MÖBELSCHLOSS MIT DREHBAR GELAGERTEM ELEKTRONIKGEHÄUSE UND VERFAHREN ZU DESSEN BEDIENUNG

Abstract

 Ein Möbelschloss umfassend ein drehbar gelagertes Elektronikgehäuse (1), ein im oder am Elektronikgehäuse (1) angeordnetes ein Drehlager (4) und ein Betätigungs- oder Verschlusselements (2) wobei das Drehlager zur ortfesten Fixierung an einem Möbel, insbesondere einer Möbeltür, vorgesehen ist und wobei durch Drehung des Elektronikgehäuses (1) das Betätigungs- oder Verschlusselement (2) bewegbar ist, wobei das Elektronikgehäuse (1) eine magnetische Sperreinheit (10) aufweist, zum Sperren der Drehbewegung gegenüber dem Drehlager (4),
wobei das Elektronikgehäuse (1) eine Leiterplatte (9) mit Elektronikbauteilen (91) aufweist, zur Erzeugung eines Steuerbefehls an die magnetische Sperreinheit nach dem Empfang eines Eingabesignals; und
wobei das Elektronikgehäuse (1) einen Bauraum aufweist, in welchem zumindest zwei AAA-Batterien zur Energieversorgung der magnetischen Sperreinheit 10 und der Elektronikbauteile (91) angeordnet sind; und
ein Verfahren zum Bedienen eines Möbelschlosses.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelschloss mit einem drehbar am Möbel angeordneten Elektronikgehäuse, sowie ein Verfahren zu dessen Bedienung.

[0002] Drehbare Möbelschlösser, welche über einen Schlüssel betätigbar sind, sind an sich bekannt. Das Gehäuse des Möbelschlosses ist teilweise auf dem Möbel aufgesetzt, weist ein zentrales Schlüsselloch auf und ermöglicht ein Verschließen einer Möbeltür durch Verschwenken eines innenseitigen Schwenkriegels. Der aufgesetzte Teil des Möbelschlosses kann dabei oft als drehbarer Knauf genutzt werden.

[0003] Elektronische Möbelschlösser mit einer Codeeingabe weisen das Problem auf, dass die Tastenfelder bei entsprechender Miniaturisierung zunehmend schwerer zu bedienen sind. Zudem muss sich der Nutzer auf die Höhe der Stirnseite des Möbelschlosses begeben um die Tastenfelder ablesen zu können. Alles in allem ist die Codeeingabe unbequem und zeitaufwendig.

[0004] Eine besondere Herausforderung bei der Übertragung von rein mechanischen Möbelschlössern auf Möbelschlösser mit Möbelschlösser mit Funk- oder Codeeingabe ist die Energieversorgung. Knopfzellen beispielsweise haben sich als ungeeignet erwiesen, da nach kürzester Zeit eine Entladung auftritt. Die Verwendung von größer-dimensionierte Batterien hingegen geht meist zu Lasten der kompakten Bauweise.

[0005] Ausgehend von der vorgenannten Vorbetrachtung ist es nunmehr Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein kompaktes, einfach zu entriegelndes und vorzugsweise über lange Zeit funktionierendes elektronisches Möbelschloss bereitzustellen.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabenstellung durch ein elektronisches Möbelschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0007] Ein erfindungsgemäßes Möbelschloss umfasst ein drehbar gelagertes Elektronikgehäuse, ein im oder am Elektronikgehäuse angeordnetes Drehlager und ein Betätigungselement zur Betätigung eines mechanischen Verriegelungsmechanismus oder ein Verschlusselement, z.B. ein Schwenkriegel, zum unmittelbaren Verschluss des Möbels. Als Möbel können neben Holzmöbeln insbesondere auch Metallspinde und Vitrinen verstanden werden.

[0008] Das Drehlager dient zur ortfesten Fixierung an einem Möbel, insbesondere einer Möbeltür.

[0009] Durch die Drehung des Elektronikgehäuses, insbesondere durch manuelle Drehung, gegenüber dem Drehlager ist das Betätigungs- oder Verschlusselement bewegbar.

[0010] Das Elektronikgehäuse weist eine magnetische Sperreinheit auf, zum Sperren der Drehbewegung des Elektronikgehäuses gegenüber dem Drehlager.

[0011] Das Elektronikgehäuse weist zudem eine Leiterplatte mit Elektronikbauteilen aufweist, zur Erzeugung eines Steuerbefehls an die magnetische Sperreinheit nach dem Empfang eines Eingabesignals. Das Eingabesignal kann ein Funksignal, z.B. RFID oder Transponder, sein oder eine manuelle Eingabe eines Codes auf einem Tastenfeld.

[0012] Das Elektronikgehäuse weist erfindungsgemäß eine Funkantenne, vorzugsweise zum Empfang eines RFID-Signals und eines Transponder-Funksignals, auf. Die Funkantenne ist dabei vorzugsweise Teil eines Signalempfängers.

[0013] Bei dem vorgenannten Möbelschloss rastet die Verriegelung mechanisch ein. Um das Schloss zu öffnen bedarf es vorzugsweise eine Berechtigung, welche per RFID Medium, Smartphone (BLE und NFC) oder lediglich optional auch per Biometrie (fingerprint) oder PIN-Eingabe übertragen wird.

[0014] Es kann somit ein Display oder alternativ auch ein Fingerprintsensor oder lediglich eine Abdeckplatte für die RFID, BLE oder NFC-Empfängereinheit als Stirnfläche vorgesehen sein. Trotz seines kompakten Aufbaus ermöglicht das erfindungsgemäße Möbelschloss somit eine Vielfalt an Berechtigungsvarianten. Es ist somit insbesondere auch möglich das Möbelschloss über ein Smartphone zu öffnen. Die PIN-Eingabe oder Fingerprint-Eingabe kann jedoch sinnvoll sein, wenn z.B. eine Funkübertragung fehlschlägt oder eine mangelnde Stromversorgung einer Funk-Sendeeinheit, z.B. eines Transponders oder eines Smartphones, gegeben ist.

[0015] Das Display zur Pin-Eingabe oder der Fingerprintsensor sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung lediglich optionale Zusatz-Eingaben, können jedoch auch vorteilhaft entfallen - da die Signal-Übermittlung per Funk weniger Potential für Störungen oder Fehleingaben aufweist. Zudem muss sich der Nutzer nicht auf Höhe des Möbelschlosses begeben, um eine Pin-Eingabe vorzunehmen. Weiterhin muss der Nutzer z.B. in Hotels nicht seine biometrischen Daten einlesen, was aus datenrechtlichen Gesichtspunkten ein Problem darstellen kann. Vielmehr kann der Nutzer über den Fingerprintsensor seines Handys und eine NFC oder Bluetooth Datenübertragung an das Möbelschloss eine Berechtigung zum Öffnen erlangen.

[0016] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche
Die Funkantenne kann Teil eines Signalempfängers sein, welcher ausgebildet ist zum Empfang und zur Verarbeitung eines Funksignals in Form eines RFID-Signals, eines Bluetooth-Signals und/oder eines NFC-Signals.

[0017] Der Signalempfänger kann ausgebildet sein zum Empfang und zur Verarbeitung von zumindest zwei unterschiedlichen Arten von Funksignalen, vorzugsweise ausgesucht ist aus den folgenden Signalarten: Bluetooth, NFC und/oder RFID.

[0018] Der Signalempfänger kann vorzugsweise zumindest eine zweite Funkantenne aufweisen, zum Empfang einer zweiten Art eines Funksignals, insbesondere eines RFID-Signals, eines Bluetooth-Signals und/oder eines NFC-Signals.

[0019] Der Signalempfänger kann geschützt zwischen zwei Platten, insbesondere der Leiterplatte und einer Abdeckplatte angeordnet sein. Eine Funkantenne, insbesondere die RFID-Funkantenne kann auf der gegenüberliegenden äußeren Seite der Abdeckplatte angeordnet sein.

[0020] Die vorgenannten Platten können in kompakter Bauweise zur stapelweisen Anordnung im Elektronikgehäuse parallel zueinander, vorzugsweise mit einem Abstand von weniger als 8 mm, besonders bevorzugt weniger als 5 mm verlaufen.

[0021] Besonders bevorzugt können die Platten miteinander verbunden zu einer Baueinheit ausgebildet sein. Dies kann vorzugsweise durch eine stoffschlüssige Verbindung beider Platten ermöglicht werden. Eine Steckverbindung ist allerdings für eine bessere Wartung und zum Austausch der Elektronikbauteile auch möglich.

[0022] Die Leiterplatte kann vorteilhaft zumindest einen ersten BLE-Kontakt mit einem BLE-Modul (Bluetooth low energy) als Elektronikbauteil zur Energieversorgnung des Signalempfängers aufweisen.

[0023] Die Leiterplatte kann zudem zumindest einen zweiten BLE-Kontakt, vorzugsweise in der Ausgestaltung als Steckkontakt, aufweisen, sofern ein zweiter Signalempfänger zum Empfang einer zweiten Signalart vorgesehen ist oder sofern der Signalempfänger zum Empfang einer zweiten Signalart mehr Energie benötigt.

[0024] Das Elektronikgehäuse kann eine Längsachse aufweisen, wobei das Drehlager, die magnetische Sperreinheit, der Bauraum für die Batterien, die Leiterplatte auf verschiedenen Stapelebenen im Elektronikgehäuse angeordnet sind. Durch die Stapelebenen wird ein kompakter Aufbau einerseits und eine modulare Montage und Demontage des Elektronikgehäuses erfolgen. Ein besonderer Aspekt und ein Beitrag zur Nachhaltigkeit ist die Möglichkeit der Reparatur des Möbelschlosses ist dabei von Vorteil, wohingegen viele andere Schlösser bei erstmaligem Defekt nicht mehr reparabel sind. Ein besonders vorteilhafter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist, dass die Batterie im Außenberiech des Schlosses angeordnet ist und damit außerhalb eines Möbels, insbesondre eines Schranks oder der zu verschließenden Einheit zugänglich ist. Es kann also ein Batteriewechsel bei geschossenem Schrank erfolgen. Die gespeicherten Zugangsdaten zur Öffnung des Schlosses bleiben bestehen.

[0025] Darüber hinaus ist die Batterie vom Außenbereich des Möbelschlosses und außerhalb des Möbels, z.B. des Schrankes, zugänglich, so dass ein Batteriewechsel in geschlossenem Zustand eines Möbels, z.B. eines Schrankes, möglich ist. Die Zugangsberechtigungen bleiben dabei bestehen.

[0026] Das Möbelschloss kann bevorzugt ein Verriegelungsgetriebe und einen Riegel zum Sperren oder Entsperren einer Möbeltür aufweisen, wobei das Betätigungs- oder Verschlusselement ein Zahnrad zum Eingriff in das Verriegelungsgetriebe ist. Alternativ kann das Betätigungs- oder Verschlusselement auch als ein Schwenkhebel ausgebildet sein, so dass hier das Verriegelungsgetriebe vorteilhaft entfallen kann.

[0027] Um eine hinreichende Energieversorgung des Möbelschlosses zu ermöglichen, kann das Elektronikgehäuse einen Bauraum mit entsprechenden elektrischen Kontakten aufweisen, in welchem zumindest zwei AAA-Batterien zur Energieversorgung der magnetischen Sperreinheit und der Elektronikbauteile angeordnet sind.

[0028] Die AAA-Batterien können müssen jedoch nicht zwingend Bestandteil des Möbelschlosses sein.

[0029] Zusätzlich zur Funkantenne kann das Elektronikgehäuse ein Display mit einem Zahlenfeld zur digitalen Eingabe eines Nummerncodes zum Betätigen des Möbelschlosses aufweisen.

[0030] Bei allen Varianten der Berechtigung kann vorteilhaft zusätzlich im Display der Batteriestatus (grün bei ausreichend Batteriespannung, rot bei Unterschreitung eines Schwellenwertes) angezeigt werden.

[0031] Zusätzlich oder alternativ kann bei allen Varianten der Berechtigung der Belegungs- und Berechtigungsstatus angezeigt werden.

[0032] Zusätzlich oder alternativ kann bei der Nutzung des Möbelschlosses in Spinden mit freier Schrankwahl eine Belegungs-LED vorgesehen sein. Diese Belegungs-LED kann z.B. rot leuchten, sobald der Schank genutzt - also belegt ist. Ist ein Medium nicht berechtigt (z.B. falscher PIN oder ein falsche RFID-Sender) so kann die LED rot blinken und/oder ein akustischer "Abweiseton" wird erzeugt.

[0033] Entsprechend optional kann das Möbelschloss, insbesondere das Elektronikgehäuse einen akustischen Tongeber zur Ausgabe eines Warnsignals bei Nichtberechtigung eines Mediums aufweisen.

[0034] Das Drehlager kann zudem eine zentrale Ausnehmung mit zumindest einem in der Ausnehmung angeordneten Anschlag zur Begrenzung der Rotationsbewegung des Elektronikgehäuses aufweisen.

[0035] Das Drehlager kann rotierbar um einen zylindrischen Bolzen angeordnet sein, welcher Teil eines Elektronikgehäuse-Bauteils ist, welches eine umlaufende Seitenwand aufweist, welche das Elektronikgehäuse insbesondere randseitig begrenzt. Auf diese Weise kann eine kompakte mechanische Bauweise erreicht werden.

[0036] Bevorzugt kann die Rotation im Winkel zwischen von 90, 180 oder 270 Grad nach links und/oder rechts erfolgen. Toleranzen von +/- 5 Grad können dabei auftreten.

[0037] Das Elektronikgehäuse-Bauteil kann zudem eine Trennwand aufweisen, welche senkrecht zur Längsachse angeordnet ist und welche das Elektronikgehäuse in einen Mechanikbauraum und einen Elektronikbauraum unterteilt.

[0038] Der Bauraum für die AAA-Batterien im Elektronikgehäuse kann Teil einer Batterieaufnahme sein. Diese kann vorzugsweise, in der Ausgestaltung als Kunststoffkörper, insbesondere als Kunststoffspritzkörper, mit zwei Einschubschächten ausgebildet sein.

[0039] Die Batterieaufnahme kann bevorzugt bereichsweise zwischen den auf der Leiterplatte angeordneten Elektronikkomponenten angeordnet sein. Die Leiterplatte ist gegenüber der Batterieaufnahme zwar auf einer anderen Stapelebene angeordnet, allerdings ist sind auf der Leiterplatte angeordneten Elektronikbauteile und die Batterieaufnahme nebeneinander angeordnet.

[0040] Die Batterieaufnahme kann über eine Öffnung in einer Einschubrichtung senkrecht zur Längsachse mit den AAA- Batterien befüllbar angeordnet sein. Entsprechend ist eine Batterieabdeckung vorgesehen, welche Kontaktelemente, z.B. Kontaktfedern, aufweist. Die Batterieaufnahme weist endständig ebenfalls korrespondierende Kontaktelemente auf.

[0041] Das Elektronikgehäuse kann zumindest zwei Endpositionen aufweisen, wobei die Drehung und die Endposition über federgelagerte im Bolzen gelagerte Kugeln geführt ist.

[0042] Das Drehlager kann Rillen parallel zur Längsachse A aufweisen, in welche die Kugeln in einer Endposition verrasten sein können.

[0043] Die Höhe des Elektronikgehäuses kann vorteilhaft weniger als 4 cm, vorzugsweise weniger als 3 cm betragen. Die Höhe wird von den Stirnflächen aus gemessen. Der Bolzen welcher drehbar im Drehlager angeordnet ist, wird nicht als Bezug der Höhenmessung genutzt, sondern vielmehr der Abstand zwischen einer Bodenplatte und dem Display.

[0044] Die maximale Erstreckung in einer Ebene kann senkrecht zur Längsachse weniger als 8 cm, vorzugsweise zwischen 4,5 und 6,2 cm, betragen.

[0045] Die magnetische Sperreinheit kann einen durch Magnetkraft verfahrbaren Verriegelungsstift aufweisen, welcher in einer Verriegelungsposition das Drehlager mit dem Bolzen, insbesondere drehsicher, arretiert.

[0046] Weiterhin erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum Bedienen des erfindungsgemäßen Möbelschlosses mit den folgenden Schritten:

A) Abgabe eines Signals, insbesondere eines Funksignals, zur Entsperrung des Möbelschlosses durch den Bediener;

B) Entriegelung der Drehbewegung des Elektronikgehäuses (1) Möbelschlosses durch Übertragung eines Steuerbefehls an die magnetischen Sperreinheit;

C) manuelle Drehbewegung des Elektronikgehäuses unter direkter oder indirekter Betätigung eines Verriegelungselements an oder in einem Möbel, insbesondere einer Möbeltür.

[0047] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Zuhilfenahme der beiliegenden Figuren im Detail näher erläutert. Es versteht sich, dass einzelne Bauteile oder deren Segmente auch in abgewandelten Varianten der Erfindung eingesetzt werden können. Es zeigen:

Fig. 1

Explosionsdarstellung eines Elektronikgehäuse für ein Möbelschloss;

Fig. 2

Vorderansicht des Elektronikgehäuses mit Schnittebenen;

Fig. 3

Schnittansicht entlang der Schnittebene B-B der Fig. 2;

Fig. 4

Schnittansicht entlang der Schnittebene G-G der Fig. 2;

Fig. 5

erste Perspektivansicht der Rückseite des Elektronikgehäuses;

Fig. 6

erste Perspektivansicht der Vorderseite des Elektronikgehäuses;

Fig. 7

Seitenansicht des Elektronikgehäuses;

Fig. 8

zweite Perspektivansicht der Vorderseite des Elektronikgehäuses;

Fig. 9

zweite Perspektivansicht der Rückseite des Elektronikgehäuses;

Fig. 10

Perspektivansicht einer Seite einer Leiterplatte zur Positionierung innerhalb des Elektronikgehäuses;

Fig. 11

Seitenansicht der Leiterplatte der Fig. 10;

Fig. 12

Vorderansicht eines Elektronikgehäuse-Bauteils zur Begrenzung des Elektronikgehäuses;

Fig. 13

Perspektivansicht des Elektronikgehäuse-Bauteils von der Rückseite;

Fig. 14

Rückansicht des Elektronikgehäuse-Bauteils;

Fig. 15

Seitenansicht des Elektronikgehäuse-Bauteils;

Fig. 16

Perspektivansicht des Elektronikgehäuse-Bauteils von der Vorderseite;

Fig. 17

Perspektivansicht eines Drehlager-Elements von der Rückseite;

Fig. 18

Perspektivansicht eines Drehlager-Elements von der Vorderseite;

Fig. 19

Perspektivansicht eines Displays und/oder einer ersten Abdeckplatte;

Fig. 20

Perspektivansicht einer Bodenplatte von der Rückseite;

Fig. 21

Perspektivansicht einer Bodenplatte von der Vorderseite;

Fig. 22

Vorderansicht einer Batterieaufnahme;

Fig. 23

Perspektivansicht der Batterieaufnahme von der Rückseite;

Fig. 24

Perspektivansicht der Batterieaufnahme von der Vorderseite;

Fig. 25

Perspektivansicht der Oberseite eines Abdeckelements zur Verbindung mit dem Elektronikgehäuse-Bauteil;

Fig. 26

Schnittansicht des Abdeckelements;

Fig. 27

Perspektivansicht der Unterseite eines Abdeckelements zur Verbindung mit dem Elektronikgehäuse-Bauteil;

Fig. 28

Perspektivansicht eines Elektro-Motors;

Fig. 29

Seitenansicht einer zweiten Abdeckplatte mit einer Antenne;

Fig. 30

Perspektivansicht von der Unterseite der zweiten Abdeckplatte; und

Fig. 31

Perspektivansicht von der Unterseite der zweiten Abdeckplatte.

[0048] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsvariante eines Elektronikgehäuses 1 eines erfindungsgemäßen Möbelschlosses.

[0049] Das Elektronikgehäuse 1 weist einer Bedienerseite 100, eine Montageseite 200 und eine Längsachse A auf, wobei die Längsachse A bevorzugt senkrecht zu der Bedienerseite 100 und der Montageseite 200 bzw. damit assoziierten Stirnflächen 101 und 201 ausgerichtet ist. Die Stirnseite 201 des Elektronikgehäuses 1 der Montageseite 200 kann in Kontakt mit einer Möbeloberfläche, insbesondere einer Möbeltür, stehen oder zu dieser hin gerichtet sein.

[0050] Die Bedienerseite 100 ist vorzugsweise eine für den Nutzer nach der bestimmungsgemäßen Montage des Elektronikgehäuses 1 an einem Möbel zugängliche Stirnfläche, welche parallel zu der Fläche des Möbels verläuft, auf welcher das Elektronikgehäuse aufgesetzt ist.

[0051] Bei der Ausführungsvariante der Fig. 1-31 steht ein drehbar um die Längsachse A gelagertes Betätigungs- oder Verschlusselement 2 in Form eines Zahnrads aus der Montageseite 200 des Elektronikgehäuses 1 hervor.

[0052] Das Zahnrad kann in ein nicht-dargestelltes Zahngetriebe eines im Möbel verbauten mechanischen Verriegelungsmechanismus eingreifen und diesem Betätigen. Der Verriegelungsmechanismus ist Teil des Möbelschlosses und kann bevorzugt entweder an der Innenseite einer Möbeltür zum Verschluss eines Hohlraumes angeordnet sein oder, z.B. als Einsteckschloss, im Material der Möbeltür eingearbeitet sein. Entsprechende mechanische Verschlussmechanismen, welche über Zahngetriebe betätigt werden, sind an sich seit Jahrhunderten bekannt.

[0053] Das Zahnrad stellt allerdings nur eine Möglichkeit eines Betätigungs- oder Verschlusselements 2 dar. Ein weiteres Betätigungs- oder Verschlusselement kann in einer nicht-dargestellten Ausführungsvariante beispielsweise auch lediglich Schwenkriegel sein, welcher anstelle des Zahnrades aus der Montageseite 200 des Elektronikgehäuses und ggf. durch einen Schaft beabstandet von dieser angeordnet ist.

[0054] Als Betätigungselement wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung ein Element zur Betätigung eines Verriegelungsmechanismus verstanden. Demgegenüber ist ein Verschlusselement ein Riegel, welcher insbesondere als ein Schwenkriegel ausgebildet sein kann und welcher ohne weitere mechanische Elemente eine Verriegelung eines Möbels ermöglicht.

[0055] Nachfolgend werden zunächst wesentliche Einzelteile des Elektronikgehäuses 1 beschrieben. Der Aufbau & die Aufzählung der Bauteile erfolgt dabei in Stapelrichtung von der Montageseite 200 hin zur Bedienerseite 100.

[0056] Weiterhin weist das Elektronikgehäuse 1 eine Bodenplatte 3 auf, welche die montageseitige Stirnfläche 201 bildet, auf. Zudem weist das Elektronikgehäuse 1 einen ortsfesten Drehlager 4 und ein drehbar-gelagertes Elektronikgehäuse-Bauteil 11 auf, wobei das besagte Elektronikgehäuse-Bauteil 11 das Stützelement für alle weiteren Bauteile bildet und eine das Elektronikgehäuse 1 begrenzende umlaufende Seitenwand 112 aufweist.

[0057] Weiterhin weist das Elektronikgehäuse 1 eine magnetische Sperreinheit 10, sowie eine Batterieaufnahme 6 zur Aufnahme von zumindest zwei AAA-Batterien 400 und 500 auf. Zur Einführung der AAA-Batterien 400 und 500 in das Elektronikgehäuse 1 weist die Seitenwand 112 eine Einführöffnung 117 auf, welche durch eine Batterieabdeckung 5 verschließbar ist. Senkrecht zur Längsachse A weist das Elektronikgehäuse 1 sodann eine Anordnung umfassend eine Leiterplatte 9 mit Elektronikbauteilen und eine ggf. auch als Leiterplatte ausgebildete parallel zur Leiterplatte 9 angeordnete erste Abdeckplatte 7 auf. Die Leiterplatte 9 und die erste Abdeckplatte 7 sind fest miteinander zu einer Sandwichplattenanordnung verbunden.

[0058] Parallel zur ersten Abdeckplatte 7 ist ein plattenförmiges Display 8 oder eine zweite Abdeckplatte 9 angeordnet, welche eine zur Umwelt hin geschlossene Stirnseite 101 ausbildet.

[0059] Nachfolgend wird die konkrete Ausgestaltung der einzelnen Bauteile und deren Wechselwirkung untereinander anhand der Fig. 2-31 näher erläutert.

[0060] Das Betätigungs- oder Verschlusselements 2 ist über eine Halteschraube 12 mit einem parallel, insbesondere koaxial, zur Längsachse A verlaufenden feststehenden Bolzen 111 des Elektronik-Gehäusebauteils 11 verbunden.

[0061] Das Betätigungs- oder Verschlusselements 2 und das Elektronik-Gehäusebauteil 11 ist begrenzt-drehbar mit einem Drehlager 4 verbunden. Das Drehlager 4 ist ringförmig ausgebildet. Das Drehlager 4 weist eine zentrale Ausnehmung 41 zum Aufsatz des Drehlagers 4 auf den Bolzen 111 auf. Dabei weist die Ausnehmung 41 einen geringfügig größeren Durchmesser als der Bolzen 111 auf, so dass Der Bolzen 111 drehbar gegenüber dem Drehlager 4, vorzugsweise um die Langsachse A, angeordnet ist.

[0062] Das Drehlager 4 ist gemäß der vorliegenden Erfindung nicht Teil des Elektronikgehäuses, allerdings Teil eines erfindungsgemäßen Möbelschlosses.

[0063] Die Drehbewegung wird allerdings ist allerdings durch zumindest einen innerhalb des Drehlagers 4 angeordneten Anschlag 41 und 45 gehemmt, welcher mit einem am Bolzen 111 angeordneten Anschlag 115 korrespondiert.

[0064] Das Drehlager 4 weist stirnseitig zwischen den beiden Anschlägen 41 und 45 eine Ausnehmung 46 auf, welche sich kreisbogenförmig in der Wandung des Drehlagers 4 eingearbeitet ist, so dass der Bolzen eine Drehbewegung in einem Winkel von zumindest 80°, vorzugsweise zwischen 90-180°, gegenüber dem feststehenden Drehlager 4 ausführen kann. Das Drehlager 4 weist zudem eine Ringplatte 47 auf, in welcher zwei Bohrungen 48 zum Durchführen bzw. Anordnen von mechanischen Verbindungsmitteln, z.B. Schrauben, welche das Drehlager 4 ortsfest mit einem Möbel, z.B. einer Möbeltür, fixieren. Das Drehlager 4 ist am Besten aus Fig. 17, 18 und 18a erkennbar.

[0065] Von der Ringplatte 47 weist das Drehlager bedienerseitig einen zylindrischen Fortsatz 43 auf, welcher sich in Richtung der Längsachse A erstreckt und welcher die Ausnehmung 46 begrenzt. Die Ausnehmung 46 weist gleichmäßig in Längsrichtung A verlaufende Rillen 42 auf. Die Form der Rillen 42 korrespondiert mit der Form von federgelagerten Kugeln 130, welche in einer Endstellung in den Rillen 42 bereichsweise einliegen. Dies ist in Fig. 3 dargestellt.

[0066] Der Bolzen 111 ist zentral in einem Elektronikgehäuse-Bauteil 11 angeordnet. Dieses ist in mehreren Ansichten detailliert in Fig. 12-16 dargestellt. Das Elektronikgehäuse-Bauteil 11 weist eine das Elektronikgehäuse 1 begrenzende umlaufende Seitenwand 112 in einem quadratischen ringförmigen Design mit abgerundeten Kanten auf. Die Seitenwand 112 bildet zugleich die Außenmantelfläche 300 des Elektronikgehäuses 1, welche sich parallel zur Längsachse A erstreckt.

[0067] Das Elektronikgehäuse-Bauteil 11 weist eine senkrecht zur Seitenwand 112 und vorzugsweise parallel zu den Stirnflächen 101 und 201 angeordnete Trennwand 113 auf. Die Trennwand 113 unterteilt das Elektronikgehäuse 1 in einen Elektronikbauraum140 und einen Mechanikbauraum 150. Der Elektronikbauraum 140 weist dabei vorzugsweise alle elektrischen Bauteile des Möbelschlosses auf, wobei der Mechanikbauraum 150 im Wesentlichen das Drehlager 4 und ggf. weitere mechanische Bauteile des Möbelschlosses aufweist.

[0068] Die Trennwand 113 weist zwei Durchbrüche 114 und 116 auf. Die Seitenwand 112 weist eine Öffnung 117 zur Einführung eines Batteriegehäuses 6 in das Elektronikgehäuse-Bauteil 11 in Einschubrichtung Z senkrecht zur Längsachse A auf. Im Bereich der Öffnung 117 weist die Seitenwand 112 eine Auflagefläche 119 in Form einer Vertiefung auf, so dass eine Batterieabdeckung 5 auf der Seitenwand 112 aufliegt und bündig mit der Seitenwand 112 jenseits der Auflagefläche 119 abschließt. Die besagte Batterieabdeckung 5 kann über ein Fixierungsmittel, z.B. eine Schraube, mit dem Elektronikgehäuse-Bauteil 11 verbunden werden. Hierfür weist die Seitenwand 112 im Bereich der Auflagefläche 119 eine Bohrung 118 auf.

[0069] Zum bündigen Aufsatz einer zweiten Abdeckplatte oder eines Displays 8 weist die Seitenwand 112 endständig einen umlaufenden Materialrand 121 auf, welcher kleiner ist als die Wandstärke der Seitenwand 112. Zur Verbesserung der Positionierung der besagten Abdeckplatte oder des Displays 8 weist die Seitenwand 112 zudem Vorsprünge 120 auf, welche ins Innere des Elektronikbauraums 140 ragen.

[0070] Der Bolzen 111 ist als Hohlbolzen ausgebildet und steht ausgehend von der Trennwand 113 in Richtung des Mechanikbauraums 150 hervor und definiert im Elektronikbauraum 140 einen zylindrischen Hohlraum 122.

[0071] Wie z.B. aus Fig. 13a und 13b erkennbar ist, weist der Bolzen zusätzlich zum Anschlag 115 im oberen Bereich Aufnahmekanäle 123a und 123b auf, in welche Federn 131 und federgelagerte Kugeln 130 eingesetzt werden können. Der Bolzen weist einen endständigen abgestuften Bereich 128 mit geringerem Durchmesser als der Hauptbereich des Bolzens 111 auf. Der abgestufte Bereich 128 weist eine Schlitzung 124 auf.

[0072] Sowohl vom Mechanikbauraum 150 als auch vom Elektronikbauraum 140 ist eine Sperrmittel-Aufnahme 126 zugänglich, in welcher eine magnetisches Sperreinheit 10 angeordnet ist. Die Sperrmittel-Aufnahme weist eine gesonderte Seitenwandung zur Einfassung der Sperreinheit 10 auf, welche allerdings zu beiden Bauräumen 140 und 150 hin geöffnet ist.

[0073] Zur Fixierung der Bodenplatte 3 ragen ausgehend von der Trennwand 113 mehrere Schraubkanäle 125 parallel zur Längsachse A in den Mechanikbauraum 150 hinein.

[0074] Weiterhin weist die Seitenwand112 zum besseren Eingriff in die Bodenplatte 3, z.B. bei einer Wartung, eine u-förmige Vertiefung 129 im Rand der Seitenwand 112 auf.

[0075] Die Bodenplatte 3 ist im Detail auf Fig. 20 und 21 dargestellt. Die schließt das Elektronikgehäuse 1 von der Montageseite 200 und bildet gemeinsam mit dem Drehlager 4 die montageseitige Stirnseite 201 des Elektronikgehäuses 1 aus. Die Bodenplatte 3 weist eine Ringplatte 31 auf, welche eine zentrale Öffnung 35 hat. Im Bereich der Ringplatte 31 sind mehrere Bohrungen 32 vorgesehen. Diese sind bevorzugt in gestufter Form ausgebildet, zur Aufnahme eines Schraubenkopfes. Auf der dem Montageraum 150 zugewandten Seite weist die Bodenplatte 3 mehrere Ausformungen 36 auf, welche von der Plattenfläche in den Montageraum ragen und welche ein Innengewinde aufweisen können. Der Rand 37 der zentralen Öffnung 35 ist ebenfalls gestuft ausgebildet, so dass der Rand 37 bereichsweise das Drehlager 4 überdeckt, wodurch kein Staub ins Elektronikgehäuse. Weiterhin weist die Bodenplatte 3 bereichsweise mehrere parallele Rippen 34 auf.

[0076] Zum besseren Eingriff weist die Bodenplatte 3 randseitig zumindest einen Vorsprung 33 auf, welcher mit der zumindest einen Vertiefung 129 in der Seitenwand 112 korrespondiert.

[0077] Die magnetische Sperreinheit 10 ist im Detail in Fig. 28 dargestellt. Sie weist ein Gehäuse auf, in welchem ein Elektromagnet angeordnet ist. Die Sperreinheit 10 kann über einen integrierten Strom- und/oder Spannungsregler verfügen mit der Elektromagnet betrieben werden kann. Die Sperreinheit 10 weist ein Gehäuse 104 auf und ein aus dem Gehäuse 104 hervorstehenden aus- und einfahrbar gelagerten Verriegelungsstift 105. Die Verfahrbarkeit erfolgt über eine in Fig. 28 dargestellte Verfahrstrecke 106. Fig. 28 zeigt den Verriegelungsstift 105 im ausgefahrenen Zustand.

[0078] Derartige magnetische Sperreinheiten 10 sind an sich bekannt. Der Verriegelungsstift 105 kann z.B. federgelagert sein und durch Bestromung des Elektromagneten in das Innere des Gehäuses gezogen werden, wodurch die Verriegelung des Möbelschlosses freigegeben wird. Bei Abschalten der Bestromung kann der Verriegelungsstift 105 durch den Druck der Feder ausgefahren werden und eine Verriegelung des Möbels vornehmen.

[0079] Das Zusammenwirken der magnetischen Sperreinheit 10 mit den weiteren Teilen des Möbelschlosses erschließt sich u.a. aus Fig. 4. Darin erkennt man eine in Fig. 17 und 18 verdeckte Öffnung 49 im zylindrischen Fortsatz 43 des Drehlagers 4. Der Bolzen 111 weist eine ebenfalls in den Fig. 12-16 verdeckt-dargestellte Vertiefung 50 auf. Wie man aus Fig. 4 erkennen kann, wird durch das Verfahren des magnetisch-betätigten Verriegelungsstiftes 105 der Stift beim Verriegeln durch die Öffnung 49 des Drehlagers geschoben und in die Vertiefung 50 des Bolzens 111. Dadurch wird das drehbar gelagerte Elektronikgehäuse-Bauteil 11 gegenüber dem feststehenden Drehlager 4 verriegelt bzw. arretiert.

[0080] Die Steuerung der magnetischen Sperreinheit 10 erfolgt über einen auf der Leiterplatte 9 angeordneten Mikroprozessor. Entsprechend verläuft eine nicht näher dargestellte Datenübertragung zwischen der Leiterplatte 9 und der magnetischen Sperreinheit 10.

[0081] Ein wesentlicher Teil des Volumens des Elektronikbauraums 140 innerhalb des Elektronikgehäuses 1 wird durch die Batterieaufnahme 6 eingenommen. Die Batterieaufnahme ist in Fig. 22-24 dargestellt. Sie weist zwei Einschubschächte 61 und 62 auf. Die Batterieaufnahme kann aus Kunststoff gefertigt sein. Es weist eine abgeplattete Ober- und Unterseite 63 und 64 in senkrechter Ausrichtung zur Längsachse A auf. Ein oberseitig angeordneter Schraubkanal 65 dient der Fixierung einer Schraube 68, welche die darüber angeordnete Leiterplatte 8 mit der Batterieaufnahme 6 verbindet. Dies ist u.a. in Fig. 3 dargestellt.

[0082] In Einschubrichtung Z weist die Batterieaufnahme 6 eine Bodenplatte 67 auf, in welcher elektrische Kontaktelemente eingearbeitet sind. Seitlich sind an der Batterieaufnahme 6 jeweils zwei Ausformungen mit Bohrungslöchern 66 angeordnet mit welcher die Batterieaufnahme 5 durch mechanische Verbindungsmittel, insbesondere durch Schrauben, mit der Trennwand 113 des Elektronik-Bauteils 11 verbunden werden kann.

[0083] Die Batterieaufnahme 6 verhindert die mechanische Schädigung der Elektronikbauteile innerhalb des Elektronikbauraums 140 beim Einführen von AAA-Batterien in das Elektronikgehäuses. Zugleich ermöglicht es eine exakte Positionierung der Batterien 400, 500 bei der rotierenden Bewegung des Elektronikgehäuses beim Verriegeln oder Entriegeln des Möbelschlosses.

[0084] Die Batterien ermöglichen eine Stromversorgung der Bauteile der Leiterplatte 9, des optionalen Displays 8, ggf. von Funkmodulen und der magnetischen Sperreinheit 10.

[0085] Eine geringer-dimensioniere Stromversorgung ermöglicht keine hinreichenddauerhafte Energieversorgung. Zugleich ist die kompakte Bauweise eines Möbelschlosses entscheidend für die Handhabbarkeit und die optische Erscheinung des Möbels.

[0086] Fig. 25-27 zeigen die Batterieabdeckung 5 im Detail. Sie weist eine zur Umwelt schützende Abdeckplatte 51 auf, sowie eine Kontaktfeder 52 und ein Kontaktblech 53 zur Kontaktierung mit den Batterien 400, 500. Weiterhin ist weist die Batterieabdeckung 5 auf der der Abdeckplatte 51 gegenüberliegenden Seite eine Auflagefläche 54 zur Auflage auf der Auflagefläche 119 des Elektronikgehäuse-Bauteils 11 auf. Weiterhin weist die Abdeckplatte 51 ein vorsprungsartiges Einsteckelement 56 und eine Ausformung mit einer Öffnung 55 auf zur Fixierung der Batterieabdeckung 5 am Elektronikgehäuse-Bauteil 11.

[0087] Auf der abgeplatteten Oberseite 64 der Batterieaufnahme 6 ist die Leiterplatte 9 angeordnet. Diese ist detailliert in Fig. 10 und 11 dargestellt. Sie umfasst mehrere Elektronikbauteile 91, so u.a. einen Mikroprozessor und einen Datenspeicher. Die Elektronikbauteile sind dabei derart außermittig angeordnet, dass die Batterieaufnahme 6 bereichsweise zwischen den Elektronikkomponenten angeordnet ist, also auf der Höhe mit den Elektronikbauteilen mit erhöhtem Platzbedarf ist.

[0088] Die voluminöseren Elektronikbauteile 91 sind dabei auf der zur Trennwand 113 hin ausgerichteten Seite 600 der Leiterplatte 9 angeordnet, während die höchsten Elektronikbauteile auf der bedienerseitig angeordneten Seite 700 der Leiterplatte 9 weniger als halb so hoch sind wie die Elektronikbauteile 91 mit der Ausrichtung zur Trennwand 113 hin.

[0089] Zentral weist die Leiterplatte eine Öffnung 92 auf, welche ggf. randseitig durch eine Metallbeschichtung verstärkt ist und eine Kontaktierung mit dem Schraubkopf der Schraube 68 ermöglicht.

[0090] Neben einem Mikroprozessor weist die Leiterplatte insbesondere noch ein erstes BLE-Modul 94 (bluetooth low energy-Modul) zur Energieversorgung eines Signalempfängers für ein Funksignal auf. Zur Erweiterung der Funktionen des Möbelschlosses auf weitere Berechtigungsarten kann zudem ein Steckkontakt 95 für ein optionales zweites BLE-Modul vorgesehen sein. Dies kann auf Kundenwunsch nachgerüstet werden.

[0091] Die bedienerseitigen Elektronikbauteile sind durch eine erste Abdeckplatte 7 z.B. aus Kunststoff, vor mechanischer Schädigung geschützt. Diese erste Abdeckplatte ist im Detail in Fig. 29-31 dargestellt. Sie weist in einer bevorzugten Ausführungsvariante auf einer zur Elektronik 91 hingewandten Seite 800 eine Funkantenne 71 bzw. einen Signalempfänger mit mehreren Funkantennen als Elektronikbaustein auf. Dabei kann es sich um eine Empfängerantenne für ein RFID-Signal z.B. von einer Schlüsselkarte handeln. Es kann alternativ oder zusätzlich eine Empfängerantenne für ein Bluetooth-Signal und/oder ein NFC-Signal, also ein Nahfeld-Kommunikationssignal, vorgesehen sein. Die Abdeckplatte weist eine zentrale Öffnung 72 auf, zum Durchführen der Schraube 68 einschließlich des Schraubenkopfes zur Verankerung der Leiterplatte 9 von der Bedienerseite 900 her. Die Abdeckplatte 7 kann mit der Leiterplatte 9 an Stützstellen verklebt oder anderseitig, vorzugsweise stoffschlüssig, verbunden sein.

[0092] Die Leiterplatte 9 und die Abdeckplatte 7 können jeweils randseitige Aussparungen 93 und 73 aufweisen, welche auf die leistenartigen Vorsprünge 120 des Elektronikgehäuse-Bauteils 11 abgestimmt sind, so dass die beiden Platten an den Vorsprüngen vorbei im Elektronikbauraum 140 positioniert und entlang dieser Vorsprünge 120 geführt werden können. Als Auflagefläche für die Leiterplatte 9 bietet sich die Auflage 127 an.

[0093] Die Leiterplatte 9 und die Abdeckplatte 7 können zudem zu einer sandwichartigen Baueinheit verbunden sein. Es kann eine stoffschlüssige Verbindung z.B. durch Kleb- oder Schmelzverbindungen oder eine lösbare Steckverbindung sein.

[0094] Die Abdeckplatte 7 weist zudem eine mit mehreren konzentrisch-umlaufenden Windungen angeordnete RFID-Antenne als Funkantenne 74 auf, welche Teil des Signalempfängers 71 ist. Während die RFID-Antenne allerdings an der Außenseite der Abdeckplatte 7 angeordnet ist, ist der restliche Teil des Signalempfängers, z.B. die Steckkontakte zur Kontaktierung mit der Leiterplatte 9, auf die der Leiterplatte 9 zugewandten Seite der Abdeckplatte 7 angeordnet.

[0095] Auf der ersten Abdeckplatte 7 kann je nach Ausgestaltung des Möbelschlosses ein Display 8 oder eine zweite Abdeckplatte angeordnet sein. Im Fall eines Nummerncodes empfiehlt sich die Ausgestaltung des Displays als ein Eingabedisplay. Im Fall eines Transponderschlosses oder eines Schlüsselkarten-Schlosses kann es sich lediglich um eine weitere Abdeckplatte oder um eine Anzeige mit einer oder mehreren LED's handeln. Eine Variante eines Flachdisplays ist in Fig. 19 dargestellt.

[0096] Wie aus Fig. 5-9 erkennbar ist weist das Elektronikgehäuse 1 in montierter Form eines sehr kompakten Aufbau auf. Die Höhe des Elektronikgehäuses von der Bodenplatte bis zum Display 9 oder der Abdeckplatte kann dabei weniger als 4 cm, vorzugsweise weniger als 3 cm betragen.

[0097] Die maximale Erstreckung in einer Ebene senkrecht zur Längsachse beträgt weniger als 8 cm, vorzugsweise zwischen 4,5 und 6,2 cm.

[0098] Die maximale Breite und/oder Länge senkrecht zur Längsachse beträgt weniger als 7 cm, vorzugsweise zwischen 3,8 bis 5,7 cm.

[0099] Die Längsachse A gibt zugleich eine Stapelrichtung vor. Ausgehend von der Bedienerseite 100 sind das Display 8 bzw. die zweite Abdeckplatte, die erste Abdeckplatte 7, die Leiterplatte 9, die Batterieaufnahme 6, die Trennwand 113 und das Drehlager 4 und/oder die Bodenplatte 3 stapelweise übereinander angeordnet.

Bezugszeichenliste

[0100] 

1

Elektronikgehäuse

2

Betätigungs- oder Verschlusselements

3

Bodenplatte

4

Drehlager

5

Batterieabdeckung

6

Batterieaufnahme

7

erste Abdeckplatte

8

Display

9

Leiterplatte

10

magnetisches Sperreinheit

11

Elektronikgehäuse-Bauteil

12

Halteschraube

31

Ringplatte

32

Bohrung

33

Vorsprünge

34

Rippen

35

Öffnung

36

Ausformung

37

Rand

41

Anschlag

42

Rille

43

zylindrischer Fortsatz

45

Anschlag

46

Ausnehmung

47

Ringplatte

48

Bohrung

49

Öffnung

51

Abdeckplatte

52

Kontaktfeder

53

Kontaktblech

54

Auflagefläche

55

Bohrloch

56

Einstreckelement

61

Einschubschacht

62

Einschubschacht

63

Unterseite

64

Oberseite

65

Schraubkanal

66

Ausformung mit Bohrung

67

Bodenplatte

68

Schraube

71

Signalempfänger

72

Öffnung

73

Aussparung

74

RFID-Funkantenne

91

Elektronikbauteil

92

Öffnung

93

Aussparung

104

Verriegelungsstift

105

Gehäuse

106

Verfahrstrecke

111

Bolzen

112

Seitenwand

112a

Materialrand

113

Trennwand

114

Durchbruch

115

Anschlag (Bolzen)

116

Durchbruch

117

Öffnung

118

Bohrung

119

Auflagefläche

120

Vorsprung

121

Materialrand

122

Hohlraum

123 a

Aufnahmekanal

123 b

Aufnahmekanal

124

Schlitzung

125

Schraubkanäle

126

Sperrmittel-Aufnahme

127

Auflage

128

abgestufter Bereich

129

Vertiefung

130

Kugel

131

Feder

140

Elektronikbauraum

150

Mechanikbauraum

A

Längsachse

Z

Einschubrichtung

100

Bedienerseite

101

Stirnseite

200

Montageseite

201

Stirnseite

300

Außenmantelfläche

400

AAA-Batterie

500

AAA-Batterie

600

Trennwandseitig

700

Bedienerseite

800

Leiterplattenseitig

900

Bedienerseite

Ansprüche

1. Elektronisches Möbelschloss umfassend ein drehbar gelagertes Elektronikgehäuse (1), ein im oder am Elektronikgehäuse (1) angeordnetes Drehlager (4) und ein Betätigungs- oder Verschlusselements (2), wobei das Drehlager zur ortfesten Fixierung an einem Möbel, insbesondere einer Möbeltür, vorgesehen ist und wobei durch Drehung des Elektronikgehäuses (1) das Betätigungs- oder Verschlusselement (2) bewegbar ist, wobei das Elektronikgehäuse (1) eine magnetische Sperreinheit (10) aufweist, zum Sperren der Drehbewegung des Elektronikgehäuses (1) gegenüber dem Drehlager (4),
wobei das Elektronikgehäuse (1) eine Leiterplatte (9) mit Elektronikbauteilen (91) aufweist, zur Erzeugung eines Steuerbefehls an die magnetische Sperreinheit nach dem Empfang eines Eingabesignals; und
dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (1) zumindest eine Funkantenne (74) zum Empfang eines zumindest Funksignals aufweist.

2. Elektronisches Möbelschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkantenne (74) Teil eines Signalempfängers (71) ist, welcher ausgebildet ist zum Empfang und zur Verarbeitung eines Funksignals, vorzugsweise mehrerer unterschiedlicher Arten von Funksignalen, in Form eines RFID-Signals, eines Bluetooth-Signals und/oder eines NFC-Signals.

3. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalempfänger (71), zwischen zwei Platten, insbesondere der Leiterplatte (9) und einer Abdeckplatte (7) angeordnet ist

4. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte zumindest einen ersten BLE-Kontakt mit einem BLE-Modul (94) als Elektronikbauteil (91) aufweist.

5. Elektronisches Möbelschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte zumindest einen zweiten BLE-Kontakt (95), vorzugsweise in der Ausgestaltung als Steckkontakt, aufweist.

6. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (1) einen Bauraum aufweist, in welchem zumindest zwei AAA-Batterien (400, 500) zur Energieversorgung der magnetischen Sperreinheit (10) und der Elektronikbauteile (91) angeordnet sind.

7. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (1) eine Längsachse (A) aufweist, wobei das Drehlager (4), die magnetische Sperreinheit (10), der Bauraum für die Batterien (400, 500), die Leiterplatte (9) auf verschiedenen Stapelebenen im Elektronikgehäuse (1) angeordnet sind.

8. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelschloss ein Verriegelungsgetriebe und einen Riegel zum Sperren oder Entsperren eines Möbels, insbesondere einer Möbeltür aufweist, wobei das Betätigungs- oder Verschlusselement (2) ein Zahnrad zum Eingriff in das Verriegelungsgetriebe ist oder dass das Betätigungs- oder Verschlusselement (2) als ein Schwenkhebel ausgebildet ist.

9. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (4) rotierbar um einen zylindrischen Bolzen (111) angeordnet ist, welcher Teil eines Elektronikgehäuse-Bauteils (11) ist, welches eine umlaufende Seitenwand (112) aufweist, welche das Elektronikgehäuse (1) insbesondere randseitig begrenzt.

10. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse-Bauteil (11) eine Trennwand (113) aufweist, welche senkrecht zur Längsachse (A) angeordnet ist und welche das Elektronikgehäuse (1) in einen Mechanikbauraum (150) und einen Elektronikbauraum (140) unterteilt.

11. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauraum für die AAA-Batterien (400, 500) im Elektronikgehäuse (1) Teil einer Batterieaufnahme (6), vorzugsweise in der Ausgestaltung als Kunststoffspritzkörper, mit zwei Einschubschächten (61 und 62) ist.

12. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahme (6) bereichsweise zwischen den auf der Leiterplatte (9) angeordneten Elektronikkomponenten (91) angeordnet ist, wobei die Batterieaufnahme (6) vorzugsweise über eine Öffnung (117) in einer Einschubrichtung (Z) senkrecht zur Längsachse (A) mit den AAA- Batterien (400, 500) befüllbar ist.

13. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (1) zumindest zwei Endpositionen aufweist, wobei die Drehung und die Endposition über federgelagerte im Bolzen (111) gelagerte Kugeln (131) geführt ist, wobei das Drehlager (4) besonders bevorzugt Rillen (42) parallel zur Längsachse (A) aufweist, in welche die Kugeln (131) in einer Endposition verrasten können.

14. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Elektronikgehäuses (1) weniger als 4 cm, vorzugsweise weniger als 3 cm, beträgt und wobei die maximale Erstreckung in einer Ebene senkrecht zur Längsachse (A) vorzugsweise weniger als 8 cm, besonders bevorzugt zwischen 4,5 und 6,2 cm, beträgt.

15. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelschloss, insbesondere das Display (8), eine optische Anzeige zum Ladezustand der Batterien, zum Öffnungszustand des Möbelschlosses und/oder zur Berechtigung oder Nichtberechtigung eines Mediums aufweist.

16. Verfahren zum Bedienen eines elektronischen Möbelschlosses nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:

A) Abgabe eines Signals, insbesondere eines Funksignals, zur Entsperrung des Möbelschlosses durch den Bediener;

B) Entriegelung der Drehbewegung des Elektronikgehäuses (1) des Möbelschlosses durch Übertragung eines Steuerbefehls an die magnetischen Sperreinheit (10);

C) manuelle Drehbewegung des Elektronikgehäuses (1) unter direkter oder indirekter Betätigung eines Verriegelungselements (2) an oder in einem Möbel, insbesondere einer Möbeltür.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Elektronisches Möbelschloss umfassend ein drehbar gelagertes Elektronikgehäuse (1), ein im oder am Elektronikgehäuse (1) angeordnetes Drehlager (4) und ein Betätigungs- oder Verschlusselements (2), wobei das Drehlager zur ortfesten Fixierung an einem Möbel, insbesondere einer Möbeltür, vorgesehen ist und wobei durch Drehung des Elektronikgehäuses (1) das Betätigungs- oder Verschlusselement (2) bewegbar ist, wobei das Elektronikgehäuse (1) eine magnetische Sperreinheit (10) aufweist, zum Sperren der Drehbewegung des Elektronikgehäuses (1) gegenüber dem Drehlager (4),
wobei das Elektronikgehäuse (1) eine Leiterplatte (9) mit Elektronikbauteilen (91) aufweist, zur Erzeugung eines Steuerbefehls an die magnetische Sperreinheit nach dem Empfang eines Eingabesignals; und wobei das Elektronikgehäuse (1) zumindest eine Funkantenne (74) zum Empfang eines zumindest Funksignals aufweist;
die Leiterplatte zumindest einen ersten BLE-Kontakt mit einem BLE-Modul (94) als Elektronikbauteil (91) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte zumindest einen zweiten BLE-Kontakt (95) aufweist.

2. Elektronisches Möbelschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkantenne (74) Teil eines Signalempfängers (71) ist, welcher ausgebildet ist zum Empfang und zur Verarbeitung eines Funksignals, vorzugsweise mehrerer unterschiedlicher Arten von Funksignalen, in Form eines RFID-Signals, eines Bluetooth-Signals und/oder eines NFC-Signals.

3. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalempfänger (71), zwischen zwei Platten, insbesondere der Leiterplatte (9) und einer Abdeckplatte (7) angeordnet ist.

4. Elektronisches Möbelschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite BLE-Kontakt (95) in der Ausgestaltung als Steckkontakt ausgebildet ist.

5. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (1) einen Bauraum aufweist, in welchem zumindest zwei AAA-Batterien (400, 500) zur Energieversorgung der magnetischen Sperreinheit (10) und der Elektronikbauteile (91) angeordnet sind.

6. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (1) eine Längsachse (A) aufweist, wobei das Drehlager (4), die magnetische Sperreinheit (10), der Bauraum für die Batterien (400, 500), die Leiterplatte (9) auf verschiedenen Stapelebenen im Elektronikgehäuse (1) angeordnet sind.

7. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelschloss ein Verriegelungsgetriebe und einen Riegel zum Sperren oder Entsperren eines Möbels, insbesondere einer Möbeltür aufweist, wobei das Betätigungs- oder Verschlusselement (2) ein Zahnrad zum Eingriff in das Verriegelungsgetriebe ist oder dass das Betätigungs- oder Verschlusselement (2) als ein Schwenkhebel ausgebildet ist.

8. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (4) rotierbar um einen zylindrischen Bolzen (111) angeordnet ist, welcher Teil eines Elektronikgehäuse-Bauteils (11) ist, welches eine umlaufende Seitenwand (112) aufweist, welche das Elektronikgehäuse (1) insbesondere randseitig begrenzt.

9. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse-Bauteil (11) eine Trennwand (113) aufweist, welche senkrecht zur Längsachse (A) angeordnet ist und welche das Elektronikgehäuse (1) in einen Mechanikbauraum (150) und einen Elektronikbauraum (140) unterteilt.

10. Elektronisches Möbelschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauraum für die AAA-Batterien (400, 500) im Elektronikgehäuse (1) Teil einer Batterieaufnahme (6), vorzugsweise in der Ausgestaltung als Kunststoffspritzkörper, mit zwei Einschubschächten (61 und 62) ist.

11. Elektronisches Möbelschloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieaufnahme (6) bereichsweise zwischen den auf der Leiterplatte (9) angeordneten Elektronikkomponenten (91) angeordnet ist, wobei die Batterieaufnahme (6) vorzugsweise über eine Öffnung (117) in einer Einschubrichtung (Z) senkrecht zur Längsachse (A) mit den AAA- Batterien (400, 500) befüllbar ist.

12. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elektronikgehäuse (1) zumindest zwei Endpositionen aufweist, wobei die Drehung und die Endposition über federgelagerte im Bolzen (111) gelagerte Kugeln (131) geführt ist, wobei das Drehlager (4) besonders bevorzugt Rillen (42) parallel zur Längsachse (A) aufweist, in welche die Kugeln (131) in einer Endposition verrasten können.

13. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Elektronikgehäuses (1) weniger als 4 cm, vorzugsweise weniger als 3 cm, beträgt und wobei die maximale Erstreckung in einer Ebene senkrecht zur Längsachse (A) vorzugsweise weniger als 8 cm, besonders bevorzugt zwischen 4,5 und 6,2 cm, beträgt.

14. Elektronisches Möbelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelschloss, insbesondere das Display (8), eine optische Anzeige zum Ladezustand der Batterien, zum Öffnungszustand des Möbelschlosses und/oder zur Berechtigung oder Nichtberechtigung eines Mediums aufweist.

15. Verfahren zum Bedienen eines elektronischen Möbelschlosses nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:

A) Abgabe eines Signals, insbesondere eines Funksignals, zur Entsperrung des Möbelschlosses durch den Bediener;

B) Entriegelung der Drehbewegung des Elektronikgehäuses (1) des Möbelschlosses durch Übertragung eines Steuerbefehls an die magnetischen Sperreinheit (10);

C) manuelle Drehbewegung des Elektronikgehäuses (1) unter direkter oder indirekter Betätigung eines Verriegelungselements (2) an oder in einem Möbel, insbesondere einer Möbeltür.

Zeichnung