MONTAGEEINRICHTUNG ZUR LÖSBAREN MONTAGE EINES GARNITURTEILS AUF EINEM WC-KÖRPER

Abstract

 Montageeinrichtung für ein Garniturteil eines WC, wobei im montierten Zustand durch ein Blockadeelement (12) eine ansonsten gegebene rastende Abnehmbarkeit blockiert werden kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Montageeinrichtung zur lösbaren Montage eines Garniturteils auf einem WC-Körper.

[0002] WCs (Wasserklosetts) weisen einen WC-Körper, oft aus Keramik, mit einer WC-Schüssel auf. Ferner sind meistens ein WC-Sitz und ein Deckel vorgesehen. Der WC-Sitz dient dem Benutzer zum Sitzen darauf und kann regelmäßig um eine im hinteren Bereich des WCs quer liegende Achse hochgeklappt werden. Gleiches gilt für einen ebenfalls meistens vorgesehenen WC-Deckel zum Verschließen der WC-Schüssel, der dabei in der Regel auch den Sitz mit abdeckt.

[0003] Im Folgenden wird bezüglich der Teile WC-Sitz und WC-Deckel allgemein von einem "Garniturteil" gesprochen, wobei dies neben einem WC-Sitz und einem WC-Deckel jeweils für sich auch den Fall einer Kombination daraus, also einer kompletten WC-Garnitur, umfasst. In diesem letztgenannten Fall kann dann der Sitz oder der Deckel Gegenstand der Montage auf dem WC-Körper sein oder es können auch beide über die hier gegenständliche Montageeinrichtung gemeinsam montiert werden.

[0004] Es versteht sich von selbst, dass WCs besonders häufig und gründlich gereinigt werden müssen und die Reinigung hinsichtlich der Gebrauchseigenschaften einen wesentlichen Aspekt darstellt. Dementsprechend ist es grundsätzlich bekannt, Befestigungseinrichtungen vorzusehen, mit denen diese Teile einzeln oder auch zusammen vereinfacht von dem WC-Körper abgebaut werden können. "Vereinfacht" bedeutet, dass zum Beispiel das Lösen von Schraubverbindungen, mit denen Befestigungszapfen durch vertikale Löcher im WC-Körper hindurchgreifend montiert sind, für die regelmäßige Reinigung und Reinigungspersonal zu umständlich ist und demzufolge auf ein Abbauen verzichtet wird.

[0005] Insbesondere sind Lösungen bekannt, bei denen in der Art einer Rastverbindung ein Garniturteil auf Befestigungszapfen, die ihrerseits an dem WC-Körper montiert sind, rastend aufgesteckt und so montiert werden können. Diese Garniturteile können dann bei Überwindung der Verrastung, also mit einem gewissen Kraftaufwand, wieder nach oben abgezogen werden. In diesem Zusammenhang ist häufig von "Quick Release"-Garniturteilen die Rede.

[0006] Außerdem gibt es zahlreiche Lösungen im Stand der Technik, bei denen Betätigungslemente durch das Reinigungspersonal betätigt werden, um dadurch eine Befestigung zu lösen und ein Garniturteil von einem WC-Körper-seitigen Befestigungselement abzunehmen. Beispielhaft wird verwiesen auf die ältere Anmeldung EP 18 153 798 derselben Anmelderin und auch den dort zitierten Stand der Technik.

[0007] Eine spezifische Lösung gemäß der WO 2015/166111 A1 oder, etwas abgewandelt, der WO 2016/071487 A1 sieht eine durch einen seitlichen Tastendruck lösbare Verriegelung vor, wobei die Verriegelung durch eine Stabfeder und ihren Eingriff in eine Rille an einem WC-Körper-seitigen Befestigungszapfen bewirkt wird. Dabei ist der entsprechende Eingriff bzw. Formschluss durch den Tastendruck zu lösen, sodass die WC-Garnitur abgehoben werden kann. Nach einem Wiederaufsetzen verriegelt diese unter Wiederherstellung des Eingriffs und ist dann ohne Tastendruck nicht mehr lösbar.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine hinsichtlich der Lösbarkeit eines Garniturteils von dem WC-Körper zu Reinigungszwecken weiterentwickelte Montageeinrichtung anzugeben.

[0009] Hierzu richtet sich die Erfindung auf eine Montageeinrichtung zur Montage eines Garniturteils auf einem WC-Körper, mit zwei zueinander komplementären Befestigungselementen, von denen ein erstes Befestigungselement an dem WC-Körper und ein zweites Befestigungselement an dem Garniturteil anzubringen ist, wobei eines der Befestigungselemente, vorzugsweise das zweite, ein Formschlusselement zum Herstellen und Lösen eines Formschlusses mit dem anderen Befestigungselement zur Befestigung des Garniturteils auf dem WC-Körper durch Verkopplung der beiden Befestigungselemente aufweist, wobei das Formschlusselement zwischen einer diesem Formschluss entsprechenden Formschlussposition und einer den Formschluss freigebenden Freigabeposition durch eine elastische Kraft beaufschlagt beweglich ist, gekennzeichnet durch ein Blockadeelement des das Formschlusselement aufweisenden Befestigungselements, welches Blockadeelement zwischen einer Blockadeposition und einer Freigabeposition beweglich ist und in der Blockadeposition das Formschlusselement in der Formschlussposition blockiert, wobei das Formschlusselement, wenn das Blockadeelement in der Freigabeposition ist, in Folge der elastischen Kraft in der Formschlussposition bleibt, wobei das andere Befestigungselement, wenn das Blockadeelement in der Freigabeposition ist, durch Kraftbeaufschlagung der Befestigungselemente gegeneinander unter Lösung des Formschlusses zwischen ihm und dem Formschlusselement durch Herausbewegen des Formschlusselementes aus der Formschlussposition gegen die elastische Kraft aus der Verkopplung mit dem das Formschlusselement aufweisenden Befestigungselement gelöst werden kann. Sie richtet sich außerdem auf vorteilhafte Verwendungen einer solchen Montageeinrichtung und ein damit ausgestattetes Garniturteil.

[0010] Erfindungsgemäß ist eine Befestigung des Garniturteils auf dem WC-Körper durch einen Formschluss zwischen zwei Befestigungselementen vorgesehen, von denen eines an dem WC-Körper und das andere an dem Garniturteil anzubringen oder angebracht ist. Eines davon, vorzugsweise das an dem Garniturteil vorgesehene und hier als "zweites Befestigungselement" bezeichnete, weist zu diesem Zweck das Formschlusselement auf. Dieses ist durch eine elastische Kraft beaufschlagt, unterliegt also einer elastischen Rückstellung, gegen die es von der Formschlussposition in die Freigabeposition beweglich ist. Das Formschlusselement ist also vorgespannt.

[0011] Im Unterschied zu dem Stand der Technik aus den beiden oben zitierten WO-Dokumenten ist erfindungsgemäß zusätzlich das Blockadeelement vorgesehen, welches das Formschlusselement in dessen Formschlussposition blockiert, und zwar wenn das Blockadeelement in seiner Blockadeposition ist. Aus dieser ist es seinerseits in eine Freigabeposition beweglich. Das hat jedoch nicht zur Folge, dass sich das Formschlusselement deswegen selbsttätig ebenfalls aus der Formschlussposition heraus bewegt. Vielmehr wird das Formschlusselement durch die elastische Kraft in der Formschlussposition gehalten.

[0012] Die durch diesen Formschluss bewirkte Befestigung ist allerdings erfindungsgemäß lösbar, indem nämlich die beiden Befestigungselemente bzw., im montierten Zustand, das Garniturteil mit der Montageeinrichtung und der WC-Körper gegeneinander mit einer Kraft beaufschlagt werden. Insbesondere kann man also an dem Garniturteil z. B. nach oben ziehen und löst sich dadurch der beschriebene Formschluss, bewegt sich also das Formschlusselement gegen die elastische Kraft in seine Freigabeposition. Dies kann z. B. durch geeignete Formgebung der für den Formschluss relevanten Teile des (nicht das Formschlusselement aufweisenden) Befestigungselements und/oder des Formschlusselements bewirkt werden, etwa durch Anschrägungen.

[0013] Mit dem Blockadeelement kann also zwischen zwei Funktionszuständen unterschieden werden, nämlich einerseits einem (ohne Bewegung des Blockadeelements) unlösbaren Montagezustand (Blockadeposition) und andererseits einem entrastend lösbaren und rastend wieder montierbaren Befestigungszustand (Freigabeposition des Blockadeelements und Bewegung des Formschlusselements zwischen seinen beiden Positionen). Im Stand der Technik, insbesondere in den beiden zitierten WO-Dokumenten, können die Befestigungselemente aber nur durch eine aktive Entriegelung, z. B. den Tastendruck, voneinander gelöst werden, wobei der Tastendruck den Formschluss aufhebt und damit auch keine Rastung mehr vorliegt. Ohne Tastendruck, also z. B. einfach nur durch Hochziehen des Garniturteils (oder Ziehen des einen Befestigungselements gegenüber dem anderen) ist keine Auflösung der Befestigung möglich.

[0014] Andererseits gibt es im Stand der Technik, wie eingangs bereits zu dem Stichwort "Quick Release" beschrieben, Lösungen, die ausschließlich eine rastende oder Schnappbefestigung kennen, und zwar ohne Blockademöglichkeit.

[0015] Die erfindungsgemäße Wahlmöglichkeit kann z. B. von Eltern mit Kindern genutzt werden, die eine Lösbarkeit durch die Kinder jedenfalls in einem bestimmten Alter verhindern wollen, aber nach ihrem Ermessen später zu einer "gewöhnlichen" Quick Release-Funktion zurückkehren wollen. Die gleichen Vorteile ergeben sich dadurch, dass mit ein und derselben Produktgestaltung Kunden mit dem Wunsch nach einer solchen Blockade und Kunden ohne solchen Wunsch bedient werden können.

[0016] Insbesondere kann ein Monteur bei der Montage des Garniturteils oder der kompletten Garnitur auf dem WC-Körper die Entscheidung treffen, in welcher Position er das Blockadeelement hinterlässt. Zum Beispiel kann bei einem WC im privaten Bereich das Blockadeelement in die Freigabeposition gesetzt werden, sodass das montierte Garniturelement eine Quick Release-Funktion bietet. Andererseits kann es z. B. bei einem öffentlichen WC in einem Bahnhof oder Park gewünscht sein, Vandalismus oder Diebstahl zu erschweren, sodass das Blockadeelement in der Blockadeposition hinterlassen wird und damit das Garniturteil nur nach Bewegung des Blockadeelements abnehmbar wäre. In diesem Zusammenhang kann die Betätigungsmöglichkeit für das Blockadeelement so ausgestaltet werden, dass sie schwer zugänglich ist und/oder nur Eingeweihte den Funktionszusammenhang begreifen und/oder eine Betätigung nur durch Werkzeug möglich ist. Hierauf wird weiter unten noch näher eingegangen.

[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Formschlusselement selbst ein elastisches Federelement und erzeugt damit die elastische Rückstellkraft selbst. Insbesondere kann es sich um eine Stabfeder, vorzugsweise mit einer gebogenen Form (im Ausführungsbeispiel eine eckige U-Form) handeln, die einen für den Formschluss verantwortlichen Abschnitt hat. Dieser liegt im montierten Zustand vorzugsweise horizontal und greift in der Formschlussposition dabei in einen Hinterschnitt des anderen Befestigungselements, etwa eines auf dem WC-Körper montierten und nach oben weisenden Befestigungszapfens, ein und stellt damit den Formschluss her. Durch eine wiederum vorzugsweise horizontale Bewegung kann dieser Abschnitt aus dieser Formschlussposition in eine Freigabeposition außerhalb des Hinterschnitts bewegt werden. Wie bereits erläutert, kann z. B. durch eine Anschrägung einer Seitenflanke des Hinterschnitt-Profils und/oder eine geeignete Form des Querschnittsprofils der Stabfeder, etwa rund, dafür gesorgt werden, dass diese Bewegung auch durch eine Kraftbeaufschlagung zwischen den beiden Befestigungselementen bzw. dem Garniturteil und dem WC-Körper (im montierten Zustand) im Sinn eines Entrastens erfolgen kann.

[0018] Das Blockadeelement kann als drehbewegliches Teil ausgestaltet sein, wobei dann die Blockadeposition und die Freigabeposition verschiedenen Drehpositionen entsprechen. Insbesondere kann eine radiale Schulter des Blockadeelements einen Teil des Formschlusselements in der Formschlussposition blockieren und durch Wegdrehen (in die Freigabeposition) freigeben, wobei dann ein der Schulter benachbarter radialer Rücksprung zur Wirkung kommt. Zum Beispiel können die Schulter und der Rücksprung einen Abschnitt der Stabfeder an einer Bewegung hindern bzw. diese Bewegung freigeben.

[0019] Insbesondere kann der für die Wechselwirkung mit dem Blockadeelement relevante Abschnitt der Stabfeder ein (vorzugsweise distaler) Bereich eines Schenkels z. B. der bereits erwähnten U-Form sein.

[0020] Die Drehbetätigung des Blockadeelements kann durch Betätigung eines axialen Endes (bezogen auf die Drehachse) erfolgen, z. B. in dem dort ein geeigneter Griff oder Ähnliches vorgesehen ist.

[0021] Besonders bevorzugt ist allerdings eine für die Betätigung nur mit einem Werkzeug geeignete Ausgestaltung des axialen Endes (oder allgemein des Blockadeelements). Zum Beispiel kann eine Aufnahme für einen Werkzeugkopf vorgesehen sein, z. B. eine Aufnahme für ein Ende eines Schlüssels mit einem Formschlussprofil, z. B. einem Sechskantprofil. In Betracht kommen natürlich auch Aufnahmen für Kreuzschlitz-, Torx- oder andere Schraubendreher und Ähnliches.

[0022] In vielen Fällen werden die WC-Körper-seitigen Befestigungselemente in einer Weise an den WC-Körper montiert, bei der ebenfalls eine Wechselwirkung zwischen einem Werkzeug und dem Teil des Befestigungselements über dem WC-Körper erfolgt. Insbesondere kann dieser Teil z. B. eines Befestigungszapfens ebenfalls eine Aufnahme für einen Werkzeugeingriff, etwa eine Sechskant-Aufnahme, aufweisen. Eine günstige Ausgestaltung der Erfindung sieht dabei eine zu dieser Werkzeugaufnahme analoge Ausgestaltung der Werkzeugaufnahme an dem Blockadeelement vor, sodass ein Monteur mit dem ohnehin üblicherweise verfügbaren Werkzeug und darüber hinaus z. B. mit derselben Sechskant-Schlüsselgröße arbeiten kann. Dementsprechend kann er leicht und ohne wesentlichen Zusatzaufwand bei der Montage das Blockadeelement in die gewünschte Position stellen.

[0023] Vorzugsweise liegt die Drehachse des Blockadeelements im montierten Zustand horizontal und besonders bevorzugterweise dabei senkrecht zu einer Schwenkachse das Garniturteils, das ja üblicherweise schwenkbeweglich auf dem WC-Körper montiert ist, also hoch und herunter geklappt werden kann. Diese Lage des Blockadeelements ermöglicht eine besonders kompakte Bauform der Montageeinrichtung, wobei das Blockadeelement sehr nah an dem Formschluss zwischen dem Formschlusselement und dem (anderen) Befestigungselement angeordnet werden kann.

[0024] Eine solche Nähe ist grundsätzlich bevorzugt, nicht nur wegen einer geringen Baugröße, sondern auch zur Begrenzung der auftretenden Hebelarme. In anderen Worten ist eine in diesem Sinn nahe Anordnung des Blockadeelements stabil. Konkret beträgt im Fall eines drehbaren Blockadeelements der nächste Abstand zwischen seiner Drehachse und dem Formschluss, vorzugsweise dem Stabfeder-Eingriff in den Hinterschnitt, höchstens 20 mm, wobei als weitere Obergrenzen folgende Werte noch bevorzugter sind: 19, 18, 17, 16, 15, 14, 13 mm.

[0025] Weiter oben wurde bereits eine Erschwerung oder Verhinderung des Zugangs unbefugter Personen zu dem Blockadeelement bzw. seiner Betätigung erwähnt. Eine günstige Lösung hierfür ist eine Anordnung unter einer Abdeckung der Montageeinrichtung. In diesem Fall ist die Existenz und Betätigungsmöglichkeit des Blockadeelements von außen gar nicht erkennbar. Zunächst muss also eine Abdeckung entfernt oder zumindest verschoben werden, um das Blockadeelement zu bewegen, insbesondere in die Freigabeposition zu bringen. Besonders bevorzugterweise kann die Abdeckung nach ihrer Anbringung auf der Montageeinrichtung in der endgültigen Position (relativ zu der Montageeinrichtung, nicht zwingend nach deren Montage auf dem WC-Körper) ihrerseits verrasten. Dann ist die Abdeckung nur noch schwer abzunehmen. Zum Beispiel kann die Abdeckung mit dem anderen Befestigungselement, etwa dem Befestigungszapfen (auf dem WC-Körper) verrasten, und zwar relativ "streng".

[0026] Im Übrigen ist die Abdeckung vorzugsweise als eine das (das Formschlusselement aufweisende) Befestigungselement weitgehend abdeckende Gehäusekappe ausgelegt. Wenn es sich dabei um das "zweite" Befestigungselement handelt, also das garniturteilseitige, dann deckt die Gehäusekappe vorzugsweise dieses zweite Befestigungselement über den größten Teil von dessen Außenfläche ab. Dabei wird diejenige Außenfläche betrachtet, die nicht ohnehin durch andere Elemente abgedeckt wird, insbesondere durch das oder die Garniturteile. Zur Veranschaulichung wird auf das Ausführungsbeispiel verwiesen.

[0027] Das Blockadeelement ist bevorzugterweise dauerhafter Bestandteil der Montageeinrichtung, wird also bei seinen Bewegungen nicht etwa aus der Montageeinrichtung entfernt und zur Blockade wieder eingesetzt, sondern nur innerhalb der Montageeinrichtung oder an ihr bewegt. Das Gleiche gilt vorzugsweise für das Formschlusselement, und zwar unabhängig vom Blockadeelement. Damit können diese Teile nicht verlorengehen.

[0028] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, wobei die einzelnen Merkmale im Rahmen der nebengeordneten Ansprüche auch in anderer Kombination erfindungswesentlich sein können und auch weiterhin nicht im Einzelnen zwischen den unterschiedlichen Anspruchskategorien unterschieden wird.

[0029] Im Einzelnen zeigt

Figur 1

eine Schnittdarstellung mit vertikaler Schnittebene einer erfindungsgemäßen Montageeinrichtung mit einem Teil eines WC-Deckels, einem Teil eines WC-Sitzes und einem Teil eines WC-Körpers;

Figur 2

eine perspektivische Darstellung der Elemente aus Figur 1, und zwar in auseinandergebautem Zustand;

Figur 3

eine analoge Darstellung zu Figur 2, jedoch auf eine andere Seite des WC bezogen;

Figur 4

eine Frontansicht der Montageeinrichtung aus Figur 3;

Figur 5

eine Draufsicht dazu;

Figur 6

eine seitliche Aufrissdarstellung eines Befestigungszapfens, Formschlusselements und Blockadeelements entsprechend den Figuren 4 und 5;

Figur 7

eine Draufsicht auf die Elemente aus Figur 6;

Figur 8

eine perspektivische Ansicht der Elemente aus den Figuren 6 und 7 in einer ersten Funktionsposition des Formschlusselements und des Blockadeelements;

Figur 9

eine analoge Darstellung zu Figur 8, jedoch in einer anderen Position;

Figur 10

eine der Position aus Figur 8 entsprechende Schnittdarstellung mit einer Figur 1 entsprechenden Schnittebene;

Figur 11

eine analoge Darstellung zu Figur 10, jedoch zu der Position aus Figur 9;

Figur 12

eine Draufsicht entsprechend Figur 5, jedoch mit einer zusätzlich montierten Gehäusekappe;

Figur 13

eine perspektivische Ansicht zu Figur 12;

Figur 14

eine perspektivische Ansicht von schräg unten zu Figur 12;

Figur 15, 16 und 17

analoge Ansichten zu den Figuren 12, 13 und 14, jedoch bei teilweise weggeschobener Gehäusekappe.

[0030] In Figur 1 erkennt man eine Montageeinrichtung, mit der ein WC-Deckel 2 und ein WC-Sitz 3 klappbar auf einem WC-Körper 4 gehalten sind. Die Darstellung ist vertikal geschnitten, wobei die Schnittebene mittig durch die Achse der Klappbarkeit (horizontal gestrichelt eingezeichnet) und mittig durch einen Befestigungszapfens 5 der Montageeinrichtung verläuft.

[0031] Mit diesem Befestigungszapfen 5, der an sich konventionell aufgebaut ist, ist die Montageeinrichtung, und zwar ihr horizontaler, ungefähr zylindrischer Hauptteil 1, auf dem WC-Körper 4 gehalten, und zwar durch ein am unteren Ende des Befestigungszapfens 5 sichtbares Gewinde und eine darauf aufgeschraubte, aber nicht eingezeichnete Mutter. Der metallene Befestigungszapfen 5 ist durch eine mit 6 bezeichnete Unterlegscheibe auf der Keramik des WC-Körpers 4 gehalten, wobei die Unterlegscheibe 6 ein Montageloch in dem WC-Körper 4 abdeckt und durch eine gewisse Eigenelastizität die Befestigung sichert und Schäden an der Keramik vermeidet. Der Befestigungszapfen 5 ist auch in den Figuren 2, 3 (für die andere Seite), 6, 8 und 9 gut zu erkennen. Der Hauptteil 1 und der Befestigungszapfen 5 bilden also die beiden Befestigungselemente im Sinn der vorstehenden Beschreibung.

[0032] In einem oberen Abschnitt weist der Befestigungszapfen 5 eine in dessen Umfangsrichtung horizontal umlaufende Rille 7, also einen doppelten Hinterschnitt, auf, wobei der obere Hinterschnitt, also der obere Teil des Querschnittsprofils, gegenüber der vertikalen Längsachse des Befestigungszapfens 5 angeschrägt ist, hier auf ungefähr 45°. Weiterhin weist der Befestigungszapfens 5 an seinem oberen stirnseitigen Abschluss einen Sechskanteingriff 8 für einen 5 mm-Inbusschlüssel auf, womit er gegen die erwähnte Mutter verschraubt werden kann.

[0033] Der Befestigungszapfens 5 greift von unten in ein Aufnahmeloch des in Figur 1 horizontal liegenden Hauptteils 1 der Montageeinrichtung ein, vergleiche auch die Figuren 14 und 17, und ist darin in einer noch näher zu erläuternden Weise befestigt. Das Aufnahmeloch hat eine Öffnung nach oben, vergleiche auch die Figuren 5 und 15, durch die hindurch der Inbusschlüssel in die erwähnte Aufnahme 8 eingesteckt werden kann. Die Betätigung wäre also auch nach Einführung des Befestigungszapfens 5 in das Aufnahmeloch möglich.

[0034] Der horizontal liegende Hauptteil 1 der Montageeinrichtung hält in einer an sich bekannten Weise zwei Garniturteile, nämlich einen WC-Deckel 2 und einen WC-Sitz 3, wobei die Figuren 2 und 3 deutlicher zeigen, dass an der von dem Befestigungszapfen 5 weg weisenden (in Figur 1 linken) Seite ein üblicher Rotationsdämpfer 9 vorgesehen ist (im Folgenden werden die Bezugszeichen zwischen der rechten und der linken Seite nicht unterschieden, weil die Teile weitgehend identisch sind). Das distale Ende des Rotationsdämpfers 9 greift in eine Aufnahmehülse 10 ein, die ihrerseits in einer entsprechenden Öffnung des WC-Deckels 2 sitzt, und zwar jeweils eine Hülse 10 links und eine Hülse 10 rechts. Damit kann insgesamt im montierten Zustand eine Klappbarkeit der beiden Garniturteile 2 und 3 gegenüber dem WC-Körper 4 erreicht werden, wobei der eine der beiden Rotationsdämpfer 9 die Klappbewegung des WC-Deckels 2 und der andere Rotationsdämpfer 9 die Klappbewegung des WC-Sitzes 3 dämpft. Dies wird nicht im Einzelnen erläutert, weil das Ausführungsbeispiel insoweit konventionell ist.

[0035] Vielmehr betrifft die Erfindung vor allem die Befestigung des Hauptteils 1 auf dem Befestigungszapfen 5. Hierzu enthält der Hauptteil 1 eine horizontal darin angebrachte Stabfeder 11, die vor allem in den Figuren 5-9 zu sehen ist, und zwar in den Figuren 6-9 ohne die umhüllenden Elemente des Hauptteils zur besseren Veranschaulichung. Diese Stabfeder 11 hat ein U-Profil mit etwas eckiger Form und kann in ihre Funktionsposition gemäß Figur 1 von der rechten und gemäß Figur 5 von der linken Seite aus eingesteckt werden. In dieser Funktionsposition greifen die beiden Schenkel der Stabfeder 11 jeweils an entgegengesetzten Seiten in die bereits erwähnte Rille 7 ein, wobei das kreisförmige Querschnittsprofil der Stabfeder 11 gemäß z. B. Figur 7 vollständig in der Rille aufgenommen wird. Dies ist der zuvor in der Beschreibung bereits mehrfach erläuterte Formschluss und die Stabfeder 11 bildet dementsprechend das Formschlusselement.

[0036] Soweit sich die beiden Schenkel der Stabfeder 11 in ihrer Funktionsposition etwas auseinander drücken lassen, kann durch kräftiges Ziehen des Hauptteils 1 bzw. (eines) der Garniturteile 2 und 3 nach oben in Richtung der Längsachse des Befestigungszapfens 5 durch eine Wechselwirkung zwischen dem schrägen Teil des Querschnittsprofils der Rille 7 und dem runden Querschnittsprofil der Stabfeder 11 letztere auseinandergebogen und der Formschluss aufgehoben werden. Damit kann also der Satz der Garniturteile 2 und 3 (in diesem Ausführungsbeispiel gemeinsam) von dem Befestigungszapfen 5 entrastend nach oben abgezogen werden. Umgekehrt können die Garniturteile 2 und 3 verrastend von oben auf den Befestigungszapfens 5 aufgesteckt und daran befestigt werden. Insoweit ist eine sogenannte Quick Release-Funktion gegeben.

[0037] Erfindungsgemäß weist der Hauptteil 1 weiterhin ein Blockadeelement 12 auf, das gemäß den Figuren 6-9 eine walzenähnliche Form hat, wobei die Achse des um diese Achse auch drehbaren Blockadeelements 12 horizontal und senkrecht zu der in Figur 1 eingezeichneten Klappachse der Garniturteile 2 und 3 liegt (und damit also wie in Figur 7 vertikal eingezeichnet). Die Drehbarkeit ist einfach dadurch gegeben, dass das walzenähnlich geformte Blockadeelement 12 in einer angepassten horizontalen Öffnung des Hauptteils 1 steckt, vergleiche etwa die Figuren 1, 4, 10, 11 und besonders 17. Vor allem letztere Figur zeigt, dass das Blockadeelement 12 in dieser Öffnung seiner Form angepasst gehalten ist.

[0038] An einer in den Figuren 3, 4, 6, 8, 9, 16 und 17 nach (schräg) vorn weisenden Stirnseite weist das Blockadeelement 12 ebenfalls eine 5 mm-Innensechskant-Aufnahme auf, die mit 13 beziffert ist. Sie kann mit demselben Inbusschlüssel bedient werden wie die bereits zuvor erläuterte Aufnahme 8 des Befestigungszapfens 5. Insbesondere lässt sich das Blockadeelement 12 damit zwischen einer den Figuren 7, 8, 10 entsprechenden Freigabeposition und einer den Figuren 9 und 11 entsprechenden Blockadeposition um etwa 90° verdrehen. Ein in verschiedenen Figuren sichtbarer Pfeil zeigt dabei die Drehrichtung in die Blockadeposition gemäß den Figuren 9 und 11 an.

[0039] Die Mantelfläche des Blockadeelements 12 ist in einem axial von den Stirnseiten etwas beabstandeten Bereich über einen Teil des Umfangs radial kleiner als die Stirnseiten, wobei der entsprechende Freiraum der Blockadeposition durch zwei besonders gut in Figur 9 sichtbare Schultern 14 verengt wird. Der Abstand zwischen diesen Schultern 14 in der axialen Richtung des Blockadeelements 12 entspricht etwa dem Schenkelabstand der Stabfeder 11 im entspannten Zustand derselben, also im Formschluss. Damit verhindern diese Schultern 14 ein Auseinanderbiegen der beiden Schenkel und blockieren die Stabfeder 11, also das Formschlusselement, in dessen Formschlussposition, vergleiche Figur 9. In Figur 11 ist diese Situation besonders deutlich in einem Schnitt senkrecht zur Drehachse des Blockadeelements 12 zu sehen.

[0040] Nach einer Drehung um etwa 90° (bezogen auf Figur 6 gegen den Uhrzeigersinn) sind die Schultern 14 seitlich aus dem Bereich der Stabfederschenkel weg gedreht, vergleiche Figur 8, und kommen jeweils außerhalb der beiden Schenkel stattdessen Freiräume zur Geltung, die als radialer Rücksprung der Mantelfläche bezeichnet werden können und den beiden Schenkeln jeweils Platz nach außen (in Richtung zu den Stirnseiten des Blockadeelements 12) lassen. Dies zeigt sich vor allem in den Figuren 7 und 8, wobei Figur 10 mit dem Schnitt senkrecht zur Drehachse des Blockadeelements 12 ebenfalls dieser Situation entspricht.

[0041] Im Vergleich der Figuren 10 und 11 kann man zusätzlich erkennen, dass die Gestaltung der Mantelfläche des Blockadeelements 12 außerdem für ein Anschlagen der Stabfederschenkel in den beiden dargestellten Positionen sorgt. In anderen Worten sind die radial zurückspringenden Teile der Mantelfläche insgesamt etwas eckig geformt, sodass die Stabfederschenkel in den beiden dargestellten Positionen jeweils insoweit an plane Flächenabschnitte anschlagen, dass das Blockadeelement 12 nicht über die dargestellten Positionen hinaus gedreht werden kann. Diese planen Abschnitte gehen in der beschriebenen Weise etwas eckig ineinander über und laufen an ihrer jeweils anderen Längsseite in zylindrische und radial weiter außen liegende Mantelflächenteile aus.

[0042] Damit kann eine durchdachte dreidimensionale Formgebung eines hier einstückigen Kunststoffteils (vorzugsweise Spritzgussteils) in Verbindung mit einer einfachen Aufnahme in dem Hauptteil 1 eine Blockierfunktion, gewissermaßen zum "Ausschalten" der Quick Release-Funktion, zur Verfügung stellen.

[0043] Die Figuren 1 bis 11 sind ohne eine in den Figuren 12 bis 17 dargestellte Gehäusekappe 15 dargestellt. Diese dient zur Abdeckung des (gemäß den Figuren 1-3) nicht von dem WC-Sitz 3 ohnehin abgedeckten Anteils der Außenfläche des Hauptteils 1. Auch bei dieser Gehäusekappe 15 handelt es sich um ein einfaches Kunststoffspritzgussteil, das passgenau auf den etwas skelettiert aufgebauten Hauptteil 1 aufgeschoben werden kann.

[0044] Die Figuren 14 und 17 zeigen dabei deutlich, dass ein unterseitiger Schlitz 16 der Gehäusekappe 15 an seinem Ende eine kreisförmige Erweiterung 17 aufweist, die an die Außenkontur des Befestigungszapfens 5 an dieser Stelle angepasst ist. Da die Gehäusekappe 15 etwas eigenelastisch ist, kann sie auch bei bereits in den Hauptteil 1 eingeschobenem Befestigungszapfen 5 quasi über diesen aufgeschoben werden, vergleiche die Figuren 15-17, um dann in die endgültige Position gemäß den Figuren 12-14 zu gelangen, in der die Gehäusekappe 15 einrastet. Dabei sitzt die Gehäusekappe 15 so fest bezüglich des beschriebenen Formschlusses mit dem Befestigungszapfen 5, dass sie nur unter großem Kraftaufwand in axialer Richtung wieder abgezogen werden kann, was durch ihre glatte Außenform zusätzlich erschwert wird. Dies ist im Normalbetrieb realistischerweise nicht möglich, vielmehr blockiert die einmal aufgesetzte Gehäusekappe 15 faktisch für Nutzer den Zugang insbesondere zu dem Sechskanteingriff 13 des Blockadeelements 12.

[0045] Insgesamt kann also in an sich weitgehend üblicher Weise mithilfe der erfindungsgemäßen Montageeinrichtung ein Garniturteil oder hier ein Set aus zwei Garniturteilen 2 und 3 auf einem Keramik-WC-Körper 4 montiert werden, wobei bezüglich der Befestigung des Hauptteils 1 auf dem Befestigungszapfen 5 eine Quick Release-Funktion besteht. Dabei befindet sich quasi im Sinn einer Werkseinstellung das Blockadeelement 12 zunächst in seiner Freigabeposition. Der Monteur kann nach dem Aufschieben auf die Befestigungszapfen 5 entscheiden, ob es bei dieser Quick Release-Funktion bleiben soll oder, etwa wegen einem öffentlichen und Diebstahl- oder Vandalismus-gefährdeten Standort, die WC-Garnitur im Wesentlichen unlösbar montiert sein soll. Im letzteren Fall dreht er mit dem für die Montage der Befestigungszapfen 5 ohnehin benutzten Inbusschlüssel das Blockadeelement 12 um 90° in dessen Blockadeposition und schiebt dann die Gehäusekappe 15 auf. Für Dritte ist es danach fast unmöglich, die WC-Garnitur wieder abzunehmen. Insbesondere ist eine solche Möglichkeit durch die geschlossene Gestaltung der Gehäusekappe 15 nicht sichtbar.

[0046] Die vorliegende Ausführung ist nicht nur besonders einfach und effektiv, sondern auch stabil. Das liegt auch daran, dass die Drehachse des Blockadeelements 12 relativ nah an dem Formschluss zwischen der Stabfeder 11 und der Rille 7 angeordnet ist. Der entsprechende, in den Figuren 8-11 sichtbare Abstand beträgt im vorliegenden Fall unter 13 mm, wobei für den Formschluss dessen stabilster Mittelteil, also faktisch die vertikale Längsachse des Befestigungsbolzens 5, herangezogen wurde. Außerdem sind die verwendeten Teile nicht filigran aufgebaut und geometrisch relativ unkompliziert.

Ansprüche

1. Montageeinrichtung zur Montage eines Garniturteils (2,3) auf einem WC-Körper (4), mit zwei zueinander komplementären Befestigungselementen (1,5), von denen ein erstes Befestigungselement (5) an dem WC-Körper und ein zweites Befestigungselement (1) an dem Garniturteil (2,3) anzubringen ist,
wobei eines der Befestigungselemente (1,5), vorzugsweise das zweite (1), ein Formschlusselement (11) zum Herstellen und Lösen eines Formschlusses mit dem anderen Befestigungselement (5,1) zur Befestigung des Garniturteils (2,3) auf dem WC-Körper (4) durch Verkopplung der beiden Befestigungselemente (5,1) aufweist,
wobei das Formschlusselement (11) zwischen einer diesem Formschluss entsprechenden Formschlussposition und einer den Formschluss freigebenden Freigabeposition durch eine elastische Kraft beaufschlagt beweglich ist,
gekennzeichnet durch ein Blockadeelement (12) des das Formschlusselement (11) aufweisenden Befestigungselements (1), welches Blockadeelement (12) zwischen einer Blockadeposition und einer Freigabeposition beweglich ist und in der Blockadeposition das Formschlusselement (11) in der Formschlussposition blockiert,
wobei das Formschlusselement (11), wenn das Blockadeelement (12) in der Freigabeposition ist, in Folge der elastischen Kraft in der Formschlussposition bleibt,
wobei das andere Befestigungselement (5), wenn das Blockadeelement (12) in der Freigabeposition ist, durch Kraftbeaufschlagung der Befestigungselemente (1,5) gegeneinander unter Lösung des Formschlusses zwischen ihm (5) und dem Formschlusselement (11) durch Herausbewegen des Formschlusselementes (11) aus der Formschlussposition gegen die elastische Kraft aus der Verkopplung mit dem das Formschlusselement (11) aufweisenden Befestigungselement (1) gelöst werden kann.

2. Montageeinrichtung nach Anspruch 1, bei welcher das Formschlusselement (11) ein elastisches Federelement ist und die elastische Kraft selbst erzeugt.

3. Montageeinrichtung nach Anspruch 2, bei welcher das Formschlusselement (11) eine Stabfeder ist, welche bezogen auf den montierten Zustand in der Formschlussposition mit einem horizontalen Abschnitt in einen Hinterschnitt (7) des anderen Befestigungselements (5) eingreifen und mit diesem den Formschluss herstellen kann und für eine horizontale Bewegung aus der Formschlussposition in die Freigabeposition ausgelegt ist.

4. Montageeinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher das Blockadeelement (12) zwischen der Blockadeposition und der Freigabeposition drehbeweglich ist, wobei eine bezogen auf eine Drehachse dieser Drehbeweglichkeit radiale Schulter (14) des Blockadeelements (12) einen Teil des Formschlusselements (11) in dessen Formschlussposition blockieren kann, während ein in Umfangsrichtung benachbarter radialer Rücksprung des Blockadelements (12) das Formschlusselement (11) nach Drehung in die Freigabeposition des Blockadeelements (12) entsprechend freigeben kann.

5. Montageeinrichtung nach Anspruch 4, bei welcher das Blockadeelement (12) an einem bezogen auf die Drehachse axialen Ende hinsichtlich seiner Drehbeweglichkeit betätigbar (13) ist.

6. Montageeinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher das Blockadeelement (12) hinsichtlich seiner Bewegung zwischen der Blockadeposition und der Freigabeposition nur unter Zuhilfenahme eines Werkzeugs beweglich ist, vorzugsweise durch Einführen eines Werkzeugkopfes in eine Aufnahme (13), besonders bevorzugterweise durch Einführen eines Schlüssels mit Formschlussprofil, etwa Sechskantprofil, in eine komplementäre Aufnahme des Blockadeelements (12).

7. Montageeinrichtung nach Anspruch 6, bei welcher das zweite Befestigungselement (1) das Formschlusselement (11) und das Blockadeelement (12) aufweist, das erste Befestigungselement (5) ein auf dem WC-Körper (4) anzubringender Befestigungszapfen ist, dieser Befestigungszapfen eine Werkzeugaufnahme (8) für die Befestigung auf dem WC-Körper (4) aufweist und diese Werkzeugaufnahme (8) der Werkzeugaufnahme (13) des Blockadeelements (12) entspricht.

8. Montageeinrichtung nach Anspruch 4, optional in Verbindung mit mindestens einem weiteren der Ansprüche 5 bis 7, bei welcher die Drehachse des Blockadeelements (12) im montierten Zustand horizontal und senkrecht zu einer Schwenkachse des Garniturteils (2,3) bezüglich einer Klappbewegung des Garniturteils (2,3) auf dem WC-Körper (4) liegt.

9. Montageeinrichtung nach Anspruch 3 und 4, optional auch in Verbindung mit mindestens einem weiteren der Ansprüche 5 bis 8, bei welcher eine Drehachse der Drehbeweglichkeit des Blockadeelements (12) in der montierten Position von dem Eingriff des Stabfederabschnitts in den Hinterschnitt (7) höchstens 20 mm entfernt ist.

10. Montageeinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher das Blockadeelement (12) im montierten Zustand unabhängig von der Position des Garniturteils (2,3) auf dem WC-Körper (4) durch eine Abdeckung (15) in solcher Weise verdeckt ist, dass das Blockadeelement (12) ohne Abbau der Abdeckung (15) nicht von einem Benutzer bewegt werden kann, wobei die Abdeckung (15) vorzugsweise im montierten Zustand und in ihrer Abdeckposition verrastet.

11. Montageeinrichtung nach Anspruch 5 und 10, optional auch in Kombination mit mindestens einem weiteren der vorstehenden Ansprüche, welche Montageeinrichtung eine Gehäusekappe als Abdeckung (15) aufweist, welche Gehäusekappe das zweite Befestigungselement (1) im montierten Zustand über den größten Teil von dessen Außenfläche abdeckt, soweit das zweite Befestigungselement (1) nicht ohnehin von dem Garniturteil (2,3) oder einem weiteren, daran befestigten Garniturteil (3,2) abgedeckt wird.

12. Montageeinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei welcher das Blockadeelement (12) und das Formschlusselement (11) bei ihren Bewegungen zwischen der jeweiligen Freigabeposition und der Blockade- bzw. Formschlussposition in oder an dem Befestigungselement (1,5) verbaut bleiben.

13. Verwendung einer Montageeinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche zur Montage eines Garniturteils (2,3) auf einem WC-Körper (4).

14. Verwendung nach Anspruch 13, wobei die Montageeinrichtung Anspruch 10 entspricht und wobei bei der Montage des Garniturteils (2,3) auf dem WC-Körper (4) durch einen Monteur das Blockadeelement (12) auf die Blockadeposition oder die Freigabeposition eingestellt und danach die Abdeckung (15) angebracht wird, wobei vorzugsweise bei einer Montage im privaten Bereich das Blockadeelement (11) in die Freigabeposition gebracht wird, sodass das Garniturteil (2,3) danach im Sinn einer durch das Formschlusselement (11) bewirkten Verrastung entrastend von dem WC-Körper (4) abgebaut und verrastend wieder auf dem WC-Körper (4) montiert werden kann, insbesondere zu Reinigungszwecken.

15. Garniturteil mit einer Montageeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, mit welcher Montageeinrichtung das Garniturteil (2,3) auf einem WC-Körper (4) montiert werden kann, wobei vorzugsweise das Garniturteil (2,3) mit dem WC-Körper (4) kombiniert vorliegt.

Zeichnung