TOILETTEN-DESODORIERUNGSVORRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Toiletten-Desodorierungsvorrichtung, mit einem Gasfiltermodul (10) und einer Gaszuführleitung (20), wobei ein Ende der Gaszuführleitung (20) mit dem Gasfiltermodul (10) verbunden ist, und wobei das andere Ende der Gaszuführleitung (20) mit einer Spülleitung (30) verbunden ist, die zwischen einem Wassertank (40) und einer Toilettenschüssel angeschlossen ist. Das Gasfiltermodul (10) saugt den Geruch über die Gaszuführleitung (20) aus der Toilettenschüssel an und filtert ihn. Damit wird verhindert, dass der Geruch aus der Toilettenschüssel in die Atmosphäre entweicht.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toiletten-Desodorierungsvorrichtung, insbesondere eine Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Art eines Gehäuseelements.

Stand der Technik

[0002] Zum Reinigen der Luft sind einige Toiletten mit einem Luftfilter ausgestattet, der üblicherweise an einem Toilettendeckel montiert ist, um die Luft aus dem Toilettenraum oder aus einer Toilettenschüssel anzusaugen und zu filtern, was nicht ideal ist, jedoch eine gewisse Reinigungswirkung aufweist. Einerseits ist ein Toilettenraum ein großer Raum, und wenn sich der Geruch in der Luft befindet und dann die Luft gefiltert wird, hat der Geruch tatsächlich die Luft bereits verunreinigt. Der Filtereffekt ist dann nicht gut und die Luftabsaugung und -filtration kann nicht effektiv durchgeführt werden. Andererseits ist der Raum einer Toilettenschüssel klein, die Oberseite der Toilettenschüssel jedoch offen. Wenn die Luft gefiltert und angesaugt wird, wird gleichzeitig ein großer Teil der Außenluft angesaugt. Dadurch kann der Geruch in der Toilettenschüssel nicht vollständig abgesaugt werden, so dass ein Teil des Geruchs insbesondere durch Konvektion leicht in die Luft aufsteigt. Die Desodorierungswirkung bekannter Desodorierungsvorrichtungen für Toiletten ist also nicht gut.

Offenbarung der Erfindung

[0003] Die vorliegende Erfindung stellt eine Toiletten-Desodorierungsvorrichtung zur Verfügung, welche die Nachteile im Stand der Technik überwindet.

[0004] Die erfindungsgemäße Toiletten-Desodorierungsvorrichtung weist ein Gasfiltermodul und eine Gaszuführleitung auf, wobei ein Ende der Gaszuführleitung mit dem Gasfiltermodul verbunden ist, wobei das andere Ende der Gaszuführleitung mit einer Spülleitung verbunden ist, die einen Toiletten-Wassertank mit einer Toilettenschüssel verbindet, und wobei das Gasfiltermodul den Geruch in der Toilettenschüssel ansaugt und filtert.

[0005] Im Vergleich mit dem Stand der Technik weist die vorliegende technische Lösung mehrere Vorteile auf. Da die Gaszuführleitung direkt an die Spülleitung angeschlossen ist und die Spülleitung wiederum direkt mit der Toilettenschüssel kommuniziert, kann das Gasfiltermodul über die Gaszuführleitung und die Spülleitung direkt den Geruch in der Toilettenschüssel ansaugen und filtern. Wenn der Geruch aus der Toilettenschüssel abgesaugt ist, strömt ständig Außenluft in die Toilettenschüssel nach. Der Geruch wird über die Gaszuführleitung und die Spülleitung transportiert und gefiltert, ohne in die Atmosphäre zu gelangen. Die Luft aus der Toilettenschüssel wird also vollständig gefiltert, und damit wird verhindert, dass der Geruch in der Toilettenschüssel in die Außenluft entweicht mit dem Vorteil einer guten Desodorierungswirkung.

Kurzbeschreibung der Figuren

[0006] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der anhängenden Zeichnung näher beschrieben.

Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung des Aufbaus einer Toiletten-Desodorierungsvorrichtung und eines Toiletten-Wassertanks.

Figur 2 zeigt eine schematische Frontansicht einer Toiletten-Desodorierungsvorrichtung und eines Toiletten-Wassertanks.

Figur 3 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung des Toiletten-Wassertanks mit abgenommenem oberem Deckel.

Figur 4 zeigt eine schematische Explosionsdarstellung des oberen Deckels des Toiletten-Wassertanks.

Figur 5 zeigt eine schematische Darstellung des oberen Deckels nach Abnehmen der Platte.

Figur 6 zeigt eine vergrößerte schematische Darstellung der Seitenwand des Gehäuseelements des Toiletten-Wassertanks im Bereich des Fensters.

Ausführungsbeispiel

[0007] Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 6 umfasst eine Toiletten-Desodorierungsvorrichtung ein Gasfiltermodul 10 und eine Gaszuführleitung 20, wobei ein Ende der Gaszuführleitung 20 mit dem Gasfiltermodul 10 und das andere Ende der Gaszuführleitung 20 mit einer Spülleitung 30 verbunden ist, die einen Toiletten-Wassertank mit einer Toilettenschüssel verbindet, und wobei das Gasfiltermodul 10 den Geruch in der Toilettenschüssel ansaugt und filtert.

[0008] Die Spülleitung 30 bildet einen Verbindungskanal zwischen dem Wassertank und der Toilettenschüssel, wobei der Wasserfluss vom Wassertank durch die Spülleitung 30 in die Toilettenschüssel erfolgt, um die Verunreinigungen in der Toilettenschüssel auszuspülen. Die Spülleitung 30 steht mit einem Innenraum der Toilettenschüssel in Verbindung, wobei das Gasfiltermodul 10 im Betrieb eine Saugkraft erzeugt und der Geruch aus der Toilettenschüssel in einer zur Spülrichtung entgegengesetzten Strömungsrichtung in die Spülleitung 30 gesaugt wird und nicht aus der Toilettenschüssel gelangt.

[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Spülleitung 30 einen vertikalen Abschnitt und einen querverlaufenden Abschnitt aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die Wassereinlassöffnung des vertikalen Abschnitts mit dem Toiletten-Wassertank verbunden ist, wobei die Wasserauslassöffnung des querverlaufenden Abschnitts mit der Toilettenschüssel verbunden ist, und wobei das andere Ende der Gaszuführleitung 20 mit dem vertikalen Abschnitt in Strömungsverbindung steht. Das Wasser in dem Wassertank wird also in den vertikalen Abschnitt, dann in den querverlaufenden Abschnitt und schließlich in die Toilettenschüssel abgelassen. Beim Spülvorgang wird nur ein geringer Teil des Wassers in den unteren Bereich der Gaszuführleitung 20 gelangen. Da das Gasfiltermodul 10 an einem oberen Deckel 52 weit oberhalb des Wasserpegels des Wassertanks angeordnet ist, kann der geringe Teil des einströmenden Wassers nicht in das Gasfiltermodul 10 eintreten. Dadurch, dass der vertikale Abschnitt höher als der querverlaufende Abschnitt ist, kann verhindert werden, dass der Wasserfluss die Gaszuführleitung 20 blockiert.

[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Toiletten-Wassertank nach Art eines Gehäuseelements ausgebildet ist, die einen Wassertank 40 und ein Gehäuseelement 50 aufweist, wobei der Wassertank 40 in dem Gehäuseelement 50 montiert ist und wobei das Gasfiltermodul 10 in einem oberen Deckel 52 des Gehäuseelements 50 montiert ist. Das Gasfiltermodul 10 kommt in Kombination mit einem Gehäuseelement-Wassertank zum Einsatz, wobei die Struktur des Gehäuseelement-Wassertanks effektiv zur Anordnung genutzt wird, die ursprüngliche Strukturgestaltung des Gehäuseelement-Wassertanks erhalten bleibt, und die Funktionen des Gehäuseelement-Wassertanks erweitert sind.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der obere Deckel 52 eine Basis 521 und eine Platte 522 aufweist, die die Basis von oben abdeckt, wobei das Gasfiltermodul 10 einen Lüfter 11 und ein Filtersieb 12 umfasst, und wobei die Basis 521 mit einer Lüfter-Montagekammer und einer Filtersieb-Montagekammer versehen ist, in denen der Lüfter 11 und das Filtersieb 12 jeweils montiert sind. Die Lüfter-Montagekammer weist einen Lufteinlass auf, der an die Gaszuführleitung 20 angeschlossen ist, und die Filtersieb-Montagekammer weist einen Luftauslass auf, wobei die Lüfter-Montagekammer und die Filtersieb-Montagekammer miteinander in Strömungsverbindung stehen. Der obere Deckel 52 umfasst ferner eine Rastabdeckung 523, die die Lüfter-Montagekammer und die Filtersieb-Montagekammer von oben abdeckt. Im Betrieb tritt durch den Antrieb des Lüfters 11 die Luft in der Gaszuführleitung 20 in die Filtersieb-Montagekammer ein, wird durch das Filtersieb 12 gefiltert und dann aus dem Luftauslass ausgegeben. Der gesamte Filterprozess wird im Gehäuseelement-Wassertank abgeschlossen, wobei die Konstruktion kompakt ist.

[0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Luftauslass an einer Unterseite der Filtersieb-Montagekammer angeordnet ist, wobei der Luftstrom durch den Antrieb des Lüfters 11 in eine Oberseite der Filtersieb-Montagekammer geblasen wird, und wobei das Filtersieb 12 ein keramisches, wabenförmiges Filtersieb ist.

[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Gasfiltermodul 10 ferner ein Mikrowellen-Induktionsmodul 13 und ein Steuergerät-Modul 14 umfasst, die auf der Basis 521 angeordnet sind, wobei das Mikrowellen-Induktionsmodul 13 mit dem Steuergerät-Modul 14 in Signalverbindung steht, wobei das Steuergerät-Modul 14 mit dem Lüfter 11 zu seinem Antrieb verbunden ist, und wobei das Steuergerät-Modul 14 den Lüfter 11 antreibt, wenn das Mikrowellen-Induktionsmodul 13 ein Signal des menschlichen Körpers erfasst, um die Funktion der automatischen Desodorierung zu aktivieren. Auf diese Weise wird der Betrieb des Lüfters 11 für eine lange Zeit ausgesetzt und die Benutzung erleichtert, ohne dass eine manuelle Steuerung erforderlich ist.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sowohl das linke als auch das rechte Ende der Basis 521 jeweils mit einer Lichtemissionsvorrichtung 524 versehen sind, wobei das Steuergerät-Modul 14 mit der Lichtemissionsvorrichtung 524 zu ihrem Betrieb verbunden ist, und wobei das Steuergerät-Modul 14 die Lichtemissionsvorrichtung 524 zur Emission von Licht ansteuert, wenn das Mikrowellen-Induktionsmodul 13 ein Signal des menschlichen Körpers erfasst. Die Lichtemissionsvorrichtung 524 kann auch von einem lichtempfindlichen Element gesteuert werden, wobei ein Signal an das Steuergerät-Modul 14 gesendet wird, um die Lichtemissionsvorrichtung 524 zum Emittieren von Licht zu betreiben, wenn das lichtempfindliche Element erfasst, dass das Umgebungslicht nicht ausreicht. Alternativ kann an der Lichtemissionsvorrichtung 524 für eine manuelle Steuerung ein Schalter vorgesehen sein, der üblicherweise geöffnet oder geschlossen ist.

[0015] Vorzugsweise ist in dem Steuergerät-Modul 14 ein Gesten-Induktionsschalter zum Steuern des Wassertanks 40 zum Ausgeben von Wasser vorgesehen, wobei zum Anweisen des Gesten-Induktionsschalters ein Lichtleiterstab 142 vorgesehen ist, der durch das Steuergerät-Modul 14 angetrieben und gesteuert ist. Wenn die Handfläche des menschlichen Körpers oberhalb des oberen Deckels 52 über dem Gesten-Induktionsschalter platziert ist, empfängt der Gesten-Induktionsschalter das Signal und überträgt es zu dem Steuergerät-Modul 14. Das Steuergerät-Modul 14 steuert ein Luftpumpen-Motormodul 80 an, um Gas zu einem Vollauslassairbag oder einem Halbauslassairbag des Ablassventils zu pumpen. Hierdurch wird ein Anheben einer Hebestange des Ablassventils und damit ein Öffnen des Ventils bewirkt und ein vollständiger oder halber Abfluss des Wassers zum Spülen der Toilette ermöglicht. Eine Struktur eines bestehenden intelligenten Wassertanks kann verwendet werden, um ein Zusammenwirken des Steuergerät-Moduls, des Mikrowellen-Induktionsmoduls, der Lichtemissionsvorrichtung, des Luftpumpen-Motormoduls und dem Ablassventil zu realisieren.

[0016] Vorzugsweise ist in dem Gehäuseelement 50 ein Stromquellenmodul 60 eingebaut, welches das Gasfiltermodul 10 mit elektrischer Leistung versorgt und mit einer Leckstrom-Schutzvorrichtung 70 verbunden ist, wobei in einer Seitenwand des Gehäuselements 50 ein Fenster 54 ausgebildet ist, das geöffnet werden kann, und wobei der Schalter der Leckstrom-Schutzvorrichtung 70 hinter dem Fenster 54 angeordnet ist. Die Leckstrom-Schutzvorrichtung 70 dient zum Schutz vor einem Leckstrom, wobei durch das Fenster 54 der Einschaltschalter und der Rücksetzschalter der Leckstrom-Schutzvorrichtung 70 bedient werden können.

[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der obere Deckel 52 des Gehäuseelements 50 abnehmbar ist. Hierdurch wird eine Wartung erleichtert. Außerdem kann die Gaszuführleitung 20 gebogen werden, um die Verkabelung zu erleichtern, wobei die Gaszuführleitung 20 an beiden Enden mit Anschlüssen versehen ist, die fest mit dem Gasfiltermodul 10 und der Spülleitung 30 verbunden werden können.

Ansprüche

1. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung, aufweisend ein Gasfiltermodul und eine Gaszuführleitung, wobei ein Ende der Gaszuführleitung mit dem Gasfiltermodul verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende der Gaszuführleitung mit einer Spülleitung verbunden ist, die einen Toiletten-Wassertank mit einer Toilettenschüssel verbindet, wobei das Gasfiltermodul den Geruch in der Toilettenschüssel ansaugt und filtert.

2. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülleitung einen vertikalen Abschnitt und einen querverlaufenden Abschnitt aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei die Wassereinlassöffnung des vertikalen Abschnitts mit dem Toiletten-Wassertank verbunden ist, wobei die Wasserauslassöffnung des querverlaufenden Abschnitts mit der Toilettenschüssel verbunden ist, und wobei das andere Ende der Gaszuführleitung mit dem vertikalen Abschnitt in Strömungsverbindung steht.

3. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Toiletten-Wassertank nach Art eines Gehäuseelements ausgebildet ist, die einen Wassertank und ein Gehäuseelement aufweist, wobei der Wassertank in dem Gehäuseelement montiert ist und wobei das Gasfiltermodul in einem oberen Deckel des Gehäuseelements montiert ist.

4. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckel eine Basis und eine Platte, die die Basis von oben abdeckt, aufweist, wobei das Gasfiltermodul einen Lüfter und ein Filtersieb umfasst, wobei die Basis mit einer Lüfter-Montagekammer und einer Filtersieb-Montagekammer versehen ist, wobei die Lüfter-Montagekammer einen Lufteinlass aufweist, der an die Gaszuführleitung angeschlossen ist, wobei die Filtersieb-Montagekammer einen Luftauslass aufweist, wobei die Lüfter-Montagekammer und die Filtersieb-Montagekammer miteinander in Strömungsverbindung stehen, und wobei der obere Deckel ferner eine Rastabdeckung umfasst, die die Lüfter-Montagekammer und die Filtersieb-Montagekammer von oben abdeckt.

5. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftauslass an einer Unterseite der Filtersieb-Montagekammer angeordnet ist, wobei der Luftstrom durch den Antrieb des Lüfters in eine Oberseite der Filtersieb-Montagekammer geblasen wird, und wobei das Filtersieb ein keramisches, wabenförmiges Filtersieb ist.

6. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasfiltermodul ferner ein Mikrowellen-Induktionsmodul und ein Steuergerät-Modul umfasst, die auf der Basis angeordnet sind, wobei das Mikrowellen-Induktionsmodul mit dem Steuergerät-Modul in Signalverbindung steht, wobei das Steuergerät-Modul mit dem Lüfter zu seinem Antrieb verbunden ist, und wobei das Steuergerät-Modul den Lüfter antreibt, wenn das Mikrowellen-Induktionsmodul ein Signal des menschlichen Körpers erfasst.

7. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das linke als auch das rechte Ende der Basis jeweils mit einer Lichtemissionsvorrichtung versehen sind, wobei das Steuergerät-Modul mit der Lichtemissionsvorrichtung zu ihrem Betrieb verbunden ist, und wobei das Steuergerät-Modul die Lichtemissionsvorrichtung zur Emission von Licht ansteuert, wenn das Mikrowellen-Induktionsmodul ein Signal des menschlichen Körpers erfasst.

8. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gesten-Induktionsschalter zum Steuern des Wassertanks zum Ausgeben von Wasser in dem Steuergerät-Modul vorgesehen ist, wobei zum Betrieb des Gesten-Induktionsschalters ein Lichtleiterstab vorgesehen ist.

9. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseelement ein Stromquellenmodul eingebaut ist, welches das Gasfiltermodul mit elektrischer Leistung versorgt und mit einer Leckstrom-Schutzvorrichtung verbunden ist, wobei in einer Seitenwand des Gehäuseelements ein Fenster ausgebildet ist, das geöffnet werden kann, und wobei der Schalter der Leckstrom-Schutzvorrichtung hinter dem Fenster an einer Seitenwand des Gehäuseelements angeordnet ist.

10. Toiletten-Desodorierungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Deckel des Gehäuseelements abnehmbar ist, wobei die Gaszuführleitung biegbar ausgebildet ist und an ihren beiden Enden Anschlüsse aufweist.

Zeichnung