Einsatzrings erfolgt, wobei ein Niveau zwischen den Oberseiten des Straßenbelags und des Einsatzrings angeglichen wird. Der Einsatzring kann dabei mit einem Übermaß in der Höhe ausgebildet sein. Eine Bearbeitungsfuge kann dabei geschlossen werden. Gegebenenfalls kann die Fuge auch mit einer Dichtmasse, etwa flüssigem Asphalt, verfüllt werden. Hierdurch kann ein besonders guter und bündiger Anschluss an den umgebenden bestehenden Straßenbelag erzielt werden. Vorzugsweise wird der Einsatzring in einem kalten und/oder vollverdichteten Zustand verbaut werden.
Im Sinne der Erfindung sind die Begriffe "Straße" und "Straßenbelag" weit und nicht auf Fahrbahnen beschränkt zu verstehen. Insbesondere sind auch Gehwege, Plätze, Parkplätze und sonstige Flächen davon umfasst, welche mit einem für Straßen typischen Belagmaterial versehen sind.
Das erfindungsgemäße Einsatzelement kann nicht nur ringförmig, sondern auch flächig ausgebildet sein, insbesondere kreisscheibenförmig.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen weiter beschrieben, die schematisch in den Figuren dargestellt sind. In den Figuren zeigen:
Fig. 1
eine Draufsicht auf einen sanierten Straßenbelag; und
Fig. 2
eine Querschnittsansicht durch einen erfindungsgemäßen Einsatzring.
Gemäß Fig. 1 ist in einem Straßenbelag 5 ein Schachtelement 30 mit einer Schachteinfassung 32 vorgesehen, in welche ein Schachtdeckel 34 eingesetzt ist. Zur erfindungsgemäßen Sanierung des Straßenbelags 5 in einem ringförmigen Bereich um das Schachtelement 30 wird zunächst in einem definierten ringförmigen Umfangsbereich um das Schachtelement 30 der Straßenbelag 5 bis zu einer gewünschten Tiefe entfernt.
Anschließend wird ein vorgefertigter Einsatzring 10 in den erstellten Freiraum im Straßenbelag 5 eingesetzt. Der Einsatzring 10 wird dabei auf einen verbliebenen oder vorab sanierten Unterbau aufgesetzt. In dem eingesetzten Zustand erstreckt sich der Einsatzring 10 von der Außenseite des kreisförmigen Schachtelementes 30 bis zum angrenzenden Straßenbelag 5.
Gemäß Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Einsatzrings 10 dargestellt. Der plattenartige Einsatzring 10 weist eine Mittenöffnung 11 auf, deren Innendurchmesser an einen Außendurchmesser des Schachtelementes 30 angepasst ist. Zum Zwecke des Transportes und der Stabilisierung ist an einer Unterseite des Einsatzringes 10 ein Tragring 20 angeordnet, auf welchem ein Belagmaterial 12 aufgebracht ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Belagmaterial 12 eine grobkörnige Asphaltschicht 16, auf weiche ein feinkörniger Feinasphalt 14 aufgebracht ist.
Insgesamt ist die Dicke oder Höhe des Einsatzringes 10 so auf die Abtragtiefe in dem Straßenbelag 5 eingestellt, dass der eingesetzte Einsatzring 10 mit seiner Oberseite auf dem Niveau des Straßenbelags 5 abschließt.
Der Einsatzring 10 kann eine äußere Umfangswand 18 aufweisen, durch welche ein unmittelbarer Kontakt des Belagmaterials 12 des Einsatzrings 10 mit dem angrenzenden Material des Straßenbelags 5 vermieden wird. So können unerwünschte Diffusionsvorgänge zwischen den unterschiedlichen Belagmaterialien und damit unerwünschte Setzungen in dem sanierten Bereich vermieden werden.
1. Einsatzring für einen Straßenbelag (5), wobei der Einsatzring (10)
- zumindest an seiner Oberseite ein Belagmaterial (12) aufweist, welches einem Material des Straßenbelags (5) entspricht oder daran angepasst ist, und
- einen Innendurchmesser aufweist, der im Wesentlichen einem Außendurchmesser eines Schachtelementes (30) entspricht, an welchem ein Straßenbelag (5) angrenzen soll.
2. Einsatzring nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Ringbreite zwischen 10cm und 100cm beträgt.
3. Einsatzring nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einer Unterseite ein Tragring (20) angeordnet ist, auf welchem das Belagmaterial (12) aufgebracht ist.
4. Einsatzring nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass dieser eine Dicke zwischen 10cm und 15cm aufweist.
5. Einsatzring nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Belagmaterial (12) einen Feinasphalt (14) aufweist, welcher auf einer Asphaltschicht (16) aufgebracht ist.
6. Einsatzring nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass dieser kreisringförmig oder eckig ausgebildet ist.
7. Verfahren zum Bilden eines Straßenbelags (5) um ein Schachtelement (30), dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Schachtelement (30) ein Einsatzring (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 angeordnet wird, wobei der Einsatzring (10) das Schachtelement (30) umgibt und an dieses angrenzt.
8. Verfahren nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass zum Sanieren eines bestehenden Straßenbelags (5) ein bestehender Straßenbelag (5) um das Schachtelement (30) ringförmig abgetragen wird, wobei ein Freiraum zum Einsetzen des Einsatzrings (10) geschaffen wird.
9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass vor dem Einsetzen des Einsatzrings (10) ein Straßenunterbau erstellt oder erneuert wird.
10. Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass nach dem Einsetzen des Einsatzrings (10) ein Überwalzen, Verdichten, Schleifen und/oder Fräsen oder ähnliches Reduzieren des Belagmaterials (12) des Einsatzrings (10) erfolgt, wobei ein Niveau zwischen den Oberseiten des Straßenbelages (5) und des Einsatzrings (10) angeglichen wird.
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