ANTRIEBSEINHEIT FÜR KRAFTFAHRZEUGTECHNISCHE ANWENDUNGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere eine elektromotorische Öffnungsantriebseinheit als Bestandteil eines Kraftfahrzeug-Schlosses, vorzugsweise eines Kraftfahrzeug-Türschlosses, mit einem elektromotorischen Antrieb zur Beaufschlagung eines Stellelementes, und mit einem manuell beaufschlagbaren Manipulationselement, welches zumindest in Eingriffposition mit dem Antrieb zu seinem Reversieren eingerichtet ist.

[0002] Antriebseinheiten für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen sind in vielfältiger Weise bekannt. Beispielsweise kann es sich bei der Antriebseinheit um einen Fensterheberantrieb, eine Sitz- oder Spiegelverstellung, einen Schiebetürantrieb, eine Tankver- und -entriegelung, einen Heckklappenantrieb aber auch um eine Antriebseinheit handeln, mit deren Hilfe beispielsweise ein Ladestecker bei einem Elektro- oder Hybridfahrzeug im Vergleich zu einer Ladesteckdose verriegelt wird. Dementsprechend verfügt das Stellelement über unterschiedliche Ausprägungen. Beispielsweise mag es sich bei dem Stellelement bei einem Fensterheberantrieb um einen Seilzug handeln. Das Stellelement bei einer Sitz- oder Spiegelverstellung kann demgegenüber als Stellstift ausgebildet sein. Wird eine Ver- und Entriegelung eines Steckers einer elektrischen Ladeinfrastruktur bei einem Elektro- oder Hybridkraftfahrzeug betrachtet, so mag das Stellelement als Verriegelungsstift ausgeführt sein.

[0003] Neben diesen grundsätzlichen Anwendungen werden bevorzugt, aber nicht ausschließlich, elektromotorische Öffnungsantriebseinheiten als Bestandteile eines Kraftfahrzeug-Schlosses und vorzugsweise eines Kraftfahrzeug-Türschlosses betrachtet. In diesem Fall arbeitet der elektromotorische Antrieb typischerweise mittelbar oder unmittelbar auf eine Sperrklinke als Stellelement. Mithilfe des elektromotorischen Antriebes wird zu diesem Zweck die Sperrklinke beispielsweise beim elektrischen Öffnen des Kraftfahrzeug-Türschlosses von ihrem Eingriff mit der Drehfalle abgehoben. Die Drehfalle kann als Folge hiervon federunterstützt öffnen.

[0004] Kommt es nun bei einem solchen Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss bzw. Elektroschloss zu einem Ausfall des elektromotorischen Antriebes durch beispielsweise einen Defekt, so wird oftmals bei einem solchen Notfall oder Störfall eine zusätzliche mechanische Verbindung zwischen beispielsweise einem Außentürgriff oder Innentürgriff und dem Gesperre hergestellt. Das kann grundsätzlich auch in einem Crashfall passieren und vorgenommen werden.

[0005] Neben solchen crashbedingten Notfällen, wie sie beispielsweise in der DE 10 2013 217 265 A1 beschrieben werden, sind bei derartigen Antriebseinheiten und insbesondere sogenannten Elektroschlössern mit elektromotorischem Antrieb zumindest zum Öffnen des Gesperres auch funktionsbedingte Notfälle denkbar. Ein solcher funktionsbedingter Notfall kann in der Praxis dann auftreten, wenn beispielsweise der elektromotorische Antrieb durch einen Stromausfall ausgefallen ist. Andere funktionsbedingte Notfälle stellen sich dann ein, wenn der elektromotorische Antrieb schwergängig ist oder infolge von Verschleiß durch eindringenden Schmutz nicht mehr seiner geforderten Funktionalität nachkommt. Das alles führt meistens dazu, dass die Sperrklinke im betrachteten Beispielfall in ihrer abgehobenen Position gegenüber der Drehfalle verbleibt und motorisch nicht (mehr) zurückgestellt werden kann. Das zugehörige Kraftfahrzeug-Schloss lässt sich in einem solchen Fall dementsprechend nicht mehr schließen, was auch für die zugehörige Kraftfahrzeugtür gilt.

[0006] Um in diesem Zusammenhang dennoch das zuvor mithilfe des elektromotorischen Antriebes elektrisch geöffnete Kraftfahrzeug-Türschloss schließen zu können und damit einhergehend den elektromotorischen Antrieb zu reversieren sowie folgerichtig eine Notschließung vorzunehmen, schlägt der Stand der Technik nach der DE 20 2012 008 326 U1 eine Kraftfahrzeugtür vor, die an ihrer Türaußenseite ein von daher zugängliches sowie beaufschlagbares Manipulationselement aufweist. Mithilfe des Manipulationselementes kann eine Sicherungseinheit in die Positionen "gesichert" und "entsichert" gesteuert werden. Bei der Sicherungseinheit handelt es sich typischerweise um eine Zentralverriegelungsanlage.

[0007] Bei der gattungsbildenden DE 10 2013 217 265 A1 ist in diesem Zusammenhang ein bewegbarer Stift als manuell beaufschlagbares Manipulationselement vorgesehen, welcher durch Drehen um seine Längsachse im Störbetrieb ein mechanisches Öffnen von außen her zulässt.

[0008] Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt. Allerdings sind die bisherigen Lösungen mechanisch aufwendig. So sieht die gattungsbildende DE 10 2013 217 265 A1 zusätzlich und obligatorisch eine Feder als mechanischen Energiespeicher vor. Mithilfe des bewegbaren Stiftes kann die im mechanischen Energiespeicher gespeicherte Energie freigegeben werden. Bei Betrachtung der DE 20 2012 008 326 U1 fällt auf, dass das dortige manuelle Manipulationselement an zumindest ein Abtriebselement des elektromotorischen Antriebes angeschlossen ist. Dementsprechend wird das Manipulationselement bei jeder elektrischen Betätigung mitbewegt. Als Folge hiervon muss der elektromotorische Antrieb relativ groß und ausladend aufgebaut werden. Das ist vor dem Hintergrund des enormen Kostendruckes auf dem Gebiet solcher Antriebseinheiten für kraftfahrzeugtechnischer Anwendungen nicht akzeptabel. Hinzu kommt, dass heutzutage generell Lösungen präferiert werden, die zu einer Gewichtsreduktion beitragen. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

[0009] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine derartige Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen so weiter zu entwickeln, dass eine kostengünstige und einfach aufgebaute sowie gewichtsmäßig reduzierte Ausführungsform zur Verfügung gestellt wird.

[0010] Diese technische Problemstellung wird von einer Antriebseinheit gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0011] Im Rahmen der Erfindung wird also zunächst einmal auf ein speziell ausgelegtes sowie manuell beaufschlagbares Manipulationselement zurückgegriffen. Dieses Manipulationselement befindet sich durchweg in seiner Grundposition. In der Grundposition kann das Manipulationselement den Antrieb nicht reversieren bzw. grundsätzlich nicht mit dem Antrieb wechselwirken. Dazu muss das Manipulationselement zum Reversieren des Antriebes zunächst von der Grundposition in die Eingriffposition überführt werden. Erst wenn sich das Manipulationselement in der Eingriffposition im Vergleich zum elektromotorischen Antrieb befindet, ist auch ein Reversieren des elektromotorischen Antriebes bzw. allgemein eine Wechselwirkung mit dem elektromotorischen Antrieb möglich.

[0012] Auf den speziellen Beispielfall eines Kraftfahrzeug-Schlosses und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschlosses übertragen bedeutet dies, dass bei einem Ausfall des elektromotorischen Öffnungsantriebes bzw. der elektromotorischen Öffnungsantriebseinheit und in Offenstellung gehaltener Sperrklinke das Manipulationselement zunächst von der Grundposition in die Eingriffposition überführt werden muss. Befindet sich das Manipulationselement in der Eingriffposition, so kann durch eine manuelle Beaufschlagung des Manipulationselementes in der Eingriffposition der elektromotorische Antrieb im Beispielfall reversiert werden, sodass als Folge hiervon die Sperrklinke ihre zunächst gegenüber der Drehfalle abgehobene Position verlässt und insgesamt in ihre Grundstellung überführt werden kann. Dadurch befindet sich das Kraftfahrzeug-Türschloss im Beispielfall in einer notgeschlossenen Position, in welcher ein in die Drehfalle einfahrender Schließbolzen gesichert werden kann.

[0013] Denn die Sperrklinke ist jetzt (wieder) in der Lage, in die Drehfalle rastend einfallen zu können.

[0014] Das auf diese Weise mithilfe des Manipulationselementes notgeschlossene Kraftfahrzeug-Türschloss lässt sich bei einem Ausfall des elektromotorischen Antriebes selbstverständlich wieder öffnen, beispielsweise über eine Außen- oder Innenbetätigungshebelkette. Im einfachsten Fall kann dies über einen Außentürgriff oder auch gegebenenfalls einen Schließzylinder oder ein mechanisches Manipulationselement erfolgen und vorgenommen werden.

[0015] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf Kraftfahrzeug-Schlösser und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschlösser eingeschränkt. Sondern es kann grundsätzlich jedwede der zuvor beschriebenen Antriebseinheiten für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen bei einem Ausfall des elektromotorischen Antriebes mithilfe des Manipulationselementes reversiert werden. Beispielsweise lässt sich auf diese Weise ein Fensterheberantrieb mithilfe des manuell beaufschlagbaren Manipulationselementes so beaufschlagen, dass ein beispielsweise nicht vollständig geschlossenes Fenster auf diese Weise manuell mithilfe des Manipulationselementes geschlossen wird. Auch eine beispielsweise ausgefallene Sitzverstellung kann mithilfe des manuell beaufschlagbaren Manipulationselementes soweit manuell verstellt werden, dass auf diese Weise eine zumindest mittelfristig akzeptable Sitzposition eingerichtet werden kann. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0016] Erfindungsgemäß wird das Manipulationselement manuell und gegen Federkraft von der Grundposition in die Eingriffposition überführt. Das heißt, die Beaufschlagung des Manipulationselementes erfolgt insgesamt manuell. Dabei wird darüber hinaus meistens so vorgegangen, dass das Manipulationselement zum Wechsel von der Grundposition in die Eingriffposition im Wesentlichen senkrecht zu einer vom Antrieb aufgespannten Antriebsebene bewegt wird. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass das Manipulationselement in der Grundposition von der vom Antrieb aufgespannten Antriebsebene beabstandet ist. Dadurch muss das Manipulationselement bei einer elektromotorischen Betätigung des Antriebes nicht "mitgeschleppt" werden. Der elektromotorische Antrieb kann folglich so dimensioniert werden, dass hiermit lediglich die Bewegungen des Stellelementes umgesetzt werden müssen. Das reduziert die Kosten des elektromotorischen Antriebes und auch sein Gewicht.

[0017] Das Manipulationselement ist erfindungsgemäß größtenteils zweiteilig ausgebildet und setzt sich aus einem Betätigungselement und einem Eingriffelement zusammen. Das Betätigungselement und das Eingriffelement sind erfindungsgemäß aus Kostengründen einstückig ausgelegt. Hier hat sich eine Ausprägung als einstückiges Kunststoffspritzgussteil zur Realisierung sowohl des Betätigungselementes als auch des Eingriffelementes als besonders günstig erwiesen. Hierdurch werden die Kosten niedrig gehalten und auch das Gewicht. Außerdem ist die Auslegung meistens so getroffen, dass das Betätigungselement in der Grundposition kopfseitig im Wesentlichen mit einer Abdeckung fluchtet. Dadurch lässt sich das Betätigungselement einerseits einwandfrei manipulieren und wird andererseits eine geschützte Anbringung in bzw. hinter der Abdeckung realisiert. Bei der Abdeckung kann es sich bei einem Kraftfahrzeug-Türschloss um ein Verbindungsblech zwischen Außentürblech und Innentürblech einer Kraftfahrzeugtür handeln. Betrachtet man eine Antriebseinheit als Fensterheberantrieb, so mag die Abdeckung als Innenverkleidung der Kraftfahrzeugtür ausgelegt sein.

[0018] So oder so ist das Betätigungselement meistens mit einer Betätigungsöffnung zum Eingriff für ein Manipulationswerkzeug ausgerüstet. Bei dem Manipulationswerkzeug kann es sich um einen Schraubendreher, eine Münze, einen Schlüssel etc handeln. Dabei wird das Manipulationselement erfindungsgemäß zum Übergang von der Grundposition in die Eingriffposition durch Druck gegen die Kraft einer Feder beaufschlagt. Demgegenüber korrespondiert das eigentliche Reversieren mithilfe des manuell beaufschlagbaren Manipulationselementes dazu, dass das Manipulationselement mithilfe des betreffenden Manipulationswerkzeuges in Rotationen versetzt wird. Das Reversieren erfolgt dabei in der Eingriffposition gegen die Kraft der Feder. Sobald der erforderliche Druck wegfällt, nimmt das Manipulationselement erneut seine Grundposition ein. Die Feder sorgt also für eine Rückstellbewegung des Manipulationselementes von seiner Eingriffposition in die Grundposition, sobald die beaufschlagende Kraft wegfällt.

[0019] Zu diesem Zweck handelt es sich bei dem Eingriffelement erfindungsgemäß um ein mit einem Schneckenrad des Antriebes in Eingriff bringbares Ritzel. Das heißt, der elektromotorische Antrieb setzt sich erfindungsgemäß aus einem Elektromotor und einer auf seiner Abtriebswelle angeordneten Abtriebsschnecke zusammen. Die Abtriebsschnecke kämmt mit dem Schneckenrad. Bei einem Ausfall des elektromotorischen Antriebes kann nun das Eingriffelement mit dem dort ausgebildeten Ritzel in Eingriff mit dem Schneckenrad gebracht werden. Dadurch lässt sich der elektromotorische Antrieb bzw. das von ihm beaufschlagte Stellelement mithilfe des Manipulationselementes bewegen, und zwar zumindest reversieren, und zwar unabhängig vom Elektromotor.

[0020] Das Eingriffelement stützt sich im Allgemeinen mithilfe der Feder gegenüber einer Grundplatte ab. Zwischen der Grundplatte und der zuvor bereits angesprochenen Abdeckung ist die Antriebseinheit angeordnet und wird folgerichtig geschützt zwischen der Grundplatte und der Abdeckung aufgenommen. Die Feder sorgt nun dafür, dass das Manipulationselement manuell gegen die Federkraft von der Grundposition in die Eingriffposition überführt wird. Sobald also das Manipulationselement nicht mithilfe des Manipulationswerkzeuges in der Eingriffposition gegen die Kraft der Feder gehalten wird, kehrt das Manipulationselement automatisch in die Grundposition zurück.

[0021] Damit es in diesem Zusammenhang zu einer einwandfreien Funktionsweise und nicht zu Verkantungen kommt, ist zusätzlich eine Führung für das Betätigungselement und folglich das Manipulationselement insgesamt vorgesehen. Diese Führung findet sich im Allgemeinen in oder an der Abdeckung. Außerdem ist die Auslegung meistens so getroffen, dass das Eingriffelement in der Grundposition des Manipulationselementes fußseitig an der Führung anliegt. Dementsprechend übernimmt die Führung eine zweifache Funktion. Einerseits sorgt sie für die einwandfreie Bewegung des Manipulationselementes von der Grundposition in die Eingriffposition und zurück. Das erfolgt regelmäßig linear entlang der Führung. Außerdem und andererseits sorgt die Führung mit dem in der Grundposition fußseitig an der Führung anliegenden Eingriffelement dafür, dass die das Eingriffelement beaufschlagende Feder das Manipulationselement nur soweit in die Grundposition beaufschlagt, dass das Betätigungselement in der besagten Grundposition kopfseitig im Wesentlichen mit der Abdeckung fluchtet und auch fluchten kann. Das heißt, die Führung fungiert zugleich als Anschlag für das Manipulationselement in der Grundposition.

[0022] Im Ergebnis wird eine Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen zur Verfügung gestellt, welche auch bei einem insbesondere funktionsbedingten Ausfall zumindest ein Reversieren auf manuellem Wege ermöglicht. Dazu muss das mithilfe eines Manipulationswerkzeuges beaufschlagbare Manipulationselement zunächst von seiner Grundposition in die Eingriffposition überführt werden. Ohne Beaufschlagung geht das Manipulationselement von der Eingriffposition wieder in die Grundposition über, sodass eine in diesem Zusammenhang obligatorische Öffnung in der Abdeckung von dem Betätigungselement verschlossen wird und Verschmutzungen vermieden werden. Außerdem stellt das in der Grundposition befindliche Manipulationselement sicher, dass der elektromotorische Antrieb nicht unnötig belastet wird. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0023] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; Es zeigen:

Fig. 1

Die erfindungsgemäße Antriebseinheit in Gestalt eines elektromotorischen Öffnungsantriebes als Bestandteil eines Kraftfahrzeug-Türschlosses,

Fig. 2

Eine Innenansicht des Kraftfahrzeug-Türschlosses nach Fig. 1 und

Fig. 3

Einen schematischen Schnitt durch den Gegenstand nach der Fig. 1 entlang der Linie A-A.

[0024] In den Figuren ist eine Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen dargestellt. Konkret und nicht einschränkend geht es um eine elektromotorische Öffnungsantriebseinheit als Bestandteil eines Kraftfahrzeug-Türschlosses, welches in eine in der Fig. 1 dargestellte Kraftfahrzeugtür 1 eingebaut ist. Tatsächlich ist die Kraftfahrzeugtür 1 mit einem Außenblech bzw. Außentürblech 1a und einem hierzu überwiegend parallel verlaufenden Innenblech bzw. Innentürblech 1b ausgerüstet. Beide Bleche 1a, 1b sind stirnseitig der Kraftfahrzeugtür 1 durch ein Verbindungsblech 1c miteinander gekoppelt. Das in der Fig. 1 dargestellte Kraftfahrzeug-Türschloss ist nun an das Verbindungsblech 1c angeschlossen bzw. mit diesem gekoppelt und erstreckt sich in bekannter Art und Weise in einen Hohlraum zwischen dem Außenblech 1a und dem Innenblech 1b. Bei geöffneter Kraftfahrzeugtür 1 wird der Blick auf das Verbindungsblech 1c und das daran angebrachte Kraftfahrzeug-Türschloss freigegeben.

[0025] Im Detail ist zu diesem Zweck im Ausführungsbeispiel ein L-förmiger Schlosskasten 2 realisiert. Außerdem ein Schlossgehäuse 11. Der Schlosskasten 2 und das Schlossgehäuse 11 sind mechanisch miteinander verbunden und stellen insgesamt eine Einhausung 2, 11 für ein insbesondere in der Fig. 2 zu erkennendes Gesperre 3, 4 als wesentlicher Bestandteil des Kraftfahrzeug-Türschlosses zur Verfügung. Das Gesperre 3, 4 setzt sich aus einer Drehfalle 3 und einer Sperrklinke 4 zusammen.

[0026] In der Fig. 1 erkennt man von dem Gesperre 3, 4 die Drehfalle 3 in einem Öffnungsmaul 5 im Schlosskasten 2. Tatsächlich sind die Drehfalle 3 und auch die Sperrklinke 4 beabstandet voneinander gemeinsam am längeren L-Schenkel 2a des L-förmigen Schlosskastens 2 gelagert, und zwar um jeweils voneinander beabstandete Drehachsen. Der kürzere L-Schenkel 2b des L-förmigen Schlosskastens 2 dient primär zur Versteifung des Schlosskastens 2.

[0027] Bei dem in der Fig. 1 dargestellten Kraftfahrzeug-Türschloss mit dem Gesperre 3, 4 aus dem Wesentlichen Drehfalle 3 und Sperrklinke 4 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um ein elektrisch betätigbares Schloss. Zu diesem Zweck ist ein elektromotorischer Antrieb 6, 7, 8 vorgesehen. Der elektromotorische Antrieb 6, 7, 8 dient nach dem Ausführungsbeispiel primär zum Öffnen des Gesperres 3, 4 bzw. allgemein zur Beaufschlagung eines Stellelementes 4. Bei dem Stellelement 4 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um die Sperrklinke 4.

[0028] Zum Öffnen des Gesperres 3, 4 bzw. zur Beaufschlagung des Stellelementes 4 reicht es aus, wenn ein Öffnungswunsch eines Bedieners sensorisch erfasst und in eine entsprechende Beaufschlagung eines Elektromotors 6 als Bestandteil des elektromotorischen Antriebes 6, 7, 8 mündet. Dazu ist im Detail der Elektromotor 6 als Bestandteil des elektromotorischen Antriebes 6, 7, 8 ausgerüstet. Der Elektromotor 6 verfügt über eine auf seiner Abtriebswelle angeordnete Abtriebsschnecke 7. Die Abtriebsschnecke 7 kämmt mit einem Schneckenrad 8. Das Schneckenrad 8 kann folglich in der Fig. 2 angedeutete Rotationen im Gegenuhrzeigersinn und Uhrzeigersinn um seine Achse 9 vollführen.

[0029] Je nach Drehrichtung des Elektromotors 6 und folglich dessen Abtriebswelle und der darauf angebrachten Abtriebsschnecke 7 kann das Schneckenrad 8 die in der Fig. 2 angedeuteten Rotationen vollführen. Zum elektrischen Öffnen des Gesperres 3, 4 wird das Schneckenrad 8 um seine Drehachse 9 im in der Fig. 2 angedeuteten Gegenuhrzeigersinn beaufschlagt. Als Folge hiervon arbeitet der elektromotorische Antrieb 6, 7, 8 auf die Sperrklinke 4 als Stellelement, welche von ihrem Eingriff mit der Drehfalle 3 durch einen am Schneckenrad 8 vorgesehenen Zapfen 10 abgehoben wird. Dadurch verlässt die Drehfalle 3 ihre in der Fig. 2 angedeutete Schließposition und kann federunterstützt im Uhrzeigersinn um ihre Achse aufschwenken und einen zuvor gefangenen Schließbolzen 12 freigeben. Der Schließbolzen 12 bewegt sich über das Öffnungsmaul 5 hindurch von dem Kraftfahrzeug-Türschloss weg, sodass die Kraftfahrzeugtür 1 geöffnet werden kann.

[0030] Zusätzlich und erfindungswesentlich ist dann noch ein manuell beaufschlagbares Manipulationselement 13, 14 realisiert, dessen Detailaufbau insbesondere Gegenstand der Fig. 3 ist. Das Manipulationselement 13, 14 ist größtenteils zweiteilig mit einem Betätigungselement 13 und einem Eingriffelement 14 ausgebildet.

[0031] Nach dem Ausführungsbeispiel sind das Betätigungselement 13 und das Eingriffelement 14 als einstückiges Kunststoffspritzgussteil ausgelegt. Man erkennt, dass das Manipulationselement 13, 14 in eine Öffnung 15 in einer Abdeckung 1c eingelassen ist. Bei der Abdeckung 1c handelt es sich nicht einschränkend nach dem Ausführungsbeispiel um das Verbindungsblech 1c, welches das Außenblech 1a und das Innenblech 1b der Kraftfahrzeugtür 1 miteinander verbindet.

[0032] Das Manipulationselement 13, 14 ist zumindest in seiner Eingriffposition mit dem Antrieb 6, 7, 8 zu dessen Reversieren eingerichtet. Das heißt, sobald sich das Manipulationselement 13, 14 in seiner in der Fig. 3 gestrichelt dargestellten Eingriffposition befindet, kann der Antrieb 6, 7, 8 manuell und mechanisch mithilfe des Manipulationselementes 13, 14 reversiert werden. Das ist typischerweise dann der Fall, wenn es zu einem funktionsbedingten Ausfall des elektromotorischen Antriebes 6, 7, 8 kommt. Hierzu kann der Wegfall der elektrischen Energieversorgung korrespondieren. Zu diesem Zweck verfügt das Betätigungselement 13 bzw. das Manipulationselement 13, 14 über eine Betätigungsöffnung 16 zum Eingriff für ein Manipulationswerkzeug. Bei dem Manipulationswerkzeug mag es sich um einen Schraubendreher, einen Schlüssel, eine Münze etc. handeln.

[0033] Damit das Manipulationselement 13, 14 den Antrieb 6, 7, 8 reversieren kann, muss das Manipulationselement 13, 14 erfindungsgemäß zunächst von seiner in der Fig. 3 durchgezogen dargestellten Grundposition in die gestrichelt wiedergegebene Eingriffposition überführt werden. Das erfolgt manuell und gegen die Kraft einer Feder 17. Zu diesem Zweck stützt sich die fragliche Feder 17 zwischen dem Eingriffelement 14 als Bestandteil des Manipulationselementes 13, 14 einerseits und einer Grundplatte 18 andererseits ab. Tatsächlich ist die Auslegung so getroffen, dass die dargestellte Antriebseinheit bzw. das Kraftfahrzeug-Türschloss insgesamt zwischen dem Verbindungsblech bzw. der Abdeckung 1c und der fraglichen Grundplatte 18 im Innern der Kraftfahrzeugtür 1 gehalten und geschützt aufgenommen wird.

[0034] Um das Manipulationselement 13, 14 zum Wechsel von der durchgezogen dargestellten Grundposition in der Fig. 3 in die gestrichelt wiedergegebene Eingriffposition zu überführen, wird das Manipulationselement 13, 14 im Wesentlichen senkrecht zu einer vom Antrieb 6, 7, 8 aufgespannten Antriebsebene E bewegt. Tatsächlich wird die fragliche Antriebsebene E nach dem Ausführungsbeispiel primär von dem Schneckenrad 8 als Bestandteil des elektromotorischen Antriebes 6, 7, 8 aufgespannt und vorgegeben. Die Bewegung von der Grundposition in die Eingriffposition erfolgt nun senkrecht zu dieser Antriebsebene E. Dazu verfügt das Manipulationselement 13, 14 über eine Führung 19. Bei der Führung 19 handelt es sich um eine Linearführung. Außerdem ist die Führung 19 an die Abdeckung bzw. das Verbindungsblech 1c angeschlossen und definiert die zuvor bereits angesprochene Öffnung 15 für das Betätigungselement 13 als Bestandteil des Manipulationselementes 13, 14.

[0035] Anhand der Fig. 3 erkennt man, dass das Betätigungselement 13 bzw. das Manipulationselement 13, 14 insgesamt in der durchgezogen dargestellten Grundposition kopfseitig im Wesentlichen mit der Abdeckung 1c fluchtet.

[0036] Gleichwohl ist die Betätigungsöffnung 16 in dem Betätigungselement 13 von außen her zugänglich, sodass das fragliche Manipulationswerkzeug an dieser Stelle angesetzt werden kann. Um nun das Manipulationselement 13, 14 von der durchgezogen dargestellten Grundposition in die gestrichelt wiedergegebene Eingriffposition zu überführen, wird das Manipulationselement 13, 14 in der dargestellten Pfeilrichtung durch Druck bzw. eine Kraft F beaufschlagt, und zwar gegen die Kraft der Feder 17. Sobald das Manipulationselement 13, 14 die gestrichelt dargestellte Eingriffposition erreicht hat, führt eine Drehung des Manipulationselementes 13, 14 dazu, dass als Folge hiervon auch das Schneckenrad 8 gedreht wird. Die Kraft F muss hierbei beibehalten werden. Sobald die Kraft F wegfällt, sorgt die Feder 17 dafür, dass das Manipulationselement 13, 14 von der Eingriffposition in die Grundposition zurückgestellt wird.

[0037] Auf diese Weise lässt sich das Schneckenrad 8 auch dann bewegen, wenn beispielsweise der Elektromotor 6 ausgefallen ist. Eine zuvor in beispielsweise abgehobenem Zustand verbliebene Sperrklinke 4 kann folglich unter Reversieren des elektromotorischen Antriebes 6, 7, 8 in seine Grundstellung überführt werden, in welcher die Sperrklinke bzw. das Stellelement 4 rastend in die in Schließposition bewegte Drehfalle 3 einfällt und auch einfallen kann.

[0038] Tatsächlich arbeitet im Beispielfall das Schneckenrad 8 über einen Nocken 20 oder den Zapfen 10 auf das Stellelement bzw. die Sperrklinke 4 derart, dass sie die in der Fig. 2 dargestellte Schließposition wieder einnehmen kann, wenn beispielsweise zuvor der elektromotorische Antrieb 6, 7, 8 in der strichpunktiert dargestellten Position der Sperrklinke 4 stehen geblieben ist. Auf diese Weise wird die gewünschte Notschließung erreicht.

[0039] Im Detail ist dazu das Eingriffelement 14 mit einem Ritzel 21 ausgerüstet, welches in der Eingriffposition des Manipulationselementes 13, 14 mit einer außenseitigen Verzahnung des Schneckenrades 8 kämmt. In diese außenseitige Verzahnung des Schneckenrades 8 greift bei einer motorischen Beaufschlagung des Schneckenrades 8 mithilfe des Elektromotors 6 bzw. der Abtriebsschnecke 7 auf seiner Abtriebswelle die fragliche Abtriebsschnecke 7 ein. Außerdem erkennt man, dass das fragliche Eingriffelement 14 in der Grundposition entsprechend der Fig. 3 fußseitig an der Führung 19 anliegt.

[0040] Die Führung 19 sorgt folglich nicht nur für eine lineare Führung des Manipulationselementes 13, 14 bzw. des Betätigungselementes 13, sondern fungiert zugleich als Anschlag für das Eingriffelement 14 bei Einnahme der Grundposition. Dazu ist die Führung 19 mit einer solchen Länge L ausgerüstet, dass das Betätigungselement 13 in der durchgezogenen dargestellten Grundposition kopfseitig im Wesentlichen mit der Abdeckung 1c fluchtet. Die fragliche Grundposition wird automatisch dann eingenommen, wenn das Manipulationselement 13, 14 nicht (mehr) mit dem Manipulationswerkzeug unter Anwendung der Kraft F beaufschlagt wird. Dadurch ist sichergestellt, dass die in der Abdeckung bzw. dem Verbindungsblech 1c vorhandene Öffnung 15 regelmäßig verschlossen ist, sodass in den Zwischenraum zwischen der Abdeckung 1c und der Grundplatte 18 kein Schmutz oder Wasser eindringen kann. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Bezugszeichenliste

1	Kraftfahrzeugtür	1a	Außenblech/Außentürblech
		1b	Innenblech/Innentürblech
		1c	Verbindungsblech/Abdeckung
2	Schlosskasten	2a	L-Schenkel	2, 11	Einhausung
		2b	kurzer L-Schenkel
3	Drehfalle			3, 4	Gesperre
4	Sperrklinke / Stellelement
5	Öffnungsmaul
6	Elektromotor			6, 7, 8	elektro-motorischer Antrieb
7	Abtriebsschnecke
8	Schneckenrad
9	Achse
10	Zapfen
11	Schlossgehäuse
12	Schließbolzen
13	Betätigungselement			13, 14	Manipulations-element
14	Eingriffelement
15	Öffnung
16	Betätigungsöffnung
17	Feder
18	Grundplatte
19	Führung
20	Nocken
21	Ritzel
E	Antriebsebene
L	Länge
F	Kraft

Ansprüche

1. Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere elektromotorische Öffnungsantriebseinheit als Bestandteil eines Kraftfahrzeug-Schlosses, vorzugsweise Kraftfahrzeug-Türschlosses, mit einem elektromotorischen Antrieb (6, 7, 8) zur Beaufschlagung eines Stellelementes (4), und mit einem manuell beaufschlagbaren Manipulationselement (13, 14), welches zumindest in Eingriffposition mit dem elektromotorischen Antrieb (6, 7, 8) zu seinem Reversieren eingerichtet ist, wobei das Manipulationselement (13, 14) größtenteils zweiteilig mit einem Betätigungselement (13) und einem Eingriffelement (14) ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (13) und das Eingriffelement (14) als einstückiges Kunststoffspritzgussteil ausgelegt sind, wobei das Eingriffelement (14) ein mit einem Schneckenrad (8) des elektromotorischen Antriebes (6, 7, 8) in Eingriff bringbares Ritzel (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Manipulationselement (13, 14) zum Reversieren des elektromotorischen Antriebes (6, 7, 8) zunächst von einer Grundposition in die Eingriffposition überführt werden muss, wobei das Manipulationselement (13, 14) manuell gegen eine Federkraft von der Grundposition in die Eingriffposition überführt wird, wobei sobald das Manipulationselement (13, 14) die Eingriffposition erreicht hat, eine Drehung des Manipulationselementes (13, 14) dazu führt, dass als Folge hiervon auch das Schneckenrad (8) gedreht wird.

2. Antriebseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Manipulationselement (13, 14) zum Wechsel von der Grundposition in die Eingriffposition im Wesentlichen senkrecht im Vergleich zu einer vom elektromotorischen Antrieb (6, 7, 8) aufgespannten Antriebsebene (E) bewegt wird.

3. Antriebseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) in der Grundposition des Manipulationselementes (13, 14) kopfseitig im Wesentlichen mit einer Abdeckung (1c) fluchtet.

4. Antriebseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) mit einer Betätigungsöffnung (16) zum Eingriff für ein Manipulationswerkzeug ausgerüstet ist.

5. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Eingriffelement (14) mittels einer Feder (17) gegenüber einer Grundplatte (18) abstützt.

6. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung (19) für das Manipulationselement (13, 14) vorgesehen ist.

7. Antriebseinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffelement (14) in der Grundposition fußseitig an der Führung (19) anliegt.

Claims

1. Drive unit for motor vehicle applications, in particular an electromotive opening drive unit as part of a motor vehicle latch, preferably a motor vehicle door latch, comprising an electromotive drive (6, 7, 8) for acting upon a control member (4), and comprising a manipulation element (13, 14) which can be acted upon manually and which, at least in the engaged position with the electromotive drive (6, 7, 8), is set up to reverse said drive, the manipulation element (13, 14) being designed largely in two parts, with an operation element (13) and an engagement element (14), the operation element (13) and the engagement element (14) being designed as a one-piece plastics injection molded part, the engagement element (14) having a pinion (21) which can be engaged with a worm wheel (8) of the electromotive drive (6, 7, 8), characterized in that the manipulation element (13, 14) for reversing the electromotive drive (6, 7, 8) must first be transferred from a basic position into the engaged position, the manipulation element (13, 14) being manually transferred from the basic position into the engaged position against a spring force,
a rotation of the manipulation element (13, 14) leading to the worm wheel (8) also being rotated as a result as soon as the manipulation element (13, 14) has reached the engaged position.

2. Drive unit according to claim 1, characterized in that the manipulation element (13, 14) is moved substantially perpendicularly in relation to a drive plane (E) spanned by the electromotive drive (6, 7, 8) to change from the basic position into the engaged position.

3. Drive unit according to claim 1, characterized in that the operation element (13), in the basic position of the manipulation element (13, 14), is substantially flush with a cover (1c) on the head side.

4. Drive unit according to claim 1, characterized in that the operation element (13) is equipped with an operation opening (16) for engaging a manipulation tool.

5. Drive unit according to any of claims 1 to 4, characterized in that the engagement element (14) is supported by means of a spring (17) with respect to a base plate (18).

6. Drive unit according to any of claims 1 to 5, characterized in that a guide (19) is provided for the manipulation element (13, 14).

7. Drive unit according to claim 6, characterized in that the engagement element (14) bears against the guide (19) on the foot side in the basic position.

Revendications

1. Unité d'entraînement destinée à des applications pour véhicule automobile, en particulier unité d'entraînement d'ouverture à moteur électrique faisant partie d'une serrure de véhicule automobile, de préférence d'une serrure de porte de véhicule automobile, comportant un entraînement à moteur électrique (6, 7, 8) pour la sollicitation d'un élément de réglage (4), et comportant un élément de manipulation (13, 14) pouvant être sollicité manuellement, lequel élément de manipulation est aménagé au moins dans une position de mise en prise avec l'entraînement à moteur électrique (6, 7, 8) pour son inversion, l'élément de manipulation (13, 14) étant formé en grande partie de deux parties avec un élément d'actionnement (13) et un élément de mise en prise (14), l'élément d'actionnement (13) et l'élément de mise en prise (14) étant réalisés sous la forme d'une pièce moulée par injection en matière plastique d'un seul tenant, l'élément de mise en prise (14) présentant un pignon (21) pouvant être mis en prise avec une roue à vis sans fin (8) de l'entraînement à moteur électrique (6, 7, 8), caractérisée en ce que l'élément de manipulation (13, 14) doit d'abord être transféré d'une position de base à la position de mise en prise pour l'inversion de l'entraînement à moteur électrique (6, 7, 8), l'élément de manipulation (13, 14) étant transféré manuellement de la position de base à la position de mise en prise contre une force de ressort,
dans laquelle, dès que l'élément de manipulation (13, 14) a atteint la position de mise en prise, une rotation de l'élément de manipulation (13, 14) amène par conséquent la rotation de la roue à vis sans fin (8).

2. Unité d'entraînement selon la revendication 1, caractérisée en ce que, pour le passage de la position de base à la position de mise en prise, l'élément de manipulation (13, 14) est déplacé sensiblement perpendiculairement par rapport à un plan d'entraînement (E) défini par l'entraînement à moteur électrique (6, 7, 8).

3. Unité d'entraînement selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (13) est sensiblement aligné avec un recouvrement (1c) du côté de la tête dans la position de base de l'élément de manipulation (13, 14).

4. Unité d'entraînement selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (13) est équipé d'une ouverture d'actionnement (16) pour la mise en prise d'un outil de manipulation.

5. Unité d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément de mise en prise (14) s'appuie au moyen d'un ressort (17) contre une plaque de base (18).

6. Unité d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'un guidage (19) est prévu pour l'élément de manipulation (13, 14).

7. Unité d'entraînement selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'élément de mise en prise (14) repose sur le guidage (19) du côté du pied dans la position de base.

Zeichnung