[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender mit einem Gehäuse für austauschbare Nachfüllungen
fließfähiger Produkte, die kopfstehend in eine Aufnahme des Gehäuses eingesetzt werden
können.
[0002] Solche Spender sind beispielsweise geeignet, Reinigungsmittel, Pflegemittel, Desinfektionsmittel
oder dergleichen dosiert abzugeben. Als fließfähige Produkte kommen insbesondere Fluide,
gegebenenfalls auch rieselfähige oder pastöse Medien in Frage.
[0003] Ein Spendesystem mit einem derartigen Spender ist beispielsweise in der
WO 2015/089531 des Anmelders beschrieben. Der Spender weist ein Gehäuse mit einer öffenbaren Abdeckung
auf, in dessen unterem Bereich ein mit einer Einlassöffnung versehener Zwischenbehälter
und eine das Produkt aus dem Zwischenbehälter abgebende Dosierpumpe angeordnet sind.
An der Oberseite des Zwischenbehälters sind beidseitig der Einlassöffnung Führungselemente
vorgesehen, die das Einschieben einer entsprechend ausgebildeten Nachfüllung gestatten.
Die hierfür geeignete Nachfüllung weist ein Bodenelement auf, an dem ein mit einem
Schiebeverschluss versehener Stutzen vorgesehen ist, der korrespondierende Schiebeführungselemente
trägt. Eine Dichtung zwischen Stutzen und Schiebeverschluss verbleibt an der Nachfüllung
und dichtet dessen Stutzen gegen den Zwischenbehälter des Spenders, während der Schiebeverschluss
in einem ein Depot bildenden Raum vor der Einlassöffnung verbleibt. Die Nachfüllung
wird also mit dem verschlossenen Stutzen nach unten gerichtet in den Spender eingesetzt,
indem sie vor der Einlassöffnung des Zwischenbehälters platziert und dann in die Führungselemente
eingeschoben wird, wobei der Schiebeverschluss den Stutzen der Nachfüllung freigibt.
Bei Entnahme der leeren Nachfüllung oder Wechsel einer noch nicht geleerten Nachfüllung
wird diese nach vorne gezogen, wobei sich der im Depot gehaltene Verschluss wieder
auf den Stutzen der Nachfüllung dichtend aufschiebt.
[0004] Die Nachfüllung weist bevorzugt eine Hülle aus einer dünnen Kunststofffolie auf,
die etwa quaderförmig ist und an der das mit dem Stutzen versehene Bodenelement eine
Versteifung bzw. Verstärkung bildet, die auch beim Einschieben der Nachfüllung in
den Spender eine Handhabe oder Angriffsmöglichkeit für die Bedienungsperson darstellt.
[0005] Die Stabilität der Handhabe lässt aber zu wünschen übrig, da ja beim Einschieben
der Nachfüllung das Öffnen des Schiebeverschlusses durch die erhöhte Reibung des Dichtrings
wesentlich erschwert wird.
[0006] Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gestellt, den Einsetz- und Entnahmevorgang
zu erleichtern und erreicht dies durch die Merkmale des Anspruchs 1.
[0007] Die Aufnahme ist bevorzugt in Art einer Schublade horizontal verschiebbar und die
Nachfüllung lässt sich erleichtert in einer aus dem Gehäuse ausgeschobenen Be- bzw.
Entladestellung einsetzen bzw. entnehmen und gemeinsam mit der Schublade mit erhöhter
Stabilität in die Abgabestellung einschieben, in der die Einlassöffnung des Zwischenbehälters
des Spenders mit der Öffnung im Stutzen der Nachfüllung fluchtet.
[0008] Die Aufnahme für die Nachfüllung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse relativ
zu einer Ausgabeeinheit und relativ zum Gehäuse verschiebbar gelagert.
[0009] Da die Nachfüllung bevorzugt eine nur wenig formstabile Hülle des Produktes bildet,
ist es in einer bevorzugten Ausführung von Vorteil, wenn die Aufnahme eine vordere
und eine hintere Seitenwand zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung
aufweist, die jeweils senkrecht zur Schieberichtung verläuft, die die Nachfüllung
stabilisieren.
[0010] Zudem kann mindestens eine laterale Seitenwand zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten
Nachfüllung vorgesehen sein. Dabei erstreckt sich die mindestens eine laterale Seitenwand
vorzugsweise nur über einen Teil der Seite der Aufnahme, sodass für die Nachfüllung
seitlich ein beschränkter Ausweichraum gegeben ist.
Die Aufnahme mit der vorderen und hinteren Seitenwand und den gegebenenfalls vorhandenen
lateralen Seitenwänden bilden insgesamt zusammen mit dem Boden der Aufnahme eine Art
Wanne, in die die kopfstehende Nachfüllung lagesicher eingesetzt werden kann.
[0011] Die Nachfüllung besteht vorzugsweise aus einem vorzugsweise quaderförmigen Behälter
mit Wänden, die von einer flexiblen Folie gebildet sind, wobei auf einer der Quaderseiten
eine feste Fläche aus Kunststoff vorgesehen ist. Diese feste Fläche liegt bei kopfstehender
Nachfüllung am Boden der Aufnahme an. Sie enthält auch die Ausgabeöffnung für das
fließfähige Produkt.
[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Aufnahme einen
Boden aufweist, an dem unterseitige Eingriffselemente in Schieberichtung angeordnet
sind, die in Gegenelemente des Gehäuses eingreifen, wobei die Eingriffselemente und
die Gegenelemente insbesondere eine Gleitführung bilden. Die Be- und Entladestellung
sowie die Abgabestellung sind dabei vorzugsweise durch je einen Endanschlag der Gleitführung
festgelegt.
[0013] Im eingangs genannten Spendersystem nach der
WO 2015/089531 sind auch mehrere Möglichkeiten einer Codierung zwischen dem Spender und den Nachfüllungen
vorgesehen, sodass also in einen Spender nur geeignete Nachfüllungen eingesetzt werden
können. Die Codierung erfolgt durch Codierelemente, die einerseits am Spender und
andererseits an den Nachfüllungen in unterschiedlichen Varianten ausgebildet sein
können. So kann beispielsweise der Schiebeverschluss mit außeren Ausnehmungen und
Vorsprüngen versehen sein, die mit Gegenelementen im Bereich des Depots zusammenwirken.
Weiters können Freistellungen oder Vorsprünge an der Nachfüllung oder ihrem Stutzen
mit Gegenelementen in der Umgebung der Einlassöffnung zusammenwirken, bzw. auch Querschnitte
der Führungselemente zum Einschieben der Nachfüllung aufeinander abgestimmt sein.
[0014] Codierungen können daher auch erfindungsgemäß ausgebildet sein, indem Codierelemente
an der verschiebbaren Aufnahme vorgesehen werden, die zu Gegenelementen an der Nachfüllung
passen. In einer ersten bevorzugten Ausführung ist beispielsweise vorgesehen, dass
die verschiebbare Aufnahme einen etwa rechteckigen Boden aufweist, und ein Codierelement
als in zumindest einem Eckbereich des Bodens hochstehendes Element, insbesondere als
Säule, ausgebildet ist. Weist eine Nachfüllung keine dem hochstehenden Element entsprechende
Ausnehmung an ihrem Boden auf, kann sie nicht in die Aufnahme eingesetzt werden. Bevorzugt
sind in jedem Eckbereich hochstehende Elemente vorgesehen, die runde oder eckige Querschnitte
aufweisen können.
[0015] Wie bereits mehrfach erwähnt, ist die Ausstattung der Nachfüllungen mit einem Stutzen
und einem Schiebeverschluss besonders vorteilhaft. Die verschiebbare Aufnahme ist
aber auch mit Nachfüllungen bestückbar, die in anderer Weise verschlossen sind, beispielsweise
könnte die Nachfüllung mit einem Verschluss versehen sein, der in der Abgabestellung
mittels eines Dornes vom Spender aus durchstoßen wird. Die Nachfüllung könnte auch
ein Ventil enthalten, das in der Abgabestellung hochgedrückt wird und bei Entnahme
der Nachfüllung wieder schließt.
[0016] Für Nachfüllungen mit Stutzen und Schiebeverschluss ist in einer weiteren, bevorzugten
Ausführung vorgesehen, dass ein Codierelement in Form einer mittigen Öffnung im Boden
der verschiebbaren Aufnahme für den Durchtritt des verschlossenen Stutzens der Nachfüllung
ausgebildet ist. Beim Einsetzen der Nachfüllung muss daher der Querschnitt des verschlossenen
Stutzens der Öffnung im Boden entsprechen, damit die Nachfüllung in die verschiebbare
Aufnahme eingesetzt werden kann, wobei der verschlossene Stutzen durch die Öffnung
im Boden nach unten ragt. Nur dann kann die Aufnahme in die Abgabestellung verschoben
werden.
[0017] Bevorzugt liegt die Öffnung in der Be- und Entladestellung der schiebbaren Aufnahme
oberhalb des Depots für den Schiebeverschluss des Stutzens, sodass beim Einsetzen
der richtig codierten Nachfüllung der Stutzen durch die Öffnung und der Schiebeverschluss
in das Depot gelangen. Wird diese Endstellung erreicht, kann die verschiebbare Aufnahme
in die Abgabestellung verschoben werden, wobei der Schiebeverschluss im Depot zurück
gehalten wird und der geöffnete Stutzen der Nachfüllung mit der Einlassöffnung des
Zwischenbehälters des Spenders fluchtet.
[0018] In einer weiteren Ausführung kann dabei noch vorgesehen sein, dass das Gehäuse eine
öffenbare, vorzugsweise schwenkbare Abdeckung aufweist, und die verschiebbare Aufnahme
für die Nachfüllung mit dem Öffnen und Schließen der Abdeckung bewegungsgekoppelt
ist.
[0019] Bevorzugt weist die Ausgabeeinheit eine Fördereinrichtung, vorzugsweise Dosierpumpe,
zum Fördern eines fließfähigen Produktes aus der Nachfüllung zu einer Abgabestelle
auf. Damit kann ein fließfähiges Produkt durch Betätigen der Fördereinrichtung abgegeben
werden.
[0020] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen
näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Schrägansicht eines Spenders für Seife oder dergleichen,
mit abgerissener Abdeckung,
Fig. 2 einen Schnitt durch wesentliche Elemente des Spenders in einer Be- bzw. Entladestellung,
Fig. 3 einen Schnitt durch die Elemente nach Fig. 2 in einer Abgabestellung,
Fig. 4 eine Aufnahme und eine Ausgabevorrichtung in einer Be- bzw. Entladestellung
in Schrägansicht
Fig. 5 eine Aufnahme und eine Ausgabevorrichtung in einer Abgabestellung in Schrägansicht
Fig. 6 eine zweite Ausführungsform einer Aufnahme für die Nachfüllung in Schrägansicht.
[0021] Eine Nachfüllung 20 aus weichem flexiblem Material, beispielsweise aus dünner Kunststofffolie,
ist etwa quaderförmig und weist ein insbesondere mit einer Verstärkung versehenen
Boden einen Stutzen 21 mit einer Öffnung auf. Die Verstärkung erstreckt sich über
die Fläche des Bodens und umgreift zwei gegenüberliegende Kanten. Details über eine
derartige Nachfüllung und deren Herstellung sind etwa der
WO 2008/089500 zu entnehmen.
[0022] Die Nachfüllung enthält insbesondere ein flüssiges Produkt wie Seife, Shampoo oder
Desinfektionsmittel und wird kopfstehend in das Gehäuse 1 eines Spenders eingesetzt.
Der Stutzen 21 trägt beidseitig abstehende Stege in Verlängerung seiner Stirnfläche
und einen aus der Stirnfläche geringfügig vorstehenden Dichtungsring. Als Verschluss
22 dient ein etwa klammer- bzw. C-förmiger Körper, der von der Seite aufgeschoben
wird, wobei er die Stege hintergreift.
[0023] Die Nachfüllungen 20 werden kopfstehend in einen Spender eingesetzt, der ein Gehäuse
1 mit einer öffenbaren, vorderen Abdeckung 2 versehen ist. Die Abdeckung 2, der in
Fig. 1 nur einen oberen Bereich angedeutet ist, ist insbesondere verschwenkbar angeordnet,
sodass sie nach oben oder unten geklappt werden kann. Der in Fig. 1 dargestellte Spender
weist im Unterteil eine Ausgabeeinheit 13 für das fließfähige Produkt auf. Die Ausgabeeinheit
13 kann beispielsweise eine Fördereinrichtung 16, vorzugsweise eine Dosierpumpe, zum
Fördern des fließfähigen Produktes aus der Nachfüllung 20 (Fig. 4) zu einer Abgabestelle
14 (Fig. 1) aufweisen. Zwischen der Nachfüllung 20 und der Abgabestelle 14 kann das
fließfähige Produkt temporär in einem Zwischenbehälter 17 aufbewahrt werden. An der
Oberseite des Zwischenbehälters 17 ist ein Anschlusselement 9 mit einer Öffnung vorgesehen,
an das die Nachfüllung 20 angedockt werden kann. Da die Nachfüllung 20 durch einen
Schiebeverschluss 22 verschlossen ist, erfolgt dies durch Verschieben der Nachfüllung
20, d. h. durch Einschieben des Stutzens 21 in das Anschlusselement 9, wobei der Schiebeverschluss
22 abgestreift wird und in einer vor dem Anschlusselement 9 vorgesehenen Vertiefung,
die nachfolgend Depot 23 genannt wird, liegen bleibt, wie aus den Figuren 1 bis 3
ersichtlich ist.
[0024] Das Depot 23 ist durch Stege begrenzt, sodass es den Verschluss 22 formschlüssig
aufnimmt. Dadurch schiebt sich die Nachfüllung 20 bei der Entnahme wieder auf den
Verschluss auf und kann wiederverschlossen aus dem Spender entfernt werden. Die Nachfüllung
20 kann daher auch noch teilgefüllt getauscht werden, ohne dass eine Teilmenge verloren
geht.
[0025] Das Einschieben einer gefüllten Nachfüllung 20 in das Anschlusselement 9 bedarf eines
bestimmten Kraftaufwandes, da der ober erwähnte Dichtungsring, der den Schiebeverschluss
22 dichtet, mit in das Anschlusselement 9 eingeschoben wird und dort die Abdichtung
zum Anschlusselement 9 bewirkt. Insbesondere wenn die Nachfüllung 20 aus einem flexiblen
Material besteht, wird sie beim Einschieben in den Spender nur durch die Verstärkung
des Bodens stabilisiert.
[0026] Um nun die Handhabung der Nachfüllung 20 zu erleichtern, ist im Gehäuse 1 eine in
der Art einer Schublade verschiebbare Aufnahme 3 für die Nachfüllung vorgesehen.
[0027] Die Aufnahme 3 weist einen Boden 5 mit einer Öffnung 8 und eine vordere und eine
hintere Seitenwand 4 zur Anlage der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung 20 auf. Zudem
weist die Aufnahme 3 zwei laterale Seitenwände 15 zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten
Nachfüllung 20 auf, wobei sich die laterale Seitenwände 15 nur über einen Teil der
Seite der Aufnahme 3 erstrecken. Links und rechts ist die Aufnahme 3 weitgehend offen.
Die Figuren 4 bis 6 zeigen die Aufnahme 3 jeweils in Schrägansicht von oben, wobei
Fig. 4 die herausgezogene Be- bzw. Entladestellung und Fig. 5 die eingeschobene Abgabestellung
darstellt. In der Be- und Entladestellung nach Fig. 2 und Fig. 4 wird die verschlossene,
kopfstehende Nachfüllung von oben in die Aufnahme 3 eingesetzt. Der verschlossene
Stutzen 21 ragt dann durch die Öffnung 8 im Boden 5 der Aufnahme 3 nach unten, wobei
der Schiebeverschluss 22 in das unmittelbar unter der Öffnung 8 vorgesehene Depot
23 eingreift. Die Aufnahme 3 wird anschließend in Richtung des Pfeiles A in die Abgabestellung
(Fig. 3, 5) verschoben, wobei der Stutzen 21 vom Schiebeverschluss 22 befreit und
in das Anschlusselement 9 eingeschoben wird. Der Schiebeweg ist durch einen Anschlag
12 (Fig. 2, 3) begrenzt. Der Schiebeverschluss 22 bleibt im Depot 23 liegen, bis die
vollständig oder auch nur teilweise entleerte Nachfüllung 20 wieder aus dem Spender
herausgenommen wird, wobei die Aufnahme 3 in Richtung des Pfeiles B wieder in die
Be- und Entladestellung verschoben wird. Dabei schiebt sich der Schiebeverschluss
22 wieder auf den Stutzen 21 auf und die Nachfüllung kann - dicht verschlossen - wieder
nach oben entnommen werden. Ein nicht näher gezeigter Anschlag legt auch die Be- und
Entladestellung der verschiebbaren Aufnahme 3 fest.
[0028] Zwischen der Unterseite der verschiebbaren Aufnahme 3 und dem Anschlusselement 9
im Gehäuse 1 des Spenders ist eine Gleitführung ausgebildet, die unterseitige Eingriffselemente
6 und Gegenelemente 11 umfasst. Diese sind in den Figuren 4 bis 6 in Form von ineinander
greifenden abgewinkelten Stegen gezeigt, die sich in Schieberichtung A, B erstrecken.
[0029] Um nun sicher zu stellen, dass in den Spender nur geeignete Nachfüllungen 20 eingesetzt
werden können, ist eine Codierung vorgesehen, d. h., an jeder Nachfüllung 20 und am
Spender müssen ineinander passende Elemente ausgebildet sein. Hierfür kann, wie vor
allem aus den Figuren 4 bis 6 ersichtlich, eine besondere Querschnittsform der Öffnung
8, beispielsweise rechteckig (mit eventuellen zusätzlichen, einander gegenüber liegenden
Ausbuchtungen) vorgesehen sein, die auf die Außenkontur des rechteckigen Schiebeverschlusses
abgestimmt ist. Es können aber auch oder zusätzlich, wie in Fig. 6 gezeigt, vom Boden
5 der verschiebbaren Aufnahme 3 in den Eckbereichen hochstehende Elemente 7, wie Säulen
in Kegelstumpf- oder Quaderform, ausgebildet sein, zu denen an der Verstärkung des
Bodens 19 der Nachfüllung 20 passende Ausnehmungen vorgesehen sind.
[0030] Die Bewegung der verschiebbaren Aufnahme 3 zwischen der Be- und Entladestellung (Fig.
2, 4) und der Abgabestellung (Fig. 3, 5) kann wie beschrieben per Hand erfolgen. Es
ist aber auch möglich, zwischen der Abdeckung 2 des Gehäuses 1 und der Aufnahme 3
ein nicht gezeigtes Kuppelelement auszubilden, sodass das Öffnen der Abdeckung 2,
vor allem nach unten, die Aufnahme 3 herauszieht und der Nachfüllung 20 in das Anschlusselement
9 einschiebt.
1. Spender mit einem Gehäuse (1) für austauschbare Nachfüllungen (20) fließfähiger Produkte,
die kopfstehend in eine Aufnahme (3) des Gehäuses (1) eingesetzt werden können, wobei
der Spender eine Ausgabeeinheit (13) für ein fließfähiges Produkt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) für die Nachfüllung (20) im Gehäuse (1) relativ zu der im Gehäuse
(1) angeordneten Ausgabeeinheit (13) verschiebbar gelagert ist.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) zwischen einer aus dem Gehäuse (1) ausgeschobenen Be- und Entladestellung
für die Nachfüllung (20) und einer ins Gehäuse (1) eingeschobenen Abgabestellung für
das fließfähige Produkt verschiebbar ist.
3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) in Art einer Schublade horizontal verschiebbar ist.
4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) eine vordere und eine hintere Seitenwand (4) zur Anlage an der kopfstehend
eingesetzten Nachfüllung (20) aufweist, die jeweils senkrecht zur Schieberichtung
(A, B) verläuft.
5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) mindestens eine laterale Seitenwand (15) zur Anlage an der kopfstehend
eingesetzten Nachfüllung (20) aufweist, wobei sich die mindestens eine laterale Seitenwand
(15) vorzugsweise nur über einen Teil der Seite der Aufnahme (3) erstreckt.
6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) einen Boden (5) aufweist, an dem unterseitige Eingriffselemente
(6) in Schieberichtung (A, B) angeordnet sind, die in Gegenelemente (11) des Gehäuses
(1) eingreifen.
7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffselemente (6) und die Gegenelemente (11) eine Gleitführung bilden.
8. Spender nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Be- und Entladestellung sowie die Abgabestellung jeweils durch einen Endanschlag
(12) der Gleitführung am Gehäuse (1) festgelegt sind.
9. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der verschiebbaren Aufnahme (3) Codierelemente ausgebildet sind.
10. Spender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbare Aufnahme (3) einen etwa rechteckigen Boden (5) aufweist, und das
Codierelement als in zumindest einem Eckbereich des Bodens (5) hochstehendes Element
(7) ausgebildet ist.
11. Spender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das hochstehende Element (7) eine Säule ist.
12. Spender nach einem der Ansprüche 9 bis 11 für eine Nachfüllung (20) mit einem Stutzen
(21) und einem Schiebeverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein Codierelement in Form einer mittigen Öffnung (8) im Boden (5) der verschiebbaren
Aufnahme (3) für den Durchtritt des verschlossenen Stutzens (21) der Nachfüllung (20)
ausgebildet ist.
13. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der Be- und Entladestellung der verschiebbaren Aufnahme (3) unterhalb einer mittigen
Öffnung (8) ein Depot (23) für den Schiebeverschluss (22) der Nachfüllung (20) ausgebildet
ist, wobei das Depot (23) vorzugsweise als Teil des oberen Bereichs der Ausgabevorrichtung
(13) ausgebildet ist.
14. Spender nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der eingeschobenen Abgabestellung der verschiebbaren Aufnahme (3) unterhalb der
mittigen Öffnung (8) ein Anschlusselement (9) des Gehäuses (1) für den Stutzen (21)
der Nachfüllung (20) liegt.
15. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine öffenbare, vorzugsweise schwenkbare Abdeckung (2) aufweist,
und die verschiebbare Aufnahme (3) für die Nachfüllung (20) nach dem Öffnen der Abdeckung
(2) aus- und einschiebbar ist.
16. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine öffenbare, vorzugsweise schwenkbare, Abdeckung (2) aufweist,
und die verschiebbare Aufnahme (3) für die Nachfüllung (20) mit dem Öffnen und Schließen
der Abdeckung (2) bewegungsgekoppelt ist.
17. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinheit (13) eine Fördereinrichtung (16), vorzugsweise eine Dosierpumpe,
zum Fördern des fließfähigen Produktes aus der Nachfüllung (20) zu einer Abgabestelle
(14) aufweist.