(19)
(11) EP 3 851 586 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.04.2023  Patentblatt  2023/14

(21) Anmeldenummer: 21162496.0

(22) Anmeldetag:  09.01.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02D 17/13(2006.01)
E02F 3/20(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E02D 17/13; E02F 3/205; E02F 3/475; E02F 3/3681

(54)

SCHLITZWANDFRÄSE

TRENCH WALL CUTTER

FRAISE POUR PAROIS MOULÉES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 21.01.2019 DE 202019100319 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.07.2021  Patentblatt  2021/29

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
20150905.6 / 3683362

(73) Patentinhaber: Liebherr-Werk Nenzing GmbH
6710 Nenzing (AT)

(72) Erfinder:
  • Griesemer, Tobias
    6710 Nüziders (AT)
  • Wedl, Sebastian
    6800 Feldkirch (AT)
  • Knünz, Maria
    6832 Sulz (AT)
  • Fend, Adrian
    6842 Koblach (AT)

(74) Vertreter: Laufhütte, Dieter 
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 305 658
EP-A1- 1 486 620
EP-A1- 1 666 671
EP-A1- 0 592 325
EP-A1- 1 637 794
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlitzwandfräse nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, so wie sie grundsätzlich aus dem Stand der Technik aus der Druckschrift EP 1 666 671 A1 bekannt ist.

    [0002] Schlitzwandfräsen sind in vielfältigen Varianten aus dem Stand der Technik bekannt. Für die Fräswerkzeuge derartiger Schlitzwandfräsen, welche zur Zerkleinerung des Bodenmaterials bei der Herstellung des Bodenschlitzes eingesetzt werden, können verschiedenste Antriebsmethoden zum Einsatz kommen. Häufig werden dabei ein oder mehrere Motoren zum rotatorischen Antrieb von mehreren Fräsrädern über entsprechende Getriebe verwendet.

    [0003] Bei Schlitzwandfräsen werden pro Antriebseinheit üblicherweise zwei Fräsräder installiert. Dementsprechend befinden sich mindestens zwei den jeweiligen Fräsrädern zugeordnete Getriebe pro Schlitzwandfräse bzw. pro Antriebseinheit im Einsatz. Diese Getriebe sowie weitere Komponenten wie an der Antriebseinheit montierte Verschleißbleche sind vom üblichen Fräsverschleiß betroffen und müssen daher regelmäßig gewartet bzw. ausgetauscht werden. Somit ist nicht nur die Erstmontage der Antriebseinheit ein relevanter Arbeitsschritt, sondern auch der sich wiederholende notwendige Aus- und Einbau im Wartungs- bzw. Verschleißfall.

    [0004] Beim Ein- und Ausbau wird üblicherweise jeweils die komplette Antriebseinheit montiert bzw. demontiert, um Zugang zu den Getrieben zu schaffen. Dieser Umtauschprozess erweist sich typischerweise als umständlich und zeitaufwändig.

    [0005] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schlitzwandfräse mit einer Antriebseinheit bereitzustellen, welche schnell und einfach montiert und demontiert werden kann.

    [0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Schlitzwandfräse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0007] Demnach betrifft die vorliegende Erfindung eine Schlitzwandfräse zur Herstellung von vertikalen Bodenschlitzen, welche mit einem Trägergerät verbindbar ist, umfassend einen Rahmen, eine Motoreinheit und eine Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit eine Trägerstruktur, mindestens ein an der Trägerstruktur angeordnetes Getriebe sowie mindestens ein mit dem Getriebe verbundenes und von der Motoreinheit antreibbares Fräswerkzeug zur Zerkleinerung von Bodenmaterial umfasst und wobei der Rahmen und die Antriebseinheit Verbindungsmittel aufweisen, mittels welchen der Rahmen und die Antriebseinheit miteinander lösbar verbindbar sind, wobei die Motoreinheit mit der Antriebseinheit lösbar verbindbar ist, wobei die Verbindungsmittel von außen zugänglich sind, sodass ein Herstellen oder Lösen der Verbindung zwischen Antriebseinheit und Rahmen von außen durchführbar ist.

    [0008] Durch die von außen einfach zugänglichen Verbindungsmittel, bei denen es sich vorzugsweise um Teile einer Schrauben-Mutter-Verbindung handelt, wird die Montage und Demontage der Antriebseinheit an dem Rahmen signifikant vereinfacht. Es ergibt sich eine enorme Zeitersparnis und eine Erhöhung der Sicherheit am Arbeitsplatz gegenüber Ausführungsformen, bei denen bei der Demontage bzw. Montage Verbindungselemente innerhalb des Rahmens gelöst oder angebracht werden müssen.

    [0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rahmen Einbuchtungen aufweist, welche einen Zugriff auf die Verbindungsmittel von außen ermöglichen, wobei der Rahmen so ausgebildet ist, dass die von außen zugänglichen Teile der Verbindungsmittel innerhalb der Einbuchtungen und innerhalb der über die Einbuchtungen hinaus verlängerten Außenkontur des Rahmens angeordnet sind.

    [0010] Durch das Vorsehen von Einbuchtungen, welche insbesondere seitlich angeordnet sind, ragen die zum Herstellen oder Lösen der Verbindung zugänglichen Teile der Verbindungsmittel, insbesondere die Muttern und Schraubenköpfe der Schraubverbindungen, nicht über die Außenkontur des Rahmens, welche man ohne Einbuchtungen erhalten würde, hinaus, sodass sich der Platzbedarf bzw. die Außenmaße der Schlitzwandfräse nicht erhöhen. Vorzugsweise sind die Einbuchtungen an den Seiten des Rahmens angeordnet, an denen sich keine Aussparungen befinden. Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgend anhand der Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:
    Figur 1:
    ein Trägergerät mit einer erfindungsgemäßen Schlitzwandfräse in einer Seitenansicht;
    Figur 2:
    ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schlitzwandfräse in montiertem Zustand in einer Seitenansicht; und
    Figur 3:
    das Ausführungsbeispiel der Schlitzwandfräse gemäß Figur 2 in einem demontierten Zustand.


    [0011] In der Figur 1 ist ein als mobiler Seilbagger ausgeführtes Trägergerät 20 mit einer erfindungsgemäßen Schlitzwandfräse 10 in einer Seitenansicht dargestellt. Selbstverständlich können als Trägergerät 20 für die erfindungsgemäße Schlitzwandfräse 10 auch andere Arbeitsmaschinen wie Hydraulikbagger oder Spezialtiefbaugeräte zum Einsatz kommen.

    [0012] Die Figur 2 zeigt einen Ausschnitt eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schlitzwandfräse 10 in einer Seitenansicht, in dem die Antriebseinheit 12 und das untere Ende des Rahmens 7 dargestellt sind. Die Schlitzwandfräse 10 umfasst einen Rahmen 7, mit dessen unterem Ende eine Antriebseinheit 12 lösbar verbunden ist.

    [0013] Die Antriebseinheit 12 umfasst eine Trägerstruktur 1, welche eine tragende Funktion für die weiteren Komponenten der Antriebseinheit 12 wie die Fräswerkzeuge (nicht gezeigt) hat. Im unteren Bereich der Trägerstruktur 1 befinden sich mehrere Getriebe 3, mit welchen Aufnahmen 4 für als Fräsrad ausgebildete Fräswerkzeuge verbunden sind. Die Trägerstruktur 1 hat von der Seite gesehen einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt, wobei zu beiden Seiten des Längsbalkens des T-förmigen Querschnitts auf gleicher Höhe Getriebe 3 angeordnet sind. An den (von der Seite aus gesehen) Stirnseiten weist die Trägerstruktur 1 Verschleißbleche 5 auf.

    [0014] Die Getriebe 3 und die Verschleißbleche 5 stellen besonders verschleißanfällige und daher wartungsintensive Bauteile der Antriebseinheit 12 dar, welche in regelmäßigen Intervallen ausgetauscht werden müssen. Herkömmlicherweise muss hierfür die gesamte Antriebseinheit 12 mitsamt damit verbundener Motoreinheit(en) 9 demontiert und die entsprechenden Bauteile ausgetauscht oder gewartet werden. Die vorliegende Erfindung vereinfacht und beschleunigt diesen Umtausch- bzw. Montage- und Demontageprozess signifikant.

    [0015] Die Antriebseinheit 12 wird an deren Oberseite (über den von der Seite aus gesehenen Querbalken des T-förmigen Querschnitts) über entsprechende Verbindungsmittel 8 mit der Unterseite des Rahmens 7 der Schlitzwandfräse 10 reversibel verbunden. Die Verbindungsmittel 8 bilden eine Schrauben-Mutter-Verbindung, wobei die Oberseite der Trägerstruktur 1 und der untere Bereich des Rahmens 7 entsprechende Öffnungen für die Schrauben 8 aufweisen.

    [0016] Die erfindungsgemäße Schlitzwandfräse 10 kann über den Rahmen 7 an einem Trägergerät 20 befestigt bzw. aufgehängt werden. Die Schlitzwandfräse 10 umfasst ferner mindestens eine Motoreinheit 9, mittels welcher die Fräsräder über die Getriebe 3 antreibbar sind. Die Energieversorgung der Motoreinheit(en) 9 wird durch entsprechende Versorgungsleitungen in bzw. an dem Rahmen 7 sichergestellt. Die Motoreinheit 9 kann einen Hydraulik- oder Elektromotor umfassen bzw. darstellen.

    [0017] Die Verbindung der Motoreinheit 9 mit der Antriebseinheit 12 erfolgt über eine an der Oberseite der Antriebseinheit 12 angeordnete Motoraufnahme 2, mit welcher die Motoreinheit 9 lösbar verbindbar ist. Hierfür sind entsprechende Anschlüsse für mechanische, elektrische, hydraulische und/oder sonstige Verbindungen vorgesehen, welche beispielsweise als Schnell- bzw. Multikupplung ausgeführt sein können. Auch die Verbindung der Motoreinheit 9 mit den Anschlüssen des Rahmens 7 ist lösbar und kann ebenfalls als Schnell- bzw. Multikupplung ausgeführt sein.

    [0018] Die Motoraufnahme 2 ragt in den Rahmen 7 hinein, sodass im montierten Zustand die Motoreinheit 9 innerhalb des Rahmens 7 angeordnet ist. Hierfür weist der Rahmen 7 an der Unterseite eine Ausnehmung auf, in welche bei einer Montage der Antriebseinheit 12 die Motoraufnahme 2, ggf. zusammen mit der bereits mit der Motoraufnahme 2 verbundenen Motoreinheit 9, einbringbar ist.

    [0019] Die Oberseite der Trägerstruktur 1 weist als Fasen ausgebildete Führungsmittel 6 auf, welche mit entsprechenden ebenfalls als Fasen an der Unterseite des Rahmens 7 am Rand der Ausnehmung ausgebildeten Führungsmitteln 6 korrespondieren. Die abgeschrägten Flächen der Fasen 6 des Rahmens 7 weisen nach unten, wobei sich die abgeschrägten Flächen der Fasen 6 der Antriebseinheit 12 und des Rahmens 7 im montierten Zustand kontaktieren. Beim Einbringen der Antriebseinheit 12 in die untere Ausnehmung fungieren die Fasen 6 als Hilfsmittel, welche die Antriebseinheit 12 auf dem letzten Stück beim Hineinschieben zentrieren. Hierdurch wird die Montage der Antriebseinheit 12 über die untere Ausnehmung vereinfacht.

    [0020] Über die untere Ausnehmung kann die Antriebseinheit 12 mitsamt der Motoreinheit 9 am Rahmen 7 montiert werden.

    [0021] Der Rahmen 7 weist darüber hinaus an der Seite eine weitere Aussparung 13 auf, deren geometrische Maße diejenigen der Motoreinheit 9 (von der Seite aus gesehen) überschreiten. Die Aussparung 13 ist nach unten offen und bildet somit eine durchgehende Öffnung mit der unteren Ausnehmung. Die Fasen 6 sind (bei vertikal ausgerichteter Schlitzwandfräse 10) horizontal und parallel zueinander ausgerichtet und befinden sich an gegenüberliegenden Rändern der unteren Ausnehmung. Die Fasen 6 dienen somit als Führungsmittel, über welche die Antriebseinheit 12 in Bezug auf den Rahmen 7 seitlich horizontal (bei vertikal ausgerichteter Schlitzwandfräse 10) verschoben werden kann. Hierfür muss selbstverständlich die Verbindung über die Verbindungsmittel 8 gelöst sein.

    [0022] Die Antriebseinheit 12 kann daher nach Lösen der Verbindung zwischen Motoraufnahme 2 und Motoreinheit 9 ohne Motoreinheit 9 seitlich aus dem Rahmen 7 herausgeschoben bzw. in diesen hineingeschoben werden. Die Führung entlang der Führungsmittel 6 erleichtert dabei den Vorgang des Verschiebens. Dadurch ergibt sich ein vereinfachter und beschleunigter Demontage- und Montageprozess der Antriebseinheit 12, wobei die Motoreinheit 9 im Rahmen 7 verbleibt. Dies ist insbesondere vorteilhaft in Fällen, in denen die Antriebseinheit 12 zwecks eines Umtauschs oder einer Wartung der verschleißanfälligen Bauteile wie Getriebe 3, Fräsradaufnahmen 4 oder Verschleißbleche 5 aus- und wieder eingebaut werden soll.

    [0023] Die Führungsmittel 6 erfüllen folglich eine Doppelfunktion. Sie dienen einerseits dem Zentrieren der Antriebseinheit 12 bei der Montage von unten nach oben (bei vertikal ausgerichtetem Rahmen 7) über die untere Ausnehmung (bei der die Motoreinheit 9 mit der Motoraufnahme 2 bereits verbunden sein kann) und andererseits der Führung der Antriebseinheit 12 beim seitlichen Ein- bzw. Herausschieben über die seitliche Aussparung 13 (wobei die Motoreinheit 9 in diesem Fall nicht mit der Motoraufnahme 2 verbunden ist).

    [0024] Der Rahmen 7 kann eine derartige Aussparung 13 an beiden Seiten besitzen, sodass das seitliche Ein- und Herausschieben über beide Seiten möglich ist. Ferner kann vorgesehen sein, dass die geometrischen Maße der seitlichen Aussparung 13 diejenigen der Motoraufnahme 2 und der Motoreinheit 9 in verbundenem Zustand überschreitet, sodass die Antriebseinheit 12 zusammen mit der Motoreinheit 9 seitlich ein- und ausgebaut werden kann.

    [0025] Die Antriebseinheit 12 kann sich entweder über die ganze bzw. im Wesentlichen über die ganze Breite des Rahmens 7 erstrecken, sodass nur eine einzige Antriebseinheit 12 bei der erfindungsgemäßen Schlitzwandfräse zum Einsatz kommt. Alternativ können mehrere, insbesondere zwei, Antriebseinheiten 12 nebeneinander zum Einsatz kommen, welche je einer Motoreinheit 9 zugeordnet sind. In diesem Fall befindet sich an der Unterseite des Rahmens 7 je eine untere Ausnehmung für eine Antriebseinheit 12. Ferner weist der Rahmen 7 in diesem Fall zweckmäßigerweise auf beiden Seiten eine Aussparung 13 auf, sodass jede der Antriebseinheiten 12 auf der entsprechenden Seite in den Rahmen 7 eingeschoben werden kann.

    [0026] Darüber hinaus weist der Rahmen 7 im unteren Bereich der Vorder- und Rückseite (welche sich in der Figur 2 rechts und links der seitlichen Aussparung 13 befinden) Einbuchtungen 11 auf, innerhalb derer sich in verbundenem Zustand die von außen zugänglichen Teile (insbesondere die Muttern) der Verbindungsmittel 8 befinden. Dadurch können die Schrauben-Mutter-Verbindungen zwischen Antriebseinheit 12 und Rahmen 7 bequem von außen gelöst bzw. fixiert werden, ohne dass zusätzliche Verbindungselemente im Inneren des Rahmens 7 benötigt werden, welche die Montage und Demontage erschweren würden. Die Muttern 8 befindet sich des Weiteren vollständig innerhalb der Einbuchtungen 11, d.h. innerhalb der Außenkontur des Rahmens 7, welche man erhalten würde, wenn man die Außenkontur über die Einbuchtungen 11 hinweg verlängern würde, d.h. die sich ohne Einbuchtungen 11 ergeben würde. Dadurch ergibt sich eine Platzersparnis und eine Kollision der Verbindungsmittel 8 mit den Wänden des durch die Schlitzwandfräse 10 zu erstellenden Bodenschlitzes wird vermieden.

    [0027] In der Figur 3 ist die Schlitzwandfräse 10 in einem Zustand gezeigt, in dem die Antriebseinheit 12 vom Rahmen 7 demontiert ist, wobei die Motoreinheit 9 mit der Motoraufnahme 2 verbunden ist. Eine solche Demontage erfolgt in Bezug auf den (vertikal ausgerichteten) Rahmen 7 von oben nach unten über die untere Ausnehmung des Rahmens 7. In dieser Darstellung sind die Fasen 6 des Rahmens 7 und der Trägerstruktur 1 einzeln zu erkennen.

    Bezugszeichenliste:



    [0028] 
    1
    Trägerstruktur
    2
    Motoraufnahme
    3
    Getriebe
    4
    Fräsradaufnahme
    5
    Verschleißblech
    6
    Führungsmittel
    7
    Rahmen
    8
    Verbindungsmittel
    9
    Motoreinheit
    10
    Schlitzwandfräse
    11
    Einbuchtung
    12
    Antriebseinheit
    13
    Aussparung
    20
    Trägergerät



    Ansprüche

    1. Schlitzwandfräse (10) zur Herstellung von vertikalen Bodenschlitzen, welche mit einem Trägergerät (20) verbindbar ist, umfassend einen Rahmen (7), eine Motoreinheit (9) und eine Antriebseinheit (12), wobei die Antriebseinheit (12) eine Trägerstruktur (1), mindestens ein an der Trägerstruktur (1) angeordnetes Getriebe (3) sowie mindestens ein mit dem Getriebe (3) verbundenes und von der Motoreinheit (9) antreibbares Fräswerkzeug zur Zerkleinerung von Bodenmaterial umfasst und wobei der Rahmen (7) und die Antriebseinheit (12) Verbindungsmittel (8) aufweisen, mittels welchen der Rahmen (7) und die Antriebseinheit (12) miteinander lösbar verbindbar sind, wobei die Motoreinheit (9) mit der Antriebseinheit (12), insbesondere mit einer an der Antriebseinheit (12) angeordneten Motoraufnahme (2), lösbar verbindbar ist, wobei die Verbindungsmittel (8) an der Außenkontur des Rahmens (7) zugänglich sind, sodass ein Herstellen oder Lösen der Verbindung zwischen Antriebseinheit (12) und Rahmen (7) von außen durchführbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Rahmen (7) Einbuchtungen (11) aufweist, welche einen Zugriff auf die Verbindungsmittel (8) an der Außenkontur des Rahmens (7) ermöglichen, wobei der Rahmen (7) so ausgebildet ist, dass die von außen zugänglichen Teile der Verbindungsmittel (8) innerhalb der Einbuchtungen (11) und innerhalb der über die Einbuchtungen (11) hinaus verlängerten Außenkontur des Rahmens (7) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. Slurry wall cutter (10) for producing vertical trenches in the ground, which is connectable to a carrier apparatus (20), comprising a frame (7), a motor unit (9) and a drive unit (12), wherein the drive unit (12) comprises a carrier structure (1), at least one gear mechanism (3) arranged on the carrier structure (1) as well as at least one cutting tool for crushing ground material which is connected to the gear mechanism (3) and drivable by the motor unit (9), and wherein the frame (7) and the drive unit (12) comprise connecting means (8) by means of which the frame (7) and the drive unit (12) can be releasably connected, wherein the motor unit (9) is releasably connectable with the drive unit (12), in particular with a motor receptacle (2) arranged on the drive unit (12), wherein the connecting means (8) are accessible on the outer contour of the frame (7) so that the connection between drive unit (12) and frame (7) can be established or released from outside,
    characterized in that
    the frame (7) comprises indentations (11) which allow access to the connecting means (8) on the outer controur of the frame (7), wherein the frame (7) is preferably configured in such a way that the parts of the connecting means (8) accessible from the outside are arranged within the indentations (11) and within the outer contour of the frame (7) extending beyond the indentations (11).
     


    Revendications

    1. Fraise pour parois moulées (10) pour produire des tranchées verticales de sol, laquelle peut être raccordée à un appareil de support (20), comprenant un châssis (7), un groupe moteur (9) et un groupe d'entraînement (12), dans laquelle le groupe d'entraînement (12) comprend une structure de support (1), au moins un engrenage (3) disposé sur la structure de support (1) et au moins un outil de fraisage raccordé à l'engrenage (3) et pouvant être entraîné par le groupe moteur (9) pour fragmenter du matériau de sol, et dans laquelle le châssis (7) et le groupe d'entraînement (12) présentent des moyens de raccordement (8) au moyen desquels le châssis (7) et le groupe d'entraînement (12) peuvent être raccordés l'un à l'autre de manière amovible, dans laquelle le groupe moteur (9) peut être raccordé de manière amovible au groupe d'entraînement (12), en particulier à un logement de moteur (2) disposé sur le groupe d'entraînement (12), dans laquelle les moyens de raccordement (8) sont accessibles sur le contour extérieur du châssis (7) si bien qu'une fabrication ou un détachement du raccordement entre le groupe d'entraînement (12) et le châssis (7) peuvent être effectués depuis l'extérieur,
    caractérisée en ce que
    le châssis (7) présente des échancrures concaves (11), lesquelles permettent un accès aux moyens de raccordement (8) sur le contour extérieur du châssis (7), dans laquelle le châssis (7) est réalisé de telle sorte que les parties, accessibles depuis l'extérieur, des moyens de raccordement (8) sont disposées à l'intérieur des échancrures concaves (11) et à l'intérieur du contour extérieur du châssis (7) prolongé au-delà des échancrures concaves (11).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente