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<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Grundgestell, einem davon getragenen Sitzteil sowie einem von dem Sitzteil getragenen Rückenteil, das mittels eines Verstellbeschlags an dem Sitzteil befestigt ist, welcher eine Verstellung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil zwischen einer ersten Stellung, in der die Sitztiefe des Sitzteils minimal ist, und einer zweiten Stellung ermöglicht, in der die Sitztiefe des Sitzteils maximal und die Neigung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil geringer ist als in der ersten Stellung.</p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, wie beispielsweise ein Polstermöbel mit gepolstertem Sitz- und Rückenteil, wobei sich sowohl die Stellung des Sitzteils als auch die Stellung des Rückenteils bei Bedarf verändern lassen, um das Möbel an persönliche Vorlieben, individuelle ergonomische Bedürfnisse und Verwendungszwecke anpassen zu können.</p>
<p id="p0002" num="0002">Genauer betrifft die Erfindung ein Sitz-/Liegemöbel mit einem hier auch als Grundgestell bezeichneten Möbelkorpus, einem von dem Korpus getragenen Sitzteil, das vorzugsweise gepolstert ist und an dem Grundgestell mittels zumindest eines ersten Verstellbeschlags befestigt ist, welcher eine Änderung der Neigung des Sitzteils gegenüber dem Grundgestell ermöglicht, sowie einem von dem Sitzteil getragenen Rückenteil, das ebenfalls vorzugsweise gepolstert ist und dessen Stellung zur Veränderung des Abstands zwischen dem vorderen Ende des Sitzteils und dem Rückenteil und somit zur Veränderung der Sitztiefe verändert werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Derartige Sitz-/Liegemöbel mit Sitztiefenverstellung sind hinlänglich bekannt und verfügen in aller Regel über einen verhältnismäßig komplex ausgebildeten Verstellbeschlag, welcher eine Verstellung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil ermöglicht. Derartige Verstellbeschläge zur Verstellung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil sind jedoch in aller Regel nicht nur verhältnismäßig komplex ausgebildet, sondern gestatten in aller Regel auch nur die Verstellung des Rückenteils zwischen zwei definierten Stellungen wie beispielsweise einer Sitzposition, bei der sich das Rückenteil im mittleren Drittel des Sitzteils befindet, und einer<!-- EPO <DP n="2"> --> Liegestellung, in der sich das Rückenteil im hintersten Viertel des Sitzteils befindet. Beispielsweise kann für solch ein Umsetzen des Rückenteils ein Mehrgelenkscharnier mit zwei im Wesentlichen parallelen Hebeln zum Einsatz kommen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Derartige Mehrgelenkscharniere sind jedoch nicht nur verhältnismäßig komplex aufgebaut und damit kostenintensiv, sondern sind auch für den Sitz-/Liegekomfort des jeweiligen Möbels nicht optimal, da sie entsprechend den voranstehenden Erläuterungen nur zwei definierte Stellungen des Rückenteils ermöglichen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitz-/Liegemöbel anzugeben, das verhältnismäßig einfach aufgebaut ist und das individuell an persönliche Vorlieben, ergonomische Bedürfnisse sowie unterschiedliche Verwendungszwecke angepasst werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird mit einem Sitz-/Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass das Rückenteil mittels zumindest eines zweiten Verstellbeschlags direkt bzw. unmittelbar an dem Sitzteil befestigt ist, welcher eine im Wesentlichen stufenlose Verstellung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil zwischen einer ersten Stellung, in der die Sitztiefe des Sitzteils bzw. der Abstand zwischen dem vorderen Ende des Sitzteils und dem Rückenteil minimal ist, und einer zweiten Stellung ermöglicht, in der die Sitztiefe des Sitzteils maximal und in der die Neigung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil geringer ist als in der ersten Stellung. Beispielsweise kann dabei die Neigung des Rückenteils in der zweiten Stellung gegenüber dem Sitzteil zumindest 10°, vorzugsweise zumindest 15° und insbesondere vorzugsweise zumindest 20° geringer sein als in der ersten Stellung.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Bevor nachfolgend genauer auf die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Sitz-/Liegemöbels und dessen Vorteile eingegangen wird, sei an dieser Stelle angemerkt, dass der Umstand, dass ein Möbelteil von einem anderen Möbelteil "getragen" wird, hier im Kontext so zu verstehen ist, dass das eine Möbelteil mittels eines entsprechenden Beschlags direkt an dem anderen Möbelteil befestigt ist, so dass die Kraftübertragung von dem getragenen Möbelteil auf das tragende Möbelteil mittelbar über den Beschlag erfolgt. Wenn hier also beispielsweise davon die Rede ist, dass das Sitzteil von dem Grundgestell getragen wird, so bedeutet dies, dass das Sitzteil mittels eines entsprechenden Beschlags direkt an dem Grundgestell befestigt ist, so dass die Lastübertragung von dem Sitzteil über den Beschlag direkt auf das Grundgestell erfolgt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ferner sei an dieser Stelle klargestellt, dass die einzelnen Sitzteile in aller Regel mittels zweier spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildeter Verstellbeschläge miteinander verbunden sind, die sich jeweils rechts- bzw. linksseitig des jeweiligen Möbelteils befinden. Wenn hier also beispielsweise davon die Rede ist, dass das Rückenteil mittels eines zweiten Verstellbeschlags an dem Sitzteil befestigt ist, so ist dies so zu verstehen, dass der zweite Verstellbeschlag zwei Beschläge umfasst, mittels derer das Rückenteil an dem Sitzteil befestigt ist. Mit anderen Worten kann sich also jeder Verstellbeschlag aus mehreren Beschlägen zusammensetzen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Wie bereits zuvor erwähnt, ist es bei dem erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel erfindungsgemäß nun unter anderem vorgesehen, dass das Rückenteil von dem Sitzteil getragen wird, wozu es mittels eines zweiten Verstellbeschlags an dem Sitzteil befestigt ist. Eine Neigungsverstellung des Sitzteils resultiert somit zugleich in einer Neigungsänderung des Rückenteils, wodurch das Möbel individueller an persönliche Bedürfnisse und Vorlieben angepasst werden kann. Beispielsweise kann das Sitzteil nach hinten geneigt bzw. an seinem hinteren Ende abgesenkt werden, was aufgrund der Tatsache, dass das Rückenteil von dem Sitzteil<!-- EPO <DP n="4"> --> getragen wird, gleichzeitig dazu führt, dass die absolute Neigung des Rückenteils geringer wird. Zusätzlich kann das Rückenteil in seine zweite Stellung überführt werden, in der nicht nur die Sitztiefe des Sitzteils maximal ist, sondern in der insbesondere auch die relative Neigung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil geringer ist als in der ersten Stellung des Rückenteils, wodurch die absolute Neigung des Rückenteils zusätzlich reduziert werden kann, wie dies bei nach hinten geneigtem Sitzteil wünschenswert sein kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Aufgrund der Tatsache, dass das Rückenteil von dem Sitzteil und nicht etwa von dem Grundgestell getragen wird, sowie des Umstands, dass der zweite Verstellbeschlag eine Neigungsänderung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil ermöglicht, ergeben sich somit bereits unzählige Einstellmöglichkeiten, die eine individuelle Anpassung des Möbels an persönliche Vorlieben, ergonomische Bedürfnisse und unterschiedliche Verwendungszwecke ermöglicht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im Folgenden wird nun auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung eingegangen. Weitere Ausführungsformen können sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Figurenbeschreibung sowie den Zeichnungen ergeben.</p>
<p id="p0012" num="0012">So kann es gemäß einer ersten Ausführungsform beispielsweise vorgesehen sein, dass der zweite Verstellbeschlag zumindest eine am Sitzteil befestigte Führungskulisse und einen von der Führungskulisse geführten Schlitten umfasst, der am Rückenteil befestigt ist und dieses trägt, wobei der Schlitten in der ersten Stellung des Rückenteils an einem ersten Ende der Führungskulisse und in der zweiten Stellung des Führungsteils an einem zweiten Ende der Führungskulisse anstößt. Der Schlitten kann somit also zwischen dem ersten Ende der Führungskulisse und dem zweiten Ende der Führungskulisse im Wesentlichen stufenlos verstellt werden, wodurch eine kontinuierliche Sitztiefenverstellung realisiert werden kann. Gegebenenfalls kann die Führungskulisse mehrere Raststellungen definieren, so dass das Rückenteil bezüglich des Sitzteils mehrere definierte Positionen<!-- EPO <DP n="5"> --> zwischen der ersten Rückenteilstellung und der zweiten Rückenteilstellung einnehmen kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Des Weiteren kann es vorgesehen sein, dass die Führungskulisse so geformt ist, dass der Schlitten auf dem Verstellweg von dem ersten Ende der Führungskulisse zu dem zweiten Ende der Führungskulisse zunächst über mehr als die Hälfte des Verstellwegs, insbesondere über etwa die ersten zwei Drittel des Verstellwegs, eine vorzugsweise rein translatorische Bewegung erfährt, bevor er anschließend über weniger als die Hälfte des Verstellwegs, insbesondere über etwa das letzte Drittel des Verstellwegs, eine rotatorische Bewegung erfährt. Der zweite Verstellbeschlag ist also derart ausgebildet, dass die Neigung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil in der zweiten Stellung des Rückenteils geringer ist als in der ersten Stellung. Wird also das Rückenteil nach hinten geschoben, um die Sitztiefe des Möbels zu vergrößern, so wird gegen Ende des Verstellwegs zugleich auch die Neigung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil reduziert, wie dies aus ergonomischen Gründen bei vergrößerter Sitztiefe wünschenswert sein kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass das Sitz-/Liegemöbel ein von dem Rückenteil getragenes Kopfteil umfasst, das an dem Rückenteil mittels zumindest eines dritten Verstellbeschlags befestigt ist, welcher eine Änderung der Neigung des Kopfteils gegenüber dem Rückenteil ermöglicht. Die Neigung des Kopfteils kann dabei insbesondere unabhängig von allen anderen Verstellfunktionen des Möbels verändert werden, so dass die Neigung des Kopfteils unabhängig von der Neigung des Rückenteils sowie von der Neigung des Sitzteils individuell an persönliche Bedürfnisse angepasst werden kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann es dabei vorgesehen sein, dass der dritte Verstellbeschlag eine Verstellung des Kopfteils gegenüber dem Rückenteil zwischen einer ersten Stellung, in der sich das Kopfteil im Wesentlichen in der Verlängerung des Rückenteils erstreckt, und einer zweiten Stellung ermöglicht, in<!-- EPO <DP n="6"> --> der das Kopfteil gegenüber seiner ersten Stellung nach hinten um einen Winkel von etwa 90° verschwenkt ist. Befindet sich somit beispielsweise das Rückenteil in seiner ersten Stellung, in der die Sitztiefe des Möbels minimal ist, kann in dieser ersten Stellung des Rückenteils das Kopfteil in seine zweite Stellung verschwenkt werden, in der es über das Rückenteil nach hinten übersteht und somit den Abstand gegenüber der Wand, an der das Möbel steht, überbrückt. In dieser Konfiguration erweckt somit das Möbel den Eindruck, als ob das Rückenteil unmittelbar an die Wand angrenzt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Soll nun die Sitztiefe des Möbels vergrößert werden, so kann das Kopfteil in seine erste Stellung verschwenkt werden, in der es sich im Wesentlichen in der Verlängerung des Rückenteils erstreckt. Dies lässt es zu, dass das Rückenteil entlang der Kulissenführung des zweiten Verstellbeschlags in seine zweite Stellung verschoben werden kann, in der die Sitztiefe des Sitzteils maximal und die Neigung des Rückenteils gegenüber dem Sitzteil geringer als in der ersten Rückenteilstellung ist. Für die Sitztiefenverstellung ist es somit nicht erforderlich, das Sitz-/Liegemöbel mit einem gewissen Abstand gegenüber der Wand aufzustellen bzw. das Möbel von der Wand erst wegzurücken; vielmehr kann das Grundgestell des Möbels direkt an die Wand gestellt werden, ohne dass dies zulasten des optischen Gesamteindrucks des Möbels geht, da in der ersten Rückenteilstellung das Kopfteil nach hinten verschwenkt werden kann, um den Abstand gegenüber der Wand zu überbrücken und diesen somit nicht in Erscheinung treten zu lassen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um den Sitz-/Liegekomfort des erfindungsgemäßen Möbels weiter zu verbessern, kann es gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass das Möbel eine zumindest zum Teil von dem Sitzteil getragene Beinauflage umfasst, die an dem Sitzteil mittels eines vierten Verstellbeschlags befestigt ist, bei dem es sich vorzugsweise um einen Scherenbeschlag handelt, welcher eine Änderung der Neigung der Beinauflage gegenüber dem Sitzteil ermöglicht. Wie nachfolgend noch genauer erläutert wird, kann die Neigungsänderung der Beinauflage dabei<!-- EPO <DP n="7"> --> mit einer Neigungsänderung des Sitzteils gekoppelt sein, wobei es erfindungsgemäß jedoch gleichermaßen vorgesehen ist, dass das Sitzteil auch unabhängig von der Beinauflage betätigt bzw. in seiner Neigung verändert werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">So kann es gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass der vierte Verstellbeschlag, der für die Verstellung der Beinauflage zuständig ist, derart mit dem ersten Verstellbeschlag, der für die Verstellung der Neigung des Sitzteils zuständig ist, kinematisch gekoppelt ist, dass eine Neigungsänderung der Beinauflage in einer Neigungsänderung des Sitzteils resultiert. Zwischen dem ersten Verstellbeschlag und dem vierten Verstellbeschlag besteht also eine kinematische Zwangskopplung, die dafür verantwortlich ist, dass die Beinauflage zwangsweise betätigt bzw. herausgeklappt wird, wenn das Sitzteil an seinem hinteren Ende abgesenkt wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Damit die Neigung des Sitzteils jedoch auch unabhängig von der Stellung der Beinauflage verändert werden kann, kann es gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass das Möbel über einen fünften Verstellbeschlag verfügt, mittels dessen das Sitzteil an dem Grundgestell zumindest mittelbar abgestützt ist und der eine von der Neigungsänderung der Beinauflage unabhängige Änderung der Neigung des Sitzteils gegenüber dem Grundgestell ermöglicht.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gemäß einer Ausführungsform kann es dabei beispielsweise vorgesehen sein, dass der erste Verstellbeschlag und der fünfte Verstellbeschlag in Kraftflussrichtung zwischen dem Sitzteil und dem Grundgestell in Reihe hintereinander angeordnet sind. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass von dem Sitzteil abzutragende Kräfte zunächst auf den fünften Verstellbeschlag und von diesem auf den ersten Verstellbeschlag übertragen werden, der die Lasten dann auf das Grundgestell überträgt. Dadurch, dass der fünfte Verstellbeschlag den ersten Verstellbeschlag trägt oder umgekehrt, kann somit die Neigung des Sitzteils verstellt werden, ohne dass dies gleichzeitig in einer Verstellung der Beinauflage resultiert.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform kann der fünfte Verstellbeschlag, der vorzugsweise eine von der Verstellung der Beinauflage unabhängige Neigungsänderung des Sitzteils ermöglicht, ein Drehgelenk umfassen, das ein Absenken des hinteren Endes des Sitzteils und zugleich ein Anheben des vorderen Endes des Sitzteils ermöglicht. Das Drehgelenk kann sich beispielsweise im mittleren Drittel des Sitzteils befinden, so dass das vordere Ende des Sitzteils stets genausoweit angehoben wird, wie das hintere Ende des Sitzteils abgesenkt wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Entsprechend den voranstehenden Erläuterungen ermöglichen der erste und der fünfte Verstellbeschlag eine Neigungsänderung des Sitzteils. Die Neigungsänderungen des Sitzteils, die durch den ersten und den fünften Verstellbeschlag herbeigeführt werden können, können sich dabei in einer Weise überlagern, dass eine Neigungsstellung des Sitzteils erzielt werden kann, in der das vordere Ende des Sitzteils höher gelegen ist als das obere Ende des Rückenteils in seiner zweiten Stellung. Eine derartige Möbelkonfiguration wird gelegentlich auch als "Herzwaage" bezeichnet, da sich in dieser Stellung das Herz einer auf dem Möbel befindlichen Person auf etwa derselben Höhe befindet wie die Beine, wodurch das Herz-Kreislauf-System der Person entlastet wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Möbel lässt sich somit hinsichtlich der physiologischen Bedürfnisse der jeweiligen Person optimieren, wodurch beispielsweise die Belastung des Herz-Kreislauf-Systems der Person reduziert werden kann.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zwar können einer oder mehrere der zuvor genannten Verstellbeschläge jeweils als Rastbeschlag mit mehreren definierten Raststellungen ausgebildet sein, wobei sich jeder Rastbeschlag manuell betätigen lässt; einer oder mehrere der Verstellbeschläge können jedoch auch stufenlos verstellbar und zur Betätigung mittels eines Elektromotors ausgebildet sein. Gleichermaßen kann jedoch eine<!-- EPO <DP n="9"> --> gewissermaßen stufenlose Verstellung auch mittels eines Rastbeschlags realisiert werden, wozu die Rasterung lediglich entsprechend fein auszubilden ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Im Folgenden wird die Erfindung nun rein exemplarisch unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel in unterschiedlichen Konfigurationen bzw. Stellungen zeigt;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine perspektivische Darstellung eines beispielhaften zweiten Verstellbeschlags zur Befestigung des Rückenteils am Sitzteil zeigt;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein an einem Sitzteil mittels eines zweiten Verstellbeschlags gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> befestigtes Rückenteil in seiner ersten Stellung zeigt; und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>das Rückenteil der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> in seiner zweiten Stellung zeigt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0026" num="0026">Im Folgenden wird zunächst unter Bezugnahme auf die <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und insbesondere Bezug nehmend auf das Möbel 60, das in der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in dem Kreis dargestellt ist, der grundsätzliche Aufbau des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels 60 erläutert.</p>
<p id="p0027" num="0027">Wie erkennbar ist, weist das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel 60 ein Sitzteil 66 auf, das gepolstert ist und das von einem Grundgestell 62 getragen wird, das auch als Möbelkorpus bezeichnet werden kann. Das Grundgestell 62 kann beispielsweise zwei senkrecht zur Zeichenebene voneinander beabstandete Seitenwangen 64 aufweisen, so dass von dem Zwischenraum zwischen den beiden Seitenwangen 64 das Sitzteil 66 zumindest teilweise aufgenommen werden kann und nur mit<!-- EPO <DP n="10"> --> seiner Polsterung 65 über die Sitzwangen 64 nach oben übersteht. Das Sitzteil 66 ist an dem Grundgestell 62 und insbesondere an jeder der beiden Seitenwangen 64 mittels eines hier nur schematisch dargestellten ersten Verstellbeschlags 10 befestigt, welcher eine Neigungsänderung des Sitzteils 66 und insbesondere eine Absenkung des hinteren Endes des Sitzteils 66 ermöglicht, wie dies beispielsweise in der Konfiguration "4" durch den Schwenkpfeil "A" kenntlich gemacht ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Darüber hinaus verfügt das Möbel 60 über ein von dem Sitzteil 66 getragenes Rückenteil 68, welches mittels eines hier nur schematisch dargestellten zweiten Verstellbeschlags 20 an dem Sitzteil 66 befestigt ist. Die konkrete Ausgestaltung des zweiten Verstellbeschlags 20 wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die <figref idref="f0002">Fig. 2ff</figref>. noch genauer erläutert. Grundsätzlich ist jedoch festzustellen, dass der zweite Verstellbeschlag 20 eine Verstellung des Rückenteils 68 zwischen einer ersten Stellung gemäß der Konfiguration "1", in der die Sitztiefe des Sitzteils 66 minimal ist, und einer zweiten Stellung gemäß beispielsweise der Konfiguration "2" ermöglicht, in der die Sitztiefe des Sitzteils 66 maximal ist und in der die Neigung des Rückenteils 68 gegenüber dem Sitzteil 66 geringer ist als in der ersten Stellung gemäß der Konfiguration "1".</p>
<p id="p0029" num="0029">Des Weiteren verfügt das dargestellte Sitz-/Liegemöbel 60 über ein Kopfteil 70, das von dem Rückenteil 68 getragen wird, wozu das Kopfteil 70 mittels eines hier nur schematisch dargestellten dritten Verstellbeschlags 30 an dem Rückenteil 68 befestigt ist. Der dritte Verstellbeschlag 30 ermöglicht dabei eine Neigungsänderung des Kopfteils 70 gegenüber dem Rückenteil 68, wie dies durch den Verschwenkpfeil "C" kenntlich gemacht ist. Genauer ermöglicht dabei der dritte Verstellbeschlag 30 eine Verstellung des Kopfteils 70 gegenüber dem Rückenteil 68 zwischen einer beispielsweise in der Konfiguration "1" dargestellten ersten Stellung, in der sich das Kopfteil 70 im Wesentlichen in der Verlängerung des Rückenteils 68 erstreckt, und einer zweiten Stellung, in der das Kopfteil 70 gegenüber seiner ersten Stellung nach hinten um einen Winkel von etwa 90° verschwenkt ist,<!-- EPO <DP n="11"> --> wie dies die Konfiguration "3" oder auch die Ausgangskonfiguration des Möbels in dem Kreis der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt.</p>
<p id="p0030" num="0030">Da das Kopfteil 70 in seiner zweiten Stellung gewissermaßen nach hinten übersteht, überbrückt es in der Ausgangskonfiguration des Möbels 60 den Abstand zwischen dem Rückenteil 68 in seiner ersten Stellung und einer Wand, an der das Möbel steht. Durch das nach hinten umgeklappte Kopfteil 70 wird somit der Eindruck erweckt, als ob das Möbel 60 mit seinem Rückenteil 68 dicht an der Wand steht.</p>
<p id="p0031" num="0031">Es ist nun erwünscht, die Sitztiefe des Sitzteils 66 zu vergrößern, so kann hierzu das Kopfteil 70 in seine erste Stellung gemäß der Konfiguration "1" aufgestellt werden, woraufhin das Rückenteil 68 geführt durch den zweiten Verstellbeschlag 20 nach hinten in seine zweite Stellung geschoben werden kann, in der nicht nur die Sitztiefe maximal, sondern auch die Neigung des Rückenteils 68 gegenüber dem Sitzteil 66 geringer ist als in der ersten Stellung des Rückenteils 68.</p>
<p id="p0032" num="0032">In der Konfiguration "3" befindet sich das Rückenteil 68 bezüglich des Sitzteils 66 in seiner ersten Stellung. Allerdings wurde die Sitzneigung des Sitzteils 66 vergrößert, indem das Sitzteil 66 hinten abgesenkt und vorne angehoben wurde. Besonderes Augenmerk sei hierbei jedoch darauf gerichtet, dass diese Neigungsänderung des Sitzteils 66 nicht etwa durch den Bewegungsfreiheitsgrad "A" des ersten Verstellbeschlags 10, sondern durch einen hier nur schematisch dargestellten fünften Verstellbeschlag 50 ermöglicht wird, der von dem ersten Verstellbeschlag 10 getragen wird. Der erste Verstellbeschlag 10 und der fünfte Verstellbeschlag 50 sind somit in Kraftflussrichtung zwischen dem Sitzteil 66 und dem Grundgestell 62 in Reihe hintereinander angeordnet sind. Der fünfte Verstellbeschlag 50 ermöglicht folglich eine von einer Verstellung des ersten Verstellbeschlags 10 unabhängige Neigungsverstellung des Sitzteils 66, welche insbesondere auch unabhängig<!-- EPO <DP n="12"> --> von einer Verstellung der Beinauflage 72 des Möbels 60 ist, worauf nachfolgend noch genauer eingegangen wird.</p>
<p id="p0033" num="0033">Bei dem fünften Verstellbeschlag 50 kann es sich beispielsweise um ein Drehgelenk im mittleren Drittel des Sitzteils 68 handeln, wodurch ermöglicht wird, dass bei einer Sitzneigungsverstellung das vordere Ende des Sitzteils 66 im Wesentlichen genausoweit angehoben wird, wie das rückwärtige Ende des Sitzteils abgesenkt wird.</p>
<p id="p0034" num="0034">Wie letztendlich den Konfigurationen "3", "4" und "5" der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> entnommen werden kann, verfügt das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel 60 ferner über eine ausschwenkbare Beinauflage 72, welche an dem Sitzteil 66 mittels eines hier nur schematisch dargestellten vierten Verstellbeschlags 40 befestigt ist. Bei dem vierten Verstellbeschlag 40 handelt es sich in der dargestellten Ausführungsform um einen Scherenbeschlag, welcher eine Änderung der Neigung der Beinauflage 72 gegenüber dem Sitzteil 66 ermöglicht, wie dies aus einer Gegenüberstellung der Konfiguration "3" mit der Konfiguration "4" oder "5" hervorgeht. Wie durch den Doppelpfeil "K" in den Konfigurationen "4" und "5" kenntlich gemacht ist, ist dabei der vierte Verstellbeschlag 40 derart mit dem ersten Verstellbeschlag 10 gekoppelt, dass eine Neigungsänderung der Beinauflage 72 in einer Neigungsänderung des Sitzteils 66 resultiert und umgekehrt. Wird also das Sitzteil 66 durch Betätigung des ersten Verstellbeschlags 10 an seinem hinteren Ende abgesenkt, so führt dies gleichermaßen dazu, dass die Beinauflage 72 mittels des vierten Verstellbeschlags 40, der kinematisch mit dem ersten Verstellbeschlag 10 gekoppelt ist, entsprechend dem Doppelpfeil "D" gemäß der Konfiguration "4" ausgeklappt wird.</p>
<p id="p0035" num="0035">Soll ausgehend von der Konfiguration "4", dass Möbel nun in eine Herzwaage-Konfiguration überführt werden, wie sie beispielsweise in der Konfiguration "5" dargestellt ist, so kann hierzu die Sitzneigung des Sitzteils 66 vergrößert werden,<!-- EPO <DP n="13"> --> indem dieses zusätzlich um die Drehachse des fünften Verstellbeschlags 50 verschwenkt wird. Wird zusätzlich das Rückenteil 68 nach hinten in seine zweite Stellung 68 entlang dem zweiten Verstellbeschlag 20 verschoben und das Kopfteil 70 aufgestellt, so hält man die Herzwaage-Konfiguration "5", in der sich die Beine einer auf dem Möbel 60 befindlichen Person in etwa auf Herzhöhe befinden, wodurch das Herz-Kreislauf-System in der gewünschten Weise entlastet wird.</p>
<p id="p0036" num="0036">Wie aus der vorangehenden Darstellung hervorgeht, ist bei dem erfindungsgemäßen Möbel 60 lediglich eine Zwangskopplung zwischen der Beinauflage 72 und dem Sitzteil 66 vorhanden, wobei die Neigung des Sitzteils 66 jedoch auch unabhängig von der Beinauflage 72 verstellt werden kann. Somit lassen sich im Wesentlichen alle Komponenten des erfindungsgemäßen Möbels 60 bis auf die Beinauflage 72 unabhängig voneinander verstellen, da diese mit dem Sitzteil 66 gekoppelt ist, welches jedoch auch unabhängig von der Beinauflage 72 verstellt werden kann.</p>
<p id="p0037" num="0037">Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> der zweite Verstellbeschlag 20 genauer beschrieben, mittels dessen das Rückenteil 68 an dem Sitzteil 66 befestigt und zwischen seiner ersten und seiner zweiten Stellung verschoben werden kann. Wie der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> entnommen werden kann, umfasst der zweite Verstellbeschlag 20 ein Chassis in Form eines im Wesentlichen rechteckigen Rahmens 80 mit zwei seitlichen Rahmenteilen 82, die im eingebauten Zustand in Querrichtung des Möbels 60 voneinander beabstandet sind. In jedem dieser Rahmenteile 82 ist eine schlitzförmige Führungskulisse 84 ausgebildet, entlang derer ein Schlitten 86 verschieblich geführt ist. Genauer weist der Schlitten seitlich jeweils zwei Rollen 88 auf, die von der jeweiligen Führungskulisse 84 aufgenommen und durch diese geführt werden. An der Oberseite des Schlittens 86 ist eine Stütze 90 befestigt, die eine Montageplatte 92 trägt, welche ihrerseits zur Anbringung des Rückenteils 68 des erfindungsgemäßen Möbels 60 dient, wie dies beispielsweise in der <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> erkennbar ist. Der Rahmen 80 des zweiten<!-- EPO <DP n="14"> --> Verstellbeschlags 20 wird hingegen in die Unterkonstruktion des Sitzteils 66 integriert und mit dieser verbunden, so dass das Rückenteil 68 geführt durch den zweiten Verstellbeschlag und insbesondere durch die Führungskulissen 84 zwischen seiner ersten und seiner zweiten Stellung zur Verstellung der Sitztiefe des Sitzteils 66 verschoben werden kann (siehe hierzu die <figref idref="f0002">Figs. 3</figref> und <figref idref="f0003">4</figref>).</p>
<p id="p0038" num="0038">Die Führungskulissen 84 weisen eine Abwicklungslänge von etwa 26 cm auf, so dass das Rückenteil 68 zwischen seiner ersten Stellung, in der der Schlitten mit seinen Rollen 88 an einem ersten Ende der Führungskulisse anstößt (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>) und seiner zweiten Stellung, in der der Schlitten 86 mit seinen Rollen 88 am anderen Ende der Führungskulisse anstößt (<figref idref="f0003">Fig. 4</figref>), in horizontaler Richtung über etwa 25,5 cm verschoben werden kann. Mit anderen Worten lässt sich mittels des zweiten Verstellbeschlags 20 die Sitztiefe um etwa 25,5 cm vergrößern.</p>
<p id="p0039" num="0039">Wie den <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> und <figref idref="f0003">4</figref> ferner entnommen werden kann, weisen die Führungskulissen 84 einen linearen bzw. geradlinigen Abschnitt 94 und einen bogenförmig gekrümmten Abschnitt 96 auf. Der geradlinige Abschnitt 84 erstreckt sich dabei etwa über zwei Drittel des Verstellwegs der Führungskulisse 84, wohingegen sich der bogenförmig gekrümmte Abschnitt 96 nur etwa über ein Drittel des Verstellwegs erstreckt. Wird daher das Rückenteil 68 ausgehend aus seiner ersten Stellung in Richtung seiner zweiten Stellung verschoben, so erfährt das Rückenteil 68 zunächst eine rein translatorische Bewegung, bevor es nach etwa zwei Drittel des Verstellwegs auf einer Kreisbahn verfahren wird, was zur Folge hat, dass das Rückenteil 68 eine Neigungsänderung von etwa 20° erfährt.<!-- EPO <DP n="15"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0040" num="0040">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>erster Verstellbeschlag</dd>
<dt>20</dt><dd>zweiter Verstellbeschlag</dd>
<dt>30</dt><dd>dritter Verstellbeschlag</dd>
<dt>40</dt><dd>vierter Verstellbeschlag</dd>
<dt>50</dt><dd>fünfter Verstellbeschlag</dd>
<dt>60</dt><dd>Sitz-/Liegemöbel</dd>
<dt>62</dt><dd>Grundgestell/Korpus</dd>
<dt>64</dt><dd>Seitenwangen</dd>
<dt>65</dt><dd>Polsterung</dd>
<dt>66</dt><dd>Sitzteil</dd>
<dt>68</dt><dd>Rückenteil</dd>
<dt>70</dt><dd>Kopfteil</dd>
<dt>72</dt><dd>Beinauflage</dd>
<dt>80</dt><dd>Rahmen</dd>
<dt>82</dt><dd>seitliche Rahmenteile</dd>
<dt>84</dt><dd>Führungskulissen</dd>
<dt>86</dt><dd>Schlitten</dd>
<dt>88</dt><dd>Rollen</dd>
<dt>90</dt><dd>Stütze</dd>
<dt>92</dt><dd>Montageplatte</dd>
<dt>94</dt><dd>linearer bzw. geradliniger Abschnitt</dd>
<dt>96</dt><dd>bogenförmig gekrümmter Abschnitt</dd>
<dt>A</dt><dd>Bewegungsfreiheitsgrad von 10</dd>
<dt>B</dt><dd>Bewegungsfreiheitsgrad von 20</dd>
<dt>C</dt><dd>Bewegungsfreiheitsgrad von 30</dd>
<dt>D</dt><dd>Bewegungsfreiheitsgrad von 40</dd>
<dt>E</dt><dd>Bewegungsfreiheitsgrad von 50</dd>
<dt>K</dt><dd>kinematische Kopplung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel (60), umfassend:
<claim-text>- ein Grundgestell (62);</claim-text>
<claim-text>- ein von dem Grundgestell (62) getragenes Sitzteil (66), das an dem Grundgestell (62) mittels eines ersten Verstellbeschlags (10) befestigt ist, welcher eine Änderung der Neigung des Sitzteils (66) gegenüber dem Grundgestell (62) ermöglicht; und</claim-text>
<claim-text>- ein von dem Sitzteil (66) getragenes Rückenteil (68);</claim-text>
wobei das Rückenteil (68) mittels eines zweiten Verstellbeschlags (20) an dem Sitzteil (66) befestigt ist, welcher eine Verstellung des Rückenteils (68) gegenüber dem Sitzteil (66) zwischen einer ersten Stellung, in der die Sitztiefe des Sitzteils (66) minimal ist, und einer zweiten Stellung ermöglicht, in der die Sitztiefe des Sitzteils (66) maximal und die Neigung des Rückteils (68) gegenüber dem Sitzteil (66) geringer ist als in der ersten Stellung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Neigung des Rückenteils (68) in der zweiten Stellung gegenüber dem Sitzteil (66) zumindest 10°, vorzugsweise zumindest 15°, und insbesondere vorzugsweise zumindest 20°, geringer ist als in der ersten Stellung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der zweite Verstellbeschlag (20) zumindest eine am Sitzteil (66) befestigte Führungskulisse (84) und einen davon geführten Schlitten (86) umfasst, der am Rückenteil (68) befestigt ist, wobei der Schlitten (86) in der ersten Stellung des Rückenteils (68) an einem ersten Ende der<!-- EPO <DP n="17"> --> Führungskulisse (84) und in der zweiten Stellung des Rückenteils (68) an einem zweiten Ende der Führungskulisse (84) anstößt,<br/>
wobei die Führungskulisse (84) so geformt ist, dass der Schlitten (86) auf dem Verstellweg vom ersten Ende der Führungskulisse (84) zum zweiten Ende der Führungskulisse (84) zunächst über mehr als die Hälfte des Verstellwegs der Führungskulisse (84), insbesondere über etwa die ersten zwei Drittel des Verstellwegs, eine translatorische Bewegung erfährt, bevor er anschließend über weniger als die Hälfte des Verstellwegs der Führungskulisse (84), insbesondere über etwa das letzte Drittel des Verstellwegs, eine rotatorische Bewegung erfährt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Sitz-/Liegemöbel (60) ferner ein vom dem Rückenteil (68) getragenes Kopfteil (70) umfasst, das an dem Rückenteil (68) mittels eines dritten Verstellbeschlags (30) befestigt ist, welcher eine Änderung der Neigung des Kopfteils (70) gegenüber dem Rückenteil (68) ermöglicht,<br/>
wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass der dritte Verstellbeschlag (30) eine Verstellung des Kopfteils (70) gegenüber dem Rückenteil (68) zwischen einer ersten Stellung, in der sich das Kopfteil (70) im Wesentlichen in der Verlängerung des Rückteils (68) erstreckt, und einer zweiten Stellung ermöglicht, in der das Kopfteil (70) gegenüber seiner ersten Stellung nach hinten um einen Winkel von etwa 90° verschwenkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Sitz-/Liegemöbel (60) ferner eine zumindest zum Teil vom dem Sitzteil (66) getragene Beinauflage (72) umfasst, die an dem Sitzteil (66) mittels eines vierten Verstellbeschlags (40) befestigt ist, welcher eine<!-- EPO <DP n="18"> --> Änderung der Neigung der Beinauflage (72) gegenüber dem Sitzteil (66) ermöglicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach einem Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der vierte Verstellbeschlag (40) derart mit dem ersten Verstellbeschlag (10) kinematisch gekoppelt ist, dass eine Neigungsänderung der Beinauflage (72) in einer Neigungsänderung des Sitzteils (66) resultiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach einem Anspruch 5 oder 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein fünfter Verstellbeschlag (50) vorgesehen ist, mittels dessen das Sitzteil (66) an dem Grundgestell (62) zumindest mittelbar abgestützt ist und der eine von der Neigungsänderung der Beinauflage (72) unabhängige Änderung der Neigung des Sitzteils (66) gegenüber dem Grundgestell (62) ermöglicht,<br/>
wobei es vorzugsweise vorgesehen ist, dass der erste Verstellbeschlag (10) und der fünfte Verstellbeschlag (50) in Kraftflussrichtung zwischen dem Sitzteil (66) und dem Grundgestell (62) in Reihe hintereinander angeordnet sind, wobei es insbesondere vorzugsweise vorgesehen ist, dass der fünfte Verstellbeschlag (50) den ersten Verstellbeschlag (10) trägt oder umgekehrt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der fünfte Verstellbeschlag (50) ein Drehgelenk umfasst, das ein Absenken des hinteren Endes des Sitzteils (66) und ein gleichzeitiges Anheben des vorderen Endes des Sitzteils (66) ermöglicht.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 7 oder 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der erste und der fünfte Verstellbeschlag (10, 50) eine Neigungsänderung des Sitzteils (66) bis zu einer Neigungsstellung ermöglichen, in der das vordere Ende des Sitzteils (66) höher gelegen ist als das obere Ende des Rückenteils (68) in seiner zweiten Stellung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest einer der Verstellbeschläge (10, 20, 30, 40, 50) als Rastbeschlag mit mehreren definierten Raststellungen ausgebildet ist, wobei jeder Rastbeschlag manuell betätigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zumindest einer der Verstellbeschläge (10, 20, 30, 40, 50) stufenlos verstellbar und zur Betätigung mittels eines Elektromotors ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Verstellbeschlag (20) zur Anbringung eines Rückenteils (68) eines Sitz-/Liegemöbels (60) an einem Sitzteil (66) des Sitz-/Liegemöbels (60), wobei der Verstellbeschlag (20) derart ausgebildet ist, das er eine Verstellung des Rückenteils (68) gegenüber dem Sitzteil (66) zwischen einer ersten Stellung, in der die Sitztiefe des Sitzteils (66) minimal ist, und einer zweiten Stellung ermöglicht, in der die Sitztiefe des Sitzteils (66) maximal und die Neigung des Rückteils (68) gegenüber dem Sitzteil (66) geringer ist als in der ersten Stellung.<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Verstellbeschlag nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verstellbeschlag (20) zumindest eine an einem Sitzteil (66) anbringbare Führungskulisse (84) und einen davon geführten Schlitten (86) umfasst, der an einem Rückenteil (68) anbringbar ist, wobei der Schlitten (86) in der ersten Stellung an einem ersten Ende der Führungskulisse (84) und in der zweiten Stellung des Rückenteils (68) an einem zweiten Ende der Führungskulisse (84) anstößt,<br/>
wobei die Führungskulisse (84) so geformt ist, dass der Schlitten (86) auf dem Verstellweg vom ersten Ende der Führungskulisse (84) zum zweiten Ende der Führungskulisse (84) zunächst über mehr als die Hälfte des Verstellwegs der Führungskulisse (84), insbesondere über etwa die ersten zwei Drittel des Verstellwegs, eine translatorische Bewegung erfährt, bevor er anschließend über weniger als die Hälfte des Verstellwegs der Führungskulisse (84), insbesondere über etwa das letzte Drittel des Verstellwegs, eine rotatorische Bewegung erfährt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Verstellbeschlag nach Anspruch 13,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Neigung eines an dem Schlitten (86) anbringbaren Rückenteils (68) in der zweiten Stellung gegenüber einem an der Führungskulisse (84) anbringbaren Sitzteils (66) zumindest 10°, vorzugsweise zumindest 15°, und insbesondere vorzugsweise zumindest 20°, geringer ist als in der ersten Stellung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Verstellbeschlag nach Anspruch 13 oder 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verstellbeschlag (20) einen Rahmen (80) mit zwei seitlichen Rahmenteilen (82) umfasst, die quer zur Verstellrichtung des Verstellbeschlags (20) voneinander beabstandet sind, wobei in jedem Rahmenteil (82) eine<!-- EPO <DP n="21"> --> Führungskulisse (84) ausgebildet ist, entlang derer der Schlitten (86) verschieblich geführt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="136" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="158" he="167" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20210611" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
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