(19)
(11) EP 3 854 715 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.07.2021  Patentblatt  2021/30

(21) Anmeldenummer: 20153924.4

(22) Anmeldetag:  27.01.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 5/66(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Smurfit Kappa GmbH
22047 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Black, Hubert
    41466 Neuss (DE)

(74) Vertreter: Stork Bamberger Patentanwälte PartmbB 
Meiendorfer Strasse 89
22145 Hamburg
22145 Hamburg (DE)

   


(54) PAPIERBASIERENDER BEHÄLTER MIT VERSCHLUSSSYSTEM, ZUSCHNITT UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES PAPIERBASIERENDEN BEHÄLTERS MIT VERSCHLUSSSYSTEM


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen papierbasierender Behälter (10), umfassend einen Grundkörper (11) mit einer Vorderwand (12), einer Rückwand (13), mindestens zwei Seitenwänden (14a, 14b) und einen Boden (15), einen an der Rückwand (13) schwenkbar angelenkten Deckel (17), der in einem geschlossenen Zustand den Behälter (10) verschließt und in einem geöffneten Zustand den Behälterinnenraum (16) freigibt, wobei der Behälter (10) mindestens Verschlusssystem (18) aufweist, umfassend mindestens eine Rastnase (19), mindestens eine mit der Rastnase (19) korrespondierende Rastnasenausnehmung (20) und mindestens ein mit der Rastnase (19) in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement (21), das ausgebildet ist, den Wechsel der Rastnase (19) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition zu bewirken, wobei die Rastnase (19) an und das Betätigungselement (21) in dem Deckel (17) angeordnet sind und die Rastnasenausnehmung (20) in der Vorderwand (12) angeordnet ist, wobei in dem geschlossenen Zustand die Rastnase (19) in der Verriegelungsposition derart mit der Rastnasenausnehmung (20) in Eingriff steht, dass der Deckel (17) an dem Grundkörper (11) gegen ein selbsttätiges Öffnen arretiert ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen papierbasierenden Behälter, insbesondere kindersicheren Behälter, umfassend einen Grundkörper mit einer Vorderwand, einer Rückwand, mindestens zwei Seitenwänden und einem Boden, die einen Behälterinnenraum umschließen, einen an der Rückwand schwenkbar angelenkten Deckel, der in einem geschlossenen Zustand den Behälter verschließt und in einem geöffneten Zustand den Behälterinnenraum freigibt, wobei der Behälter mindestens ein papierbasierendes Verschlusssystem aufweist.

[0002] Die Erfindung betrifft weiterhin ein Zuschnitt für einen solchen Behälter sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters aus einem Zuschnitt.

[0003] Im Stand der Technik sind vor allem aus Kunststoffen gefertigte Behälter mit Kindersicherungen bekannt. Derartige mit Kindersicherungen versehende Behälter werden beispielsweise zur Aufbewahrung von pharmazeutischen Erzeugnissen oder Wasch- oder Reinigungsmitteln eingesetzt. Kunststoffe gehören zu den vielseitigsten Materialien für die Fertigung industrieller Güter. Behälter aus Kunststoffen weisen in der Regel hohe mechanische Festigkeiten auf, besitzen ein günstiges Verhältnis von Festigkeit und Dichte sowie eine hohe Beständigkeit gegen Chemikalien. Ferner sind Behälter aus Kunststoffen in der Herstellung vergleichsweise günstig und benötigen nur eine geringe Fertigungstiefe.

[0004] Behälter mit Kindersicherung dienen vor allem dem Transport und der Aufbewahrung von Verbrauchsgütern, insbesondere aus dem Bereich der verpackten Wasch- oder Reinigungsmittel sowie der pharmazeutischen Erzeugnisse. Derartige Wasch- oder Reinigungsmittel sind für den Verbraucher in vielfältigen Angebotsformen erhältlich. Diese können beispielsweise in verpackter oder unverpackter Form in den Behältern vorliegen, was bedeutet, dass die Wasch- oder Reinigungsmittel neben Pulvern und Granulaten auch Reinigungsmittelkonzentrate in Form extrudierter oder tablettierter Zusammensetzungen umfassen. Diese festen, konzentrierten bzw. verdichteten Darreichungsformen zeichnen sich durch ein verringertes Volumen pro Dosiereinheit aus und senken damit die Kosten für Verpackung und Transport. Ferner sind in den vergangenen Jahren die Wasch- oder Reinigungsmittelproduzenten dazu übergegangen, derartige Wasch- oder Reinigungsmittel in flüssiger, konfektionierter Form anzubieten, um jeweils eine Portion pro Wasch- oder Reinigungsgang zuzuführen. Eine beliebte Form ist die Kissenverpackung mit beispielsweise zwei bis vier Kammern, die jeweils mit Flüssigwasch- oder Flüssigreinigungsmitteln befüllt sind. Das Kammern-System bietet eine bedarfsgerechte Lösung für unterschiedliche Herausforderungen beim Waschen oder Reinigen. Bei Kontakt mit Wasser entfalten die Kammern zielgerichtet ihre volle Wasch- oder Reinigungsleistung. Die Kissenverpackung weist dabei eine wasserlösliche Folie auf, wodurch eine schnelle und einfache Anwendung gegeben ist. Die separate Möglichkeit der Portionierung von Wasch- oder Reinigungsmitteln erfüllen dabei zusätzlich den Wunsch des Verbrauchers nach einfacher Dosierung. Die entsprechenden Mittel sind im Stand der Technik umfassend beschrieben. Zur komfortablen Lagerung bzw. Entnahme derartiger Wasch- oder Reinigungsmittelsind stabile, sichere und dabei leichte, wiederverschließbare Behälter erforderlich. Papierbasierende Behälter kombinieren derartige Eigenschaften in der Regel nur unzuverlässig.

[0005] Im Bereich der Bevorratung von handelsüblichen Mengen dieser Wasch- oder Reinigungsmitteltabletten sind vor allem Kunststoffbehälter in unterschiedlichen Materialstärken, Formen sowie mit unterschiedlichsten Verschluss- und Verriegelungsmechanismen bekannt. In den vergangenen Jahren stiegen jedoch durch Verbraucher und Unternehmen vermehrt die Bemühungen, kunststoffbasierende Produkte zu vermeiden bzw. durch nachwachsende Rohstoffe zu substituieren. Behälter aus nachwachsenden Rohstoffen, beispielsweise papierbasierende Behälter, weisen jedoch aufgrund der Beschaffenheit des Ausgangsmaterials deutliche Abweichungen bei der Herstellung sowie bei den technischen Eigenschaften zu herkömmlichen kunststoffbasierenden Behältern auf. Papierbasierende Behälter sind nicht thermoplastisch verformbar und in der Dauerhaftigkeit und Widerstandsfähigkeit gegenüber beispielsweise Wasser beschränkt. Papierbasierende Behälter weisen somit fundamentale Unterschiede gegenüber Kunststoffbehältern in der Ausgestaltung und Herstellungsweise auf.

[0006] Es existieren jedoch bereits eine Vielzahl papierbasierender Behälter mit Verschlusssystemen für die unterschiedlichsten Verwendungszwecke. Solche papierbasierenden Behälter werden insbesondere als großformatige Waschmittelverpackungsbehälter oder zum Transport bzw. Verstauen von allgemeinen Gütern oder Waren eingesetzt. Entsprechende Verpackungen findet man jedoch auch auf dem Gebiet von Kartons, die über einen selbstverschließenden Mechanismus verfügen, zum Beispiel Kartons für Konditorbedarf.

[0007] Die bekannten papierbasierendes Behälter erfüllen jedoch nicht die Anforderungen ein zuverlässiges Verschlusssystem bereitzustellen, welches insbesondere ein kindersicheres Verschlusssystem nach ISO 8317 (2015) beinhaltet und dabei gleichzeitig für einen Erwachsenen auf einfache Art und Weise bedienbar ist. Zudem weisen derartige papierbasierende Behälter häufig nur schlechte Steifigkeiten und Festigkeitseigenschaften auf, insbesondere gegenüber auf den Behälter einwirkende Torsionskräfte.

[0008] Aus der EP 1 783 058 ist beispielsweise ein kindersicherer Verpackungsbehälter mit einem Schachtelkörper bekannt. Der Verpackungsbehälter weist ein Verriegelungselement mit an den Grundkörper anliegenden Rastlaschen auf, die über in einem Deckel ausgebildete Durchgriffsöffnungen zugänglich und entriegelbar sind. Die Rastlaschen mit zugehörigen Durchgriffsöffnungen sind paarweise über Eck angeordnet und mit Daumen und Zeigefinger der Hand eines Erwachsenen entriegelbar. Das Verriegelungselement ist durch die an dem Schachtelkörper angebrachten Rastlaschen anfällig für Beschädigungen bei mehrmaligem Öffnen und Verschließen, da die Rastlaschen leicht verbogen oder zerstört werden können, insbesondere bei einem unsachgemäßen Verschließen des Deckels. Zudem ist das paarweise über Eck angeordnete und mit Daumen und Zeigefinger der Hand eines Erwachsenen entriegelbare Verriegelungselement kompliziert in der Ausführung und beispielsweise nicht für Erwachsene mit kleinen Abständen zwischen Daumen und Zeigefinger geeignet.

[0009] Auch andere papierbasierende Behälter mit Kindersicherungen sind häufig ebenfalls umständlich zu bedienen, indem zum Beispiel ein intuitives Öffnen für den bestimmungsgemäßen erwachsenen Nutzer nicht möglich ist. Ferner weisen papierbasierende Behälter mit einem Verschlusssystem, insbesondere mit einem kindersicheren Verschlusssystem, häufig nur eine geringe Standzeit auf, das heißt das Verschlusssystem ist bereits nach wenigen Öffnungs- bzw. Schließvorgängen nicht mehr gegen ein ungewünschtes Öffnen durch Kinder gesichert, indem einzelne Behälterelemente aufgrund der qualitativen Beschaffenheit der eingesetzten Rohstoffe nicht die gewünschte Dauerhaftigkeit aufweisen.

[0010] Aus dem Stand der Technik sind bisher keine Behälter aus nachwachsenden Rohstoffen bekannt, die ein zuverlässiges und konstant bedienbares Verschlusssystem, insbesondere nach ISO 8317 (2015), bereitstellen, welches insbesondere vor einem unerwünschten Öffnen durch Kinder gesichert ist bei gleichzeitig hinreichenden Steifigkeitseigenschaften des Behälters.

[0011] Der vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter bereitzustellen, der einerseits aus einer stabilen Grundform aus nachwachsenden Rohstoffen gebildet ist und andererseits ein zuverlässiges und leicht zu bedienendes Verschlusssystem aufweist, das gegen ein unerwünschtes Öffnen sichert und gleichzeitig einfach und in großer Stückzahl herstellbar ist.

[0012] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem papierbasierenden Behälter, insbesondere kindersicheren Behälter, der eingangs genannten Art gelöst, wobei das Verschlusssystem Folgendes umfasst:
Mindestens eine Rastnase, mindestens eine mit der mindestens einen Rastnase korrespondierende Rastnasenausnehmung und mindestens ein mit der mindestens einen Rastnase in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement, das ausgebildet ist, den Wechsel der mindestens einen Rastnase zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition zu bewirken, wobei die mindestens eine Rastnase an und das mindestens eine Betätigungselement in dem Deckel angeordnet sind und die mindestens eine Rastnasenausnehmung in der Vorderwand, insbesondere in der Vorderwandinnenseite, angeordnet ist, wobei in dem geschlossenen Zustand die mindestens eine Rastnase in der Verriegelungsposition derart mit der mindestens einen Rastnasenausnehmung in Eingriff steht, dass der Deckel an dem Grundkörper gegen ein selbsttätiges Öffnen arretiert ist.

[0013] Ein solcher papierbasierender Behälter erfüllt insbesondere die Erfordernisse der ISO 8317:2015 an wiederverschließbare kindergesicherte Verpackungen.

[0014] Unter papierbasierenden Behältern im Sinne der Erfindung sind Behälter zu verstehen, die überwiegend aus papierbasierenden Rohstoffen hergestellt werden, insbesondere papierbasierende Rohstoffe aus Pflanzenfasern. Papierbasierende Behälter nutzen als Ausgangsmaterial vorzugsweise Pappe oder insbesondere Wellpappe, obwohl auch erfindungsgemäße Behälter aus Karton oder Papier realisierbar sind. Die papierbasierenden Behälter weisen vorzugsweise einen rechteckigen Grundriss auf, obwohl auch ein fünf- oder mehreckiger Grundriss mit entsprechend vergrößerter Seitenwandanzahl potenziell umsetzbar ist. Es sind somit Behälter mit einer unterschiedlichen Anzahl von Seitenwänden möglich. So können Behälter insbesondere mit zwei, drei, vier, oder sechs Seitenwänden zum Einsatz kommen. Besonders bevorzugt sind solche Behälter mit zwei Seitenwänden und einer Vorderwand sowie einer Rückwand. Der Behälter ist vorzugsweise dafür vorgesehen, Verpackungsgut, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, vor einem unerwünschten Zugriff durch Kinder zu sichern.

[0015] Wesentlicher Unterschied gegenüber papierbasierenden Behältern mit Verschlusssystemen nach dem Stand der Technik ist, dass bei dem erfindungsgemäßen Verschlusssystem die gesamte Bewegungsmechanik im angelenkten Deckel integriert ist. Das Verschlusssystem ist als Schiebe-Schwenk-Mechanismus ausgebildet. Durch eine Kombination des Verschlusssystems und des Deckels, in dem dessen Bewegungsmechanik untergebracht ist, mit dem Grundkörper, der den Behälterinnenraum des papierbasierenden Behälters definiert, wird eine Möglichkeit bereitgestellt Waren, insbesondere Wasch- oder Reinigungsmittel, zu verstauen und komfortabel zu entnehmen. Durch den papierbasierenden Rohstoff lässt sich der Behälter kostengünstig und automatisiert fertigen bei gleichzeitig geringem Nettogewicht des Behälters. Aufgrund der Rohstoffauswahl ist der Behälter recyclefähig ist und bleibt somit der Wertschöpfungskette erhalten.

[0016] Durch den Schiebe-Schwenk-Mechanismus des Behälters, der erfordert, dass die mindestens eine Rastnase mittels des Betätigungselements aus der mindestens einen Rastausnehmung bewegt werden und in der geöffneten Position gehalten werden muss, während die Schwenkbewegung des Deckels ausgeführt wird, ist eine kindersichere Ausgestaltung des Behälters gegeben. Die kindersichere Funktionalität ist insbesondere dadurch gegeben, dass das Betätigen des Betätigungselement ein Grundverständnis der mechanischen Bewegung eines Körpers voraussetzt in Kombination mit koordinativen Fähigkeiten zum Öffnen des Deckels. Zum Überführen des Deckels vom geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand werden vorzugsweise beide Hände eingesetzt. Mit einer Hand wird dabei der Deckel geöffnet, wodurch der Behälterinnenraum freigegeben wird, und die zweite Hand dient der Fixierung, beispielsweise gegen ein unerwünschtes Bewegen, des Behälters. Weiter bevorzugt kann die erste Hand ein Betätigen und Positionshalten des Betätigungselement vornehmen und die zweite Hand öffnet den Deckel mittels einer Schwenkbewegung, wodurch der Behälterinnenraum freigegeben wird.

[0017] Der Behälterinnenraum wird im oberen Bereich des Behälters vorzugsweise von einem teilweise umlaufenden Deckelrand begrenzt, in den zumindest bereichsweise der Deckel einschwenkbar ist.

[0018] Anders als bei herkömmlichen papierbasierenden Behältern mit einem Verschlusssystem, befinden sich bei dem erfindungsgemäßen Behälter sämtliche Verriegelungs- und Entriegelungsmittel, das heißt die mindestens eine Rastnase und das mindestens eine Betätigungselement, an bzw. in dem Deckel, wodurch der Grundkörper lediglich die Rastnasenausnehmungen des Verschlusssystems beheimatet. Es sind somit die technisch komplexen Komponenten des Verschlusssystems auf einem relativ kleinen Bereich des Deckels angeordnet, was zu einer geringen Komplexität des gesamten Behälters führt und die Anfälligkeit gegenüber Destruktion reduziert. Der Grundkörper kann ferner auf diese Weise in einfachen Verfahrensschritten hergestellt werden, was zu einer kostengünstigen Fertigung beiträgt.

[0019] Die mindestens eine Rastnase besteht vorzugsweise aus einem papierbasierenden Material, kann aber in einer bevorzugten Ausführungsformen mit weiteren Materialien kombiniert werden bzw. behandelt sein, um Abnutzungserscheinungen wie beispielsweise Verformungen zu verringen und die Dauerhaftigkeit des Behälters weiter zu erhöhen. Die mindestens eine Rastnase ist vorzugsweise ein längliches flächiges Element. Besonders bevorzugt ist die mindestens eine Rastnase eine partielle Verlängerung einer Seite des Deckels, weiter bevorzugt eine Verlängerung in Richtung der Vorderwand.

[0020] Die mindestens eine Rastnasenausnehmung ist vorzugsweise durch Öffnungen auf der Vorderwand des papierbasierenden Behälters gebildet. Die Größe der Öffnungen entspricht mindestens den Abmessungen der mindestens einen Rastnase.

[0021] Vorzugsweise ist die mindestens eine Rastnasenausnehmung auf der Innenseite der Vorderwand gebildet und von außen nicht zugänglich. In einer besonderen Ausführungsform können die Rastausnehmungen ausschließlich oder zusätzlich in mindestens einer der Seitenwände ausgebildet sein, wobei das mindestens eine Betätigungselement sowie die mindestens eine Rastnase dann derart ausgebildet sind, dass diese in Verlauf der Seitenwände ausgebildet sind.

[0022] Das mindestens eine Betätigungselement besteht vorzugsweise ebenfalls aus einem papierbasierenden Material, kann aber in alternativen Ausführungsformen mit weiteren Materialien kombiniert bzw. behandelt sein, um Abnutzungserscheinungen wie beispielsweise Verformungen zu verringen und die Dauerhaftigkeit des Behälters weiter zu erhöhen. Das mindestens eine Betätigungselement kann grundsätzlich jegliche Form und Beschaffenheit aufweisen, um in einem Eingriff mit der mindestens einen Rastnase zu treten, um diese zwischen der Verriegelungsposition oder der Öffnungsposition hin und her zu bewegen.

[0023] Durch den Aufbau des erfindungsgemäßen Behälters wird sichergestellt, dass der Behälter zuverlässig schließ- und öffenbar, das heißt, dass mittels des Verschlusssystem der Deckel des Behälters einerseits gegen ein unerwünschtes selbsttätiges Öffnen gesichert ist, indem die mindestens eine Rastnase zu einem Verriegeln des Deckels führen, wenn die mindestens eine Rastnase in der mindestens einen Rastnasenausnehmung angeordnet ist.

[0024] Die Anordnung des mindestens einen Betätigungselements und der mindestens einen Rastnase im Deckel des Behälters ermöglicht eine kompakte Bauweise bei gleichzeitiger hoher Zuverlässigkeit. Durch die Anordnung des mindestens einen Betätigungselements in dem Deckel ist zudem sichergestellt, dass kein unerwünschtes Betätigen, beispielsweise bei einem Bewegen des Behälters, erfolgt. Das Betätigungselement ist durch seine Anordnung auf einfache Weise über den Deckel betätigbar, wodurch bei einem Öffnen des Deckels direkt der Behälterinnenraum im Aktionsradius des Anwenders freigeben wird. Ein selbsttätiges Öffnen wird dadurch verhindert, dass die mindestens eine Rastnase im geschlossenen Zustand eine kraft- und / oder formschlüssige Verbindung zwischen Deckel und Grundkörper erzeugt.

[0025] Es ist für den Wechsel der mindestens einen Rastnase zwischen der Verriegelungsposition oder der Öffnungsposition nicht erforderlich, dass die mindestens eine Rastnase in der mindestens einen Rastnasenausnehmung angeordnet ist. Der Wechsel zwischen der Verriegelungsposition oder der Öffnungsposition erfolgt gleichermaßen in dem geöffneten Zustand des Deckels, wobei bei geöffnetem Deckel trotz Verriegelungszustand naturgemäß kein Verschluss des Behälters erreicht wird.

[0026] Eine vorteilhafte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass das Verschlusssystem derart federelastisch ausgebildet ist, dass nach einem Betätigen des mindestens einen Betätigungselements zum Öffnen des Behälters bei Freigeben des Betätigungselements ein selbsttätiges Zurückführen der mindestens einen Rastnase von der Öffnungsposition in die Verriegelungsposition erfolgt. Auf diese Weise ist aufgrund des federelastisch ausgebildeten Verschlusssystems ein automatisches Zurückschwenken der mindestens einen Rastnase gegeben, was ein Sicherheitsmerkmal darstellt. Die mindestens eine Rastnase befindet sich in der Ausgangsposition immer in der Verriegelungsposition und ist nur bei einem aktiven Betätigen des Betätigungselement in die Öffnungsposition überführbar. Das heißt, dass mindestens eine Rastnase gegen Federvorspannung gelagert angeordnet ist. Sobald die Krafteinwirkung auf das Betätigungselement ausbleibt, bewegt sich die Rastnase selbsttätig unter Einfluss der Federvorspannung zurück in die Verriegelungsposition.

[0027] Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem an dem Deckel mindestens ein mit dem mindestens einen Betätigungselement und der mindestens einen Rastnase in Wirkverbindung stehendes Übertragungselement umfasst, das eine Kraftübertragung zwischen dem mindestens einen Betätigungselement und der mindestens einen Rastnase ermöglicht. Auf diese Weise kann das Verschlusssystem in unterschiedlichen Konstellationen ausgebildet sein und von dem Betätigungselement auf die mindestens eine Rastnase einwirkende Kräfte können örtlich getrennt angeordnet sein. Das Übertragungselement unterstützt zudem die Federwirkung des Verschlusssystems und trägt zu einer stabilen Ausgestaltung bei. Die mindestens eine Rastnase ist vorzugsweise aus einer Verlängerung des Übertragungselement gebildet, das heißt, bei einem flächigen Übertragungselement liegt die mindestens eine Rastnase in derselben Ebene wie das Übertragungselement. Das Übertragungselement ist besonders bevorzugt an das mindestens eine Betätigungselement angelenkt.

[0028] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Verschlusssystem ferner mindestens ein an einer Deckelfläche des Deckels angelenktes Stützelement, wobei das mindestens eine Übertragungselement zwischen dem mindestens einen Betätigungselement und dem mindestens einen Stützelement angelenkt ist. Das Stützelement beabstandet die mindestens eine Rastnase von der Deckelfläche ausgehend, wodurch die mindestens eine Rastnase an der Deckelfläche lagernd und somit beweglich ausgebildet ist. Auf diese Weise ist ein sicheres Überführen zwischen der Verriegelungsposition und der Öffnungsposition gewährleistet.

[0029] Das mindestens eine Betätigungselement und das Stützelement sind in der Verriegelungsposition zumindest im Wesentlichen orthogonal zu der Deckelfläche angeordnet. "Zumindest im Wesentlichen orthogonal" im Sinne der Erfindung heißt, entweder orthogonal zu der Deckelfläche oder nahezu orthogonal zu der Deckelfläche, d. h. mit einer Abweichung um maximal ± 10°. Das Betätigungselement und das Stützelement sind ferner vorzugsweise in der Öffnungsposition leicht geneigt in Richtung der Rückwand ausgebildet.

[0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Verschlusssystem derart ausgebildet, dass die Lebensdauer zumindest der Anzahl der in dem Behälter vorgesehenen Portionen, beispielsweise von Wasch- oder Reinigungstabletten, entspricht. Besonders bevorzugt lässt das Verschlusssystem jedoch noch mehr Öffnungs- und Schließvorgänge zu, als der Anzahl an Portionen entspricht. Üblicherweise beinhalten derartige Behälter fünf bis 20 Portionen, wodurch vorzugsweise mindestens fünf bis 20 Vorgänge des Verschlusssystems von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand durchführbar sind. Über die gesamte Lebensdauer ist das Verschlusssystem kindersicher ausgebildet, wodurch ein zuverlässiges, vor dem ungewünschten Zugriff durch Kinder geschütztes Aufbewahren von potentiell schädlichen Stoffen gegeben ist.

[0031] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelfläche, das mindestens eine Stützelement, das mindestens eine Übertragungselement und das mindestens eine Betätigungselement im gefalteten Zustand eine trapezförmige Querschnittsfläche umschließen. Besonders bevorzugt sind zumindest in der Verriegelungsposition der mindestens einen Rastnase mindestens zwei der innenliegenden Winkel der trapezförmigen Querschnittsfläche, insbesondere die an dem Deckel angrenzenden Winkel, kleiner als 100°, insbesondere kleiner als 90°, und besonders bevorzugt liegen sie im Bereich zwischen 89° und 80°. Unter trapezförmiger Fläche im Sinne der Erfindung ist die umschlossene Fläche zu verstehen, wobei trapezförmig nicht im engen geometrischen Sinn zu verstehen ist, insbesondere müssen nicht zwei Linien exakt parallel vorliegen, sondern können auch mit Abweichungen um +/- 5° vorliegen. Durch die Wahl der Winkel ist jedoch sichergestellt, dass das Verschlusssystem eine zuverlässige Federwirkung aufweist. Papierbasierende Rohstoffe, insbesondere Karton, Pappe oder Wellpappe, weisen spezielle Eigenschaften bei Biegebeanspruchung auf. Derartige Biegebeanspruchungen treten vor allem bei der Herstellung von Verpackungen oder papierbasierenden Behältern auf, bei denen aus Zuschnitten mittels Faltungen geometrische Formen erzeugt werden. Bei einem Falten weisen papierbasierende Rohstoffe, insbesondere Pappe oder Wellpappe, bis zu einem Bereich von ca. 90° zumindest teilweise elastische Eigenschaften auf. Papierbasierende Behälter basieren auf natürlich Rohstoffen, weshalb eine relativ hohe Varianz vorliegen kann. Das heißt die Pappe oder Wellpappe schwenkt bei einer Schwenkbewegung bis zu ca. 90° zumindest teilweise in die Ausgangsposition zurück und ist somit zumindest teilweise formstabil. Diese Vorgehensweise macht sich die Anordnung von Deckelfläche, mindestens einem Stützelement, mindestens einem Übertragungselement und mindestens einem Betätigungselement zunutze, indem diese bei einer Positionsänderung der mindestens einen Rastnase von der Verriegelungsposition in die Öffnungsposition eine geringe Änderung in der Ausrichtung erfahren. Da die Elemente jedoch vorzugsweise in einem Winkel der <90° beträgt angeordnet sind, schwenken die Elemente beim Loslassen des Betätigungselements automatisch in die Ausgangsposition zurück. Auf diese Weise schwenkt die mindestens eine Rastnase selbsttätig von Öffnungsposition in die Verriegelungsposition.

[0032] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine Betätigungselement einen Kraftaufnahmebereich umfasst, der zur Kraftübertragung auf das mindestens eine Übertragungselement einwirkt, um die mindestens eine Rastnase zwischen der Verriegelungsposition und der Öffnungsposition zu bewegen. Auf diese Weise ist ein definierter Bereich des Betätigungselement vorgegeben, in dem ein zuverlässiges Wirken des Betätigungselements gegeben ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kraftaufnahmebereich mittig des Betätigungselement ausgebildet. Besonders bevorzugt kann der Kraftaufnahmebereich als eigenständiges Element ausgebildet sein, das auf das Betätigungselement wirkt.

[0033] In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Deckelfläche auf der Außenseite mindestens eine Eingriffsöffnung auf, durch die das mindestens eine in dem Deckel ausgebildete Betätigungselement, insbesondere der Kraftaufnahmebereich des mindestens einen Betätigungselements, betätigbar ist. Durch die Eingriffsöffnung ist das Betätigungselement bzw. der Kraftaufnahmebereich des Betätigungselement komfortabel über die die Deckelfläche eingreifbar. Bevorzugterweise entspricht die Bemaßung der mindestens einen Eingriffsöffnung zumindest dem Umfang eines Daumens eines durchschnittlichen Erwachsenen.

[0034] Der Behälter bzw. das Verschlusssystem ist vorzugsweise mit einem Siegel, einer Banderole oder dergleichen versehen, wodurch sichergestellt ist, dass nur die vorgesehenen Produkte mit den gewünschten Qualitätskriterien befüllt sind. Das Siegel ist vorzugsweise im Bereich der Eingriffsöffnung angeordnet, wobei es aus einem Bereich des Deckels gebildet ist, insbesondere durch Perforationen eines Teilabschnitts der Deckelfläche.

[0035] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem mindestens ein auf das mindestens eine Betätigungselement und / oder auf das mindestens eine Übertragungselement einwirkende Begrenzungselement umfasst, das die Bewegbarkeit der mindestens einen Rastnase derart begrenzt, dass die mindestens eine Rastnase in dem Verriegelungszustand zumindest im Wesentlichen nicht über den Verriegelungszustand hinaus entgegen der Richtung des Öffnungszustands bewegbar ist. Das Begrenzungselement stellt sicher, dass das mindestens eine Übertragungselement, das mindestens eine Betätigungselement und das Stützelement nicht über die Verriegelungsposition hinaus entgegen der Bewegung der mindestens einen Rastnase in Richtung der Öffnungsposition verschiebbar sind. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die elastische Wirkung des Verschlusssystems über den gesamten Lebenszyklus des papierbasierenden Behälters erhalten bleibt.

[0036] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem zwei bis acht Rastnasen, insbesondere drei bis fünf Rastnasen, besonders bevorzugt vier Rastnasen, sowie zwei bis acht jeweils mit den Rastnasen korrespondierende Rastnasenausnehmungen, insbesondere drei bis fünf jeweils mit den Rastnasen korrespondierende Rastnasenausnehmungen, besonders bevorzugt vier mit den Rastnasen korrespondierende Rastnasenausnehmungen, umfasst. Die entsprechende Anzahl der Rastnasen bzw. der korrespondierenden Rastnasenausnehmungen ist insbesondere von der Größe bzw. der erwünschten Verriegelungswirkung des Deckels gegenüber dem Grundkörper abhängig. Je größer die Verriegelungswirkung gegenüber dem Deckel gegen ein gewaltsames Öffnen sein soll, das heißt gegen ein unerwünschtes Öffnen ohne das Betätigen des Betätigungselements, desto mehr Rastnasen sollten eingesetzt werden. Eine vergrößerte Verriegelungswirkung kann vorzugsweise auch durch größere Rastnasen oder ein tieferes Eingreifen der Rastnasen in die Rastnasenausnehmungen erfolgen.

[0037] Eine weitere zweckmäßige Ausbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zwei Verschlusssysteme aufweist, wobei die zwei Verschlusssysteme voneinander unabhängig sind. Dabei sind die gebildeten Verschlusssysteme mittels separater Betätigungselemente mit jeweils separat beweglichen Rastnasen betätigbar. Ein Überführen des Behälters von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand ist somit nur bei einem simultanen Überführen der jeweils mindestens einen Rastnase von der Verriegelungsposition in die Öffnungsposition möglich. Behälter mit zwei Verschlusssystemen sind vorzugsweise bei erhöhten Kindersicherheitsanforderungen zweckdienlich. Da beide Verschlusssysteme nur separat bedienbar sind, werden weiter erhöhte koordinative Fähigkeiten benötigt, um den Deckel von dem verriegelten Zustand in den geöffneten Zustand zu überführen. Behälter mit zwei unabhängigen bzw. separaten Verschlusssystemen umfassen somit jeweils ein eigenständiges Betätigungselement, wobei die Betätigungselemente in dem Deckel angeordnet sind und jeweils mittels einer auf der Außenseite des Deckels ausgebildeten Eingriffsöffnung betätigbar sind, wobei die Betätigungselemente in Wirkverbindung mit jeweils mindestens einer unabhängig gelagerten Rastnase stehen, wobei jeweils die mindestens eine Rastnase ausgebildet und eingerichtet ist, mit korrespondierenden Rastnasenausnehmungen in Eingriff zu stehen, um den Deckel gegen ein selbsttätiges Öffnen zu arretieren. Für eine weiter erhöhte Kindersicherung sind die Eingriffsöffnungen auf dem Deckel voneinander mit einem Abstand beabstandet, der der durchschnittlichen Spanne zwischen Daumen und Zeigefinger der Hand eines Erwachsenen entspricht. Auf diese Weise ist es für ein Kind nicht möglich beide Betätigungselement mit einer Hand zu entriegeln und ein gleichzeitiges Öffnen des Deckels mit der freien Hand vorzunehmen.

[0038] Eine vorteilhafte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorderwand zumindest bereichsweise aus einer einen Hohlraum aufweisenden Doppelwand gebildet ist, wobei die Doppelwand aus einer Außenvorderwand und einem Innenvorderwandabschnitt aus einem einstückigen an den Boden angelenkten Vorderwandabschnitt gebildet ist, wobei der Innenvorderwandabschnitt die mindestens eine Rastnasenausnehmung aufweist. Die Ausbildung der Vorderwand als Doppelwand unterstützt einerseits die Festigkeit bzw. Steifigkeit gegenüber Druck- und Torsionsbeanspruchung des Behälters, und andererseits ist durch den in der Doppelwand gebildeten Hohlraum ein Platz vorgesehen, in den sich die mindestens eine Rastnase erstrecken kann, wenn sie durch die mindestens eine Rastausnehmung in dem Innenvorderwandabschnitt hindurchgetreten ist. Die Doppelwand der Vorderwand kann je nach gewünschter Größe des Hohlraums bzw. der gewünschten Eigenschaften des Behälters ausgestaltet sein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Vorderwand aus einem mindestens dreilagigen Pappenverbund gebildet ist.

[0039] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der mindestens zwei Seitenwände zumindest bereichsweise als Doppelwand gebildet ist, wobei die Doppelwand aus einer Außenseitenwand und einem einstückigen an dem Vorderwandabschnitt angelenkten Innenseitenwandabschnitt gebildet ist, wobei der Innenseitenwandabschnitt an der dem Deckel zugewandten Seite angeordnet ist. Eine derartige Ausgestaltung ist auch unter der Bezeichnung "Y- oder V-förmige Ausgestaltung" des Abschnitts bekannt. Die Ausbildung der Seitenwand als Doppelwand unterstützt die Festigkeit bzw. Steifigkeit des Behälters gegen Druck- und Torsionsbeanspruchung. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Seitenwand aus einem mindestens dreilagigen Pappenverbund gebildet ist.

[0040] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass, der Innenseitenwandabschnitt unter Bildung eines Hohlraums an der Außenseitenwand angelenkt ist.

[0041] Die Aufgabe wird auch durch einen Zuschnitt, insbesondere einstückigen Zuschnitt, für einen papierbasierenden Behälter aus einem faltbaren Material wie Pappe oder Wellpappe gelöst, wobei der Zuschnitt Folgendes umfasst: eine Bodenfläche mit mindestens zwei daran angelenkten Bodenlaschen, eine an der Bodenfläche angelenkte Rückwandfläche mit zwei oder mehreren an die Rückwandfläche angelenkten Rückwandseitenflächen, eine an die Rückwandfläche angelenkte Deckelfläche, die mindestens eine an einer Laschenfaltlinie bewegliche teilweise aus der Deckelfläche ausgeschnitten Deckelflächenöffnungslasche aufweist, ein an der Deckelfläche angelenktes Verschlusssystemdeckelflächenelement, das ein an der Deckelfläche angelenktes Stützelement, ein an dem Stützelement angelenktes Übertragungselement und ein an das Übertragungselement angelenktes Betätigungselement umfasst, wobei mindestens eine Rastnase an dem Übertragungselement durch Ausschnitt aus dem Stützelement ausgebildet ist, die an die Bodenfläche angelenkte Außenvorderwand mit mindestens einer an die Außenvorderwand angelenkten Vorderwandseitenfläche und dem an die Außenvorderwand angelenkten Innenvorderwandabschnitt, wobei der Innenvorderwandabschnitt die mindestens eine, zumindest bereichsweise ausgeschnittene, Rastnasenausnehmung umfasst. Mit einem derart ausgestalteten Zuschnitt ist auf einfache Weise eine Möglichkeit gegeben den erfindungsgemäßen papierbasierenden Behälter aus einem einstückigen Körper herzustellen. Behälter aus einem derartigen Zuschnitt sind effektiv herstellbar und weisen die vorgegebenen Abmessungen und Elemente auf, um die gewünschte Funktionalität zu erzeugen. Die Zuschnitte können grundsätzlich in nahezu allen gängigen Größen vorliegen, um daraus die entsprechenden Behälter herzustellen. Die Wahl des Zuschnitts führt zu einem formstabilen und verwindungssteifen Behälter, der zudem das erfindungsgemäße Verschlusssystem aufweist und dadurch kindersicher ist.

[0042] "Einstückiger Zuschnitt" im Sinne der Erfindung bedeutet, dass der Zuschnitt und somit auch der daraus zu bildende Behälter aus einem einzigen zusammenhängenden papierbasierendem Faltzuschnitt gebildet sind. Der Zuschnitt kann alternativ in bestimmten Ausführungsformen im Vorfeld aus mehreren Einzelteilen zusammengefügt, vorzugsweise stoffschlüssig, insbesondere durch Klebemittel, vorliegen.

[0043] Die angelenkten Flächen bzw. Abschnitte sind jeweils mittels zumindest teilweise im Vorweg eingebrachten Faltlinien angelenkt. Derartige Faltlinien können als Falze, Riller oder Perforationen ausgebildet sein und werden insbesondere durch vor- oder nachgelagerte Verfahrensschritte in den Zuschnitt eingebracht. Derartige Faltlinien können besonders bevorzugt Einschnitte umfassen, wodurch ein vereinfachtes Falten bzw. Positionieren der anzulenkenden Flächen gegeben ist.

[0044] In einer bevorzugten Ausführungsform sind an die Deckelfläche mindestens zwei Verstärkungsdeckelseitenflächen angelenkt, wobei die Verstärkungsdeckelseitenflächen jeweils zu der Deckelflächenöffnungslasche korrespondierende an jeweils einer Laschenfaltlinie teilweise aus den Verstärkungsdeckelseitenflächen ausgeschnittene bewegliche Verstärkungsdeckelseitenflächenlaschen umfassen. Auf diese Weise werden die Stabilität des herzustellenden Behälters sowie die Sicherheit des Deckels gegen ein unerwünschtes, unsachgemäßes Öffnen erhöht.

[0045] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist an das Betätigungselement eine Verschlusssystemverstärkungsfläche angelenkt. Die Verschlusssystemverstärkungsfläche hilft einerseits, das Betätigungselement derart an der Deckelfläche anzuordnen, dass diese stabil und zuverlässiges für eine Vielzahl von Betätigungsvorgängen geeignet ist, andererseits dient die Verschlusssystemverstärkungsfläche als Ausrichthilfe, um die exakte Anordnung des Betätigungselement sicherzustellen, indem das freie Ende der Verschlusssystemverstärkungsfläche plan mit der Deckelfläche abschließt, wodurch beim Faltvorgang ein einheitlicher Ausrichtungsort sichergestellt ist.

[0046] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist bzw. sind an die Vorderwandseitenfläche und / oder an den Innenvorderwandabschnitt eine oder mehrere Vorderwandseitenverstärkungsfläche angelenkt mit mindestens einem zumindest teilweise zwischen Vorderwandseitenverstärkungsfläche und Innenvorderwandabschnitt angeordneten Eckteilausschnitt und einer an den Innenvorderwandabschnitt angelenkten Innenvorderwandverstärkungsfläche. Die Vorderwandseitenverstärkungsfläche verstärkt die Vorderwand und / oder die Seitenwand gegen Druck- und Torsionsbeanspruchung, indem die Verwindungssteifigkeit erhöht wird. Der Eckteilausschnitt stellt sicher, dass die an der Vorderwand befindlichen Seitenwände exakt an dieser anliegen, indem der mindestens eine Eckteilausschnitt zu einem überschussfreien Anordnen der Wände zueinander führt, die nur in dem vorgegebenen Ausschnitt zueinander anlegbar sind.

[0047] Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren zum Herstellen eines papierbasierenden Behälters aus einem Zuschnitt gelöst, umfassend folgende Verfahrensschritte: (1) Bereitstellen des Zuschnitts, (2) a) Falten der an den Innenvorderwandabschnitt angelenkten Rastaufnahmeverstärkungsfläche auf den Innenvorderwandabschnitt, b) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die Oberflächenseite der Vorderwandseitenverstärkungsfläche und / oder auf Oberflächenseite der gefalteten Rastaufnahmeverstärkungsfläche, c) simultanes Falten der Vorderwandseitenverstärkungsfläche auf die Vorderwandseitenfläche und der gefalteten Rastaufnahmeverstärkungsfläche auf die Außenvorderwand, d) Aufrichten der mit der Vorderwandseitenverstärkungsfläche verklebten Vorderwandseitenfläche um im Wesentlichen 90°, e) Aufrichten der Außenvorderwand um im Wesentlichen 90° unter Erzeugung einer Klebeverbindung mit den an die Bodenfläche angelenkten Bodenlaschen, insbesondere unter Einbeziehung einer Gegenlage, f) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die Verstärkungsdeckelseitenflächen und / oder auf die Deckelfläche, g) Falten der an die Deckelfläche angelenkten Verstärkungsdeckelseitenflächen auf die Deckelfläche, h) Eindrücken der ausgeschnittenen Deckelflächenöffnungslasche in Richtung der Oberseite des bereitgestellten Zuschnitts, i) Falten des an die Deckelfläche angelenkten Stützelements nach innen, des Übertragungselements nach innen, des Betätigungselements nach innen, der Verschlusssystemverstärkungsfläche nach außen, wobei zwischen Deckelfläche und Stützelement ein Winkel < 90° ausgebildet wird, zwischen Stützelement und Übertragungselement ein Winkel > 90° ausgebildet wird, zwischen Übertragungselement und Betätigungselement ein Winkel < 90° ausgebildet wird und zwischen Betätigungselement und Deckelfläche ein Winkel < 90° ausgebildet wird, Anordnen der Deckelflächenöffnungslasche im Bereich des Übertragungselements und / oder des Betätigungselements, insbesondere in deren Faltlinie, j) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die zugängliche Oberseite des Verschlusssystemverstärkungsfläche und Verkleben mit der Deckelfläche bzw. den daran angeklebten Verstärkungsdeckelseitenflächenlaschen Falten der an der Rückwandfläche angelenkten Deckelfläche mit den bereits zusammengefalteten und verklebten Elementen um im Wesentlichen 90°, insbesondere unter Einbeziehung einer Gegenlage, (3) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die zugängliche Oberseite der einen oder mehreren Rückwandseitenflächen, (4) Falten der an die Bodenfläche angelenkten Rückwandfläche mit den bereits zusammengefalteten und verklebten Elementen um im Wesentlichen 90°, (5) Falten der mit Klebemittel aufgetragenen an die Rückwandfläche angelenkten Rückwandseitenflächen und Kleben an die Vorderwandseitenflächen.

[0048] Zur Vermeidung von Wiederholungen wird im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren auf die bereits im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen papierbasierenden Behälter sowie auf den erfindungsgemäßen Zuschnitt im Detail geschilderten Vorzüge verwiesen. Diese gelten in analoger Weise auch für das im Folgenden angegebene erfindungsgemäße Verfahren.

[0049] Weitere zweckmäßige und / oder vorteilhafte Merkmale und Weiterbildungen zur Vorrichtung und zum Verfahren ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Besonders bevorzugte Ausführungsformen der Vorrichtung sowie das Verfahren werden anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines papierbasierenden Behälters mit einem teilweise geöffneten Deckel,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des papierbasierenden Behälters gemäß Fig. 1 mit einem geschlossenen Deckel,
Fig. 3
eine seitliche Querschnittsansicht des papierbasierenden Behälters gemäß Fig. 1 mit einem geschlossenen Deckel,
Fig. 4
eine seitliche Querschnittsansicht des papierbasierenden Behälters gemäß Fig. 1 mit einem geschlossenen Deckel, in dem sich eine Rastnase in einem Öffnungsposition befindet,
Fig. 5
eine seitliche Querschnittsansicht des papierbasierenden Behälters gemäß Fig. 1 mit einem geöffneten Deckel, in dem sich die Rastnase in einer Verriegelungsposition befindet,
Fig. 6
ein erfindungsgemäßer Zuschnitt für einen papierbasierenden Behälter in einer ersten Ausführungsform
und
Fig. 7
ein erfindungsgemäßer Zuschnitt für einen papierbasierenden Behälter in einer weiteren Ausführungsform mit zwei getrennten Verschlusssystemen.


[0050] Anhand der vorgenannten Figuren werden der erfindungsgemäße papierbasierende Behälter, der erfindungsgemäße Zuschnitt für den papierbasierenden Behälter sowie das erfindungsgemäße Verfahren für das Herstellen eines papierbasierenden Behälters beschrieben. Zur Vermeidung von Wiederholungen gelten die gemachten Ausführungen zum Behälter auch für den erfindungsgemäßen Zuschnitt sowie für das erfindungsgemäße Verfahren, so dass im Folgenden nur zu ausgewählten Aspekten des erfindungsgemäßen Zuschnitt sowie des erfindungsgemäßen Verfahrens, losgelöst von dem erfindungsgemäßen Behälter, Ausführungen gemacht werden.

[0051] Der dargestellte papierbasierende Behälter 10 ist insbesondere ein kindersicherer Behälter, umfassend einen Grundkörper 11 mit einer Vorderwand 12, einer Rückwand 13, mindestens zwei Seitenwänden 14a, 14b und einem Boden 15, die einen Behälterinnenraum 16 umschließen, einen an der Rückwand 13 schwenkbar angelenkten Deckel 17, der in einem geschlossenen Zustand den Behälter 10 verschließt und in einem geöffneten Zustand den Behälterinnenraum 16 freigibt, wobei der Behälter 10 mindestens ein papierbasierendes Verschlusssystem 18 aufweist, umfassend mindestens eine Rastnase 19, mindestens eine mit der mindestens einen Rastnase korrespondierende Rastnasenausnehmung 20 und mindestens ein mit der mindestens einen Rastnase 19 in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement 21, das ausgebildet ist, den Wechsel der mindestens einen Rastnase 19 zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition zu bewirken, wobei die mindestens eine Rastnase 19 an und das mindestens eine Betätigungselement 21 in dem Deckel 17 angeordnet sind und die mindestens eine Rastnasenausnehmung 20 in der Vorderwand 12, insbesondere in der Vorderwandinnenseite, angeordnet ist, wobei in dem geschlossenen Zustand die mindestens eine Rastnase 19 in der Verriegelungsposition derart mit der mindestens einen Rastnasenausnehmung 20 in Eingriff steht, dass der Deckel 17 an dem Grundkörper 11 gegen ein selbsttätiges Öffnen arretiert ist.

[0052] Die im Folgenden beschriebenen Merkmale und Weiterbildungen stellen für sich betrachtet oder in Kombination miteinander bevorzugte Ausführungsformen dar. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Merkmale, die in den Ansprüchen und/oder der Beschreibung und/oder der Zeichnung zusammengefasst oder in einer gemeinsamen Ausführungsform beschrieben sind, auch funktional eigenständig den weiter oben beschriebenen papierbasierenden Behälter weiterbilden können.

[0053] In Fig. 1 ist der papierbasierende Behälter in einer perspektivischen Ansicht mit einem teilweise geöffneten Deckel gezeigt. Die Ausführungsform des Behälters der Fig. 1 zeigt vier Rastnasen 19 mit dazu jeweils vier - in der Fig. 1 nicht dargestellten - korrespondierenden Rastnasenausnehmungen 20. Das Verschlusssystem 18, insbesondere die Rastnasen 19 befinden sich in Fig. 1 in der Verriegelungsposition.

[0054] Der papierbasierende Behälter 10 ist in der gezeigten Form dazu ausgebildet, ein reversibles Überführen des Deckels 17 von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand einzurichten, indem die mindestens eine Rastnase 19 mittels des mindestens einen Betätigungselements 21 von der Verriegelungsposition in die Öffnungsposition überführt wird, was in einem Freigeben der mindestens einen Rastnase 19 aus der mindestens einen ihnen jeweils zugeordneten Rastnasenausnehmung 20. Sofern ein gleichzeitiges Anheben des Deckels 17 erfolgt, ist ein Öffnen des Deckels 17 möglich, wodurch dieser den geöffneten Zustand erreicht und der Behälterinnenraum 16 freigegeben wird.

[0055] Das Verschlusssystem 18 des papierbasierenden Behälters 10 ist vorzugsweise derart federelastisch ausgebildet ist, dass nach einem Betätigen des mindestens einen Betätigungselements 21 zum Öffnen des Behälters 10 bei Freigeben des Betätigungselements 21 ein selbsttätiges Zurückführen der mindestens einen Rastnase 19 von der Öffnungsposition in die Verriegelungsposition erfolgt. In den Fig. 3 und Fig. 4 ist der Vorgang des selbsttätigen Zurückführens dargestellt. In Fig. 3 befindet sich die mindestens eine Rastnase 19 in der Verriegelungsposition, während in Fig. 4 sich die mindestens eine Rastnase 19 in der Öffnungsposition befindet. Um die Rastnasen 19 in der Öffnungsposition zu halten, ist es somit erforderlich, dass das Betätigungselement 21 kontinuierlich betätigt gehalten wird. In Fig. 4 ist das bestimmungsgemäße Betätigen durch den jeweiligen Anwender des papierbasierenden Behälters 10 nicht gezeigt. In Fig. 4 ist das Betätigungsmittel 21 somit im betätigten Zustand gezeigt, und die Rastnasen 19 befinden sich außerhalb der Rastnasenausnehmungen 20. Durch die federelastische Eigenschaft des Verschlusssystems 18 werden die Rastnasen 19 erneut selbsttätig in die Verriegelungsposition überführt, wie es beispielsweise in Fig. 3 dargestellt ist.

[0056] Weiter bevorzugt umfasst das Verschlusssystem 18 an dem Deckel 17 mindestens ein mit dem mindestens einen Betätigungselement 21 und der mindestens einen Rastnase 19 in Wirkverbindung stehendes Übertragungselement 22 umfasst, das eine Kraftübertragung zwischen dem mindestens einen Betätigungselement 21 und der mindestens einen Rastnase 19 ermöglicht. In den Fig. 4 und Fig. 5 sind die Rastnasen 19 als Verlängerung des Übertragungselement 22 gezeigt. Das Übertragungselement 22 ist zudem direkt an das Betätigungselement 21 angelenkt, wodurch die Wirkverbindung zwischen Übertragungselement 22 und Betätigungselement 21 gegeben ist, was eine Kraftübertragung bzw. Bewegungsänderung der Rastnasen 19 ermöglicht.

[0057] Das Verschlusssystem 18 kann vorzugsweise ferner mindestens ein an einer Deckelfläche 23 des Deckels 17 angelenktes Stützelement 24 umfassen, wobei das mindestens eine Übertragungselement 22 zwischen dem mindestens einen Betätigungselement 21 und dem mindestens einen Stützelement 24 angelenkt ist.

[0058] Bevorzugterweise umschließen die Deckelfläche 23, das mindestens eine Stützelement 24, das mindestens eine Übertragungselement 22 und das mindestens eine Betätigungselement 21 im gefalteten Zustand eine trapezförmige Querschnittsfläche, wobei in der Verriegelungsposition der mindestens einen Rastnase 19 mindestens zwei der innenliegenden Winkel der trapezförmigen Querschnittsfläche, insbesondere die an dem Deckel 17 angrenzenden Winkel, kleiner als 100° sind, insbesondere kleiner als 90°, und besonders bevorzugt im Bereich zwischen 89° und 80° liegen. In der Fig. 3 ist das Verschlusssystem mit der mindestens einen Rastnase in der Verriegelungsposition dargestellt, wobei die Winkel des an den Deckel angrenzenden Stützelements 24 und des Betätigungselements 21 kleiner als 90° sind. Ferner beträgt der Winkel zwischen Übertragungselement 22 und Betätigungselement 21 weniger als 90°. In der Fig. 3 ist die trapezförmige Querschnittsfläche als ein an den Deckel 17 in den Behälterinnenraum 16 abgesetzter Hohlraum ausgebildet.

[0059] Vorzugsweise umfasst das mindestens eine Betätigungselement 21 einen Kraftaufnahmebereich 25, der zur Kraftübertragung auf das mindestens eine Übertragungselement einwirkt, um die mindestens eine Rastnase 19 zwischen der Verriegelungsposition und der Öffnungsposition zu bewegen. Der Kraftaufnahmebereich 25 stellt den Bereich des Betätigungselements 21 dar, der durch den Anwender zugänglich und somit über die Deckelfläche 17 betätigbar ist. Dazu weist die Deckelfläche 23 vorteilhafterweise auf der Außenseite mindestens eine Eingriffsöffnung 26 auf, durch die das mindestens eine in dem Deckel 17 ausgebildete Betätigungselement 21, insbesondere der mit seinem Kraftaufnahmebereich 25 des mindestens einen Betätigungselements 21, betätigbar ist.

[0060] In den Fig. 1 bis Fig. 5 ist die Eingriffsöffnung 26 auf dem Deckel 17 gezeigt. Ferner zeigen die Figuren im Bereich der Eingriffsöffnung 26, dass das Verschlusssystem 18 vorzugsweise mindestens ein auf das mindestens eine Betätigungselement 21 und / oder auf das mindestens eine Übertragungselement 22 einwirkende Begrenzungselement 27 umfasst, das die Bewegbarkeit der mindestens einen Rastnase 19 derart begrenzt, dass die mindestens eine Rastnase 19 in dem Verriegelungszustand zumindest im Wesentlichen nicht über den Verriegelungszustand hinaus entgegen der Richtung des Öffnungszustands bewegbar ist. Das Begrenzungselement 27 wird insbesondere durch eine von der Außenseite des Deckels 17 durchgedrückte Lasche gebildet, die an einer Seite mit der Deckelfläche 23 verbunden bleibt. Das Begrenzungselement ist bevorzugterweise, wie in den Fig. 3 bis Fig. 5 gezeigt, in der zwischen Betätigungselement 21 und Übertragungselement 22 vorherrschenden Faltlinie ausgebildet.

[0061] Das Verschlusssystem 18 kann vorzugsweise zwei bis acht Rastnasen 19, insbesondere drei bis fünf Rastnasen 19, besonders bevorzugt - wie in Fig. 1 gezeigtvier Rastnasen19, sowie zwei bis acht jeweils mit den Rastnasen 19 korrespondierende Rastnasenausnehmungen 20, insbesondere drei bis fünf jeweils mit den Rastnasen 19 korrespondierende Rastnasenausnehmungen 20, besonders bevorzugt vier mit den Rastnasen 19 - wie aus den Zuschnitten in den Fig. 6 und 7 gezeigt - korrespondierende Rastnasenausnehmungen 20, umfassen.

[0062] Der in Fig. 7 gezeigte Behälter 10 weist weiter zwei Verschlusssysteme 18 auf, wobei die zwei Verschlusssysteme 18 voneinander unabhängig sind. Fig. 7 zeigt eine zweiten Ausführungsform eines Zuschnitts, der vorgesehen ist, einen Behälter mit zwei Verschlusssystemen 18 zu bilden. Dabei sind die gebildeten Verschlusssysteme 18 mittels separater Betätigungselemente 21 mit jeweils separat beweglichen Rastnasen 19 betätigbar. Ein Überführen des Behälters 10 von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand ist somit nur bei einem simultanen Überführen der jeweils mindestens einen Rastnase 19 von der Verriegelungsposition in die Öffnungsposition möglich.

[0063] Vorzugsweise ist die Vorderwand 12 zumindest bereichsweise aus einer einen Hohlraum 28 aufweisenden Doppelwand 29 gebildet ist, wobei die Doppelwand 29 aus einer Außenvorderwand 30 und einem Innenvorderwandabschnitt 31 aus einem einstückigen an den Boden 15 angelenkten Vorderwandabschnitt 32 gebildet ist, wobei der Innenvorderwandabschnitt 31 die mindestens eine Rastnasenausnehmung 20 aufweist.

[0064] Weiter bevorzugt ist mindestens eine der mindestens zwei Seitenwände 14a, 14b zumindest bereichsweise als Doppelwand 33 gebildet ist, wobei die Doppelwand 33 aus einer Außenseitenwand 34 und einem Innenseitenwandabschnitt 35 aus einem einstückigen an den Vorderwandabschnitt 32 angelenkten Innenseitenwandabschnitt 35 gebildet ist, wobei der Innenseitenwandabschnitt 35 an der dem Deckel 17 zugewandten Seite angeordnet ist. Ferner ist weiter bevorzugt der Innenseitenwandabschnitt 35 unter Bildung eines Hohlraums 36 an der Außenseitenwand 34 angelenkt. In den Fig. 6 und 7 sind die Zuschnitte mit den jeweiligen Abschnitten und Wänden in einem flachen Zustand gezeigt.

[0065] Der in Fig. 6 dargestellte erfindungsgemäße Zuschnitt 37 ist insbesondere ein einstückiger Zuschnitt 37 für einen papierbasierenden Behälter 10 aus einem faltbaren Material wie Pappe oder Wellpappe, umfassend eine Bodenfläche 38 mit mindestens zwei daran angelenkten Bodenlaschen 39a, 39b, eine an der Bodenfläche angelenkte Rückwandfläche 40 mit zwei oder mehreren an die Rückwandfläche 40 angelenkten Rückwandseitenflächen 41a, 41b, eine an die Rückwandfläche 40 angelenkte Deckelfläche 23, die mindestens eine an einer Laschenfaltlinie 42 bewegliche teilweise aus der Deckelfläche 23 ausgeschnitten Deckelflächenöffnungslasche 43 aufweist, ein an der Deckelfläche 23 angelenktes Verschlusssystemdeckelflächenelement 44, das ein an der Deckelfläche 23 angelenktes Stützelement 24, ein an dem Stützelement 24 angelenktes Übertragungselement 22 und ein an das Übertragungselement 22 angelenktes Betätigungselement 21 umfasst, wobei mindestens eine Rastnase 19 an dem Übertragungselement 22 durch Ausschnitt aus dem Stützelement 24 ausgebildet ist, die an die Bodenfläche 38 angelenkte Außenvorderwand 30 mit mindestens einer an die Außenvorderwand 30 angelenkten Vorderwandseitenfläche 45a, 45b und dem an die Außenvorderwand 30 angelenkten Innenvorderwandabschnitt 31, wobei der Innenvorderwandabschnitt 31 die mindestens eine, zumindest bereichsweise ausgeschnittene, Rastnasenausnehmung 20 umfasst. Weiter bevorzugt sind an die Deckelfläche 23 mindestens zwei Verstärkungsdeckelseitenflächen 52a, 52b angelenkt sind, wobei die Verstärkungsdeckelseitenflächen 52a, 52b jeweils zu der Deckelflächenöffnungslasche 43 korrespondierende an jeweils einer Laschenfaltlinie zumindest teilweise aus den Verstärkungsdeckelseitenflächen 52a, 52b ausgeschnittene bewegliche Verstärkungsdeckelseitenflächenlaschen 53a, 53b umfassen.

[0066] Bevorzugterweise ist an das Betätigungselement 21 eine Verschlusssystemverstärkungsfläche 46 angelenkt ist.

[0067] Weiter bevorzugt sind an die Vorderwandseitenfläche 45a, 45b und / oder an den Innenvorderwandabschnitt 31 eine oder mehrere Vorderwandseitenverstärkungsfläche 47a, 47b angelenkt ist mit mindestens einem zumindest teilweise zwischen Vorderwandseitenverstärkungsfläche 47a, 47b und Innenvorderwandabschnitt 31 angeordneten Eckteilausschnitt 48 und eine an den Innenvorderwandabschnitt 31 angelenkten Innenvorderwandverstärkungsfläche 49.

[0068] Fig. 7 zeigt einen Zuschnitt 50, der zwei separate Verschlusssysteme 18 aufweist. Hier ist das Verschlusssystemdeckelflächenelement 44 mit dem Betätigungselement 21, Übertragungselement 23 und dem Stützelement 24 mittels eines Schlitzes 51 getrennt. Hierdurch werden jeweils unabhängige Elemente des Verschlusssystems 18 gebildet, die separat bedienbar sind. Der Behälter 10 mit zwei unabhängigen bzw. separaten Verschlusssystemen 18 umfasst somit jeweils ein eigenständiges Betätigungselement 21, wobei die Betätigungselemente 21 in dem Deckel 17 angeordnet sind und jeweils mittels einer auf der Außenseite des Deckels 17 ausgebildeten Eingriffsöffnung 26 betätigbar sind, wobei die Betätigungselemente 21 in Wirkverbindung mit jeweils mindestens einer unabhängig gelagerten Rastnase 19 stehen, wobei jeweils die mindestens eine Rastnase 19 ausgebildet und eingerichtet ist, mit korrespondierenden Rastnasenausnehmungen 20 in Eingriff zu stehen, um den Deckel 17 gegen ein selbsttätiges Öffnen zu arretieren, wobei die Eingriffsöffnungen 26 auf dem Deckel 17 voneinander mit einem Abstand beabstandet sind, der vorzugsweise der durchschnittlichen Spanne zwischen Daumen und Zeigefinger der Hand eines Erwachsenen entspricht.

[0069] Der erfindungsgemäße Behälter 10 mit einem Verschlusssystem 18 wird vorzugsweise aus einem Zuschnitt 37 mit den folgenden Schritten hergestellt. Bereitstellen des Zuschnitts 37, Falten der an den Innenvorderwandabschnitt 31 angelenkten Innenvorderwandverstärkungsfläche 49 auf den Innenvorderwandabschnitt 31, zumindest bereichsweises Auftragen eines - in den Zeichnungen nicht dargestellten - Klebemittels auf die Oberflächenseite der Vorderwandseitenverstärkungsfläche 47a, 47b und / oder auf Oberflächenseite der gefalteten Innenvorderwandverstärkungsfläche 49, simultanes Falten der Vorderwandseitenverstärkungsfläche 47a, 47b auf die Vorderwandseitenfläche 45a, 45b und der gefalteten Innenvorderwandverstärkungsfläche 49 auf die Außenvorderwand 30, Aufrichten der mit der Vorderwandseitenverstärkungsfläche 47a, 47b verklebten Vorderwandseitenfläche 45a, 45b um im Wesentlichen 90°, Aufrichten der Außenvorderwand 30 um im Wesentlichen 90° unter Erzeugung einer Klebeverbindung mit den an die Bodenfläche 38 angelenkten Bodenlaschen 39a, 39b, insbesondere unter Einbeziehung einer - in den Zeichnungen nicht dargestellten - Gegenlage, zumindest bereichsweises Auftragen eines - in den Zeichnungen nicht dargestellten - Klebemittels auf die Verstärkungsdeckelseitenflächen 52a, 52b und / oder auf die Deckelfläche 23, Falten der an die Deckelfläche 23 angelenkten Verstärkungsdeckelseitenflächen 52a, 52b auf die Deckelfläche 23, Eindrücken der ausgeschnittenen Deckelflächenöffnungslasche 43 in Richtung der Oberseite des bereitgestellten Zuschnitts 37, Falten des an die Deckelfläche 23 angelenkten Stützelements 24 nach innen, des Übertragungselements 22 nach innen, des Betätigungselements 21 nach innen, der Verschlusssystemverstärkungsfläche 46 nach außen, wobei zwischen Deckelfläche 23 und Stützelement 24 ein Winkel < 90° ausgebildet wird, zwischen Stützelement 24 und Übertragungselement 22 ein Winkel > 90° ausgebildet wird, zwischen Übertragungselement 22 und Betätigungselement 21 ein Winkel < 90° ausgebildet wird und zwischen Betätigungselement 21 und Deckelfläche 23 ein Winkel < 90° ausgebildet wird, Anordnen der Deckelflächenöffnungslasche 43 im Bereich des Übertragungselements 22 und / oder des Betätigungselements 21, insbesondere in deren Faltlinie 54, zumindest bereichsweises Auftragen eines - in den Zeichnungen nicht dargestellten - Klebemittels auf die zugängliche Oberseite des Verschlusssystemverstärkungsfläche 46 und Verkleben mit der Deckelfläche 23 bzw. den daran angeklebten Verstärkungsdeckelseitenflächenlaschen 52a, 52b, Falten der an der Rückwandfläche 40 angelenkten Deckelfläche 23 mit den bereits zusammengefalteten und verklebten Elementen um im Wesentlichen 90°, insbesondere unter Einbeziehung einer - in den Zeichnungen nicht dargestellten - Gegenlage, zumindest bereichsweises Auftragen eines - in den Zeichnungen nicht dargestellten - Klebemittels auf die zugängliche Oberseite der einen oder mehreren Rückwandseitenflächen 41a, 41b, Falten der an die Bodenfläche 38 angelenkten Rückwandfläche 40 mit den bereits zusammengefalteten und verklebten Elementen um im Wesentlichen 90°, Falten der mit Klebemittel aufgetragenen an die Rückwandfläche 40 angelenkten Rückwandseitenflächen 41a, 41b und Kleben an die Vorderwandseitenflächen 45a, 45b.

[0070] Das Verfahren zur Herstellung papierbasierender Behälter 10 aus einem Zuschnitt 37 ist in analoger für papierbasierende Behälter 10 mit mehr als einem Verschlusssystem 18 durchführbar.


Ansprüche

1. Papierbasierender Behälter (10), insbesondere kindersicherer Behälter, umfassend
einen Grundkörper (11) mit einer Vorderwand (12), einer Rückwand (13), mindestens zwei Seitenwänden (14a, 14b) und einem Boden (15), die einen Behälterinnenraum (16) umschließen,
einen an der Rückwand (13) schwenkbar angelenkten Deckel (17), der in einem geschlossenen Zustand den Behälter (10) verschließt und in einem geöffneten Zustand den Behälterinnenraum (16) freigibt,
wobei der Behälter (10) mindestens ein papierbasierendes Verschlusssystem (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (18) Folgendes umfasst:

mindestens eine Rastnase (19), mindestens eine mit der mindestens einen Rastnase (19) korrespondierende Rastnasenausnehmung (20) und mindestens ein mit der mindestens einen Rastnase (19) in Wirkverbindung stehendes Betätigungselement (21), das ausgebildet ist, den Wechsel der mindestens einen Rastnase (19) zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition zu bewirken,

wobei die mindestens eine Rastnase (19) an und das mindestens eine Betätigungselement (21) in dem Deckel (17) angeordnet sind und die mindestens eine Rastnasenausnehmung (20) in der Vorderwand (12), insbesondere in der Vorderwandinnenseite, angeordnet ist,

wobei in dem geschlossenen Zustand die mindestens eine Rastnase (19) in der Verriegelungsposition derart mit der mindestens einen Rastnasenausnehmung (20) in Eingriff steht, dass der Deckel (17) an dem Grundkörper (11) gegen ein selbsttätiges Öffnen arretiert ist.


 
2. Papierbasierender Behälter (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (18) derart federelastisch ausgebildet ist, dass nach einem Betätigen des mindestens einen Betätigungselements (21) zum Öffnen des Behälters (10) bei Freigeben des Betätigungselements (21) ein selbsttätiges Zurückführen der mindestens einen Rastnase (19) von der Öffnungsposition in die Verriegelungsposition erfolgt.
 
3. Papierbasierender Behälter (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (18) an dem Deckel (17) mindestens ein mit dem mindestens einen Betätigungselement (21) und der mindestens einen Rastnase (19) in Wirkverbindung stehendes Übertragungselement (22) umfasst, das eine Kraftübertragung zwischen dem mindestens einen Betätigungselement (21) und der mindestens einen Rastnase (19) ermöglicht.
 
4. Papierbasierender Behälter (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (18) ferner mindestens ein an einer Deckelfläche (23) des Deckels (17) angelenktes Stützelement (24) umfasst, wobei das mindestens eine Übertragungselement (22) zwischen dem mindestens einen Betätigungselement (21) und dem mindestens einen Stützelement (24) angelenkt ist.
 
5. Papierbasierender Behälter (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelfläche (23), das mindestens eine Stützelement (24), das mindestens eine Übertragungselement (22) und das mindestens eine Betätigungselement (21) im gefalteten Zustand eine trapezförmige Querschnittsfläche umschließen, wobei zumindest in der Verriegelungsposition der mindestens einen Rastnase (19) mindestens zwei der innenliegenden Winkel der trapezförmigen Querschnittsfläche, insbesondere die an dem Deckel (17) angrenzenden Winkel, kleiner als 100° sind, insbesondere kleiner als 90°, und besonders bevorzugt im Bereich zwischen 89° und 80° liegen.
 
6. Papierbasierender Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungselement (21) einen Kraftaufnahmebereich (25) umfasst, der zur Kraftübertragung auf das mindestens eine Übertragungselement (22) einwirkt, um die mindestens eine Rastnase (19) zwischen der Verriegelungsposition und der Öffnungsposition zu bewegen.
 
7. Papierbasierender Behälter (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelfläche (23) auf der Außenseite mindestens eine Eingriffsöffnung (26) aufweist, durch die das mindestens eine in dem Deckel (17) ausgebildete Betätigungselement (21), insbesondere der Kraftaufnahmebereich (25) des mindestens einen Betätigungselements (21), betätigbar ist.
 
8. Papierbasierender Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (18) mindestens ein auf das mindestens eine Betätigungselement (21) und / oder auf das mindestens eine Übertragungselement (22) einwirkende Begrenzungselement (27) umfasst, das die Bewegbarkeit der mindestens einen Rastnase (19) derart begrenzt, dass die mindestens eine Rastnase (19) in dem Verriegelungszustand zumindest im Wesentlichen nicht über den Verriegelungszustand hinaus entgegen der Richtung des Öffnungszustands bewegbar ist.
 
9. Papierbasierender Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem (18) zwei bis acht Rastnasen (19), insbesondere drei bis fünf Rastnasen (19), besonders bevorzugt vier Rastnasen (19), sowie zwei bis acht jeweils mit den Rastnasen (19) korrespondierende Rastnasenausnehmungen (20), insbesondere drei bis fünf jeweils mit den Rastnasen (19) korrespondierende Rastnasenausnehmungen (20), besonders bevorzugt vier mit den Rastnasen (19) korrespondierende Rastnasenausnehmungen (20), umfasst.
 
10. Papierbasierender Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) zwei Verschlusssysteme (18) aufweist, wobei die zwei Verschlusssysteme (18) voneinander unabhängig sind.
 
11. Papierbasierender Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (12) zumindest bereichsweise aus einer einen Hohlraum (28) aufweisenden Doppelwand (29) gebildet ist, wobei die Doppelwand (29) aus einer Außenvorderwand (30) und einem Innenvorderwandabschnitt (31) aus einem einstückigen an den Boden (15) angelenkten Vorderwandabschnitt (32) gebildet ist, wobei der Innenvorderwandabschnitt (31) die mindestens eine Rastnasenausnehmung (20) aufweist.
 
12. Papierbasierender Behälter (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der mindestens zwei Seitenwände (14a, 14b) zumindest bereichsweise als Doppelwand (33) gebildet ist, wobei die Doppelwand (33) aus einer Außenseitenwand (34) und einem Innenseitenwandabschnitt (35) aus einem einstückigen an den Vorderwandabschnitt (32) angelenkten Innenseitenwandabschnitt (35) gebildet ist, wobei der Innenseitenwandabschnitt (35) an der dem Deckel (17) zugewandten Seite angeordnet ist.
 
13. Papierbasierender Behälter (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenseitenwandabschnitt (35) unter Bildung eines Hohlraums (36) an der Außenseitenwand (34) angelenkt ist.
 
14. Zuschnitt (37), insbesondere einstückiger Zuschnitt (37), für einen papierbasierenden Behälter (10) aus einem faltbaren Material wie Pappe oder Wellpappe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (37) Folgendes umfasst:

eine Bodenfläche (38) mit mindestens zwei daran angelenkten Bodenlaschen (39a, 39b),

eine an der Bodenfläche (38) angelenkte Rückwandfläche (40) mit zwei oder mehreren an die Rückwandfläche (40) angelenkten Rückwandseitenflächen (41a, 41b),

eine an die Rückwandfläche (40) angelenkte Deckelfläche (23), die mindestens eine an einer Laschenfaltlinie (42) bewegliche teilweise aus der Deckelfläche (23) ausgeschnitten Deckelflächenöffnungslasche (43) aufweist,

ein an der Deckelfläche (23) angelenktes Verschlusssystemdeckelflächenelement (44), das ein an der Deckelfläche (23) angelenktes Stützelement (24), ein an dem Stützelement (24) angelenktes Übertragungselement (22) und ein an das Übertragungselement (22) angelenktes Betätigungselement (21) umfasst,

wobei mindestens eine Rastnase (19) an dem Übertragungselement (22) durch Ausschnitt aus dem Stützelement (24) ausgebildet ist,

die an die Bodenfläche (38) angelenkte Außenvorderwand (30) mit mindestens einer an die Außenvorderwand (30) angelenkten Vorderwandseitenfläche (45a, 45b) und dem an die Außenvorderwand (30) angelenkten Innenvorderwandabschnitt (31), wobei der Innenvorderwandabschnitt (31) die mindestens eine, zumindest bereichsweise ausgeschnittene, Rastnasenausnehmung (20) umfasst.


 
15. Zuschnitt (37) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass an die Deckelfläche (23) mindestens zwei Verstärkungsdeckelseitenflächen (52a, 52b) angelenkt sind, wobei die Verstärkungsdeckelseitenflächen (52a, 52b) jeweils zu der Deckelflächenöffnungslasche (43) korrespondierende an jeweils einer Laschenfaltlinie teilweise aus den Verstärkungsdeckelseitenflächen (52a, 52b) ausgeschnittene bewegliche Verstärkungsdeckelseitenflächenlaschen (53a, 53b) umfassen.
 
16. Zuschnitt (37) nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass an das Betätigungselement (21) eine Verschlusssystemverstärkungsfläche (46) angelenkt ist.
 
17. Zuschnitt (37) nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass an die Vorderwandseitenfläche (45a, 45b) und / oder an den Innenvorderwandabschnitt (31) eine oder mehrere Vorderwandseitenverstärkungsfläche (47a, 47b) angelenkt ist mit mindestens einem zumindest teilweise zwischen Vorderwandseitenverstärkungsfläche (47a, 47b) und Innenvorderwandabschnitt (31) angeordneten Eckteilausschnitt (48) und eine an den Innenvorderwandabschnitt (31) angelenkten Innenvorderwandverstärkungsfläche (49).
 
18. Verfahren zum Herstellen eines papierbasierenden Behälters (10) aus einem Zuschnitt (37) nach einem oder mehreren der Ansprüche 14 bis 17, umfassend folgende Verfahrensschritte:

(1) Bereitstellen des Zuschnitts (37),

(2)

a) Falten der an den Innenvorderwandabschnitt (31) angelenkten Innenvorderwandverstärkungsfläche (49) auf den Innenvorderwandabschnitt (31),

b) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die Oberflächenseite der Vorderwandseitenverstärkungsfläche (47a, 47b) und / oder auf Oberflächenseite der gefalteten Innenvorderwandverstärkungsfläche (49),

c) simultanes Falten der Vorderwandseitenverstärkungsfläche (47a, 47b) auf die Vorderwandseitenfläche (45a, 45b) und der gefalteten Innenvorderwandverstärkungsfläche (49) auf die Außenvorderwand (30),

d) Aufrichten der mit der Vorderwandseitenverstärkungsfläche (47a, 47b) verklebten Vorderwandseitenfläche (45a, 45b) um im Wesentlichen 90°,

e) Aufrichten der Außenvorderwand (30) um im Wesentlichen 90° unter Erzeugung einer Klebeverbindung mit den an die Bodenfläche (38) angelenkten Bodenlaschen (39a, 39b), insbesondere unter Einbeziehung einer Gegenlage,

f) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die Verstärkungsdeckelseitenflächen (52a, 52b) und / oder auf die Deckelfläche (23),

g) Falten der an die Deckelfläche (23) angelenkten Verstärkungsdeckelseitenflächen (52a, 52b) auf die Deckelfläche (23),

h) Eindrücken der ausgeschnittenen Deckelflächenöffnungslasche (43) in Richtung der Oberseite des bereitgestellten Zuschnitts (43),

i) Falten des an die Deckelfläche (23) angelenkten Stützelements (24) nach innen, des Übertragungselements (22) nach innen, des Betätigungselements (21) nach innen, der Verschlusssystemverstärkungsfläche (46) nach außen, wobei zwischen Deckelfläche (23) und Stützelement (24) ein Winkel < 90° ausgebildet wird, zwischen Stützelement (24) und Übertragungselement (22) ein Winkel > 90° ausgebildet wird, zwischen Übertragungselement (22) und Betätigungselement (21) ein Winkel < 90° ausgebildet wird und zwischen Betätigungselement (21) und Deckelfläche (23) ein Winkel < 90° ausgebildet wird, Anordnen der Deckelflächenöffnungslasche (43) im Bereich des Übertragungselements (22) und / oder des Betätigungselements (21), insbesondere in deren Faltlinie (54),

j) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die zugängliche Oberseite des Verschlusssystemverstärkungsfläche (46) und Verkleben mit der Deckelfläche (23) bzw. den daran angeklebten Verstärkungsdeckelseitenflächenlaschen (52a, 52b),

k) Falten der an der Rückwandfläche (40) angelenkten Deckelfläche (23) mit den bereits zusammengefalteten und verklebten Elementen um im Wesentlichen 90°, insbesondere unter Einbeziehung einer Gegenlage,

(3) zumindest bereichsweises Auftragen eines Klebemittels auf die zugängliche Oberseite der einen oder mehreren Rückwandseitenflächen (41a, 41b),

(4) Falten der an die Bodenfläche (38) angelenkten Rückwandfläche (40) mit den bereits zusammengefalteten und verklebten Elementen um im Wesentlichen 90°,

(5) Falten der mit Klebemittel aufgetragenen an die Rückwandfläche (40) angelenkten Rückwandseitenflächen (41a, 41b) und Kleben an die Vorderwandseitenflächen (45a, 45b).


 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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