[0001] Die Erfindung betrifft ein Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe für ein Spielfahrzeug. Ferner
betrifft die Erfindung ein Spielfahrzeug mit einem derartigen Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe.
[0002] Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe sind zur Übertragung einer Drehbewegung in eine Hubbewegung
in vielfacher Ausführung in verschiedenen Branchen des Maschinenbaus vorbekannt.
[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe derart
weiterzubilden, dass mit einem einzigen Betätigungselement insbesondere mehrere voneinander
beabstandete, an der Hubkomponente anbringbare Funktionskomponenten hubverlagerbar
sind, wobei das Umlenkgetriebe herstellungstechnisch einfach sein soll.
[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe mit den
im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0006] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass es vorteilhaft ist, eine Drehbewegung zunächst
in eine Lateralbewegung umzusetzen, die dann über eine Kulisse in eine Hubbewegung
umgesetzt werden kann. Durch die Kulisse wird eine Führungsstabilität der beteiligten
Getriebekomponenten erreicht. Es ergibt sich eine trotz der beweglichen Teile robuste
Getriebemechanik, die insbesondere ausschließlich mit Kunststoff-Komponenten ausgeführt
werden kann. Bei der lateral verlagerbaren Getriebe-Komponente kann es sich um eine
zusätzlich zur Hubkomponente vorhandene Komponente des Umlenkgetriebes handeln. Alternativ
ist es möglich, dass die Hubkomponente sowohl lateral- als auch hubverlagerbar ausgebildet
ist, also über die Dreh-Getriebekomponente schräg verlagert wird. In diesem Fall stellt
die Hubkomponente selbst die lateral verlagerbare Getriebe-Komponente dar.
[0007] Eine Kulissen-Übertragungskomponente, die eine Lateralbewegung durchführt, sowie
eine ausschließlich parallel zur Hubrichtung verlagerbare Hubkomponente nach Anspruch
2 ergeben einfach lagerbare Getriebekomponente. Die Kulissen-Übertragungskomponente
kann ausschließlich lateral in der Bewegungsebene, auf der die Hubrichtung senkrecht
steht, verlagerbar sein.
[0008] Ein Zahngetriebe nach Anspruch 3 ermöglicht eine einfache Übertragung der Drehbewegung
der Dreh-Getriebekomponente in die Lateralbewegung. Das Zahngetriebe kann mit einer
Geradverzahnung ausgeführt sein.
[0009] Eine Kulissenausführung nach Anspruch 4 hat sich bewährt. Die Kulisse kann mehr als
einen Kulissenbolzen und entsprechend mehr als eine Kulissenführung aufweisen. Die
Kulisse kann genau zwei Kulissenbolzen und zwei zugeordnete Kulissenführungen aufweisen.
Auch eine größere Anzahl von Kulissenbolzen und zugeordneten Kulissenführungen, zum
Beispiel vier Kulissenbolzen und vier zugeordnete Kulissenführungen, ist möglich.
[0010] Eine Zuordnung der Kulissenkomponente nach Anspruch 5 hat sich bewährt. Soweit die
Kulisse mehr als einen Kulissenbolzen und entsprechend mehr als eine zugeordnete Kulissenführung
aufweist, kann auch eine gemischte Ausführung zum Einsatz kommen, bei der die zugeordneten
Kulissen-Komponenten jeweils mindestens einen Kulissenbolzen und gleichzeitig jeweils
mindestens eine Kulissenführung aufweisen, die dann den jeweiligen Gegenstücken (Kulissenführung/Kulissenbolzen)
einer weiteren Kulissen-Komponente zugeordnet sind.
[0011] Die Vorteile eines Spielfahrzeugs nach Anspruch 6 entsprechen denen, die vorstehend
unter Bezugnahme auf das Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe bereits erläutert wurden. Bei der
Funktionskomponente kann es sich um eine Kehrbürste handeln. Das Spielfahrzeug kann
mehrere Funktionskomponenten und insbesondere mehrere verschiedene Funktionskomponenten
aufweisen.
[0012] Die genannten Vorteile kommen beim Spielfahrzeug nach Anspruch 7 besonders zum Tragen.
[0013] Alle Komponenten des Dreh-/Hub-Umlenkgetriebes und auch alle Komponenten eines hiermit
ausgerüsteten Spielfahrzeugs können aus Kunststoff ausgeführt sein.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische und teilweise innere Details preisgebende Ansicht eines Spielfahrzeugs,
ausgeführt als Straßenkehrmaschine;
- Fig. 2
- vergrößert und in einem Axialschnitt ein Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe, ausgeführt aus
Kunststoff-Komponenten, für das Spielfahrzeug nach Fig. 1, dargestellt in einer maximal
angehobenen Hubstellung einer Hubkomponente, die als Träger-komponente für Kehr-Funktionskomponenten
des Spielfahr-zeugs dient;
- Fig. 3
- in einer zu Fig. 2 ähnlichen Darstellung das Umlenkgetriebe mit der Hubkomponente
in einer Zwischen-Hubstellung;
- Fig. 4
- in einer zu Fig. 2 ähnlichen Darstellung das Umlenkgetriebe mit der Hubkomponente
in einer maximal abgesenkten Hub-stellung; und
- Fig. 5
- perspektivisch und vergrößert eine Kulissen-Übertragungs-komponente des Umlenkgetriebes.
[0015] Ein Spielfahrzeug 1 ist als Straßenkehrmaschine ausgeführt und hat eine Mehrzahl
von Funktionskomponenten, zu denen Kehrbürsten gehören, von denen in der Fig. 1 eine
Kehrbürste 2 dargestellt ist. Die Funktionskomponenten sind getragen von einer zweiteiligen
Hubkomponente 3, deren beide Teile in der Fig. 1 mit 3a und 3b bezeichnet sind.
[0016] Zur Hubverlagerung der Hubkomponente 3 dient ein Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe 4, dessen
Hauptkomponenten in den Figuren 2 bis 4 dargestellt sind.
[0017] Fig. 2 zeigt das Umlenkgetriebe mit der Hubkomponente 3 beziehungsweise 3a in maximal
angehobener Hubstellung.
[0018] Das Umlenkgetriebe 4 hat zur Betätigung eine Dreh-Getriebekomponente 5, deren eines
Ende als Betätigungs-Drehknopf 6 und deren gegenüberliegendes Ende als Verzahnung
7 ausgeführt ist. Die Dreh-Getriebekomponente 5 ist insgesamt in Form eines Bolzens
mit einer Längsachse gestaltet, die mit einer Drehachse 8 der Dreh-Getriebekomponente
6 zusammenfällt.
[0019] Die Dreh-Getriebekomponente 5 ist axial an einem Rahmen 9 des Spielfahrzeugs 1 gelagert.
[0020] Zur Vermittlung der Drehbewegung der Dreh-Getriebekomponente 5 in eine Hubverlagerung
der Hubkomponente 3 längs einer Hubrichtung 10, die in den Figuren 2 bis 4 vertikal
verläuft, dient eine Kulissen-Übertragungskomponente 11, wie insgesamt in der Fig.
5 dargestellt ist. Die Hubkomponente 3 ist ausschließlich in der Hubrichtung 10 verlagerbar.
Diese Verlagerung längs der Hubrichtung 10 ist am Rahmen 9 geführt.
[0021] Die Kulissen-Übertragungskomponente 11 umfasst insgesamt vier schrägverlaufende Kulissenführungen
12, von denen zwei Kulissenführungen, die in der Fig. 5 mit 12a bezeichnet sind, den
Hubkomponenten-Teil 3a und zwei weitere Kulissenführungen 12, die in der Figur 5 mit
12b bezeichnet sind, dem anderen Hubkomponenten-Teil 12b zugeordnet sind. Eine Bewegungsbahn
der Kulissenführungen 12 verläuft also schräg zur Hubrichtung 10.
[0022] Die Kulissen-Übertragungskomponente 11 ist lateral in einer in den Figuren 2 bis
4 horizontalen Bewegungsrichtung 13 in einer Bewegungsebene, auf der die Hubrichtung
10 senkrecht steht, geführt zum Rahmen 9 verlagerbar. Diese Verlagerung wird angetrieben
über ein Zahngetriebe 14, welches auf Seiten der Kulissen-Übertragungskomponente 11
eine Verzahnung 15 in einem Langloch 16 der Übertragungskomponenten 11 hat. Mit der
Verzahnung 15 kämmt die Verzahnung 7 der Dreh-Getriebekomponente 5. Das Zahngetriebe
14 hat eine Geradverzahnung.
[0023] Die Verzahnung 15 ist einseitig in einer Innenwand des Langlochs 16 ausgeführt, nämlich
an der Innenwand, die dem Betrachter der Fig. 5 zugewandt ist. Die gegenüberliegende
Innenwand des Langlochs 16 hat keine Verzahnungen, sondern ist glatt ausgeführt.
[0024] Mit den Kulissenführungen 12 (12a, 12b) wirken jeweils zugeordnete Kulissenbolzen
17 zusammen, die fest jeweils mit einem Teil 3a, 3b der Hubkomponente 3 verbunden
sind. Die beiden in den Figuren 2 bis 4 dargestellten Kulissenbolzen 17 sind fest
mit dem Hubkomponenten-Teil 3a verbunden.
[0025] Zur Hubverlagerung der Funktionskomponenten des Spielfahrzeugs 1, also insbesondere
der Kehrbürsten, beispielsweise zum Absenken der Kehrbürsten aus der in der Figur
1 dargestellten, angehobenen Stellung, wird der Betätigungsknopf 6 um die Drehachse
8 gedreht. Über das Zahngetriebe 14 wird diese Drehbewegung in eine Lateralbewegung
der Kulissen-Übertragungskomponente 11 längs der Bewegungsrichtung 13 in der Fig.
2 nach rechts übertragen. Über die Kulisse mit den Kulissenführungen 12 und dem Kulissenbolzen
17 wird diese Lateralbewegung der Kulissen-Übertragungskomponente 11 in eine Hubbewegung
der Hubkomponente 3 längs der Hubrichtung 10 in der Fig. 2 nach unten überführt. Eine
Bewegungsbahn der Kulisse 12, 17 verläuft dabei schräg zur Hubrichtung 10.
[0026] Fig. 3 zeigt eine Zwischenposition mit teilweise abgesenkter Hubkomponente 3 (3a).
[0027] Fig. 4 zeigt die Situation mit maximal abgesenkter Hubkomponente 3, 3a, bei der die
Funktionskomponenten 2 so weit abgesenkt sind, dass sie mit der Fahrbahnoberfläche
des Spielfahrzeugs 1 in Kontakt kommen. Über eine Reibschluss-Mechanik, die derjenigen
entspricht, die für eine Heuwende-Baugruppe beschrieben ist, in der
EP 2 476 469 B1, werden in der abgesenkten Stellung der Hubkomponente 3 nach Fig. 4 die Kehrbürsten
2 zur Rotation um deren Hochachsen angetrieben.
[0028] Die Komponenten des Dreh-/Hub-Umlenkgetriebes 4 sind als Kunststoff-Komponenten ausgeführt.
Dies gilt insbesondere auch für die Kulissenbolzen 17.
[0029] Das Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe 4 weist insgesamt drei Komponenten auf, nämlich die
Dreh-Getriebekomponente 5, die Kulissen-Übertragungskomponente 11 und die Hubkomponente
3.
[0030] Die Komponenten des Spielfahrzeugs 1 sind als Kunststoffkomponenten ausgeführt, die
insbesondere mittels Spritzguss herstellbar sind.
1. Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe (4), ausgeführt aus Kunststoff-Komponenten, für ein Spielfahrzeug
(1)
- mit einer axial rahmenfest lagerbaren, um eine Drehachse (8) drehbaren Dreh-Getriebekomponente
(5),
- mit einer dieser gegenüber über eine Kulisse (12, 17), deren Bewegungsbahn schräg
zu einer Hubrichtung (10) verläuft, verlagerbaren Hubkomponente (3, 3a, 3b),
- mit einem Zahngetriebe (14) zum Übertragen einer Drehbewegung der Dreh-Getriebekomponente
(5) in eine Lateralbewegung einer Getriebe-Komponente (11) in einer Bewegungsrichtung
(13) in einer Bewegungsebene, auf der die Hubrichtung (10) senkrecht steht.
2. Umlenkgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubkomponente (3, 3a, 3b) ausschließlich parallel zur Hubrichtung (10) verlagerbar
ist, wobei das Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe (4) eine lateral in der Bewegungsrichtung
(13) in der Bewegungsebene, auf der die Hubrichtung (10) senkrecht steht, verlagerbare
Kulissen-Übertragungskomponente (11) aufweist.
3. Umlenkgetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahngetriebe (14) ein verzahntes Langloch (16) in der Hubkomponente (3) und/oder
in der Kulissen-Übertragungskomponente (11) aufweist.
4. Umlenkgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (12, 17) mindestens einen Kulissenbolzen (17) und eine schräg verlaufende
Kulissenführung (12) zur Führung des Kulissenbolzens (17) aufweist.
5. Umlenkgetriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kulissenbolzen (17) Teil der Hubkomponente (3) ist, wobei die
zugeordnete Kulissenführung (2) Teil der Kulissen-Übertragungskomponente (11) ist.
6. Spielfahrzeug mit einem Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe (4) nach einem der Ansprüche 1 bis
5 und mit mindestens einer über das Dreh-/Hub-Umlenkgetriebe (4) hubverlagerbaren
Funktionskomponente (2), die mit der Hubkomponente (3) verbunden ist.
7. Spielfahrzeug nach Anspruch 6, ausgeführt als Straßenkehrmaschine.